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Marker setzen in: Mittagsjournal 1981.11.28
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Die bereitgestellten Transkripte werden mittels einer KI basierten Software erstellt. Die Transkripte ersetzen nicht die Arbeit mit den Originalquellen. Die Transkripte werden keiner inhaltlichen Bewertung oder Bearbeitung unterzogen und dienen vor allem der wissenschaftlichen Recherche sowie einer besseren Durchsuchbarkeit der Audio- und Videodokumente.
Die Erstellung der Transkripte erfolgt mit der Transkriptionssoftware WhisperX. WhisperX basiert auf dem System Whisper der Firma OpenAI. Whisper ist ein Open Source Produkt und auf Github veröffentlicht. WhisperX ist eine optimierte Version von Whisper und wurde von der Visual Geometry Group an der Oxford University entwickelt und auf Github veröffentlicht.
Die zur Verfügung gestellten Transkripte wurden 2024 erstellt.
KI-generiertes Transkript
Die Zeit?
In fünf Sekunden ist es 12 Uhr.
12 Uhr.
Hier ist der österreichische Rundfunk.
Eine recht angenehme Mittagsstunde, meine Damen und Herren.
Beim Mittagsschonal des aktuellen Dienstes begrüßt Sie Udo Bachmeier.
Das, was wir Ihnen dann nach den Nachrichten an Themen anzubieten haben, die Urteile im AKH-Prozess, vor allem die neun Jahre für den hauptangeklagten Winter, aber auch etwa die drei Jahre für ex-industriellen Chef Meier, bewegen weiter die Öffentlichkeit.
Auch die heutigen Tageszeitungen beschäftigen sich natürlich ausführlich damit.
Wir bringen Auszüge aus Kommentaren in der Inlandspresseschau.
und informieren Sie über die weiteren zu erwartenden AKH-Folgeprozesse.
Auch in diesen Prozessen werden neuerlich einige der jetzt bereits verurteilten Manager aufscheinen.
Im Journal zu Gast ist heute Franz Wranitzki, der Generaldirektor der Länderbank.
Als eines seiner ersten Maßnahmen hatte er ja die unangenehme Aufgabe übernommen, die Länderbankkreditkunden und Pleitefirmen Eumig und Klimatechnik finanziell fallen lassen zu müssen.
Darüber hinaus erwarten wir ein Gespräch mit dem Friedens- und Konfliktforscher Graf Baudissin.
Der ehemalige deutsche Generaltruppeninspektor schätzt die Chancen der am Montag in Genf beginnenden Abrüstungsverhandlungen vorsichtig optimistisch ein.
Die Schweizer sind wieder zu einer Volksabstimmung aufgerufen und zwar stimmen die Eidgenossen über die wahren Umsatzsteuer sowie über die direkten Bundessteuern ab.
Das Dialektsymposium in Wien sowie ein Nachruf auf die bekannte Sängerin und Schauspielerin Lotte Lenja sind ebenfalls geplante Programmpunkte im Mittagsschonal.
Jetzt aber gleich zu den Nachrichten.
Verantwortliche Redakteurin dafür ist Elisabeth Manas und gelesen werden die Meldungen von Melitta Čapka.
Polen.
Das Kräftemessen zwischen Partei und Regierung auf der einen und der unabhängigen Gewerkschaft Solidarität auf der anderen Seite hat sich wieder verschärft.
Die Solidarität hat ihre Mitarbeit in der aus Regierungsvertretern und eigenen Repräsentanten gebildeten Preiskommission eingestellt.
Die Gewerkschaft protestiert dagegen, dass sie bei jüngsten Preiserhöhungen für Benzin, Alkohol und Kartoffelmehl nicht konsultiert wurde.
Gewerkschaftsführer Valenza hat seine Anhänger neuerlich zur Ruhe und Besonnenheit aufgerufen.
Er meinte, die Erhöhung der Preise für Alkoholiker sollte nicht zu Streikaktionen führen.
Ein Streik für billigeren Wodka könne nur die Weltöffentlichkeit irritieren und den Kampf der Gewerkschaft lächerlich machen.
Partei- und Regierungschef Jaruzelski hat gestern die Vorlage eines Anti-Streik-Gesetzes angekündigt.
Jaruzelski begründete dies damit, dass der, wie er sich ausdrückte, gegenwärtige Streik Terror eine Überwindung der Krise der Wirtschaft verhindere.
Tschechoslowakei
Die am kommenden Montag in Genf beginnenden amerikanisch-sowjetischen Abrüstungsverhandlungen standen im Mittelpunkt einer Konferenz von Parteideologen aus 90 kommunistischen Ländern in Prag.
Der sowjetische ZK-Sekretär Ponomaryow erklärte, die sogenannte Nulllösung bedeute nach den Vorstellungen Moskaus den Verzicht auf alle Atomwaffen.
Nach den Worten Ponomaryovs zielten die Abrüstungsverhandlungen nicht nur auf eine Verringerung der Zahl der Mittelstreckenraketen, sondern aller taktischen Atomwaffen.
Für eine Reihe von Konsumgütern sind in der GSSR Preissenkungen bekannt gegeben worden.
Demnach sollen vor allem Kleidung, Stoffe aus synthetischen Fasern, Schwarz-Weiß-Fernsehgeräte, Tonbandgeräte, Uhren und Staubsauger billiger werden.
Diese Waren gebe es in der Tschechoslowakei im Überfluss, behauptet die amtliche Nachrichtenagentur GTK.
Sowjetunion.
Das Befinden des Bürgerrechtskämpfers und Friedensnobelpreisträgers Sacharow hat sich verschlechtert.
Der Regimekritiker, der sich seit fast einer Woche in einem Hungerstreik befindet, leidet jetzt zunehmend an Herzbeschwerden.
Der Atomphysiker und seine Frau protestieren mit ihrer Hungeraktion dagegen, dass ihre Schwiegertochter kein Ausreisevisum in die Vereinigten Staaten erhält.
Sacharow lebt seit etwa einem Jahr in der Verbannung in Gorki.
Italien.
In Veran tagt heute die Südtiroler Volkspartei.
Aus Anlass des Kongresses erklärt der Ministerpräsident Spadolini in Rom, er stehe nach wie vor zu seinem Versprechen, auf die Verabschiedung der noch ausstehenden Durchführungsbestimmungen zum Südtirol-Paket durch das Parlament zu drängen.
Offenbar im Zusammenhang mit der Landesversammlung der Südtiroler Volkspartei wurden gestern Nacht in Südtirol von bisher unbekannten Tätern mehrere Sprengstoffanschläge verübt.
Es entstand allerdings nur Sachschaden.
In mehreren italienischen Städten sind gestern insgesamt zehn mutmaßliche rechtsradikale Terroristen festgenommen worden.
Einige von ihnen sollen Banküberfälle beteiligt gewesen sein, die offenbar der Geldbeschaffung für Terrororganisationen dienten.
Zwei Personen, die in der sizilianischen Stadt Catania verhaftet wurden, stehen unter dem Verdacht der rechtsextremen Bewegung, neue Ordnung anzugehören.
USA.
Der Ruf nach der Entlassung des nationalen Sicherheitsberaters des Präsidenten Allen wird immer lauter.
