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Die Erstellung der Transkripte erfolgt mit der Transkriptionssoftware WhisperX. WhisperX basiert auf dem System Whisper der Firma OpenAI. Whisper ist ein Open Source Produkt und auf Github veröffentlicht. WhisperX ist eine optimierte Version von Whisper und wurde von der Visual Geometry Group an der Oxford University entwickelt und auf Github veröffentlicht.
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KI-generiertes Transkript
Die Zeit, in fünf Sekunden ist es zwölf Uhr.
Zwölf Uhr.
Hier ist der österreichische Rundfunk.
Einen schönen guten Tag, Louis Gluck begrüßt Sie bei Mittagschanal.
Einige unserer Beiträge kreisen heute um den Themenbereich Vergangenheitsbewältigung und Zeitgeschichte.
Es geht unter anderem um Bemühungen, die Strafen für neonazistische Propaganda zu verschärfen und um das Verbot der Kandidatur einer rechtsextremen Gruppe bei den Hochschülerschaftswahlen im Mai.
Wir sprechen darüber mit Wissenschaftsminister Fischer und Justizminister Ofner.
Und dann berichten wir über eine ungewöhnliche Ausstellung zum Thema 40 Jahre Zweite Republik, 30 Jahre Staatsvertrag.
Eine Ausstellung in einem Zug nämlich, der durch Österreich fährt.
Weitere Inlandsthemen, Landwirtschaftsminister Haydn nimmt zum neuesten Weinskandal um chemische Spätlesen aus dem Burgenlandstellung und ÖVP-Frauenchefin Fleming plädiert erneut für Karenzurlaub auch für Männer.
Aus Anlass des Warschauer Paktgipfels befassen wir uns dann mit dem kommunistischen Militärbündnis, das 30 Jahre alt ist und um 20 Jahre verlängert wird.
Und gegen Ende der Sendung wird es dann nostalgisch.
Um die wilden 50er Jahre geht es nämlich in der heurigen Schallerburg Ausstellung in Niederösterreich.
Noch ein Kulturthema, Kontroverse um ein Hrdlicka-Denkmal in Salzburg.
Vorerst aber gibt es den Nachrichtenüberblick.
Fedor Holi ist der verantwortliche Redakteur, Sprecher Wolfgang Riemerschmidt.
Polen.
Die Führungspolitiker der Staaten des Warschauer Paktes haben heute zum Auftakt des Gipfeltreffens in Warschau an mehreren Heldendenkmälern Kränze niedergelegt.
Für den Nachmittag ist die feierliche Verlängerung des vor 30 Jahren beschlossenen Militärbündnisses um weitere 20 Jahre vorgesehen.
Nach Angaben von DDR-Staats- und Parteichef Erich Honecker soll der verlängerte Pakt mit einer Option für einen Bestand von zusätzlich 10 Jahren versehen werden.
Wegen der scharfen Sicherheitsmaßnahmen sind viele Straßen Warschaus für den Verkehr gesperrt, was ein Verkehrschaos auslöste.
Österreich.
Der Bundesrat befasst sich in seiner heutigen Sitzung mit dem Bau des Konferenzzentrums in Wien, mit der Suchtgiftgesetznovelle und mit einer ÖVP-Anfrage zur sozialen Lage der Familien.
In der dringlichen Anfrage der Volkspartei an den Bundeskanzler wird der Regierung vorgeworfen, die wirtschaftliche Situation der Familien in Österreich systematisch verschlechtert zu haben.
Hinsichtlich des Konferenzzentrums beeinsprucht die ÖVP im Bundesrat neuerlich das Gesetz über den Finanzierungsvertrag mit den Arabern für den Bau des Gebäudes.
Unterdessen hat der Direktor der für das Konferenzzentrum zuständigen IAKW angekündigt, dass das Gebäude planmäßig im Mai 1987 den Vollbetrieb aufnehmen werde.
Bautenminister Heinrich Übleis hat heute Darstellungen zurückgewiesen, wonach die Bundesaufträge an die österreichische Bauwirtschaft gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen seien.
Der Minister gab an, dass der Auftragsstand im Hochbau des Bundes im April um 5,8 Prozent über dem Vorjahresstand liege.
Auch im Bereich des Straßenbaus ist, nach Angaben von Übleis, das Auftragsvolumen gestiegen.
Weitere Impulse, besonders für die Klein- und Mittelbetriebe, werden vom bevorstehenden Sonderbauprogramm des Ressorts ausgehen, kündigte der Minister an.
Justizminister Harald Ofner hat heute eine positive Bilanz der Tätigkeit seines Ressorts zur Hälfte der Legislaturperiode gezogen.
Konkret nannte Ofner unter anderem die Verabschiedung des Bundesgesetzes über die Änderung des Personen-, Ehe- und Kindschaftsrechts, die Suchtgiftgesetznovelle 1985 und Maßnahmen für einen leichteren Zugang der Bürger zum Recht.
Auf diesen Bereich will Ofner auch in seiner zukünftigen Tätigkeit das Hauptaugenmerk richten.
Als erste Frau wird die ÖVP-Abgeordnete Helga Rabel-Stadler die Funktion einer Kammer-Vizepräsidentin erhalten.
Der Wirtschaftsbund hat gestern Abend einstimmig beschlossen, Frau Rabel-Stadler als Kandidatin für diese Funktion in der Handelskammer Salzburg vorzuschlagen.
Anlässlich der Republikfeiern wird in einem sogenannten Zug der Zeit ein halbes Jahr lang in ganz Österreich eine Ausstellung zur Zeitgeschichte präsentiert.
Die vier Waggons der österreichischen Bundesbahnen sind am Vormittag von Bundeskanzler Sinowaz und den Ministern Fischer, Moritz und Latziner auf dem Wiener Südbahnhof verabschiedet worden.
Neben einer Ausstellung sind auch Filme und Videobänder zur jüngsten österreichischen Geschichte zu sehen.
USA.
Alt-Bundeskanzler Bruno Kreisky hat in einer Pressekonferenz im UNO-Hauptquartier in New York mitgeteilt, er bemühe sich um ein Treffen zwischen dem libyschen Revolutionsführer Muammar Gaddafi und westlichen Politikern.
Er stimme zwar in vielen Punkten mit den Auffassungen Gaddafis nicht überein, sagte Kreisky, halte es jedoch für wichtig, dass mit dem libyschen Politiker ein besseres Einvernehmen hergestellt werde.
Kreisky warnte, dass die Mittelmeerregion sonst möglicherweise zu einem Konfliktherd werden könnte.
Auf Journalistenfragen zu seiner Haltung in der Affäre Frischenschlager-Reder meinte der Altbundeskanzler, man solle die Angelegenheit nicht überschätzen.
Viel beunruhigender sei für ihn das Aufkommen einer rechtsextremistischen Bewegung in Frankreich.
Tief befriedigt äußerte sich Kreisky über die Entscheidung des amerikanischen Kongresses, Präsident Reagan die Finanzhilfe für die antisandinistischen Guerrilleros in Nicaragua zu verweigern.
Zum Besuchsprogramm von Präsident Reagan in der Bundesrepublik Deutschland meinte Kreisky, es sei unklug gewesen, die ausländischen Gäste zum Besuch eines Soldatenfriedhofs einzuladen, auf dem Angehörige der Waffen-SS begraben sind.
Mehr als die Hälfte der Mitglieder des amerikanischen Repräsentantenhauses hat sich unterdessen schriftlich mit der wie es heißt inständigen Bitte an den deutschen Bundeskanzler Helmut Kohl gewarnt, die Einladung an Präsident Reagan zum umstrittenen Besuch des Soldatenfriedhofs in Bitburg zurückzunehmen.
Der von 257 republikanischen und demokratischen Abgeordneten unterzeichnete Brief ist gestern der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Washington übermittelt worden.
Die Sowjetunion hat offenbar im Gebiet von Semipalatinsk in Sibirien einen unterirdischen Atomversuch unternommen.
Nach einer Mitteilung des amerikanischen Energieministeriums wurden entsprechende Erdstöße in den USA registriert.
Dies wäre der zweite sowjetische Atomversuch in diesem Jahr.
Kansas City, im Bundesstaat Missouri, hat sich offiziell um die Veranstaltung der Olympischen Sommerspiele 1992 beworben.
Die letzten Olympischen Sommerspiele fanden im Vorjahr in Los Angeles statt.
Schweiz.
Bei Anschlägen auf arabische Einrichtungen sind heute früh mindestens vier Menschen verletzt worden.
