Mittagsjournal 1984.05.23

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    Rechtliches

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    KI-generiertes Transkript

    Die Zeit in fünf Sekunden ist es zwölf Uhr.
    Zwölf Uhr.
    Hier ist der österreichische Rundfunk.
    Guten Tag meine Damen und Herren, eine angenehme Mittagsstunde.
    Das wünscht Ihnen heute Werner Löw aus dem Studio des Mittagsschonals.
    Über folgende Themen wollen wir Sie nach den Nachrichten heute ausführlicher informieren.
    Die große Steuerreform, die Finanzminister Salcher noch vor dem Sommer ankündigen wollte, ist so gut wie tot.
    Die wichtigsten Punkte, wie eine neue Besteuerung von Überstunden und den sozialen Versicherungsbeiträgen, gelten als abgeblasen.
    Offizieller Grund, es soll keine Verunsicherung geben beim Steuerzahler in einer Zeit aufkeimenden Wirtschaftsaufschwungs.
    Um die Koalition geht es in einem Journal extra dann zum Thema Einjahrregierung Sinovac-Steger.
    Mit vielen Originalzitaten aus den letzten zwölf Monaten ziehen wir eine große Bilanz des ersten Jahres der rot-blauen Koalition in Österreich.
    Die Auslandsthemen dann, die eben jetzt stattfindende Wahl von Richard von Weizsäcker zum neuen deutschen Bundespräsidenten und ein Gespräch mit Michael Woslensky zum Fall Sacharow.
    Der bekannte Russland-Experte Woslenski meint unter anderem, der Hungerstreik der Sacharows sei den Kreml-Herren zwar politisch durchaus peinlich, mit einem Nachgeben, das heißt letztlich mit einer Ausreisebewilligung für den genialen Wissenschaftler und seine Frau, rechnet Woslenski allerdings nicht.
    Im Kulturheiles Mittagsjournal ab etwa 12.45 Uhr können Sie dann unter anderem Reaktionen des berühmten Manns von der Straße hören.
    Diesmal im wörtlichen Sinn, denn es geht um die zahlreichen Puppen, die als Festwochenidee derzeit still und stumm die Straßen von Wiens Innenstadt bevölkern.
    Und viel weniger still und stumm wird es heute Abend in der Wiener Stadthalle zugehen, wo einer der berühmtesten Brillenträger der Welt sein erstes Österreich-Konzert gibt, der Rock- und Popmusiker Elton John.
    Darüber also mehr dann gegen Ende dieses Mittagsschonals.
    Zu Beginn aber wie immer die Nachrichten, zusammengestellt von Fedor Holy, gelesen von Wolfgang Grimmaschmidt.
    Österreich.
    Der Nationalrat befasst sich heute mit einer Änderung der Parlamentswahlordnung.
    Unter anderem soll die Möglichkeit geschaffen werden, bei künftigen Nationalratswahlen sogenannte fliegende Wahlkommissionen einzusetzen.
    Anträge der ÖVP auf Einführung der Briefwahl und ihrer Verankerung in der Verfassung werden aller Voraussicht nach von den Abgeordneten der Regierungsparteien zurückgewiesen.
    Morgen wird Bundeskanzler Sinovac dem Nationalrat einen Bericht über das erste Jahr seiner Regierungstätigkeit abgeben.
    Zurzeit nimmt Sinovac als Vertreter Österreichs an einer Gipfelkonferenz der EFTA, der Europäischen Freihandelszone im schwedischen Visby, teil.
    In einer Rede meinte Sinovac am Vormittag, es sei der EFTA gelungen, gemeinsam mit der Europäischen Gemeinschaft den größten Freihandelsraum der Erde zu schaffen.
    Dieser Freihandelsraum habe sich selbst in den Jahren schwerster wirtschaftlicher Rezession bewährt, sagte der Bundeskanzler.
    Er erinnerte an die Wichtigkeit von Forschung und technischer Neuentwicklung.
    Europa müsse technisch aufholen, um die Abhängigkeit von amerikanischen und japanischen Entwicklungen zu mildern, sagte Sinowatz.
    In den steirischen Bezirken Knittelfeld, Judenburg und Feuzberg beginnt heute eine Gefechtsübung des Bundesheeres.
    An dem Manöver nehmen bis Freitag 4000 Soldaten, 300 Militärfahrzeuge und 17 Panzer teil.
    Das Militärkommando weist auf die Verkehrsbehinderungen vor allem auf der Straße über das Gaberl hin.
    Im niederösterreichischen und oberösterreichischen Alpenvorland findet zurzeit das Bundesheer-Großmanöver Januskopf mit 4.800 Teilnehmern statt.
    Der Verantwortliche für die Übungen, Brigadier Erwin Felber, erklärte, das Manöver habe bereits erwiesen, dass das Bundesheer im Gegenangriff schneller und beweglicher sei, als bisher angenommen wurde.
    Die österreichische Hochschülerschaft will mit einer Aktionswoche gegen die Akademikerarbeitslosigkeit auf das Problem der Jungakademiker aufmerksam machen.
    Heute Abend findet im Auditorium Maximum der Wiener Universität eine öffentliche Diskussion zum Thema Jugend ohne Arbeit statt.
    Die Kundgebungen gegen die Arbeitslosigkeit von Akademikern werden morgen mit einer Veranstaltung auf dem Wiener Minoritenplatz fortgesetzt.
    Heute gibt es einen Vorlesungsboykott der Lehramtsstudenten an allen österreichischen Universitäten.
    Wenige Wochen vor Schulschluss haben die Nachhilfestunden einen immensen Umfang angenommen.
    Jährlich nehmen etwa 50.000 Schüler der Haupt- und höheren Schulen Nachhilfeunterricht.
    Im Unterrichtsministerium aber ist man der Meinung, dass sich in jüngster Zeit die Zahl der Nachhilfeschüler und die Anzahl der geleisteten Nachhilfestunden verringert haben.
    Schulexperten führen dies auf eine Qualitätsverbesserung des Unterrichts und auf gezielten sogenannten Förderunterricht zurück.
    Dennoch gibt es Schätzungen, wonach in Österreich jährlich bis zu 400 Millionen Schilling für Nachhilfelehrer ausgegeben werden.
    Bundesrepublik Deutschland
    Die Bundesversammlung in Bonn wählt zurzeit einen neuen Bundespräsidenten.
    Es ist die sechste Wahl des Staatsoberhauptes in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.
    Als sicherer Sieger gilt der Kandidat der CDU, der ehemalige Westberliner Bürgermeister Richard von Weizsäcker.
    Weizsäcker wird auch von den Freien Demokraten und der SPD unterstützt.
    Die Grünen haben die Schriftstellerin Luise Rinser als Gegenkandidatin aufgestellt.
    Rinser hat ihre Kandidatur als aussichtslos bezeichnet.
    Zu Beginn der Wahlsitzung wurde ein Antrag der Grünen abgelehnt, Weizsäcker öffentlich zu befragen, ob er in die deutsche Parteispendenaffäre verstrickt sei.
    Im Arbeitskonflikt um eine Einführung der 35-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich setzen Gewerkschaften und Unternehmer ihre Kampfmaßnahmen fort.
    In Hessen und Baden-Württemberg dauern die Schwerpunktstreiks der Industriegewerkschaften Metall sowie Druck und Papier an.
    Die Unternehmer der Metallindustrie haben gestern mit Aussperrungen begonnen.
    Nach Angaben der Industrie wurden 65.000 Arbeiter und Angestellte ausgesperrt.
    Nach Darstellung der Gewerkschaft sind etwa 100.000 Dienstnehmer davon betroffen.
    Die Drucker-Gewerkschaft hat neuerlich mehr als 6.000 Mitglieder zu einem 24-stündigen Proteststreik aufgerufen.
    Österreich.
    Die vom deutschen Metallarbeiterstreik indirekt betroffene Sicherheitsgurtenfirma
    TRW Repa in Grödig bei Salzburg muss sogenannte Aussetzungsverträge abschließen, die ab 4.
    Juni gelten.
    Das bedeutet, dass die 250 Arbeitnehmer des Betriebes ab diesem Zeitpunkt nicht mehr beschäftigt werden, Arbeitslosenunterstützung erhalten und zugleich die Garantie haben, dass ihre Rechte bestehen bleiben.
    Die von der Firmenleitung vorbereiteten mehr als 100 Kündigungen werden nun nicht ausgesprochen.
    Nach Angaben des Salzburger Landesarbeitsamtes sind auch bei der Firma Porsche Konstruktionen Aussetzungsverträge vorgesehen.
    USA
    Präsident Reagan hat in einer vom Fernsehen übertragenen Pressekonferenz die Ansicht vertreten, die Welt bewege sich nicht auf einen Atomkrieg zu, sondern sei während seiner Amtszeit ein wenig sicherer geworden.
