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Marker setzen in: Mittagsjournal 1977.02.28
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KI-generiertes Transkript
Mittagsjournal.
Guten Tag, verehrte Damen und Herren.
Vor etwas mehr als einer Minute war es 12 Uhr.
Am letzten Februartag begrüßte Adolf Poindl bei 60 Minuten Mittagsinformation.
Sie hören heute ein Gespräch mit Verteidigungsminister Lüttgendorff über Feststellungen eines Schweizer Wehrexperten, der von ihm favorisierte Panzer 68 sei kriegsuntauglich.
Dann einen Beitrag über das LKW-Parkverbot in Wohngebieten, das morgen in Kraft tritt und ein Interview über Früherkennung von Umweltschäden durch Fernaufklärung.
Dazu die Außenpolitik in Korrespondentenberichten oder in Beiträgen der Redaktion.
Ugandas Präsident Idi Amin beschäftigt weiterhin Weltöffentlichkeit, britische Leberregierung in Schwierigkeiten und massive Sparmaßnahmen in Portugal.
Die Kulturredaktion schließlich bringt ein Gespräch mit Gerhard Rühm, dem der Würdigungspreis für Literatur zuerkannt worden ist.
Jetzt aber die Nachrichten.
Gesprochen von Wilfried Schirlbauer.
Verantwortlicher Chef vom Dienst ist Georg Schalk-Ruber.
Österreich.
Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen sind heute die Finanzminister von elf der 13 Mitgliedsländer der OPEC, der Organisation Erdöl exportierender Länder, zu einer zweitägigen Konferenz zusammengetroffen.
Im Konferenzzentrum der Wiener Hofburg werden die OPEC-Finanzminister die weitere Entwicklung eines Sonderfonds zugunsten der Entwicklungsländer beraten.
Diesem Fonds steht zurzeit rund eine Milliarde Dollar zur Verfügung.
Die Finanzminister werden sich auch mit der Frage befassen, ob und in welchem Umfang sich die OPEC an einem Rohstofffonds beteiligen soll.
Mit einer derartigen Beteiligung könnten die Ölländer entscheidenden Einfluss auch auf die übrigen Rohstoffmärkte der Welt erhalten.
Der Präsident des Verwaltungsrates der österreichischen Bundesbahnen, Weiser, hat die Schaffung einer Finanzierungsgesellschaft vorgeschlagen, die die Mittelvorsorge für größere Projekte bei den ÖBB erleichtern könnte.
Weiser bezeichnete in einem Vortrag vor dem Verkehrspolitischen Ausschuss der Bundeswirtschaftskammer die unzureichende Investitionsvorsorge als ein Kernproblem auf dem Weg zu einer kaufmännischen Betriebsführung der ÖBB.
Das Mitte 1975 erstellte Unternehmenskonzept drohe bereits im zweiten Jahr seines Bestehens zu scheitern, weil die finanziellen Voraussetzungen zur Durchführung der vorgesehenen Maßnahmen fehlten, sagte der Präsident des ÖBB-Verwaltungsrates.
Die Sozialwissenschaftliche Arbeitsgemeinschaft stellt in einer Studie fest, die Abschaffung des Krankenscheines, wie sie von Sozialminister Weißenberg angeregt wurde, könnte zur Sanierung der Krankenkassen nichts beitragen, da der Verwaltungsaufwand nur 5% der Gesamtaufwendungen betrage.
Das geltende System habe den Nachteil, dass der Versicherte drei Monate lang an einen Arzt gebunden ist.
Das würde sich durch ein sogenanntes Listensystem, bei dem der Arzt die Eintragungen während eines ganzen Jahres vornimmt, noch verstärken.
Zur Reform der Krankenversicherung schlägt die Studie der Sozialwissenschaftlichen Arbeitsgemeinschaft vor, die Beschränkung der Krankenscheinausgabe aufzuheben und von der Pauschalhonorierung auf Leistungshonorierung überzugehen.
Die Arbeitsgemeinschaft regt darüber hinaus eine Kostenbeteiligung der Versicherten anstelle einer Erhöhung der Rezeptgebühr an.
Uganda, USA.
Der Nervenkrieg zwischen den Vereinigten Staaten und Uganda dauert an.
Staatspräsident Amin hat der Regierung in Washington angeboten, einen Beobachter zu dem für Mittwoch vorgesehenen Treffen mit den etwa 240 in Uganda lebenden amerikanischen Staatsbürgern zu entsenden.
Die Begegnung zwischen Amin und den Amerikanern sollte ursprünglich bereits heute stattfinden, wurde aber von Amin wieder verschoben.
Gleichzeitig wurden die Streitkräfte Ugandas in Alarmbereitschaft versetzt.
Amin begründete diese Maßnahme mit der Anwesenheit amerikanischer Kriegsschiffe in den Gewässern vor der ostafrikanischen Küste.
Präsident Carter sagte, es sei nicht die Absicht der Vereinigten Staaten, Amin zu irritieren.
Die Vereinten Nationen hätten angeboten, zugunsten der in Uganda lebenden Amerikaner zu intervenieren.
Wie bereits Außenminister Vance, so betonte auch Carter, es bestehe kein Grund zur Beunruhigung.
Unterdessen werden aus Kampala neue mysteriöse Vorfälle gemeldet.
Unter anderem soll der Minister für Kultur und Gemeindeentwicklung, Nian Gueso, verhaftet worden sein.
Auch der ehemalige Oberbefehlshaber der Luftwaffe, General Guvedeco, bekannt als treuer Anhänger Amins, soll sich in Haft befinden.
Rhodesien.
Die Beseitigung der Rassendiskriminierung sei eine der Voraussetzungen für einen Platz der Weißen in Schwarzafrika, stellt heute Ministerpräsident Smith in einem Zeitungsinterview fest.
Smith sagte außerdem, die Rassendiskriminierung gelte heute als eines der größten Verbrechen.
Die Maßnahmen der Regierung in Salisbury zum Abbau der Rassenschranken sind an diesem Wochenende innerhalb der regierenden Frontpartei auf Widerstand gestoßen.
Parteimitglieder bezeichneten den Abbau der Rassenunterschiede als Verrat an der Parteiprinzipien.
In dem Zeitungsinterview lehnt Smith neuerlich die Führer der schwarz-afrikanischen Patriotischen Front, Mugabe und Nkomo, als Verhandlungspartner ab.
Außerdem bestreitet der Ministerpräsident, dass bestimmte Grenzgebiete von den Untergrundkämpfern beherrscht würden.
Sudan.
Die Präsidenten Ägyptens, Syriens und des Sudans, Sadat, Assad und Numeri, setzen heute in Khartoum ihre gestern aufgenommenen Gespräche fort.
Zur Diskussion steht die Schaffung eines Verteidigungsbündnisses zwischen den drei Staaten.
Ägypten und der Sudan sind bereits seit einem Jahr durch ein Verteidigungsabkommen miteinander verbunden.
Portugal.
Ministerpräsident Suárez wird heute, drei Tage nach Abwertung des Ischkudos, um 15 Prozent in einer Fernsehrede die neuen Währungsparitäten und die wichtigsten Fixpreise für Lebensmittel bekannt geben.
Die Nahrungsmittelpreise sollen ein Jahr lang unverändert bleiben.
Auch die Börsen wurden heute wieder geöffnet.
Zur Sanierung der Wirtschaft hat Suarisch bereits ein umfassendes Sparprogramm angekündigt.
Außerdem wird in Lissabon eine Umbildung der Regierung erwartet.
Die Sprengstoffanschläge in der Hauptstadt werden unterdessen fortgesetzt.
Nach der Explosion von drei Bomben am vergangenen Samstag sind in der Nacht auf heute zwei weitere Sprengkörper explodiert.
Die Bomben detonierten vor einer Bank und vor einem Kino.
Verletzt wurde niemand.