Nach einem Bericht der Zeitung Washington Post haben sich zwei der drei engsten Mitarbeiter Reagans, der Stabschef im Weißen Haus Baker und sein Stellvertreter Weaver, nach den Korruptionsvorgriffen gegen Allen für dessen Amtsenthebung ausgesprochen.
Dem Sicherheitsberater wird vorgeworfen, für die Vermittlung eines Interviews mit der Frau des Präsidenten von einem japanischen Journalisten 1000 Dollar geschenkt erhalten und acht Monate in einem Safe vergessen zu haben, ohne das Geld an die Staatskasse abzuliefern.
Außerdem soll Ellen noch zwei japanische Uhren angenommen haben.
Die Sängerin und Schauspielerin Lotte Lenya, Witwe nach dem Komponisten Kurt Weil, ist im Alter von 81 Jahren in New York gestorben.
Die in Wien geborene Lotte Lenya hatte vor allem als Seeräuber Jenny in Brechts Dreigroschenoper auf Szene regt.
1933 emigrierte sie mit ihrem Mann Kurt Weil über Frankreich in die Vereinigten Staaten, wo sie am Broadway großen Erfolg hatte.
Unter anderem spielte sie eine Hauptrolle in dem Musical Cabaret.
Für ihre Darstellung in der Tennessee Williams Verfilmung »Der römische Frühling« der Mrs. Stone wurde Lotte Lenya mit dem Oscar ausgezeichnet.
Spanien
Nach der Zustimmung beider Kammern des Parlaments in Madrid zum Beitritt Spaniens in die NATO, will die Regierung Anfang nächster Woche den offiziellen Antrag auf Aufnahme in die Nordatlantische Verteidigungsallianz stellen.
Das Kabinett rechnet damit, dass das Beitrittsverfahren innerhalb von sechs Monaten abgeschlossen werden könne.
NATO-Generalsekretär Lönns wird die derzeit 15 Mitgliedstaaten der NATO bei einer Ministerratssitzung am 11. und 12.
Dezember in London formell vom Beitrittswunsch Spaniens unterrichten.
Innerhalb des Landes ist der NATO-Beitritt weiterhin umstritten.
Die Linksparteien wenden sich nach wie vor geschlossen dagegen.
Die Regierung gab allerdings die Zusicherung, eine Stationierung von Atomwaffen auf spanischem Territorium komme nicht infrage.
Europäische Gemeinschaft.
Die Gipfelkonferenz der Staats- und Regierungschefs der zehn Mitgliedsländer des gemeinsamen Marktes ist in London zu Ende gegangen, ohne dass in wesentlichen Fragen Einigung erzielt werden konnte.
Im Mittelpunkt der Gespräche standen eine Reform des Agrarmarktes und die Neufestsetzung der Beitragszahlungen der einzelnen Mitgliedstaaten.
Die Außenminister der Länder wurden jetzt von ihren Regierungschefs beauftragt, noch vor Weihnachten Kompromissvorschläge auszuarbeiten.
Nordirland.
Bei der Explosion einer Bombe im Zentrum von Belfast sind heute früh ein Polizist getötet und weitere drei Beamte verletzt worden.
Der Sprengkörper detonierte in einer Straße, durch die die vier Polizisten mit einem Jeep fuhren.
Bereits gestern Abend war ebenfalls in der Innenstadt von Belfast ein katholischer Geschäftsmann durch Schüsse verletzt worden.
USA.
Am Technologischen Institut im Bundesstaat Atlanta ist es amerikanischen und schwedischen Wissenschaftlern erstmals gelungen, Sonnenenergie direkt in Strom zu verwandeln.
Bei ihren Versuchen benutzten die Wissenschaftler einen von einem schottischen Ingenieur entwickelten Heißluftmotor.
Den Forschern gelang es, zeitweilig aus der Sonnenenergie so viel Elektrizität zu gewinnen, dass sie damit die Hochschule versorgen konnten.
Für die Zukunft rechnen die Wissenschaftler mit der Errichtung von sogenannten Energiefarmen, auf denen Strom aus der Sonnenkraft erzeugt wird.
Die Forscher wiesen darauf hin, dass Solarkraftwerke herkömmliche Elektrizitätsanlagen zwar nicht völlig ersetzen, aber die Abhängigkeit vieler Länder von Atomkraft, Kohle und Erdöl verringern könnten.
Österreich
Gegen eine steuerliche Diskriminierung der Landärzte und gegen die Nicht-Einhaltung seines Versprechens von Finanzminister Salcher hat heute der Ärztekammertag protestiert.
In einer Resolution an alle Nationalratsabgeordneten wird erklärt, Finanzminister Salcher habe zugesagt, ärztliche Einsatzfahrzeuge, die mit Blaulicht oder Funk ausgestattet sind, als steuerlich voll absetzbare Betriebsmittel anzuerkennen und diese Zusage nicht eingehalten.
Ferner wendet sich die Ärztekammer gegen Pläne, die Mittel für die gesunden Untersuchungen zu halbieren und die dadurch frei werdenden Beträge zur Defizitabdeckung der Pensionsversicherung zu verwenden.
Der weltweit bekannte österreichische Dichter Stefan Zweig findet zur 100.
Wiederkehr seines Geburtstages neues Interesse und umfassende Würdigung.
Im Schloss Arenberg wurde heute die vom Salzburger Literaturarchiv und der Max-Reinhard-Forschungs- und Gedenkstätte veranstaltete Ausstellung »Stefan Zweig und Salzburg« eröffnet.
Stefan Zweig ist im Jahr 1942 freiwillig aus dem Leben geschieden.
Nun zum Wetter.
Ein kräftiges Tief über der norwegischen See steuert an seiner Rückseite zunehmend kältere Luftmassen aus dem isländischen Raum gegen Mitteleuropa.
Die Aussichten bis morgen früh.
Durchwegs starke oder geschlossene Bewölkung und häufig Niederschlag.
Schneefallgrenze um 500 Meter.
Im weiteren Verlauf vor allem über den Flachlandschaften einige Auflockerungen.
Mäßige bis lebhafte Winde aus West bis Nordwest.
Nachmittagstemperaturen 2 bis 7 Grad.
Und die Aussichten für morgen Sonntag?
An der Alpen-Süd-Seite zum Teil sonnig, sonst veränderliche, an der Alpen-Nord-Seite meist starke Bewölkung und wiederholt Schneeschauer.
Kälter als bisher, lebhafte Winde aus Nordwest bis Nord.
Frühtemperaturen morgen minus 6 bis plus 2 Grad, Tageshöchsttemperaturen minus 1 bis plus 5 Grad.
Und die Wetterübersicht von 12 Uhr.
Wien bedeckt 6°, Nordwestwind 15 km in der Stunde.
Eisenstadt bedeckt 3°, Ostwind 5 km.
Linz bedeckt 5°, West 10.
Salzburg stark bewölkt, 3°, Westwind 20 km.
Innsbruck stark bewölkt, Regen 3°, Nordostwind 3.
Bregenz stark bewölkt, 4°, Nordwest 3.
Graz bedeckt ein Grad Windstille und Klagenfurt bedeckt ein Grad, Nordwestwind drei Kilometer in der Stunde.
Zwölf Uhr und elf Minuten war es soeben.
Der spektakuläre AKH-Prozess ist zu Ende, die Urteile sind gesprochen.
Neun Jahre unbedingt für den Hauptangeklagten Winter, Freiheitsstrafen zwischen einem und sechs Jahren für die anderen Angeklagten.