    Er sei nicht verantwortlich für die Verschlechterung des amerikanisch-sowjetischen Verhältnisses, meinte Reagan.
    Die USA hätten sich bei den Abrüstungsverhandlungen flexibel gezeigt und vor den Olympischen Sommerspielen in Los Angeles jede Forderung der Sowjetunion erfüllt.
    Möglicherweise werden die Sowjets nach Meinung des Präsidenten im kommenden November nach den amerikanischen Präsidentenwahlen zu den Abrüstungsverhandlungen zurückkehren.
    Eine militärische Verwicklung der USA in den Konflikt am Persischen Golf hält Reagan für unwahrscheinlich.
    Die Vereinigten Staaten seien weder aufgefordert worden zu intervenieren, noch hätten sie eine Militäraktion angeboten, sagte Reagan.
    Der Präsident zeigte sich tief besorgt über den Fall des sowjetischen Regimekritiker Ehepaares Sakharov.
    Jede weitere Äußerung dazu würde jedoch der Sache Sakharovs schaden, meinte er.
    Die amerikanischen Behörden befürchten, dass die starke Luftverschmutzung in Los Angeles, besonders die hohe Ozonkonzentration, einige Wettbewerber der Olympischen Sommerspiele gefährden könnte.
    Sie sollen deshalb so nah wie möglich am Meer stattfinden, wo die Ozonbelastung geringer ist.
    Der Smog in der kalifornischen Millionenstadt entsteht unter Einwirkung des Sonnenlichts, wobei Schwefeldioxid, Stickoxide und Kohlenwasserstoffe mit dem Sauerstoff der Luft reagieren.
    Als Nebenprodukt bildet sich auch Ozon mit zahlreichen aggressiven Verbindungen, die direkt als Schadstoffe wirken.
    Versuche der Behörden unter simulierten Smog-Bedingungen mussten abgebrochen werden, weil die Teilnehmer unter Kurzatmigkeit, Husten und Schmerzen in den Atmungsorganen litten.
    Österreich.
    Im Semmering-Gebiet ist es gestern in den späten Abendstunden zu einem relativ starken Erdbeben gekommen.
    Die Intensität der Erdstöße erreichte den Grad 5 auf der zwölfteiligen Mercalli-Sieberg-Skala.
    Meldungen über Schäden liegen bisher nicht vor.
    Der Erdbebendienst der Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik ersucht die Bevölkerung um Zuschriften an die Adresse Hohe Warte 38, Postleitzahl 1190 Wien.
    Die Wetterlage.
    Ein flaches Tiefdruckgebiet bedeckt weite Teile West- und Mitteleuropas.
    Es besteht aus mehreren Zellen.
    Daher hält der unbeständige Wettercharakter weiter an.
    Die Wetteraussichten bis morgen früh.
    Im Flachland vorübergehend Auflockerungen, sonst im Durchschnitt reichliche Bewölkung.
    An der Alpensüdseite sowie im Südosten häufig sonst gebietsweise Regenschauer.
    Schwachwindig.
    Nachmittagstemperaturen 15 bis 20 Grad, Frühtemperaturen morgen 8 bis 12 Grad.
    Die Wetteraussichten für morgen Donnerstag, teils aufgelockerte, teils reichliche Bewölkung und wiederholt gewittrige Regenschauer, mäßige Winde.
    Frühtemperaturen 8 bis 12 Grad, Tageshöchstwerte 14 bis 18 Grad.
    Die Vorschau auf übermorgen Freitag, weiterhin unterschiedliche Bewölkungsverhältnisse und Neigung zu gewittrigen Regenschauern.
    Die Messwerte abgelesen um 12 Uhr.
    Wien wolkig, 15°, Südostwind 15 km in der Stunde.
    Eisenstadt stark bewölkt, 15°, Südostwind 15 km.
    Linz wolkig, 16°, Salzburg wolkig, 18°, Nordwind 10 km.
    Innsbruck stark bewölkt, 17°, Bregenz wolkig, 13°, Graz stark bewölkt, 14° und Klagenfurt stark bewölkt, 13°.
    Es ist elf Minuten nach zwölf, Sie hören das Mittagsjournal des aktuellen Dienstes.
    Die von der Regierung angekündigte große Steuerreform ist so gut wie tot.
    Das hat Bundeskanzler Sinovac gestern einigen Zeitungen bestätigt.
    Damit hat sich die Regierung offenbar, zumindest vorläufig, von der Idee getrennt, das Steuersystem durch tiefgreifende Umstellungen überschaubarer zu machen.
    Ursprünglich war ja sogar die Rede davon, die Lohn- und Einkommensteuer zu senken.
    Das wäre für den Staat ohne Einnahmenverlust dann möglich gewesen, wenn gleichzeitig die sogenannten Steuerprivilegien, also vor allem ein Wust von besonderen Steuerabzugsposten, überprüft und zum Teil gestrichen worden wären.
    Jetzt scheint man sich im Finanzministerium auf punktuelle Maßnahmen beschränken zu müssen.
    Die offizielle Begründung dafür, in einer Zeit des aufkeimenden Wirtschaftsaufschwungs müsse vermieden werden, durch Umstellung des Steuersystems beim Steuerzahler Verunsicherung auszulösen und damit möglicherweise den Aufschwung zu bremsen.
    Erich Aichinger und Roland Adrovice gingen den Hintergründen der abgesagten Steuerreform nach.
    Fast auf den Tag genau vor einem Jahr kündigte Bundeskanzler Fred Sinowaz bei der Regierungserklärung des Koalitionskabinettes im Parlament unter anderem eine umfassende Steuerreform an.
    Zitat aus der Regierungserklärung.
    Schließlich bin ich der Meinung, dass unser Steuersystem in vielen Bereichen unüberschaubar und selbst für Fachleute außerordentlich schwierig zu handhaben ist.
    Die Bundesregierung beabsichtigt daher, sehr rasch Vorschläge für eine Steuerreform vorzulegen.
    Diese Reform wird der Zielsetzung eines sozial gerechten, einfachen und leistungsfördernden Steuersystems verpflichtet sein.
    Dabei sollen auch sachlich nicht mehr gerechtfertigte Ausnahmebestimmungen beseitigt werden.
    So hatte man es also vor.
    Und sowohl Finanzminister Herbert Seicher als auch sein Staatssekretär Holger Bauer von der Freiheitlichen Partei formulierten mehrfach deutlich, was sie sich unter der Reform vorstellten.
    Durch die Streichung von Ausnahmebestimmungen sollte für den Fiskus einerseits um so viel mehr herausschauen, dass auf der anderen Seite eine generelle Senkung des Steuertarifs möglich geworden wäre.
    Also etwa die höhere Besteuerung des 13. und 14.
    Monatsbezuges sowie der Überstunden hätten gemeinsam mit anderen Maßnahmen eine generelle Steuersenkung von 3 bis 5 Prozent ermöglichen sollen.
    Die große Steuerreform ist also tot.
    Was kommen wird, sind kleine Korrekturen.
    Unter anderem wurde ja schon vor längerer Zeit beispielsweise die Abschaffung der Lohnsteuerkarte angekündigt.
    Finanzminister Herbert Salcher scheint also mit einem seiner großen Pläne vorerst gescheitert.
    Die Frage, ob er unter diesen Bedingungen weiter Finanzminister bleiben kann und will, lässt sich für uns zur Stunde nicht beantworten.
    Salcher hält sich zu einem Besuch in Ungarn auf.
    Im Übrigen besorgt auch der Bundeskanzler Staatsgeschäfte im Ausland, und zwar in Schweden, sodass auch ihm die Frage bisher nicht gestellt werden konnte, ob er sich von Seicher trennen möchte.
    Unser Gesprächspartner, der freiheitliche Staatssekretär im Finanzministerium Holger Bauer, erläutert im folgenden Gespräch, warum vorläufig keine der bestehenden Ausnahmebestimmungen abgeschafft werden.
    Jeder ist bereit, und das ist auch bei Meinungsbefreiungen deutlich herauszukommen, der Abschaffung von Steuerausnahme-Sonderbestimmungen zuzustimmen.
    Aber ich fürchte, in der Praxis wird es dann so sein, wenn es an die eigenen geht, dann wird man das nicht als Privileg empfinden, sondern als wohl überlegtes und berechtigtes ordnungspolitisches Instrumentarium.
    Und in diesen Sonderbestimmungen ist eine ganze Reihe nach wie vor berechtigter, ordnungspolitischer Gesichtspunkte enthalten.
    Wenn Sie etwa an die Sonderausgaben denken, wo steuerlich gefördert wird, soziale Selbstvorsorge, Versicherungssparen, die Schaffung von Wohnraum, Eigentumsbildung, Energiesparen, Risikosparen und vieles, vieles mehr.
    Das zu streichen wäre sicherlich nicht richtig gewesen.