Bundesrepublik Deutschland Innenminister Mayhofer hat im Wesentlichen den Bericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel bestätigt, wonach zu Beginn des Jahres 1976 in die Privatwohnung des Atomwissenschaftlers Traube eingebrochen und ein Abhörgerät angebracht worden sei.
Mayhofer verteidigte diese Aktion des Staatssicherheitsdienstes mit der Begründung, dass Traube enge Beziehungen zu Terroristen und deren Sympathisanten gehabt habe und die Installierung einer Abhöranlage zur Abwendung einer damals aktuellen Gefahr notwendig gewesen sei.
Der Innenminister bestätigte, dass die Aktion mit seinem Wissen und auf Weisung des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Mayer, aber ohne richterliche Genehmigung durchgeführt worden sei.
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD, Koschnik, äußerte die Überzeugung, dass sich Mayhofer in dieser Angelegenheit an die Gesetze gehalten habe.
Der Rechtsexperte der CDU-CSU-Fraktion Vogel stellte fest, es müsse genau geprüft werden, ob der Verfassungsschutz bei der Abhöraktion innerhalb der Gesetze geblieben sei.
Australien.
In Sydney haben Astronomen den lichtschwächsten Stern, der jemals optisch wahrgenommen worden ist, fotografiert.
Das Objekt ist ein sogenannter Pulsar, ein Neutronenstern.
Derartige Pulsare entstehen nach der Explosion einer Sonne.
Vorerst bildet sich eine sogenannte Supernova.
Diese kollapiert, anschließend ist in dem neuen Himmelskörper die Materie so unvorstellbar dicht zusammengedrängt, dass eine Streichholzschachtel voll dieser Materie etwa eine Million Tonnen wiegen würde.
Der nun fotografierte Pulsar ist etwa 1600 Lichtjahre von der Erde entfernt und hat einen Durchmesser von wahrscheinlich nur 20 Kilometern.
Das waren die Meldungen.
Und nun zum Wetter.
Die Wetterlage.
Eine Umstellung der Großwetterlage erfolgt zunächst nicht.
Mitteleuropa bleibt im Bereich kalter Luftmassen.
die Wetteraussichten bis morgen früh, wechselnd bis stark bewölkt, zeitweise Schneeschauer, besonders am Alpen-Nordrand, Nordwest- bis Nordwind, Nachmittagstemperaturen minus 4 bis plus 1, Tiefstemperaturen der kommenden Nacht zwischen minus 10 und minus 2 Grad.
Die Prognose für morgen Dienstag.
An der Alpensüdseite eher aufgelockerte, sonst wechselnde oder reichliche Bewölkung.
Neigung zu einzelnen Schneeschauern.
Nordwest bis Nordwind.
Tageshöchsttemperaturen minus vier bis plus ein Grad.
Die Messwerte von 12 Uhr.
Wien stark bewölkt, 0° Nordwestwind, 25 km pro Stunde.
Salzburg wolkig, leichter Schneefall, minus 2° Nordwest, 20.
Innsbruck heiter, 1° Südwind, 10 km pro Stunde.
Bregenz heute 0° Südost 3, Graz wolkig 0° Windstil und Klagenfurt wolkig 2° Nordwestwind, 20 km pro Stunde.
Das waren Wetter und Nachrichten und wir verehrte Zuhörer schließen thematisch an am wichtigsten Beitrag des Samstag-Mittag-Journals.
Vielleicht erinnern Sie sich dem von Verteidigungsminister Lüttgendorf als Nachfolgemodell für den amerikanischen Panzer M47 favorisierten Schweizer Produkt Panzer 68.
wird nach Angaben des international anerkannten Schweizer Militärjournalisten Marcel Kaiser in einem unter Verschluss gehaltenen Dossier einer Schweizer Expertenkommission die Kriegstauglichkeit abgesprochen.
Von den eidgenössischen Experten werden vor allem der zu geringe Innenraum, der zu schmale Turm und gewisse Fahreigenschaften des Panzers kritisiert.
Der Panzer soll also über einen zu kleinen Turm verfügen, was die Reaktionsfähigkeit der Besatzung beeinträchtigt.
In dem Turm gibt es außerdem lediglich Platz für knapp 10 Granaten.
Nach Verschuss dieser Granaten muss der Turm abgedreht werden und aus schwer zugänglichen Behältern müssen dann neue Panzergranaten herausgeholt werden.
Außerdem wird in dem Schweizer Dossier festgestellt, das Grundkonzept dieses Pz.
68 stamme eigentlich aus dem Jahre 1958 und sei daher veraltet.
Natürlich waren wir interessiert, die Meinung des Verteidigungsministers Lütgendorf dazu zu hören.
Leopold Esterle hat sie eingeholt.
Herr Verteidigungsminister Lütgendorf, ein unter Verschluss gehaltener Bericht der Schweiz spricht dem von Ihnen favorisierten Schweizer Panzer BZ 68 die Kriegstauglichkeit ab.
Ist Ihnen dieser Bericht bekannt?
Und wenn nein, würde er etwas an der Entscheidungsfindung für den Ankauf dieses Panzers verändern?
Erstens ist mir nicht bekannt, dass es einen unter Verschluss gehaltenen Bericht geben sollte, der eine Klassifizierung des Schweizer Panzer 68 enthält.
In dem Zusammenhang kann ich mich nur wundern, dass angeblich einem Journalisten ein unter Verschluss gehaltenes Stück des EMD bekannt sein soll.
Ich habe bisher von einem Herrn Marcel Kaiser
als sogenannter Wehrexperte noch nichts vernommen.
Zumindest ist er bisher in der einschlägigen Fachliteratur, soweit es uns in Österreich bekannt ist, nicht in Erscheinung getreten.
Den Panzer 68 haben wir sehr eingehend praktisch erprobt.
Und wir haben einen sehr guten Eindruck gewonnen, weil ja diese Erprobung auch im Zusammenhang mit einem Vergleich zum mittleren Kampfpanzer M60A1 durchgeführt wurde.
verschiedensten Einsatzbewegungsschießmöglichkeiten im Gelände.
Ich möchte zu der vorhin gestellten Frage eine Gegenfrage stellen.
Glauben Sie, dass die Schweizer Armee
Einem Panzer, der angeblich nicht kriegstauglich ist, produziert für die eigene Panzertruppe.
Nun Herr Minister, dazu, wenn man jetzt den Bericht, den Marcel Kaiser zitiert hat, außer Acht lässt, stehen zwei Fakten auch allgemein in der Schweiz unumstritten fest.
Das erste Faktum, dass die zweite Serie dieser Schweizer Panzer 68 nur vom Band laufen konnte, um Arbeitsplätze in der Schweizer Stahlindustrie zu sichern.
Und dass zweitens die Schweiz bereits an einem Nachfolgemuster arbeitet und es nicht geplant ist, den Panzer 68 in dieser Form, wie Österreich ihn ankaufen würde, weiterzubauen.
Ich weiß nur, dass gegenwärtig eine Serie aufgelegt wurde in der Staatsfabrik Thun für die Schweizer Armee.
Und dass wir daher mit unseren vorgesehenen Lieferungen warten müssen, bis diese Serie zu Ende produziert ist und dann erst eine Möglichkeit haben, den 68 zu bekommen.
Es ist selbstverständlich, dass jede Produktionsstätte während des Auslaufens einer Serie oder der Produktion von Typen bereits schon Überlegungen und Entwicklungen anstellt hinsichtlich eines Folgemusters.
Nachdem diese Serie, die in der Schweiz produziert wird, bis 1979-1980 für die Schweizer Armee gedacht ist und monatlich ca.
6 Stück Panzer vom Band rollen, würde das für uns bedeuten, im Falle eines Ankaufs, dass wir mit den erwünschten 120 Stück
erst zwei bis zweieinhalb Jahre später rechnen könnten.
Nun sagen österreichische Panzeroffiziere, dass der M47 1979 hundertprozentig am Ende seiner Verwendbarkeit ist.
