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KI-generiertes Transkript
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Eine angenehme Mittagstunde, meine Damen und Herren.
Hier ist wieder der aktuelle Dienst mit 60 Minuten Information aus dem In- und Ausland.
Am Mikrofon begrüßt Sie Hans Fockenhuber.
Schwarzer Rauch aus der Sixtinischen Kapelle in Rom.
Die ersten zwei Wahlgänge im Konklave brachten also keine Entscheidung über die Person des neuen Papstes.
Wir erwarten einen Situationsbericht aus der ewigen Stadt.
Weitere Schwerpunkte im Programm des Mittagsschanals, Interview mit Vizekanzler und Finanzminister Androsch über aktuelle politische Themen, 14 Tage vor Beginn der Regierungsklausur.
Bilanz des Besuches Hua Kuo-Fengs, des chinesischen Partei- und Regierungschefs in Jugoslawien und die Reaktionen Moskaus darauf.
Neue Diskussionen über die Vergangenheit von Politikern in der Bundesrepublik Deutschland, nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Filbinger, dem sein Verhalten während der Hitlerzeit zum politischen Verhängnis wurde, und Demonstrationen von Atomkraftgegnern in Dänemark.
Die Kulturredaktion zieht schließlich ein Resümee der heurigen Salzburger Festspiele.
Erster Programmpunkt, aber wie immer die Nachrichtenchef vom Dienst, ist Adolf Pöndl und Sprecherin Annemarie Berthet.
Vatikan.
Schwarzer Rauch aus dem Kamin der Sixtinischen Kapelle hat heute Mittag angezeigt, dass der erste und zweite Wahlgang des Konklaves am Vormittag ergebnislos verlaufen sind.
Wenig später bestätigte Radio Vatikan offiziell den negativen Wahlausgang.
Die 111 Kardinäle, die bis zur Wahl eines neuen Papstes von der Außenwelt abgeschlossen bleiben, werden am Nachmittag zwei weitere Abstimmungen durchführen, deren Ergebnis zwischen 16 und 17 Uhr bekannt werden dürfte.
Für die Wahl des Papstes sind 75 der 111 Stimmen erforderlich.
Im Konklave findet keine Generaldebatte über die Papstwahl statt.
Auch Reden oder Diskussionen bei den offiziellen Wahlzusammenkünften der Kardinäle sind nicht vorgesehen.
Die Kardinäle besprechen sich vielmehr im privaten Kreis.
Pro Tag werden jeweils vier Wahlgänge durchgeführt, zwei am Vormittag und zwei am Nachmittag.
Sollte nach drei Tagen noch keine Entscheidung gefallen sein,
wird im Konklave ein Ruhetag eingelegt.
der dem Gebet, der Sammlung und der Beratung gewidmet sein soll.
Für die Tage der Papstwahl sind von Reiseagenturen aus aller Welt mehr als eine halbe Million Pilger und Touristen in der italienischen Hauptstadt angemeldet worden.
Außerdem haben Presse rund von Conferenzen an die 500 Sonderkorrespondenten nach Rom entzahnt, die zusätzlich zu den 240 beim Vatikan akkreditierten Journalisten aus der ewigen Stadt berichten.
Libanon.
Aus Angst vor den Wiederaufflammen blutiger Kämpfe, ähnlich den Auseinandersetzungen im Bürgerkrieg von 1975-76, will eine große Zahl libanesischer Bürger das Land verlassen.
Die Botschaften der westlichen Staaten in Beirut sprechen übereinstimmend von einem noch nie dagewesenen Ansturm auf ihre Visa-Abteilungen.
Frankreich erteilt wegen des Andrangs ab sofort nur noch ein Touristenvisum von drei Monaten Gültigkeit.
Viele der Antragsteller haben bei den Kämpfen während der vergangenen Monate ihr Hab und Gut verloren.
Nach Angaben des Radiosenders der Phalangisten sind die Feindseligkeiten zwischen syrischen Truppen und rechtsgerichteten Milizen in den Morgenstunden wieder aufgeflammt.
Dabei sollen auch schwere Waffen wieder eingesetzt worden sein.
Angeblich haben syrische Einheiten der panarabischen Friedenstruppe mit Unterstützung von Panzern und Hubschraubern mehrere Gebirgsorte nördlich von Beirut besetzt.
Iran.
In der Stadt Aberdan, wo Ende vergangener Woche bei einem Brandanschlag auf ein Kino mehr als 400 Menschen ums Leben gekommen sind, herrscht weiterhin erhöhte Spannung.
Ein BBC-Korrespondent berichtete, dass sich in den Straßen immer wieder Gruppen bilden, die regierungsfeindliche Parolen rufen und Auslagenfenster einschlagen.
Die Polizei setzte wiederholt Tränengas ein und gab Schüsse in die Luft ab.
Der Gouverneur von Abedan ist von Mr. Präsident Amuse Garnach Diharan beordnet worden.
Den Behörden werden Schlampereien bei den Sicherheitsvorkehrungen zum Zeitpunkt der Brandkatastrophe zur Last gelegt.
China, Vietnam.
Zum bisher schwersten Zwischenfall im chinesisch-vietnamesischen Grenzkonflikt ist es am Grenzübergang der sogenannten Freundschaftsbrücke gekommen.
Über den Verlauf der bewaffneten Auseinandersetzungen, die Tote und Verletzte gefördert haben, machen beide Seiten einander widersprechende Angaben.
Nach einer Meldung der Nachrichtenagentur Neues China sollen mehr als 200 vietnamesische Soldaten auf chinesisches Gebiet vorgedrungen und vier Chinesen getötet haben.
Die vietnamesische Seite spricht von einer chinesischen Grenzverletzung, bei der zwei Vietnamesen ums Leben gekommen seien.
Vor dem Hintergrund des Grenzkonfliktes hat heute in Hanoi die vierte Verhandlungsrunde über die Lage der chinesischen Minderheit in Vietnam begonnen.
China hat in jüngster Zeit Vietnam mehrfach beschuldigt.
Es wird drei Beangehörige der Minderheit.
In den vergangenen Monaten sollen etwa 160.000 Chinesen Vietnam verlassen haben.
Schweiz
Die UNO-Weltkonferenz zur Bekämpfung des Rassismus ist heute in Abwesenheit der meisten westlichen Länder in Genf zu Ende gegangen.
Neben einem Schlussdokument verabschiedete die Konferenz ein Aktionsprogramm, in dem erklärt wird, dass Rassismus, Rassendiskriminierung und Apartheid Verbrechen gegen die Menschenwürde seien und durch eine wirksame internationale Aktion bekämpft werden müsste.
Die USA, Israel und Südafrika hatten sich geweigert, an der Konferenz teilzunehmen.
Die Vertreter der Länder der Neuner-Gemeinschaft haben sich am Freitagabend aus der Konferenz zurückgezogen, da sie nicht Israel wegen seiner Zusammenarbeit mit Südafrika verurteilen wollten.
Dem Beispiel der IG-Länder folgten Australien, Kanada, Neuseeland und Norwegen.
Dänemark.
An die 4000 Teilnehmer werden wir einen Protestmarsch von Kernkraftwerksgegnern erwartet, der gestern vom dänischen Höjerup seinen Ausgang genommen hat.
Das Ziel der Demonstranten ist die Hauptstadt Kopenhagen.
Ein weiterer Protestmarsch soll heute von Gillingnays auf Jutland starten, das ebenso wie Höjerup als Standort für ein Atomkraftwerk im Gespräch ist.
Die sozialdemokratische Regierung in Kopenhagen hat gegen den Widerstand der Industrie die Entscheidung über den Bau von Kernkraftwerken zurückgestellt, bis die Frage einer sicheren Lagerung des Atommülls geklärt ist.
Indien Durch katastrophale Überschwemmungen ist der Norden des Landes schwer in Mitleidenschaft gezogen.
Nach offiziellen Angaben haben die Überflutungen in den vergangenen Wochen mehr als 620 Menschenleben gefördert.
In den betroffenen Gebieten leben etwa 9 Millionen Menschen.
Allein im Bundesstaat Bihar stehen mehr als 1,7 Millionen Hektar Land unter Wasser.
