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Und hier ist der aktuelle Dienst.
Guten Tag, meine Damen und Herren.
Beim Mittag-Journal begrüßt Sie Karl Jarkowski.
Zu Ihrer besseren Übersicht kurz die Schlagzeilen der wichtigsten Beiträge.
Nahostgespräche in Salzburg beendet vor neuem Dialog zwischen Ägypten und Israel.
Israelischer Verteidigungsminister Weizmann nach Salzburger Gesprächen neuer Konkurrent für Ministerpräsident Begin.
Italienische Fernfahrer blockieren weiterhin Grenzübergänge nach Italien.
Grenzübergang Törl Maglan für jeglichen Verkehr gesperrt.
Gewinne für Österreichs verstaatlichte Industrie trotz Stahlkrise.
ÖVP-Agrarsprecher Riegler kritisiert Regierung in der Frage der Ölsatenproduktion.
Amerikanischer Staatspräsident
Kater zu Staatsbesuch in der Bundesrepublik Deutschland und weitere Dissidentenprozesse in der Sowjetunion, Vorurteil gegen Tscharanski.
Von der Kulturredaktion erwarten wir Beiträge von den Opernfestspielen in Verona und der Kunstretrospektive Paris-Berlin.
Erster Programm von uns sind jetzt die Nachrichten.
Verantwortlicher Chef vom Dienst ist Helmut Koller und Sprecher Josef Wenzel-Natek.
Österreich.
Der israelische Verteidigungsminister Weizmann hat heute früh seinen Besuch in Salzburg beendet und die Rückreise nach Tel Aviv angetreten.
Nach seiner überraschenden Ankunft in Österreich hatte Weizmann gestern auf Schloss Fuschl mehr als drei Stunden lang mit dem ägyptischen Präsidenten Sadat über die Friedensbemühungen im Nahen Osten konferiert.
Anschließend erklärte Weizmann, er werde Sadat in Kürze in Alexandria wieder treffen.
Auch der ägyptische Präsident wird heute seinen insgesamt einwöchigen Aufenthalt in Österreich beenden.
In einem Interview für die israelische Zeitung Yediot Aharonot sagte Sadat wörtlich, Ministerpräsident Begin sei ein verbitterter, unglücklicher Mann.
Sein Charakter erlaube ihn nicht, andere glücklich zu machen, betonte der ägyptische Staatspräsident und bescheinigte dem israelischen Regierungschef, Frieden, Sicherheit und nachbarliche Beziehungen mit Ägypten anzustreben.
Beijing hat seinerseits Gerichte über neue israelische Vorschläge dementiert, die Verteidigungsminister Weizmann Sadat überbracht haben soll.
Das Präsidium des ÖVP-Wirtschaftsbundes hat jetzt die sofortige Einsetzung einer Steuer- und Budgetkommission durch die Regierung gefordert.
Unter anderem wird zur Begründung dieses Verlangens angeführt, die Steuerbelastungsquote habe mit 41 Prozent eine Höhe erreicht, die deutlichen Widerspruch in der Bevölkerung hervorrufe.
Außerdem heißt es, mit 51 Prozent gebe die öffentliche Hand mehr als die Hälfte des Bruttonationalproduktes aus.
Zur LKW-Steuer meint der Wirtschaftsbund, im Interesse der österreichischen Wirtschaft und in Anbetracht der zu erwartenden Gegenmaßnahmen durch das Ausland müsse die Steuer ersatzlos gestrichen werden.
Auf Schloss Laudron bei Wien findet gegenwärtig das diesjährige Seminar der Internationalen Friedensakademie einer nichtstaatlichen Organisation der Vereinten Nationen statt.
Israelis, Araber, Schwarzafrikaner, Lateinamerikaner, Japaner, Indonesier und Filipinos beschäftigten sich mit den Fragen der Friedenserhaltung in einer konfliktreicheren Welt.
Im Mittelpunkt der Erörterungen stehen der Nahen Osten, der Nahe Osten, das Rhodesien-Problem, die Namibia-Frage und die Lage auf Zypern.
Bundesrepublik Deutschland.
Zum Auftakt seines Staatsbesuches in Bonn ist der amerikanische Präsident Carter heute Vormittag von Bundespräsident Scheel offiziell begrüßt worden.
Anschließend traf Carter mit Bundeskanzler Schmidt zusammen.
Außenminister Genscher hatte noch in der Nacht auf heute mit seinem amerikanischen Ressortkollegen Vance aktuelle politische Probleme erörtert.
In einem Interview für den Deutschlandfunk meinte Genscher, die Regierungen in Bonn und Washington wollten die Freundschaft zwischen den Vereinigten Staaten und der Bundesrepublik Deutschland intensivieren.
Der Staatsbesuch und der anschließende Weltwirtschaftsgipfel stünden jedoch nicht unter Erfolgszwang, betonte der deutsche Außenminister.
Sowjetunion.
Im Prozess gegen den des Hochverrats angeklagten Computerspezialisten und Regimekritiker Anatoly Shcharansky ist heute Vormittag in Moskau die letzte Sitzung eröffnet worden.
Das Urteil wird noch heute erwartet.
Die Staatsanwaltschaft hat eine Haftstrafe von insgesamt 15 Jahren beantragt.
In zwei Prozessen gegen sowjetische Bürgerrechtskämpfer sind die Urteile bereits gestern gefällt worden.
In Kaluga wurde gegen den Schriftsteller Alexander Ginzburg wegen antisowjetischer Agitation und Propaganda 8 Jahre verschärfte Lagerhaft verhängt.
In Vilna, der Hauptstadt der Sowjetrepublik Litauen, wurde Viktoras Pjatkus zu 10 Jahren Haft und 5 Jahren Verbannung verurteilt.
Zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit sind die sowjetischen Jugendlichen aufgefordert worden, an den amerikanischen Präsidenten Carter zu appellieren, die Menschenrechte in seinem eigenen Land, in den USA, zu respektieren.
Die Komsomolskaya Pravda, das Organ der kommunistischen Jugendbewegung, veröffentlichte zu diesem Zweck einen Carter-adressierten Vordruck mit einem in englischer Sprache gehaltenen Appell.
Großbritannien
Die britische kommunistische Partei hat die Sowjetunion heute aufgefordert, die Urteile gegen die Regimekritiker Ginzburg und Piatkus aufzuheben und beide Dissidenten freizulassen.
Wörtlich heißt es in einem Kommentar des britischen KP-Organs Morningstar, das Gesetz, das zur Verurteilung von Ginzburg und Piatkus geführt habe, besitze einen zu allumfassenden Charakter.
USA.
Der Senat in Washington hat vorgeschlagen, den sogenannten Helsinki-Gruppen in der Sowjetunion den Friedensnobelpreis zu verleihen.
Eine entsprechende Resolution wurde mit 90 gegen eine Stimme verabschiedet.
Außenminister Vance hat dem amerikanischen UNO-Botschafter Young wegen seiner jüngsten Äußerungen in einem Interview für die linksgerichtete französische Zeitung Le Martin einen scharfen Verweis erteilt.
Young hatte in dem Interview erklärt, es gebe in den Vereinigten Staaten Hunderte, vielleicht sogar Tausende politische Gefangene.
Dazu meinte der ehemalige Außenminister Kissinger, Young dürfe sich nicht gehen lassen, er müsse Disziplin lernen oder seine Funktionen zurücklegen.
Großbritannien.
Trotz erheblicher Stimmeneinbußen hat die Labour-Party bei zwei Nachwahlen zum Unterhaus in den Wahlkreis Moss-Syde und Pennystone ihr Mandat erhalten können.
In Pennystone, einer traditionellen Labour-Hochburg, blieb der Kandidat der Regierungspartei mit 5300 Stimmen vor seinem konservativen Konkurrenten siegreich.
In Manchester ging die Mehrheit der Labour-Party von 4.100 auf 1.500 Stimmen zurück.
Spanien Nach Schätzungen der Versicherungsgesellschaften wird sich die Entschädigungssumme für die Explosionskatastrophe vom vergangenen Dienstag auf dem Campingplatz Los Alfakes bei Tarajona auf umgerechnet etwa 50 Millionen Schilling belaufen.
Die Summe wird an die Angehörigen der Todesopfer sowie die Verletzten ausgezahlt.