Das bedeutet ja auch bei einem Ankauf des Panzers 68 für das österreichische Bundesheer eine Lücke von dreieinhalb Jahren bei mittleren Kampfpanzern.
Hat man das bedacht?
Selbstverständlich haben wir in unseren Planungen in Hinsicht des Folgemusters M47 schon vor zwei Jahren alle Überlegungen angestellt.
Die Behauptung, dass der M47 also in Kürze schon vollkommen am Ende sein soll, die stimmen nicht ganz.
Ich habe
von technischer Seite her sogar andere Meldungen bekommen, allerdings von einem Bataillon, wo scheinbar die technische Wartung besser durchgeführt wird und wo wir auch in der Lage sind, Ersatzteile, die man nicht mehr gewinnen kann aus stillgelegten Panzern oder die wir nicht mehr im Lager haben,
in unseren eigenen Werkstätten eben nachgefertigt werden, so dass wir damit rechnen können, dass bei allen Anstrengungen allerdings die M47 in der Stärke, in der gegenwärtigen
Kampfstärke für zwei Bataillone bis zum Jahr 81, sogar bis noch einige bis in das Jahr 82 hinein, die einsatzbereit werden halten können.
Herr Minister, wenn man sich den Zeitplan anschaut, der hier entworfen wird für den Panzer 68, das zum ersten Mal, also Panzer für uns zur Verfügung stünden, etwa 1980, 82, wäre es da nicht denkbar, die prinzipielle Frage aufwerfend, ob nicht eine österreichische Entwicklung, etwa auf der Basis des jetzigen Jagdpanzers Kürassier, von den Steirerwerken bis dahin ebenfalls fertig werden könnte und wir daher ein österreichisches Gerät hätten, das auch in Österreich selbst produziert würde?
Bei der Entwicklung eines neuen Waffensystems, auch wenn gewisse Elemente schon vorgegeben sind, muss man mit einem Zeitraum von sechs Jahren und auch noch mehr denken.
Das ist nicht so einfach, wie wenn man einen Forschungskropfen packt.
Da gehören Jahre und viele Jahre Erfahrung dazu.
Und glauben Sie, dass bei der geringen Stückzahl, die ein Bundesheer benötigt,
Rein ökonomisch gesehen, das für eine österreichische Industrie interessant ist, sind in der Frage Ankauf Panzer 68 bereits Vorentscheidungen gefallen, wurden Vorverträge unterzeichnet.
Im Vorjahr bereits, Sie haben ja am 19.
Oktober 1976 gegenüber Steirer Generaldirektor Malzacher erklärt, die Entscheidung für den Panzer 68 sei bereits gefallen.
Es sind also in keiner Weise welche Vorverträge abgeschlossen worden.
Es besteht auch heute noch kein Vorvertrag.
Es hat die Schweizer Seite uns nur bekannt gegeben, dass wenn die Entscheidung fallen sollte zum Ankauf des Panzer 68,
dann müsste ein dementsprechender Vertrag im Juni dieses Jahres zustande kommen.
Meine Äußerung im Oktober vergangenen Jahres und zwar nicht dem Generaldirektor allein, sondern in Anwesenheit von Vorstandsmitgliedern anderer Industrieunternehmungen bezog sich insbesondere darauf, weil er damals im Gespräch gebracht hat,
ob ich hier eine Möglichkeit sehe, dass, falls die Steirerwerke selbst einen mittleren Kampfpanzer produzieren würden, ich dies verneinen musste.
Heißt das zusammenfassend, dass wir den Panzer 68 kaufen?
Ich habe immer schon gesagt, dass ich den Panzer 68 aus verschiedensten Gründen favorisiere.
Ich werde aber keine Entscheidung allein treffen, sondern wie das bei größeren Systemen immer der Fall ist, wird eine Beschaffungskommission zusammentreten.
Danke vielmals für das Gespräch.
Das also mein Verteidigungsminister Lütgendorf zur Panzerausrüstung des Bundesheeres, besonders aber zur Schweizer Kritik am Schweizer Panzer 68.
Die Fragen an den Minister richteten Leopold Esterle und Johannes Fischer.
Als nächstes ein Blick in die Zeitungen.
Erich Eichinger hat Auszüge aus einigen Kommentaren zusammengestellt.
Die Leitartikel und Kommentare der heutigen österreichischen Tageszeitungen beschäftigen sich mit mehreren Themen.
Mit der gestrigen Fernsehdebatte mit FPÖ-Chef Peter, mit der SPÖ-Großveranstaltung Bauer und Betrieb in den Wiener Sophiensälen, sowie mit der jüngsten Annäherung in der Kärntner Arzttafelfrage unter den drei Landesparteien.
Zur Fernsehdiskussion mit Journalisten, in der der freiheitliche Parteichef Peter gestern neuerlich beteuerte, dass er nur bis 1978 Obmann bleiben wolle, schreiben heute die Salzburger Nachrichten.
Peter legt sich für die Zukunft nur bedingt fest, weicht gestellten Fallen gekonnt aus und ist in der Lage, glaubwürdig die freiheitliche Politik, wobei er nie sagt, was im Konkreten darunter zu verstehen sei, zu vertreten und darzulegen.
Ist also Peter aalglatt?
Für die, die ihn persönlich und die FPÖ als Ganzes ablehnen, möglicherweise.
Für neutrale Beobachter ist Peter ein gewannter, vorsichtiger und nicht marktschreierischer Politiker.
Für die FPÖ stellt sich damit auch die Frage, und sie wird 1978 die verantwortlichen Funktionäre der Partei mehr bedrücken als heute, ob die Freiheitliche Partei auf einen Mann wie Peter verzichten kann.
Das Salzburger Volksblatt meint, bei einer solchen Veranstaltung lasse sich von vornherein nur die formelle Seite beurteilen.
Die sonntägigen Fernsehbefragungen, zu denen die Vorsitzenden der im Parlament vertretenen Parteien vom ORF eingeladen worden sind, klangen mit einem Verhör aus, dem sich Bundesparteiobmann Peter einer besonders bissigen Equipe von Journalisten stellen musste.
Nicht die Ungeschicktesten waren gegen den parlamentarischen David aufgeboten worden, der die Schleuder aber perfekt handhabte.
Und abschließend heißt es im Salzburger Volksblatt?
Von dem guten Abschneiden Peters hat allerdings er mehr gehabt als seine Partei, die ja, wie jetzt fast sicher anzunehmen ist, 1979 mit einem Peter-Nachfolger in den Wahlkampf gehen wird.
Völlig konträr beurteilen die Parteizeitungen von SPÖ und ÖVP die gestrige Großveranstaltung der Sozialisten, zu der etwa 2000 Nebenerwerbsbauern nach Wien gekommen waren.
Im sozialistischen Zentralorgan Arbeiterzeitung schreibt Manfred Scheuch,
Mit der Konferenz in den Sophiensälen haben die Sozialisten bezeugt, weit entfernt von den fruchtbaren Vereinfachern zu sein, die nur dem agrarischen Großbetrieb eine Zukunft lassen.
Längst hat man erkannt, dass wirtschaftliche Zweckmäßigkeit allein nur eine kurzsichtige Schau erlaubt.
Die vielschichtige Besiedlung des Landes ist vielleicht nicht mehr für die Versorgung mit Agrarprodukten bedeutsam, dafür aber für die Erhaltung der Kulturlandschaft.
Kultur heißt ja ursprünglich Ackerbau, umso wichtiger.
Zur sozialen Pflicht, den Schwachen zu helfen, kommt also der Nutzen für die Allgemeinheit, damit nicht Einöden dort entstehen, wo der Mensch in Jahrtausenden die Erde wohnlich gemacht hat.
Völlig anders die Beurteilung der gestrigen SPÖ-Veranstaltung im ÖVP-Organ Neues Volksplatz.
Dort meint Günther Fehlinger.
Eingeseift wurde gründlich.
