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Wie entstehen die Transkripte in der Österreichischen Mediathek?
Die bereitgestellten Transkripte werden mittels einer KI basierten Software erstellt. Die Transkripte ersetzen nicht die Arbeit mit den Originalquellen. Die Transkripte werden keiner inhaltlichen Bewertung oder Bearbeitung unterzogen und dienen vor allem der wissenschaftlichen Recherche sowie einer besseren Durchsuchbarkeit der Audio- und Videodokumente.
Die Erstellung der Transkripte erfolgt mit der Transkriptionssoftware WhisperX. WhisperX basiert auf dem System Whisper der Firma OpenAI. Whisper ist ein Open Source Produkt und auf Github veröffentlicht. WhisperX ist eine optimierte Version von Whisper und wurde von der Visual Geometry Group an der Oxford University entwickelt und auf Github veröffentlicht.
Die zur Verfügung gestellten Transkripte wurden 2024 erstellt.
KI-generiertes Transkript
Der fünfte Prozestag gegen Franz Oller war wieder überraschend kurz.
Er endete schon um 10.30 Uhr.
Begonnen hatte er gleich mit einem brisanten Augenblick.
Oberlandesgerichtsrat Dr. Melnitzki verlass einen Brief von Professor Hoff, den er gestern erhalten hatte.
Sein Inhalt lautete.
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, wie ich aus den Zeitungsberichten und der Fernsehreportage entnehme, wurde im Prozess gegen Franz Ola vom Angeklagten behauptet, dass von mir ein Gutachten angefordert wurde und ich ein solches abgegeben hätte.
Darf ich Ihnen hiermit nachdrücklichst erklären, dass weder ein solches Gutachten von mir gefordert wurde, noch ich ein solches Gutachten abgegeben habe.
Ich bin prinzipiell der Meinung, dass ohne Untersuchung des Patienten ein Gutachten fast unmöglich zu erstatten ist.
Wohl habe ich in einem privaten Gespräch, wie ich mich erinnere, dem damaligen Vizekanzler Herrn Dr. Bittermann erklärt, dass der damalige Minister Ola mir sehr auffällig zu sein scheint.
Wenn das Gericht zur Ansicht kommen sollte, dass es notwendig wäre, mich persönlich zu dieser Angelegenheit einzuvernehmen, stehe ich natürlich jederzeit zur Verfügung.
Besonderer Hochachtung, Professor Dr. Hans Hof.
Ich glaube, man musste das hier zur Verlesung bringen, um dies nach international
durchaus arrivierten Gelehrten zur Sprache bringen zu lassen, womit dieses Thema, glaube ich, erledigt ist.
Olas Kommentar zu den Passus über das Gespräch Dr. Pittermans mit Prof. Hoff.
Da habt's es ja.
Oberlandesgerichtsrat Dr. Melnitzky teilt weiter mit, dass er in den letzten Tagen einige anonyme Zuschriften erhalten habe.
In Zukunft werde er solche Briefe ungeöffnet wegwerfen.
Bei der Vernehmung Olas geht es heute wieder um komplizierte und kaum überschaubare Geldtransaktionen.
Konkret ist es der Anklagepunkt Opernanleihe.
Die Anklage besagt, Ola habe 1954 aus Gewerkschaftsgeldern Opernanleihe gekauft und diese dann für gewerkschaftsfremde Zwecke verwendet.
Ola verantwortet sich damit, dass diese Papiere niemals für die Gewerkschaft gekauft worden waren.
Aber weil es sich um so große Summen gehandelt habe, habe ein Name als Zeichner aufscheinen müssen.
Und dann habe man den Kaufpreis gleich von den Gewerkschaftskonten abgebucht.
Der Gegenwert sei aber im Safe gelegen.
Wurde der Betrag aber auch tatsächlich refundiert, fragte der Vorsitzende.
Meiner Überzeugung nach muss es geschehen sein aus folgenden Erwägungen.
Bei der Arbeiterbank
Ich kann das nicht mit aller Sicherheit sagen.
Glaube ich sogar, dass ich dem, mit dem ich gesprochen habe, mit damaligen Beamten, ob es der Direktor oder der Generaldirektor selber war, kann ich nicht sagen, aber gesagt haben musste, das gehört nicht für die Gewerkschaft.
Ich weiß es nicht, ob ich mit den Herren oder ob ich mit dem Generaldirektor Dietrich selber gesprochen habe.
Jedenfalls glaube ich, muss ich ihm damals schon gesagt haben, es gehört aber nicht für die Gewerkschaft.
Denn sonst wäre es meiner Ansicht nach in das Verzeichnis des Wertpapier-Depots der Gewerkschaft aufgenommen worden.
Hätte von der Bank aus automatisch aufgenommen werden müssen.