Unter der Kühlerhaube eines Wagens der syrischen UNO-Botschaft explodierte eine Bombe.
Der Sprengkörper wurde gezündet, als sich das Auto der Mont-Blanc-Brücke in der Genfer Innenstadt näherte.
Wenige Stunden vorher hatte eine heftige Explosion die Räume der Luftfahrtgesellschaft Libyan Airlines zerstört.
Dieses Attentat richtete schweren Sachschaden an.
Verletzt wurde dabei niemand.
Auf die Täter beider Anschläge gibt es noch keine Hinweise.
Bei einem Zusammenstoß zweier Züge der Regionalbahn Bern-Solothurn im Kanton Bern sind heute vier Menschen getötet und 16 verletzt worden.
Nach Polizeiangaben hatte einer der beiden Lokführer das Queren des anderen Zuges nicht abgewartet.
Das Schweizer Bundesamt für Verkehr hat eine Untersuchung eingeleitet.
Der Sachschaden wird mit mehreren Millionen Franken angegeben.
Das waren unsere Nachrichten.
Das erste Beitragsthema Freitagmittag ist wie immer unpolitisch.
Es geht um das Wetter am Wochenende.
Ich habe jetzt Verbindung mit unserem Meteorologen Walter Sobiczka.
Herr Sobiczka, wie wird es denn werden an diesem Wochenende?
Grüß Gott.
Ja, es wird ein unbeständiges Aprilwetter geben an diesem Wochenende.
Derzeit liegt eine Kaltfront an der Alpen-Nordseite im Norden und Nordosten Österreichs.
Der Süden ist wetterbegünstigt.
Das sieht man auch an den Wettermeldungen von 12 Uhr.
Wien bedeckt 6 Grad, Nord 15 Kilometer pro Stunde.
Eisenstadt stark bewölkt 8 Grad, Nord 30 Kilometer pro Stunde.
Linz bedeckt 6 Grad.
Salzburg bedeckt 3°C, Nordwest 20 km pro Stunde, Innsbruck stark bewölkt 10°C, Bregenz bedeckt 6°C, Nord 10 km pro Stunde, Graz wolkig 11°C und Klagenfurt heiter 11°C.
Diese Kaltfront wird sich zwar in der kommenden Nacht durch zunehmenden Zwischenhoch
weitgehend auflösen.
Die Bewölkung wird auflockern.
Das bedeutet aber auch für windgeschützte Lagen Nachtfrostgefahr.
Das wird vor allem die Landwirte interessieren.
Morgen durch diesen Zwischenhocheinfluss, durch diesen kurzen Zwischenhocheinfluss, anfangs relativ schönes oder freundliches Wetter, eher aufgelockerte Bewölkung, teilweise sonniges Wetter und auch die Temperaturen werden morgen etwas steigen.
Ich rechne mit Höchsttemperaturen zwischen 10 und 15 Grad.
Im späteren Tagesverlauf wird dann allerdings schon wieder die Bewölkung zunehmen und zunächst im Westen und Norden wird es einige Regenschauer geben.
Am Abend oder in der Nacht zum Sonntag dann auch im Osten und Süden zunehmende Bereitschaft zu Regenschauern.
Am Sonntag dann eine sehr kühle Nordwestströmung.
Die Schneefallgrenze kann an der Alpen-Nordseite teilweise bis in höhere Tallagen sinken.
Also immer wieder Schauer am Sonntag, wobei zwischendurch kann es schon am Osten und Süden, z.B.
auch ein bisschen die Bewölkung auflockern, aber der Sonntag wieder sehr kühl.
Ebenso dann noch auch der Montag, es wird diese kühle Nordwestströmung andauern.
Insgesamt kann man also sagen, an diesem Wochenende ein unbeständiges Aprilwetter, wobei der Samstag der etwas bessere Tag sein wird.
Vielen Dank für die Wetterprognose für das Wochenende, Herr Sobicka, auf Wiederhören.
Die heurigen Studentenwahlen machen, wie übrigens auch schon die letzten Wahlen der Hochschülerschaft, ein Problem sichtbar, das weit über diese Wahlen hinausreicht und vielleicht sogar die Bundespräsidentenwahlen beeinflussen könnte.
Schon bei den letzten Studentenwahlen hatte eine rechtsextreme Gruppe die Aktion Neue Rechte versucht zu kandidieren und war von der Wahlkommission abgelehnt worden.
Die ANR rief daraufhin den Verwaltungsgerichtshof an und bekam Recht.
Die Wahl musste wiederholt werden, wobei die ANR auch ein Mandat bekam.
Ähnlich ist die Situation auch heuer wieder.
Die Nationale Front, eine für das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands eindeutig neonazistische Gruppe, wurde gestern von der Wahlkommission abgelehnt.
Theoretisch könnte sich der gleiche Vorgang bis hin zur Wiederholung der Wahl wie 1979 noch einmal abspielen.
Im Hintergrund läuft allerdings derzeit ein Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof.
Der Gerichtshof prüft nämlich, ob das Hochschülerschaftsgesetz verfassungswidrig ist, weil es dem antifaschistischen Auftrag des Staatsvertrages und dem gesetzlichen Verbot nationalsozialistischer Wiederbetätigung nicht Rechnung trägt.
Denn nach dem Hochschülerschaftsgesetz können Neonazis durchaus kandidieren.
Ebenso wie nach allen anderen österreichischen Wahlgesetzen.
Kommt der Verfassungsgerichtshof also zum Ergebnis, dass solche Kandidaten von den Studentenwahlen auszuschließen sind, dann hat das auch Konsequenzen für alle anderen Wahlen.
Die Gesetze werden zu ändern.
Über diesen Themenkreis sprach Manfred Steinhuber mit Wissenschaftsminister Heinz Fischer, der für die Hochschülerschaftswahlen zuständig ist.
Fischer ist ja auch ein Rechtsexperte.
Herr Minister Fischer, gestern hat die Wahlkommission die Kandidatur einer rechtsextremistischen Gruppe verboten durch ihren Beschluss.
Es ist zu erwarten, dass diese Gruppe dagegen Einspruch erheben wird.
Dann liegt die Entscheidung beim Ministerium.
Wie wird sie aussehen?
Das Ministerium wird keine Entscheidung treffen, die einer solchen Gruppe eine Kandidatur bei Hochschulwahlen ermöglicht.
Das möchte ich heute schon mit aller Deutlichkeit sagen.
Ich habe mir Unterlagen über diese
rechtsextreme Gruppierung angesehen, die in so expliziter Weise gegen die Demokratie, gegen den Staatsvertrag, gegen alle jene Errungenschaften, die uns vom Faschismus unterscheiden, eintreten, dass ein
verantwortlich denkender Mensch und ein rechtlich denkender Mensch sicher nichts dazu beitragen wird, dass solche Gruppen kandidieren können.
Eine solche Entscheidung wäre allerdings aufgrund der derzeitigen Rechtslage gegen das Gesetz.
Eine solche Entscheidung wäre nicht gegen das Gesetz, weil es sehr gute Gründe gibt und diese Überlegungen werden ja gerade auch im Verfassungsgerichtshof angestellt, die bestehenden Verfassungsgesetze
so anzuwenden und zu interpretieren, dass sie narzisstische Gruppen im demokratischen Rechtsstaat nicht zu Wahlen zulassen bzw.
ihnen eine politische Betätigung oder Wiederbetätigung nicht ermöglichen.
Herr Minister, die nächste große Wahl wird die Bundespräsidentenwahl sein nächstes Jahr.
Glauben Sie, dass es nach dieser Entscheidung der Wahlkommission
die ja ein Präzedenzfall ist und nach ihrer Entscheidung diese Gruppe nicht zuzulassen.
Glauben Sie, dass es möglich sein wird, dass bei der Bundespräsidentenwahl gegebenenfalls wieder ein Kandidat der NTP zum Zug kommen könnte, in dem Sinn, dass er kandidieren darf?
Ich glaube,
davon ausgehen zu können, dass jedenfalls zeitgerecht vor der Bundespräsidentenwahl die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes vorliegen wird und damit ist dann durch das Höchstgericht in dieser Frage eindeutige Klarheit geschaffen.
Allerdings nur, wenn die Entscheidung so ausfällt, wie Sie sich das wünschen.
Ich kann gar nicht sagen, dass ich mir eine bestimmte Entscheidung wünsche, aber ich wünsche mir schon lange im Parteiengesetz und in den Wahlgesetzen eine Klarheit über diese Frage.