Die Ernteverluste in diesem Staat werden auf umgerechnet etwa 900 Millionen Schilling geschätzt.
In Neu-Delhi haben heute die Regierungsvertreter der USA und Indiens Abkommen über eine Finanzhilfe unterzeichnet, die Washington erstmals nach sieben Jahren wieder gewähren will.
Indien soll zwei zinsgünstige Kredite in der Höhe von 58 Millionen Dollar und eine Hilfszahlung für Entwicklungsprojekte erhalten.
Die Vereinigten Staaten hatten ihre direkten Hilfeleistungen für Indien nach der Rebellion in Ostpakistan, dem heutigen Bangladesch und dem darauffolgenden indisch-pakistanischen Krieg eingestellt.
Nicaragua Während eines Generalstreiks gegen das Regime Präsident Somoza sin Nicaragua ist es in der Stadt Hinotopte zu schweren Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Soldaten gekommen.
Bei den Auseinandersetzungen kamen drei Menschen ums Leben.
Zehn wurden verletzt.
Die Streitkräfte setzten Kampfflugzeuge und Hubschrauber ein, die einzelne Stadtviertel beschossen.
Der Streikaufruf der Opposition wurde gestern nicht überall befolgt.
In der Hauptstadt Managua verlief das öffentliche Leben anfangs normal.
Peru Die Regierung in Lima ist prinzipiell bereit, den Forderungen der etwa 40.000 streikenden Werkarbeiter nachzugeben.
Der Arbeitskonflikt konnte nach mehr als drei Wochen Streik in einer Unterredung zwischen Staatspräsident Morales und Gewerkschaftsführern beigelegt werden.
Die Regierung beschloss Ferne, ein Anfang des vergangenen Jahres erlassenes Dekret nicht anzuwenden, das Streiks im Bergbau nach der Ausrufung des Notstandes verbietet.
Außerdem soll ein Gesetz zur Arbeitsplatzsicherung abgeendet werden, das die Gewerkschaften als gegen die Arbeiter gerichtet bezeichnet haben.
Wie das amerikanische Innenministerium bekannt gibt, werden die 145 Bewohner der Bikini-Insel im Pazifik, auf die längere Zeit Atomversuche unternommen worden sind, morgen evakuiert, um sie vor Strahlenschäden zu bewahren.
Die 145 Personen werden auf dem Seeweg auf die etwa 800 Kilometer südlich gelegene Kili-Insel gebracht.
Jüngste amerikanische Tests haben auf dem Bikini-Atoll einen erhöhten Grad von Radioaktivität erwiesen.
Das waren die Meldungen und nun zum ausführlichen Wetterbericht.
Die Wetterlage.
Die Zufuhr feuchtkalter Luftmassen aus Nordwest bewirkt auch in Österreich einen unerfreulichen Wettercharakter.
Die Wetteraussichten bis morgen früh.
Südlich des Alpenhauptkammes gebietsweise aufgelockert bewölkt.
Sonst meist starke oder geschlossene Bewölkung.
Strichweise Regen oder Regenschauer.
Nordwestliche Winde.
Nachmittagstemperaturen 13 bis 16.
Im Süden bis 21 Grad.
Tiefstemperaturen der kommenden Nacht 8 bis 13 Grad.
Und die Wetteraussichten für morgen Sonntag?
Überwiegend stark bewölkt, strichweise Regen oder Regenschauer.
Nordwestwind, Tageshöchsttemperaturen 13 bis 18 Grad.
Und die Messwerte von 12 Uhr?
Wien stark bewölkt bei 16 Grad, Nordwestwind 15 Kilometer in der Stunde.
Eisenstadt bedeckt 16, Nordwest 20.
Linz stark bewölkt 16°, Westwind 35 kmh.
Salzburg bedeckt 13°, Südwestwind 3.
Innsbruck stark bewölkt 18°, Nordostwind 5.
Bregens bedeckt, 16 Grad, Westwind 10 km in der Stunde.
Graz bedeckt, leichter Regen, 17 Grad, Ostwind mit 5 km in der Stunde.
Und Klangfurt heiter, 22 Grad, Ostwind 5.
Das waren Nachrichten und Wetter.
Es wird in wenigen Sekunden 12 Uhr und 12 Minuten.
In ca.
14 Tagen beginnt in Wien die traditionelle Herbstklausur der Bundesregierung.
Dieser Termin fällt zusammen mit dem Beginn der Ministerberatungen über den Bundeshaushalt 1979.
Finanzminister Vizekanzler Andrus hatte erst vor kurzem erklärt, dass das Budgetdefizit für das nächste Jahr bei rund 50 Milliarden Schilling liegen werde.
Ein Ausmaß, das vor kurzem von Nationalbankpräsident Koren heftig kritisiert worden war, mit dem Hinweis, dass so hohe Budgetdefizite geeignet seien, das Vertrauen in den Schilling zu schwächen.
In einem Gespräch mit Johannes Fischer nimmt Finanzminister Androsch nun zu Fragen des Bundeshaushaltes, zu Politikerprivilegien und zur Diskussion über die künftige ORF-Führung Stellung.
Herr Vizekanzler, in 14 Tagen etwa ist Regierungsklausur.
Sie gehen in diese Regierungsklausur mit einem Bild der heimischen Wirtschaft, das im Wesentlichen gut bis sehr gut ist, wenn man die Eckdaten Vollbeschäftigung, Inflation ansieht, das einen schwarzen Punkt hat, nämlich
das Budgetdefizit.
Was machen Sie, um 1979 von diesem hohen Defizit in der Größenordnung von 50 Milliarden Schilling wegzukommen?
Zunächst einmal, glaube ich, muss man dazu festhalten, dass erstens die sonst erfreulichen wirtschaftspolitischen Eckdaten ja nicht ohne den Zusammenhang zum Budget gesehen werden dürfen.
Und so wenig
Ein Grund besteht, die Budgetsituation zu beschönigen.
So wenig besteht auf der anderen Seite ein Grund, die Situation zu dramatisieren, weil seit 75, 76, wo das Budget massiv zur Arbeitsplatzsicherung eingesetzt wurde, ja eine deutliche Verbesserung eingetreten ist.
Das äußert sich am Rückgang
der neue Verschuldung der Zusätzlichen bezogen auf das gesamte Bruttonationalprodukt, das äußert sich auch in den stark gebesserten Prognosen der letzten zwei Budgetprognosen des Wirtschafts- und Sozialbeirates innerhalb von zwei Jahren.
Andererseits gilt es, das fortzusetzen, diese Konsolidierung, ohne allerdings die anderen wirtschaftspolitischen Zielsetzungen wie Arbeitsplatzsicherung
Stabilitätserfolg, außenwirtschaftliche Verbesserung zu gefährden.
Wenngleich man wieder nicht leugnen kann, dass eine allfällige Steuersenkung oder
unangemessen hohe Besoldungsverbesserungen oder ein nicht vertretbarer Finanzausgleich.
Alle diese Dinge stehen im September zur Verhandlung natürlich, das Bild zum Schlechteren verändern würden.
Die Wirtschaftsforscher haben angeregt, das Budget über einen längeren Zeitraum auf zweieinhalb Prozent des Brutto-Nationalprodukts zu senken.
Professor Korin hat das
Maßnahme angeregt oder gefordert, drastische Ausgabenkürzungen.
Ist es möglich, bei den Ausgaben zu kürzen, um das Budgetdefizit zu stabilisieren und einzuschränken, oder wird das nicht möglich sein in den nächsten Jahren?
Die Zielsetzung mit diesen zweieinhalb Prozent, wie Sie wissen, teile ich.
Wir haben in zwei Jahren eine Verringerung von 4,6 auf 3,5 erreichen können, sodass ich es für möglich halte, dieses Ziel in zwei, drei,
maximal vier Jahren zu erreichen, vorausgesetzt, dass nicht eine ganz andere Wirtschaftssituation eintritt.
Ausgabenkürzungen heißt Leistungsverminderung.
Ich glaube, dass es nicht Zielsetzung der Regierung sein kann, die Bemühungen um Arbeitsplatzsicherung zu verringern, etwa durch Kürzung der Arbeitsmarktförderungsmittel oder dass man Pensionen kürzen sollte.