Beide Wertpapiere kamen aber tatsächlich in das Streifbanddepot, beziehungsweise in das Wertpapierdepot, vielleicht nicht ins Verzeichnis.
Nicht ins Verzeichnis.
Aber ins Depot sind sie.
Ja, weil sie sind ja einige Zeit liegen geblieben.
Na ja, der Unterschied ist dann schon eher formal.
Na ja, aber ich glaube, dass Aufnahme und Verzeichnis... Also ich kenne die Banktechnische Vorgehen nicht genau, aber ich meine, dass wenn es einige Zeit noch liegen bleibt und noch dazu
wie über Jahreswechsel, dass es unbedingt in das Wertpapierdepot verzeichnet hätte aufgenommen werden müssen, wenn dort wirklich der Eindruck gewesen wäre, es gehört nur für die Gewerkschaft.
Und Dr. Melitzke bohrt in seiner hartnäckigen Art weiter.
Frage, Herr Uller.
Wenn das Geld jetzt da ist, ich einsehe, dass man die Gewerkschaft vorschieben muss, weil eine Einzelperson es nicht kann, dann kann ich doch wenigstens mit Hilfe dieses Geldes das auch bezahlen und nur formell die Gewerkschaft
belasten lassen.
Warum muss die Gewerkschaft so lange damit belastet sein?
Die Gewerkschaft war damit sicher nicht lange belastet.
Das ist meine Überzeugung, dass die Zubuchung oder die Verrechnung Zug um Zug erfolgt ist.
Ich bin davon überzeugt, dass die Refundierung
der Beträge an die BHG Zug um Zug erfolgt ist.
Ich habe mich zu erinnern, dass der Herr Jeschko im Vorverfahren dazu einmal gesagt hat, es müsste ein paar Monate später gewesen sein.
Dann hat es geheißen, an einer anderen Stelle, kurz darauf.
Was für ein Intervall könnte Ihrer Meinung nach gewesen sein?
Es wäre schon bei der nächsten Monatsabschluss ein Fehlbetrag dagewesen.
Sie glauben also, bis zum Ende des darauffolgenden Monats war Ihrer Meinung nach das sicher ... Oder die Papiere hätten müssen aufgenommen werden, als Bestandteil des Gerichtsratsvermögens.
Also maximal ein Monat könnte Spanner gewesen sein.
Monatsende.
Also nicht einmal ein voller Monat.
Bis zum nächsten Monatsende, denn es sind regelmäßig monatlich Finanzberichte gemacht worden mit Aufstellungen.
Von der Opernanleihe kommt man zum Faktum Multivalor.
Die Anklage wirft Ola hier vor, dass er, als er die Opernanleihestücke einlöste, Multivaloranteile um eine Million kaufte und dabei wieder 460.000 Schilling Gewerkschaftsgeld verwendet habe.
In Olas Darstellung taucht hier wieder der reiche Geldgeber Karpik auf.
Karpik habe ihm eine Million Schilling zur Veranlagung in Österreich gegeben.
Die Karpik-Gelder seien aber nicht auf ein Konto, sondern verteilt und vermischt mit anderen Geldern auf verschiedene Bücher eingelegt worden.
Die 460.000 Schilling seien von der Gewerkschaft an die Fraktion und von dieser als Stützung für die Weltpresse gegeben worden, sagt Ola.
Weil aber die Sanierung der Weltpresse eilig war, habe er, Ola, die 460.000 Schilling aus anderen Mitteln vorgestreckt.
Also wieder ein Umweg.
Unterlagen gibt es keine.
Und hier wird der Vorsitzende ungeduldig.
Herr Uller, den Vorwurf, den nimmt Ihnen niemand ab.
Den muss ich Ihnen jetzt machen.
Sie haben immer gesagt, das Sonderprojekt hat mit der Gewerkschaft nichts zu tun.
Und jetzt wird lustig drauf los vermengt.
Jetzt nehmen wir im Interesse der Gewerkschaft Sonderprojektsgelder.
Dann nehmen wir wieder Gewerkschaftsgelder im Interesse des Sonderprojektes.
Und alles wäre wunderschön, wenn wir Ihre so übersichtlichen Verzeichnisse und Aufstellungen, die Sie jetzt zum dritten oder vierten Mal erwähnt haben, hätten.
Wie kann man diese Unterlagen vernichten?
Ja, wenn ich es heute überlege und weiß, hätte ich es auch nicht vernichtet.
Aber ich habe sie gehabt und bei der Abrechnung, ich habe es schon gestern erklärt, ich hatte sie auch bei den Fraktionsabrechnungen hier und ich hatte sie dort und konnte sogar nachweisen, dass manche mehr zu bekommen haben, als sie selber gewusst haben.