Sie werden sich vielleicht erinnern, dass ich schon vor zwei oder drei Jahren eine Novellierung des Parteiengesetzes zur Diskussion gestellt habe.
durchaus im Bewusstsein, dass das eine komplexe, schwierige Materie ist.
Und wenn wir jetzt eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes bekommen, wie immer die Entscheidung des Gerichtshofes lauten mag, werden wir darauf klare Normen aufbauen können oder jedenfalls Klarheit haben.
Und das ist, glaube ich, wichtig, dass diese Rechtsklarheit in dieser Frage
endgültig und ein für allemal geschaffen wird.
Das waren Antworten von Minister Heinz Fischer auf Fragen von Manfred Steinhuber.
Im Jahr der Zeitgeschichte, 40 Jahre Zweite Republik, 30 Jahre Staatsvertrag, gibt es nicht nur viele offizielle Feiern und zahlreiche Publikationen, sondern auch eine ganz besondere Ausstellung.
Eine Ausstellung nämlich, die man in ganz Österreich sehen kann.
Sie kommt sozusagen zum Besucher und zwar per Bahn.
Die Initiatoren der Ausstellung Wissenschafts- und Unterrichtsministerium und die ÖBB haben vier Eisenbahnwaggons adaptiert und in ihnen die vier Jahrzehnte seit dem Kriegsende optisch und akustisch dokumentiert.
Ein halbes Jahr lang fährt der Zug durch Österreich und bleibt auf den Bahnhöfen von 52 Städten stehen.
Heute Vormittag wurde die Aktion in Wien präsentiert von Bundeskanzler Sinowaz und den Ministern Fischer, Moritz und Latziner.
Heißen tut das Ganze beziehungsvoll Zug der Zeit.
Gisela Hopfmüller ist eingestiegen.
Der Wiener Südbahnhof, Gleis 11.
Vier weiße Waggons mit bunten Schriftzügen und Zeichen bemalt.
Ein Zug der Zeit.
Eine rollende zeitgeschichtliche Ausstellung, gestaltet von einem Team, das im vergangenen Jahr mit einem ähnlichen Projekt, nämlich der Ausstellung,
die Kälte des Februar 1934 in der Straßenbahnremise in Wien-Meidling von sich reden machte.
Helene Maimann, Siegfried Mattl und ihr Team haben Schwerpunkte aus Österreichs Geschichte der letzten 40 Jahre in vier Eisenbahnwaggons anschaulich gemacht, mit Fotografien und Video, mit Raumgestaltungen und Computer, mit einigen Dokumenten und kurzen unterstützenden Texten.
Helene Maimann über den Ansatzpunkt des Gestalterteams für die Schau
Besucher in eine Zeitmaschine zu setzen nach dem berühmten Roman von A.G.
Wells.
Und er fährt von heute, vom Bekannten, nach gestern ins Unbekannte hinein.
Er steigt im 85er Jahr ein und im 45er Jahr aus.
Klar gegliedert präsentiert sich der Weg in die Vergangenheit Österreichs.
Der erste Waggon umfasst die Jahre 1985 bis 1974.
Der zweite 1973 bis 1956.
Die Zäsur 1973-74 markiert den Beginn eines Umdenkens in Sachen Umweltschutz, den Beginn des Einsatzes von Mikroelektronik, den Ausbruch der Energiekrise.
Wagon 3 umfasst dann die Zeit von 1955 bis 1945.
Und im vierten Wagon gibt es dann noch einen Überblick über die Entwicklung des österreichischen Films von 1945 bis heute zu sehen.
Inhaltlich ziehen sich die fünf Themen Politik,
Wirtschaft, Frauen, Jugend, ländlicher Raum als roter Faden durch die Ausstellung auf Rädern.
Und der Besucher hat nicht nur zu schauen.
Er kann sich am Computer betätigen, kann sich Sozial- und Wirtschaftsdaten abrufen.
Überdies ist vom Videoclip bis zum Wurlitzer der 50er Jahre auch für die akustische Untermalung gesorgt.
Ein kurzer Blick in den ersten Waggon.
Als Ausstellungsführerin fungiert Helene Maimann.
Im Dokument einer neuen Kunstform, nämlich des Videospots, haben wir einen Spot von Dieter Berner genommen, den er mit dem Hansi Lang gemacht hat.
Weil das recht gut das Lebensgefühl der Jugend in den 80er Jahren unserer Meinung nach zum Ausdruck bringt.
Hier an der Wand dazu eine Dokumentation über arbeitslose Jugendliche.
Jetzt der zweite Waggon.
Ein Blick in die Politik.
Erinnern Sie sich noch an jene Fernsehkonfrontation des Jahres 1970, als der SPÖ-Oppositionsführer Bruno Kreisky mit dem ÖVP-Bundeskanzler Josef Klaus diskutierte?
Jetzt erleben wir eine horrende Preissteigerungswelle und dabei können Sie sich gar nicht darauf ausreden, dass das alles nur die D-Mark-Aufwertung ist.
Denn wie erklären Sie denn eigentlich die ungeheure Steigerung der Fleischpreise um 15 bis 20 Prozent, Brot um 27 Prozent, Milch um 36 Prozent,
Sie haben also das Versprechen, das Sie gegeben haben, die Kaufkraft des Schillings zu erhalten, Herr Bundeskanzler, nicht gehalten.
Hören wir doch auf mit diesem ewigen Krankjammern, mit diesem Diffamieren, mit diesem künstlich zur Schau gestellten pessimistischen Einstieg in unsere Wirtschaft.
Am 1.
Jänner haben doch wahrscheinlich alle, Sie auch, in Österreich gesagt, wenn es nur
Man ist eine Weile beschäftigt mit dem, was da an Themen aus Gegenwart und Vergangenheit in die vier Waggons gepackt ist.
Man ist beschäftigt mit einer ganzen Menge eigener Erinnerung, die wieder wachgerufen wird, und man ist beschäftigt, das aufzunehmen, was die eigene Erinnerung nicht parat haben kann.
Und dann, wenn der Besucher auf seiner Zugsfahrt in die Vergangenheit angelangt im Jahr 1945 aus dem Waggon klettert, könnte sich die Frage ergeben, 40 Jahre Zweite Republik, 30 Jahre Staatsvertrag, seit Wochen komprimierte Feierlichkeiten, Zeitzeugenberichte, Ausstellungen, Publikationen, droht da nicht eine Übersättigung an Zeitgeschichte?
Helene Maimann?
Ich glaube nicht, dass es so etwas wie eine Übersättigung gibt.
Eine Übersättigung gibt es, glaube ich, nur an Dingen, von denen man schon zu viel gehabt hat.
Und eine Beschäftigung mit der österreichischen Zeitgeschichte ist meines Wissens nach noch in keinem allzu großen Ausmaß passiert.
Was natürlich problematisch ist, ist die massive Konzentrierung dieser Gedenktage und Jubiläumsfeiern in einer sehr kurzen Zeit, weil man das einfach nicht alles erfassen kann.
Aber der Zug ist ein halbes Jahr unterwegs.
Bis zum 3.
Mai steht der Zug der Zeit nun am Wiener Südbahnhof, Gleis 11.
Dann tritt er seine Reise in die Bundesländer an.
Ein halbes Jahr lang wird er unterwegs sein.
Wer wissen will, wann der Ausstellungszug in seine Nähe kommt, ein Anruf beim nächsten Bahnhof genügt.
Bisschen eine zeitgeschichtliche Ausstellung, über die berichten wir dann auch noch im Kulturteil.
Da geht es um die 50er Jahre und zwar gibt es jede solche Ausstellung auf der Charlebourg.
Die erste kleine Koalitionsregierung Österreichs seit dem Bestehen der Zweiten Republik hat in diesen Tagen ja die Hälfte der Legislaturperiode hinter sich gebracht.
Verschiedene Ressortchefs ziehen aus diesem Anlassbilanz über ihre bisherige Tätigkeit.
Heute war Justizminister Harald Ofner an der Reihe.
Er erklärte unter anderem, er habe im Wesentlichen alle Ankündigungen erfüllt, die bei der Regierungserklärung vor zwei Jahren gemacht wurden.
Darüber hinaus wurde Ofner auf aktuelle Fragen des Justizressorts, wie etwa dem Ruf nach Strafbestimmungen für die Leugnung von Gräueltaten des Naziregimes, angesprochen.
Roland Adrovica berichtet.
Harald Ofner ist sicher aus dem Schatten seines reformfreudigen sozialistischen Vorgängers Christian Brodor getreten zu sein.
