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KI-generiertes Transkript
Die Zeit, in fünf Sekunden ist es zwölf Uhr.
Zwölf Uhr.
Hier ist der österreichische Rundfunk.
Einen schönen guten Tag meine Damen und Herren, Louis Glück begrüßt Sie beim Mittagschanal.
Wir gehen es heute sehr energisch an, denn Energie dominiert die Berichterstattung.
Der Energiebericht der Regierung, gestern präsentiert, steht heute im Mittelpunkt von Interpretationen und Reaktionen.
Fast könnte man sagen, der Strombericht der Bundesregierung.
Denn natürlich ist die Elektrizität das heiße Eisen der Energiediskussion.
Zumal schon im Vorfeld des Energiekonzepts ein internes Papier der E-Wirtschaft für einen innenpolitischen Elektroschock gesorgt hat.
Die Reaktionen waren bei Politikern und Medien gleicherweise negativ.
Wir bringen heute Stellungnahmen von Bundeskanzler Sinovac, des ÖVP-Generalsekretärs Graf und des Oppositionellen Energiesprechers König sowie den Bericht von einer Pressekonferenz von Verbundchef Walter Fremuth.
Pressekommentare ergänzen die Beiträge zu diesem heute dominanten Thema.
Ausland.
Italiens Ministerpräsident Bettino Craxi berät in Bozen aktuelle Fragen der Südtirol-Politik.
In Nicaragua laufen geräuschvolle Vorbereitungen auf eine seit Tagen behauptete US-Invasion und Afrikagipfel in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba.
In der Kultur kommen wir noch einmal zurück auf den inzwischen schon ein bisschen in Vergessenheit geratenen Jahresregenten George Orwell.
Eine Dramatisierung seines Romans 1984, besorgt von Pavel Kohut, hat demnächst Premiere im Wiener Josefstadttheater.
Zunächst gibt's jetzt die Nachrichten.
Verantwortlicher Redakteur ist Adolf Poindl, Sprecher heute Mittag Wolfgang Riemerschmidt.
Österreich.
Der gestern vorgelegte Energiebericht der Regierung steht nach wie vor im Mittelpunkt der innenpolitischen Diskussion.
ÖVP-Generalsekretär Graf meinte am Vormittag in einem Pressegespräch, der Bericht sei der untaugliche Versuch, eine Regierungskrise zu übertünchen.
Er warf den Koalitionsparteien vor, sich über Zwentendorf nicht einigen zu können.
Das Parlament müsse keineswegs über Zwentendorf entscheiden.
Das Volk habe bereits entschieden, sagte Graf.
ÖVP-Energiesprecher König forderte ein Parlaments-Hearing über den tatsächlichen Strombedarf in Österreich.
Die Industriellenvereinigung tritt in einer Presseaussendung dafür ein, die Argumente für die Nutzung der Kernenergie zu diskutieren.
Die Bundeswirtschaftskammer meint, die Wasserkraft bringe ebenso wie die Nutzung der Kernenergie die geringste Umweltbelastung mit sich.
Dagegen kritisiert die Initiative Gewerkschafter gegen Atomenergie.
Zwentendorf solle den Österreichern mit dem Argument der Kostengünstigkeit aufgezwungen werden, obwohl die Bevölkerung bereits vor sechs Jahren dagegen entschieden habe.
Auch das Thema Werbung für Elektroheizungen sorgt weiter für Diskussionen.
Die Vereinten Grünen des Burgenlandes kritisieren, die Landeselektrizitätsgesellschaft BEWAG habe 1984 zum Jahr der Elektroheizung erklärt.
Die Stadtwerke Innsbruck wollen jetzt eine spezielle Beratungsstelle für Fragen von Elektroheizungsanschlüssen einrichten.
Grund dafür ist jedoch nach Angaben des zuständigen Stadtrates nicht die jüngste Energiediskussion, sondern die notwendige Reinhaltung der Luft in Innsbruck.
Italien.
Ministerpräsident Bettino Craxi ist heute Vormittag zu einem kurzen Besuch in Bozen eingetroffen.
Craxi hat für seinen sechsstündigen Aufenthalt die Vertreter aller neun politischen Parteien Südtirols zu getrennten Gesprächen eingeladen.
Der Südtiroler Landeshauptmann Silvius Magnago wird als letzter mit dem italienischen Regierungschef sprechen.
In der Südtiroler Volkspartei herrscht große Verstimmung wegen der Kürze des Aufenthaltes Craxis und dem breiten Feld seiner Gesprächspartner.
Das heutige Treffen wird nicht als Realisierung der seit langem angestrebten Zusammenkunft mit dem italienischen Ministerpräsidenten als Diskussionsmöglichkeit über die Durchführungsbestimmungen zum Autonomie-Paket angesehen.
Landeshauptmann Magnago wird am Donnerstag nach Rom reisen, um dort vor der italienischen Presse seinen Standpunkt darzulegen.
Brasilien
Der amerikanische Außenminister George Shultz hat eine Militäraktion der USA gegen Nicaragua nicht eindeutig ausgeschlossen.
Bei der Konferenz der Organisation amerikanischer Staaten in Brasilia sagte Shultz zwar, die von Nicaragua geäußerten Befürchtungen über eine amerikanische Invasion seien völlig aus der Luft gegriffen.
Andererseits wies er darauf hin, dass Präsident Reagan die Invasion Grenadas auf Wunsch benachbarter Länder angeordnet habe.
Er betonte, wenn Reagan dies erneut tun müsste, würde er es wieder tun.
Wegen des angeblich befürchteten Angriffes der USA hat die Regierung Nicaraguas den Ausnahmezustand ausgedehnt.
Alle Militäreinheiten wurden in Alarmbereitschaft versetzt.
Frauen, Jugendliche, Alte und Kinder wurden aufgefordert, unverzüglich den militärischen Widerstand zu organisieren.
Vereinte Nationen.
Die UNO-Vollversammlung beginnt heute Abend eine Debatte über die Lage in Afghanistan.
Im vergangenen Jahr ist eine Resolution, in der der unverzügliche Abzug der sowjetischen Truppen gefördert wird, mit 116 gegen 20 Stimmen bei 17 Enthaltungen angenommen worden.
Seither haben sich keine wesentlichen politischen Veränderungen ergeben.
Bisher nicht bestätigt wurde eine Meldung der Nachrichtenagentur Agence France-Presse, wonach vor etwa vier Wochen in Zentralafghanistan mehr als 450 afghanische Widerstandskämpfer auf Befehl der sowjetischen Besatzungstruppen erschossen worden sind.
Die Agentur beruft sich auf westliche Diplomaten in Neu-Delhi.
Polen.
Die kommunistische Partei hat neuerlich Angriffe gegen die katholische Kirche gerichtet.
In der Nachrichtenagentur PAP wird betont, es sei dringend an der Zeit, politischen Predigten von Priestern ein Ende zu setzen, die der Verbotenen Gewerkschaft Solidarität nahestehen.
Außerdem wird angesichts des Mangels an Baumaterial der Bau von Kirchen kritisiert.
Indien.
Der Mord an der indischen Ministerpräsidentin Indira Gandhi und die darauf folgenden blutigen Ausschreitungen haben zu einem katastrophalen Rückgang im indischen Touristengeschäft geführt.
Nach dem Bericht eines indischen Wirtschaftsblattes wurden seither 70 Prozent der Buchungen ausländischer Touristen annulliert.
Seit Novemberbeginn hat sich ein Verlust von umgerechnet etwa eineinhalb Milliarden Schilling ergeben.
Italien.
Das Gebiet von Catania auf Sizilien ist in der vergangenen Nacht von einem schweren Wirbelsturm heimgesucht worden.
Wohnhäuser und öffentliche Gebäude wurden zerstört.
In den nördlichen Stadtvierteln standen die Häuser bis zum ersten Stockwerk unter Wasser.
Straßen verwandelten sich in reißende Wildbäche, Autos wurden weggeschwemmt.
Die Autobahn zwischen Catania und Messina und andere Straßen mussten gesperrt werden.
Besonders schwer sind die Auswirkungen im Erdbebengebiet am Etna.
Schweiz
Autos, die mit Abgaskatalysatoren ausgerüstet sind, können nach einer gewissen Zeit krebserregende Substanzen an die Umwelt abgeben.