Wir sind der Meinung, dass die Pensionserfolge zu gewährleisten sind.
ist es möglich und daher auch notwendig, dass man diese Zuschussbereiche, also etwa Sozialversicherung oder Bundesbetriebe oder Sparförderung, dass man diese Zuwächse eindämmt und durch langsames Wachsen dieser Ausgabenbereiche eine entsprechende Verbesserung des Saldos, das heißt des Defizits, das heißt der Neuverschuldung herbeiführt.
Das wirft auch ganz generell die prinzipielle Frage auf, inwieweit ist der Sozialstaat überhaupt noch finanzierbar?
Die Grenzen der Finanzierbarkeit der Einrichtungen des Wohlfahrtsstaates sind ja wohl in der Finanzierungsbereitschaft zu suchen, das heißt der Bereitschaft derer, die
einzahlen müssen in irgendeiner Form, ob jetzt durch Steuern oder durch Pensions- oder Krankenkassenbeiträge oder durch Selbstbehalte, ob sie bereit sind, für diese Leistungen den damit verbundenen Preis zu bezahlen.
Das ist die eine Begrenzung.
Und die zweite ist, ob
die verschiedenen Umverteilungen immer und überall und noch die gewünschte Wirkung haben.
Und ich glaube, dass in beiden Bereichen gewisse Überprüfungen notwendig sind, wie sie beispielsweise in der Bundesrepublik durch die Einsetzung einer Transferkommission bereits begonnen haben, nämlich mit dem Ziel festzustehen, wer zahlt nun eigentlich für wen,
Und diejenigen, die etwas bekommen, brauchen sie es, brauchen sie es in diesem Ausmaß überhaupt.
Also hier sind sicherlich Überprüfungen vorzunehmen.
Herr Vizekanzler, es gibt auch in der SPÖ ernstzunehmende Stimmen, die meinen, dass sie diese ganze Kontroverse dieses Sommers nicht unbedingt unbeschadet überstanden hätten, dass sie politisch ein wenig angeschlagen seien.
Man geht in manchen Kreisen der SPÖ sogar so weit, dass man sagt, sie seien aus dieser Kronprinzenrolle, die sie gehabt hätten seit längeren Jahren,
nunmehr draußen.
Glauben Sie, dass Sie politisch angeschlagen sind durch diese Diskussion oder haben Sie das Gefühl, dass Sie eher gestärkt daraus erfolgen?
Zunächst möchte ich sagen, ich habe mich nie als Kronprinz gefühlt, schon aus einem sehr praktisch historischen Grund, weil ich weder Sarajevo noch Meyerling irgendwas Sympathisches abgewinnen konnte und abgewinnen kann.
Kurzfristig können einem solche Auseinandersetzungen sicherlich nicht helfen.
Das heißt, was immer Image sein mag, hat die ganze Auseinandersetzung nicht dazu beigetragen, sie zu verbessern.
Sie war ja auch nicht darauf angelegt.
Was dieser Sommer gebracht hat und wo man noch nicht sagen kann, mit welchem Ergebnis, Vorteil oder Nachteil ist, dass man die
Drahtzieher und die Hintermänner dieser Kampagne in der ÖVP-Führung entlarven und demaskieren konnte.
Und da bin ich wieder recht optimistisch, dass das bei den Menschen eine entsprechende Wirkung haben, weil diese Art von politischer Auseinandersetzung
kaum von jemand in unserem Lande besonders gewünscht wird oder gebilligt würde.
Herr Vizekanzler, noch eine abschließende Frage an Sie als stellvertretenden Parteivorsitzenden der SPÖ.
Es gibt innerhalb der Regierungspartei Diskussionen um den nächsten ORF-Generalinzentanten.
Drei Landeshauptleute haben sich vor wenigen Tagen, so lest man jedenfalls in Zeitungen, auf Dr. Helmut Zilk als neuen Kandidaten angeblich eingeschworen.
Welche Haltung haben Sie?
Zunächst muss ich mit dem Hinweis beginnen, dass dies eine Frage ist, die in die Zuständigkeit des ORF-Kuratoriums fällt, was nicht heißt, dass nicht andere auch eine Meinung dazu haben können und sollen.
Zum Zweiten stehe ich prinzipiell auf den Standpunkt, dass niemand einen Anspruch hat, in Führungspositionen jeweils eine weitere Periode bestellt zu werden.
Das gilt für die Politik und wird durch Wahlen entschieden.
Das gilt für die Wirtschaft oder auch für ein solches großes Unternehmen wie den ORF.
Auf der anderen Seite bin ich aber bei allen Betrieben und je größer, desto mehr der Meinung, dass man trachten muss, dass diese in größtmöglicher Ruhe und am wenigsten von außen her beeinflusst ihre Aufgabe erfüllen können sollen.
Und ich glaube, dass daher
in kurzer Zeit vorgenommene Wechsel dieser notwendigen Ruhe, die erst dann das Arbeiten ermöglicht, dass man beurteilen können soll, dass man die durchständige Wechsel nicht herbeiführt.
Johannes Fischer im Gespräch mit Vizekanzlerfinanzminister Androsch.
Der Vorschlag, die Einkommen von Politikern nach oben hin zu begrenzen, der erstmals vom Vorsitzenden der Jungsozialisten Koneczny gekommen war und jüngst von keinem Geringeren als dem Chef des sozialistischen Parlamentsklubs Fischer unterstützt wurde, ist heute Thema vieler Kommentare österreichischer Zeitungen.
Eine Auswahl daraus hören Sie von Leopold Easterly.
Die gleichen und die supergleichen, ist der Titel des heutigen Leitartikels der Wiener Tageszeitung Die Presse von Chefredakteur Thomas Korherr.
Zum Vorschlag des sozialistischen Klubobmannes Heinz Fischer, für alle Mandatare einen Gehaltsplafond in der Höhe eines Ministergehaltes einzuführen, liest man hier.
Wir erleben in diesen spätsommerlichen Tagen die Popularisierung der Leistungsfeindlichkeit.
Statt der Reichen und der Superreichen soll es offenbar die Gleichen und die Supergleichen geben.
Denn feine Unterschiede, nicht wahr, die müssen wohl gewahrt werden.
Dabei ist das Problem, um das es geht, ein durchaus diskussionswürdiges.
Es geht um die in der Tat aktuelle Frage, ob der Unterschied zwischen dem österreichischen Durchschnittseinkommen und manchen Extremgehältern übertrieben sei.
Darüber kann man reden, das darf durchaus Gegenstand einer sachlichen Debatte sein, mit Betonung auf sachlich.
Eines aber ist nicht möglich, eine Einkommens-Obergrenze deklaratorisch festzulegen.
Zu sagen, du kannst dich anstrengen, so viel du willst, du kannst so tüchtig sein und so gescheit, wie du magst, du kannst die höchsten Sprossen der Verantwortung erklimmen, aber du wirst eine gewisse Einkommens-Obergrenze nicht überschreiten.
Offenbar wird in unserem Land schon langsam leistungsgerechte Entlohnung mit Privileg verwechselt.
Soweit Chefredakteur Thomas Korherr in der Presse.
In der Tiroler Tageszeitung heißt es zum selben Thema.
Die Frage der Doppelbezüge ist vordergründig keine Rechtsfrage, sondern eine solche der politischen Moral.
So wie es möglich ist, ein unanständiger Mensch zu sein, ohne das Strafgesetz zu übertreten, kann die Politik amoralische Züge tragen, ohne die Verfassung zu verletzen.
Volksvertretungen haben aber dafür zu sorgen, dass Moral und Realität mit der Verfassung im Einklang stehen und nicht auseinanderklaffen, wenn nötig durch Totalrevisionen, sei es der Politik oder der Verfassung.
Und in der Neuen Kronenzeitung liest man in der Kolumne Richard Nimmerichters alias Staberl,
Die Lage unserer Regierung muss derzeit wahrhaft nicht sehr beneidenswert sein, wenn ein immerhin so namhafter Regierungspolitiker wie der SPÖ-Clubobmann Fischer jetzt diesen uralten und mit Abstand realitätsfernsten Schlager aus der Mottenkiste politischer Primitivreklame hervorgeholt hat und damit zum Generalstürmer auf alle Reichen und Großverdiener bläst.
den Reichen nur 35.000 Schilling pro Monat zuzugestehen oder ihnen, wenn schon nicht das, dann doch eine derartige Steuerprogression hinaufzudividieren, dass ihnen die Wohlhabenheit ganz gewiss im Nu vergeht.