    Und das gleiche kann man also auch jetzt etwa von der diskutierten Streichung der steuerlichen Begünstigung für die Überstundenzuschläge sagen.
    Wie ist das eigentlich dazu gekommen?
    Hat sich da jetzt der freiheitliche Koalitionspartner so stark durchgesetzt?
    War das, was Finanzminister Salcher wollte, zu überschießend?
    Hat der Bundeskanzler Sinowaz vielleicht auch bedacht, dass schon beim Maßnahmenpaket Wähler beiden Koalitionsparteien bei diversen Wahlgängen davongelaufen sind?
    Oder was war eigentlich das Ausschlaggebende?
    Das Ausschlaggebende war, die
    innerparteiliche Diskussion in beiden Regierungsparteien, wo sich eben dann herauskristallisiert hat, dass man es sich sehr wohl und sehr gut überlegen müsste, so eine völlige Systemänderung in so einer heiklen Situation, in der wir uns befinden, ins Auge zu fassen und darüber hinaus natürlich auch
    hat sich herausgestellt, dass die Freunde der Auffassung sind, dass man jetzt nach dem Maßnahmenpaket, durch das ja auch Rahmenbedingungen sehr gravierend zum Teil abgeändert worden sind, man auch jeden subjektiven Eindruck vermeiden müsse, dass also nun neuerlich Steuererhöhungen und seien es auch nur punktueller Natur ins Haus stehen, weil man damit vielleicht wirklich den Leuten jede Motivation genommen hätte, hier sich mehr noch anzustrengen, als sie es bisher schon vielleicht gemacht haben.
    Also die politische Überlegung hat keine Rolle gespielt, dass da Wähler davon laufen könnten?
    Selbstverständlich wird das auch eine Überlegung gewesen sein.
    Wir haben gemeint, aber im Vordergrund ist sicherlich die Überlegung gestanden, dass man alles tun muss, um den sich deutlich abzeichnenden Aufschwung weiter zu verstärken und nicht durch eine Steuerdiskussion, bei der alle befürchten, es kommt am Ende eine Steuerbelastung anstatt einer Entlastung heraus, belasten sollte.
    Übrigens ist Bauer der Meinung, dass eine groß angelegte Steuerreform nur in Phasen der Hochkonjunktur machbar sei.
    Dies hätte zuletzt Ex-Finanzminister Hannes Androsch machen können.
    Soweit also die sachlichen Aspekte der zumindest stark reduzierten Steuerreform.
    Darüber hinaus wird es heute Nachmittag im Parlament eine politische Diskussion geben.
    Die Volkspartei hat bereits zu Beginn des Monats einen Misstrauensantrag gegen Salsche eingebracht und legte heute einen Fristsetzungsantrag vor.
    Das bedeutet, dass heute Nachmittag über dieses Thema diskutiert werden muss.
    ÖVP-Generalsekretär Michael Graf lässt das Argument nicht gelten, der Wirtschaftsaufschwung solle durch eine Steuerreform nicht gebremst werden.
    Das ist doch Hanebüchen.
    Es ist ja die Steuerreform dazu da, dass sie die Wirtschaft entlastet und nicht belastet, dass sie den Aufschwung ankurbelt und nicht bremst.
    Der Finanzminister hat noch vor wenigen Tagen verkündet, wie die Steuerreform ausschauen soll.
    Jetzt sagt ihm sein eigener Bundeskanzler, die Steuerreform findet nicht statt.
    So etwas hat es, glaube ich, überhaupt noch nie gegeben.
    Das Misstrauen der Opposition ist überholt worden vom Misstrauen des eigenen Regierungschefs.
    Wenn der Finanzminister solcher Charakter hat, dann muss er jetzt von selber gehen.
    Postscriptum sozusagen.
    Unter dem Gesichtspunkt des soeben Gehörten gewinnt folgende Passage aus dem Samstag-Mittag-Journal eine neue Bedeutung, wo Kanzler Sienowatz Gast bei Rudolf Nagiller war.
    Die Medien, die Zeitungen schreiben immer ganz besonders, dass sie der Meinung sind, der Finanzminister Salcher werde bei der nächsten Regierungsumbildung ausscheiden.
    Nein, also das habe ich nie gesagt, aber auch nie, kein einziges Mal gesagt.
    Können Sie jetzt was dazu sagen?
    Es zeigt ja nur, wie salopp unter Umständen berichtet wird.
    Wird er noch Finanzminister sein bei der nächsten Wahl, Herbert Salker?
    Wir alle wollen uns bewähren in dieser Regierung, aber keiner von uns, auch ich, ihn begriffen hat meine Lebensversicherung.
    Und damit zurück an den Moderator des Mittagschanals.
    Die große Steuerreform 85, die Finanzminister Salcher noch vor dem Sommer präsentieren wollte, ist also in dieser großen Form abgeblasen.
    Als Gründe dafür nannte Finanzstaatssekretär Bauer die Schwierigkeiten beim Durchforsten der Steuerausnahmebestimmungen und auch die Tatsache, dass die Steuerzahler in einer Zeit des aufkeimenden Aufschwungs nicht verunsichert werden sollten.
    Eine Begründung, die ÖVP-Generalsekretär Graf, wie wir gehört haben, nicht besonders einleuchtet.
    Und er fordert also erneut den Rücktritt von Salcher.
    Es ist jetzt genau 20 Minuten nach 12 und wir kommen zum angekündigten Journal extra.
    Ein Journal extra zum Thema Einjahr Regierung Sinovac-Steger.
    Denn genau morgen vor einem Jahr, am 24.
    Mai 1983, wurde die erste kleine Koalition in Österreichs Nachkriegsgeschichte unter dem sozialistischen Bundeskanzler Sinovac und dem freiheitlichen Vizekanzler Steger vom Bundespräsidenten angelobt.
    Das Nachfolgegespann für den abgetretenen, großen, alten Bruno Kreisky hat eine gesetzlich vorgegebene Amtszeit von zunächst einmal vier Jahren.
    Ein Viertel dieser Zeit ist also um und das ist Anlass genug für Zwischenbilanzen von Politikern sowohl von Regierungs- als auch von Oppositionsseite.
    Und auch in den Mittagsschanalen dieser laufenden Woche kamen und kommen die Politiker noch zu Wort.
    Im Folgenden aber versucht Gisela Hopfmüller eine Art historischen Rückblick über dieses erste Jahr der rot-blauen Koalition zu geben.
    Am 24.
    Mai 1983, nur knapp vier Wochen nach der Nationalratswahl, wird eine neue Regierung angelobt.
    Zum ersten Mal in der Geschichte der Zweiten Republik eine kleine Koalition zwischen Sozialisten und Freiheitlichen.
    Nach 13 Jahren Alleinregierung unter Bruno Kreisky nun Fred Sinowatz und Norbert Steger.
    Was für die einen ein riskantes Experiment ist, ist für die anderen die einzig mögliche Regierungsform.
    Der Wahlgewinner, die ÖVP, bleibt einzige Oppositionspartei.
    Bundeskanzler Sinowaz ist bemüht, sich bei seiner Regierungserklärung im Parlament vom Stil seines Vorgängers deutlich abzuheben.
    Er spricht von Demut, mit der er an die Aufgaben eines Regierungschefs herangehen werde.
    Wir brauchen Ideen und Ideale, Visionen und Utopien und das Aufspüren von praktischen Lösungsmöglichkeiten.
    Ich weiß schon, meine Damen und Herren, das alles ist sehr kompliziert.
    Wird es für die SPÖ in den kommenden Monaten schwer, sich von der Rolle der alleinregierenden Partei auf die eines großen Koalitionspartners umzustellen, ist Norbert Steger auch nicht gerade in einer leichten Position.
    Die Umstellung von der jahrzehntelang geübten Oppositionsrolle auf die Regierungsfunktion muss rasch erfolgen.
    Die junge Koalition muss mit äußeren, aber auch mit inneren Schwierigkeiten fertig werden.
    Die äußeren sind abgesteckt durch Wirtschaftskrise und steigende Arbeitslosigkeit.
    Die inneren durch Kritik aus den eigenen Reihen und speziell bei der SPÖ durch die Tatsache, dass Bundeskanzler Sinovac die Position auch des Parteichefs erst in einigen Monaten einnehmen wird.
    Trotzdem zieht der Regierungschef nach 100 Tagen eine positive Bilanz.
    Ich kann feststellen, dass diese Koalition funktioniert, dass es keine Panne gegeben hat, geschweige denn eine Krise.
    Die Zusammenarbeit ist friktionsfrei und die Arbeit hat sich sehr rasch
    eingespielt.
    Und auch Vizekanzler Norbert Steger spricht von gelungener Arbeit.
    Die Opposition arbeitet am Meinungsumfang, die Regierung am Budget.