Zu diesem Ergebnis sind Physiker der Basler Universität in viermonatigen Untersuchungen gekommen.
Das in den Katalysatoren enthaltene Platin nützt sich während des Betriebes zu etwa 10% ab und verbindet sich in der Natur u.a.
zu krebserregenden Stoffen.
Die Forschungsarbeiten wurden mit einem Dieselmotor und einem deutschen Platinkatalysator durchgeführt.
Nach Angaben der Wissenschaftler wären bei Verwendung eines Benzinmotors wahrscheinlich noch mehr Krebserreger angefallen.
In Basel wird jetzt an der Entwicklung eines Katalysators gearbeitet, der kein Platin enthält.
Das osteuropäische Hoch bestimmt weiterhin das Wetter im Alpenraum.
Die Aussichten bis morgen früh.
Vor allem im Bodenseeraum und im Rheintal zum Teil beständiger Nebel.
Sonst mäßig bewölkt, regional auch heiter.
Mäßiger Wind an der Alpen-Nordseite föhnig.
Nachmittagstemperaturen 4 bis 10 Grad, in Föhnlagen bis 14 Grad.
Tiefstwerte der kommenden Nacht minus 5 bis plus 3 Grad.
Die Wetteraussichten für morgen, Mittwoch.
Von lokalen Nebelfeldern abgesehen meist sonnig.
Im weiteren Tagesverlauf im Südwesten Bewölkungszunahme.
An der Alpen-Nordseite föhnig, mäßiger Wind.
Tageshöchsttemperaturen 4 bis 9 Grad, in Föhnlagen bis 14 Grad.
Die Forscher auf Donnerstag.
Im Westen und teilweise im Süden stark bewölkt und strichweise Regen, sonst von Boden und Hochnebelfeldern abgesehen meist noch sonnig.
Tageshöchsttemperaturen 5 bis 11 Grad.
Die Messwerte abgelesen um 12 Uhr.
Wien heiter 3°, Südostwind 20 km in der Stunde.
Eisenstadt wolkenlos 3°, Ostwind 15 km.
Linz heiter 8°, Ostwind 30.
Salzburg wolkig 6°, Nord 15.
Innsbruck stark bewölkt 11°, Westwind 15 km in der Stunde.
Bregenz Nebel 6°, Graz heiter 4° und Klagenfurt wolkig 4°.
Das waren zu Beginn des Mittagsjournals die Nachrichten mit der Wetterprognose, 12 Uhr ist es und 10 Minuten.
Energiepolitik ist also das Thema dieser Tage in Österreich.
Die Koalitionsregierung hat gestern ihr detailliertes Energiekonzept vorgelegt.
Die zentralen Punkte, Vorrang der Wasserkraft vor kalorischen Kraftwerken, mehr Umweltschutz bei der Kraftwerksplanung, Förderung des Energiesparens und von Alternativenergien, Emanzipation letztlich von der Energiepolitik der Elektrizitätswirtschaft.
unter anderem durch eine drastische Reduzierung der Stromverbrauchs-Zuwachsprognosen.
Konkret heißt das unter anderem Heimburg ja, Dorfertal ja, Zwentendorf unausgesprochen aber deutlich nein.
Dass SPÖ und FPÖ es anders machen wollen als die E-Wirtschaft, das hat sich besonders deutlich vor dem Hintergrund des am Wochenende bekannt gewordenen Strategiepapiers der Stromherren gezeigt.
Hier heißt es ja vereinfacht, der Verbrauch an Strom wächst viel langsamer als das Angebot an Strom durch ein 50-Kraftwerke-Ausbauprogramm.
Deshalb darf nicht Sparen propagiert werden, sondern mehr Stromverbrauch, zum Beispiel durch E-Heizungen.
Viele Politiker haben das Papier als Skandal bezeichnet, einige haben personelle Konsequenzen gefordert.
Verbundchef Fremuth hat sich mehr oder weniger distanziert.
Um all das ging es also in Pressekonferenzen von Bundeskanzler Sinovac und Energieminister Steger, der ÖVP-Politiker Graf und König und des Verbundgeneraldirektors Fremuth.
Zunächst, weil wir diesen Bericht schon haben zur ÖVP.
Schon gestern hat ja Obmann Mock Zwentendorf verbal abgerissen.
Gisela Hopfmüller berichtet.
Die Kritik der ÖVP am Energiebericht entzündet sich vor allem am Bereich des Atomkraftwerks Zwendendorf.
Der Bericht sei, so Generalsekretär Michael Graf heute bei seinem Pressefrühstück, der untaugliche Versuch, eine Regierungskrise zu übertünchen.
Eine Regierungskrise deshalb, weil SPÖ und FPÖ in der Frage Atomkraft zu keiner Einigung finden können.
Die Minister Steger und Fischer hätten mit ihrer Behauptung Unrecht.
Das Parlament müsse über Zwentendorf entscheiden.
Generalsekretär Michael Graf.
Meine Damen und Herren, das Parlament muss gar nichts.
Es stimmt das nicht.
Das Parlament muss nicht über Zwentendorf entscheiden.
Denn das Volk hat bereits über Zwentendorf entschieden.
Eine neuerliche Entscheidung des Volkes käme nur in Betracht, wenn eine Regierung sich herstellt und sagt, passt's auf.
Wir haben neue Argumente.
Die Sicherheitsfragen sind jetzt anders zu beurteilen als damals bei der ersten Volksabstimmung.
Und wir empfehlen, Zwentendorf in Betrieb zu nehmen.
Dann gäbe es eine Regierungsvorlage zur Aufhebung des Atomsperrgesetzes und dann hätte das Parlament über diese Vorlage eine Entscheidung zu treffen.
Das ist aber nicht der Fall und daher ist, wie unser Parteiobmann Mock ganz deutlich gesagt hat, die Volksabstimmung vom 5.
November 1978 zu respektieren.
Und ÖVP-Energiesprecher Fritz König, seit jeher ein Befürworter der Atomkraft, kann nicht verstehen, warum die Regierung nicht zu einer Empfehlung, Zwentendorf aufzusperren, gefunden hat.
Ich persönlich mache aus meiner Auffassung kein Hehl, dass ich es für eine verantwortungslose Haltung der Regierung und vor allem des zuständigen Energieministers halte, in das Konzept hineinzuschreiben, dass in allen durchgerechneten Varianten Zwengtendorf kostengünstig ist,
Weiters hineinzuschreiben, dass es selbstverständlich möglich sei, auch bei uns die Fragen der Sicherheit und Entsorgung in derselben Weise zu regeln wie in anderen Ländern.
Sie müssen ja nur an die Schweiz denken.
Und dann daraus aus reinem politischen Opportunismus keine Konsequenzen zu ziehen.
Ich halte das für die Flucht aus der Regierungsverantwortung.
Weitere Kritik Königs am Energiekonzept.
Das Papier berge zwar eine Fülle von Analysen und energiepolitischen Möglichkeiten, es werde aber in keinem Punkt gesagt, wie man gestaltend eingreifen möchte.
Den Konflikt zwischen Energieminister und Elektrizitätswirtschaft nannte König vordergründig und für die Situation der österreichischen Energiepolitik typisch.
Einerseits werde der Eindruck vermittelt, die Elektrizitätswirtschaft tue, was sie wolle, andererseits würden sich Regierungsmitglieder mit ihr solidarisieren.
Unter anderem daraus leitet sich die Forderung der ÖVP ab, in einem Parlamentshearing soll Klarheit geschaffen werden.
Klarheit über unterschiedliche Energieverbrauchsprognosen, Klarheit darüber, ob es in Österreich nun zu viel oder zu wenig Strom gibt, aber auch Klarheit über unterschiedliche Erklärungen von Regierungsmitgliedern.
Immerhin hätte Energieminister Steger Ja zu Hainburg gesagt, während Justizminister Ofner erst am vergangenen Sonntag sein Nein bekräftigt habe.
Und damit gebe ich zurück zum Studio.
Das war die aktuelle Stellungnahme einiger ÖVP-Sprecher zum neuen Energiekonzept der Bundesregierung und den sich daraus ergebenden Konsequenzen.
Wir bleiben beim Thema, ich muss Sie aber vertrösten, der Bericht von der Pressekonferenz von Bundeskanzler Sinovac und auch von der Pressekonferenz von Verbundschef Walter Fremuth.