Vor allem die drei Jahre für den ehemaligen Präsidenten der Industriellenvereinigung Maier sorgten für Überraschung, auch die Tatsache, dass kein Freispruch gefällt wurde.
Mit den Urteilen im AKH-Prozess beschäftigen sich naturgemäß die Kommentatoren der österreichischen Tageszeitungen von heute.
Erich Aichinger hat einige Auszüge ausgewählt.
Thomas Korherr, die Presse.
Selten noch ist in der jüngeren österreichischen Rechtsgeschichte das Mitgefangen-Mitgehangen so drastisch vorexerziert worden wie an diesem Freitag.
Wir werden sehen, welchen Einfluss die drakonischen Strafen auf den Gesundungsprozess der wirtschaftlichen Moral haben werden.
Wir werden sehen, ob es in Hinkunft in Österreich weniger Korruption im engeren und weiteren Sinn, im Großen und im Kleinen, geben wird.
Korruption besteht nicht nur in unrechtem Geben und Nehmen.
Es ist eine Frage der Mentalität und der Denkungsart.
Ob die Ehrlichkeit allenthalben künftig größer sein wird, darf infrage gestellt werden.
Herbert Lackner, Arbeiterzeitung Zentralorgan der Sozialistischen Partei.
Es hat in Österreich wohl schon lange keinen gezielteren Heb gegen das Schreibtischtätertum gegeben.
Wer kleine Fische fängt, muss auch den Haien nachjagen, die sich hinter den Felsen der Macht verstecken.
Die Gentleman-Kriminalität steht heute am Pranger und dort soll sie auch bleiben.
Sümpfe und saure Wiesen lassen sich nur trockenlegen, wenn man entsprechend tief gräbt.
Louis Fritschel, Kleine Zeitung Graz Dieses Urteil befriedigt mein Rechtsgefühl nicht.
Mit einem industriellen Chef wie Ingenieur Maier muss man als Belegschaftsvertreter beinhart verhandeln und ihm auch eine Streikdrohung unter die Nase halten, selbstverständlich.
Ich nehme genauso an wie das Gericht, das ja von den Schmiergeldaktionen wusste.
Ich bin dafür, dass man auch weiterhin einen Menschen nur aufgrund von direkten Beweisen, nicht aufgrund von Annahmen verurteilt.
Das muss auch für einen industriellen Chef gelten.
Ich wünsche mir dabei allerdings, dass es in der täglichen Gerichtspraxis auch für einen Hilfsarbeiter gilt.
Hans Rauscher, Kurier.
Adolf Winter hat mit einiger Wahrscheinlichkeit irgendwo ein paar nette Millionen verstaut.
In fünf Jahren kann er wieder draußen sein.
Trotzdem, fünf Jahre im Gefängnis sind kein Spaß.
Die wahre Konsequenz dieses Urteils liegt jedoch beim Schuldspruch für die angeklagten Firmenmanager.
Sie haben etwas getan, was sie für allgemein üblich halten mussten.
Schmiergeld, so ist das Leben, Herr Richter, sagte einer.
Sie glaubten, so handeln zu müssen, um Aufträge zu ergattern.
Aber es war strafbar.
Geben ist nicht seliger denn Nehmen, sagt dieses Urteil.
Hermann Tschekal im Sozialistischen Oberösterreichischen Tagblatt.
Wer heute noch in irgendeiner Direktionsetage sitzt, wird sich wahrscheinlich von nun an besonders gut überlegen, ob er die Übersiedlung in eine Zuchthauszelle riskieren soll oder nicht.
Seit gestern sollte aber auch uns allen klar sein, dass wir recht wenig Grund zur Selbstgerechtigkeit haben.
Was uns da diverse Stützen der Gesellschaft mit Millionenbeträgen vorexerzierten, geschah ja in einer Atmosphäre, in der wir alle leben,
und an der wir alle irgendwie mitschuldig sind, als Geber wie als Nehmer.
Wer als kleiner Mann glaubt, mit 100 Schilling Schmiergeld einen Vorteil erringen zu müssen oder gewähren zu dürfen, darf sich ganz einfach nicht wundern, wenn die Großen nicht anders, nur eben tausendfach großzügiger vorgehen.
Man wäre gewiss zu optimistisch, wollte man annehmen, die Urteile könnten alte, wenn auch keineswegs ehrwürdige Volksbräuche mit einem Schlag abwerfen.
Walter Rahming in der ÖVP-Volkszeitung für Kärnten und Osttirol.
Als Monument der Korruption ragt aus dem Wiener Stadtgebiet das AKH.
Das Rote Wien hat sich damit für lange Zeiten ein bemerkenswertes Denkmal gesetzt.
Noch in mehr als 100 Jahren werden sich die Wiener an die große Zeit erinnern, wo in Wien unter sozialistischer Herrschaft das Verschieben von Millionen zum Alltag im Leben der Nehmer und Geber gehörte.
Die Urteile im AKH-Prozess werden hoffentlich eine deutliche Signalwirkung auf alle jene haben, die es längst als selbstverständlich halten, bei öffentlichen Aufträgen die Hand aufzuhalten, interne Preisabsprachen auf Tauschbasis führen usw.
Der Sumpf ist mit den AKH-Sprüchen noch lange nicht trocken gelegt.
Karl Danninger, Oberösterreichische Nachrichten.
Wurde da einem Wunsche Rechnung getragen?
Die Ursache für die Korruption nicht bei einer verlotterten politischen Kontrolle zu suchen, sondern bei Firmenmanagern, die Schmiergeld statt Ellbogen einsetzen, um zu Aufträgen zu kommen.
Die Manager haben ihre Lektion verpasst bekommen.
Sollen die Politiker bei diesem Lernprozess ganz leer ausgehen?
Oder ist die politische Verantwortung etwas, was man am Wahltag mit Stimmenverlusten oder Gewinnen ablösen kann?
Peter Kjar im ÖVP-Volksblatt.
Ungesühnt bleibt nach wie vor die Verletzung der politischen Verantwortung für den AKH-Sumpf.
Ungesühnt bleibt die maßlose Verschwendung öffentlicher Gelder, bleibt die Freunderlwirtschaft als Nährboden strafrechtlicher Handlungen.
Die Bestrafung politischen Fehlverhaltens wird das Volk selbst in die Hand zu nehmen haben.
Was bisher geschah, war nur ein Auftakt.
Waren es nicht Sündenböcke, die da unter dem Druck der Öffentlichkeit stellvertretend für andere ihr Fett gekriegt haben?
Mitleid ist unangebracht, wenn man sich Funktion und Position und Einfluss der Verurteilten vor Augen führt.
Aber etwas könnte an der Stellvertretertheorie schon dran sein.
Wahrscheinlich ist es gewissen Kreisen gar nicht so unangenehm, wenn jetzt doch die recht klaren Urteile in der Öffentlichkeit beschwichtigend wirken sollten.
Nach dem Motto, die Schuldigen im AKH-Skandal sind verurteilt.
gehen wir zur Tagesordnung über.
Die Justiz hingegen scheint nicht zur Tagesordnung überzugehen, sie arbeitet in Sachen AKH unermüdlich weiter.