Das klingt in den Ohren kritikloser Zeitgenossen freilich wie Musik.
Dass allerdings eine politische Bewegung, die einst das Motto »Wissen ist Macht« auf ihre Fahnen geschrieben hatte, heute nur auf die Dummen und Allerdümmsten spekuliert, weil eben deren Wählerstimme ganz genauso viel zählt wie die Stimme eines kritischen und denkenden Bürgers, ist wahrhaft deprimierend.
soweit der Staberl der Kronenzeitung.
In den Salzburger Nachrichten glaubt demgegenüber Gerhard Neureiter, dass eine Einkommensbesteuerung über 25.000 Schilling monatlich im verstärkten Maße durchaus noch als legitimes Ziel einer sozialistischen Politik angesehen werden könnte.
Dann heißt es aber, unglaubwürdig wird diese Politik allerdings in dem Augenblick, in dem man weiß, dass eben dieser Nationalratsklub mit absoluter Mehrheit ein Gesetz über die Politikerbezüge beschlossen hat, dass es erlaubt, dass ein gescheiterter Minister, der auch Beamter war, nach sechs Jahren Ministerschaft eine Doppelpension vom Staat in der Höhe eines aktiven Ministergehaltes bekommt.
Über 80.000 Schilling monatlich.
während einem Sozialrentner die Pension gekürzt wird, wenn er nebenbei durch Arbeit 5.000 Schilling verdient.
Und abschließend heißt es in den Salzburger Nachrichten... Es wird darauf ankommen, diese Diskussion zu versachlichen und von den Begleiterscheinungen einer mittelalterlichen Hexenjagd zu befreien.
Die Aussichten darauf sind gering, solange jeder Private mit Mehreinkommen als 25.000 Schilling monatlich als überbezahlter Schmarotzer verteufelt wird, während Politiker 100.000 Schilling mit pauschalierter Steuerabschreibung verdienen dürfen.
Das war die Inlands-Preisschau.
Es ist jetzt 12 Uhr und 26 Minuten, vier Minuten vor halb eins.
In Rom wurden heute die ersten zwei Wahlgänge zur Ermittlung des 263.
Papstes in der Geschichte der katholischen Kirche absolviert.
Der Rauch aus dem Kamin der Sixtinischen Kapelle war, wie zu erwarten, schwarz.
Das heißt, die 111 zum Konklave zugelassenen Kardinäle konnten sich noch nicht auf ein neues Oberhaupt der Kirche einigen.
Die Wahlordnung für den Nachfolger des Apostels Petrus ist er seit Jahrhunderten im Großen und Ganzen gleichgeblieben.
Vor fast 800 Jahren wurde während des Dritten Laterankonzils beschlossen, dass derjenige Papst werden solle, der zwei Drittel der Stimmen der Kardinäle auf sich vereinigen kann.
Seit 1945 ist eine Stimme mehr notwendig, um zu verhindern, dass sich ein Kardinal selbst wählt, was ja verboten ist.
Die einstimmige Wahl eines im Konklave anwesenden Kardinals wäre demnach wegen Selbstwahl ungültig.
Das Konklave, die völlige Isolierung der wählenden Kardinäle von der Außenwelt, wurde vor etwa 700 Jahren eingeführt.
Schließlich hat der verstorbenen Papst Paul VI.
jene Kardinale vom passiven Wahlrecht ausgeschlossen, die älter als 80 Jahre sind.
Aktiv wahlberechtigt ist jedes, wie es heißt, vernunftbegabte männliche Mitglied der katholischen Kirche, also auch ein Laie könnte Papst werden.
Das ist allerdings nur eine theoretische Möglichkeit.
Nach diesem kurzen historischen Abriss aber zurück zur Aktualität.
Wie ist die Stimmung auf dem Petersplatz in Rom nach den ersten zwei Wahlgängen?
Rolf Gallus berichtet.
Punkt 12 Uhr 2 hiesiger Sommerzeit stieg aus dem berühmten Ofenrohr auf dem Dachfirst der Sixtinischen Kapelle die erste Rauchwolke dieses Konklaves auf.
Sie war anfangs hellgrau, sodass zunächst Konfusion und Beunruhigung in der Menge entstand, färbte sich immer dunkler dann und war schließlich eindeutig schwach.
Sie wehte etwa zwei, drei Minuten lang in den pfahlschwülen römischen Himmel.
Eine zweite Rauchfahne folgte etwa zehn Minuten später.
Auch sie war anfangs vermischt in den Farben und wurde auch schwarz am Ende.
Und dann war es schon vorbei mit dem ersten sichtbaren Zeichen aus der strengen Klausur der Kardinäle in der Sixtine.
Diese ersten Rauchwolken von heute aus dem Konklave bedeuten, dass die beiden Abstimmungen vom Vormittag ergebnislos verliefen, was letztlich nicht anders zu erwarten war und sowohl dem Usus als auch den Prognosen entsprach.
Je zwei Abstimmungen werden zu einem Wahlgang zusammengefasst.
Der nächste Wahlgang findet am Nachmittag statt mit Beginn um 15.30 Uhr mitteleuropäischer Zeit.
Die Rauchfahne ist dann etwa gegen 18 Uhr zu erwarten.
An einem der glühendsten Tage dieses ohnehin schwülheißen römischen Augusts, mit heute circa 33 bis 34 Grad im Schatten, hatten sich auf dem Petersplatz schon seit dem Morgen viele tausende Touristen, Pilger und Schaulustige, überwiegend Ausländer und fromme Leute aus allen Stadtteilen Roms, eingefunden.
Unentwegt bildet sich vor dem Riesenportal der Peterskirche eine lange, bunte Menschenschlange.
Man geht die obligatorische Runde durch den Dom und dann hinunter in die Gruft von Sankt Peter zur Besichtigung des schlichten Grabs des verstorbenen Papstes Paul VI.
Schon vor zwei Stunden aber war die Menge draußen auf dem Platz auf circa 25.000 bis 30.000 Menschen angestiegen und im Moment der Fumata, der Rauchwolke, waren es schätzungsweise das Doppelte.
Das Konklave und die Papstwahl sind natürlich eine grandiose Fremdenverkehrsattraktion.
Und die ewige Stadt füllte sich seit dieser Woche von Tag zu Tag mehr mit Touristen aus aller Welt.
Geschätzt werden sie auf 250 bis 300.000.
Einige Fremdenverkehrsexperten prognostizieren, dass die Konklave und Papstwahltouristen bis morgen sogar auf eine halbe Million anwachsen werden.
Ein erster Höhepunkt wird die erfolgte Wahl des neuen Papstes mit der freudigen Verkündung des Ereignisses sein.
Der zweite dann die Krönung des neu gewählten Pontifex der römischen Kirche.
Nach den vielen und oft widersprüchlichen, vielfach auch sehr gewagten Voraussagen, den Lawinen von Spekulationen, Mutmaßungen und Vermutungen der vergangenen Tage und Stunden über den neuen Papst, wer es wohl sein wird,
ist nun plötzlich über die Abschließung und totale Isolierung der 111 Papstwahlberechtigten Kardinäle eine weitverbreitete, beklemmende Unsicherheit als wie eine Bleierne Kappe gesunken.
Das ist aus den Schlagzeilen der italienischen Zeitungen von heute, Zeitungen, die sich ja circa eine Woche lang im Spekulationen-Wetteifer nur so überschlugen,
Den heutigen Schlagzeilen also ist diese Atmosphäre der Spannung und Unklarheit zugleich deutlich zu entnehmen, wie zum Beispiel 110 Kardinäle und ein Papst im geheimen Bezirk des Conclave eingesperrt.
Einzige Prognose, ein Italiener Favorit.
Oder verschlossene Türen, man wählt den Nachfolger für Paul VI.
Ferner schweigend liegt über dem Conclave
oder das Konklave im Dunkeln, Wer sind die Papabili, die Papstfähigen und ähnliche zwiespältige Titel.
Aller Wahrscheinlichkeit nach ist doch mit einer nicht sehr einfachen Papstwahl zu rechnen.