Einige Gesetze der vergangenen beiden Jahre tragen deutlich seine Handschrift, meinte Ofner heute.
Er habe schärfere Bestimmungen gegen die Zuhilferei geschaffen, wofür ihm vor allem aus Vorarlberg immer wieder Dankschreiben auf den Tisch flatterten.
Er habe die Einstimmigkeit aller Parteien bei der Einführung schärferer Strafen für den Rauschgifthandel erreicht.
Heute hat der Bundesrat übrigens diesem Gesetz zugestimmt.
Die Zahl der Fluchten aus Österreichs Gefängnissen sei zurückgegangen, die Zahl der Straftaten sei insgesamt sinkend.
Als Vorhaben für die zweite Hälfte der Legislaturperiode nannte Ofen auf allem die Reform der aus dem Jahr 1873 stammenden Strafprozessordnung, wodurch Gerichtsverfahren schneller und unbürokratischer abgewickelt werden sollen.
Offner wurde dann von den Journalisten auf den Plan seines sozialistischen Ministerkollegen Blecher angesprochen, die Leugnung von Nazi-Straftaten unter Strafe zu stellen.
Offner meinte heute neuerlich, dies sei nicht notwendig.
Ich glaube, dass die Gesetzeslage in Österreich ausreicht, um auch solche Entwicklungen im Griff behalten zu können.
Es ist so, dass es ein Verbotsgesetz gibt, das dann, wenn Wiederbetätigung im Sinne des Nationalsozialismus vorliegt, zum Tragen kommt.
Es ist so, dass wir den Verhetzungsparagrafen im Strafgesetzbuch haben, der dann zur Anwendung zu gelangen hat, wenn Verhetzungen in diesem Sinne etwa auch möglich vorliegen.
Es ist so, dass dann, wenn Gewalt angewendet oder mit Gewaltanwendung gedroht wird, auch entsprechende gesetzliche Bestimmungen vorliegen.
Ich glaube daher und finde mich in Übereinstimmung mit zwei sozialistischen Bundeskanzlern, nämlich mit Kreisky, der das wiederholt erklärt hat, und auch mit Sinovac, von dem ich es gelesen habe oder gehört habe, vor ein oder zwei Tagen, dass man
über diese strafrechtlichen Tatbestände hinausgehende Erscheinungsformen politisch bekämpfen soll und nicht neue politische Straftatbestände dafür erfinden soll.
Ich glaube auch nicht, dass es eine Initiative des Innenministers geben wird, nachdem der
Bundeskanzler sich dagegen ausgesprochen hat.
Soviel also zu diesem Thema.
Immer wieder wird auch diskutiert, ob bei der Vernehmung Verdächtiger durch Polizei oder Gendarmerie Vertrauenspersonen des Verdächtigen dabei sein sollen.
Die Exekutive steht diesem Plan bisher eher reserviert gegenüber und Offner meinte dazu heute.
Ich könnte mir vorstellen, dass wir etwa dazu finden, dass jeder, der festgenommen wird, praktisch sofort Angehörige verständigen lassen darf, sodass es nicht passieren kann, wie wir es vor einigen Monaten erlebt haben, dass etwa ein Kärntner Fuhrwerksunternehmer drei Wochen hindurch für seine Angehörigen vermisst ist, die erstatten die Abhängigkeitsanzeige, die Sicherheitsbehörden suchen den Mann, dann stört sich heraus, mittlerweile ist der in drei Gefängnissen gesessen hintereinander.
Das soll es in Zukunft nicht geben können und es soll auch eine Vertrauensperson, das kann die Mutter genauso sein wie ein Anwalt, sich sofort an den Ort des Geschehens begeben dürfen.
Ich glaube aber, dass das, was wir aus amerikanischen Filmen kennen, nicht stattfinden soll, dass die Vertrauensperson von Anfang an mit dem Zuvernehmenden und mit dem
der die Vernehmung durchführen soll, in einem Raum sitzt und bei jeder zweiten Frage sagt, darauf sagen Sie gar nichts.
Weil dann wird man dem Bedürfnis der Strafrechtspflege nicht nachkommen, aber ich halte dafür, dass etwa auf einem Gendarmerie-Posten in einem Vernehmungsraum vernommen wird und im Worteraum wartet schon der Anwalt und die Mutter und wenn diese erste Vernehmung abgeschlossen ist, dann können die sofort zueinander kommen.
Dann wird auch dieses Graufeld, ist jemand geschlagen worden oder nicht, ist eine Behauptung die aufstellende Schutzbehauptung oder hat sie wirklich realen Hintergrund, dieses Graufeld wird dann zur Auflösung gelangen.
Soweit Aussagen aus dem eigentlichen Ressortbereich Ofners.
Der Minister wurde schließlich auch auf die Situation der FPÖ angesprochen, deren Stellvertretender Obmann er ja ist.
Er meinte, die FPÖ habe etwa bei den Vorarlberger Gemeindewahlen oder in einigen Bereichen bei den Handelskammerwahlen gar nicht so schlecht abgeschnitten.
Er sei optimistisch, dass sich gewisse regionale Schwächen bei den nächsten Wahlen auf Bundesebene nicht auswirken werden.
So weit mein Bericht von der Pressekonferenz von Justizminister Harald Hofner und damit zurück an Louis Glück.
Ein Beitrag von Roland Adrowitzer in 3 Minuten ist es halb eins.
Österreichs Weinbauern tun sich mit dem Export traditionell schwer.
Nicht nur, weil zum Beispiel die europäische Gemeinschaft selbst enorme Überschüsse produziert, es fehlt auch am Marketing, vor allem dem Forcieren von Qualitätswein und es fehlt am Image.
Das ist in vielen Ländern, etwa in den USA, nicht existent oder es ist schlecht.
Immer wiederkehrende Weinskandale haben ihren Anteil daran.
Jetzt ist wieder einmal so ein Skandal aufgeflogen.
Burgenländische Winzer manipulierten Billigwein mit Hilfe von Diethylenglykol zu Eiswein, also einem Prädikatswein.
Der Schwindel um die chemischen Spätläsen verursacht Millionen Schaden.
Landwirtschaftsminister Günther Heiden hat heute neue Einzelheiten bekannt gegeben.
Hans-Christian Unger berichtet.
Mit aller gebotenen juridischen Vorsicht und oftmaligen Hinweisen, dass ja erst die Gerichte über Schuld oder Nichtschuld entscheiden werden, hat Landwirtschaftsminister Günther Heiden heute jene beiden Firmen genannt, die als Hauptverdächtigte im neuen Weinskandal gelten.
Es sind dies zwei Firmen aus dem Seewinkel und zwar
mit der größten Menge überhaupt, die Firma Josef und Arnold Tschida in Abethlon.
Und die zweite Firma, die mit der nächstgroßen Menge
Beschlagnahm den Wein belastet ist, ist die Firma Steiner Gess MbH in Bodersdorf am See.
Wir haben es offenbar mit wenigen schwarzen Schafen zu tun.
Und in diesem Zusammenhang hat Haydn dann auch über das Ausmaß und den aktuellen Stand der Erhebungen informiert.
Bisher zogen die Kellerei-Inspektoren in 35 Betrieben Weinproben und in sieben Unternehmen bestätigte sich der Verdacht auf Zusatz von Diethylengl-Kohl.
Ein künstlicher Alkohol, der in großen Mengen genossen giftig ist, dem Wein aber in kleinen Mengen zugesetzt, mehr Süße und den Charakter einer Spätlese verleiht.
Bei den 35 Firmen, vornehmlich Händlern, wurden bisher insgesamt zwei Millionen Liter billiger Wein beschlagnahmt, die durch den Zusatz des Alkohols, der auch in Frostschutzmitteln verwendet wird, als hochwertige und teure Auslesen ins Ausland gehen sollten.
Zwei Millionen Liter, das sind etwa zweieinhalb Millionen Butellen.
Und etwa zwei Drittel des gepanschten Weins wurden allein bei den zwei genannten Firmen beschlagnahmt, gegen die bereits früher Verfahren und Verdachtsmomente aufgetaucht sind.
Der Nachweis von Diethylenglykol ist übrigens erst seit ein paar Monaten und nur in einem sehr, sehr komplizierten chemischen Verfahren möglich.
Regional Soheiden spielt sich der Skandal, wie er ihn wörtlich genannt hat, im burgenländischen Seewinkel ab.
Andere Bundesländer sind noch kaum involviert, mit einer einzigen Ausnahme, eine Firma in Niederösterreich.
