Abendjournal 1990.09.12

Mitwirkende: Glück, Luis [Sprecher/in]
Datum: 1990.09.12 [Sendedatum]
Ort: Wien
Schlagworte: Politik ; Wirtschaft ; Gesellschaft ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ: audio
Inhalt: Nachrichten

Die Außenminister der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges und die beiden deutschen Außenminister unterzeichneten in Moskau den sog. Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland. Er ist die Grundlage für die Wiedervereinigung Deutschlands und regelt vor allem militärische und sicherheitspolitische Fragen.
Mitwirkende: Opletal, Helmut [Gestaltung]
Datum: 1990.09.12 [Sendedatum]
Schlagworte: Politik ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ: audio
Inhalt: Nachrichten

Die Stimmung bei der Vertragsunterzeichnung im Moskauer Hotel Oktjabrskaja war unterkühlt, sowohl die sechs Außenminister als auch Michail Gorbatschow waren zurückhaltend. Bis zuletzt sorgte die Frage für Spannung, ab welchem Moment die Alliierten ihre Souveränitätskontrolle über die deutschen Gebiete aufgeben würden. Nach dem Wunsch von Bonner und Berliner Regierung sollte dies vor dem 3. Oktober geschehen, das wird von Frankreich unterstützt; Russland möchte jedoch erst nach der Ratifizierung des Vertrages die Souveränitätskontrolle aufgeben.
Mitwirkende: Schüller, Christian [Gestaltung]
Datum: 1990.09.12 [Sendedatum]
Ort: Moskau
Schlagworte: Politik ; Verhandlung ; Außenpolitik ; Diplomatie ; Kalter Krieg ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ: audio
Inhalt: Nachrichten

Abgesehen vom Bund der Vertriebenen haben alle Bonner Politiker die Unterzeichnung des Vertrages begrüßt. Bundeskanzler Helmut Kohl sprach von einem weiteren Schlüsseldatum auf dem Weg zur deutschen Einheit.
Mitwirkende: Scholl, Susanne [Gestaltung]
Datum: 1990.09.12 [Sendedatum]
Ort: Bonn
Schlagworte: Politik ; Verhandlung ; Außenpolitik ; Diplomatie ; Kalter Krieg ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ: audio
Inhalt: Nachrichten

Saddam Husseins Überfall auf Kuwait bringt ungewöhnliche Allianzen hervor, so treibt der Irak Länder wie Iran und Syrien auf die Seite des Westens. US-Außenminister James Baker wird morgen in Syrien erwartet und der Iran nähert sich der EG an. Der Iran nimmt das Todesurteil gegen Salman Rushdie zurück und die EG-Länder entsenden ihre Botschafter wieder nach Teheran. US-Präsident George Bush ließ verlautbaren, dass er überzeugt sei, dass der Irak dem Druck weiche und aus Kuwait abziehe.
Mitwirkende: Emmerich, Klaus [Gestaltung]
Datum: 1990.09.12 [Sendedatum]
Ort: Brüssel
Schlagworte: Politik ; Außenpolitik ; Diplomatie ; EU ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ: audio
Inhalt: Nachrichten

Verkehrsminister Rudolf Streicher hat das Abkommen mit den italienischen Frächtern über die Lastwagen-Kontingente, die Österreich durchqueren mit sofortiger Wirkung nicht gekündigt, da Italien die Vereinbarungen zur besseren Verwaltung der Kontingentkarten nicht einhalte und die Möglichkeiten des kombinierten Verkehrs Straße-Schiene ignoriere. Einblendung: Verkehrsminister (SPÖ) Rudolf Streicher.
Mitwirkende: Weber, Günter [Gestaltung] , Streicher, Rudolf [Interviewte/r]
Datum: 1990.09.12 [Sendedatum]
Ort: Wien
Schlagworte: Politik ; Straßenverkehr ; Diplomatie ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ: audio
Inhalt: Nachrichten

Verteidigungsminister Robert Lichal hat einen neuen Generaltruppeninspektor des Bundesheeres ernannt. Beim Noricum-Prozess in Linz hat Ex-Außenminister Leopold Gratz die Aussage verweigert.
Mitwirkende: Glück, Luis [Sprecher/in]
Datum: 1990.09.12 [Sendedatum]
Ort: Wien
Schlagworte: Politik Österreich ; Militär ; Justiz und Rechtswesen ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ: audio
Inhalt: Nachrichten