Eine letzte offizielle Bilanz spricht von 140 Toten, 110 Verletzte sollen sich in hoffnungslosem Zustand in Krankenhäusern befinden.
Die Ermittlungen zur Klärung der Ursache, warum ein mit 43 Kubikmetern Flüssiggas beladener Tankwagen plötzlich von der Fahrbahn abkam und explodierte, sind noch im Gange.
Ein Sprecher der Tankwagenfirma äußerte die Ansicht, es sei an dem Fahrzeug unvermutet ein technischer Fehler aufgetreten.
Nach den jüngsten Zwischenfällen sind die Polizeichefs von Pamplona und San Sebastian ihrer Ämter enthoben worden.
Das Eingreifen der spanischen Bereitschaftspolizei am Samstagabend in der Stierkampfarena von Pamplona löste Unruh in Navarra und im Baskenland aus, die vier Tage dauerten.
Italien
Die etwa 700.000 Beschäftigten im Hotel- und Gaststättengewerbe des Landes sind heute in einen 24-stündigen Streik getreten.
Dieser zweite Aufstand innerhalb einer Woche soll den Forderungen nach neuen Lohnverträgen Nachdruck verleihen.
Nach einer Meldung aus Rom sollen die ausländischen Touristen von dem Streik allerdings nur unwesentlich betroffen sein.
In den meisten Betrieben ist vor allem für Essen gesorgt.
Österreich
Nach wie vor für den Verkehr gesperrt ist der Grenzübergang bei Törlmaglan zwischen Österreich und Italien.
Italienische Lastwagenfahrer blockieren dort die gesamte Fahrbahn und damit gegen die seit 1.
Juli in Österreich gültige LKW-Steuer zu protestieren.
Der durchgehende Zugsverkehr über Tarvis konnte allerdings wieder aufgenommen werden.
Die Strecke war gestern Abend durch eine Aktion italienischer Demonstranten gesperrt gewesen.
Das waren die Meldungen.
Die Wetterlage?
Im Alpenraum dominiert nach wie vor Hochdruckeinfluss.
In weiterer Folge aber ist mit der Umstellung auf eine Nordwestwetterlage zu rechnen.
Die Wetteraussichten bis morgen früh?
Gebietsweise heiter, sonst wechselnd wolkig.
Örtlich Gewitter oder Regenschauer.
Schwachwindig, Nachmittagstemperaturen 22 bis 27, Tiefstemperaturen der kommenden Nacht 9 bis 16 Grad.
Die Wetteraussichten für morgen Samstag.
Anfangs meist heiter oder wolkenlos.
Sonst Bewölkungszunahme vor allem im Norden.
Örtlich Gewitter oder Regenschauer.
Winde allmählich auf Nordwest drehend.
Tageshöchsttemperaturen morgen 22 bis 27 Grad.
Und nun die Messwerte von heute 12 Uhr.
Wien, wolkig 25 Grad, Nordwestwind 5 km in der Stunde.
Eisenstadt, wolkig 25, Nordwest 3.
Linz, heiter 23 Grad, Westwind 10 km in der Stunde.
Salzburg, wolkig 23, Nordwest 5.
Innsbruck Wolkig 24 bei Windstille.
Bregenz Halter 21, Westwind 3 km in der Stunde.
Graz stark bewölkt 23 Grad, Südostwind 5 km in der Stunde und Lagenfurt Halter 24 Grad bei Windstille.
Es ist jetzt elf Minuten nach zwölf.
Heute vor einer Woche ging die Blockade der wichtigsten österreichischen Grenzübergänge durch protestierende Frechter und Lkw-Fahrer zu Ende.
Nach langwierigen Verhandlungen zwischen der Bundesregierung, Vertretern der Bundeswirtschaftskammer und den Frechtern konnte ein Kompromiss über die Einhebung der Lkw-Steuer, die seit dem 1.
Juli in Kraft ist, und mögliche Retorsionsmaßnahmen durch das Ausland erzielt werden.
Seit Beginn dieser Woche blockieren nun italienische Lkw-Fahrer als Protest gegen die Lkw-Steuer und die schleppende Zollabfertigung einige wichtige Grenzstellen zwischen Österreich und Italien.
So sind die Grenzstellen auf der Brennautobahn und bei Siljan für Lkws blockiert.
Und seit gestern Abend hat sich die Situation am Grenzübergang Törl-Maglan verschärft und es kam auch zu Ausschreitungen, wie Peter Mayer berichtet.
Ein schon seit Tagen kursierendes Gerücht, die Streikkomitees wollten die Blockade auch auf die Bahnverbindung Wien-Rom ausdehnen, bewahrheitete sich gestern Abend nach 18 Uhr.
Rund 100 Meter von der Staatsgrenze entfernt legten die fernen Fahrer Hölzer aus ihren Ladungen auf die Schienen und begannen Fleischstücke aus ihren Kühlwagen bei offenem Feuer zu braten.
Verhandlungen mit der italienischen Bahneigenenpolizei bewirkten jedoch den Abbruch der Blockade um 0.40 Uhr.
Der inzwischen planmäßig abgefertigte Schnellzug Wien-Rom musste in dieser Zeit über Jugoslawien und Görz umgeleitet werden.
Obwohl die Sperre auf italienischem Hochheizgebiet passierte, sind die österreichischen Bundesbahnen mit betroffen, zumal die Bahnaufsicht der ÖBB bis in den Bahnhof Darvisio reicht, die ÖBB-Direktion jedoch weiter keine Kompetenz zum Einschreiten hat.
Auf der Straße wurde der Übergang inzwischen komplett für alle Fahrzeuge für Ein- und Ausreise gesperrt.
In Dörlmargian ist es zurzeit ruhig wie nie zuvor.
Rund 100 Polizei- und Gendarmeriebeamte machen im Raum Villach bis Staatsgrenze Dienst.
Viele rund um die Uhr auf Überstundenbasis.
Die Beamten haben nicht nur die Aufgabe, den Reiseverkehr wenige Kilometer nach Villach abzufangen und über den Wurzenpass umzuleiten.
Sie müssen den Fahrern schwerer Wohnwegen auch erklären, dass sie kaum über den Wurzenpass kommen könnten.
Sie werden dann über Nassfeld und Siljan umgeleitet.
Auch die rund 250 Lkw, die sich zur Stunde im Stauraum auf österreichischer Seite aufhalten, werden Tag und Nacht von der Exekutive bewacht.
Im Gegensatz dazu ein geringes Polizeiaufgebot in Italien.
Kaum mehr als fünf Karabinere zählt man jenseits der Grenze.
Die Stimmung bei den österreichischen Fahrern ist Missmut und Ärger.
Sie, die bereits mehr als eine Woche hier auf Abfertigung und Weiterfahrt warten, wollen nach Hause, Kleidung wechseln und wieder einmal normal essen.
Auf italienischer Seite wird in mehreren Gruppen immer wieder diskutiert und verhandelt.
Inoffiziell weiß man zu berichten, dass die italienischen Frechter am Erfolg der Blockade Freude fänden und dass offensichtlich für sie wirksame Druckmittel dazu benutzen wollten, auch andere Forderungen, die die Frechter im Landesinneren schon seit langem bewege, nun bei dieser Gelegenheit durchzusetzen.
Heute Nachmittag will man gleichfalls weiter verhandeln und man fürchtet auch vor Haftungen nicht, sollten die Ergebnisse unbefriedigend sein und man weitere Maßnahmen setzen müssen.
Darüber hinaus erzählen sich die österreichischen Chauffeure, sei den italienischen Kollegen für ihren Streik seitens der Gewerkschaften 16 Streiktage zugebilligt worden und die Fahrer hätten auch die Absicht, diese voll auszunützen.
Wie weit der Plan der Streikkomitees, alle Grenzen, also auch die Übergänge von Jugoslawien und Frankreich zu sperren, realisiert wird, will im Moment auf italienischer Seite kein Streikkomitee sagen.
Gefahren sehen die österreichischen Behörden in den wartenden LKW-Transporten jenseits der Grenze.
Während auf österreichischer Seite vorwiegend Holztransporte auf der Warteliste stehen, gibt es in Kokau neben einigen Kühlwagen mit verderblicher Fracht auch einen Tankwagen mit Anhänger, der hochexplosives Benzin für Rennwagen geladen hat.
Der Fahrer fürchtet die Auswirkungen hochsommerlicher Hitze.