Denn nicht nur hatte dieser AKH-Prozess die Spitze eines Eisbergs sichtbar gemacht, wie der Anklagevertreter Staatsanwalt Herbert Hofer gemeint hatte, es war sicher nicht der letzte Prozess, der sich mit dem Bau des Mammutspitals in Wien beschäftigt.
Abgesehen von zahlreichen zivilrechtlichen Verfahren, die sich schon aus den gestrigen Urteilen ergeben, stehen eine Reihe von Strafprozessen im kommenden Jahr ins Haus.
Teilweise werden wieder Personen vor die Schranken des Gerichts treten müssen, die gestern verurteilt wurden.
Im folgenden Beitrag gibt Fritz Besata einen Überblick über mögliche weitere AKH-Prozesse.
Die Urteile, die Richter Paul Weißer gestern verkündete, waren wohl nur die ersten des ersten sogenannten AKH-Prozesses.
Weitere Verfahren werden folgen.
Und so viel lässt sich schon jetzt absehen, es werden bei diesen Prozessen auch wieder einige Herren von gestern zu sehen sein.
Noch ein weiteres lässt sich absehen.
Der bei dem zu Ende gegangenen ersten AKH-Prozess zu kurz gekommene politische Aspekt wird in den folgenden Verfahren sehr wohl zutage treten.
Dafür birgen, nur als Stichworte, die Namen jener, die für den vor Jahresfrist so vielzitierten sogenannten Abo-Auftrag stehen.
Also jener 122 Millionen Planungsauftrag für das AKH, den der jetzt verurteilte frühere AKH-Supermanager Adolf Winter der Arbeitsgemeinschaft Betriebsorganisation erteilt hatte.
Hinter dieser Abo wiederum stehen Namen wie die des früheren Geschäftsführers der seinerzeitigen Androsch-Steuerberatungsfirma Consultatio, Franz Bauer.
oder der des Diplom-Kaufmann Armin Rumpold, der sich später mit Bauer total zerstritt.
Wann dieser Abo-Komplex zu verhandeln kommt, lässt sich derzeit allerdings noch nicht absehen.
Der wahrscheinlich nächste AKH-Prozess wird gegen den früheren Spitalsmanager der Gemeinde Wien, Siegfried Wilfling, geführt werden.
Wilfling, er sitzt bereits seit 11.
Juni 1980 in Untersuchungshaft, wird des Verbrechens des Betrugs und der Veruntreuung verdächtigt.
Eine Anklage gegen ihn war bereits im April heurigen Jahres fertig vorgelegen, wurde jedoch wieder an das Untersuchungsgericht zurückgeleitet.
Dies deshalb, weil durch einen Kontrollamtsbericht der Gemeinde Wien neue Verdachtsmomente gegen Wilfling zu Vorschein gekommen waren.
Wilflink so das Kontrollamt damals sei verdächtig, sich gegenüber der gemeindeeigenen Firma Odelga und auch beim Krankenhausbau Rudolfstiftung bereichert zu haben.
Entweder im Verfahren gegen Wilflink oder doch gesondert wird gegen den Chef des Wiener Firmenimperiums Hans Christoph Prutscher gerichtlich vorgegangen werden.
Prutscher seit 25.
Mai 1981 in Untersuchungshaft,
wird verdächtigt, beim AKH-Aufträgen gemeinsam mit Wilflink die Firma Odelga geschädigt zu haben.
Obendrein drohen Brutscher, zuletzt im Zusammenhang mit der Wiener Müllverarbeitungsanlage, Gegenstand politischer Auseinandersetzungen, auch noch Verfahren wegen Finanzvergehen.
Ein nur mittelbarer Zusammenhang mit dem AKH hat ein mögliches anderes Verfahren, das sogenannte AEG-Komplex.
Hier ermittelt die Untersuchungsbehörde gegen insgesamt 21 Personen, die der Schmiergeldzahlungen bzw.
deren Annahme verdächtigt werden.
Es geht dabei um einen 100-Millionen-AKH-Auftrag, den die Firma Siemens der österreichischen AEG Telefunken überlassen hatte.
Über Briefkastenfirmen sollen dabei ansehnliche Schmiergeldbeträge nach Lichtenstein geflossen sein.
Neben diesen möglichen Verfahren können auch noch andere vor Gericht kommen, die nicht direkt im Zusammenhang mit dem größten Korruptionsskandal der Zweiten Republik, wie ihn einmal Kanzler Bruno Kreisky genannt hat, stehen.
Stichwortartig seien nur einige genannt.
Die seinerzeit politischen Staub aufwirbelnde arge Kostenrechnung,
angebliche Bestechung oder Geschenkannahmen bei der Post und auch bei der Bundesgebäudeverwaltung und die vorzeitige Pensionierung von Direktoren der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt.
Doch wie gesagt, hier ist es nicht der Schatten des Mammutspitals Allgemeines Krankenhaus, der über diesen Chausen liegt.
Hier ist es die im AKH-Prozess zutage getretene kriminelle Praxis bei öffentlichen Auftragsvergaben.
Diese Allianz von Gebern und Nehmern.
Jene sauren Wiesen eben, zu deren Austrocknung Bundespräsident Rudolf Kirchschläger im vergangenen Jahr aufgerufen hat.
Sie hörten Fritz Besata.
Die Zeit, es ist nun 12.23 Uhr.
Im Journal zu Gast.
Das ist heute Dr. Franz Wranitzki.
Seit einem guten halben Jahr ist Wranitzki Generaldirektor der Österreichischen Länderbank.
Vorher war er fünf Jahre lang stellvertretender Chef der Kreditanstalt Bankverein und noch einmal sechs Jahre vorher persönlicher Berater des damaligen Finanzministers Androsch.
Mit der Übernahme des Länderbank-Chefsessels hat Wranicki mit 44 Jahren einen der einflussreichsten Wirtschaftsposten erreicht.
Der Wechsel von der CA zur Länderbank in diesem Frühjahr hing mit zwei Entwicklungen zusammen.
Hannes Andrusch verließ das Finanzministerium und wurde Generaldirektor der CA.
Damit war dem als besonders düchtig eingeschätzten Wranicki der Weg zur CA-Spitze versperrt.
Und zweitens, für die Länderbank wurden neue Chefs gesucht,
weil sich die alte Führungsmannschaft wegen immer größerer Verluste kompromittiert hatte.
Diese Verluste hingen vor allem mit dem Niedergang der beiden Länderbank-Kreditkunden Eumig und Klimatechnik zusammen.
Franz Franitzski übernahm den Job.
Er versucht, die Länderbank jetzt wieder in die Gewinnzone zu bringen durch innere Rationalisierungen und durch eine staatliche Geldspritze, über die das letzte Wort aber noch nicht gesprochen ist.
Helmut Gezander und Rudolf Nagilla sprachen mit dem Länderbankchef.
Herr Generaldirektor Franitzki, als wir in Ihrem Büro um dieses Interview gebeten haben, haben wir rasch eine grundsätzliche Zusage bekommen.
Wir wurden aber gleichzeitig ersucht, das Interview nicht so zu führen, dass die Länderbank noch mehr ins Gerede kommt.
Eine Bank braucht Vertrauen.
Ich habe mir dann gedacht, man kann manche Gefahren auch bannen, indem man sie nicht verschweigt, sondern offen ausspricht, weil sich die Menschen ja nicht vor dem Hellen fürchten, sondern vor dem Dunkeln.