Beide Berichte sind noch nicht fertig und wir kommen sozusagen deshalb zunächst einmal beim Thema bleiben zur Presseschau über den Energiebericht der Bundesregierung.
Die Zitate hat Roland Adrovica ausgewählt.
Zwei Aspekte sind es, die die innenpolitischen Experten der heimischen Tageszeitungen bei ihren Analysen des Energiekonzepts der Regierung besonders hervorheben.
Zum einen die Strategie des Konzepts an sich, zum anderen die neuerlich aufgeschobene, praktisch aber doch fast sichere Entscheidung über die Kernkraftruine Zwentendorf.
Einige Kommentatoren werfen der Regierung vor, sie habe sich aus Angst um Wählerstimmen um eine klare Aussage zu Zwentendorf gedrückt.
Josef Nowak meint in der Tiroler Tageszeitung, die ÖVP mache im Grunde genau das Gleiche und kommt dann zu folgendem Schluss.
Nun heißt es zwar, dass es noch längst nicht dasselbe ist, wenn zwei das Gleiche tun und in der Tat sind Handlungen bzw.
Unterlassungen von Regierung und Opposition doch wohl unterschiedlich zu bewerten,
Und doch, es bleibt der fatale Eindruck, dass Politik hierzulande in erster Linie nicht aus Inhalten, sondern aus taktischen Finessen besteht.
Naja, die ÖVP verlangt seit langem eine andere Art der Politik, wenn sie doch wüsste, wie recht sie damit hat.
Ähnlich im Tenor Reinhard Hampl in den oberösterreichischen Nachrichten.
Nach einer kurzen generellen Betrachtung des neuen Energiekonzeptes heißt es darin.
Gewiss, dahinter stecken neue Überlegungen.
Auch zeigt das Konzept den Willen, echte Energiepolitik zu betreiben.
Aber was für ein gewaltiger Mut steckt erst in einer Regierung, die zu Zwentendorf weder Ja noch Nein sagen will.
Die passt genau zur VP, die es auch nicht zustande bringt.
Und auch eine dritte unabhängige Bundesländerzeitung bewertet den Parteien-Poker rund um Zwentendorf in dieser Tonart.
Gerold Christian betitelt seine Glosse in den Salzburger Nachrichten mit, die Offenheit fehlt.
Christian zitiert dabei zwei Aussagen von Handelsminister Steger und Wissenschaftsminister Fischer, die seiner Ansicht nach wegen ihres gestrigen Auftritts im Presseclub Concordia nicht gerade einen Tapferkeitsorden für politische Offenheit verdienten.
Und weiter schreibt Christian.
Mit diesen einander im Sinn widersprechenden Äußerungen wird die Vermutung genähert, dass sowohl Fischer als auch Steger den atomaren Eiertanz nur deshalb aufführen, mit Duldung ihrer Parteien, um keine Wähler, vor allem die jungen und grün-anfälligen, abzustoßen, heißt es in den Salzburger Nachrichten.
Auch Margarete Freisinger vertritt in der Wiener Tageszeitung die Presse die Ansicht, dass sich die Regierung um eine klare Antwort zur Zukunft des Kernkraftwerks Zwentendorf gedrückt habe.
Im Zusammenhang mit den Vorhaben des Energiekonzepts an sich zieht Freisinger daraus folgenden Schluss.
Drückt sich die Regierung derart um die Verantwortung nicht nur um Zwentendorf, sondern auch um alle anderen zukünftigen Kraftwerksprojekte, so bleibt die Frage der politischen Durchsetzbarkeit des Energiekonzepts an sich offen.
Bei allen energiepolitischen Vorhaben, Umwelt und soziale Verträglichkeit zu verlangen, ist zwar populär, in der Praxis wird sich aber bei diesen Auflagen eine sichere und kostengünstige Energieversorgung nur schwer realisieren lassen.
Soviel zum Energiekonzept der Regierung.
Zum Abschluss der Presseschau noch einmal ein kurzer Rückblick auf die Affäre rund um das sogenannte Geheimpapier der Energiewirtschaft.
In der ÖVP-nahen Südost-Tagespost beschäftigt sich heute Detlef Harbig mit den Aufgaben, die seiner Ansicht nach ein verstaatlichter Monopolkonzern haben müsste.
Er schreibt, in den Vereinigten Staaten gebe es längst große Energiegesellschaften, die sich auf den Verkauf von Energiesparmaßnahmen verlegt hätten.
Harbig begründet dies so.
Weil sie sich ausgerechnet haben und diese Kalkulation nun den Kunden weitergeben, dass der Investitionsaufwand für eine gesparte Kilowattstunde geringer ist als der für eine erzeugte.
Eine völlig unromantische und sehr gewinnbringende Unternehmensentscheidung.
Wann werden sich führende Leute der E-Wirtschaft einmal zu einem Seminar zusammensetzen und darüber reden?
Das war die Presseschau und ich gebe jetzt von Roland Adruwitzer zu Erich Eichinger, er ist im Bundeskanzleramt.
Dort hat Bundeskanzler Fred Sinowatz heute Vormittag nach der diensttägigen Ministerratssitzung die übliche Pressekonferenz gegeben und natürlich war auch hier der Thema im Schwerpunkt der Energiebericht der Bundesregierung, das Energiekonzept und was sich daraus für Konsequenzen ergeben.
Bitte um Ihren Bericht, Herr Eichinger.
Der Beschluss über das Energiekonzept in der heutigen Sitzung der Bundesregierung ist ein Meilenstein im Hinblick auf das Energiesparen und auf die Umweltsituation.
Mit diesem Satz eröffnete Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzender das Pressefoyer nach der Regierungssitzung.
Gleich zum politischen Gegner, zur ÖVP, das Nein-Mox zum Energiebericht.
Das heißt, so sagte Sinovac, auch ein Nein.
der ÖVP zum Energiesparen und zur Umwelt an sich.
Zwentendorf ist die kostengünstigste Variante, so steht es im Energiebericht.
Frage, ist das eine Empfehlung für die Abgeordneten, das Atomsperrgesetz aufzuheben?
Daraus entwickelte sich folgender Dialog.
Das ist eine Feststellung der Bundesregierung und eine Entscheidungshilfe sicherlich für das Parlament.
Die Bundesregierung sagt einen Beschluss oder spricht in dem Zusammenhang immer wieder vom nationalen Konsens und der neueste Begriff lautet soziale Verträglichkeit eines solchen Beschlusses.
Und ich habe ein bisschen den Eindruck, dass das alles Formeln sind, um die Angst um Wählerstimmen zu verdecken.
Und der Eindruck stützt sich darauf.
Warum will man den breiten Konsens ausgerechnet in Sachen Atomenergie, wo man in den letzten Jahren, bitteschön, das Wahlrecht
die Fristenlösung eingeführt hat und, bitteschön, das Konferenzzentrum zu bauen begonnen hat, ohne jede Rücksichtnahme auf ein Volksbegehren mit mehr als 1,3 Millionen Stimmen und das alles mit knappsten Mehrheiten.
Warum dort knappste Mehrheiten?
Aber Atomenergie geht nur mit zwei Drittel Mehrheit.
Da kann man die Mehrheit nicht einsetzen.
Herr Nowak, ich habe immer wieder, Sie wissen, betont, bei vielen, vielen Gesprächen mit Ihnen und mit anderen Damen und Herren, dass es sich dabei, und das ist ja gar nicht zu bezweifeln und meine sehr sensible Materie handelt, dass dabei sehr viele Menschen in Österreich beunruhigt sind und dass daher
von mir diese breite Zustimmung immer als eine Voraussetzung genannt worden ist.
Und dabei bleibe ich.
Ich glaube, dass das nicht verglichen werden kann mit der Frage, ob irgendein Gebäude gebaut wird oder nicht.
Das ist nicht die Angst, die wir darüber haben.
Das ist nicht Angst um ein Wählerstimmen, denn damit kann man weder was gewinnen noch verlieren.
Bitte, das möchte ich auch sagen.
Sinovac sozusagen abschließend.
Lassen wir es jetzt einmal in Ruhe im Parlament beraten.
Dort sollte man den Clubzwang aufheben.
Persönlich bin ich für die friedliche Nutzung der Kernenergie.
Frage.
Es ist neuerdings von der sozialen Verträglichkeit die Rede.