Vergessen wurde nur zu erwähnen, wann die scharfe Rasur erfolgt.
Und die ist eigentlich dauernd im Gange.
Zum Beispiel für die Pendler.
Die Bundesbahntarife werden mit 1.
März erhöht, sodass die Fahrt zur Arbeit teurer wird.
Benützt ein Pendler, weil er nichts anderes kann, seinen Privatwagen, so wird die Kilometerpaar-Schale nicht den tatsächlichen Kosten angepasst, sondern ist seit Jahren unverändert geblieben.
Ein weiteres Argument im ÖVP-Organ Neues Volksplatz?
Es ist eine gut bekannte Praxis, dass die Zustimmung von sozialistischen Betriebsräten zu Kündigungen besonders schnell erfolgt, wenn es sich um Nebenerwerbsbauern handelt.
Und diese Reihe ließe sich bis ins Endlose erweitern.
Das Schlimme an der Sache ist ja nicht, dass hier einmal die Dinge auf den Kopf gestellt werden, sondern dass dies immer häufiger geschieht.
Schließlich bringt noch die Presse einen Kommentar zum aktuellen Stand der Kärntner Ortstafelfrage.
Man liest.
Zum ersten Mal herrscht bei allen drei Kärntner Parteien in der Minderheitenfrage Einigkeit.
Schade, dass es der kleinste gemeinsame Nenner sein musste, auf den man gekommen ist.
Schade auch, dass der Zug zur Endstation Großzügigkeit verpasst worden ist.
Doch das ist Kärntner Realität.
Und schließlich heißt es im Kommentar der Presse... Dieser Samstag war sicher einer der hellsten Tage in der Geschichte der Kärntner FP.
Da wurde Vernunft vor Emotionen, wurden gesamte österreichische Interessen vor lokaler Engstirnigkeit gereiht.
Die Realität des Staatsvertrages fuhr dem Wunschgedanken, es gebe ihn nicht.
Das sollte nun als gutes Omen genommen werden, für eine rasche, staatsvertragskonforme Lösung, die von allen Parteien vor extremen Angriffen der einen oder anderen Seite geschützt werden muss, unnachgiebig.
Das war die Inlands-Presseschau.
Zuletzt hörten Sie ein Zitat aus der Tageszeitung Die Presse.
Weiter im Inland.
Wer sich schon bisher über Lastwagen geärgert hat, die unmittelbar vor seinem Wohnzimmerfenster nicht nur mehrere ohnehin rare Parkplätze verstellen, sondern auch noch in frühen Morgenstunden Lärm machen, der hat nun die Möglichkeit etwas dagegen zu unternehmen.
Morgen tritt nämlich eine Bestimmung der sechsten Straßenverkehrsordnungsnovelle in Kraft, in der für Lastwagen ein Parkverbot in Wohngebieten ausgesprochen wird.
Einzelheiten dazu von Wilfried Seifert.
Theoretisch macht sich jeder Lastwagenfahrer strafbar, dessen Fahrzeug heute um Mitternacht noch irgendwo im Wohngebiet steht.
Unter Wohngebiet ist in diesem Fall das Gebiet zwischen zwei Ortstafeln zu verstehen.
Unter Lastwagen jedes Fahrzeug über 3,5 Tonnen.
Erst 25 Meter von dem letzten Wohnhaus entfernt ab 6 Uhr früh und bis 22 Uhr dürfen Lastwagen wieder abgestellt werden.
An Wochenenden gilt das Lastwagenparkverbot von Samstag 15 Uhr bis Montag 6 Uhr früh.
Der Sinn dieser neuen Bestimmung ist klar.
Dem tagsüber ohnehin stressgeplagten Bürger soll die Nacht möglichst störungsfrei erhalten werden.
Dazu kommen Überlegungen wie Umweltschutz und Geruchsbelästigung.
Vertreter des Verkehrsgewerbes halten diese Bestimmungen allerdings für undurchführbar.
Diplomkampfmann Schaller von der Bundeskammer für Gewerbliche Wirtschaft Verkehrspolitische Abteilung sieht zwei Gründe.
Es kann weder der Ortsfremde sich einen Parkplatz so ohne weiter suchen, er wird also zu Spitzenzeiten den Verkehr mit schweren Fahrzeugen noch mehr belasten.
Es wird zweitens einmal in allen jenen Fällen, wo also etwa zur Marktversorgung während der Nachtstunden beladen werden muss und Fahrzeuge bereitgestellt werden, hier auch nicht möglich sein.
ob es zu einer österreichischen Lösung kommt.
Das heißt, es ist zwar verboten, aber der Gendarm schaut weg und der Polizist schaut weg und nur wenn Leute eine Anzeige erstatten, wird es gut.
Dann ist es traurig.
Mit dem Gesetz wird den Gemeinden allerdings das Recht eingeräumt, Ausnahmegenehmigungen für Lastwagen, die danach versorgen, dienen zu erteilen.
Die Gemeinden sind auch berechtigt, bestimmte Straßenzüge auch in Wohngebieten als Parkplätze für Lastwagen zu kennzeichnen.
Die Bundeskammer hat nun in einer Rundfrage versucht festzustellen, welche Parkmöglichkeiten von den Gemeinden inzwischen geschaffen wurden.
Diplom-Kaufmann Schaller zu den Ergebnissen.
Wir haben aber leider Gottes überhaupt keine Meldung bekommen, dass irgendwo eine solche Möglichkeit vorgesehen wäre.
Wobei ich noch sagen möchte, das klingt ja so jetzt, eigene Parkplätze und so weiter, sehr teuer und sehr hochgestochen.
In Wirklichkeit geht es ja nur darum, jene Straßenzüge, die also etwa an der Stadtgrenze, an der Peripherie
in Industriezonen usw.
tatsächlich vorhanden sind, dafür geeignet sind, eben für diese Fahrzeuge freizuhalten.
Dazu braucht man nicht mehr als ein paar Tafeln aufzustellen, um dann die Möglichkeiten bekannt zu geben, die man dann hätte den Firmen mitteilen können.
Was die Bundeskammer besonders bedauert ist, dass ihr Vorschlag, dieses Problem zu lösen, nicht angenommen wurde.
Ihre Idee wäre gewesen, innerhalb der nächsten zwei, drei Jahre jeden Besitzer eines Lastwagens zu verpflichten, auf eigene Kosten für einen Abstellplatz zu sorgen.
Damit wären nur diejenigen Lastwagen übrig geblieben, die außerhalb ihres Standortes die Nacht über bleiben müssen.
Die oft gar nicht zurückfahren können, weil ihre Fahrer bereits die vorgeschriebene Höchstfahrzeit von acht Stunden erreicht haben.
Und nur Gemeinden, die für ausreichende Parkräume vorgesorgt hätten, wären berechtigt gewesen, das generelle LKW-Parkverbot für die Nacht auch tatsächlich auszusprechen.
Damit, so meint die Wirtschaftskammer, wäre tatsächlich beiden Teilen, Bürger und Gewerbe, geholfen gewesen.
Bei der nunmehr in Kraft tretenden Lösung sei der einzige Nutznießer der Finanzminister, durch Mehreinnahmen bei den Strafmandaten.
Also LKW-Parkverbot in Wohngebieten in Österreich ab morgen.
Wilfried Seifert hat die Bestimmung erläutert.
Unter dem Schlagwort Früherkennung im Umweltschutz stellte heute Gesundheitsminister Ingrid Leo Dolter im Bundesinstitut für Gesundheitswesen in Wien eine Studie über Fernerkennung im Umweltschutz in Österreich vor.
Fernerkennung, das ist eine relativ junge Wissenschaft.
Sie wird in Österreich vom Flugzeug aus durchgeführt.
Ihre Instrumente sind die Kamera, sind Spezialfilme, Radar und das Radiometer, ein Spezialgerät für Temperaturmessung.
