Bericht aus dem Parlament

Video-Player wird geladen.
Advertisement
Aktueller Zeitpunkt 00:00
Dauer 00:00
Geladen: 0%
Streamtyp LIVE
Verbleibende Zeit 00:00
1x
  • Marker
  • Beschreibungen aus, ausgewählt
  • Untertitel aus, ausgewählt
    x
    ZOOM HELP
    Drag zoomed area using your mouse or a finger.
    100%

    Rechtliches

    Zitieren

    KI-generiertes Transkript

    Die parlamentarischen Uhren können oft anders gehen als die Wiener und die mitteleuropäische Normalzeit.
    Beispielsweise heute früh.
    Für das Parlament war heute um 9 Uhr früh bis genau 10.35 Uhr nicht Dienstag, sondern eigentlich noch Montag später Abend.
    Diese etwas wunderliche Rechnung erklärt sich daraus, dass die Präsidialkonferenz des Nationalrates vor der Budgetdebatte beschloss, alle Sitzungen, die ein Kapitel behandeln, pünktlich um 21 Uhr abzuschließen, um Nachtsitzungen, die immer sehr explosionsträchtig sind, zu vermeiden.
    Falls ein Kapitel zu diesem Zeitpunkt nicht abgeschlossen wird, soll es am nächsten Tag weiter behandelt werden.
    So ergab sich der Zustand, dass heute um 9 Uhr früh
    eigentlich noch Montagabend 21 Uhr war.
    In dieser, wie sie wollen, frühnächtlichen, spätnächtlichen oder frühmorgendlichen Stunde hieb der freiheitliche Abgeordnete Zeilinger prompt in dieselbe Kerbe, in die er bereits gestern abends zu hacken begonnen hatte, aber nach fünf Minuten auf Wort des Präsidenten unterbrechen musste.
    Wie nicht anders zu erwarten nach der Schlacht am Montagabend ging es dabei um die Auseinandersetzungen über Rundfunk und Fernsehen und vor allem das Recht,
    des Rundfunks im Parlament zu berichten oder zumindest Aufzeichnungen vorzunehmen.
    In der langen, von vielen Zwischenrufen unterbrochenen Debatte, die sich zum Teil mit den Sozialisten, zum anderen Teil jedoch auch um Geschäftsordnungsfragen mit Präsident Maleta und seine Entscheidung befasste, das Fernsehen aus dem Parlamentssitzungssaal zu weisen, waren es vor allem zwei Sätze des Abgeordneten Zeilinger, die Beachtung verdienen.
    Der eine, die Vertreter des österreichischen Rundfunks dürfen nicht schlechter gestellt sein bei ihrer Berichterstattung als ausländische Korrespondenten.
    Und das andere, die Öffentlichkeit hat ein Recht zu erfahren, was in diesem Hause, gemeint war das Parlament, geschieht.
    Zeilinger, der zu den besten Rednern des Parlaments gehört, ergab sozusagen die Initialzündung für eine parlamentarische Sternstunde.
    Denn was sich nachher abspielte in meist kurzer Wechselrede zu den verschiedenen Themen, die das Kapitel Bundeskanzleramt neben dem Rundfunk bot, war guter und bester Parlamentarismus von allen Seiten schlechthin.
    Es gab knappe Feststellungen aus dem Stegreif, ebenso knappe Antworten und Richtigstellungen von Seiten der Regierungsbank.
    Die zwei Schwerpunkte waren von vornherein gegeben.
    Das eine ging um Rundfunk und Fernsehen und das zweite wurde von Abgeordneten Dr. Bittermann, dem sozialistischen Klubobmann, geschickt ins Gespräch geworfen, war die Frage der Regierungsumbildung.
    In der Reihenfolge der Redner kam dann nach Zeilinger und seinem Geplänkel mit Präsident Maleta
    Bundeskanzler Klaus mit einer kurzen Erwiderung.
    Dann wiederum der Abgeordnete Van Dongel, der sich um die Geschäftsordnungsfrage im Zusammenhang mit der Rundfunkdebatte mit dem Präsidenten Maleta auseinandersetzte.
    Wiederum eine Erwiderung von Präsident Maleta.
    Anschließend der Abgeordnete Dr. Pittermann, dessen Kernsätze zur Frage der Rundfunkberichterstattung des Parlaments und des Verhältnisses zwischen Rundfunk und Parlament wörtlich zitiert sein müssen.