Wie groß muss eigentlich der Widerstand in der Bevölkerung sein, etwa gegen Heimburg, dass dort die soziale Verträglichkeit tangiert wird?
Ich glaube, dass man das wieder nicht miteinander vergleichen kann.
Die Diskussion über die Atomkraft in Österreich ist auf einer ganz anderen Ebene als die Diskussion bei den Wasserkraftwerken.
Das ist ganz anders und da gibt es ja auch kein Sperrgesetz für Wasserkraftwerke.
Das gibt es ja nicht und daher glaube ich, dass man das nicht miteinander vergleichen soll.
Das ist eine Art Qualitätssprung.
Die ökonomische Vernunft gilt bei der Wasserkraft, aber bei der Kernkraft gilt sie nicht mehr.
Ja, Sie müssen also sagen, bei wem das so ist.
Das ist halt unterschiedlich und das ist heute ein Tatbestand, der da ist, dass die Kernkraft von verschiedenen Seiten her betrachtet wird.
Deswegen sind wir ja heute da und deswegen wollen wir im Parlament darüber beraten.
Ein letztes Dialogbeispiel aus dem heutigen Pressefoyer, Sinovac zum angeblichen Geheimpapier der Elektrizitätswirtschaft und zur Rolle der E-Wirtschaft gegenüber der Regierung an sich.
Wenn wir da mit den unmöglichen Aussagen und mit diesen lächerlichen Formulierungen, die es da gibt, unterhalten hätten, das wäre sinnlos gewesen, das Papier
Halte ich für so unbedeutend an sich, dass man sich gar nicht damit befassen möchte.
Das soll ja untersucht werden.
Nur eines muss man auch der Energiewirtschaft sagen.
Das kann sich ja sparen, die Energiewirtschaft, solche Dinge zu machen, nicht?
Und unter Umständen festzustellen, Sie sind froh, dass Sie allein sind und dass niemand vom Staat dabei ist, bei diesem Gespräch.
Das ist ja kein Staat im Staat, die Energiewirtschaft.
Aber soll er jetzt die Zügel anziehen oder soll er sie nicht anziehen?
Also wenn Sie nachdenken, dann sind die Zügel schon angezogen worden, auch in den letzten Monaten ein bisschen.
Bleibt Sie jetzt bei diesem Rüffel für die E-Wirtschaft, den Sie gerade ausgeteilt haben, oder wird es irgendwelche personelle Konsequenzen geben?
Die Regierung hat ja gewisse Rechte gegenüber der verstaatlichten Elektrizitätswirtschaft.
Das wird darauf ankommen, wie die Zusammenarbeit in Zukunft sein wird.
Ein Randthema kam noch zur Sprache, die Situation der burgenländischen SPÖ und die Diskussion rund um Landeshauptmann und Landesparteiobmann Theodor Kehri und dessen Neigung zu Waffen.
Sinovac sagte hier, Sinovac ist ja auch stellvertretender Landesparteiobmann, Kehri ist kein Böllerer, man muss den Menschen Kehri als Ganzes sehen, er hat schließlich vier Wahlen gewonnen und im Burgenland eine ungeheure Aufbauarbeit geleistet.
Damit gebe ich zurück an das Studio.
Vielen Dank, Herr Eichinger.
Zwei Themen, nicht zum Thema Burgenland, sondern zur Energiediskussion.
Zwei Beiträge dazu gibt es im Verlauf dieser Sendung noch.
Und zwar untersuchen wir einerseits die Auswirkungen des Energieberichts der Bundesregierung auf die Energieversorgung in der Bundeshauptstadt Wien, weil ja der zweite Kraftwerksblock in Wien-Donau-Stadt laut Energieberichten nicht gebaut werden soll.
Und dann sind wir auch bei einer Pressekonferenz vom Verbundchef Walter Fremuth, dazu also später noch zwei Berichte, jetzt vorläufig einmal im ITAG-Journal ins Ausland.
Der italienische Ministerpräsident Bettino Craxi ist heute zu einem kurzfristig angesetzten Südtirol-Besuch in Bozen eingetroffen.
Gegenstand sind die von Südtiroler Seite als noch offen reklamierten Durchführungsbestimmungen des Pakets, besonders die Gleichstellung der deutschen Sprache bei Gericht und Polizei.
Der Sozialist Kraxi weicht von der Praxis seiner christdemokratischen Vorgänger in zweifacher Hinsicht ab.
Erstens ist er der erste Premier aus Rom in Bozen seit 20 Jahren.
Und zweitens trifft er nicht nur die Vertreter der 60%-Partei, der Südtiroler Volkspartei, mit Landeshauptmann Silvius Maniago an der Spitze, sondern auch die anderen Parteien.
In der SVP wird das als Brüskierung empfunden.
Reinhard Frauscher berichtet.
Heute Vormittag gegen 10 Uhr ist Bettino Craxi, der sozialistische Ministerpräsident, mit einer Militärmaschine auf dem Bozener Flughafen gelandet, wo er vom Südtiroler Landeshauptmann Maniago begrüßt wurde.
Anschließend fuhr Craxi zu den Kriegerfriedhöfen aus dem Ersten Weltkrieg im Süden von Bozen, wo er sowohl beim italienischen als auch beim österreichisch-ungarischen je einen Kranz niederlegte.
Danach fuhr Kraxi direkt in das Herzogspalais im Bosner Stadtteil Gries, das heute als Sitz des Regierungskommissars dient.
Und hier hat vor etwas mehr als einer Stunde ein ausgiebiger Gesprächsreigen begonnen.
Denn Kraxi empfängt die Spitzen aller im Landtag vertretenen Parteien.
Das sind immerhin neun.
Darunter die Neofaschisten, die Neue Linke, die kleinen deutschsprachige Partei der Unabhängigen und den Südtiroler Heimatbund.
Daneben stehen noch Gespräche mit dem Südtiroler Bischof Gargitter und Vertretern der Gewerkschaften sowie der Wirtschaft auf dem Bozna-Terminkalender von KRAXI.
Das Arbeitsessen wird übrigens in einer Militärkaserne eingenommen, der Rückflug nach Rom ist für Nachmittag vorgesehen.
Dass bei diesem gedrängten Programm nur wenig Zeit für die einzelnen Gesprächspartner bleiben würde, war somit schon klar, als der Besuch KRAXIs kurzfristig am vergangenen Freitag durch die römische Presse bekannt geworden war.
Diese beiden Punkte sind es auch, die bei einigen Gesprächspartnern Kraxis ein gewisses Befremden ausgelöst haben.
Die kurzfristige Ankündigung des Besuches über die Presse und die undifferenzierte Runde der Gesprächspartner.
So soll es unter den italienischen Christdemokraten in Bozen nicht nur Freude über den Besuch Kraxis geben.
Denn die Aufwertung zum Beispiel der Neofaschisten durch solche Gespräche wird die Situation in Südtirol kaum erleichtern, glaubt man bei der DC.
Noch ausgeprägter sind die gemischten Gefühle der Südtiroler Volkspartei.
Sie drückte am Samstag bei einer Sitzung ihres Parteiausschusses des höchsten Führungsgremiums sehr deutlich ihr Befremden über die vorgangsweise Kraxis aus.
Denn mehr als ein Andeuten der Probleme in Südtirol, vor allem der noch ausstehenden Durchführungsbestimmungen der Autonomie, werde in der kurzen Zeit hier nicht möglich sein, erklärte der SVP-Ausschuss in einer Resolution.
Allein eine juristisch so komplizierte Maßnahme wie die dringend geforderte Gleichstellung der deutschen Sprache bei Gericht und Polizei erfordere viel mehr Zeit und Konzentration, als dies heute möglich sei.
Gerade zu diesem Punkt aber habe der Obmann der Südtiroler Volkspartei, Maniago, schon seit Monaten bei KRAXI um einen Termin in Rom gebeten, ohne allerdings bis jetzt eine Antwort zu bekommen.
Dies sei nicht nur deshalb ärgerlich, weil diese Bestimmung schon längst beschlussreif im Ministerrat liegt und nur wegen des italienischen Widerstandes aus Bozen nicht in Kraft gesetzt wird, sondern auch aus formalen Gründen.
Es sei einfach befremdlich, so sagen SVP-Vertreter, wenn der mit 60 Prozent aller Stimmen gewählte Landeshauptmann der Provinz Bozen monatelang nicht zum Ministerpräsidenten vordringen könne.