Auch heute und morgen wohl wird es noch dunkle Rauchwolken geben, hoffentlich so eindeutig gefärbt, dass man sie auch als solche erkennen kann.
Die Optimisten glauben, dass der neue Papst schon am Sonntagabend oder spätestens Montagfrüh gewählt sein wird.
Die Pessimisten dagegen meinen, nicht vor Montagabend frühestens.
Vorläufig also noch kein Habemus Papam, sie hörten Rolf Gallus aus Rom.
In den meisten Industrieländern zählt die Diskussion über die friedliche Verwendung von Atomkraft zu den politischen Dauerbrennern der späten 70er Jahre.
Es geht darum, ob ungelöste Fragen der Energieversorgung durch ebenso ungelöste Fragen der Sicherheit von Atomkraftwerken und der Atommüllagerung gelöst werden sollen.
In Österreich wird er neuerdings in Werbespots massiv für den Atomstrom geworben, wobei unter Atomstrom nicht die Donau zu verstehen ist, deren Wasser das Kernkraftwerk Zwentendorf kühlen soll, sondern der elektrische Strom aus diesem Atomkraftwerk.
In Dänemark, wo die Probleme ähnlich liegen wie in Österreich, ein bereits errichtetes Atomkraftwerk, dessen Inbetriebnahme aber vorläufig aufgeschoben ist, veranstalten Gegner der Atomkraft heute Großkundgebungen und Protestmärsche.
Reinhard Deh berichtet.
Dieses Wochenende steht im Zeichen von Initiativen der Kernkraftgegner.
Zwei lange Märsche laufen gegenwärtig ab.
Der eine Heerwurm erstreckt sich an der Ostküste Jütlands entlang auf Ohrhus zu.
Der größere und bedeutendere Marsch hat schon gestern in Stouns auf der Insel Seeland begonnen und hat die Hauptstadt Kopenhagen als Ziel.
Morgen wird vor dem Schloss Christiansborg, wo das dänische Parlament untergebracht ist, eine Schlusskundgebung stattfinden.
Das Unbehagen vor der Kernkraft ist in Dänemark genauso stark verbreitet wie in anderen westeuropäischen Ländern und es manifestiert sich mit regelmäßigen Abständen in Zeitungsbeiträgen, Demonstrationen und Aufmärschen.
Die Regierung hat vor einigen Jahren durch eine Ungeschicklichkeit diesen Unwillen zusätzlich angeheizt.
Sie bestimmte aus eigener Macht und Herrlichkeit heraus einen kleinen Küstenstreifen bei Hoistrup in der Landschaft Stauns zum Standpunkt des ersten dänischen Atomkraftwerks, ohne die Gemeinden vorher auch nur zu informieren.
Dies verletzte bei den Dänen das tiefe Wurzelsempfinden für Selbstverwaltung, für Demokratie von unten her tief.
Wenigstens aus dieser Komponente der Atomgegenerschaft hat die sozialdemokratische Regierung Anke Jörgensen inzwischen die Brennstäbe zu entfernen versucht.
Sie hat zugesichert, dass der Bau von Atomkraftwerken nur aufgrund von Parlamentsbeschlüssen und vor allem erst dann ins Werk gesetzt wird, wenn die Frage der Behandlung und Lagerung des Abfalls gelöst ist.
Der Marsch von Stowns nach Kopenhagen begann gestern.
Die erste Etappe führte bis Köge.
Diese idyllische Kleinstadt hatte zunächst unter recht fadenscheinigen Vorwänden übrigens versucht, den Demonstranten das Stadtgebiet zu versperren.
Erst durch Zureden seitens der Nachbargemeinden gelang es schließlich, die Köger umzustimmen.
Dieser Versuch der Offiziellinnen Köge zeigt, dass auch in Dänemark zwischen den Fronten der Befürworter und Gegner von Atomkraft ein tiefer Graben liegt, über den hinweg gutwillige Dialoge kaum möglich sind.
Und die Gefahr der Unterwanderung droht den Atomkraftgegnern nicht nur von Kommunisten und anarchistischen Gruppen, sondern auch von Sektierern aller Art.
Darunter ist mancher, dem die Selbstdarstellung wichtiger ist als die Verhinderung eines Kernkraftwerkbaus.
So sagte gestern bei einer Kundgebung in Köge die Ärztin und Frauenrechterin Anse Stolz Andersen, Zitat, Wir Frauen sind die Hälfte der dänischen Bevölkerung.
und zusammen mit den Vernünftigen unter den Männern und mit allen Kindern sind wir viele.
Und so sind wir mächtig gegenüber den verhältnismäßig wenigen, fristen, grauen Männern des Geschäftslebens, des Parlaments und der Techniker, die Atomkraft in Dänemark einführen wollen."
Die Ärztin dürfte mit derartigen Redereien die sogenannten Vernünftigen unter den Männern eher gegen sich aufbringen als für sich gewinnen.
Die Frage, ob das Energieproblem der Zukunft mit oder ohne Kernkraftwerke zu lösen ist, beschäftigt die dänische Öffentlichkeit intensiv und verdient es nicht, auf das Niveau billiger Polemik hinabgedrückt zu werden.
Reinhardt Day war das.
Die Affäre um die politische und auch moralische Vergangenheit des inzwischen zurückgetretenen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Fielbinger, schlägt, wie zu erwarten war, noch immer Wellen.
Wie bei anderen politischen Affären ist die Angelegenheit mit dem Rücktritt einer Person von seinem politischen Amt nicht abgetan.
Filbinger hat als Richter und Repräsentant des Hitler-Regimes, der wohl furchtbarsten Regierung in Deutschland, mehrere Todesurteile ausgesprochen, die selbst seinen Kollegen und übergeordneten Instanzen als zu hart erschienen.
Und das zu einer Zeit, als der Zusammenbruch des Naziregimes in greifbarer Nähe war.
Nun fragen sich viele, wie es überhaupt möglich war, dass ein Politiker vom Schlage Filbinger so ein Amt erringen konnte und wie viele Filbingers noch leitende Funktionen innehaben.
Es ist ja erstaunlich, wo all die Leute hingekommen sind oder sein sollen, die damals die Nationalsozialisten an der Macht erhalten haben.
Es können ja nicht alle nach Südamerika ausgewandert sein.
In Deutschland ist die Diskussion wieder voll im Gange, nicht so sehr zur Freude der politischen Parteien, berichtet Klaus Emmerich.
Bundespräsident Walter Scheel meint im Fernsehen, dem Ansehen der demokratischen Institutionen Westdeutschlands könne es abträglich sein, wenn jetzt, wie er sagte, Scharen von Assistenten in die Archive zögen, um die politische oder militärische Vergangenheit aller führenden Politiker jenseits der 50 auszugaben.
Bundeskanzler Helmut Schmidt erklärt in einem Zeitungsinterview, wenn sich nachträglich die Beteiligung eines amtierenden Politikers an einem in der Nazizeit begangenen Verbrechen herausstellen sollte, könne dies zur moralischen Disqualifikation für jedes öffentliche Amt führen.
Der CSU-Vorsitzende Franz Josef Strauß spricht sich für einen Schlussstrich unter der nationalsozialistischen Vergangenheit durch eine Generalamnestie aus, während der CDU-Parteiobmann Helmut Kohl zur Vorsicht dreht.
Seitdem vergeht in Westdeutschland kein Tag, ohne dass weitere Beiträge zu einer vielfältigen und oft verwirrenden Verjährungsdebatte geleistet werden.
Ausgelöst ist diese Art der sogenannten Vergangenheitsbewältigung durch den Fall des bisherigen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Hans Philbinger, der wegen seiner Tätigkeit als Marinerichter vor 1945 und seiner jetzigen Reaktion auf verschiedene Veröffentlichungen inzwischen zurückgetreten ist.
Wenn ein amtierender Politiker sein Handeln in der Nazi-Zeit, so der Bonner Kanzler in dem genannten Interview, jetzt mit dem Argument rechtfertigt, was damals rechtens war, kann heute nicht unrecht sein, disqualifiziert sich, nach Meinung von Helmut Schmidt, für Führungspositionen in einer demokratischen Gesellschaft.