Der Minister schloss aber nicht aus, dass nicht noch mehr Pantscher entdeckt werden könnten.
Denn die Erhebungen der Kellerei-Inspektoren werden in den nächsten Wochen fortgesetzt.
Geschädigt, so Heiden, sind vor allem die kleinen Weinbauern, die durch die kriminelle Billigkonkurrenz Exportnachteile erleiden.
Die soeben fertiggestellte Novelle zum Weingesetz, die für manche Experten viel zu spät kommt, soll Skandale dieser Art in Zukunft verhindern.
Etwa durch Überprüfung des Wegs vom Prädikatswein vom Produzenten zum Händler.
Und vor allem durch die Vorschrift, dass Auslesen und noch Besseres nur mehr in Flaschen und nicht wie bisher in Tanks exportiert werden darf.
Die sieben inkriminierten Firmen wurden übrigens bereits nach dem Weingesetz und auch nach dem Lebensmittelgesetz angezeigt.
In diesem Zusammenhang hat Heiden gleich ein weiteres Weinproblem angeschnitten, das ebenfalls das neue Gesetz regeln wird.
Rotwein wird in Zukunft nur Rotwein sein können, wenn er aus Rotweinsorten gewonnen ist.
Verschnitt muss als Verschnitt erkennbar sein auf der Flasche.
In den letzten Jahren tauchte nämlich immer häufiger der durchaus berechtigte Verdacht auf, dass immer mehr weiß auf rot gefärbt wurde.
Deshalb, weil die österreichische Eigenproduktion und die Einfuhr von Rotwein nicht in jenem Ausmaß stieg, wie gleichzeitig die heimischen Verbrauchszahlen.
Soviel hier von der Pressekonferenz aus dem Landwirtschaftsministerium über den Weinskandal und damit mit einem Prost Mahlzeit zurück ins Studio des Mittagsschanals.
Ja danke, Hans-Christian Unger, Skandal also um Weinpanschen.
Burgenland Halb Eins ist es vorbei, höchste Zeit zu sagen, was wir bis 13 Uhr noch planen.
Ein Gespräch mit Marlies Fleming, der Frauenchefin der ÖVP, die erneut für einen geteilten Karenz-Urlaub plädiert.
Dann berichten wir aus dem Ausland über den Gipfel des Warschauer Paktes in Warschau.
Der Pakt ist 30 Jahre alt und wird um weitere 20 Jahre verlängert.
Passend dazu ein Beitrag aus China über die Modernisierung der dortigen Armee.
Und im Kulturteil geht es um die wilden 50er Jahre, eine Ausstellung auf der Scharlaburg in Niederösterreich und um den Konflikt um die geplante Aufstellung von Hrdlicka-Skulpturen vor dem Salzburger Polizeipräsidium.
Zunächst aber jetzt ein Programmhinweis.
Journal Panorama
Am Montag wäre ein Mann 100 Jahre alt geworden, der die Geschichte des Journalismus geprägt hat.
Egon Erwin Kisch.
Er beschrieb das Elend der Obdachlosen und die Produktion der Ford-Automobile.
Er deckte die Spionageaffäre Redel auf und schilderte aus eigenem Erleben die Foltermethoden der Nazis.
Seine Suche nach Abenteuern auf fünf Kontinenten stand unter einem großen Motto.
Nichts ist verblüffender als die einfache Wahrheit.
Kisch zum Wesen des Reporters.
Bei aller Künstlerschaft muss er Wahrheit, nichts als Wahrheit geben.
Denn der Anspruch auf wissenschaftliche, überprüfbare Wahrheit ist es, was die Arbeit des Reporters so gefährlich macht.
Gefährlich nicht nur für die Nutznießer dieser Welt, sondern auch für ihn selbst.
Gefährlicher als die Arbeit des Dichters, der keine Desavouierung und kein Dementi zu fürchten braucht.
Wahrheit ist das edelste Material der Kunst.
Präzision ihre beste Behandlungsweise.
Egon Erwin Kisch ist als angeblich rasender Reporter zur Legende geworden.
Mehr über ihn, Kisch, eine Legende in Beispielen, heute um 18.30 Uhr im Programm Österreich 1 im
Ernest Hauer macht das heutige Panorama.
Vielleicht noch ein Programmhinweis auf den Brennpunkt, 21 Uhr, Österreich 1, Wiederholung morgen, 10.05 Uhr, Österreich Regional.
Der Titel der Sendung diesmal, wir ersticken an unserer Produktivität.
ein Exklusivinterview mit dem 95-jährigen Jesuitenpater Oswald von Nell Breuning.
Es geht um seine Hauptthemen, die Entwicklung der Gewerkschaften, die eskalierende Produktivität, übers Wirtschaftswachstum, die notwendige Umverteilung der Arbeit und, wie er meint, unsere Fehleinschätzung des Marxismus.
Ein Exklusivinterview von Dolores Bauer.
Im Brennpunkt, wir kommen zurück zur
Innenpolitik.
Die ÖVP-Frauenbewegung unter ihrer Bundesleiterin Marilis Fleming hat heute neuerlich die Forderung erhoben, den einjährigen Karenzurlaub für Frauen nach der Geburt eines Kindes zwischen Väter und Mütter aufzuteilen.
Und dies vor allem mit dem Hinweis darauf, dass die partnerschaftliche Aufteilung der Familienaufgaben zwischen Mann und Frau derzeit nur in Ansätzen existiere.
Außerdem befindet sich der Vorschlag auf geteilten Karenzurlaub im Forderungspaket der Aktion Geborene für Ungeborene, das derzeit in einem parlamentarischen Unterausschuss behandelt wird.
Ferner schlägt die ÖVP-Frauenbewegung die Ausweitung des Karenzurlaubs auf drei Jahre vor.
Der geteilte Karenzurlaub ist politisch umstritten, innerhalb und außerhalb der ÖVP.
Fritz Prisata darüber im Gespräch mit ÖVP-Bundesleiterin Marilis Fleming.
Frau Dr. Fleming, Sie haben heute wieder den geteilten Elternurlaub für Ihre Mütter und Väter gefordert, wie Sie sagen, im Sinn einer gelebten Partnerschaft und wohl auch, weil das Kind den Vater braucht.
Wie, glauben Sie, können Sie verhindern, dass gewissenlose Väter sich diesen Karenzurlaub sozusagen unter Nagelreißen zu Hause bleiben, die Mutter arbeitet weiter und das Kind hat trotzdem nichts davon?
Ja, das ist eine sehr berechtigte Angst, die wir natürlich auch haben und die vor allem von unseren Frauen aus der christlichen Gewerkschaft immer wieder formuliert wurde.
Wir glauben daher, dass es primär das Recht der Frau sein muss, diesen Karenzurlaub in Anspruch zu nehmen.
Wenn Sie und Ihr Ehemann es aber wünschen, dann sollte es auch dem Mann möglich sein... Das heißt, der Ehemann kann nicht gegen den Willen seiner Ehefrau in Karenz gehen?
Genau, das ist es.
Nicht gegen den Willen seiner Ehefrau.
Nun gibt es in der heutigen Gesellschaft verschiedene Formen des Zusammenlebens von Mann und Frau mit Kind.
Es gibt etwa den Fall, wo der männliche Alleinverdiener die Familie, damit auch das Kind, ernährt.
Wie kommt der quasi zu seinem Recht auf den Karenzurlaub, den Sie anderen zugestehen, dieses Recht?
Ja, er hat ja auch die Chance, sich diesen Karenzurlaub zu nehmen.
Der Alleinverdiener?
Auch der Alleinverdiener, der selbstverständlich.
Da müsste er aber sehr viel während dieser Karenz erhalten, um die Familie in seiner Karenz weiter erhalten zu können.
Das wird höchstwahrscheinlich nur dann möglich sein, wenn dann eben die Frau arbeiten geht, wenn man sich sozusagen die Berufstätigkeit hier teilt und jetzt dann die Frau eine Zeit lang für die Familie arbeitet.
Wie sollte denn der geteilte Karenzurlaub unter Lebensgefährten ausschauen?
Bitte, diese Frage verstehe ich nicht.
Es gibt ja auch Lebensgefährten, Sie sagen,
Nein, wir gehen von der Ehe aus, bitte.
Es gibt ja auch die Form von ledigen oder geschiedenen Müttern.
Wer sollte denn da den Anspruch auf den geteilten Karenzola behalten?
Selbstverständlich prima auch wieder die Mutter.
Da gibt es auch einen Vater.