Die Vertreter der Alternativenliste unter Führung des Bergsteigers Reinhold Mesner zum Beispiel aber kurzfristig vom Staatspräsidenten empfangen würden.
Der SVP-Ausschuss hat daher am Samstag zwei Dinge beschlossen.
Erstens, dass das Gespräch mit Craxi, das vor wenigen Minuten begonnen hat, nur von SVP-Obmann Maniago allein geführt wird.
Denn für mehr Wortmeldungen sei gar keine Zeit.
Und zweitens, dass dieses Gespräch eine ausgiebige Unterredung mit Craxi in Rom nicht ersetzen könne.
Maniago wird also gerade jetzt dieses Gespräch im römischen Kici-Palast verlangen, an dem dann auch die Spitzen und die juristischen Spezialisten der SVP teilnehmen können.
Ob dafür Craxi heute eine Zustimmung, also einen Termin mitgebracht hat, ist völlig offen.
Anzeichen dafür gab es noch nicht.
Eine gewisse Verbitterung herrscht in der Südtiroler Volkspartei auch darüber, dass der Besuch Kraxis in Bozen nur zwei Tage vor einer großen Pressekonferenz der SVP in Rom stattfindet.
Bei dieser seit langem angekündigten Pressekonferenz am Donnerstag will die Parteispitze unter Führung von Obermann Iago der italienischen, vor allem aber der internationalen Presse die Lage in Südtirol erklären.
Dabei soll das angebliche Klima der Unduldsamkeit und der latenten Gewalt, das hauptsächlich von der italienischen Presse in den letzten Monaten gezeichnet wurde, korrigiert werden und das wahre Problem der deutschen Minderheit, die Verschleppung der Autonomie, dargestellt werden.
Die bisher zu erwartende Kritik an Ministerpräsident Craxi wegen fehlender Gesprächsbereitschaft wird bei dieser Pressekonferenz nun differenzierter ausfallen müssen.
Und wie die mit Presseberichten leitgeprüfte Südtiroler Volkspartei weiß, wird es ihr nach den jetzigen Bozner-Gesprächen noch schwerer fallen, ihre eigene Ungeduld vor der römischen Presse zu erklären.
Abgesehen also davon, dass Craxi seit dem großen Autonomiebefürworter Aldo Moro in den 60er Jahren der erste italienische Ministerpräsident ist, der wegen des Südtirol-Problems nach Bozen kommt, gibt es nur bei den Kleinparteien helle Freude über diesen Besuch.
Sie wurden durch die Gespräche aufgewertet.
Vor allem bei der Südtiroler Volkspartei, die noch immer 90 Prozent der deutschen Volksgruppe vertritt, ist man über den heutigen hohen Besuch in Bozen mehr beunruhigt als beglückt.
Betinokraxie in Bozen, das war ein Bericht von Reinhard Frauscher, unserem Südtirol-Korrespondenten.
Es ist jetzt 12.30 Uhr, halb eins.
Machen wir zwischendurch einen Bericht auf das weitere geplante Programm bis 13 Uhr im Mittagsjournal.
Nicaragua, von dort werden Vorbereitungen auf eine seit Tagen behauptete amerikanische Invasion gemeldet.
Pressekonferenz von Verbundschef Walter Fremuth.
zum Energiekonzept der Bundesregierung.
Wie wirkt sich dieses Konzept auf die Energiesituation in Wien und die dortigen Kraftwerksausbaupläne aus?
Und im Kulturteil ein Beitrag über eine bevorstehende Premiere am Wiener Theater in der Josefstadt.
Dort wird George Orwells 1984 in einer Dramatisierung von Pavel Kohut zu sehen sein.
Matthias Zdarski und Stefan Kruggenhauser standen Pate, Seiler, Schrantz und Klammer sind die Idole und die Nummer 1 vom Wiener Wald hat es besungen.
Weil Skifahren ist das Leibendste, was man sich noch vorstellen kann.
Wenn ich an einen Ausspruch von Winston Churchill denke, der einmal gesagt hatte, er verdanke seine Gesundheit dem Grundsatz New Sports, so sieht die Jugend von heute im Sport einen Teil ihres Lebens Glücks.
Drei Millionen Österreicher tun es.
450 Millionen werden jährlich befördert.
Und 30.000 verletzen sich.
Experten beraten darüber, wie man die Unfallzahlen weiter senken kann.
Zwei dieser Experten kommen heute Abend zu Wort.
Der Sachverständige Josef Pichler und Peter Schröcksnadel vom ÖSV.
Der herrlich blaue Himmel und der gute Schnee verführt natürlich zum Schnellfahren, zum Gedankenlosfahren, zum Es-Laufen-Lassen.
Das ist gefährlich.
Es ist so, dass im Albinen-Skilauf die Geschwindigkeit geradezu zum Götzen gemacht wurde.
Es herrscht ein Geschwindigkeitskurs und es ist klar, dass die Jugend dem verfällt.
Was sind die Unfallursachen beim Volkssport Nummer 1 in Österreich und was kann man dagegen tun?
Darum geht es heute Abend um 18.30 Uhr im Programm Österreich 1 im Journal Panorama.
Heute Abend also halb sieben, Österreich eins, ein Panorama von Herbert Dobowolny über Skifahren und die daraus entstehenden Gefahren.
Wir bringen jetzt im Mittagsschanal noch einen Beitrag aus dem Ausland, ehe wir in der Berichterstattung nach Österreich zurückkehren.
Ziemlich gespannt ist nach wie vor die Lage um Nicaragua.
Seit die Linksregierung in Managua mehrere Schiffsladungen voll sowjetischer Rüstung erhalten hat, rechnen Beobachter mit der Möglichkeit einer amerikanischen Gegenaktion.
Was in den Containern der Ostblockfracht da drinnen ist, weiß man immer noch nicht.
Kampfflugzeuge, Luftabwehrraketen, Hubschrauber, die Sandinisten sagen es nicht, dementieren bloß, dass es sich um MiG-21-Bombe handelt.
Der designierte Präsident Daniel Ortega spricht von US-Invasionsvorbereitungen und hat die Armee in Alarm versetzt.
Die UdSSR, Kuba und Libyen haben Nicaragua Unterstützung versprochen.
Die USA bestreiten Vorbereitungen auf eine militärische Intervention, allerdings bleibt Verteidigungsminister Kaspar Weinberger dabei deutlich unschärfer als Außenminister George Shultz.
US-Aufklärer agieren auf alle Fälle über Nicaragua, Kriegsschiffe rund um die nicaraguanischen Hoheitsgewässer und eine Luftlandedivision ist nach Honduras verlegt worden, zu Manöverzwecken, heißt es in Washington.
Unser Korrespondent Armin Beth hält sich derzeit in Mexiko auf.
Dort wirft man den Sandinisten eine gewisse Hysterie vor.
Kurz nach der Verkündung des Alarmzustandes für die Armee durch den staatlichen Rundfunksender Stimme Nicaraguas rasselten schwere Panzer vom sowjetischen Typ T-55 durch die Straßen der Hauptstadt Managua und bezogen dort an wichtigen Punkten Position.
Im Industriegebiet im Norden zum Beispiel und an der einzigen Ölraffinerie des Landes.
Fernsehteams von Fotografen schwärmten aus, die Schaustellung der Macht ins Bild zu bringen.
Der Aufmarsch sei notwendig, so wurde erklärt, einem Überraschungsangriff von Truppen der USA wirksam begegnet zu können.
Die Zivilbevölkerung war gleichzeitig aufgeboten, Schützengräben auszuheben oder bestehende zu vertiefen, die schon vor einem Jahr nach der Invasion der Karibikinsel Grenada vorsorglich ausgeschaufelt, aber in der Zwischenzeit als Müllgruben zweckentbremdet worden waren.
Das in Managua herrschende Kriegsfieber hat mit diesen Maßnahmen wohl seinen einstweiligen Höhepunkt erreicht.
Was die regierenden Sanisten damit erreichen wollen, bleibt einigermaßen unklar.
Sie selber hatten Mühe, die angeblich kurz bevorstehende Invasion der Nordamerikaner mit Fakten zu belegen.
25 Kriegsschiffe seien nach Nicaragua unterwegs, so hieß es zur Begründung.
Die USA veranstalten außerdem Flottenmanöver in der Karibik, immerhin fast vier Flugstunden weit weg.