Daher meine Frage, welche konkreten Gefahren drohen eigentlich einer Bank, die ins Gerede kommt, deren Vertrauen nachlässt?
Ganz konkret.
Bevor man über die Gefahren spricht, muss man einmal über die Realitäten sprechen.
Die Realitäten sind so, dass die Länderbank im Jahr 1981 eine recht schwierige Phase zu durchlaufen hatte.
Das weiß ja jeder in Österreich.
dass aber auf der anderen Seite das Vertrauen der Kunden, des Publikums in dieses Haus darunter nicht gelitten hat.
Das heißt, die Bank hat keine Abzüge, die Kreditkunden kommen und nehmen trotzdem ihre Kredite in Anspruch, wir verkaufen unsere Wertpapiere sehr gut und wir haben gerade in der letzten Zeit auch bei den Spareinlagen einen
durch spürbaren Anstieg wieder verzeichnet.
Das heißt, ich müsste einmal eine der Voraussetzungen, die Sie in Ihrer Frage genannt haben, einmal bestreiten.
Es gibt keinen Vertrauensschwund in die Bank.
Ich habe auch nur von der Gefahr gesprochen.
Gab es bei Ihnen in der Länderbank also vom Publikum her überhaupt keine Reaktionen, negative?
Es gab keine Reaktionen, die ins Gewicht fielen.
Wenn eine Bank, so wie das heuer im Sommer der Fall war, durch mehrere Tage hindurch in der Zeitung steht, wenn es sich dabei um eine Materie handelt, die für breite Bevölkerungskreise erstens nicht immer verständlich sind und zweitens ja ihr
ihre Intimsphäre, nämlich ihr Geld, ihr Einkommen, ihre Ersparnisse betreffen, dann ist es ja sehr verständlich, dass sich die Menschen darüber Sorge machen.
Es sind dann auch etliche Leute gekommen in unsere Zweigstellen und Filialen und haben diese und jene Fragen gestellt, aber eine Bewegung, dass man gekommen wäre und gesagt hätte, wir haben zu dir Länderbank kein Vertrauen mehr, haben wir nicht festgestellt.
Herr Generalrektor, die Ursache dieser Entwicklung
waren ja vor allem die Großkonkurse von Eumig und Klimatechnik.
Dadurch hatte die Länderbank Milliardenausfälle.
Um diese Ausfälle nicht noch größer werden zu lassen, mussten sie, ich bin versucht zu sagen, beinhart zusperren lassen, also Arbeitsplätze vernichten.
Können Sie da nicht in Kollision mit der Arbeitsplatzerhaltungspolitik der SPÖ kommen, also der Partei, der Sie angehören?
Schauen Sie, ich glaube, dass es längst unbestritten ist und dass man hier keine großen Beweisführungen mehr vorbringen muss, dass Vollbeschäftigung nicht nur ein wirtschaftliches und ein soziales Gut ist, sondern auch ein im hohen Grade politisches Gut.
Vollbeschäftigung ist ein ganz bedeutender politisch zu sehender Stabilisierungsfaktor einer Gesellschaft.
Daher muss man diesen Ziel natürlich
nachhängen.
Industriell gesehen meine ich aber, dass man die Vollbeschäftigung auch so sehen muss, dass der Arbeitsplatz des Einzelnen ein solcher zu sein hat, der nachhaltig seinem Unternehmen Wirtschaftlichkeit und Ertrag bringt.
Daher ist ein Arbeitsplatz
der vordergründig gehalten wird durch Finanzierungen, also etwa durch die Hingabe von Bankkredit oder auch öffentlichen Geldern, wenn er sich nicht auf Dauer selber wirtschaftlich erhält, ist er ein Finanzierter, wenn Sie so wollen, ein Arbeitsplatz auf Schulden,
und daher auch kein sicherer Arbeitsplatz.
Und ich habe mich immer gefragt, ist dieser oder jener Arbeitsplatz aus seiner Wirtschaftlichkeit her ein sicherer?
Nun kann man natürlich in schwierigen Zeiten sagen, dieser Arbeitsplatz ist zwar wirtschaftlich nicht tragfähig,
Aber hier bestehen Konzepte und Überlegungen, um ihn wieder wirtschaftlich tragfähig zu machen.
Und daher kann man ihn für eine gewisse Zeit, für einige Monate, das wird von Fall zu Fall unterschiedlich sein, durchfinanzieren.
Man wird nur die Arbeitsplätze, die auf diese Art nicht wirtschaftlich abgesichert sind, auch durch Finanzierungen nicht über viele Jahre hinhalten können.
Herr Dr. Franitzkis, Sie sind Sozialist und Ihre große Leistung in der Länderbank war doch die politische Durchsetzung der Schließung der Firma AMIG.
AMIG hätte schon ein, wenn nicht zwei Jahre früher zugesperrt werden sollen.
Man hätte sich viel Geld und manchen Arbeitnehmern auch einiges Leid erspart.
Welches Verhältnis haben Sie aufgrund Ihrer Entscheidung zur Partei, zur sozialistischen Partei?
In dieser Frage, wie Sie sie jetzt gerade formuliert haben, scheint mir eine gewisse Unterschätzung der Politiker mitzuschwingen.
indem sie den Politikern möglicherweise nicht zutrauen, bestimmte wirtschaftliche Zusammenhänge zu erkennen.
Die Sache ist eigentlich sehr viel einfacher, als es den Anschein hat.
Als ich hierher kam, habe ich mir den Fall Eumig einmal sehr genau angeschaut, habe der damaligen Geschäftsführung der Firma Eumig
eine bestimmte Zeit gegeben, um Vorschläge zu machen, die erkennen lassen, ob oder ob nicht weitergeführt werden kann.
Diese Vorschläge sind dann in einigen Monaten dargelegen.
Ich habe sie verwerfen müssen, weil sie zu neuen Verlusten geführt hätten, und es sind aber keine besseren nachgekommen.
Das heißt, die wirtschaftliche und finanzielle Ausweglosigkeit des Falles war klar.
Und ich habe mich dann mit den auf der politischen Seite maßgeblichen Herren ins Einvernehmen gesetzt, habe ihnen die Sache dargelegt und erklärt,
Und es war dann zwischen den Angesprochenen, etwa Mitgliedern der Bundesregierung, aber auch vielen anderen Herren des politischen Lebens und mir, eine eigentlich klare Sache, dass dieser Schritt getan werden muss.
Es wird kolportiert, Sie hätten Bundeskanzler Kreisky
von der Schließung der Kamerafirma Eumelg erst nach diesem Schritt informiert.
Ist das unzutreffend?
Ja, kolportiert wird viel bei uns hier und deswegen muss es ja noch lange nicht zutreffen.
Wie ist das eigentlich für Sie ganz persönlich, wenn Sie so eine Entscheidung treffen müssen, die ja auch in die Schicksale, in die beruflichen Schicksale und Existenzen von Menschen, von vielen Menschen eingreift?
Wie ist das ganz persönlich?
Treffen Sie so eine Entscheidung sehr, sehr cool und kalt, was ja einerseits sein muss, damit Sie es überhaupt treffen können, oder nimmt Sie das auch persönlich etwas her?
Ich will da jetzt nicht auf irgendwelche Tränendrüsen drücken, aber Herr Klezander hat mich vorher als Sozialisten angesprochen.
auch von meiner persönlichen Warte her gesehen, ist ja die Gefährdung oder in dem Fall sogar die echte Bedrohung wirtschaftlicher Existenzen wirklich eine Angelegenheit,
die man sich noch einmal, noch einmal, noch einmal überlegt.