Ja, auch da muss es dann, wenn aus der familiären Situation heraus ist, erledigen, pardon, nicht erledigen, sondern der geschiedenen Mutter richtig erscheint, könnte das dann sehr wohl auf Wunsch der Mutter und mit Zustimmung der Mutter der geschiedene Vater bekommen.
Dieser gegenwärtige Karenz-Urlaub von einem Jahr für die Frau ist ja von den Frauen als wichtiges Recht errungen worden.
Warum machen Sie sich dafür stark, dass Männer dasselbe Recht bekommen, wenn er nicht eigentlich dazu die Männerbewegung verpflichtet, für ihren Karenz-Urlaub zu kämpfen?
Schauen Sie, die Frauenbewegung hat natürlich primär die Rechte der Frauen zu erkämpfen, aber wir fühlen uns genauso verantwortlich für das Wohlergehen der Männer.
Und es ist vollkommen richtig, dass Männer in der Vergangenheit allein für die materielle Sicherheit der Familien
verantwortlich waren.
Und ich finde es völlig richtig im Sinne einer Gleichberechtigung, dass man die Männer von dieser jahrhundertelangen Pflicht und von diesem schweren psychischen Druck, unter dem sie da zu leiden haben, auch versucht zu entlasten und dass man eben auch den Männern eine Rückkehr in die Familie wieder ermöglicht.
Und warum, glauben Sie, ist es die Frauenbewegung und sind es nicht die Männer selbst, die um den geteilten Karenz-Urlaub kämpfen?
Vielleicht wissen die Männer eben nicht, was ihnen bisher entgangen ist, dass sie ihre Vaterpflicht nicht in dem Ausmaß erfüllt haben, wie sie erfüllen sollten.
Sie wissen vielleicht nicht, was ihnen entgangen ist bis jetzt.
Fritz Besatter war der Fragesteller in diesem Gespräch mit Marylis Fleming, der Leiterin der ÖVP-Frauen.
12.40 Uhr ist es bald, wir kommen jetzt für zwei Beiträge ins Ausland.
In Warschau tagen die Führer des Warschauer Paktes mit dem neuen KPDSU-Generalsekretär Michael Gorbatschow an der Spitze.
Anlass des Gipfels die formelle Verlängerung des vor 30 Jahren gegründeten Militärbündnisses des Ostblocks um weitere 20 Jahre.
Das Treffen war mehrmals verschoben worden, wie übrigens auch der immer noch nicht fixierte Ostwirtschaftsgipfel.
Im Mittelpunkt steht in Warschau natürlich Gorbatschow.
Von seiner morgigen Rede erwartet man sich Auskünfte über die Grundlinien der Westpolitik des kommunistischen Machtbereichs in der nächsten Zeit.
Der Warschauer Pakt wurde 1955 als Gegengewicht zum westlichen Nordatlantikpakt der 16 NATO-Staaten gegründet.
Aus Protest gegen die Politik Moskaus trat Albanien 1968 aus.
Mitglieder sind heute sieben Länder, nämlich die USSR, Polen, Bulgarien, Rumänien, die CSSR, Ungarn und die DDR.
Friedrich Orta beschreibt Geschichte und Zustand des Warschauer Paktes.
Auf den Straßen Warschaus Polizeistreifen mit Maschinenpistolen.
Das Palais Ratsivil, der historische Schauplatz, wo vor 30 Jahren der Warschau-Pakt gegründet wurde, von der Polizei abgeriegelt.
Das Schloss Wilanow, die von Jan Sobieski im 17.
Jahrhundert mit Vergoldungen und Deckengemällen im italienischen Stil errichtete Villa, von der Polizei hermetisch abgeschirmt.
Denn hier hat in diesen Tagen Michael Gorbatschow, der sowjetische Parteichef, Quartier bezogen.
Außergewöhnliche Sicherheitsmaßnahmen für den Schutz der Warschauer Paktführer.
So präsentiert sich die polnische Hauptstadt an diesem Jubeltag des Ostblocks.
Offenbar befürchteten die polnischen Sicherheitsbehörden Proteste der illegalen Opposition.
Aber auf dem Weg zum Flughafen und zu den Residenzen der Delegationen aus den sieben Paktstaaten flattern Spruchbänder.
Die Tagung selbst findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
Westliche Journalisten sind gar nicht erst zugelassen.
In diesem Fall hatten es unsere ungarischen Kollegen leichter.
Ihnen gab der Oberbefehlshaber des Warschauer Marks, Viktor Kulikow, ein Interview.
Kulikow ist Nachfolger von Marschall Konyew, er übte dieses Amt bis 1960 aus, von Marschall Gretschko, er war Oberbefehlshaber bis 1967, von Marschall Jakubowski, er war der Chef bis 1976.
Kulikow über den Warschauer Pakt und die Genfer Abrüstungsgespräche.
Es liegt an der NATO und vor allem an den Vereinigten Staaten, jetzt den nächsten Schritt zu machen.
Wir bedrohen niemanden und wir wollen niemanden angreifen.
Der Warschauer Pakt ist ausschließlich ein Verteidigungsbündnis, aber niemand kann uns einen Willen aufzwingen.
Auf die Frage des ungarischen Kollegen, ob es künftig im Warschauer Pakt Änderungen militärisch oder organisatorisch geben wird, antwortet der sowjetische Warschall.
Der Warschauer Pakt entwickelt sich ständig und wird zunehmend effektiver.
Dank der Aufmerksamkeit der kommunistischen Parteien sind unsere Armeen mit den neuesten Waffen ausgerüstet, dem modernsten technischen Gerät, das von hervorragenden Menschen bedient wird, von unseren Soldaten.
Soweit die wichtigste Stimme im Bündnissystem, denn dieses Bündnis ist nichts anderes als eine Zweigorganisation der Sowjetarmee.
Der Oberbefehlshaber ist gleichzeitig der erste stellvertretende Verteidigungsminister der Sowjetunion.
Die Stabschefs sind ausnahmslos sowjetische Generäle.
In jedem Mitgliedsstaat unterhält der Warschauer Pakt einen Militärstab, der ausschließlich aus sowjetischen Generälen und Offizieren besteht.
Seit 1972 haben sie Diplomatenstatus.
Im Ernstfall sollen diese Stäbe die Verbindung zwischen dem Vereinigten Oberkommando des Warschauer Pakts und dem Oberkommando der Nationalen Volksarmeen sicherstellen.
Und daran soll sich nach Moskaus Vorstellung auch in den nächsten 20 Jahren nichts ändern.
Friedrich Orta war das und wir bleiben sozusagen in diesem Themenbereich Rüstung und Militär im Osten, diesmal im Fernen.
Seit einer Woche ist erstmal seine Delegation der chinesischen Streitkräfte zu Gast beim österreichischen Bundesheer.
Die sechsköpfige Delegation aus Peking unter der Leitung von General Liu Mingpu von der Hauptverwaltung für Militärische Logistik kommt auf eigenen Wunsch, um sich über Ausrüstung und Organisation im österreichischen Bundesheer zu informieren.
Zwei Wochen lang lassen sich die Chinesen nicht nur das Versorgungs- und das Verwaltungssystem des Heeres einschließlich der elektronischen Datenverarbeitung zeigen.
Sie besuchten auch mehrere österreichische Firmen, die im Waffengeschäft tätig sind, darunter die First Alpine, Steyr und Swarovski.
Das Interesse der Chinesen galt dabei vor allem elektronischer und optischer Ausrüstung.
Die MCG-Reisetätigkeit chinesischer Militärs steht in Zusammenhang mit einem neuen chinesischen Armeekonzept.
dass eine umfassende Modernisierung vorsieht.
Die Chinesen kaufen ja inzwischen sogar schon US-Rüstung.
Helmut Oblital berichtet.
Chinas Streitkräfte mit viereinhalb Millionen Soldaten, heute die größten der Welt, sollen schrumpfen.
Eine Million Mann, sagte Parteichef Hu Jipang kürzlich, müssten in den nächsten Jahren abgebaut werden.
Zum Ausgleich stehen Technisierung, eine bessere Organisation und eine qualifiziertere Ausbildung der Offiziere auf dem Programm.
Für den Wehrdienst, der in China drei bis fünf Jahre dauert, sollen die Rekruten in Zukunft vor allem nach ihren Vorkenntnissen ausgewählt werden.
Und nur mehr Absolventen von Fachschulen und Militärakademien dürfen Offiziere werden.
Eine kleine Revolution in jener Armee, in der bisher vor allem Loyalität und politisches Bewusstsein zählten.