Und was auf der einen Seite die Urlauber bewegen könnte, lieber an einem See zu baden und keinen Italienausflug zu unternehmen, das könnte auf der anderen Seite durch mittägliche Sonnenhitze oder ein achtlos weggeworfenes Streichholz zu einer Katastrophe führen.
Berichterstatter war Peter Mayer vom Landesstudio Kärnten.
Die Dachgesellschaft der verstaatlichten Betriebe, die Österreichische Industrieverwertungsaktiengesellschaft, besser bekannt unter der Abkürzung OEAG, hat heute Vormittag der Öffentlichkeit den Geschäftsabschluss für das Jahr 1977 vorgelegt.
Die ÖAG, die im vergangenen Jahr mehr als 115.000 Beschäftigte in Österreich zählte, vereinigt die größten Konzerne der österreichischen Eisen- und Stahlindustrie, der Erdölwirtschaft und auch Firmen aus dem Investitionsanlagenbau.
Die ÖAG, die vor allem Entwicklungs- und Koordinierungstätigkeiten ausführt, hat sich im vergangenen Jahr vor allem auf die Ausarbeitung eines Finanzmodells konzentriert.
Wie hat nun die ÖAG das Geschäftsjahr 1977 abgeschlossen und wo liegen die Probleme der verstaatlichten Holding?
Mit Generaldirektor Dr. Oskar Grünwald führte Michael Kerbler das folgende Gespräch.
Herr Generaldirektor Grünwald, welche Firmen des ÖERG-Konzerns haben das Jahr 1977 positiv abgeschlossen, welche negativ?
Die Lage der verstaatlichten Industrie ist nach wie vor dadurch charakterisiert, dass auf einigen Märkten der Grundstoffindustrie sehr schwierige Verhältnisse herrschen.
Wir haben heute in ganz Europa in der Stahlindustrie, in der Edelstahlindustrie, in bestimmten Bereichen der Chemie und in weiten Bereichen der Nicht-Eisenmetall-Industrie sehr schwierige Märkte und fast alle europäischen Unternehmen machen Verluste.
Bei uns sieht das so aus, dass im Vorjahr die Förstalpine mit einem Verlust abgeschlossen hat, ebenso die Vereinigten Edelstahlwerke und auch die Chemie Linz hat einen kleinen Verlust gemacht, das heißt sie musste Rücklagen auflösen und auch die Bleiberger-Berbkergs-Union hat mit einem Verlust abgeschlossen.
Gute Ergebnisse hatten wir in der Erdölindustrie, das heißt bei der ÖAMV.
Gute Ergebnisse hatten wir auch in der Investitionsgüterindustrie, das heißt bei der Simmering-Graz-Bauker AG und bei der Elinunorn.
Wie hoch wird der Gewinn sein, den die ÖAMV an den Eigner, an die Republik Österreich ausschütten wird?
Wir werden heuer, so wie in den Vorjahren, drei Prozent an die Republik Österreich ausschütten.
Und das ist in Zahlen?
111 Millionen Schilling.
Wie viele Mittel wird die Holding heuer ihren Tochterfirmen zur Verfügung stellen für Investitionen?
Wir haben in unserem Finanzplan für das Jahr 1978 Mittelzuführungen in der Größenordnung von 1,2 Milliarden Schilling.
Wir werden im Herbst der Förstalpine
eine Milliarde Schilling zuführen.
Wir werden als den letzten Teil der Sanierungsmaßnahmen für Ranshofen-Berndorf 100 Millionen Schilling diesem Unternehmen zuführen und in unserem Finanzplan ist schließlich eine Zuführung von ebenfalls 100 Millionen Schilling für die Chemie Linz AG vorgesehen.
Wie gut oder wie schlecht ist das ÖERG-Bilanzergebnis 1977, wenn man es mit den vorangegangenen Geschäftsergebnissen seit der Gründung der ÖERG vergleicht?
In unserer eigenen Bilanz spiegelt sich das wirtschaftliche Ergebnis der verstaatlichen Industrie nur sehr bedingt.
Wenn ich aber die Lage unserer Tochtergesellschaften analysiere, muss ich ganz klar sagen, dass das Jahr 1977 ein sehr schlechtes Jahr war, dass es schlechter war als 1976 und dass es eben durch die Krise in verschiedenen internationalen Industriezweigen geprägt ist.
Welche Firmen würden Sie als Problemkinder der ÖERG bezeichnen?
Das Problem Kinder sind eben unsere Firmen im Stahl und besonders derzeit im Edelstahl
Problemkinder haben wir auch im Nicht-Eisen-Metall-Bereich und Probleme hat auch die Chemie.
Ich möchte hinzufügen, fairerweise, dass das nicht Probleme aus eigenem Verschulden sind, sondern das sind heutzutage europaweite Probleme, ja vielfach internationale Probleme, mit denen etwa die Stahlindustrie überall zu ringen hat.
Herr Generaldirektor Grünwald, wie würden Sie die Geschäftsentwicklung des heurigen Jahres beurteilen?
Die Geschäftsentwicklung gemessen an den Umsätzen und an den Exporten ist leicht positiv.
Was die Erträge anlangt, so sehen wir, dass unsere Firmen, die in einer schwierigen Lage sind,
auch heuer weiterhin in dieser schwierigen Finanzlage bleiben werden.
Soweit es von heute aus zu übersehen ist, wird sich das Jahr 1978 in den Problembranchen nicht grundlegend vom Jahr 77 unterscheiden.
Allerdings die Firmen, die positiv sind, wie Erdöl und Investitionsgüter, das wird auch 1978 positiv sein.
Herr Generaldirektor Grünwald, ich danke für das Gespräch.
Michael Kerbler führte dieses Interview.
Auf der politischen Bühne Österreichs kehrt mit Beginn der Sommerpause Ruhe ein.
Dies gilt auch für den Bereich der Agrarpolitik, wo in den vergangenen Monaten große Probleme, teils bewältigt, teils allerdings unbewältigt, ad acta gelegt wurden.
Zu den bewältigten Problemen gehört das Gerangel um eine Neuordnung des Milchmarktes.
Mit 1.
Juli wurde bekanntlich die umstrittene Quotenregelung des Milchmarktes nicht wie geplant unter dem Titel Kontingentierung, aber nicht weit davon entfernt unter der Bezeichnung Richtmengen eingeführt.
Offen blieb das Problem, was geschieht, wenn ein Bauer bis 1980, bis zur Neuberechnung der Milchquoten, weniger produziert.
Er kommt damit der Intention des Gesetzes, den Milchüberschuss abzubauen, nach und wird womöglich dafür bestraft, indem man ihm in Zukunft weniger Milch zum vollen Preis abkauft.
Problem Nummer zwei, die Ölsaaten.
Schon fast als Erfolg gefeiert, wird über den Aufbau einer österreichischen Ölsaatenproduktion plötzlich nicht mehr gesprochen.
Was steckt dahinter?
Hans Adler sprach über diese beiden Fragen mit dem Agrarsprecher der ÖVP, Abgeordneten Josef Riegler.
Herr Abgeordneter Riegler, von den beiden offenen Problemen ist das im Augenblick vielleicht akuteste.
die sogenannte Wahrungsklausel, die gestern zwischen den Parteien beschlossen wurde.
Eine Klausel, die besagt, dass ein Bauer, der weniger Milch anliefert, bei der Neuberechnung der Milchkontingente im Jahr 1980 dann keine Abzüge fürchten muss, sodass es zu keinem Wettlauf der Produzenten kommt, damit nicht einer mehr liefert, als er muss, nur um sein Kontingent zu erhalten.
Das ist alles gut und schön, aber damit nimmt man doch auf der anderen Seite die Möglichkeit,
den Markt flexibel zu gestalten.
Wenn einer weniger liefert, hat vielleicht ein anderer die Möglichkeit aufzubauen, der es schon dringend notwendig hat.
Die Flexibilität ist meines Erachtens durch eine solche Wahrungsklausel erhöht worden.
Warum?
Weil der einzelne Lieferant, und das wird für den Großteil der Milchbauern wirtschaftlich am sinnvollsten sein, sich etwa auf ihre Richtmenge einzustellen.
Dadurch ein
ein Überangebot auf dem Milchmarkt eher abgebaut wird.