Die hektische Reaktion der linken Revolutionsführer stößt in den mittelamerikanischen Nachbarländern auf Unverständnis.
Die mexikanischen Medien, die den Sanisten durchaus wohlgesonnen sind, wundern sich über die Heftigkeit der Militäraktionen in Managua und finden auch keine logische Begründung dafür.
Mexiko mit 72 Millionen Einwohnern unterhält eine etwa gleich große Streitmacht wie Nicaragua mit der Bevölkerung von nur 3 Millionen Menschen.
Hier wie andernorts gilt ein militärisches Eingreifen der USA als höchst unwahrscheinlich.
Aber es wird damit gerechnet, dass Washington auf andere Weise Druck auf das linke Regime von Managua ausüben werde.
Den Amerikanern spielen die Sandisten selber, so sagen politische Beobachter, in die Hände.
Mit der Mobilmachung von Soldaten und der Einberufung von Zivilisten in die Miliz verschlimmert sich nur die wirtschaftliche Notlage Nicaragua.
Schon jetzt beklagt die Bevölkerung Versorgungsmängel bei Grundnahrungsmitteln, die mit Gutscheinen rationiert sind und dennoch nicht ausreichen.
Es ist eine offene Frage, ob diese Mistel ihren Alarm gegen eine Invasionsdrohung der USA vor allem dazu ausgerufen haben, von inneren Schwierigkeiten abzulenken.
Auch dies ist durchaus denkbar.
Diese Mistel wollen in erster Linie Durchhaltewillen demonstrieren, koste es, was es wolle.
Und sie beschwören dazu ein Schreckgespenst, das sich durch häufigen Gebrauch mittlerweile abgenutzt hat.
Armin Beth war das mit einem Bericht zum sehr heißen Thema Nicaragua und wir kommen jetzt, acht Minuten nach halb eins, zurück nach Österreich und wir kehren auch zurück zum Hauptthema dieser Sendung und zwar Energiepolitik.
Schon gestern hat Verbundchef Walter Fremuth in ORF-Interviews zum umstrittenen internen Papier der E-Wirtschaft Stellung genommen.
Heute gab er zum gleichen Thema und dem ganzen Fragenkomplex über
Bedarfsprognosen und Ausbauprogramm bis hin zu Zwentendorf eine Pressekonferenz, Herbert Tutar berichtet.
In Sachen Papier der sogenannten GTE, einer privaten Gesellschaft innerhalb der Elektrizitätswirtschaft, gab es heute nichts Neues.
Es sei ein privater Verein, wurde erklärt, der von der Elektrizitätswirtschaft gefördert wird.
Die Geschäftspolitik wird nicht beeinflusst oder kaum beeinflusst.
In den anderen Themen hat nun die Elektrizitätswirtschaft, wenn man so will, eine Verteidigungslinie aufgebaut.
Erstes Thema Elektroheizung.
Die Nachfrage war eigentlich immer da, erklärte heute Generaldirektor Fremuth von der Verbundgesellschaft.
Nur gab es 1979 bis 1983 nicht genügend Strom.
Anträge, entsprechende Anträge mussten abgewiesen werden.
Jetzt wird die Elektroheizung wieder akzeptiert von den E-Werken, vor allem deswegen, weil Österreich auch einen geringeren Anteil an Elektroheizungen hat als beispielsweise die vergleichbare Schweiz, ganz abgesehen von skandinavischen Ländern.
Elektroheizung aus Wasserkraft
ist übrigens, so der Chef der Verbundgesellschaft und Verband des Elektrizitätswerkeverbands, die Elektroheizung ist also energiewirtschaftlich sinnvoll und umweltfreundlich, sofern er Strom aus Wasserkraftwerken kommt.
Und Fremuth an die Adresse von Handelsminister Norbert Steger und dessen Aufforderung von gestern, die Elektrizitätswirtschaft habe Bedarf zu decken, aber nicht zu wecken.
möchte noch hinzufügen, dass es unsere gesetzliche Pflicht ist, zu reagieren auf den Strombedarf.
Es ist sicher nicht unsere gesetzliche Pflicht, Strombedarf künstlich hervorzurufen.
Mir soll man aber auch die Beispiele zeigen, wo das geschehen wäre.
Wir haben die längste Zeit in einer Plakataktion und in entsprechenden Annoncen aufgerufen dazu, sorgfältig mit dem Produktstrom umzugehen.
Wir haben den Zahnarzt gebracht als Beispiel, wo man Strom nötig hat.
Wir haben die Bundesbahnen gebracht als Beispiel, wo man Strom nötig hat.
Würden wir für Umsatz geworben haben, glauben Sie wirklich, dass wir mit dem Zahnarzt und mit der österreichischen Bundesbahn aufgewartet hätten?
Da hätten wir natürlich die Waschmaschine und den Geschirrspüler und die Tiefkühltruhe und die Stromheizung als entsprechende Exempel für Plakate, für Annoncenwerbung und auch für Fernsehwerbung gebracht.
Es war uns ja auch gar nicht möglich für erhöhten Stromumsatz zu werben, weil der Strom nicht da war.
Wo er heute im Überschuss da ist, das ist im Sommer bei entsprechenden Nassjahresverhältnissen oder Regeljahresverhältnissen.
Das ist in einem Wasserkraftland in unserer geografischen Breite und bei unseren meteorologischen Gegebenheiten eine Selbstverständlichkeit.
Überschüsse gibt es bei guter Wasserführung und das gibt es also auch während des Winters in Normalzeiten in einer längeren Periode in der Nacht.
Dadurch, dass wir neue Laufwasserkraftwerke ans Netz gebracht haben, die naturgemäß während des Tages genauso viel Wassertagebot haben wie in der Nacht.
Bei Tag allerdings ist der Verbrauch weitaus höher als in der Nacht, was jedermann einsichtig ist und jeder Frau.
weil wir eben während des Tages sowohl im Haushalt einen weitaus höheren Bedarf haben, aber darüber hinaus natürlich auch nicht die gesamte Industrie im Dreischichtbetrieb rund um die Uhr fährt, sondern ein beträchtlicher Teil der Industrie nur während des Tages Beschäftigung bietet, sodass in der Nacht Überschussmengen entstehen.
diese nicht übers Wehr laufen zu lassen, sondern sie vernünftig im Sinne der Entlastung unserer Außenwirtschaftsbilanz, aber darüber hinaus auch im Sinne einer bequemen und praktischen Heizung, die nachgefragt ist und wo wir den Nachholbedarf bloß rückgestaut haben, anzuwenden.
Die Elektrizitätswirtschaft geht von plus 3,1 Prozent pro Jahr aus.
Das Handelsministerium legt nur maximal 2 Prozent vor.
Walter Fremuth.
Die des Handelsministeriums oder des Konzeptes für die Bundesregierung mit 1,75 bis 2,1 Prozent, soweit ich das aus den Medien richtig im Gedächtnis habe, geht auf einen 20-jährigen Zeitraum bis zum Jahre 2004.
Unsere Prognose ist eine Zehnjahresprognose.
Ein zweites, ich habe nur noch nicht das endgültige Konzept des Energieberichtes der Bundesregierung vor mir möglich, dass man die registischen Eingriffe, die man gegenüber der Elektrizitätswirtschaft vorhat, eskondiert.
Denn durch Dirigismus ist natürlich auch ein Nullwert an Zuwachs möglich.
Selbstverständlich.
Ich könnte also durch entsprechende repressive Akte, durch Verbote und das Gebot des Umsteigens von Bauträgern in andere Energieformen auch ein Nullwachstum bei der Elektrizität herbeiführen.
Bei näherungsweise Marktgegebenheiten ist unsere Prognose sicher die realistische für einen Zeitraum von zehn Jahren.
Sie deckt sich auch mit der des Wirtschaftsforschungsinstitutes.
Die plus sechs Prozent von den ersten neun Monaten heuer gegenüber dem Vorjahr sind ein statistischer Ausreißer, weil vergangenes Jahr sehr wenig Strom verbraucht wurde.
Auf die langfristige Bedarfsprognose haben diese plus 6% kaum einen Einfluss, wurde erklärt.
Und zum Abschluss Zwentendorf, wie sieht Fremuth die Zukunft des Kernkraftwerkes?