Ziel des österreichischen Forschungsprojektes ist die Früherkennung von Umweltschäden, bevor sie noch katastrophales Ausmaß erreicht haben.
Im Mittelpunkt der heutigen Pressekonferenz stand eine Untersuchung des Ossiacher Sees in Kärnten, durchgeführt in den Jahren 1975-76.
Mit dem Biologen Dr. Werner Katzmann spricht Roland Machatschke.
Herr Dr. Katzmann, was kann man durch Fernaufklärung z.B.
bei einem Gewässer wie dem Ossiacher See feststellen, was man aus der Nähe etwa durch Wasseruntersuchungen oder durch den persönlichen Augenschein nicht feststellen kann?
Ja, da ist zunächst einmal zu sagen, dass man durch chemische und biologische Analysen aus der Nähe
keinen Überblick gewinnen kann, etwa einen Überblick, wie man ihn durch die Fernerkundung erlangt und dass man zusätzlich natürlich auch eine vorzeitig schon Schäden feststellen kann, denn meistens kann man mit chemischen Mitteln ja erst reagieren, wenn bereits ein Zustand eingetreten ist, der durch Verwüstungen verursacht wurde oder durch Verschmutzungen verursacht wurde und bereits augenscheinlich auftritt.
Wie schaut das nun bei einem Gewässer wie dem Ossiacher See aus, der in einem gut besuchten Fremdenverkehrsgebiet liegt, wo also alljährlich zehn, wenn nicht vielleicht hunderttausende Touristen als Badesee benutzen?
Was hat man da festgestellt durch die Fernerkundung und haben sich dadurch gewisse Verdächte, die man vielleicht schon vorher gehabt hat, als begründet erwiesen oder als unbegründet erwiesen, was nun die Wasserqualität des Ossiacher Sees und die Uferverbauung und so weiter betrifft?
Zunächst konnten wir feststellen, dass sich die Fernerkundung besonders gut geeignet hat, einmal die ganzen aktuellen Siedlungsgebiete und die Uferverbauungen festzustellen.
Dann konnten wir zum Beispiel auch durch aktuelle Zählungen
der Bootdichte feststellen, wie viele Boote gleichzeitig am See sind.
Etwas, was man alles vom Boden aus nicht machen kann.
Wir konnten den Rückgang der Schiffbestände beobachten.
Andererseits konnten wir jedoch auch feststellen, dass sich der See eindeutig verbessert hat in den letzten Jahren.
Und zwar, indem wir historische Aufnahmen vergleichen konnten mit neuen Aufnahmen.
Und das ist zurückzuführen auf die Anlage eines Ringkanals, der jetzt in den letzten Jahren erst besonders wirksam zu werden beginnt, da ja die Nährstoffe im See durch den Abfluss langsam abgebaut werden.
Wie lassen sich denn die Methoden der Fernaufklärung aus dem Flugzeug, wie es in Österreich betrieben wird, vergleichen mit den Methoden aus dem Weltraum, also etwa durch die Landsatz-Satelliten, durch die amerikanischen?
Sind da Vergleichsmöglichkeiten da oder geht das nicht aufgrund des Maßstabes, weil ja die Aufnahmen aus 500 und mehr Kilometer Höhe natürlich sehr viel kleiner sind und sehr viel weniger Details enthalten?
Ja, also das ist der springende Punkt dabei.
Der Informationsgehalt steigt natürlich ganz wesentlich an, je näher man an den See herankommt.
Und wir können natürlich viel spezifischere Methoden einsetzen, als sie etwa im Weltraum in den Labors gegeben sind.
Das heißt, dass wir auf die Problemstellung direkt hin zielende Untersuchungsmethoden der Fernerkundung anwenden.
Der Osteracher See ist ein Modellfall.
Welche anderen österreichischen Seengebiete sollen denn auf diese Art und Weise auch noch untersucht werden?
Zunächst ist der Ossiacher See ein Modellfall innerhalb des großen Seengebiets in Kärnten, der eine charakteristische Größe hat und auch sehr hohe Urlauberzahlen.
Das Gleiche gilt natürlich für die Salzkammergutseen.
Das kann man natürlich auch für den Bodenseebereich angeben, der aber bereits untersucht wird, auch mit Fernerkundungsmöglichkeiten von der Schweiz und Deutschland aus, aber auch von uns.
sollte das angestrebt werden.
Dann ist es natürlich so, dass man auch den Neussiedlersee unbedingt einbeziehen sollte, jedoch ist hier eine ganz andere Fragestellung, da der See sehr seicht ist und man wahrscheinlich auf andere Mittel und Möglichkeiten zurückgreifen muss, als wir hier im Ossiacher See unternommen haben.
Aber prinzipiell lässt sich sagen, dass es auf jeden See Österreichs unbedingt ausgedehnt werden sollte, zumindest auf einer gewissen Seegröße, da wir damit eine Dokumentation des Zustands unserer Seen in die Hand bekommen, die von historischer Einmaligkeit ist.
Also Fernaufklärung im Umweltschutz.
Roland Machatschke sprach mit dem Biologen Dr. Werner Katzmann.
Es ist jetzt 12.36 Uhr, sechs Minuten nach halb eins.
Wir wechseln in der Berichterstattung ins Ausland.
Uganda wird immer mehr zu einem international gefährlichen Krisenherd.
Der ugandische Diktator Idi Amin erregt seit etwa einer Woche nicht nur Aufsehen wegen Berichten über unvorstellbar grausame Morde und Gemetzel in seinem Land.
Amin hat nun auch einen Konflikt mit einer Großmacht, mit den Vereinigten Staaten, heraufbeschworen.
Einzelheiten und Hintergründe dieser Auseinandersetzung, die auch militärische Folgen haben könnte, fasst Ferdinand Henabichler zusammen.
Die sechsjährige Schreckensherrschaft Idi Amins, der in der internationalen Öffentlichkeit immer mehr als Massenmörder mit dem grausigen Gehabe eines irren Weltkasperls erscheint, hat eine ihrer größten internationalen Krisen ausgelöst.
Idi Amin hat sich nun auch offen mit den Amerikanern angelegt.
Der Anlass?
Der neue amerikanische Präsident Carter hat Amins Terrorregime kritisiert.
Daraufhin befahl Amin Ende vergangener Woche alle etwa 240 Amerikaner in Uganda zu einem Treffen in die Hauptstadt Kampala.
Ort der Unterredung?
Das Gelände des Flughafengebäudes von Entepe.
Dieser Flughafen war im vergangenen Juli Schauplatz der dramatischen israelischen Befreiungsaktion von israelischen Fluggeisern nach einer Flugzeugentführung durch ein Extremistenkommando von Palästinensern.
Diese angeblich geplante Aussprache also zwischen Armin und den Amerikanern war ursprünglich für heute vorgesehen.
Sie wurde aber nach der Zuspitzung des Konflikts am Wochenende auf kommenden Mittwoch verschoben.
Unklar bleiben freilich Einzelheiten und Umstände des Treffens.
Amin hat nach Angaben des amtlichen ugandischen Rundfunks das Flughafengebäude von Entepe deshalb gewählt, weil angeblich im ganzen Land kein Saal aufzutreiben sei, der 3.000 Menschen zu fassen vermöge.
So viele Amerikaner leben jedoch gar nicht in Uganda.
Diese Amerikaner sind übrigens überwiegend Geschäftsleute und Missionare.
Und weil Amin zudem Anfang dieses Monats vor etwa genau 3.000 Soldaten über angebliche neue Putschversuche in Uganda berichtet hatte, verdichteten sich Befürchtungen um das Leben der 240 in Uganda lebenden Amerikaner.
Diese Befürchtungen wurden außerdem durch eine Serie von Augenzeugenberichten über unvorstellbar grausame Morde und Gemetzel in Uganda noch weiter angeheizt.
Die jüngsten Angaben veröffentlichten am Wochenende der Londoner Observer und die Chicago Tribune.