Das heißt, wenn es uns gesamtösterreichisch gesehen gelingt, uns auf die Gesamtrichtmenge von 2,1 Millionen Tonnen einzubändeln,
Dann kann ja auch von Lieferanten Milch übernommen werden zum vollen Preis, auch wenn sie ihre einzelbetriebliche Richtmenge überschreiten.
Und damit ist für die Betriebe, die keine andere Entwicklungsmöglichkeit haben, der Spielraum größer geworden.
Problem Nummer zwei jetzt, das auch noch offen ist, das ist das Ölsatenprojekt.
Noch vor wenigen Wochen hat man schon fast gefeiert einen Triumph.
Man hat sich zwischen den Parteien auf das Abgabengesetz geeinigt, mit dem man also den Aufbau einer eigenen Produktion fördern konnte und plötzlich ist von alledem keine Rede mehr.
Das Ölsatenprojekt ist im Augenblick ad acta gelegt.
Was steckt da eigentlich dahinter?
Ich bedauere sehr, dass
die Regierung ihre eigene Regierungsvorlage nicht wie beabsichtigt noch vor dem Sommer im Nationalrat zum Beschluss gebracht hat.
Der Finanzminister war der Ansicht, dass er eine Abgabenregelung vorsehen sollte und das ist in der letzten Phase zu
Einwendungen vor allem seitens der Vereinigten Staaten gekommen.
Wir stehen auf dem Standpunkt, dass die vorgesehene Regelung dem GATT, also dem internationalen Freihandelsabkommen, entspricht.
Diese Einwendungen der Amerikaner betrafen also unsere Zugehörigkeit zum GATT-System, also zum Freihandel, zum Zollfreisystem.
Das ist richtig.
Österreich ist ja Mitglied des GATT, das heißt, es hat die entsprechenden Freihandelskonzessionen eingeräumt.
wobei ja die vorgesehene Abgabe inländische und ausländische Produkte gleich betroffen hätte.
Daher stehen wir auf dem Standpunkt, sie ist GATT-konform.
Konkret hat also der Einwand der Amerikaner geheißen.
Wir sind aufgrund der Meistbegünstigungsklausel des GATT, die uns zwingt, allen dasselbe Vorrecht einzuräumen, verpflichtet, keine Abgabe einzuheben.
Das war die Ansicht der Amerikaner.
Und wie gesagt, wir stehen auf dem Standpunkt, dass die von Österreich vorgesehene Regelung dem Gart entspricht.
Es ist leider ein Versäumnis der Bundesregierung gewesen, solche notwendige Konsultationen nicht zu einem entsprechend früheren Zeitpunkt getroffen zu haben und diese Missverständnisse auszuräumen.
Man muss nun unseres Erachtens trachten, dass diese
Angelegenheit klargestellt wird und dass im Herbst möglichst rasch die entsprechenden Voraussetzungen getroffen werden.
Es ist ja leider so, dass für den Anbau 1978 die Zeit bereits zu spät geworden ist.
Das heißt, hier kann nur versucht werden durch ein erweitertes, durch eine erweiterte Übernahme seitens der derzeitigen Ölsortenaufkäufer eine größere Ernte möglich zu machen.
Übernahme welcher Art?
Es gibt ja bisher bereits einen Anbau von Ölsäaten in Österreich, die im Wesentlichen von der Unilever übernommen werden.
Es gab auch eine Zusicherung der Unilever, größere Mengen zu den entsprechenden Preisen zu übernehmen.
Wir hoffen, dass diese Zusicherung für die nächste Zeit auch eingehalten wird.
Ich danke für das Gespräch, Herr Abgeordneter.
Mit ÖVP-Agrarsprecher Riegler sprach Hans Adler und nun ein Blick in die heutigen österreichischen Tageszeitungen, Auswahl der Zitate Leopold Esterle.
In der Sozialistischen Arbeiterzeitung beschäftigt sich heute der Leitartikel von Hans Besenböck mit dem Entschluss des Salzburger Landeshauptmannes Haslauer, bis zur Abstimmung über die Inbetriebnahme von Zwentendorf keine Beiträge mehr für das Atomkraftwerk zu leisten.
Besenböck schreibt, er traut sich was.
Die Entscheidung des Salzburger Landeshauptmannes, die Zahlungen für Zwentendorf einzustellen, ist nur als politische Demonstration zu werden und offensichtlich auch als solche gedacht.
Wesenböck beantwortet die Frage nach dem Warum dieser Vorgangsweise damit,
dass der Salzburger ÖVP-Landeshauptmann möglicherweise gegen die Wiener Parteiführung demonstrieren wollte und schreibt dann, da freilich ist Herr Haslauer zu fragen, warum er den Druck, den er nun nach außen und auf die Finanzen der Zwentendorfer Kernkraftgesellschaft übt, nicht vor nur wenigen Wochen in jenen ÖVP-Gremien ausgeübt hat, in denen die Tausche-Wunder-Strategie gleichzeitig für die Nutzung der Kernkraft und gegen die Inbetriebnahme von Zwentendorf zu sein, ausgetüftelt worden ist.
Dass eine solche Strategie nicht aufgehen konnte, das einzusehen, hätte Haslauer jedenfalls näher liegen müssen als der jetzige Vertragsbruch, mit dem er die Konsequenzen des ÖVP-Zwiespalts am falschen Objekt auszutragen sucht.
Soweit die Sozialistische Arbeiterzeitung.
In dem ÖVP-Blatt Salzburger Volkszeitung schreibt demgegenüber Willi Sauberer.
Ein Politiker profiliert sich.
Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer.
Erst in der Vorwoche unermüdlicher Verhandler während der LKW-Blockade setzte er gestern ein weiteres politisches Zeichen.
Seine Weigerung, Salzburger Steuermittel weiter für Zwentendorf fließen zu lassen, solange nicht über das Schicksal des Atomkraftwerkes entschieden ist, ist logisch und konsequent weitergedacht.
Es ist zwar mehr eine Geste, denn auch Salzburg hat über seine Landeselektrizitätsgesellschaft schon mehr als 100 Millionen Schilling für Zwentendorf gezahlt, die wie das ganze Werk in der Luft hängen.
Aber es ist eine faire Geste gegenüber jenen, die den Aufruf zur Volksabstimmung am 5.
November ernst meinern.
Nach diesem Zitat aus dem Leitartikel der Salzburger Volkszeitung ein Blick in den Kommentar des Salzburger Volksblattes.
Dort meint Rudolf Messer zum selben Thema.
Vielleicht ist es dem Landeshauptmann nicht nur um die finanzielle Seite gegangen, sondern um einen wahltaktischen Aspekt.
Ein Glücksspiel Richtung Landtagswahlen im März 1979.
Haslauers Argument für die Zahlungseinstellung bis nach der Volksabstimmung hat nämlich eine Kehrseite.
Er meint, dass es verantwortungslos wäre, im Falle eines Nein-Volksentscheides am 5.
November bis dahin weitere Millionenbeträge in ein später wieder abzureißendes Kernkraftwerk zu pumpen.
Verantwortungslos ist aber auch, im Falle eines Ja-Entscheides die Bauzeit dadurch hinauszuschieben und damit die Baukosten, die ohnehin astronomische Höhen erreichen, weiter zu verteuern.
Abschließend ein Blick in den Kommentar von Josef Laschober, der sich mit der gegenwärtigen Innenpolitik im Ganzen beschäftigt und in dem einleitend davon die Rede ist, dass offenbar die Urlaubszeit für alle ungetrübt und ungestört ausfallen soll.
Lars Schober schreibt in den Oberösterreichischen Nachrichten, alarmierende Entwicklungen in der Wirtschaft mit sinkender Ertragslage, drohende Arbeitslosigkeit und schwere Sorgen um die Zahlungsbilanz regen plötzlich gar nicht mehr auf.
Davon spricht man nicht.
Dass ein solcher Zustand der Regierung nur willkommen sein kann, liegt auf der Hand.
Was tut derzeit die Opposition?
FPÖ-Obmann Peter ereiferte sich gestern über das zweite Kernkraftwerk, zu dem ein klärendes Wort überfällig wäre.
Der ÖVP-Vorstand meuterte abermals gegen die LKW-Steuer.