Die Vernunftargumente, die, wie ich glaube, von uns immer vorgebracht wurden, werden von uns bis zu einer endgültigen Entscheidung.
Wir hoffen, durch das Parlament kann man durch Volksentscheid weiterhin vorgebracht werden.
Des Weiteren wird besonders darauf hingewiesen werden, in diesem Land wurde ganz besonders akzentuiert, nahezu von allen politischen Parteien, von der großen Oppositionspartei ganz im Besonderen, der Frage der Entlagerung des Atommülls Priorität zugeordnet, um ein Ja zur Kernkraft zu sagen oder es zu verweigern.
Ich meine nun, dass mit dem Memorandum, mit einem hochangesehenen, hochentwickelten Nuklearstaat wie der Volksrepublik China,
Worin sich China verpflichtet, für ewige Zeiten diesen hochradioaktiven Müll zu übernehmen, damit ein Beweis erbracht wurde, dass die Entlagerung des Atommülls, des hochradioaktiven Mülls, möglich ist.
Wenn man es trotzdem nicht macht, ist es der souveräne Wille des Parlaments.
Den haben wir zu respektieren.
Und die Rolle der kleinen Regierungspartei mit dem Kernkraftgegner Norbert Steger an der Spitze, die hat Walter Fremuth bei seiner Stellungnahme ausgespart.
Herr Bethuder fasst die Aussagen von Walter Fremuth, dem Verbundchef, heute Mittag in einer Pressekonferenz zusammen.
Im Energiebericht der Bundesregierung werden drei Kraftwerke namentlich genannt, die nach Ansicht der Verfasser dieses Berichtes nicht gebaut werden sollen.
Eins davon ist der zweite Kraftwerksblock in Wien-Donau-Stadt, also in den Arbeiter- und Industriebezirken auf der nördlichen Donauseite.
Energiepolitisch ist die Bundeshauptstadt in einer gegenüber den anderen Bundesländern besonderen Situation.
Technisch, weil die Wiener Stromversorgung fast ausschließlich von kalorischen Kraftwerken abhängig ist und sich kaum, wie in den meisten anderen Bundesländern, auf elektrische Energie aus Wasserkraft stützen kann.
Die zweite Wiener Besonderheit besteht darin, dass die Wiener Elektrizitätsversorgung keine Landesgesellschaft im üblichen Sinn besorgt,
sondern die Wiener Stadtwerke Elektrizitätswerke, also ein kommunales Unternehmen.
Das bedeutet, dass die Wiener Stadtwerke wesentlich anderen Buchhaltungsvorschriften unterliegen als die nach dem Gesellschaftsrecht arbeitenden Landesgesellschaften, die meist als Aktiengesellschaften konstituiert sind.
Donaustadt also wird im Energiebericht als problematisch bezeichnet.
Um diese Feststellung haben sich nun politische Auseinandersetzungen in Wien entwickelt, weil bis gestern die zuständigen Politiker der Gemeinde nicht wussten, dass sie auf einen Kraftwerksbau mit einer Leistung von immerhin fast 400 Megawatt verzichten sollen.
Hören Sie näheres von Christoph Karnaval vom Landesstudio Wien.
Das kalorische Kraftwerk Donaustadt existiert bereits.
Es verfügt über zwei Blöcke, die zusammen eine Leistung von 320 Megawatt erbringen können.
Die Diskussion dreht sich nun um den dritten Block mit 380 Megawatt.
Zum Vergleich, alle Wiener Kraftwerke zusammen leisten 1200 Megawatt.
Der dritte Block soll aber nicht nur Strom erzeugen, er soll auch zusätzlich Fernwärme liefern.
Genau genommen ist dieser dritte Block, so wie er geplant ist, ein eigenes Kraftwerk, das auf dem bereits vorhandenen Grundstück der Stadt stehen soll.
Die Betriebsaufnahme ist nach dreimaliger Verschiebung nunmehr für das Jahr 1990 geplant.
Ab diesem Zeitpunkt würde die Stadt das neue Kraftwerk, an dem immerhin vier Jahre lang gebaut werden muss, benötigen.
Es soll in erster Linie ein Ersatz für drei alte Kraftwerksblöcke im Süden der Stadt in Simmering sein.
Diese relativ umweltschädlichen Blöcke haben zusammen eine Leistung von 280 Megawatt.
Zu der Tatsache, dass das neue Kraftwerk überwiegend als Ersatz für alte Anlagen gedacht ist, meinte heute der Klubobmann der Freiheitlichen Partei im Wiener Rathaus, Erwin Hirnschall.
Und habe die Antwort bekommen, das sind halt auch jetzt Erfahrungswerte, dass in der Vergangenheit die E-Wirtschaft schon öfter so vorgegangen ist, dass sie gesagt hat, wir bauen ein neues kalorisches Kraftwerk und dann werden wir in der Lage sein, eine alte Trägschleuder stillzulegen.
Und so Zug um Zug ist es dann leider nie passiert.
Und so erleben wir, dass durchaus nebeneinander dann weiterproduziert wird und dass es halt nicht so Zug um Zug gegangen ist.
Dazu muss man noch sagen, dass die Freiheitlichen im Wiener Rathaus in der Opposition sind, ebenso wie die ÖVP.
In den Wiener E-Werken vertritt man die Meinung, das Energiekonzept sei verbindlich und die Streichung des dritten Blocks werde in der nächsten Koordinierungssitzung der E-Wirtschaft 1985 festgeschrieben werden.
In der sozialistischen Stadtregierung ist man über die Aussage des Energieberichts zum Kraftwerk Donaustadt bestürzt.
Energiestadtrat Johann Hatzl.
Man hat mit uns darüber nicht gesprochen.
Auch nicht auf politischer Ebene, ich bin eher verwundert über eine solche Aussage.
Könnten Sie sich vorstellen, dass man auf den dritten Teil im Kraftwerk Donaustadt verzichten wird?
Das kann ich mir nicht vorstellen, außer man verzichtet darauf, dass Wien sozusagen in der Energieversorgung auf eigenen Füßen steht.
Der neue Block sei also aus Umweltschutzgründen allein schon notwendig.
Zusätzlich ist Wien in der Stromversorgung in den letzten Jahren von der Verbundgesellschaft immer stärker abhängig geworden.
Derzeit sind es 42 Prozent Verbundstrom, die in Wien verbraucht werden.
Vor rund zehn Jahren hatte der Verbundanteil noch ein Drittel des Verbrauchs ausgemacht.
Wien ist zusätzlich auch am Donaukraftwerk Greifenstein beteiligt, sowie an den geplanten Staustufen Hainburg und Wien.
Die in diesen drei Kraftwerken erzeugten Strommengen werden zu 12,5 Prozent in die Bundeshauptstadt geliefert werden, vorausgesetzt die Stufen Hainburg und Wien werden noch tatsächlich gebaut werden.
Bei Hainburg ist das letzte Wort noch nicht gesprochen und im gegenwärtigen Stand der Planungen kann die Staustufe Wien erst nach Hainburg angelegt werden.
Diskussionen also in Wien im Gefolge des Energiekonzepts der Bundesregierung, ein Bericht von Christoph Karnaval vom Landesstudio und jetzt 10 vor 1 zu einem Beitrag unserer Kulturredaktion.
Nach George Orwells utopischem Roman 1984 hat der aus der Tschechoslowakei stammende in Österreich lebende Dramatiker Pavel Kohut ein Bühnenstück verfasst, das am kommenden Freitag im Theater in der Josefstadt Premiere hat.
In Roman und Stück geht es um die Schreckensvorstellung eines totalen Überwachungsstaates, in dem die Individualität des Einzelnen ausgelöscht werden soll.
Im Theater in der Josefstadt inszeniert Kurt-Josef Schildknecht, Bühnenbild und Kostüme entwarfen Gerhard Jax beziehungsweise Gera Graf.
Maria Renhofer hat dazu den folgenden Beitrag gestaltet.
Vom Bühnenvorhang herunter auf das Publikum blickt starr und streng der große Bruder.
Monitore auf und zur Seite der Bühne vermitteln den Eindruck totaler Kontrolle.
In etwa sieben Wochen geht das Jahr 1984 zu Ende.
Etwas spät mutet es daher an, dass das Theater in der Josefstadt jetzt George Orwells Horrorvision vom totalitären Staat und von der lückenlosen Überwachung und Beherrschung der Poles durch die Mächtigen der Partei aufgreift und auf die Bühne bringt.