    Dieses Budget und die Stabilisierung des Defizits unter 100 Milliarden Schilling soll zum ersten Prüfstein für die Koalition werden.
    Das Maßnahmenpaket mit seinen Steuererhöhungen ist nicht gerade populär, was auch der Regierungschef weiß.
    Ich möchte gar nicht verschweigen, ich habe es einige Male gesagt, dass
    dieses Budget Belastungen für alle Menschen in Österreich mit sich bringt.
    Aber wir geben den Österreichern damit die Gewissheit, dass diese Beschäftigungspolitik fortgesetzt werden kann.
    Und ich glaube, das muss einmal offen gesagt werden.
    Wunder wirken kann niemand.
    Nicht nur Sinovaz wird mit Unangenehmem konfrontiert.
    Der freiheitlichen Partei bringt ihre Zustimmung zur Zinsertragsteuer den Vorwurf der Umfallerpartei.
    hatte sie doch im Wahlprogramm die Einführung einer solchen Steuer strikt abgelehnt.
    Kurz vor dem Parteitag der Sozialisten im Oktober geraten dann die beiden Koalitionspartner in interne Turbulenzen.
    In der SPÖ bricht der Konflikt Kreisky-Androsch noch einmal mit voller Härte auf, ausgelöst durch einen Brief in der Zeitschrift Basta, in dem Androsch harte Kritik an Kreisky übt.
    im Journalzug gestern Samstag auch schon gesagt hat.
    Erwarten Sie auf diesem Parteitag eine letzte Auseinandersetzung mit Bruno Kreisky in aller Öffentlichkeit?
    Nein, ich erwarte das nicht.
    Von Ihnen wird es nicht kommen?
    Sicher nicht.
    Das ist ein Brief voll von Schotts, von Beleidigungen.
    Das ist eigentlich eine Sache für ein Schiedsgericht, nicht für irgendeine Parteitagsdiskussion.
    Androsch wird nicht mehr in den Parteivorstand gewählt.
    Sinovac übernimmt den Parteivorsitz.
    Bruno Kreisky wird Ehrenvorsitzender der SPÖ.
    Erste Aufgabe des neuen Parteichefs Sinovac, die Wogenketten.
    Es darf keinen Streit mehr geben.
    Wir müssen uns alle bemühen, Schluss zu machen mit Hader und Intrigen.
    Wir müssen deswegen, weil wir dieses Land regieren müssen und weil wir für diese Partei verantwortlich sind, eines feststellen.
    Es geht doch nicht um Disziplinierung, liebe Freunde, liebe Genossinnen und Genossen.
    Es geht nur um Selbstdisziplin.
    Beim Koalitionspartner kämpft Norbert Steger um sein politisches Überleben.
    Die Stimmenverluste der FPÖ bei den niederösterreichischen Landtagswahlen, Kritik an seinen Auslandsreisen und innerparteiliche Spannungen bewegen Steger zu einer Rücktrittsdrohung.
    Der Hauptgrund war für mich, dass ich der Meinung bin, verhindern zu müssen, dass diese Partei pragmatisch an die Regierungsaufgabe herangeht und in einen Art Pragmatismus dann
    von den Wählern zerrieben wird.
    Es war mit eine Ursache, dass ich selbst das Gefühl gehabt habe, dass mir in den letzten Monaten sehr viel von meiner eigenen Substanz weggenommen worden ist.
    Sehr viele meiner sogenannten Parteifreunde sich artikuliert haben in einer Art und Weise über mich.
    Das war alles fast nicht mehr zu ertragen.
    Alle Meinungsumfragen signalisieren der Freiheitlichen Partei, dass mit ihrer Regierungsbeteiligung traditionelle Protestwähler verloren gegangen sind.
    Steger glaubt an seine Chance bei neuen Wählerschichten und verordnet seiner Partei eine Ideologiediskussion.
    Gesellschaftspolitisch gestaltende Kraft hat für mich der Liberalismus, das ist mein persönliches Bekenntnis, und den möchte ich auch entsprechend im Parteiprogramm verankern.
    Bis heute kommt der Begriff Liberal im Parteiprogramm nicht vor.
    Aber nicht nur interne Probleme, die zum Teil bis heute andauern, machen den Koalitionsparteien zu schaffen, die äußeren Probleme sind eher noch größer.
    Das Management der Steuerwerke droht Anfang 1984 mit der Kündigung von fast 900 Arbeitern.
    Die Regierung versucht alles, um diesen drohenden Verlust von Arbeitsplätzen zu verhindern, allerdings mit unterschiedlichen Rezepten.
    Das Lösungsmodell von Sozialminister Alfred Dallinger, die spezifisch angewandte 35-Stunden-Woche, trifft auf harte Kritik des freiheitlichen Koalitionspartners.
    Steger, der sich als Anti-Dallinger bezeichnet.
    Wenn man nicht sicherstellen kann, dass die Menge der jetzigen Arbeiter und Angestellten etwas produziert, was auch verkaufbar ist,
    dann soll man lieber dasselbe machen wie bei der FÖS.
    Eine Aktion 57-52, vorzeitige Pensionierung, dann haben die Jüngeren noch immer die Arbeitsplätze und die Älteren haben sicher etwas begünstigt, die volle Pension frühzeitig erreicht.
    Innsteyer selbst, bei der Regierungsklausur, erteilt Dallinger dem Frühpensionierungsmodell der Freiheitlichen eine Abfuhr.
    Dieses Modell ist das teuerste, das es gibt für die Arbeitsmarktverwaltung.
    weil diese Pensionen, die daraus resultieren, aus dieser frühen Pensionierung, nicht aus dem allgemeinen Pensionstopf bezahlt werden, sondern zwei Drittel des Aufwandes wird aus den Beiträgen der Arbeitslosenversicherung finanziert und ein Drittel geht zu Lasten des Budgets.
    Und die Auseinandersetzung gipfelt in einer Attacke Stegers gegen Dallinger.
    Und wenn der Minister Dallinger meint, er will Arbeitszeit verkürzen, dann sollte er bei manchen Ideen, die er hat, vielleicht einmal selbst Arbeitszeitverkürzung bei sich durchführen.
    Der nächste Konflikt bricht in der Voest auf.
    Dort will das Unternehmen Sozialleistungen kürzen.
    Die SPÖ und Bundeskanzler Sinovac sagen Nein.
    Die Freiheitlichen fühlen sich zum Teil übergangen und kritisieren die Lösung.
    Nach Niederösterreich bereiten in Salzburg die Wähler der Regierung die nächste Schlappe.
    SPÖ und FPÖ verlieren bei den Landtagswahlen, die ÖVP gewinnt.
    Bundeskanzler Sinovac, der sich bislang bemühte, die Komplexität und Kompliziertheit politischer Probleme auch so darzustellen, präsentiert sich nun der Öffentlichkeit energisch.
    Die Medien sprechen von einem neuen Sinovac.
    Man muss heute wirklich mit Nachtung feststellen, es geht aufwärts, und zwar kräftig aufwärts.
    Die Exporte steigen sensationell.
    Das Wirtschaftswachstum ist von 0,5 ursprünglich nunmehr auf 2,5 prognostiziert.
    Und alles das, bitte, trotz Budgetkonsolidierung.
    Und diese Budgetkonsolidierung, ich möchte das darstellen noch einmal.
    Diese Ordnung in die Staatsfinanzen zu bringen,
    war eine wirtschaftspolitische Existenzfrage.
    Aber wir haben es zum goldrichtigen Zeitpunkt gemacht, bitte.
    Zum goldrichtigen Zeitpunkt.
    Der nächste Urnengang bestätigt Sinovac nicht.
    Die gesamtösterreichischen Arbeiterkammerwahlen enden mit einem neuerlichen Verlust für die große Regierungspartei.
    Ich habe immer gesagt, dass wir in der ersten Phase dieser Regierungsarbeit damit zu rechnen haben, dass uns der Wind ins Gesicht bläst,
    Wir haben das noch nicht überwunden.
    Gerade der Umstand, dass dieser Aufschwung eintritt und dass er sich ganz klar und ganz deutlich zeigt, ist ja ein Beweis dafür, dass die Politik richtig ist.
    Allerdings konnte sich das noch nicht bei den Arbeiterkammerwahlen auswirken.
    Die sozialistische Partei signalisiert den Aufschwung in Erklärungen und von den Plakatwänden.
    Die Meinungsforscher signalisieren der ÖVP einen Aufschwung in der Wählergunst.
    Über die bisherige Arbeit der Regierung zieht ÖVP-Chef Alois Mock eine negative Bilanz.
    Insgesamt ist die sozialistische Koalitionsregierung an den großen Problemen gescheitert.
    Wir haben keine Budgetsanierung.
    Wir haben eine höhere Jugendarbeitslosigkeit vor allem, was mich besonders betritt, als im vergangenen Jahr.