ÖVP-Klubobmann Mock nahm die Gelegenheit einer Bilanz über die Tätigkeit seiner Fraktion im Bundesrat dazu wahr, ebenfalls die LKW-Steuer warm zu halten und die Regierung wegen der Außenpolitik abzuklopfen.
Diese Ausbeute mutet nicht nur armselig an, sondern sie nährt auch den Verdacht, dass man aufschreckenden Dingen aus dem Weg gehen will.
Probleme werden verlagert, umgeschichtet oder vorläufig verdrängt.
Das Wichtigste hat jetzt keinen Platz.
Aber vielleicht gehört das zu der Sommerpause, in der niemand vergrämt werden soll.
So viel aus Österreichs Zeitungen ausweiter Zitate Leopold Esterle.
Es ist jetzt halb eins.
Ungeachtet weltweiter Proteste, Petitionen zahlreicher Regierungen und Parteien, auch kommunistischer, setzt die Sowjetunion die Prozesse gegen die Bürgerrechtler fort und verhängt über sie harte Strafen.
So wurde erst gestern der katholische Bürgerrechtskämpfer Piatkus zu drei Jahren Gefängnis und sieben Jahren Arbeitslager verurteilt.
Ihm wurde, wie Alexander Ginzburg, der zu acht Jahren verschärften Arbeitslager verurteilt worden ist, antisowjetische Tätigkeit und staatsfeindliche Propaganda vorgeworfen.
Für heute wird nun das Urteil im Prozess gegen Scharansky erwartet.
Der Staatsanwalt hat in diesem Prozess gestern eine 15-jährige Haftstrafe beantragt.
Otto Hörmann, informiert aus Moskau.
In der sowjetischen Hauptstadt an einem kühlen Tag wie im April mit Gewittern und Regenschauern erwarten Beobachter das Urteil im Prozess gegen Anatoly Sharansky, womit der vorläufige Höhepunkt der jüngsten Prozesswelle gegen Regimekritiker erreicht sein dürfte.
Anatoly Sharansky, der 30-jährige Computerfachmann und Jude, der sich für die Realisierung der Helsinke Beschlüsse engagiert hatte und vor 16 Monaten in Haft genommen worden war, hat in diesen Stunden, wie gesagt, ein Urteil zu erwarten.
Auf eine Anklage, Verrat und Spionage kann die Todesstrafe stehen, doch dass seine Kontakte zu Ausländern, speziell zu einem amerikanischen Journalisten, nicht so belastend sein können, dafür kam der Beweis, als sein Bruder Leonid den Strafantrag des Anklägers mitteilte.
15 Jahre Gefängnis und Arbeitslager.
Leonid Scheranski, der als einziger Verwandter zum Prozess zugelassen ist, die übrigen Zuschauer sind bestelltes Publikum, das nur mit Ausweis vorgelassen wurde,
Der Bruder des Angeklagten erzählte, dass beim Plädoyer des Staatsanwaltes Rufe wie »hängt ihn auf« durch den Saal schalten.
So viel nur zur Atmosphäre im Gerichtssaal.
Der Ankläger zeichnete auch ein Psychogramm Scharanskis, der er schilderte, wie der junge Mann auf dem Weg der antisowjetischen Untugend geriet und machte dafür zionistische und antisowjetische Literatur aus dem Ausland verantwortlich und auch die ausländischen Rundfunksendern.
Alles zusammen, so der Staatsanwalt, ein Klima, das Anatoly Scharansky dorthin geführt habe, wo er heute steht.
Und dieses Ambiente veranlasste die Anklage auch, von der Forderung nach der Todesstrafe abzusehen.
Scharansky sei jung, es sei sein erster Konflikt mit dem Gesetz und so müssten 15 Jahre Gefängnis und Arbeitslager für ihn genügen, argumentierte der Staatsanwalt laut Tass.
In seiner Verteidigung wies Scharansky dann von sich, dass er militärische Geheimnisse weitergegeben habe und bestand darauf, er habe sich nur mit Menschenrechtsangelegenheiten beschäftigt.
Der Jude Scharansky zog vor dem Gericht auch Parallelen zur Dreyfus-Affäre in Frankreich Ende des vorigen Jahrhunderts.
Während auch im Verfahren gegen Scharansky von Spionage und Verrat die Rede ist, allerdings im Zusammenhang mit seinen Helsinki-Aktivitäten,
läuft in der sowjetischen Hauptstadt seit Tagen vor einem Militärtribunal der Prozess gegen einen gewissen A. Filatov, zu dem die amtliche Nachrichtenagentur Kommuniques herausgibt, aus dem aber niemand so richtig schlau wird.
Auch bei Filatov geht es wie bei Scharansky um Kontakte eines Sowjetbürgers zu Ausländern, zu einer diplomatischen Vertretung in Moskau und zu einem ausländischen Geheimdienst.
Was das verlauten lässt, liest sich wie die Requisitenliste eines Spionage-Romans.
Es ist die Rede von Kleinkameras, Verschlüsselungsmaterial, Tonbandgeräten, von geheimen Briefkästen und auch das psychologische Rüstzeug eines abtrünnigen Sowjetmenschen fehlt in der Darstellung nicht.
Der geheimnisvolle A. Filatov wird als eitel, habgierig, skrupellos geschildert.
Züge, die ihm ein williges Opfer fremder Agenten werden ließen.
Niemand weiß sich einen Reim auf die A. Filatov-Geschichte zu machen, doch die Tatsache, dass in der jüngsten Zeit, seit es mit der Entspannung nicht mehr so recht klappt,
wieder viel von Spionage die Rede war, lässt die Vermutung zu, dass auch A. Filatov, wie vor ihm Alexander Ginzburg, Viktoras Piatkus und Anatolij Scheranski, ein kleiner Stein, wenn auch ein kleiner Stein anderer Art, auf dem Schachbrett der großen Politik ist.
Otto Hörmann hörten sie aus Moskau.
Amerikas Präsident Jimmy Carter begann heute Vormittag seinen ersten offiziellen Staatsbesuch in der Bundesrepublik Deutschland.
Carter wird heute in Bonn politische Gespräche mit den Spitzenpolitikern Westdeutschlands führen, morgen Westberlin und Frankfurt besuchen und dann am Sonntag und Montag am Weltwirtschafts-Gipfelgespräch teilnehmen.
Bei diesem Treffen, bei dem auch politisches Showbusiness nicht fehlen wird, soll die künftige Wirtschaft und Währungspolitik der wichtigsten Industrieländer koordiniert werden.
Wie schon gesagt, heute Vormittag begann Carter Startbesuch in der Bundesrepublik Deutschland.
Klaus Emmerich berichtet.
Der große Bahnhof, den das kleine Bonn dem Präsidenten der Großmacht USA in diesen Stunden sichtlich bemüht bereitet, sprengt den Rahmen der diplomatischen Routine aus mehreren Gründen.
Die westdeutsche Regierung hält sich noch immer zugute, dass ihre Beziehungen zu den USA und den Amerikanern von besonderer Qualität seien, gerade weil das persönliche Verhältnis zwischen Präsident Jimmy Carter als Gast
und Bundeskanzler Helmut Schmidt als Gastgeber bisher weniger belastungsfähig schienen, werden die beiden Politiker auf Schritt und Tritt von einer höchst aufmerksamen Öffentlichkeit verfolgt.
Und was die Fernsehkameras und die peinlich sortierten und abgeschirmten Journalisten nicht optisch und manchmal auch akustisch aufnehmen, zeigt schon die Vorauspublizität der fast fünftägigen Anwesenheit von Präsident Carter in Deutschland.
Um seinen Staatsbesuch heute in Bonn und morgen in Berlin und seine Carters Beteiligung am Weltwirtschaftskipfel am Sonntag und Montag wieder in Bonn, haben nicht nur fleißige Journalisten Probleme gelegt.
Die Hauptakteure selber haben in einer Art Reihenabwurf von Interviews ihre Positionen öffentlich gemacht und die Öffentlichkeit kann die Unterschiede heute nun klarer erkennen.
Sachliche und persönliche Spannungen lagen jedenfalls in der Luft, als Carter heute Morgen seine Staatsvisite am Rhein wie üblich mit großem Zeremoniell bei Bundespräsident Scheel begann.
Man bemühte sich locker zu wirken und der Bonner Präsident setzte sich bei dem Washingtoner Präsidenten wortreich für ein gutes Klima ein, bei jeder sich bietenden Gelegenheit zwischen dem Abschreiten der Ehrenkompanie fleißig englisch parlierend.