Jetzt lasse ich mir das auch noch einreden und sagen, Sie waren damals außer jedem Zweifel, was soll man da den unnötigen Papierkram aufheben.
Jetzt haben sie selbst vorgebracht, dass es im Jahr 1964 scheinbar ein Kesseltreiben gegen sie gegeben hat.
Mit Recht oder Unrecht lassen wir völlig dahingestellt.
Dass immerhin der amtierende Justizminister vor 40 bis 50 Leuten, ich will nicht sagen Vorwürfe erhebt, aber bekannt gibt es, laufen anonyme Anzeigen ein.
Dass es so weit geht, dass die Leute ihre Freunde erwägen, ja wie wir jetzt den Armen oder noch dem Staatsanwalt ausliefern.
Das ist 1964.
Dann marschieren Sie zum Dr. LeVar, um sich allenfalls seiner als Verteidiger zu versichern.
Und dann kommt das Jahr 1965.
Sie sagen selbst, Sie haben noch zwei Millionen Sonderprojekte abzurechnen gehabt.
Und auch diese Aufstellung ist weg.
Wie konnten Sie die 65er-Verechnung wegschmeißen, wenn Sie ab 64 rechnen haben müssen, dass die Ihnen offenbar nicht sehr wohlgesinnten Leute Material sammeln?
dass es wirklich zu Strafanzeigen kommt, das habe ich aufrichtig gesagt, nie gerechnet.
Na gut, es ist ja aber auch nicht angenehm, wenn bei der Gewerkschaft gemunkelt wird, da ist irgendwas mit Gewerkschaftsgeldern.
Da geht er hin und sagt, habt ihr die Abrechnung, mich lasst ihr in Ruhe.
Ja, aber das haben Sie ja jederzeit anschauen können, die Abrechnung.
Das haben Sie doch jederzeit selber gesehen, in der Hand gehabt.
Ich habe ja nichts mehr in der Hand gehabt von der Gewerkschaft.
Aber das ist ein wirklich Wunderpunkt, das sage ich.
Und die Abrechnung, ja, Herr Obergerichtshof, ich verstehe das, aber die Abrechnung für Sonderprojekte, ich weiß nicht, ob Sie mir das glauben werden, die hätte ich nie vorgelegt.
Sie sind doch ein eher einfacher Mann, was sie ehrt, in meinen Augen.
Die sind doch gerade bei Geld, sollte man meinen, besonders genau, weil sie einen Horror haben, um Gottes Willen, dass sie Millionenbeträge.
Und Sie vermischen Millionen und Millionen.
Daher habe ich selber nie Geld übernommen und das auch nie bei mir zu Hause aufgehoben, sondern immer woanders versperrt und unter einer gemeinsamen Kontrolle gehabt.
Damit auch wenn irgendetwas passiert, immer jemand da ist, der sagt, hier sind die Gelder.
Bei mir war dieses Sehfach, wo die Gelder drin waren und die Bücher, hat immer auch ein zweiterer Schlüssel dazu gehabt.
Na gut, das ist der berühmte Sparstrumpf, nicht?
Das nützt wenig, aber diese Vermengung, dass Ihnen das nicht ein Buchhalter sagt, der verbucht ja auch nicht auf einem Konto zwölferlei verschiedene Komplexe.
Naja, ich habe die Buchhalter-Tabelle halt leider nicht brauchen können.
Nach der üblichen Vormittagspause wird jener Punkt erörtert, der in der Anklage unter dem Stichwort Restitutionsfonds läuft.
Die Staatsanwaltschaft wirft hier Ola vor, er habe 1960, als er ÖGB-Präsident war, Wertspapiere im Wert von fast 29 Millionen Schilling von den sozialistischen Gewerkschaftern für den ÖGB gekauft.
Und zwar zu einem vergangenen höheren Kurs, sodass dem ÖGB daraus ein Schaden von rund 4 Millionen Schilling erwachsen sei.
Die Frage war, warum erfolgte der Verkauf?
Weil man Geld braucht für Wahlen und auch eben für politische Zwecke Geld braucht.
Und immer in steigendem Maße.
Ist dabei beachtet worden, dass die Papiere zunächst einen enormen Aufschwung, 1962 aber einen schon ganz hübschen Kursverfall gehabt haben?
Ich habe den Kursverlauf der Papiere nie verfolgt.
Den Kursverlauf der in Rede stehenden Papiere habe ich nie verfolgt.
Ich habe nur gehört, dass der Begebungskurs unwahrscheinlich niedrig war.
Der Begebungskurs war unwahrscheinlich niedrig.
Er musste also steigen in enormen Maße.
Verkauft doch nicht ein Wertpapier, vielleicht steigt es auf tausend, was weiß man?
Bei Aktien ist eine Schwankung, also meine Leihnachten kennt das noch, eine Schwankung immer gegeben.