    Wir haben keine Strukturpolitik, die die verstaatlichte Industrie wieder zu einer modernen, wettbewerbsfähigen Industrie auch international macht.
    Und wir haben vor allem ein Charakteristikum der sozialistischen Koalitionsregierung, dass sie die Vorschläge der Opposition rundweg abgelehnt hat.
    Über Mangel an Problemen wird sich die Regierung Sinovac-Steger auch in Zukunft nicht beklagen können.
    Stichwort Donaukraftwerk Heinburg und Dauerbrenner Atomkraftwerk Zwentendorf, wo die Auseinandersetzung zwischen Befürwortern und Umweltschützern zum Glaubenskrieg werden könnte.
    Ein Jahr Regierung Sinovac-Steger.
    Ein Jahr, in dem nach Meinung der Kritiker die Liste der Probleme nicht kleiner geworden ist.
    Ein Jahr, in dem nach Meinung des Kanzlers mehr Probleme bewältigt wurden als in den 70er Jahren.
    Gisela Hopfmüller zog Bilanz über das erste Jahr der Regierung Sinovac-Steger.
    Es ist jetzt zwei Minuten nach halb eins, zwölf Uhr 32.
    In der verbleibenden knappen halben Stunde des Mittagsschannals wollen wir Sie noch informieren aus dem Ausland über die Wahl von Richard von Weizsäcker zum neuen deutschen Bundespräsidenten.
    und wir bringen ein Gespräch mit dem Sowjetologen Michael Wozlenski zum Fall Sacharow.
    Im Kulturteil zwei Themen, die Zeit der Puppen im Rahmen der Wiener Festwochen und das heutige Elton-John-Konzert in der Wiener Stadthalle.
    Im Gebäude des Deutschen Bundestags in Bonn wird in diesen Minuten der neue deutsche Bundespräsident gewählt.
    Er soll ab 1.
    Juli für eine Amtszeit von fünf Jahren Karl Carstens ablösen, der nicht mehr für eine zweite Amtsperiode kandidiert hatte.
    Anders als in Österreich wird das Staatsoberhaupt in der Bundesrepublik nicht direkt vom Volk gewählt, sondern von der sogenannten Bundesversammlung.
    Ihr gehören alle 520 Bundestagsabgeordneten und ebenso viele Vertreter der Länderparlamente an.
    Das Ergebnis der Abstimmung, die derzeit eben noch im Gange ist, steht aufgrund der politischen Zusammensetzung der Bundesversammlung und aufgrund der Festlegung aller großen Parteien bereits fest.
    Sieger dieser Wahl ohne Wahlkampf und sechster Bundespräsident der deutschen Nachkriegszeit wird der CDU-Politiker Richard von Weizsäcker, zuletzt regierender Bürgermeister von West-Berlin.
    Der 64-Jährige hat seinen Weg zum höchsten Amt im Staat zielstrebig vorbereitet, wie deutsche Kommentatoren halb kritisch, halb anerkennend feststellen.
    Markus Peter berichtet aus Bonn.
    Der Wahlvorgang in der Bonner Beethovenhalle ist noch nicht abgeschlossen.
    Die 1040 Delegierten der Bundesversammlung werden einzeln aufgerufen und geben ihre Stimme ab.
    Die Bundesversammlung setzt sich aus 520 Abgeordneten des Bundestags und der gleichen Zahl von speziell gewählten Länderdelegierten zusammen.
    Ihre einzige Aufgabe ist es, alle fünf Jahre den Bundespräsidenten zu wählen.
    Zu entscheiden haben die Wahl Männer und Frauen heute zwischen Richard von Weizsäcker, dem Kandidaten der Regierungskoalition, und Luise Rinser.
    Die Schriftstellerin ist von den Grünen nominiert worden.
    Die SPD unterstützt Weizsäcker als einen Mann des Ausgleichs.
    Es besteht kein Zweifel daran, wer der nächste Bundespräsident sein wird.
    Nach der Geschäftsordnung der Bundesversammlung wird der Bundespräsident ohne Aussprache gewählt.
    Die Grünen wollten heute zu Beginn der Sitzung mit einem Antrag zur Geschäftsordnung erreichen, das die beiden Kandidaten sich in persönlichen Erklärungen vorstellten.
    In letzter Minute tauchte nämlich bei den Grünen die Vermutung auf, Weizsäcker könnte in die Parteispendenaffäre verwickelt sein.
    Für diese Vermutung gibt es aber keine Anhaltspunkte.
    Der Geschäftsordnungsantrag der Grünen wurde abgelehnt.
    Wer ist nun dieser Richard Freiherr von Weizsäcker, der am 1.
    Juli als sechster Präsident der Bundesrepublik Deutschland in die Villa Hammerschmidt in Bonn einziehen wird?
    Was hat diesen Mann geprägt?
    Da ist einmal seine Familie.
    Angefangen bei seinem Urgroßvater waren die Weizsäckers Anerkannte zum Teil herausragende Politiker oder eher Staatsdiener.
    Dieser Dienst am Staat hat seinen Vater, er war höchster Beamter der Diplomat des Naziregimes, in den Strudel der grausamen Machenschaften des Dritten Reichs hineingezogen.
    Vater Ernst von Weizsäcker ist auch nach dem Krieg von den Alliierten zu sieben Jahren Haft verurteilt worden.
    Die Anklage hatte unter anderem auf Vorbereitung eines Angriffskriegs gelautet.
    Winston Churchill hat diese Verurteilung als tödlichen Irrtum der amerikanischen Anklagebehörde bezeichnet.
    Ernst von Weizsäcker wurde dann auch frühzeitig aus der Haft entlassen.
    Der Sohn Richard von Weizsäcker hatte als junger Jurist bei der Verteidigung seines Vaters assistiert.
    Diese Zeit hatte ihn, der dem Widerstand gegen Hitler zumindest sehr nahe stand, tief geprägt.
    Am Scheitern des Vaters hat er hautnah erfahren, welche Eigendynamik Macht und Politik entwickeln können.
    Und sein Entschluss, Politiker zu werden, stammt wohl aus jener Zeit.
    Doch bevor er 1969 zum ersten Mal in den Bundestag gewählt wurde, war er nach Aufgaben in der Wirtschaft fünf Jahre lang Präsident des Evangelischen Kirchentags.
    Er stand lange im Schatten seines berühmten Bruders, Karl Friedrich von Weizsäcker, dem Physiker und Philosophen.
    Seine politische Karriere war dann eher ruhig und stetig.
    Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU-CSU, Vizepräsident des Bundestags.
    Aber bereits in dieser Zeit war er zweimal als Kandidat für das höchste Amt im Staate vorgesehen.
    Einmal unterlag er in der CDU internen Vorentscheidung und beim zweiten Mal unterlag er Walter Scheel.
    Ende der 70er Jahre wurde Richard von Weizsäcker dann von der CDU nach Berlin geschickt.
    1981 gewann er für seine Partei die Wahlen und übernahm das Amt des regierenden Bürgermeisters.
    Hier hat er zum ersten Mal direkt politische Macht ausgeübt.
    Aber nicht erst in Berlin hat er sich intensiv der Deutschland- und Ostpolitik gewidmet.
    Als erster regierender Bürgermeister hat er offiziell die DDR besucht.
    Aber irgendwie hat er seine Berliner Zeit doch nur als eine Station auf dem Weg in die Villa Hammerschmidt gesehen.
    Denn das Amt des Bundespräsidenten hat er zielbewusst angestrebt.
    Oft wurde gesagt, es bestünde ein Widerspruch zwischen dieser Zielstrebigkeit Weizsäckers und der politischen Machtlosigkeit des angestrebten Amtes.
    Nun, Richard von Weizsäcker darf wohl nicht als Machtpolitiker gesehen werden.
    Er ist ein Mann, der sich lieber mit Grundsätzen, mit der Ethik der Politik auseinandersetzt.
    Weizsäcker, der auch für die CDU nie ein bequemer Politiker war, will Orientierungshilfen geben, will Autorität sein in dieser Zeit des technischen, kulturellen und gesellschaftlichen Umbruchs.
    Und diese Möglichkeit bietet das Amt des Bundespräsidenten in höchstem Maße.
    In diesem Sinn will Richard von Weizsäcker ein politischer Präsident sein und nicht nur Notar und Repräsentant.
    Konrad Adenauer hatte einmal gesagt, der Bundespräsident hat so viel Macht, wie der Bundeskanzler schlechte Nerven hat.
    Und Walter Scheel formulierte, die Ohnmacht des Bundespräsidenten ist seine Macht.
    Man darf erwarten, dass Richard von Weizsäcker die so formulierten Freiräume kraftvoll nützen wird.
    Richard von Weizsäcker wird ab 1.
    Juli der neue deutsche Bundespräsident sein.
    Markus Peter zeichnete ein Porträt dieses CDU-Politikers.