Demnach sei in Uganda gegenwärtig ein Völkermord an zwei nordugandischen Stämmen im Gange.
Die Zahl der in Uganda Ermordeten soll seit sechs Jahren mit 50.000 weit untertrieben sein.
Zurück zu den Amerikanern.
Washington ließ noch vergangenen Freitag den atomgetriebenen Flugzeugträger Enterprise Richtung ugandische Küste auslaufen.
Die Auseinandersetzung drohte sich militärisch zuzuspitzen.
Aus dem Nachbarland Kenia kamen Meldungen, in Uganda sei eine kubanische Delegation eingetroffen, um angeblich die militärischen Bedürfnisse Ugandas zu studieren.
Einen Tag später, vorgestern, entspannte sich der Konflikt jedoch zusehends.
Amin lenkte ein und ließ über Rundfunk versichern, es bestehe kein Grund zur Aufregung.
Amin habe nicht die Absicht, die 240 Amerikaner als Geiseln zur Durchsetzung von Forderungen gegen die USA zu nehmen.
Das State Department in Washington dementierte entschieden Gerüchte, die USA wollten in Uganda militärisch intervenieren.
Nach amerikanischer Darstellung sei kein Befehl ausgegeben worden, die in Uganda lebenden Amerikaner in einer Blitzaktion zu retten.
Die Enterprise hat angeblich auch, so jedenfalls das Weiße Haus, nicht genügend Hubschrauber an Bord, um eine Luftbrücke auf das ugandische Festland einzurichten.
Amin ließ dann noch gestern erklären, den Amerikanern in Uganda werde nichts geschehen.
Er, Amin, wolle sich vielmehr bei ihnen für ihre Verdienste und die Wirtschaft Ugandas bedanken.
Soweit dieser knappe chronologische Rückblick.
Bleibt abschließend die Frage, warum hat Idi Amin diesen Konflikt mit den Vereinigten Staaten provoziert?
Nach verfügbaren Unterlagen bieten sich zwei Aspekte für eine Deutung an.
Die eine.
Amil will die Amerikaner zwingen, die US-Botschaft in Kampala wieder zu öffnen.
Die amerikanische Vertretung ist seit November 1973 geschlossen.
Die diplomatischen Beziehungen zwischen Uganda und den USA sind aber nicht abgebrochen.
Die diplomatischen Interessen der USA nimmt die Bundesrepublik Deutschland wahr.
Eine mögliche Erklärung also, Amin könnte diplomatische Aufwertung durch Rückkehr des amerikanischen Missionschefs erhoffen, nicht zuletzt unmittelbar vor Beginn der heftig umstrittenen Entwicklungshilfekonferenz, die trotz aller internationalen Proteste in Kürze in Kampala beginnen soll.
Und zweitens, Idi Amin könnte versuchen, wie er es gegenüber den Briten schon jahrelang macht, Kritik durch Einschüchterung und Erpressung abzudrehen.
Idi Amin, der Staatschef von Uganda, hält mit seinen Eskapaden jedenfalls die Welt in Atem.
Ferdinand Henabichler schilderte die Zusammenhänge.
In Großbritannien kommt die Landesregierung des Premierministers Callaghan in immer größere Schwierigkeiten.
Seit einer Nachwahl in London und seit dem Tod des Außenministers Crossland ist sie nach all den politischen Rückschlägen der vergangenen Wochen nun auch auf den Status einer Minderheitsregierung reduziert, denn im Augenblick kann sie sich im Unterhaus lediglich auf 314 Mandate stützen, während die Opposition zusammengenommen über 315 Abgeordnete verfügt.
Damit ist die Unentschlossenheit im Kabinett Callaghan über das weitere Vorgehen bei zwei besonders aktuellen Themen gewachsen.
Es sind das die Teilautonomie für Schottland und Wales und die Verstaatlichung der Flugzeug- und Schiffbauindustrie.
Bei diesen zwei bedeutsamen Fragen wagt man nun offensichtlich keine weiteren Schritte.
Dazu kommt, dass in Großbritannien jetzt die Auseinandersetzung um die künftige Lohnpolitik einen Höhepunkt erreicht.
Bei British Leyland ist bereits ein unbefristeter Streik gegen jegliche Beschneidung von Lohnforderungen angesagt.
In anderen Autofirmen rumort es ebenso wie unter den Bergleuten.
Zwei Jahre lang konnte die Regierung den Gewerkschaftsverband TUC im Zaum halten.
Jetzt gelingt ihr das anscheinend nicht mehr.
Die Regierung Callaghan kämpft ums Überleben, meint Hans Behran in London.
Die britische Regierung steht in Gefahr, von der eigenen Seite gestürzt zu werden.
Die Abstimmungsschlappe vergangenen Dienstag war nur der Anfang.
Die Regierung hat diese Abstimmung über das Devolutionsgesetz nur verloren, weil ungefähr 40 Labour-Abgeordnete entweder gegen sie gestimmt oder sich der Stimme enthalten hatten.
Und wenn auch in Schottland die Nationalisten der Labour-Party nach einer soeben veröffentlichten Befragung mindestens 17 Mandate wegnehmen würden, gäbe es heute Wahlen, so droht doch die größte Gefahr in den eigenen Reihen, vor allem bei den Gewerkschaften.
Und die Gewerkschaften in Großbritannien erhalten nicht nur die Labour-Party, sie haben ihre Macht der Partei gegenüber durch den Sozialkontrakt noch gestärkt.
Da ist also der Streik bei Leyland.
Ein nicht offizieller Streik von 3000 Werkzeugmachern, der 33.000 Arbeiter daran hindert, weiterzuarbeiten.
Seit Jahresbeginn haben Streiks Leyland 150 Millionen Pfund an verlorengegangener Produktion gekostet.
Der gegenwärtige Streik kostet ungefähr 17 Millionen Pfund täglich.
Und Leyland ist dabei seit zwei Jahren verstaatlicht, erhält von dem National Enterprise Board Subventionen, die diese Firma überhaupt am Leben erhalten haben.
Dieses Gremium, der National Enterprise Board, tritt heute zusammen, um über die weiteren Subventionen an Leyland zu beraten.
Abgesehen davon hat aber heute der britische Gewerkschaftsbund seine jährliche Wirtschaftsübersicht veröffentlicht und die ist eigentlich eine scharfe Herausforderung,
ein Fedehandschuh, der dem Schatzkanzler oder Finanzminister Hily vor die Füße geworfen wird.
Die Gewerkschaften haben sich nämlich zunächst einmal geweigert, vor dem Budget überhaupt darüber zu verhandeln, wie die nächste Phase des Sozialkontrakts, will sagen, der Lohnzurückhaltung ab August ausschauen wird.
Sie, Herr Finanzminister, so scheinen Sie zu sagen, machen zuerst einmal Konzessionen, bevor wir bereit sind, mitzuspielen.
Und heute eben verlangen sie von der Regierung eine Ankurbelung der Wirtschaft und Mehrausgaben auf dem sozialen Sektor, die insgesamt 2370 Millionen Pfund ausmachen, also etwa 71 Milliarden österreichische Schilling.
und sagen noch freundlich dazu, dass solche Mehrausgaben zwar gegen die Versprechungen verstoßen würden, die man dem Internationalen Währungsfonds geben musste, vor der Gewährung der letzten Riesenkredite, dass aber das nichts mache, weil ja wie bekannt die Kreditbedürfnisse des Staates tatsächlich um einen Milliardepfund weniger sein würden, als man ursprünglich kalkuliert habe.
71 Milliarden mehr Ausgabe, also in Schilling, verlangte der Gewerkschaftsbund vom Staat, während der CBI, also der britische Industriellenverband, bescheiden seinerseits nur 60 Milliarden Schilling verlangt hatte.
Der Gewerkschaftsbund verlangt eine 20-prozentige Erhöhung der Investitionen in die Industrie.
Auch sehr schön, aber woher nehmen?