Karte wirkte auch nach den schädlichen Bemühungen nach wie vor auf Distanz, vielleicht auch konzentriert auf das vielfältige Sachgespräch, übrigens das einzige dieser Art, als er von der Villa Hammerschmidt, dem Präsidentensitz, zu Fuß in das Bundeskanzleramt zu Helmut Schmidt wechselte.
Hauptgesprächspartner Schmidt hat er bei der publizistischen Vorbereitung der Präsidentenvisite mit persönlichen Komplimenten und Vorlagen nicht gespart.
Aus der amerikanischen Delegation will der Zweifel jedoch nicht weichen, dass Schmidt mit dem jetzigen Präsidenten nicht so fugenlos zusammenarbeitet wie etwa mit Amtsvorgänger Gerald Ford.
In der Umgebung von Jimmy Carter haben es manche als, wie sie sagen, befremdlich empfunden, dass der Bundespräsident und der Bundeskanzler dem Zufall des Kalenders gefolgt sind und ausgerechnet heute, am Auftakt der schwierigen Gespräche zwischen Präsident Carter und dem Bonner Regierungschef, Scheel und Schmidt, Altpräsident Gerald Ford zum 65.
Geburtstag gratulieren und dies auch noch veröffentlichen.
An zweiseitiger Problematik ist trotz intensiver Konferenzvorbereitung kein Mangel.
So sprechen Carter und Schmidt in diesen Stunden intensiver als geplant über folgende Thematik.
Wirtschaftspolitisch möchte Carter die Bundesrepublik doch wieder als eine Art Konjunktur-Lokomotive sehen, die durch Steuersenkungen, Staatsaufträge, Grenzöffnung und ähnliches schnell unter Dampf gesetzt wird, um die Weltkonjunktur auf Trab zu bringen.
Bundeskanzler Schmidt ist dagegen, indem er meint, die Bundesrepublik habe durch ihren Stabilitätskurs und die bewusst hingenommene Aufwertung der deutschen Mark sowie durch
die Verteidigung des Freihandels und durch Energiesparen große, vielfältige Vorleistungen erbracht.
Nun seien die anderen auch die Amerikaner am Zug.
Selbst in der Menschenrechtsfrage deutliche Unterschiede zwischen Carter und Schmidt.
Der Präsident drängt auf weltweiten und öffentlichen Protest und sieht darin einen Teil seiner Friedensmission.
Der Kanzler hält mehr von zäher Diplomatie und stillen Geschäften, etwa beim Freikauf von politischen Gefangenen im Ostblock.
Wenn Präsident Carter und Kanzler Schmidt sich in diesen Minuten zum Essen zurückziehen, sind sie mit ihrer Gesprächsliste noch lange nicht durch und gerade deshalb sparen sie nicht an äußerlichen Freundlichkeiten, vor allem wenn die Kameras laufen und die Mikrofone offen sind.
Klaus Emmerich hörten sie aus der Bundesrepublik Deutschland.
Salzburg ein Wendepunkt im israelisch-ägyptischen Dialog.
Aus diesem Satz in der heutigen Ausgabe der halbamtlichen Ägyptischen Tageszeitung Al-Ahram kann man die Bedeutung des gestrigen Treffens zwischen Ägyptens Präsident Sadat und dem israelischen Verteidigungsminister Weizmann herauslesen.
Die Nows-Gespräche in Österreich am vergangenen Wochenende zwischen Bundeskanzler Greisky, Ägyptens Präsidenten, Israels Oppositionsführer Peres und dem Vorsitzenden der sozialistischen Internationale Brand in Wien und nun gestern in Salzburg stellen einen Wendepunkt im Dialog zwischen Israel und Ägypten dar, der in den letzten Monaten oftmals auf große Schwierigkeiten gestoßen ist.
Durch diesen Fortschritt in Wien und Salzburg scheinen nun auch die Londoner Nausgespräche am 18.
Juli zwischen den Außenministern Ägyptens, Israels und den Vereinigten Staaten in einem neuen Licht.
Aber zurück nach Salzburg.
Dort ist heute früh der israelische Verteidigungsminister nach Jerusalem abgereist.
Er wird seinem Ministerpräsidenten Menachem Begin über die Gespräche berichten.
Jetzt um die Mittagsstunden reiste auch der ägyptische Staatschef nach einer Woche Österreichaufenthalt ab.
Kurz bevor dem Abflug sprach Ferdinand Hennerbichler mit Ägyptens Präsidenten.
Ich melde mich hier vom Flughafen Salzburg, wo die Maschine des ägyptischen Präsidenten, die Egypt No.
1, soeben vom Flugfeld abgesetzt hat.
Der ägyptische Präsident wird in diesen Minuten den Luftraum von Salzburg verlassen.
Zurück zu dem kurzen Gespräch, das uns Sadat vor wenigen Minuten
bei seiner Abreise aus dem Schlosshotel Fuschl gegeben hat.
Die erste Frage, die wir an Sadat stellten, ob Österreich eine neue Basis für möglicherweise neue Verständigungschancen gewesen sein könnte.
Sadat sagte in diesem Gespräch dann einleitend, Salzburg sei für ihn sowas wie ein glückliches Omen.
Er verwies darauf, dass er hier schon 1975 einmal Entscheidendes gemacht habe.
Damals hat er nämlich den früheren, Entschuldigen Sie, den amerikanischen Präsidenten Ford getroffen.
Und nach Salats Worten wären hier in Salzburg damals wie heute Engpässe überwunden worden.
Damals wäre das zweite Truppentrennungsabkommen zwischen Israel und Ägypten aufgrund dieser Vermittlung in Salzburg abgeschlossen worden.
Und der Friedensprozess habe damals auch neue Impulse bekommen.
Der Geist von Salzburg, so meinte Sadat dann weiter, berechtige ihn, zu Hoffnung, dass es auch verstärkt weitergeht.
Meine Frage dann, die zwei Kernprobleme, wo die Karten nun auf den Tisch legen, also das Palästinenser-Problem und Westjordanien.
Was hätte Österreich, was hätten die Gespräche in Wien, das Treffen mit Peres vor allem, was hätte die Unterredung mit Weizmann gegeben, Sadat?
First of all, let me state this.
I'm asking now a question that I asked to Pérez.
Ich habe Pérez und Weizmann gefragt... My question is, what do you want?
What do you want?
Peace?
Permanent peace?
Yes, we are ready for peace.
Wollt ihr Sicherheit?
Ja, dazu bin ich bereit.
Wollt ihr gute wirtschaftliche und normale Beziehungen haben?
Wollt ihr Koexistenz?
Auch dazu bin ich bereit.
Also wo unterscheiden wir uns dann noch jetzt?
Wir unterscheiden uns nur in einem Punkt.
Und das ist die Frage des Landes.
Salat erwähnt dann hier noch, dass er bereit ist, drei Punkte eines nicht mehr genannten Friedensplans zuzugestehen.
Und meint dann, er komme zurück auf meine Frage?
Ich habe Paris gesagt.
Und das habe ich auch weiterhin gesagt.
Meine Idee wäre es, gebt das Westjordanland wieder zurück an König Hussein, den Gazastreifen zurück an Ägypten und die israelische Militärverwaltung soll im Support nach Unterzeichnung eines Abkommens verschwinden.
Und dann lasst uns zusammensetzen.
Israel und die UNO.
Und dann unterhalten wir uns über die Zukunft des Glanzestreifens.
Jordanien, Israel und die UNO sollten dann über die Zukunft Westirdaniens bestimmen.
Sicherheitsprobleme?
Ich habe Ihnen so vorher gesagt, ich erkenne, Israel hat Sicherheitsprobleme und diese Sicherheitsprobleme sollten gelöst werden.
Aber dennoch, obwohl ich anerkenne, dass Israel Sicherheitsbedürfnisse hat, muss es sich aus Westjordanien und so, Sadat jetzt wörtlich, und aus dem ganzen Streifen, völlig zurückziehen.
Sadat hat dir ausdrücklich nicht gesagt, er muss Israel, er muss sich aus allen besetzten Gebieten zurückziehen, und er erwähnt dir auch Ost-Jerusalem nicht.
Und dann sagt er noch, was den Sinai betrifft, das ist also ein Gebiet, das hat sowieso schon historische und anerkannte Grenzen, da gibt es kaum Probleme.