Also es ist nicht so, dass ich hier sitze und so wie irgendjemand, ich weiß nicht, für jemanden, der an der eisernen Lunge hängt, jetzt den Stecker herauszieht, so ist es sicher nicht.
Also berührt es emotional, das meinte ich eigentlich auch.
Das ist sicher ein Bereich, wo man Emotionen nicht abschalten kann.
Wo ich es auch nicht tue.
Beschäftigt einen dann?
Ganz sicher.
Zu Hause, beim Einschlafen?
Entschuldigen Sie, wenn ich so ganz persönlich frage, aber Sie werden immer dargestellt als jemand, der keine Emotionen hat.
Also ich zitiere zum Beispiel, er, das sind Sie, erreichte eumig den Schierlingsbecher mit der eiskalten Ungerührtheit des Technokraten, hat jemand damals geschrieben.
Stimmt das?
Sind Sie so eiskalt?
Das muss ein österreichischer Journalist gewesen sein.
Ja gut, sind Sie so eiskalt?
Ich möchte die Frage anders beantworten.
Mir hat jemand gesagt, eigentlich schauen Sie ganz gut aus, und ich habe darauf gesagt, im Gesicht geht es mir auch nicht schlecht.
Herr Generaldirektor, es ist jetzt ungefähr ein Jahr her, dass Sie erfahren haben, Sie waren damals in der Krediteinstalt, Vize-Chef, dass Sie in die Länderbank gehen sollen.
Wie war das damals für Sie?
Das war ja doch mehr oder weniger fast ein Auftrag.
Sind Sie eigentlich gern gegangen?
Oder mit Greul?
Ich bin sicherlich nicht mit Greul gegangen.
Ich hatte eine alte Beziehung zur Länderbank.
Ich habe sozusagen den ersten Fuß in eine Commerzbank, in die Länderbank, hereingesetzt.
Das heißt, ich war einige Jahre hier Mitglied des Aufsichtsrates, kannte das Institut gut, kannte Franz Ockermüller.
sehr gut und habe mich mit dem Institut schon früher beschäftigt, sodass ich den Auftrag auch gar nicht ungern annahm.
muss hinzufügen, dass aber gerade diese Engagements, über die wir vorher gesprochen haben, dann doch in der Tragweite und was den Ernst ihrer Auswirkungen betrifft, mir doch erst hier so richtig klar geworden ist.
Sie mussten ja nicht nur deswegen gehen, weil man gesagt hat, der Dr. Franitzki, der kann das, die Länderbank führen, sondern auch, weil Sie Hannes Androsch Platz machen mussten in der CA nämlich.
Hat sich das auf Ihr Verhältnis zu Androsch irgendwie ausgewirkt?
Positiv, negativ oder wie auch immer?
Für mich gilt ja nur der erste Teil Ihrer Interpretation.
Ja, der zweite stimmt nicht?
Bitte?
Dass Sie Platz machen mussten, nämlich.
Ich habe ihn mir nicht zu eigen gemacht und beschäftige mich auch nicht damit.
Was haben Sie für ein Verhältnis, ein persönliches, sachliches, berufliches zu Hannes Androsch?
Sie wissen ja ohnehin, dass wir mehrere Jahre zusammengearbeitet haben, dass hier auch ein privates Verhältnis auf einer freundschaftlichen Basis besteht und zu den vielen Verhältnisteilen ist jetzt auch noch das Verhältnis des Konkurrenten dazugekommen, aber des beruflichen Konkurrenten.
zu der Konkurrenz mit der CA.
Hilft Ihnen Ihr Freund Androsch, wenn es schwierig ist?
Jedes dieser Institute ist selbstständig zu führen und wird auch selbstständig geführt.
Dort, wo es angezeigt ist, wird kooperiert und dort, wo Wettbewerb auszutragen ist, wird Wettbewerb ausgetragen.
Und das ist unabhängig davon, ob an der Spitze der Kreditanstalt Hannes Androsch oder ein anderer Herr arbeitet.
Um es einmal kurz zusammenzufassen.
Aus all Ihren Antworten, Herr Generaldirektor Franitzki, klingt eine ungeheure Betonung des sachlichen und eine sehr starke Zurückdrängung emotioneller, persönlicher Aspekte durch.
Wollen Sie das zu Ihrem Stil machen?
Ist das Ihr Stil?
Ist das erzwungen durch den Beruf, den Sie haben?
Den Beruf, der gerade jetzt in dieser Phase ist?
Wieso ist das so?
Schauen Sie, ich habe mich nie in meinem Leben irgendwo in eine stille Ecke gesetzt und gesagt, ich möchte jetzt diesen Stil entwickeln und jetzt gehe ich hinaus und habe eben diesen Stil.
Hier ist auch gar nichts Artifizielles, nichts Künstliches, sondern ich stehe auf dem Standpunkt, ich habe hier eine Funktion wahrzunehmen, ich stehe an der Spitze einer großen Bank, habe mich dieser Bank zu widmen, habe in meinen Äußerungen in der Öffentlichkeit diesem Aspekt Rechnung zu tragen und
möchte eigentlich ganz gern andere, gefühlsmäßig liegenden Dinge für mich selber behalten und meine, dass das, wenn sie es so wollen, wenn sie es so bezeichnen wollen, auch der Stil ist.
Zum Schluss jetzt noch eine Frage, die wieder weg geht von diesem Bereich.
Wenn Sie wollen, eine freundliche Frage.
Wie wird es mit der Länderbank weitergehen die nächsten Jahre?
Sind diese Turbulenzen vorbei oder träut Ihnen noch etwas?
Es gibt im Kreditportfolio der Länderbank keine zweite AMIG, keine zweite Klimatechnik.
Es gibt die eine oder andere Schwierigkeit da und dort, wie es bei anderen Kreditinstituten auch der Fall ist.
Die österreichische Wirtschaft ist zurzeit eben nicht übermäßig prosperierend, daher
muss man da und dort mit der einen oder anderen Bedrohung rechnen.
Ansonsten bin ich recht zuversichtlich, dass das Institut sich wieder vorwärts bewegt.
Ich halte die Mitarbeiter für geeignet und die Voraussetzungen für günstig.
Danke für das Gespräch.
Im Journal zu Gast war heute Länderbank-Chef Wranitzki.
Rudolf Nagyla und Helmut Gletsander waren seine Gesprächspartner.
12.40 Uhr wird es gleich Außenpolitisches im Mittagsschanal.
Nach der Rede des amerikanischen Präsidenten von der vergangenen Woche und dem Besuch des sowjetischen Staatschefs in Bonn in dieser Woche, blickt man jetzt gespannt auf die Abrüstungsverhandlungen, die am Montag in Genf beginnen.
Reugen hat für Europa die sogenannte Nulllösung vorgeschlagen, also den Verzicht auf die Stationierung atomarer US-Mittelstreckenwaffen in Westeuropa gegen den Abbau aller sowjetischen Raketen dieser Kategorie in Osteuropa.
Brezhnev wiederum hat eine Reduzierung der bereits stationierten sowjetischen Mittelstreckenraketen angeboten, falls die USA auf die Stationierung ihrer Mittelstreckenwaffen in Europa verzichten.