Werden die Vorschläge befolgt, dann könnte man, so sagt der TUC, dann könnte man die Inflation aufhalten.
Es sei untragbar, dass sie auf den 15 Prozent stecken bleiben muss.
Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde.
Aber auch diese warten auf neue Gelegenheiten, zum Beispiel auf die Nachwahl in Grimsby, wo die Konservativen nur einen Ruck von sieben Prozent brauchen, um Anthony Crosslands früheres Mandat für sich zu gewinnen.
Dann würden wir tatsächlich auch im Parlament eine wirkliche Minderheitsregierung haben.
Heinz Perran schilderte aus London die innenpolitischen Schwierigkeiten der britischen Regierung.
Für die Bevölkerung Portugals ist heute ein wichtiger Tag.
Sie wird das ganze Ausmaß und vor allem die Auswirkungen der wichtigsten wirtschaftspolitischen Maßnahmen seit dem Sturz der Diktatur Cayetano vor drei Jahren erfahren.
Das ist die Abwertung der Landeswährung um 15 Prozent.
Das ist weiters ein umfassendes Sparprogramm, dessen Details Ministerpräsident Soares heute bekannt geben will.
Am meisten interessieren natürlich die von der Regierung festgesetzten Preise für die wichtigsten Lebensmittel.
Sie sollen zwölf Monate lang nicht verändert werden dürfen.
Möglicherweise wird Suares auch eine Umbildung seines Kabinetts bekannt geben.
Nun, die erste Reaktion der Portugiesen während des Wochenendes war ein Sturm auf die Geschäfte, waren Hamsterkäufe.
Der Appell des Finanzministers, härter zu arbeiten, den Verbrauch einzuschränken, mehr zu sparen, er wird sicherlich in keinem Land mit großem Beifall aufgenommen.
Lissabon strebt die Aufnahme in die europäischen Gemeinschaften an, als Vollmitglied.
Und da gibt es wirtschaftspolitisch Terrain zu bereinigen.
Einzelheiten telefonisch von unserem Mitarbeiter Walter Haubrich.
Portugal hatte sich im Laufe des letzten Jahres politisch stabilisiert.
Doch die portugiesische Wirtschaft hat sich von den in dem harten politischen Machtkampf der beiden ersten Revolutionsjahre getroffenen wirtschaftspolitischen Entscheidungen noch nicht erholt.
Diese Entscheidungen wurden wie etwa die Massenverstaatlichungen häufig übereilt getroffen und waren nicht selten lediglich Waffen im Kampf um die Macht zwischen Kommunisten, utopischen Sozialisten und demokratischen Sozialisten.
Hinzu kommt, dass das neue Portugal
aus der Diktatur her eine schwache und den internationalen Krisen gegenüber besonders anfällige Wirtschaftsstruktur übernehmen musste.
Der Zustrom von hunderttausenden Portugiesen bei der Unabhängigkeit Angolas und Mosambiks stellte für das an Arbeitsplätzen arme Land ein weiteres großes Problem dar.
Die Unabhängigkeit der Portugiesien Kolonien hatten fast alle Länder der Welt immer wieder gefordert.
Die Konsequenzen dieser Unabhängigkeit musste Portugal allein tragen.
Unterstützung erhielt es kaum, als Hunderttausende von Waisen aus den Kolonien zurückkamen.
Der sozialistischen Minderheitsregierung unter Mario Suárez ist zu Recht vorgeworfen worden, auf wirtschaftlichem Gebiet ständig große, einschneidende Maßnahmen anzukündigen, sie dann aber nicht durchzuführen, ja, die sich selbst gesetzten Fristen verstreichen zu lassen, ohne überhaupt eine Erklärung dafür abzugeben.
Jetzt endlich hat die Regierung was getan.
Die Austeritätsmaßnahmen sind äußerst rigoros.
Trotzdem ist die Kritik von den Oppositionsparteien recht vorsichtig.
Am kritischsten haben sich bisher die Kommunisten geäußert.
Sie, die mit den schnellen Verstaatlichungen in der von Ihnen bestimmten Regierung Gonsalves das dem Land ein anderes Wirtschaftssystem aufdrängen wollten, sehen jetzt eine langsame Rückkehr zu einem teilweise kapitalistischen System.
Sie behaupten,
Portugals Wirtschaft könne nach den Vergesellschaftlichungen im Jahr 1975 den wirtschaftlichen Strukturen der EG-Länder nicht mehr angeglichen werden.
Deshalb seien die jetzigen Maßnahmen von den Kommunisten werden sie als absurde Opfer für den Beitritt zum gemeinsamen Markt bezeichnet.
Deshalb seien diese Maßnahmen einfach nutzlos und unsinnig.
Die Autoritätsmaßnahmen sind den in Ländern mit Marktwirtschaft
angewandten Methoden sehr ähnlich.
Die größte Sorge der Regierungswahl ist die Devisenbilanz.
Portugal hat kaum noch Devisenvorräte und der größte Teil des Goldes ist verfendet.
Mit der Abwertung des Escudos um 15 Prozent, den Zollerhöhungen für Einfuhren, den Hilfen für den Export und der rigorosen Herabsetzung der Kontingente für importierte Luxuswaren oder für Güter, die als nicht unbedingt notwendig erachtet werden,
soll der Devisenverbrauch sehr stark eingeschränkt werden.
Die Folge davon wird natürlich sein, dass eine Reihe von Waren in Portugal teurer werden.
Die Portugiesen sollen auch zu einem gewissen Konsumverzicht gezwungen werden.
Die Grundnahrungsmittel werden von den Preiserhöhungen ausgenommen.
Für die Verbesserung der Devisenbilanz und damit im Grunde für die Rettung Portugals vor dem Staatsbankrott wäre eine große Zunahme des Fremdenverkehrs sehr wichtig.
Nach der Abwertung des Escudo ist Portugal für die europäischen Touristen ein sehr billiges Reiseland geworden.
Die Hotel- und Restaurantpreise werden noch weiterhin von der Regierung scharf kontrolliert werden.
Europas Touristen können also auch mithelfen bei der wirtschaftlichen Gesundung eines vom Glück nicht gerade begünstigten, doch tapferen Landes am Westrand unseres Landes.
Bedeutsame wirtschaftspolitische Entscheidungen in Portugal also.
Sie hörten einen Telefonbericht von Walter Haubrich.
Es ist gleich 12.52 Uhr.
Wir kommen zurück nach Österreich.
Der Künstler und Schriftsteller Gerhard Rühm erhält heute in Wien den Würdigungspreis für Literatur 1976.
Anlässlich der Preisverleihung wird morgen in der Wiener Galerie Nix St.
Stephan eine Rühm-Ausstellung mit Texten und Bildern eröffnet.
Gerhard Rühm, Zeichner, Musikant und Interpret, war der wohl radikalste Experimentator im wiener literarischen Underground der 50er Jahre.
Mit dem derzeit in Köln lebenden Schriftsteller spricht Koschka Hetzer.
Herr Rügen, seit Sie in den 50er Jahren den literarischen Underground hier in Wien belebt haben, standen Sie immer eigentlich der Öffentlichkeit entgegen.
Wie war das damals in Ihren Anfängen?
Ja, also Publikum war ja damals so gut wie überhaupt nicht vorhanden für die Sachen.
Also es hat sich ja niemand für derartige Art von Literatur interessiert.
Und wenn das also jemand zu Gesicht bekommen hat, hielt er das für
den Höhepunkt des Wahnsinns sozusagen.
Und das war eigentlich eine Sache, die in dem Sinn wirklich als absolut sich in einem ganz schmalen Underground sogar nur abgespielt hat, eben im engen Freundeskreis genau genommen.
Sie sind ja dann später in die Bundesrepublik ausgewandert.
War das so, dass Sie dort mehr Möglichkeiten hatten?
Ja, auf jeden Fall.
Es war kein Vergleich.