Die Westen, die Gazis, nämlich die Palästinensen,
Und Sadat, wenn jetzt noch in diesem Zusammenhang, wenn wir eine Lösung gefunden haben für Westjordanien, wenn wir eine Lösung gefunden haben für den Gaza-Streifen, dann wäre es relativ leicht auch das Palästinenser-Problem zu lösen.
Meine nächste Frage, Präsident, gibt es also jetzt neue Hoffnungen?
Sadat beginnt mit der Antwort und sagt, ich bin, wissen Sie, optimistisch von Natur aus.
Wir hatten diese Gespräche,
Vor allem diese Gespräche hier in Puschel bei Salzburg.
in der Nähe unseres guten Omens, Salzburg.
Und ich glaube ganz zuversichtlich, dass alles sehr glücklich enden wird.
Kollege Schmidt von ZIB1 fragt, Herr Präsident, darf ich zurückkommen auf die territoriale Frage?
Sie haben aber gesagt, es könnte möglich sein, dass es kleinere Grenzkorrekturen, vor allem in Westjordanien, geben könnte.
Sei da wörtlich drauf?
Ja, dazu bekenne ich mich, aber nur in Westjordanien.
Und, Herr Präsident,
spricht nur den Augenblick von der UNO-Resolution 242, die wörtlich beinhaltet, Israel müsse sich aus besetzten arabischen Gebieten zurückziehen.
Und er zeigt jetzt damals schon, als wir diese Resolution beschlossen haben, wurde vereinbart, und da sagte auch der frühere amerikanische Chefdelegierte Goldberg, es müsse kleinere Grenzkorrekturen geben.
Aber die dürfen nur möglich sein in Westjordanien.
Sadat jetzt noch einmal, ganz bestimmt, da gibt es einen Raum für Konzession und Grenzkorrektur, aber nur da.
Ich sage die darauf, also ein sehr kleiner Raum, Sadat drauf.
Darf ich noch einmal präzisieren?
Wir haben gesagt, 242, das ist eine Übereinkunft aller Parteien.
Es darf kleinere, so nördlich Grenzkorrekturen geben.
Ich fragte ihn darauf, finde das ist aber ein Problem, das man erst aushandeln muss.
Sadat drauf?
Sicher?
Da werden wir uns zusammensetzen, wir werden diskutieren.
Darf ich Ihnen noch was sagen?
Innerhalb der Sicherheitsfrage habe ich ja praktisch schon vorweg zugestimmt.
Ich fragte ihn dann, Herr Präsident, wie haben Sie, dass sich Israel bewusst ist, dass Sie hier große Konzessionen machen?
Und dann wurde Sadat wieder in den Ausführungen sehr hart.
Er sagte, Israel wird niemals Konzessionen machen.
Ich sage aber dazu, er meint immer nur territoriale Konzessionen.
Sadat führt aus, die Begründung dafür, wissen Sie, wir suchen Israel eigentlich nur, unser eigenes Land zu retten.
Wir suchen Israel überhaupt nicht, uns irgendeinen israelischen Landstrikt zurückzugeben.
Ich sage das noch einmal, die Israelis machen keine Konzessionen.
Und was die Frage der Territorien betrifft, schauen Sie, wenn ich sage, dauerhaften Frieden, das einer geht.
Sicherheitsfragen, das einer geht nicht auch.
Diese Fragen gibt es auch zu lösen.
Nachbarschaftliche, normale Beziehungen, das sind, wissen Sie, unsere großen Konzessionen.
Wir machen Konzessionen.
Wir ersuchen nicht Unkonzessionen.
Zum Schluss.
Herr Präsident, haben Sie den Eindruck, dass Israel jetzt nach Ihren Gesprächen mit Perez in Wien, Weizmann hier in Salzburg, flexibler wird?
Nein.
Hauptsächlich liegt es am letzten Kontakt.
Klare Antwort, nein.
Das trifft eigentlich nur für die Kontakte zu, die Bundeskanzler Kreisky möglich gemacht hat.
Und Sadat bedankte sich dann ausdrücklich bei den Vermittlungsbemühungen des Bundeskanzlers, der hinter diesen Initiativen gestanden wäre.
Und er sagte, Kreisgehabe ist möglich gemacht, aus einer Zeit langer Trennung wieder herauszukommen.
Soweit dieses exklusive Interview für den Hörfunk, das uns Präsident Salat gegeben hat, und für die ZIB 1.
Ich beende damit meinen Bericht aus Salzburg, gebe zurück zum Mittagsschonal.
Reporter war Ferdinand Hennerbichler und nun elf Minuten vor 13 Uhr Kulturberichte im Mittagsjournal.
Mit einer Aufführung der Verdi-Oper der Troubadour wurde gestern die Sommerspielzeit in der Arena von Verona eingeleitet.
Die Festspiele von Verona dauern bis zum 9.
September.
Aus Verona meldet sich telefonisch Volkmar Paschalk.
in der Arena von Verona.
Zu einem eindrucksvollen Spektakel gestaltet sich auch heuer die Eröffnungsvorstellung in einem der größten Freilichttheater der Welt, das im ersten nachchristlichen Jahrhundert erbaut, durch ein Erdbeben im 11.
Jahrhundert beschädigt und dennoch das am besten erhaltene römische Amphitheater ist.
Man hat für heuer ein sehr volksförmliches Repertoire gewählt, beliebte und sehr bekannte Opern und man ist wieder nach ein paar duftigeren Jahren zu internationalen Spitzensängern zurückgekehrt.
So konnte die Besetzung des Troubadours durchaus mit der Karajan-Aufführung am 1.
Mai dieses Jahres in der Wiener Staatsoper konkurrieren.
Gefeiert wurde vor allem der bestens disponierte Luciano Pavarotti, der zum ersten Mal in der Arena gesungen hat und dessen kultivierte, weiche, das zweimalige OEC am Schluss der Stretta bombensicher haltender Tenor der Partie des Manrico in Niederinsicht gerecht wurde.
gefeiert wurde wie in Wien, die unerhört intensive, dramatische, temperamentvolle Fiorenza Cossotto, deren großer Mezzotia-Arena Höhlen uns füllte.
Auch Piero Cappuccilli als Graf Luna ist von zahllosen Overture-Aufführungen bekannt und berühmt.
Dazu kam diesmal Tazia Ricciarelli a Teonore, die nach anfänglicher Nervosität und Zurückhaltung ihre große Szene vor dem Palast von Al Jafferia, in dem Enrico gefangen ist, mit virtuoser Brillanz und starkem Gefühl gestaltete.
Etwas zu langweilig, zu temperamentlos agierte Gianandrea Gavazzini am Pult, der allzu sehr bemüht war, Solisten, Chor und Orchestermassen zusammenzuhalten.
Praktikabel war die optische Lösung von Giulio Coltellacchi,
eine Reihe von durchmachtlichen Aufbauten, die auseinandergeschoben werden konnten, eine große Treppe zum Kloster freigaben oder mit bunten Fetzen behangen in ein Zigeunerlager verwandelt wurden oder mit riesigen Kriegermasten versehen die diversen Festungen charakterisierten, die in diesem verworren blutrünstigen Spiel vorkommen.
Konventionell war die Inszenierung Sandro Bollkis, der einzig den Zigeunerakt und den Truppenaufmarsch vor Castellor mit Leben erfüllte, im Übrigen die vielseitigen Möglichkeiten dieser grandiosen Freilichtbühne nicht nutzte.
Für Samstag ist Verdi's Macht des Schicksals vorgesehen mit Liliana Molnar-Dalaj, Speriano Lucchetti, Renato Brousson und Bonaldo Cagliotti in den Hauptrollen, wobei hier eine besondere
der mit seinen in den Farben Rot, Weiß und Schwarz gehaltenen modernen Bühnenaufbauten zu lebhaften Diskussionen Anlass geben wird.
Eine japanische Ausstattungsorgie verheißen die Bühnenbilder und Kostümentwürfe von Beni Montresor für Puccini's Madame Butterfly, die am 27.
Juli mit der Kawaiwanka und Louis Lima Premiere hat, die übrigens zum ersten Mal in der Arena aufgefüllt wird.