Mit welchen Absichten gehen die beiden Supermächte also in die Genfer Verhandlungen?
Franz Kössler spricht darüber mit dem ehemaligen deutschen Generaltruppeninspektor und prominenten Friedens- und Konfliktforscher Graf Baudissin.
Am Montag beginnen die Gespräche in Genf und auch diesmal wird es nicht einfach werden.
Man ist sich ja nicht einmal über die Tagesordnung einig, worüber man eigentlich verhandeln will.
Graf Baudissin, wo liegt eigentlich die Schwierigkeit?
Es geht ja hier um die sogenannten Mittelstreckenraketen.
Und der sowjetische Vorschlag möchte im Grunde genommen alle derartigen Waffen in Europa abschaffen.
Das heißt, die sowjetische Überlegenheit auf konventionellen Gebieten weiter unterstreichen und erhalten.
Beziehungsweise möchten Sie jetzt zwar mit Ihren taktischen Waffen, Nuklearen, die bis unter 1000 Kilometer Reichweite haben,
Westeuropa weiter bedrohen, ohne selbst bedroht zu sein.
Auf der anderen Seite ist nun wieder der Versuch, sämtliche sowjetische Mittelstreckenraketen abzuschaffen, weil sie nicht notwendig sind, weil sie neu eingeführt worden wären und so weiter, sodass man sehr kurz sagen kann,
Die Schwierigkeiten liegen erstens in einer widersprüchlichen Beurteilung des Kräfteverhältnisses jetzt von heute und hier.
Die einen sagen stabil, die anderen sagen es ist unstabil.
Zweitens sehr widersprüchliche Vorstellungen, ob welche Waffen man eigentlich einbeziehen muss.
Nur die neuen SS-20 und Backfire auf der einen Seite und die einzuführenden Pershing und die Cruise Missiles oder sehr viel mehr wie die Sowjetunion es will.
Und daraus folgt die dritte Schwierigkeit, dass man nicht weiß, soll man bei diesen Waffen die Gefechtsköpfe oder die Träger zählen.
Wenn man das Klima irgendwie jetzt beurteilen sollte, glauben Sie, dass nach der Rede des amerikanischen Präsidenten und nach dem Breschnew-Besuch in Bonn die Chancen einer echten Abrüstungsbereitschaft gestiegen sind oder nicht?
Ist man sich näher gekommen oder geht man auf Konfrontationskurs nach Genf?
Also ich würde meinen, dass sich das Klima ein wenig aufhält, der kalte Wind ein bisschen angewärmt ist oder ein bisschen nachgelassen hat.
Beide fühlen sich aus den verschiedensten Gründen doch wohl verpflichtet, jetzt miteinander zu sprechen.
Beziehungsweise kann man weiter sagen, die Tatsache, dass sie jetzt miteinander endlich wieder reden, wird auch das Gesamtklima hoffentlich weiter beruhigen.
Denn eine der Schwierigkeiten ist ja im Augenblick, dass auf der höchsten Entspannungsebene nicht mehr ernsthaft miteinander gesprochen wird.
Man rechnet nun alles Mögliche böse aus, was der andere will und weil man auch gar nicht genau weiß aus Gesprächen, wie der andere die Sachen sieht.
Insofern glaube ich schon, dass Gesprächsbereitschaft vorhanden ist.
Das wäre also eine kleine Hoffnung.
Es stellt sich aber trotzdem, glaube ich, eine grundsätzliche Frage.
Sind solche Verhandlungen dem Rüstungsniveau eigentlich noch angemessen?
Oder ist es nicht vielmehr so, dass während der langwierigen Verhandlungen dann längst neue Waffensysteme entwickelt werden und man mit den Gesprächen grundsätzlich immer meilenweit hinterher, hinter der Entwicklung der Zerstörungstechnologie herhinkt?
Ja, Sie haben leider recht.
Die diplomatischen Verhandlungen gehen eben leider langsamer wie technologische Entwicklungen.
Daher schlage ich seit einiger Zeit vor, nicht mehr in der Rüstungssteuerung jetzt die bestehenden Potenziale anzugreifen und versuchen auch von den bestehenden was wegzustreichen, sondern man sollte vielmehr, was ich präventive Rüstungssteuerung nenne, sich zusammensetzen und die
nicht die Potenziale, sondern die Rüstungsprogramme miteinander besprechen vor Produktionsbeginn.
Das heißt, sagen wir mal, beide Seiten setzen sich im Jahre 83 zusammen und besprechen das, was sie 86 oder so etwas planen zu produzieren.
Dann ist es sehr viel einfacher, sich zu einigen, diese Technologie vielleicht überhaupt nicht, weil sie destabilisiert.
oder später in geringerer Zahl und so weiter.
Hier können Kompromisse sehr viel leichter gefunden werden und ohne Kompromisse gehen ja Verhandlungen bekanntlich.
Das Gespräch mit Graf Baudissin führte Franz Kössler.
An diesem Wochenende schreiten die Eidgenossen wieder einmal zu den Wahlurnen.
In einer Volksabstimmung entscheiden die Schweizer diesmal über ihre künftige Steuerbelastung.
Im Einzelnen geht es bei dieser Abstimmung um die Verlängerung der in der Schweiz seit Jahrzehnten nur immer provisorischen Finanzordnung des Bundes.
Zur Entscheidung stehen die Warenumsatzsteuer sowie die direkte Bundessteuer.
Ludwig Minelli berichtet.
Alle in der Bundesregierung vertretenen Parteien befürworten die Verlängerung der Bundesfinanzordnung um weitere zwölf Jahre.
Opposition gibt es nur von kleinen und Splitterparteien und Grüppchen, sowie von wenigen kantonalen Parteiformationen der Regierungsparteien.
Man darf deshalb damit rechnen, dass das Volk der Vorlage zustimmen wird.
Zur Volksabstimmung kommt es, weil diese Finanzordnung Bestandteil der Bundesverfassung ist.
Über Verfassungsänderungen muss obligatorisch abgestimmt werden und zwar braucht es zur Annahme eine doppelte Mehrheit, sowohl die Mehrheit der Stimmbürger als auch die Mehrheit der Kantone.
Der Bund macht seit einer Reihe von Jahren grosse Defizite, sodass heute allein der Zinsendienst für die Bundesschuld täglich drei Millionen Franken, das sind etwa 26 Millionen Schilling, beansprucht.
Pro Kopf der Bevölkerung sind das täglich etwa 50 Rappen oder fast viereinhalb Schilling.
Um diese Defizite vermeiden und die Bundesschuld abbauen zu können, ist eine Erhöhung der Einnahmen des Bundes unumgänglich.
Die Schweiz kennt bisher keine Mehrwertsteuer.
Alle Bemühungen, sich auf diesem Gebiet dem übrigen Westeuropa anzugleichen, sind bisher an der Abstimmungsurne gescheitert.
Die gute alte Warenumsatzsteuer soll nun bei Lieferungen im Detailhandel von 5,6 auf 6,2 Prozent und bei En Gros Lieferungen von 8,4 auf 9,3 Prozent erhöht werden.
Sie wird auf Gütern des täglichen Bedarfes überhaupt nicht erhoben und auch Dienstleistungen werden nicht besteuert.
Diese Steuererhöhung soll jährlich Mehreinnahmen von etwa 600 Millionen Franken bringen.