Es kann steigen, es kann fallen, es kann wieder steigen.
Eben.
Na wer verkauft schon steigende Wertpapiere?
Außer ein paar tausend letzten Lohn.
Ja, aber nein, das nicht, aber die Fraktion wollte also über den Weg des Restitutionsfonds, wollte Geld.
Nein, größere Bargeld, nicht Barvermögen.
Das Bestreben war damals schon, dass ich eine größere, bewegliche Barreserve... Der Fonds wollte damals...
eine größere Bargeldreserve anlegen und damit erkläre ich die Verkaufstendenzen.
Und wieder taucht hier die Vermengung von Konten, Ämtern und Personen auf.
Haben Sie das Gefühl gehabt, wenn der ZAK das ventiliert, ist er jetzt der Herr Finanzreferent ZAK des ÖGB oder er ist der Herr Geschäftsführer des Restitutionsfonds?
Was haben Sie dafür Gefühl gehabt?
Ich kann, glaube ich, nicht nach Gefühlen beurteilen, ich habe gewusst... Ich habe Ihnen gestern ausgestellt, jetzt frage ich Sie selber drum.
Ich weiß aber, das alles in einer Person.
Die Fraktion wollte ein größeres Waffenrecht mit Rücksicht auf kommende Wahlkämpfe und Auslagen für politische Kräfte.
Was habe ich Ihnen am ersten Tag gesagt?
Wie kann man, wenn man in sich Geschäfte macht, dieselbe Person zum Sachwalter bestellt lassen?
Zumindest für dieses Geschäft, nicht?
Also haben Sie Bedenken gesehen, da könnte der ÖGB draufzahlen oder da könnte der Fonds draufzahlen?
Nein, das war überhaupt nicht zur Debatte, sondern dass die Fraktion... Ein Verlust stand meiner Ansicht nach weder für Fonds noch für ÖGB im Bereich der Erörterung.
Und eine weitere Frage.
Wer hat von diesen Transaktionen gewusst?
Nur Ola oder, wie er behauptet, auch andere?
Haben jetzt die anderen Präsidial-Mitglieder darüber beraten und beschlossen?
Da oben an der Fraktion und mein Stellvertreter als ÖGB-Präsident, ebenso im Residentionsfond, war der Abgeordnete Begner.
Und ebenso Mitglied des Präsidiums, das heißt, zwar mit beratender Stimme, aber bei allen Sitzungen dabei, der Ausblick beschlossen zugezogen, war der Finanzreferent Zagg.
Stimmberechtigte Mitglieder des ÖGB-Präsidium gibt es nur vier.
Es gibt nur vier stimmberechtigte Mitglieder.
Das wären also gewesen Sie, ÖGB-Vizepräsident, und der Vizepräsident Hillegeist und der Vizepräsident Altenburger.
Damals.
Damals.
Ich-Benja-Altenburger-Hillegeist.
Altenburger ist christliche Fraktion.
Ja.
Waren die anderen zwei dabei oder nicht?
Die Vizepräsident Benja, der da oben an der Fraktion war... Na gut, den haben wir schon gehört, der war dabei, der hat es gewusst.
Der Vizepräsident Wille Geist, der also ein Mitglied des Fraktionspräsidiums auch der sozialistischen Fraktion ist, der also das Geld bekommt, der muss doch zweifellos auch davon gewusst haben.
Für eine solche Transaktion.
Er wird sich fragen, ob er es kriegt.
Aber wenn der Fraktion so einen Betrag eingeht, ist doch das ausgeschlossen.
Wenn der Betrag eingeht, ist es ja für uns Juristen schon zu spät.
Die muss ja schauen, wann darüber beschlossen wird.
Es ist mit ihm sicher auch darüber gesprochen worden.
Kein Zweifel.
Ich und Benja wussten also von der geplanten Transaktion.
Hillegeist als begünstigter, was war er bei der Fraktion?
Er war auch Mitglied des Fraktionspräsidiums.
Mitglied des Fraktionspräsidiums, hat sicher von dem bevorstehenden Hodenklang kein Kenntnis gehabt und was ist mit
der rechten Hälfte, dem Herrn Altenburger.
Ich weiß nicht in welcher Form und ob der Herr Zagg den Vizepräsidenten Altenburger informiert hat, weiß ich nicht.
Bei finanziellen Dingen hat immer auch der Finanzreferent die Präsidialmitglieder informiert.
Die heutige Verhandlung schloss mit diesen Aussagen Olas.
Gegenargumente der ÖGB-Funktionäre, die gerade in diesem Fall interessant sein werden, dürften für morgen zu erwarten sein, wenn sich Dr. Rosenzweig in das Verhör einschaltet.
Die Verhandlung wird wieder um halb neun Uhr fortgesetzt.
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