Als ich 1964 aus Österreich weggegangen bin, waren unsere Chancen hier gleich null.
Es war nicht nur so, dass wir keine Chancen hatten, sondern sogar noch als äußersten Angriffen ausgesetzt waren.
Und zu meiner großen Überraschung, als wir nach Deutschland kamen, hatten wir gleich Radiosendungen und junge Verleger und später auch große Verleger haben sich für diese Dinge zuerst mal zu interessieren begonnen und dann auch die Dinge verlegt.
Und das wäre in Österreich alles undenkbar damals gewesen.
Inzwischen, finde ich, hat sich die Situation ja sehr zum Besseren verändert.
Sie waren ja immer gegen das Establishment.
Nun bringt Sie dieser Preis ja doch in diesen Kreis.
Ist das nicht eine schizophrene Situation?
Ja, ich muss sagen, dass ich einigermaßen überrascht bin, überhaupt den Preis bekommen zu haben.
Und ich nehme an, das hängt eben auch sehr stark damit zusammen, dass einige meiner wichtigen Bücher in großen Verlagen wie Rowold, Luchterhand und Hansa erschienen sind.
Und es inzwischen eben doch ein bisschen schwierig ist, über das, was als Wiener Gruppe, kann man fast schon sagen, in die Literaturgeschichte der neueren Zeit eingegangen ist,
hinweg zu sehen.
Sie waren immer ein sehr guter Pianist.
Sie haben zum Beispiel Erik Satie wiederentdeckt.
Wie sieht jetzt die Arbeit auf musikalischem Sektor aus?
Ja, die literarische Arbeit von mir hat sich ja im Grunde in zwei Richtungen spezifiziert, wenn man so sagen kann, wobei also der Grundstrom immer erhalten bleibt.
Einerseits eben ins Visuelle, darum hier keine Retrospektive in der Galerie Next St.
Stephan.
Die Arbeiten, also visuelle Arbeiten, bildnerische Arbeiten von 1954,
bis jetzt zeigt und andererseits eben in den akustischen Bereich, also in den Zwischenbereich zwischen Literatur im Sinn von gesprochener Dichtung, also artikulierter Literatur oder phonetischer Poesie, wie man das auch inzwischen nennt,
und Musik liegt.
Das heißt also, dass es Dinge gibt, also sehr viel inzwischen von Arbeiten, die eigentlich schon auf visuellem Gebiet zur reinen Zeichnung gehören, obwohl sie ursprünglich von der Handschrift ausgehen und andererseits auch musikalische Sachen, das heißt also von der Sprache her kommende akustische Arbeiten, die eigentlich schon in den rein musikalischen Bereich rübergegangen sind.
und damit schließt sich für mich in gewisser Hinsicht eigentlich ein Kreis.
Ich habe ja ursprünglich Musik studiert und bin von daher ursprünglich zur Lautdichtung gekommen und jetzt komme ich gewissermaßen wieder über eine Artikulationsdichtung, über eine gesprochene Dichtung zur Musik zurück.
Auf einer anderen Ebene natürlich.
Gesprächspartner von Koschka Hetzer war Gerhard Rühm, dem der Würdigungspreis für Literatur zugesprochen worden ist.
Und jetzt noch einmal zurück zur Tagespolitik.
Sie hören Kurznachrichten.
Österreich.
Verteidigungsminister Lütgendorf erklärte zu dem Bericht des Schweizer Militärexperten Marcel Kaiser, der Panzer 68 sei nur bedingt kriegstauglich.
Ihm, Lütgendorf, sei nicht bekannt, dass es einen derartigen geheimen Bericht gebe.
Er habe von dem Panzer 68 einen sehr guten Eindruck und favorisiere dieses Modell weiter, sagte Lütgendorf.
Allerdings könne er allein nicht die Entscheidung treffen.
Diese werde von einer Beschaffungskommission gefällt.
Ganz allgemein warf der Verteidigungsminister die Frage auf, ob die Schweizer Armee sich mit Panzer 68 ausrüsten würde, sollten diese Mängel aufweisen.
Der geschäftsführende Vorsitzende der Gewerkschaft der Metall- und Bergarbeiter, Sekanina, hat sich für eine Reform der Lohnsteuer zum frühestmöglichen Zeitpunkt eingesetzt.
Sekanina sagte, der von Finanzminister Andros genannte Termin, der 1.
Jänner 1979, sei aus der Sicht des verantwortlichen Ministers verständlich, es sei aber durchaus denkbar, dass die Gewerkschaften bezüglich eines Termins für eine Steuerreform andere Vorstellungen hätten.
Wichtigstes Ziel sei allerdings nach wie vor die Sicherung der Arbeitsplätze.
Sie habe absoluten Vorrang vor der sicher populären Forderung nach sofortiger Steuersenkung.
Der Präsident des Verwaltungsrates der österreichischen Bundesbahnen, Weiser, hat die Schaffung einer Finanzierungsgesellschaft vorgeschlagen, die die Mittelvorsorge für größere Projekte bei den ÖBB erleichtern könnte.
Weiser vertrat weiters die Ansicht, dass im Jahr 1975 erstellte Unternehmenskonzept der ÖBB drohe bereits im zweiten Jahr seines Bestehens zu scheitern.
Morgen 0 Uhr tritt das Nachtparkverbot für LKW und Anhänger in Wohngebieten in Kraft.
Demnach ist das Parken von Schwerfahrzeugen und Anhängern von 22 Uhr bis 6 Uhr und während des Wochenendfahrverbotes im Umkreis von 25 Metern von Wohn- und Krankenhäusern verboten.
Sinn dieser neuen Regelung ist es, die Wohnbevölkerung vor Lärm und Abgasen zu schützen.
Die Sozialwissenschaftliche Arbeitsgemeinschaft stellt in einer Studie fest, eine Abschaffung des Krankenscheines, wie sie von Sozialminister Weißenberg angeregt wurde, könne zur Sanierung der Krankenkassen nicht beitragen, da der Verwaltungsaufwand nur 5% der Gesamtaufwendungen betrage.
In Wien beraten die Finanzminister der Mitgliedstaaten der OPEC, der Organisation Erdöl exportierender Länder, über neue Hilfsmaßnahmen für die Entwicklungsländer.
Einem Sonderfonds stehen zurzeit etwa eine Milliarde Dollar zur Verfügung.
Uganda, USA.
Der Nervenkrieg zwischen den beiden Ländern dauert an.
Staatspräsident Idi Amin hat der Regierung in Washington angeboten, einen Beobachter zu dem für Mittwoch vorgesehenen Treffen mit den etwa 240 in Uganda lebenden amerikanischen Staatsbürgern zu entsenden.
Präsident Carter und Außenminister Vance vertraten die Ansicht, es bestehe derzeit kein Grund zur Beunruhigung.
Rhodesien.
Ministerpräsident Smith meinte in einem Zeitungsinterview, die Weißen in Rhodesien müssten die Notwendigkeit großer Veränderungen akzeptieren, vor allem die Beseitigung der Rassendiskriminierung.
Sie werde in der Welt als eines der Hauptverbrechen angesehen, sagte Smith.
Sudan.
In Khartoum erörtern die Präsidenten Ägyptens, Syriens und des Sudans, Sadat, Assad und Numeri, die Schaffung eines Verteidigungsbündnisses zwischen den drei Staaten.
Portugal.
Ministerpräsident Suárez wird nach der 15-prozentigen Iscudo-Abwertung heute die neuen Währungsparitäten und die wichtigsten Fixpreise für Lebensmittel bekannt geben.
Die einstündige Mittagsinformation ist mit diesen Kurzmeldungen wieder zu Ende gegangen, verehrte Zuhörer.
Der aktuelle Dienst berichtet stündlich in den Nachrichten, die Journalredaktion aber meldet sich wieder um 18.15 Uhr im Programm Österreich 1 und Adolf Poindl sagt Ihnen für das Team der Mittagstunde auf Wiederhören.
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