China will auch mehr als bisher Devisen für den Einkauf hochwertiger Rüstungstechnologie locker machen.
Informationsreisen und direkte Kontakte sollen über Ausrüstungsstand und Armeetechnik in anderen Ländern aufklären.
So wie derzeit auch in Österreich sind chinesische Militärdelegationen in vielen westlichen Industrieländern unterwegs.
Mit Italien wurde zu Ostern sogar eine spektakuläre Vereinbarung über militärische Zusammenarbeit geschlossen, die erste mit einem europäischen NATO-Staat.
Das Abkommen sieht nicht nur den Verkauf von elektronischer Ausrüstung, Flugzeug- und Marine-Technologie vor, sondern auch eine Zusammenarbeit bei der Ausbildung chinesischer Soldaten.
Mit dem Abkommen wollen die Chinesen auch ein Gegengewicht schaffen, zu den bisherigen Bemühungen, mit den Vereinigten Staaten ins Waffengeschäft zu kommen.
Bemühungen, die aus chinesischer Sicht nur teilweise erfolgreich waren.
Washington ist zwar bereit, sogar Waffen in größerem Umfang zu liefern, möchte aber China dafür ein politisches Gegengeschäft abhandeln, nämlich eine Art strategischer Zusammenarbeit gegen die Sowjets.
Eine Auflage, die China offensichtlich nicht mehr erbringen will.
Waffen im eigentlichen Sinn hat Peking bisher aus dem Westen nur in sehr geringem Umfang erworben.
Erstens fehlt das Geld, um Geräte in der notwendigen großen Stückzahl zu erwerben und zweitens hält der Westen immer noch eine Reihe von Beschränkungen für den Export von besonders modernen Rüstungsgütern ins kommunistische China aufrecht.
Peking hat sich daher in den letzten Jahren schwerpunktweise um militärtechnisches Know-how vor allem in solchen Bereichen bemüht, wo seine eigene Rüstungsindustrie zurückliegt.
Hubschrauber, Flugzeugtriebwerke, Radaranlagen, Torpedos und natürlich elektronische Datenverarbeitung.
Die meisten Geschäfte laufen sehr diskret ab.
Lieferländer waren unter anderem Frankreich, die Bundesrepublik Deutschland, Italien und Japan.
Und sogar mit Israel wurden unter strenger Geheimhaltung Rüstungsgeschäfte getätigt.
Chinas Bemühen um eine Aufrüstung und Technisierung seiner konventionellen Streitkräfte bedeutet auch eine Verschiebung im eigenen Wehrkonzept.
Nämlich eine Zurückdrängung von Mao Zedongs traditioneller Strategie des Volkskrieges, die eine militärische und politische Mobilisierung der gesamten Bevölkerung vorsieht zugunsten gut ausgerüsteter, beweglicher Einheiten.
Einen weiteren Bereich betreibt Peking ebenfalls mit Hochdruck.
Obwohl China die nukleare Aufrüstung der Supermächte heftig kritisiert, bemüht es sich selbst, die Fähigkeit zu einem nuklearen Gegenschlag gegen einen eventuellen atomaren Angreifer zu erwerben.
Das war ein Beitrag von Helmut Opletal über die Reformbestrebungen in der chinesischen Armee.
Zurück nach Österreich jetzt.
Auf der Schalerburg bei Melk wird heute Nachmittag die Ausstellung die wilden 50er-Jahre-Formen und Gefühle eines Jahrzehnts in Österreich eröffnet.
Sie stellt den Beitrag Niederösterreichs zum heurigen Staatsvertragsjubiläum dar und befasst sich mit einer Zeit, in der große Aufbauarbeit geleistet wurde und die bei der jüngeren Generation, die sich nicht oder nicht bewusst bitterlebt hat,
zum Teil schon fast mythisch verklärt oder auch nostalgisch kopiert wird.
Eine Ausstellung im herkömmlichen Sinn mit Glasvitrinen und Keuern ist diese scharfreitig nicht schon deshalb, weil der zeitliche Abstand zu den 50er-Jahren dafür noch nicht groß genug ist, wie die Veranstalter meinen.
Vielmehr ist es eine Ausstellung, die beim Publikum vielfache Jeux-Schau-Effekte und Erinnerungen wecken dürfte.
Erinnerungen an das Lebensgefühl von damals.
Hören Sie dazu den folgenden Beitrag, den Hubert Nowak gestaltet hat.
Die Musik, der Rock'n'Roll oder Filme mit James Dean sind vielleicht das erste, was einem zu den sogenannten wilden 50er-Jahren einfällt.
Freilich, so wild war dieses Jahrzehnt im Ganzen gesehen sicher nicht.
Vor allem nicht in Österreich, wo man doch mit dem Wiederaufbau beschäftigt war und um den Staatsvertrag rang.
Das Wilde im Ausstellungstitel dieser Schau auf der Schallerburg steht daher auch für mehr.
Es ist synonym für die Spannung zwischen dem traditionellen Denken und dem starken Wandel der Gesellschaft in dieser Zeit.
Denn wie nach dem Ersten Weltkrieg waren auch die Fünfziger geprägt von einem revolutionären Schub.
Da wurde der Computer erfunden, da fand das Fernsehen seine Verbreitung.
Das alles und vieles mehr brachte zweifellos wilde, nachhaltige Veränderungen mit sich.
Sie bewirkten damals eine neue Art des Lebensgefühls.
Und während man sonst, heuer mit Festakten und auch Ausstellungen, der wiedererstandenen Republik und Erreichung des Staatsvertrages gedenkt, ist die Politik bei dieser Schau nur ein Element unter vielen.
Mit der Betonung des Alltagslebens wollte sich der wissenschaftliche Leiter der Ausstellung, der Zeitgeschichtlerdozent Gerhard Jagschitz, auch ganz bewusst von den unzähligen kleineren und größeren Staatsvertragsausstellungen abheben.
Es ist ja so, dass die Politik der damaligen Zeit eingebettet war in die Bevölkerung.
Es war ein permanenter Wechsel zwischen den Wünschen der Bevölkerung und den Politikern, die diese Wünsche dann in politisches Handeln umgesetzt haben.
Und daher glaube ich, dass das viel ehrlicher ist, diese Wechselwirkung zwischen Menschen und Politik zu zeigen, als eine elitäre Ausstellung zu machen, die nur einen Teil der Wirklichkeit zeigt.
Natürlich kann man in einer Ausstellung keine Wirklichkeit zeigen, man kann ja nur nahe kommen und man kann ein paar Gefühlstupfen hier und da hingeben.
Aber ich glaube, dass eben für manche Menschen, für viele Menschen sogar, die Politik einfach nicht so wichtig war, dass man ihr eine ganze Ausstellung widmen sollte.
Sondern für die Menschen war wichtig, wie sie gelebt haben und wie sie vielleicht geliebt haben und wie sie das Neue, das Wunder, das Wirtschaftswunder persönlich genießen konnten.
Und da hat die Politik eine Rolle gespielt.
Diese Rolle spielt sie auch in dieser Ausstellung.
Der Bogen dieser Ausstellung auf der Schallerburg spannt sich daher auch sehr weit.
Da wurden im Hof russgeschwärzte Bombenruinen nachgebaut.
Über eine gepölzte Treppe gelangt man in die Schauräume, wirft einen unvermeidbaren Blick auf die vier im Jeep,
wird an die Aufbauleistungen erinnert.
Stichworte Großglockner Hochalpenstraße oder Capron.
Kommt dann in eine originalgetreu nachgebaute Wohnung, in der vom Linoleum bis zum Durchlauferhitzer, von den Schalensesseln um den Nierentisch bis zum Schundheftel auf dem Radio alles von damals ist.
Geht an Puppen mit Lederjacken vorbei in eine Bar mit einem selbstverständlich in Betrieb befindlichen Wurlitzer.
Das Interieur eines Kinos wurde originalgetreu bis zu den Plakaten in die Schallerburg transferiert.
Über Monitore laufen selbstverständlich Filme und Wochenschauen von damals.
Man sieht echte und sogenannte Gebrauchskunst.
Die Ski von Toni Seiler und Bubi Bradl, ein Büro und Kaugummiautomaten.
Es wäre falsch, hier eine Nostalgieschau zu erwarten.
Nostalgie ist für mich das flache Betrachten von flachen äußeren Erscheinungen.
Und das ist diese Ausstellung nicht.
Natürlich ist die Beschäftigung mit den 50er-Jahren von verschiedenen Seiten her, und die Wissenschaft hinkt ja da immer wieder nach, ein interessantes Thema.