Längst geht diese tiefgehende Auseinandersetzung, an der sich auffallend viele junge Leute in Westdeutschland beteiligen, über den Austausch von öffentlichen Erklärungen führender Politiker hinaus.
Schon haben die Meinungsforscher festgestellt, dass sich viele Deutsche in einem selbstkritischen Denkprozess über ihre eigene Vergangenheit durch die genannten und andere Vorgänge wieder einmal befinden.
Verstärkt wird dieser Vorgang noch durch öffentliche Äußerungen prominenter Wissenschaftler wie des Historikers Goloman.
Der deutsche Name sei nicht makellos, meint der Professor und fügt ungeniert und unbefangen an, auf dem deutschen Namen liege ein Fluch, der, so Goloman, allmählich welken werde.
Manche der Diskussionen über die nationalsozialistische Vergangenheit und über die Frage einer Generalamnestie beginnt in der Bundesrepublik juridisch.
Der vollständige oder teilweise Erlass von Strafen für bestimmte Personengruppen, die bereits abgeurteilt oder noch nicht vor einen Richter gebracht worden sind, ist in der Bundesrepublik eigentlich schon lange geregelt.
Nach den Nürnberger Prozessen gegen Nazigrößen und nach Entnazifizierungsverfahren durch die Sieger des Jahres 1945 kennt auch das westdeutsche Recht klare Regeln für die Behandlung nationalsozialistischer Gewalttäter.
Danach ist die Verjährungsfrist für Beihilfe zum Mord abgelaufen und die Frist für Mord erlischt nach der jetzigen Rechtslage am 31.
Dezember 1979.
Bisher waren alle drei Bonner Parlamentsparteien wohl mehrheitlich davon ausgegangen, dass die Verjährungsfrist für Mord, die schon einmal verlängert wurde, nicht noch einmal auszudehnen sei.
Als Argumente gegen eine längere Verehrungsfrist wurde von den meisten Bonner Parlamentsjuristen bisher genannt.
Täter und Zeugen sind vielfach zu alt, oft verstorben.
Die Ermittlung und Findung der Wahrheit fällt 33 Jahre nach Kriegsende immer schwerer, wie es auch der Leiter der Zentralstelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung von NS-Verbrechen Staatsanwalt Rückertl in diesen Tagen formuliert hat.
Viele jener Gewalttäter, die von den alliierten oder deutschen Gerichten in den letzten Jahrzehnten abgeurteilt wurden, befinden sich, wie es in den Bonner Parteien weiter heißt, auf freiem Fuß.
In Hunderten von Fällen seien Begnadigungen ausgesprochen worden und in anderen Bereichen habe man auch von Seiten der Staatsanwaltschaften darauf verzichtet, gegen sogenannte kleine Befehlsempfänger überhaupt noch Anklage zu erheben.
Nun, nachdem der Fall Filbinger zu einer neuen Grundsatzdiskussion über Generalamnestie und ähnliches geführt und prominente Bonner Politiker zur Festlegung veranlasst hat, droht die NS-Vergangenheit für viele wieder zu einer offenen Wunde zu werden, juristisch und moralisch, und die Meinungen sind geteilt, sowohl zwischen den Generationen als auch in den einzelnen politischen Lagern und Gruppen.
Dabei haben Meinungsforscher festgestellt, dass zwar eine Mehrheit unter den Westdeutschen für ein Schluss der Debatte eintritt, aber gleichzeitig die Fragen von Schuld und Sühne in Fällen nachweisbarer Gewaltverbrechen offen diskutiert sehen möchten.
Über die Nachwehen der Philippinger Affäre in Deutschland berichtete Klaus Emmerich.
Chinas Außenpolitik ist gegenwärtig einer Veränderung unterworfen, die zu Lebzeiten des legendären Vorsitzenden Mao Zedong niemand für möglich gehalten hat.
Kuo Kuo Feng, der Nachfolger Maos, räumte erst einmal mit der sogenannten Viererbande, den radikal link stehenden Gruppen in der politischen Führung auf, um den Weg zur Öffnung Chinas frei zu haben.
Ein weiterer Schritt dazu war der erst kürzlich abgeschlossene Friedens- und Freundschaftsvertrag mit Japan.
Viel spektakulärer ist aber die Europareise von Partei- und Regierungschef Hua Kuo-Feng.
Seit Montag hält sich die chinesische Delegation in unserem südlichen Nachbarland Jugoslawien auf.
Jetzt neigt sich die Besuchszeit dem Ende zu.
Gustav Kalupa zieht Bilanz.
Die erste Besuchswoche des chinesischen Parteichefs Hua Kuo-Feng in Jugoslawien verlief voll Turbulenz zwischen Begrüßungen, Besichtigungen, Festlichkeiten und Verhandlungen.
die jetzt über das Wochenende in der Abgeschiedenheit der Insel Brioni fortgesetzt werden soll.
Hula Kuafeng soll sich hier in der Sommerresidenz Titos auch von den Strapazen seiner Rundreise durch Jugoslawien erholen, die ihn außer Belgrad noch in die Teilrepubliken Mazedonien und Kroatien geführt hat.
In Skopje vertrat Hula sehr nachdrücklich den mazedonisch-jugoslawischen Standpunkt und war sicherlich nicht zufällig knapp 150 Kilometer von der Grenze Bulgariens entfernt,
die für den chinesischen Parteichef die Grenze der sowjetischen Hegemonie am Balkan markiert.
Kruas Hinweis auf den Kampf gegen faschistische Okkupanten schien wörtlich aus den Kontroversen zwischen Belgrad und Sofia zum Mazedonien entlehnt und sein Hinweis auf die 50 in China jetzt friedlich lebenden Nationalitäten unter Führung der KP wurde in viel Völkerstadt Jugoslawien gerne gehört.
In der kroatischen Landeshauptstadt Agram wiederum die lobernden Worte Huas über den hohen Standard der industriellen Erzeugnisse Kroatiens, das mit 80 Prozent den Löwenanteil im jugoslawisch-chinesischen Warenaustausch stellt.
In Zukunft soll es an wachsenden Volumen ebenso beteiligt sein, worüber die während des Besuches ausgehandelten Wirtschaftsabkommen noch im Detail Auskunft geben dürften.
Während Hua Kuo Feng Industriewerke und landwirtschaftliche Kombinate besichtigte,
feilten seine Begleiter am Verhandlungstisch an langfristigen Lieferverträgen.
Der Anteil der augustabischen Wirtschaft am Industrialisierungsprogramm Chinas dürfte erheblich sein und die politische Zusammenarbeit Bekings und Belgads ergänzen.
Alle kosmetischen Beschränkungen konnten, ich wiederhole, alle kosmetischen Beschönerungen konnten das von Anfang an vorhandene Misstrauen Moskaus nicht entkräften.
Im Gegenteil steigerte sich der Groll Moskaus zu neuen Anschuldigungen,
dass Jugoslawien antisowjetische Ausfälle des chinesischen Parteichefs dulde und die jugoslawische Presse begierig seine Kampagne teile.
In Jugoslawien wiederholt sich nur, was auch am Ende des Besuches Hua Kuo-Fengs in Rumänien versucht wurde.
Hochgestellte jugoslawische Diplomaten, die die zahlreichen westlichen Pressevertreter über den Verlauf des Besuches Hua Kuo-Fengs am Laufenden hielten und ihn so international zu entschärfen versuchten, werden jetzt kaum mehr vorgeben können,
von sowjetischer Kritik nichts zu wissen.
Schon gar nicht nach der unmissverständlichen Zurückweisung der sowjetischen Behauptungen durch die heutige jugoslawische Tagespresse.
Deshalb braucht die Belgerer Diplomatie von ihrer Erklärung nicht abzurücken, dass sich der Besuch Hua-Kuo-Fengs nicht gegen Dritte richtet.
Die Vorsicht die dort, der am ersten Abend des Aufenthaltes seines Hohengastes im Text seiner Tischrede Domination anstelle von Hegemonismus setzte,
konnte allerdings den Druck Moskaus auch nicht widern.
Letztlich bestätigt aber das sowjetische Verhalten die Richtigkeit und Notwendigkeit der These Titus und Huacuafengs von der Nicht-Einmischung, die beide während ihrer Abschlussrunde auf Brioni umso dezidierter hervorheben dürften.