    Es ist jetzt acht Minuten nach halb eins.
    Das Schicksal des sowjetischen Atomphysikers, Bürgerrechtskämpfers und Friedensnobelpreisträgers Andrzej Sakharow und seiner Frau Jelena Bonner bewegt die Welt.
    Sakharow ist in seinem Verbannungsort Gorki vor drei Wochen in den Hungerstreit getreten, um die Ausreise seiner Frau zur ärztlichen Behandlung im Ausland zu erreichen.
    Und seither gibt es immer wieder einander widersprechende Meldungen.
    Die sowjetische Nachrichtagentur TASS beispielsweise erklärte, Sakharow werde in einem Spital in Gorki regelmäßig beobachtet.
    Die sowjetische Botschaft in Paris hingegen erzählte gestern, Sakharov sei nicht im Spital.
    Am Sonntag war das Ehepaar Sakharov in einem Artikel der Moskauer Regierungszeitung Izvestia beschimpft worden.
    Zahlreiche Politiker und Organisationen setzen sich für Sakharov ein, darunter Präsident Reagan, der kanadische Premierminister Trudeau,
    Der italienische Ministerpräsident Craxi, auch Bundeskanzler Sinovac, das Europäische Parlament und die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte, die allein in der Schweiz 10.000 Unterschriften für eine Petition gesammelt hat.
    Dennoch werden die Chancen, dass das EBA Sakharov ausreisen darf, als sehr gering eingeschätzt.
    Darüber sprach Roland Machatschky mit dem bekannten Sowjetologen Prof. Michael Woslenski, der nach seiner Ausbürgerung durch das Sowjetregime seine wissenschaftliche Tätigkeit jetzt als österreichischer Staatsbürger ausübt.
    Professor Voslensky, aus Ihrer Kenntnis der sowjetischen Führung, würde diese sowjetische Führung davor zurückschrecken, das Ehepaar Sakharov sterben zu lassen, in der Form, wie es offenbar jetzt aussieht?
    Selbstverständlich wäre es für die sowjetische Führung bei aller Brutalität der sowjetischen Politik sehr peinlich, sollte Sakharov und seine Frau, Frau Bonner, sterben.
    Allerdings habe ich den Eindruck, dass die Sowjetführung mit ihrer hartnäckigen Weigerung, Professor Sacharow bzw.
    Frau Bonner ausreisen zu lassen, im Fall von Frau Bonner nur sogar für eine ganz kurze Zeit,
    ärztlichen Behandlung, dass sich diese Sowjetführung dermaßen selbst in die Enge getrieben hat, in die Ecke gestellt hat, dass es schwer ist für sie ohne Gesichtsverlust, wie sie das dort meinen, in Moskau den Weg zurückzufinden.
    Natürlich ist jetzt angesichts der weltweiten Proteste gegen die brutale Behandlung Sakharovs, die, muss ich sagen, sehr an die Behandlung des Karl von Osjitzki, auch eines des Nobelpreisträgers, Friedensnobelpreisträgers durch die Nazis, erinnert.
    werden sie in Moskau sicher jetzt eine Lösung finden.
    Aber ich glaube, dass die Lösung eher auf dem Wege gehen, sie bewegen wird, dass man dort irgendwelche Zwangsernährung verwendet, sodass physisch Sakharov und Frau Bonner am Leben bleiben, aber eine Ausreise Sakharovs
    und eine Ausreise der Frau Bonner jetzt in dieser Situation.
    Ein solcher Beschluss verlangt eine bessere, eine größere Elastizität und eine vernünftigere Politik als die, die die Sowjetführung jetzt an den Tag legen.
    Es gibt natürlich keine moralische Alternative für den Westen, als zu protestieren gegen die Behandlung des Ehepaars Sacharows.
    Aber steht nicht zu befürchten, dass durch diesen westlichen Druck, der auf die Sowjetunion ausgeübt wird, sich die Haltung der sowjetischen Führung noch weiter starrer entwickeln könnte?
    Nein, das glaube ich in keiner Weise.
    Wenn die Sowjetunion jetzt nach irgendwelcher Lösung fieberhaft sucht, so ist das nur wegen dieser Proteste im Westen.
    Und je stärker die Proteste im Westen,
    desto mehr gibt es Möglichkeiten, dass man doch tatsächlich in der Sowjetunion sich zu einer liberaleren Lösung durchringt.
    Denn an und für sich wäre nicht der Westen da, würden sie dort in Moskau im Kreml mit Genugtuung den Tod Sacharows und der Frau Bonner in Kauf nehmen.
    Leider ist es so.
    Welche Bedeutung hat eigentlich Andrei Sakharov für Moskau?
    Warum lässt Moskau diesen Mann nicht ausreisen, der seit mehr als 20 Jahren zum Beispiel nicht mehr Geheimnisträger ist, der auf wissenschaftlichem Gebiet ausschließlich auf dem Gebiet der theoretischen Physik arbeitet, der überhaupt nichts mehr mit der gegenwärtigen Forschung in der Sowjetunion zu tun hat und der deshalb auch wahrscheinlich gar keine besonderen Geheimnisse ausplaudern könnte im Westen, die der West nicht ohnehin schon kennt?
    Sakharov kann natürlich keine realen Geheimnisse, militärischen Geheimnisse der Sowjetunion ausplaudern.
    Darüber hinaus muss man sagen, dass Sakharov ein absoluter Ehrenmensch das auch nicht tun würde.
    Es handelt sich um etwas anderes.
    Sakharov ist ein Genie, ein wirkliches Genie auf seinem wissenschaftlichen Gebiet.
    Und die haben dort Angst, dass Sakharov dann hier im Westen vielleicht irgendwelche neuen Entdeckungen oder Erfindungen macht in seinem.
    Bereich, die dann das Kräfteverhältnis auf nuklearem Gebiet zu Ungunsten der Sowjetunion verschieben könnte.
    Darüber hinaus ist Sakharov eine Symbolfigur des russischen Widerstandes gegen den Totalitarismus, des Widerstandes in der moralischen Form.
    Und auch das stört sie, deshalb möchten sie auch nicht zulassen, dass Sakharov dann mit voller Stimme seine Meinung in der freien Welt sagt darüber, wie es tatsächlich im Realsozialismus aussieht und wie es dort um die Menschenrechte bestellt ist.
    der Sowjetologe Michael Wozlenski.
    Er rechnet also nicht mit einer Ausreisebewilligung für die Sakharovs, unter anderem deshalb, weil der Wissenschaftler Sakharov für den Westen doch zu wertvoll sein könnte.
    Und während wir dieses Gespräch brachten, hat sich mein Kollege Fritz Besater bei uns im Studio gemeldet,
    mit einem Beitrag, den wir fürs Mittagsschanal eigentlich noch gar nicht erwartet haben und den ich Ihnen deshalb noch nicht angekündigt habe.
    Es geht dabei um eine Pressekonferenz von Verteidigungsminister Frischenschlager.
    Auch er zog heute eine Bilanz über ein Jahr Regierung Sinovacs Steger und seine Rolle in diesem Kabinett und dabei kam unter anderem ein besonders überraschendes neues Modell zur Finanzierung der vom Bundesheer so sehnlich gewünschten Abfangjäger zur Sprache.
    Hier der Bericht von Fritz Besatter.
    Acht Jahre ringen nun schon die Verteidigungsminister darum, Österreichs Luftraum wirkungsvoll kontrollieren zu können und mit Abfangjägern unsere Neutralität auch über dem Boden verteidigen zu können.
    Was hat es da nicht alles schon an Plänen, an Beschlüssen und an Meldungen über verschiedene Typen gegeben?
    Von der französischen Mirage über die schwedische Draken und Wigen,
    Amerikanische F-16, ja auch der israelische Kfir stand schon einmal zur Diskussion.
    Zuletzt hat es geheißen, man wolle sich um gebrauchtes Fluggerät bemühen, ohne dass dabei schon die Frage über eine bestimmte Abfangjägertype entschieden worden wäre.
    Der Grund, warum es nach so vielen Jahren außer Grundsatzentscheidungen noch immer keine Abfangjäger gibt, ist ebenso alt, wie er bisher entscheidend war.
    Es ist kein Geld dafür vorhanden.
    Jetzt gibt es eine Idee, wie man ohne Geld
    oder nur um wenig Geld zu Abfangjägern kommt, nämlich durch Leasing.
    Und zwar soll die Friendly Airline, die AUA, daran denken, Abfangjäger zu kaufen und sie unserem Bundesheer zur Verfügung zu stellen.
    Verteidigungsminister Frischenschlager.
    Was die Beschaffung betrifft bei den Flugzeugen, ist mir, ehrlich gesagt, jeder Weg recht, dass wir zu Gerät kommen.
    Dass das natürlich, wenn wir Flugzeuge von der AUA leasen, dass gewisse Probleme mit sich bringt, ist mir auch klar.