Am kommenden Freitag erlebt das von Pavel Kohut verfasste Bühnenstück seine europäische Erstaufführung.
Ich glaube, das Buch von Orwell ist kein zeitbezogenes Buch und es ist sicher kein Buch, das mit dem Jahre 84 stirbt.
Ich glaube viel eher, dass es noch viel mehr lebend wird wie jedes sehr gute Buch.
Und dieses Thema hat mich immer gereizt und als
Die Frage, ob Orwells Schreckensvorstellungen Wirklichkeit geworden sind oder gar von der Realität längst eingeholt wurden, ist in diesem Jahr mit Ausdauer diskutiert worden.
Hört man hier von den Privilegien, die die Mitglieder der inneren Partei genießen, von der gesteuerten Lebensmittelknappheit und vom Krieg als Ablenkung der Massen, von Gedankenpolizei, Bespitzelung und Neusprache, so werden tatsächlich Vergleiche mit der Gegenwart evoziert.
Auf den Holzhammer konkreter politischer Bezüge haben jedoch Autor Pavel Kohut und Regisseur Kurt-Josef Schildknecht bewusst verzichtet.
Ich halte, wenn Sie das erlauben, das Buch von Orwell für große und gute Literatur, die nicht aktualisiert sein soll.
Ich mag keine Märchen, in denen der böse König entweder
oder Regan heißt.
Ich glaube, das ist eine ziemlich große Unterschätzung des Publikums.
Ich habe versucht, das zu erzählen, was Orwell erzählte, und ich hoffe, dass ein denkender Zuschauer sich durch den Kurzschluss der Fantasie selbst seine Zeitbezogenheit findet.
Die Geschichte von Winston Smith, der im Auftrag der Partei alte Zeitungen umschreibt, um die Vergangenheit zu ändern, und der sich dann aus Abscheu gegen das totalitäre System von Hass, Bespitzelung und Hysterie einer subversiven Widerstandsgruppe anschließen will, die sich schließlich als eigene Abteilung des Staatsapparates zur Entdeckung aufmüpfiger Mitbürger entpuppt, wurde von Pavel Kohut sehr direkt von der Posa in die dritte Dimension des Theaters übersetzt.
Hören Sie abschließend einen Probenausschnitt mit Amadeus August als Winston und Sighard Rupp als Minister für Liebe O'Brien von Winston irrtümlich für den Anführer der Widerstandsgruppe gehalten.
Gut, um es kurz zu machen, was sind Sie zu tun bereit?
Alles.
Sind Sie bereit, Ihr Leben zu opfern?
Ja.
Sind Sie bereit, einen Mord zu begehen?
Ja.
Sind Sie bereit, Sabotageakte durchzuführen, bei denen vielleicht zahllose Unschuldige sterben müssen?
Ja.
Sind Sie bereit, Ihr Vaterland an den Feind zu verraten?
Ja.
Sind Sie bereit, Rauschgifte unter die Massen zu bringen, ansteckende Krankheiten zu verbreiten, alles zu tun, um die Partei zu stürzen?
Ja.
Kohuts Orwell, Dramatisierung 1984, ab Freitag im Theater in der Josefstadt in Wien.
Und von der Neusprache jetzt zurück zur Nachrichtensprache, am Schluss noch eine Meldungsübersicht.
Österreich.
Bundeskanzler Sinowaz bezeichnete heute nach dem Ministerrat den Energiebericht als Meilenstein in Hinblick auf das Energiesparen und den Umweltschutz.
Die Aussage, Zwentendorf sei kostengünstig, sei eine Feststellung der Regierung und eine Entscheidungshilfe für das Parlament, meinte der Kanzler.
Er sprach sich für die Aufhebung des Klubzwanges bei einer Kernenergie-Diskussion im Parlament aus, erinnerte jedoch daran, dass der Nationalrat nur bei einer Zweidrittelmehrheit über eine Volksabstimmung zum Thema Atomkraft entscheiden könne.
ÖVP-Generalsekretär Graf meinte heute zu einer Pressekonferenz, der Energiebericht sei der untaugliche Versuch, eine Regierungskrise zu übertünchen.
Er warf den Koalitionsparteien vor, sich über Zwentendorf nicht einigen zu können.
Das Parlament müsse keineswegs über Zwentendorf entscheiden, denn das Volk habe bereits entschieden, argumentierte Graf.
ÖVP-Energiesprecher König forderte ein Parlaments-Hearing über den tatsächlichen Strombedarf in Österreich.
Die Industriellenvereinigung tritt dafür ein, die Argumente für die Nutzung der Kernenergie zu diskutieren.
Verbundgeneraldirektor Fremuth erklärte in einer Pressekonferenz, das sogenannte Geheimpapier der Elektrizitätswirtschaft komme aus einem privaten Verein, der keinen Einfluss auf die Energiepolitik habe.
Zur Frage Zwentendorf meinte Fremuth, die Energiewirtschaft werde ihre Vernunftargumente bis zur endgültigen Entscheidung weiter vorbringen.
Die Frage der Endlagerung sei lösbar, dies habe das Memorandum mit der Volksrepublik China bewiesen.
In dem Dokument verpflichte sich China, auf ewig Atommüll zu übernehmen, meinte Fremuth.
Wenn das Parlament dies nicht wolle, müsse man das akzeptieren.
Italien
Ministerpräsident Bettino Craxi ist heute Vormittag zu einem kurzen Besuch in Bozen eingetroffen.
Craxi hat für seinen fünfstündigen Aufenthalt die Vertreter aller neun politischen Parteien Südtirols zu getrennten Gesprächen eingeladen.
In der Südtiroler Volkspartei herrscht große Verstimmung wegen der Kürze des Aufenthaltes Craxis und dem breiten Feld seiner Gesprächspartner.
Das heutige Treffen wird nicht als Realisierung der seit langem angestrebten Zusammenkunft mit dem italienischen Ministerpräsidenten als Diskussionsmöglichkeit für die Durchführungsbestimmungen zum Autonomiepaket angesehen.
Brasilien.
Der amerikanische Außenminister George Shultz hat eine Militäraktion der USA gegen Nicaragua nicht eindeutig ausgeschlossen.
Bei der Konferenz der Organisation Amerikanische Staaten in Brasilia sagte Shultz zwar, die von Nicaragua geäußerten Befürchtungen über eine amerikanische Invasion seien völlig aus der Luft gegriffen.
Andererseits wies er darauf hin, dass Präsident Reagan die Invasion Grenadas auf Wunsch benachbarter Länder angeordnet habe.
Schulz betonte, wenn Reagan dies neuerlich tun müsste, würde er es wieder tun.
Vereinte Nationen Die UNO-Vollversammlung in New York beginnt heute Abend eine Debatte über die Lage in Afghanistan.
Im vergangenen Jahr ist eine Resolution, in der der unverzügliche Abzug der sowjetischen Truppen gefördert wird, mit 116 gegen 20 Stimmen bei 17 Enthaltungen angenommen worden.
Seither haben sich keine wesentlichen politischen Veränderungen ergeben.
Polen
Die kommunistische Partei hat neuerlich Angriffe gegen die katholische Kirche gerichtet.
In der Nachrichtenagentur PAP wird betont, es sei dringend an der Zeit, politischen Predigten von Priestern ein Ende zu setzen, die der verbotenen Gewerkschaft Solidarität nahestehen.
Außerdem wird angesichts des Mangels an Baumaterial die Errichtung von Kirchen kritisiert.
Großbritannien.
Die Regierung in London bereitet den weitestreichenden Schritt beim Rückzug des Staates aus der Wirtschaft vor.
51 Prozent der staatlichen Telefongesellschaft werden zum Verkauf angeboten.
Wenn das Geschäft Ende November abgeschlossen ist, wird mit einem geschätzten Volumen von rund 90 Milliarden Schilling die größte Aktienemission der Welt realisiert worden sein.
Die Wetteraussichten für Österreich.
Lokale Nebelfelder, sonst von einigen Wolkenfeldern abgesehen, meist sonnig.
Nachmittagstemperaturen 4 bis 10 Grad, in Föhnlagen bis 14 Grad.
Mit 5 Minuten Nachrichten haben wir das Mittagsschanal vom Dienstag, dem 13.
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