Dazu kommen noch Ballettabende, Tchaikovskys Dornröschen mit Carla Franchi und Gastspiele des polnischen Nationalballetts mit der Folklore-Schau Mazowsche,
und als besonderer Leckerbissen konzertante Aufführungen von Hector Berlioz, Faust Stadamniz, Dirigent Michel Blason, Mephistophele, Evgeny Nesterenko vom Bolshoi-Theater.
Oper in Verona, das ist nicht Museum bürgerlicher Hochkultur, das ist, da waren sich Italiener und Besucher aus aller Welt gestern nach halb zwei Uhr früh nach der Trubadour-Aufführung einig, als sie sich Melodien prellend den diversen Pizzerias zuwandten.
Das ist auch Unterhaltung, Volksfest,
lebendiger, zeitloser Ausdruck der menschlichen Gefühle und Leidenschaften.
Das Pariser Kulturzentrum Bobur hat vor allem mit der großen Ausstellung Paris New York von sich reden gemacht.
Als Fortsetzung wird die Ausstellung Paris Berlin betrachtet, die seit zwei Tagen zu sehen ist.
Eine Ausstellung Paris Moskau soll im kommenden Jahr folgen.
Aus Paris berichtet Ruth Aury.
Das große Sommerereignis der Pariser Kulturszene ist nun programmgemäß am 12.
Juli und unter Beteiligung von viel Prominenz über die Bühne gegangen.
Über die für solche Schau hervorragend geeignete Bühne des Centre Pompidou, das große Kulturzentrum in Paris aus Stahl und Glas und Farbe.
Der Titel des Anlasses ist Paris-Berlin 1900-1933, Rapport et Contraste, Beziehungen und Gegensätze also.
Ein vielversprechendes Thema, eine weitgespannte Aufgabe, entsprechend der Aufwand für die Eröffnung nicht nur der französische Kultusminister Leclerc, sondern Regierungsminister Barr persönlich,
hatten sich eingefunden, während aus Deutschland Staatssekretärin Dr. Hamm Brücher sowie der Regierende Bürgermeister von Berlins Toppe eingeflogen waren.
Dass die internationale Kunstprominenz am Platze war, versteht sich von selbst.
Das führte zu den ungewöhnlichsten Begegnungen, jedenfalls für die Pariser Szene, wenn man die Nachfahren der deutschen Kunstvergangenheit neben den Werken ihrer Väter stehen sah, den Sohn Lehmbruchs zum Beispiel neben den hervorragend platzierten Plastiken des großen Vaters.
Ein erster Überblick über das gesamte fünfte Obergeschoss des Kulturzentrums, das für solche Repräsentativausstellungen zur Verfügung steht, vermittelt einen gewaltigen Eindruck.
In verhältnismäßig kurzer Zeit wurde von sehr verschiedenen
Gruppen das Ganze zusammengetragen.
Franzosen, Pariser vor allem, aus den vier Abteilungen des Pompidou-Zentrums natürlich, von Deutschen, Berlinern vorwiegend, die in ganzen Arbeitsgruppen seit Wochen schon an Ort und Stelle wirkten.
Ausstellungstechnisch kann man von einer Glanzleistung sprechen, vor allem angesichts des sehr schwierig zu präsentierenden Materials.
Fügt sich doch an bzw.
zwischen die eigentliche Kunstausstellung, etwa zehn Themen umfassend,
eine ebenso große dokumentarische Ausstellung, die mit Plakaten und Objekten, mit Möbeln, Architekturmodellen, Grundrissen eine Art Selbstdarstellung der Epoche unternimmt.
Dabei ist nicht zu übersehen, dass dem deutschen Beitrag der Löwenanteil eingeräumt wurde.
Das hänge, so erklärten die Pariser, mit den beschränkten Platzverhältnissen zusammen.
Selbst das Riesenkunstzentrum ist wieder nicht so groß für diese anspruchsvolle Unternehmung.
Und so habe man Wert gelegt auf eine genauere deutsche Bilanz.
Die französische Leistung finde Raum als jeweilige Ergänzung, Entsprechung, als Gegensatz auch.
Mit anderen Worten, viel Bauhaus und ein einziges Beispiel für Le Corbusier, viel deutscher Expressionismus in der Malerei, viel Berlin,
Einer der Glanzpunkte ist der Saal Berlin, Kunst und Wirklichkeit von Wilhelm II.
bis zum Nationalsozialismus, ebenso der dunkelblau ausgeschlagene Raum, in dem das Kapitel Expressionistische Architektur an faszinierenden Skizzen und Modellen dargelegt wird, überhaupt das Kapitel der Modernität entgegen.
Bewegen und schlagkräftig zugleich der ganz dunkel gehaltene Saal, der dem Weltkrieg gewidmet ist.
An Plakaten und kleinen Dingen des Kriegsalltags äußert sich das ganze Elend auf gleiche Weise in beiden Ländern, diesseits und jenseits des Rheins.
Mancher wird sich bei dieser Aufzählung an die Berliner Ausstellungsreihe bei den letztjährigen Festwochen erinnern wollen und eine Wiederholung befürchten.
Dem ist nicht so.
Die unvergleichliche Konzentriertheit des Gebotenen und die nun wirklich unvergleichlich gute Hängung, deutsches Können mit französischem Goût gekoppelt, machen die Schau zu etwas Neuem, zu einem Pariser Ereignis.
Zum Abschluss der ausführlichen Berichte, meine Damen und Herren, hören Sie jetzt noch Kurzmeldungen.
Österreich.
Der israelische Verteidigungsminister Weizmann ist nach seinem Gespräch mit Präsident Sadat auf Schloss Fuschl in Salzburg wieder nach Tel Aviv zurückgekehrt.
Vor seiner Abreise erklärte Weizmann, er werde Sadat in absehbarer Zeit in Alexandria wieder treffen.
Präsident Sadat hat heute ebenfalls seinen einwöchigen Aufenthalt in Österreich beendet und ist aus Salzburg abgeflogen.
Das Präsidium des ÖVP-Wirtschaftsbundes hat die Einsetzung einer Steuer- und Budgetkommission seitens der Regierung gefordert.
Zur Lkw-Steuer meint der Wirtschaftsbund im Interesse der österreichischen Wirtschaft und in Anbetracht der zu erwartenden Gegenmaßnahmen durch das Ausland, müsste die Steuer ersatzlos gestrichen werden.
Auf Schloss Laudon bei Wien findet zur Zeit ein Seminar der Internationalen Friedensakademie statt.
an dem sich Israelis, Araber, Schwarzafrikaner, Lateinamerikaner, Japaner, Indonesier und Filipinos beteiligen.
Bundesrepublik Deutschland.
Bundeskanzler Schmidt und der amerikanische Präsident Carter haben vormittag im Kanzleramt in Bonn ihre politischen Gespräche aufgenommen.
Vorher war Carter von Bundespräsident Scheele empfangen worden.
Sowjetunion.
In Moskau wird voraussichtlich noch heute das Urteil im Prozess gegen den Regimekritiker Scharansky gefällt.
Der Staatsanwalt hat eine Haftstrafe von insgesamt 15 Jahren beantragt.
Der Schriftsteller Ginsberg ist bereits gestern zu acht Jahren verschärfter Lagerhaft verurteilt worden.
Großbritannien.
Die kommunistische Partei des Landes hat die Sowjetunion heute aufgefordert, die Urteile gegen die Regimekritiker aufzuheben und die Dissidenten freizulassen.
USA.
Der Senat in Washington hat mit 90 gegen eine Stimme eine Resolution verabschiedet, in der vorgeschlagen wird, den sogenannten Helsinki-Gruppen in der UdSSR den Friedensnobelpreis zu verleihen.
Der amerikanische UNO-Botschafter Young hat wegen seiner jüngsten Äußerungen über hunderte politische Gefangene in den USA
einen scharfen Verweis von Außenminister Vance erhalten.
Ex-Außenminister Kissinger meinte, Yang dürfe sich nicht gehen lassen, müsse Disziplin lernen oder seine Funktion zurücklegen.
Es wird jetzt in wenigen Sekunden 13 Uhr.
Die Mittagsinformation des aktuellen Dienstes ist beendet.
Ausführliche Berichte, meine Damen und Herren, hören Sie dann wieder um 18.30 Uhr im Programm Österreich 1.
Karl Jokowski verabschiedet sich für das Team des Mittagsjournals.
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