    Aber letzten Endes, wenn ich so sagen darf, ist Österreich eine Firma und wenn eine derartige Konstruktion den militärischen Anforderungen entspricht und die AUA auch einen Nutzen davon hat, dann soll es mir recht sein.
    Frage an Frischenschlager, wie konkret ist diese Idee und woher kommt sie?
    Antwort des Verteidigungsministers, nicht vom Ministerium.
    Der Plan ist mir natürlich bekannt.
    Es ist eine Idee, die geboren wurde, über die ich genau informiert wurde.
    Ich habe also die Unterlagen, es gibt ja so, es ist nicht entscheidungsreif, das wollte ich damit zum Ausdruck bringen, deswegen hat es mich vielleicht verwundert, dass es irgendwo schon darüber geschrieben wurde, das hat sich bezogen mein Nichtwissen, aber natürlich der Plan als solcher ist mir natürlich bekannt.
    Und wie gesagt nochmals, nur wenn wirklich alles stimmt,
    Dann halte ich das also für einen durchaus gangbaren Weg.
    Also möglicherweise keine gebrauchten Abfangjäger, sondern eine geliste friendly Air Force für das Bundesheer.
    Soweit mein Bericht von der Concordia und damit zurück zum Studio des Mittagschanals.
    Ein mögliches neues Modell also zur Finanzierung der Abfangjäger für das Bundesheer.
    Die AUA könnte sie kaufen und von der AUA könnte sie das Bundesheer lesen, quasi also mieten.
    Es ist jetzt elf Minuten vor eins, wir kommen zum Kulturteil des Mittagsschornals.
    Freunde der Popmusik wurden im halben Jahr von den heimischen Konzertveranstaltungen bisher nicht gerade stürmisch bedient.
    Bis auf zwei Termine mit dem Klassik-Rocker Peter Hoffmann und mit Nena führten alle Tourneen internationaler Popstars an Österreich vorbei.
    Das scheint sich jetzt zu ändern.
    Für die kommenden Wochen sind unter anderem Popkonzerte mit Stevie Wonder, Udo Lindenberg und der Gruppe Yes angekündigt.
    Den Anfang macht heute Abend ein englischer Sänger, der vor allem im angloamerikanischen Raum als Superstar gehandelt wird, Elton John.
    Der 37-jährige Platten-Multimillionär gibt um 19.30 Uhr sein Österreich-Debüt in der Wiener Stadthalle.
    Hören Sie dazu den folgenden Beitrag von Hans Langsteiner.
    I'm still standing, ich steh noch immer da, einer der vielen Single-Hits des Elton John und ein mögliches Motto für seine jetzige Europa-Tournee.
    Elton John ist noch immer da, wobei die Betonung auch auf noch immer liegen könnte, denn die ganz große Zeit des britischen Rockstars scheint vorbei zu sein.
    Für die 70er Jahre war Elton John etwa das, was heute ein Michael Jackson für die 80er, vor allem für den angloamerikanischen Raum ist.
    Ein für alle Altersgruppen konsumierbarer Superstar, der vielleicht fehlendes Charisma durch exzentrische Shows ersetzt und dessen maßgeschneiderte Popsongs auf solider musikalischer Basis ruhen.
    Für Musik hatte sich der als Reginald Kenneth Dwight geborene Engländer schon in seiner Jugend begeistert.
    Da brillierte er als dickliches Wunderkind am Piano, bis er, von seiner Mutter ermuntert, in eine Londoner Vorstadtband namens Bluesology eintrat.
    Als Begleitgruppe damaliger Popgrößen tingelte Dwight durch halbleere Konzertsäle, bis er an seinen langjährigen Partner, den Songschreiber Bernie Taupin, geriet.
    Der Grundstein einer langen und steilen Karriere war gelegt.
    Nach seinen musikalischen Vorbildern, Elton Dean und Long John Baldry nannte sich der angehende Rockmusiker Elton John und bald wurde dieses Pseudonym zum Synonym für textlich zwar meist belanglose, doch musikalisch clever gebaute Rocksongs.
    Baladeske Lieder mit zugreifenden Pianoakkorden und seidigen Chorstellen, deren Refrains sich meist durch subtile Harmonien als Ohrwürmer empfehlen.
    John hat auch Instrumentalnummern und bekannte Songs anderer Gruppen, etwa der Beatles, eingespielt.
    Seine kommerziell erfolgreichsten Arbeiten aber waren alle nach diesem Muster gestrickt.
    Von Goodbye Yellow Brick Road über Don't Let The Sun Go Down On Me bis zu seiner jüngsten Single Sad Songs.
    In die Schlagzeilen gerät John freilich weniger durch seine Geschäftserfolge, bisherige Bilanz 80 Millionen Platten weltweit, als durch anderes.
    Seine Vorliebe für exzentrische Brillen, oft mit elektrischem Scheibenwischer, seine akrobatischen Bühnenshows in bizarren Kostümen, seine Vorlieben für Fußball und angeblich das eigene Geschlecht.
    Das alles hat sich freilich gelegt.
    John tritt jetzt in braven Jacketts mit Kontaktlinsen auf, er hat geheiratet und auch die Handstände auf dem Klavier sind sehr selten geworden.
    Selbst die Interviews von Elton John, etwa das folgende für Ö3, unterscheiden sich nicht mehr von den bei solchen Anlässen üblichen Artigkeiten anderer Pop-Profis.
    Ich war noch nie in Wien.
    Wir verkaufen zwar in Österreich nicht so viele Platten, aber wir versuchen an Orten zu spielen, wo wir noch nicht waren, etwa in Polen, der Tschechoslowakei, Ungarn und Jugoslawien.
    Österreich wollte ich immer schon besuchen.
    Wir fliegen auch nicht gleich nach Zürich weiter, wie ursprünglich geplant, sondern bleiben zwei Tage in Wien, weil ich glaube, dass es ähnlich schön ist wie Prag.
    Auch wenn die wilden Jahre des Elton John vorbei zu sein scheinen, solide Rockmusik und vollen Einsatz bietet Elton John nach allen Berichten von den bisherigen Tourneekonzerten noch immer.
    Elton John zum ersten Mal in Österreich, heute Abend um halb acht in der Stadthalle.
    In Wien ist derzeit die Zeit der Puppen angebrochen und die Besucher der Wiener Innenstadt haben knifflige Fragen zu lösen.
    Nämlich ist dieser Polizist echt oder nur eine Puppe?
    Will diese blinde Frau wirklich über die Straße geführt werden oder ist auch sie nur aus bemalter Pappe?
    Die Kosten einer solchen Puppe betragen übrigens rund 7000 Schilling.
    Ergänzt wird dieses Puppenprogramm zum Thema Puppen durch Puppentheater, Puppendoktoren und einen Puppenzoo.
    Vom Circus Piccolini über Schmuh Reblaus bis zur Commedia Mundi reicht das weitere Programm.
    Brigitte Hofer hat dazu den folgenden Beitrag gestaltet.
    Schaut, da ist ein Puppen!
    Richtig!
    Bis da!
    Wien verpuppt.
    Über 300 bunt gemalte, geklebte, gelackte Puppen in der Innenstadt, die Barockhalle des Messepalastes als Puppenreich deklariert, international bekanntes Puppentheater in der Secession, unter anderem aus der Schweiz, aus Indien, aus der Tschechoslowakei und Italien.
    Organisiert hat wieder Alf Kraulitz.
    Heuer sind wir in den Messepalast übersiedelt und haben hier im Hof ein Zelt aufgebaut, wo die berühmtesten Clowns der Gegenwart auftreten.
    haben einen Freiluftzirkus, haben einen Puppenzoo für Kinder, haben eine Puppenwerkstatt und das leitet schon zum Hauptthema über zu unserer Zeit der Puppen.
    Wir haben in der großen Halle im Messepalast eine Puppenausstellung gemacht, wo 30 Leute ihre privaten Sammlungen ausstellen, ihre Masken
    Alte Bücher, alles was so mit Spielzeug, Buben und Fantasie zusammenhängt, ist hier ausgestellt bis zum 27.
    Mai.
    Und da gastieren dann auch einige Bubentheater um 3 und 5 Uhr am Nachmittag.
    Und das rundet irgendwie unser Gesamtspektrum Zeit der Puppen ab.
    Es ist so, dass ganz Wien in Bewegung ist, dass die Leute aus den Vorstädten in die Innenstadt pilgern zu Tausenden und sich vor allem auch die Tanzvorführungen um 5 Uhr am Graben immer anschauen.
    Und also die ganze Innenstadt hat sich verändert, gewandelt und man glaubt eigentlich gar nicht, in dem Wien zu sein, wie man es in den letzten 30 Jahren gekannt hat.