Dass Moskau noch den politischen Kitt zum Zusammengehen Titus und Huacuafengs liefert, kommt überraschend.
Die kommunistische Großmacht Nr.
1, die die Sowjetunion nach wie vor ist, hat, wie wir gehört haben, die Europareise Hurko-Fengs natürlich mit Verärgerung registriert.
Denn der versuchte Einbruch Chinas in die europäische Einflusssphäre der UdSSR war doch zu eindeutig gegen die Sowjetunion gerichtet.
Über die Reaktionen in Moskau im Einzelnen berichtet nun Gerd Ruge.
Die sowjetischen Kommentatoren verhehlen ihren Unmut nicht und tadeln die jugoslawische Presse.
weil sie den Warnungen HUAS vor Hegemoniebestrebungen, die unmissverständlich gegen die Sowjetunion gerichtet sind, nicht widersprochen hat.
Ja, sogar das frühere Zerwürfnis zwischen den kommunistischen Parteien Chinas und Jugoslawiens zum Teil auf das Konto der Sowjetunion setzt.
Aber der Ausdruck der Verärgerung hält sich in Moskau in Grenzen.
Freilich hat die chinesische Balkanfahrt nun die Kräfteverhältnisse in Südosteuropa auch nicht verändern können.
Und auf längere Sicht bleibt offen, ob Jugoslawien und Rumänien das politische Interesse Chinas für den Balkan nur als reinen Segen betrachten werden.
Denn die chinesische Außenpolitik hat bei der Behandlung eines anderen Balkanstaats nicht gerade eine glückliche Hand gehabt.
Der Bruch zwischen China und Albanien kann auf die Dauer Folgen haben, die in Belgrad, Bukarest und auch Peking höchst unerwünscht sein müssen.
Die Isolierung des unterentwickelten Albanien muss jedenfalls in Moskau den Gedanken keimen lassen, ob man sich mit diesem strategisch wichtigen Staat an der Adria nicht wieder bessere Beziehungen verschaffen könnte.
Das müsste dann den Jugoslawen bedrohlich scheinen und wäre ein hoher Preis für den kurzen Besuch aus Teking.
Albanien kann schließlich einmal wieder auf dem Balkan die Rolle spielen, die in Südostasien, an Chinas Grenze, gegenwärtig Vietnam zu spielen beginnt.
als sowjetischer Partner, von dem aus man in die Zange genommen werden kann.
Ein unbestreitbarer, auf lange Zeit wirksamer Erfolg allerdings ist der Abschluss des Friedens- und Freundschaftsvertrags mit Japan.
Über die Sorge einer militärischen Zusammenarbeit Peking-Tokyo mit Unterstützung Washingtons hat die sowjetische Presse viel geschrieben und die Möglichkeiten vermutlich weit überschätzt.
Aber die wirtschaftliche Zusammenarbeit zweier Volkswirtschaften, die sich so außerordentlich gut ergänzen, kann die Lage in Asien verändern
und das politische Zusammenspiel durchkreuzt sowjetische Hoffnungen auf eine Konferenz über Zusammenarbeit und Sicherheit in Asien, die Moskaus Einfluss auf die Mitwirkung an allen Regelungen in Asien festschreiben sollte.
Moskaus Japan-Politik war in den letzten Monaten allerdings nicht gerade geschickt gewesen und hatte sich durch polterndes Auftreten und massive Flottendemonstrationen den eigenen Einfluss selbst beschnitten.
Nun zeigen sich nach den früheren kaum verhüllten Drohungen
Anzeichen für ein vorsichtiges Einlenken, mit dem den Japanern deutlich gemacht werden soll, dass es in Zukunft immer noch große Chancen für wirtschaftliche Zusammenarbeit in Sibirien gibt, wenn Tokios Politik sich nicht einseitig auf Chinas Kurs festlegt.
Hinter der scharfen Propagandakampagne hat, so scheint mir, schon die sachliche Überprüfung der nun entstandenen Lage begonnen, bei der die außenpolitischen Experten in Moskau die Schwierigkeiten und Möglichkeiten der Zukunft abschätzen.
Ihre ärmsten Sorgen beziehen sich sicherlich nicht auf die Balkanreise Kroas, sondern auf die Zukunft des internationalen Rüstungsrennens und der Verhandlungen um seine Beschränkung.
Diese Abwägung der Schwerpunkte macht sich allmählich bemerkbar in der Herabstufung der Beschuldigungen gegen Japan,
in dem Verzicht darauf, Washington unnötig etwa durch einen Prozess gegen amerikanische Korrespondenten zu reizen und auch in der Art, in der Ceausescu und Tito als Gastgeber des chinesischen Parteien und Regierungschefs von Moskau einigermaßen geschont werden.
Sowjetische Reaktionen auf die Jugoslawien-Reise, hua kua fengs, sie hörten Gerd Ruge.
Und nun um 12.50 Uhr, zehn Minuten vor halb vor eins, ein Kulturbeitrag.
Die Salzburger Festspiele dauern zwar noch bis zum kommenden Donnerstag und es finden an diesem Wochenende und in diesen folgenden Tagen noch einige Opern- und Schauspielreprises und interessante Konzerte statt.
Im folgenden Beitrag zieht jedoch Volkmar Paschalk ein erstes Resumé.
Gewiss vier qualitativ hochwertige Konzerte stehen noch bevor.
Morgen und übermorgen wird Herbert von Karajan das Berliner Philharmonische Orchester dirigieren, mit Werken, die ihm besonders liegen, die er allerdings schon oft in Salzburg dirigiert hat.
Beethovens Triple-Konzert, Stravinsky's Sacre du Printemps, das Verdi-Requiem.
Und am Mittwoch und Donnerstag wird das zu den weltbesten Orchestern zählende Chicago Symphony Orchestra
Seine Europatournee bei den Salzburger Festspielen beginnen.
Bei diesem Gastspiel wird Sir Georg Scholti, der Chef dieses Orchesters, dirigieren, der seit 1964 den Salzburger Festspielen den Rücken gekehrt hat.
Mit der ersten Symphonie von Gustav Mahler, Werken von Debussy, der sechsten Tchaikovsky und der vierten Symphonie eines Zeitgenossen, nämlich Michael Tippet,
treten Scholti und die Chicagoer in Salzburg an.
Der große Erfolg dieser vier Konzerte ist voraussehbar.
Die Konzerte zählen überhaupt zu den Pluspunkten dieser 58.
Salzburger Festspiele.
Die Orchester- und Solistenkonzerte brachten jene musikalischen Sternstunden, die zur Rechtfertigung dieses Luxusfestivals verwendet werden könnten und die man heuer bei den szenischen Aufführungen und zwar sowohl bei der Oper wie beim Sprechtheater vermisst hat.
Zwar war, wenn man einmal die einsame Polemik eines Wiener Kritikers ausklammert, die Zauberflöte in der musikalischen Interpretation durch James Levine und in der fantasievollen, szenisch-optischen Gestaltung durch Jean-Pierre Brunel ein eindeutiger Erfolg, der dennoch durch ein paar Schönheitsfehler nicht vollkommen war.
Ernstzunehmendere Einwände gab es bei der pompös-großartigen Rosenkavalier-Neuinszenierung gegen Regie, musikalische Leitung und einzelne Sänger, obwohl der Luxus der Ausstattung und die vorzügliche Leistung vor allem von Gundula Janowicz, aber auch von Lucia Popp und Yvonne Minden immer wieder Entzücken hervorriefen.
Mängel in der szenischen Gestaltung minderten die im musikalischen vollkommenen Reprisen der Salome und des Don Carlos unter Herbert von Karajan, mit der grandiosen Hildegard Behrens als Salome und den unübertrefflichen Verdi-Sängern Freni, Gjaurov, Cappuccilli und Carreras.
Zwiespältig blieb die Wiederaufnahme des Don Giovanni, Stefano Landis, Il Sant'Alessio wurde trotz viel szenischer Fantasie endgültig das Opfer musikalischer Inkompetenz und Mittelmäßigkeit.
Im Sprechtheater war Johannes Schaafs Inszenierung des tollen Tags von Beaumarchais interessant und festspielwürdig.