Vordergründig kann man eben Musik und Kleidung und diese Dinge annehmen, aber es ist doch viel interessanter zu fragen, aus welchen Wurzeln kommen alle diese Dinge, aus welchem Lebensgefühl, aus welchem Denken.
Und da scheint mir zu sein, dass das erste Mal nach dem Krieg man so etwas wie einen Lebensoptimismus wieder gehabt hat.
Die Narben der Häuser und Herzen waren doch irgendwie schon vergessen.
Man hat wieder gelebt.
Und nun scheint mir zu sein, dass hier in dieser Zeit, in der wir heute sind, wir die 50er entdecken als Zeit, in der man noch träumen konnte.
Als Zeit, in der man noch Gefühl haben konnte.
Und ich glaube, dass die Beschäftigung mit den 50ern heute eine Antwort ist auf die seelenlose Technokratisierung, die wir in den letzten Jahrzehnten ja mitgemacht haben.
So ist es vielleicht mehr als nur ein Wortspiel, das sich im Renaissance-Schloss bei Melk eine beginnende Renaissance der 50er-Jahre dokumentiert.
Dozent Jaksic hat in einjähriger Arbeit alles zusammengetragen, was er finden konnte.
Das meiste von privaten Sammlern.
Vieles wie Glas, Designobjekte und Möbel, aber auch aus dem Ausland.
Hubert Nowak hat berichtet vom Landesstudio Niederösterreich über eine Ausstellung auf der Schalerburg über die 50er Jahre in Österreich.
Nächstes und letztes Thema in diesem Mittagsschornal.
Ein Künstler von Weltgeltung wie Alfred Hrdlicka hat Probleme in der Kunststadt Salzburg anerkannt zu werden.
Zwei Plastiken des vor allem im Ausland hochgerühmten österreichischen Bildhauers
Nämlich die Figuren des linken und des rechten Schechers sollen nicht, so wie es ursprünglich geplant war, vor dem Neubau der Bundespolizeidirektion an der Alpenstraße in Salzburg aufgestellt werden.
Massive Proteste von Seiten etwa der Kirche und der Politiker bis hin zum Bürgerlisten-Staatrat Johannes Fockenhuber sollen die Aufstellung der Hrdlicka-Plastiken verhindern, Helga Ripper vom Landesstudio Salzburg berichtet.
Vor dem Neubau der Bundespolizeidirektion in der Alpenstraße in Salzburg sollten zwei Skulpturen des renommierten österreichischen Bildhauers Alfred Rydlitschka aufgestellt werden, was vehemente Proteste von allen Seiten auslöste.
Landeshauptmann-Stellvertreter Wolfgang Radlecker in seiner Eigenschaft als Landesbaureferent teilt diese Proteste nicht.
Es hat mir der Herr Erzbischof geschrieben, dass er befremdet sei, weil er der Annahme war, es würde nicht nur zu einer Aufstellung der beiden Tschecher, sondern auch des Kruzifixus Torso kommen.
Und er meinte, damit könnten religiöse Gefühle verletzt werden.
Ich habe darauf aufmerksam gemacht, dass nie daran gedacht war, die gesamte Kreuzigungsgruppe aufzustellen.
sondern dass aus Überlegungen, die vor allem dahingegangen sind, Rödlewska in Salzburg mehr zu präsentieren, als das derzeit der Fall ist, mit dem Künstler Gespräche geführt wurden, ob wir nicht zwei Bronzabgüsse der Tscheche haben könnten.
Es sind dann auch
gleiche Proteste aus anderen Kreisen der katholischen Kirche gekommen, wo ebenfalls vor allem das Argument der Verletzung religiöser Gefühle ins Treffen geführt worden ist.
Auf der anderen Seite waren es auch
Vertreter der Bundespolizeibehörde, vor allem deren Personalvertreter, die meinten, die Schecher seien sicherlich nicht eine Gruppe, die man gerade bei einer Bundespolizeidirektion aufstellen sollte.
Ich konnte mich diesen Argumenten nicht anschließen, musste aber mittlerweile feststellen,
dass der Herr Polizeidirektor, ohne mit mir Kontakt genommen zu haben, sich an das Innenministerium gewandt hat und ebenfalls gebeten hat, von einer Aufstellung dieser Gruppe Abstand zu nehmen.
Proteste kamen aber auch von Landeshauptmann Wilfried Haslauer und Stadtrat Johannes Fockenhuber, die beide die Aufstellung vor der Bundespolizeidirektion nicht für glücklich halten.
Die letzte Entscheidung liegt, da es sich um einen Bau des Bundes handelt, beim Innenminister und Bautenminister.
Von Wolfgang Radlecker wurde angeregt, ein anderes Werk Alfred Rittlitschkers aufzustellen.
Ein Bericht aus Salzburg, vier vor eins.
Wir schließen unsere Sendung mit einem neuen Nachrichtenüberblick.
Polen.
Die Hauptstadt steht ganz im Zeichen des Gipfeltreffens der Staaten des Warschauer Paktes.
Anzahlreichen Heldendenkmälern wurden Kränze niedergelegt.
Für den Nachmittag ist die feierliche Verlängerung des vor 30 Jahren geschlossenen Militärbündnisses um weitere 20 Jahre vorgesehen.
Österreich.
Wissenschaftsminister Heinz Fischer hat sich heute grundsätzlich dagegen ausgesprochen, dass neonazistische und rechtsextremistische Gruppen bei den Hochschülerschaftswahlen kandidieren dürfen.
Gestern hat die Wahlkommission eine entsprechende Entscheidung getroffen.
Bei einer Berufung müsste jetzt das Wissenschaftsministerium entscheiden.
Minister Fischer ließ keinen Zweifel am Nein des Ministeriums.
Er sieht darin auch keine Gesetzesverletzung.
Die Verfassungsgesetze seien so anzuwenden, dass narzisstische Gruppen nicht zu Wahlen zugelassen werden, sagte Fischer.
Er erinnerte auch daran, dass er schon vor längerer Zeit eine Novellierung des Parteien- und Wahlgesetzes in dieser Richtung zur Diskussion gestellt hat.
Justizminister Harald Ofner hat eine positive Bilanz der Tätigkeit seines Ressorts gezogen.
Der Ressortchef bezog sich besonders auf das Gesetz über eine Änderung des Personen-, Ehe- und Kindschaftsrechts und auf die Novelle zum Konsumentenschutzgesetz.
Ofner sagte, Aufgabe der Justiz könne es weder sein, durch Reformen der allgemeinen gesellschaftlichen Entwicklung vorauszueilen, noch wäre es ratsam, die Weiterentwicklung des Rechts hinter der gesellschaftlichen Entwicklung nachhinken zu lassen.
Eine Verschärfung der Strafbestimmungen gegen neonazistische Wiederbetätigung ist nach Meinung Ofnes nicht nötig.
Die Situation der FPÖ, deren stellvertretender Vorsitzender er ist, sieht er durchaus positiv.
In vier Spezialwaggons hat heute eine aufwendig und publikumswirksame Schau zu den 40-Jahr-Jubiläen die Reise quer durch Österreich angetreten.
Bis zum 26.
Oktober wird in 52 Bahnhöfen Station gemacht.
Bis zum 2.
Mai ist die Ausstellung allerdings noch auf dem Wiener Südbahnhof zu besichtigen.
Landwirtschaftsminister Günther Heiden hat Einzelheiten über den neuesten Weinskandal im Burgenland bekannt gegeben.
Insgesamt dürften etwa zwei Millionen Liter Wein durch verschiedene Zusätze verfälscht worden sein.
Der Minister nannte konkret auch die Namen von zwei Firmen.
USA.
Die Diskussion um den geplanten Aufenthalt Dragons auf dem deutschen Soldatenfriedhof in Bitburg dauert an.
Mehr als die Hälfte der Mitglieder des Repräsentantenhauses haben den deutschen Bundeskanzler, Helmut Kohl, brieflich aufgefordert, die Visite auf dem Friedhof abzusagen.
Präsident Dragons seinerseits hat sich geweigert, seine entsprechende Entscheidung rückgängig zu machen.
Die Wetteraussichten für Österreich bis heute Abend meist stark bewölkt, örtlich Regen oder Regenschauer, in höheren Lagen Schneefall.
Nachmittagstemperaturen 8 bis 13 Grad.
Das war das Freitag-Mittagschanal.
Im Namen aller Mitarbeiter sagt Louis Glück vielen Dank fürs Zuhören und auf Wiederhören.