    Jeder Journalist, sagte Dr. Bittermann, hat die Möglichkeit, über die Vereinigung der Parlamentsredakteure auf der Journalistentribüne Platz zu nehmen, um für die Verhandlungen des Hauses Bericht zu erstatten.
    Es kann für die Vertreter der österreichischen Rundfunkgesellschaft keine Extrawürste geben.
    Wenn Herr Chefredakteur Dr. Tomicic, der sich gerne Thalmann nimmt, auf der Journalistentribüne Platz nimmt, neben oder hinter dem Vertreter der Pravda, hat er genau dieselben Rechte wie der Vertreter der Pravda.
    Aber nicht um einen Beistrich mehr Rechte als jeder andere österreichische zur Parlamentsberichterstattung zugelassene Journalist.
    Dr. Bittnermann hatte auf der anderen Seite noch die Freiheitlichen beschuldigt, den Wirbel von gestern Abend deswegen ausgelöst zu haben, weil sie in geheimes Übereinkommen mit dem Rundfunk geschlossen hätten, dass ihnen die Aufzeichnung ihres Standpunktes außerhalb der normalen Übertragungen gesichert hätte.
    Dies rief wiederum den Abgeordneten Van Dongel und den Abgeordneten Zeilinger mit heftigen Gementis auf den Platz.
    Zur Frage der Regierungsumbildung, die von Dr. Bittermann angeschnitten wurde, antwortete dann Generalsekretär und Klubobmann Dr. Wittay.
    Seine Erklärung war kurz und lampidar, nämlich die, dass die Regierungspartei sich zu dieser Frage erst kürzlich geäußert habe und er dem nichts hinzuzufügen habe.
    Der Bundeskanzler, der danach zu Worte kam, war sogar noch kürzer.
    Er sagte, die Fragen der Regierungsumbildung gehören nicht zum Gegenstand der Vollziehung und innerhalb des Bundeskanzleramtes, daher sei er zu keiner weiteren Stellungnahme und Auskunft verpflichtet.
    Der Abgeordnete Kreisky kam dann zu zwei Fragen, die von Dr. Wittheim aufgeworfen worden waren.
    Die eine ging dahin,
    wer feststelle, ob sich eine Oppositionspartei staatserhaltend benehme oder nicht und die zweite auf die Differenzen innerhalb der SPÖ auf und nach dem sozialistischen Parteitag.
    Wenn Dr. Wittheim festgestellt hatte, er sei mit dem Bundeskanzler in den allen Fragen einer Meinung und des sein Vergebliches bemühen,
    sie ihn und Dr. Klaus zu spalten.
    So gab auf der anderen Seite dann Dr. Kreisky ein ähnliches Solidaritätsbekenntnis zu Dr. Bittermann ab.
    Er sagte, man würde den Parteivorstand der SPÖ entsandt, um dort hart zu diskutieren, aber dann für Beschlossenes geschlossen einzutreten.
    Um 10.35 Uhr war dann der Montag am Dienstag früh zu Ende.
    Nach fünf Minuten Unterbrechung begann das normale Programm weiter abzulaufen.
    Es hieß Debatte über das Kapitel Bauten.
    Eröffnet wurde diese Debatte durch den Abgeordneten Weikert, der zu Fragen der Wohnbaupolitik sprach, gefolgt vom ÖVP-Abgeordneten Dr. Gruber.

    Katalogzettel

    Titel Bericht aus dem Parlament
    Spieldauer 00:06:13
    Mitwirkende Vodopivec, Alexander [Gestaltung] [GND]
    Datum 1967.11.28 [Sendedatum]
    Schlagworte Politik Österreich ; Medien und Kommunikation ; Radiosendung-Mitschnitt
    20. Jahrhundert - 60er Jahre
    Typ audio
    Format TKA [Tonband auf Kern (AEG)]
    Sprache Deutsch
    Signatur Österreichische Mediathek, jm-671128_a_k02
    Medienart Mp3-Audiodatei
    Gesamtwerk/Reihe Mittagsjournal 1967.11.28

    Information

    Inhalt

    Recht des Rundfunks im Parlament aufzunehmen, Fernsehen
    Nachrichten

    Verortung in der digitalen Sammlung

    Schlagworte

    Politik Österreich , Medien und Kommunikation , Radiosendung-Mitschnitt