In dreienhalb Wochen finden Nationalratswahlen statt, in Wien tagte die Wahlbehörde. Brisantestes Thema war die Zulassung einer rechtsextremen Gruppe zur Kandidatur namens "NA – Nein zur Ausländerflut". Gegen die Gruppe wurde der Vorwurf neonazistischer Programmatik erhoben und die Bewerbung wurde abgelehnt. Der Gruppe könnte ein Verstoß gegen das Verbotsgesetz und nationalsozialistische Wiederbetätigung nachgewiesen werden. Kandidaten waren unter anderem (der Justiz) bekannte Rechtsextremisten wie Gerd Honsik und Norbert Burger. Einblendung: Stadtrat (SPÖ) Hannes Swoboda.
Mitwirkende: Puschl, Andrea [Gestaltung] , Swoboda, Hannes [Interviewte/r]
Datum: 1990.09.12 [Sendedatum]
Ort: Wien
Schlagworte: Politik Österreich ; Wahlen ; Rechtsextremismus ; Faschismus und Nationalsozialismus ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ: audio
Inhalt: Nachrichten

"Rechtspopulismus und NS-Anspielungen am Beispiel des österreichischen Politikers Jörg Haider", so lautet der Titel einer Studie des Osnabrücker Sprachwissenschafters Franz Januschek. Die Studie wurde vom österreichischen Verein "Demokraten gegen Neonazi" in Auftrag gegeben. ÖVP-Politiker Heinrich Neisser präsentierte die Studie. Jörg Haiders rechtspopulistische Strategie habe Parallelen zur nationalsozialistischen Propaganda, so die Studie. Haider bringe bewusst bestimmte Schlüsselwörter und Terminologie aus dem Nationalsozialismus in den aktuellen Diskurs ein. Befragt nach ähnlichen rhetorischen Strategien von anderen PolitikerInnen fielen Januschek bzw. dem Publikum Franz Josef Strauß (CSU) bzw. der Bundesobmann der Jungen ÖVP Harry Himmer ein. Jörg Haider findet die Studie nicht von Relevanz. Einblendung: ÖVP-Nationalratsabgeordneter Heinrich Neisser, Sprachwissenschafter Franz Januschek, FPÖ-Obmann Jörg Haider.
Mitwirkende: Steinhuber, Manfred [Gestaltung] , Neisser, Heinrich [Interviewte/r] , Januschek, Franz [Interviewte/r] , Haider, Jörg [Interviewte/r]
Datum: 1990.09.12 [Sendedatum]
Ort: Wien
Schlagworte: Wissenschaft und Forschung ; Linguistik ; Parteien / FPÖ ; Rechtsextremismus ; Faschismus und Nationalsozialismus ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ: audio
Inhalt: Nachrichten

Hauptthema der Livediskussion ist der Vorzugsstimmenwahlkampf. Die erste bedeutende Vorzugstimmenkampagne wurde von SPÖ-Politiker Josef Cap geführt und brachte ihm als Parteirebellen 1983 mit 65.000 Stimmen in den Nationalrat. Bei der Nationalratswahl versuchten Vertreter aller Parteien so den Einzug in das Parlament zu schaffen. Im Rahmen des Journal-Panoramas diskutierte der Klubsekretär der SPÖ Bruno Aigner und der JVP-Obmann Harald Himmer ausführlich zu ihrer Vorzugsstimmenkampagne, ihrer Partei und dem Wahlkampf. Harry Himmer wird auf die im letzten Beitrag des Abendjournals thematisierte Nähe seiner rhetorischen Strategien ("Bonzen quälen, Himmer wählen") zu Jörg Haider angesprochen, er selbst sieht sich jedoch in keinster Nähe zu Haider, er habe einen sehr liberalen Standpunkt in Migrationsfragen. Aigner sieht in den Vorzugsstimmenwahlkämpfen auch einen Tabubruch, die Nachkriegszeit sei auch in Österreich und insbesondere in den beiden Großparteien vorbei. Einblendung: Obmann der Jungen ÖVP Harald Himmer, Sekretär des SPÖ-Parlamentsclubs Bruno Aigner.
Mitwirkende: Pesata, Fritz [Gestaltung] , Himmer, Harry [Interviewte/r] , Aigner, Bruno [Interviewte/r]
Datum: 1990.09.12 [Sendedatum]
Ort: Wien, ORF Funkhaus
Schlagworte: Politik Österreich ; Wahlen ; Parteien / SPÖ ; Parteien / ÖVP ; Porträt ; Interview ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ: audio
Inhalt: Nachrichten