Die aggressive Schärfe fehlte jedoch, Längen und Fehlbesetzungen waren nicht wegzuleugnen.
Zum Riesenpublikumserfolg gestaltete sich trotz Otto Schenks etwas zu verspielter Inszenierung die Reprise von Nestroys Talisman mit Helmut Lohner.
Und der Jedermann am Domplatz kam nicht nur wegen der fast vollständig neuen Besetzung ins Gerede, sondern vor allem auch durch den Vorschlag des neuen Jedermann-Darstellers und des neuen Salzburger Schauspielstars Maximilian Schell, eine Gratis-Vorstellung für die Salzburger Bevölkerung mit frei Bier und Würsteln einzuschieben.
Diese Einschubvorstellung findet nun zwar morgen um 14 Uhr statt, doch sind die Salzburger keineswegs zufrieden.
Im Festspielhaus nicht, wo ein schwerfälliger, oft nur von Einnahmensteigerung und fremden Verkehrsinteressen geleiteter Apparat dieser Idee von Anfang an mit schälem Blick gegenüber gestanden war, die Bevölkerung nicht, weil sich die Festspieldirektion um eine gerechte Kartenverteilung herumgedrückt hat und der Gewerkschaft die Verteilung der Gratiskarten an ihre Mitglieder überlassen hat.
Eine vielleicht von Pavlissi die Sucht ausgelöste, aber immerhin richtige und demokratische Idee wurde torpediert.
Viele Salzburger fühlen sich typiert und sind erbost.
Auch drei andere Künstler haben den Festspielverantwortlichen eine harte Nuss zu knacken gegeben.
Der berühmte russische Pianist Svyatoslav Richter, der sich spontan für ein Gratiskonzert für die Szene der Jugend zur Verfügung gestellt hat,
sowie der Geiger Gidon Krämer und der Pianist André Gavrilov, die von Richters Beispiel befeuert, sich einen Abend vor ihrem Konzert im großen Festspielhaus spontan zu einem Gratis-Auftreten im Petersbrunnhof entschlossen.
Dass so berühmte Künstler ihre Missvergnügen an einem immer konservativer und in der Programmgestaltung immer mutloser, einfallsärmer und kommerzieller werdendem Luxusfestival ausdrücken,
Dass immer mehr den Reichen vorbehalten bleibt, für nächstes Jahr sind wieder Kartenpreiserhöhungen zu erwarten, müsste den Festspielverantwortlichen zu denken geben, die derzeit noch stolz darauf sind, heuer 10 Millionen Schilling mehr als erwartet einzunehmen.
Eine ausschließlich vom Commerzdenken geprägte Programmgestaltung, wie sie in den letzten Jahren immer mehr zu beobachten ist, würde das Ende Salzburgs als künstlerisches Weltereignis bedeuten.
Andere kleinere Festivals mit geringem Budget,
Mit originelleren Ideen und größerer Risikofreude, etwa der karintische Sommer, schicken sich an, die Salzburger Festspiele zu überholen.
Die Missachtung, die man der Kunst unseres Jahrhunderts in Salzburg entgegenbringt, die Nichtbeachtung oder Zurücksetzung der drei Alibi-Uraufführungen dieses Sommers, Kompositionen von Henze, Zimmermann und Schwerzig,
Die Fehleinschätzung, etwa einen Künstler wie Arnoncourt rechtzeitig zu verpflichten und in hier jenen Monteverdi-Zyklus gestalten, statt ihn nach Zürich ziehen zu lassen, das sind nur einige Symptome jenes hochmütigen Kommerzdenkens, das schleunigst aus Salzburg zu verbannen wäre.
Musikalische Sternstunden des heurigen Sommers, die auch vom Publikum als solche erkannt und gefeiert wurden,
wie das Konzert der Wiener Philharmoniker und der Claudia Appadu mit der Dritten Symphonie von Mahler, die phänomenalen Klavierabende von Alfred Brendel und Maurizio Pollini, die schlichte, verinnerlichte Interpretation des Liedzyklus Die schöne Müllerin durch Peter Schreyer und Konrad Ragosnik, Gidon Kremers mutiges Eintreten für Hans-Werner Henze, Shostakovich und Alfred Schnittke, lassen hoffen, dass Besinnung und Reform nicht zu spät wären.
Vielleicht gelingt es dem neuen Generalsekretär Otto Sertl, das Salzburger Festival schon im Jubiläumsjahr 1980, wenn es sein 60-jähriges Bestehen feiert, aus der Isolation des unverbindlichen Luxusfestes herauszuführen.
Diesen Überblick über den bisherigen Verlauf der Salzburger Festspiele gab Volkmar Paschalk.
Und nun, vier Minuten vor 1 Uhr, nochmals ins Nebenstudio zu Annemarie Bertet.
Österreich.
Vizekanzlerfinanzminister Andrós hat heute zudem für 1979 in der Höhe von 50 Milliarden Schilling prognostizierten Budgetdefizit erklärt, es bestehe kein Anlass, diesen Umstand zu beschönigen oder zu dramatisieren.
Die Budgetsituation könne nämlich nur im Zusammenhang mit Arbeitsplatzsicherung und Inflationsrate gesehen werden.
Zum Vorschlag von Nationalratspräsident Koren, radikale Ausgabenkürzungen vorzunehmen, meinte Androsch, diese würden zugleich auch Leistungsverminderungen des Staates bedeuten.
Eine Kürzung der Zuschussbereiche wie etwa Sparförderung oder Zuschüsse zur Sozialversicherung müsste aber überlegt werden.
VATIKAN
Schwarzer Rauch aus dem Kamin der Sixtinischen Kapelle hat heute Mittag angezeigt, dass der erste und der zweite Wahlgang des Konklaves ergebnislos verlaufen sind.
Die 111 Kardinäle, die bis zur Wahl eines neuen Papstes von der Außenwelt abgeschlossen bleiben, treten am Nachmittag zu weiteren zwei Abstimmungen zusammen, deren Ergebnis zwischen 16 und 17 Uhr bekannt werden dürfte.
Für die Wahl des Papstes sind 75 der 111 Stimmen erforderlich.
Dänemark.
An die 4000 Teilnehmer werden bei einem Protestmarsch von Kernkraftwerksgegnern erwartet, der gestern von Höjerup seinen Ausgang genommen hat.
Ziel der Demonstranten ist Kopenhagen.
In Jütland hat heute ein weiterer Protestmarsch begonnen.
Die Demonstranten zogen hier von Gelingneis aus, wo ebenso wie in Höjerup ein Atomkraftwerk geplant ist.
Spanien.
Bei einem Anschlag auf das Polizeihauptquartier von Vitoria im Baskenland ist nach Angaben der Behörden gestern Abend ein 68-jähriger Passant durch einen Kopfschuss getötet worden.
Zwei Unbekannte hatten aus einem fahrenden Auto heraus den Wachposten der Kaserne unter Feuer genommen.
Der Polizist blieb unverletzt.
Die Attentäter entkamen mit dem Auto.
Die Behörden vermuten, dass die Täter baskische Separatisten sind.
Libanon.
Eine große Zahl von Libanesen will aus Angst vor dem Wiederaufflammen blutiger Kämpfe, ähnlich den Auseinandersetzungen im Bürgerkrieg 1975-76, das Land verlassen.
Die Botschaften der westlichen Länder in Beirut sprechen übereinstimmend von einem noch nie dagewesenen Ansturm auf die Visa-Abteilungen.
In Beirut sind nach Angaben des Radiosenders der Phalangisten neuerlich Feindseligkeiten zwischen syrischen Truppen und rechtsgerichteten Milizen ausgebrochen.
Dabei sollen auch schwere Waffen eingesetzt worden sein.
Syrische Einheiten der pan-arabischen Friedenstruppe sollen mehrere Gebirgsorte nördlich von Beirut mit Unterstützung von Panzern und Hubschraubern besetzt haben.
Ja, meine Damen und Herren, das war's wieder einmal.
60 Minuten Information aus dem Studio des Mittagsjournals sind beendet.
Sie hören uns wieder um 18.30 Uhr im Programm Österreich 1 beim Abendjournal.
Für das Mittagsteam verabschiedet sich Hans Fockenhuber.
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