    Von der Gruppe der rostgrünen Baumenschen über die fleischfarbene Zintauergruppe am Kohlmarkt zum Graben, auf dem der Totentanz rund um die Pestsäule, die schnatternd lachenden Alten am Bänkchen und die Figuren der Prominenten per Tag und Nacht Diskussionen auslösen.
    Ich denke an das Geld, was das kostet.
    Oh, it's fantastic.
    Lovely.
    Very, very interesting.
    Es ist nicht ihr Geld, es sind Ausländer.
    Ich bin eine Wienerin.
    Die Pensionisten freu ich mich gut, weil ich selber ein Pensionist bin.
    Es ist ganz lustig, wenn sie da immer so lachen.
    Wenn man da steht und schaut zu, dann glaubt man, das ist auch eine Puppe.
    Also wirklich nicht schlecht.
    Irgendwie die Stare.
    Was mir zum Beispiel ganz gut gefallen hat jetzt da oben, diese Puppen da mit den Spiegeln, also die Frauen auch mit Gesichtern.
    mit dem Gesicht in der Hand und dann gibt's noch mehr Spiegel auf Spiegel.
    Ich find die Idee gut, aber die Puppen gefällt mir nicht.
    Die Gesichter der Puppen, die sind ja sehr ausdrucksstark, nicht?
    Also nicht nur schön, also es ist nicht nur zum sich freuen und sich ergötzen, nicht?
    Eine Veranstaltung der Wiener Festwochen, wirklich für alle.
    Auch wenn manchmal herbe Kritik in den Printmedien anklingt, zum Beispiel so.
    Auf der Pestsäule selbst thront die Zentralfigur der Puppenschmuddeligkeit, ein lieber Augustin, dessen elektrisch betriebener Arm dem ob solcher Geschmacksverehrungen starren Grabenpassanten munter zuprostet.
    Aber nicht nur die Abteilung Prominenz, auch die restlichen Formationen des Puppenheeres können im Wettbewerb der Scheußlichkeit mühelos bestehen.
    Und so weiter.
    Zusätzlich wird zwischen den Puppen auch Puppentheater gespielt.
    Zum Beispiel heute Nachmittag Amerikas berühmtestes Puppentheater, Bread and Puppet.
    Kummel im Kopf, Freude in den Beinen, diagonaler Mensch, hoch in der Luft.
    Zwei Minuten vor eins und wir schalten noch einmal ins Nachrichtenstudio.
    Bundesrepublik Deutschland.
    Die Bundesversammlung in Bonn wählt zurzeit einen neuen Bundespräsidenten.
    Es ist die sechste Wahl des Staatsoberhauptes in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.
    Als sicherer Sieger gilt der Kandidat der CDU, der ehemalige Westberliner Bürgermeister Richard von Weizsäcker.
    Die Grünen haben die Schriftstellerin Luise Rinser als Gegenkandidatin aufgestellt.
    Österreich, der Nationalrat wird heute eine Änderung der Parlamentswahlordnung beschließen.
    Unter anderem soll die Möglichkeit geschaffen werden, bei künftigen Nationalratswahlen sogenannte fliegende Wahlkommissionen einzusetzen.
    Anträge der ÖVP auf Einführung der Briefwahl und ihrer Verankerung in der Verfassung werden aller Voraussicht nach von den Abgeordneten der Regierungsparteien zurückgewiesen.
    Der freiheitliche Staatssekretär im Finanzministerium, Holger Bauer, hat in einem ORF-Interview erläutert, warum Bundeskanzler Sinovac zurzeit eine Steuerreform nicht in Erwägung zieht.
    Wie Bauer sagte, sei eine völlige Steuersystemänderung in der jetzigen heiklen Situation nicht opportun.
    Unter dem Eindruck des jüngsten Maßnahmenpakets würde man allgemein neue Steuererhöhungen erwarten.
    Präsident Reagan ist der Ansicht, dass die Weltlage während seiner Amtszeit ein wenig sicherer geworden ist.
    Er sagte, er sei nicht verantwortlich für die Verschlechterung der amerikanisch-sowjetischen Beziehungen.
    Die USA hätten sich bei den Abrüstungsverhandlungen flexibel gezeigt.
    Die Wetteraussichten für Österreich bis heute Abend.
    Lokale Auflockerungen sonst veränderlich, Nachmittagstemperaturen 15 bis 20 Grad.
    Damit geht das Mittag-Journal zu Ende.
    Im Namen von Redaktion und Technik verabschiedet sich Werner Löw.
    Auf Wiederhören.

    Beiträge dieses Journals

    Nachrichten
    Datum: 1984.05.23 [Sendedatum]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Wetterbericht
    Datum: 1984.05.23 [Sendedatum]
    Schlagworte: Natur ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Steuerreform abgeblasen
    Interview: FPÖ-Finanz-Staatssekretär Holger Bauer, ÖVP-Generalsekretär Graff und Bundeskanzler Sinowatz zu Handelsminister Steger
    Mitwirkende: Eichinger, Erich [Gestaltung] , Adrowitzer, Roland [Gestaltung] , Nagiller, Rudolf [Gestaltung] , Bauer, Holger [Interviewte/r] , Graff, Michael [Interviewte/r] , Sinowatz, Fred [Interviewte/r]
    Datum: 1984.05.23 [Sendedatum]
    Schlagworte: Politik Österreich ; Wirtschaft ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Journal-Extra: Ein Jahr Regierung Sinowatz-Steger
    Einblendung: Bundeskanzler Sinowatz, Ex-Bundeskanzler Bruno Kreisky, Vizekanzler Steger, Sozialminister Dallinger, ÖVP-Chef Mock
    Mitwirkende: Hopfmüller, Gisela [Gestaltung] , Sinowatz, Fred [Interviewte/r] , Kreisky, Bruno [Interviewte/r] , Steger, Norbert [Interviewte/r] , Dallinger, Alfred [Interviewte/r] , Mock, Alois [Interviewte/r]
    Datum: 1984.05.23 [Sendedatum]
    Schlagworte: Politik Österreich ; Gesellschaft ; Medien und Kommunikation ; Wissenschaft und Forschung ; Wirtschaft ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Porträt von Richard von Weizsäcker zur Wahl als Bundespräsident
    Mitwirkende: Peter, Markus [Gestaltung]
    Datum: 1984.05.23 [Sendedatum]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Politik ; Wissenschaft und Forschung ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Sowjetbehörden wollen dem Ehepaar Sacharow die Ausreise nicht erlauben
    Interview: Historiker und Politologe Michael Voslensky
    Mitwirkende: Machatschke, Roland [Gestaltung] , Voslensky, Michael Sergejowitsch [Interviewte/r]
    Datum: 1984.05.23 [Sendedatum]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Politik Österreich ; Politik ; Medizin ; Wissenschaft und Forschung ; Medien und Kommunikation ; Wirtschaft ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Plan von Verteidigungsminister Frischenschlager: Austrian Airlines kaufen Abfangjäger und least sie an das österreichische Bundesheer
    Einblendung: Verteidigungsminister Frischenschlager
    Mitwirkende: Pesata, Fritz [Gestaltung] , Frischenschlager, Friedhelm [Interviewte/r]
    Datum: 1984.05.23 [Sendedatum]
    Schlagworte: Politik Österreich ; Politik ; Wirtschaft ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Elton John Konzert in Wien
    Einblendung: Musik , Interview: Pop-Sänger Elton John
    Mitwirkende: Langsteiner, Hans [Gestaltung] , John CBE, Sir Elton Hercules [Interviewte/r]
    Datum: 1984.05.23 [Sendedatum]
    Ort: Wien, Stadthalle
    Schlagworte: Gesellschaft ; Politik Österreich ; Kultur ; Musik ; U-Musik ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    "Zeit der Puppen" bei den Wiener Festwochen
    Interview: Kulturmanager Alf Kraulitz, anonyme Passanten , Einblendung: Szene, Musik
    Mitwirkende: Hofer, Brigitte [Gestaltung] , Kraulitz, Alf [Interviewte/r]
    Datum: 1984.05.23 [Sendedatum]
    Schlagworte: Politik Österreich ; Kultur ; Medien und Kommunikation ; Theater ; Unterhaltung ; Humor ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten

    Katalogzettel

    Titel Mittagsjournal 1984.05.23
    Spieldauer 00:59:30
    Mitwirkende Löw, Werner [Moderation]
    Fuchs, Wolfgang [Regie]
    ORF [Produzent]
    Datum 1984.05.23 [Sendedatum]
    Schlagworte Gesellschaft ; Radiosendung-Mitschnitt
    20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ audio
    Format TKA [Tonband auf Kern (AEG)]
    Sprache Deutsch
    Rechte Mit freundlicher Genehmigung: ORF
    Signatur Österreichische Mediathek, jm-840523_k02
    Medienart Mp3-Audiodatei
    Gesamtwerk/Reihe Mittagsjournal

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