Bei der direkten Bundessteuer hingegen bringt die Abstimmungsvorlage einen Steuerabbau um rund 410 Millionen Franken, weil die kalte Progression durch höhere Sozialabzüge und einen allgemeinen Steuerrabatt ausgeglichen werden soll.
Netto erwartet deshalb Finanzminister Willi Ritschardt für die Bundeskasse Mehreinnahmen von rund 200 Millionen Franken.
Das ist bei einem jährlichen Haushaltdefizit von 1 bis 2 Milliarden Franken natürlich nur ein Tropfen auf den heissen Stein.
Eine gewisse Verbesserung ergibt sich auch noch daraus, dass die Kantone einen kleineren Anteil an der direkten Bundessteuer erhalten.
So kommt man dann auf einen Gesamtertrag der Abstimmungsvorlage von rund 350 Millionen Franken im Jahr.
Zwischen den vier in der Bundesregierung vertretenen Parteien herrscht seit langem ein grundsätzlicher Streit um die Bundesfinanzen.
Die Parteien auf der Rechten kämpfen mit der Politik der leeren Bundeskasse gegen die Begehrlichkeit der Unterprivilegierten.
Die Sozialdemokraten verlangen ein härteres Vorgehen gegen Steuersünder und eine stärkere Belastung der hohen Einkommen und Vermögen.
Diese Konstellation ermöglicht es, in Fragen der Bundesfinanzen nur kleine Schritte zu machen.
Zu grundlegenden Änderungen findet sich gegenwärtig kaum eine Mehrheit.
Daraus zieht denn auch die Regierung den Schluss, dass sie noch auf Jahre hinaus mit erheblichen Defiziten wird leben müssen, selbst wenn weitere geplante Belastungen, etwa die Einführung einer Schwerverkehrsabgabe, eine Umsatzsteuer auf Energielieferungen und eine Bankkundensteuer eingeführt werden können.
So bleibt die Schweiz, was sie seit langem ist.
Das reichste Land in Europa, das gleichzeitig die höchsten öffentlichen Schulden pro Kopf der Bevölkerung aufzuweisen hat, weil ihre Bürger, vor allem die Reichen, dem Kaiser nicht geben wollen, was des Kaisers ist.
Sie hörten Ludwig Minelli.
Die Sängerin und Schauspielerin Lotte Lenja ist, wie heute bekannt wurde, gestern im Alter von 81 Jahren in New York gestorben.
Lotte Lenja, eine gebürtige Wienerin, war in erster Ehe mit dem 1950 verstorbenen Komponisten Kurt Weil verheiratet gewesen.
Als Interpretin der Songs von Weil ist die Sängerin und Schauspielerin auch berühmt geworden.
Den folgenden Nachruf auf die Künstlerin hat Walter Gellert gestaltet.
We now must say goodbye We've lost our old mama And must have a whiskey, oh you know
Sie ist eine sehr gute Schauspielerin.
Sie kann keine Noten lesen, aber wenn sie singt, dann hören die Leute zu wie bei Caruso.
Das sagte Kurt Weil 1929 über seine Frau Lotte Lenya.
Und Alfred Kerr, der gefürchtete Kritiker, schrieb anlässlich der Uraufführung der Brecht-Weilschen Dreigroschenoper im Jahr 1928, als Lotte Lenya die Seeräuber Jenny spielte und ihr Name im Programmheft vergessen wurde.
Die Jenny, wer war die?
Die war gut, die war aber schon sehr gut.
Die wird bald in der szenischen Front sein.
Sie, das war Lotte Lenya, die zuerst artistische Kunststücke erlernte, die dann in Zürich als Tänzerin ausgebildet wurde und deren schauspielerisches Talent man bald darauf entdeckte.
In Berlin der 20er Jahre lernte sie schließlich Kurt Weil kennen, dessen Gattin sie 1925 wurde.
Ihre großen Erfolge hatte sie, wenn sie die Lieder ihres Mannes mit dem unverwechselbaren Timbre sang, wie zum Beispiel in Aufstieg und Fall der Stadt Mahagoni.
1933 ging die Schauspielerin und Sängerin mit ihrem Mann in die Emigration, zunächst nach Paris und dann in die Vereinigten Staaten.
Lotte Lenya, die von Kurt Weil immer als seine wichtigste Beraterin angesehen wurde, zog sich nach dem Zweiten Weltkrieg vom Theater zurück und kehrte erst wieder bei der Kurt-Weil-Gedächtnis-Aufführung der Dreigroschenoper im Jahr 1950 auf die Bühne zurück.
In der Folge setzte sie sich immer wieder in den Vereinigten Staaten, aber auch in Europa für das Werk ihres Mannes ein.
Aber nicht nur als Interpretin der Werke ihres Mannes wurde sie bekannt, sie erhielt für ihre Darstellung im Film der römische Frühling der Mrs. Stone den Oscar.
Sie faszinierte im James-Bond-Film Liebesgrüße aus Moskau als Gegenspielerin des Superagenten und sie trug als Fräulein Schneider wesentlich zum Erfolg des Musicals Cabaret in New York bei.
Lotte Lenya war schon eine Legende zu Lebzeiten.
Gemeinsam mit ihrem Gartencourt Weil hat sie ein Stück Theatergeschichte geschrieben.
Mit acht Segeln und mit 50 Kanonen wir fliegen am Kaiser.
Lotte Lenja in der Dreigroschenoper, die Aufnahme stammt aus dem Jahr 1930 und ist sozusagen unter Aufsicht von Bertolt Precht und Kurt Weil entstanden.
Als gemeinsame Veranstaltung der Grazer Autorenversammlung, des Internationalen Dialektinstitutes und des Kunstvereins Wien wurde gestern im literarischen Quartier Alte Schmiede in Wien ein Seminar zum Thema die Wiener Gruppe und die neue Dialektdichtung eröffnet.
Über die Veranstaltung, die heute abgeschlossen wird, berichtet Helga Janisch.
Der Wiener Gruppe mit Achleitner, Artmann, Bayer, Rühm und Wiener, die in den 50er Jahren großes Aufsehen in der gesamten Literaturwelt erregte, ist es zuzuschreiben, dass sie die Qualität des Dialektes neu entdeckte und ihn über den deutschen Sprachraum hinausgehend literaturfähig machte.
In engem Zusammenhang mit der Entwicklung von 1968 der Regionalismusbewegung, der Ökologie- und Anti-Atomkraftwerksbewegung sowie einer neuen Heimatdichtung begannen überall im deutschen Sprachraum, zum Teil unabhängig voneinander, politisch kritische Autoren die Neubewertung und Neuverwendung des Dialektes in Drama und Lyrik aufzugreifen.
Der Höhepunkt dieser neuen Dialektdichtung wurde in den 70er Jahren erreicht, als sie zu einem wesentlichen Bestandteil der gesamten Literaturszene der Gegenwart wurde.
In der Alten Schmiede versuchten nun namhafte Vertreter der Wiener Gruppe, ebenso wie der Neuen Dialekt Dichtung, die Wurzeln dieser Bewegung aufzuspüren, ihre literarische Entwicklung und gesellschaftspolitischen Auswirkungen zu analysieren.
Hören Sie dazu Professor Schmidt-Dengler vom Institut für Germanistik in Wien
und Gerhard Rühm als Vertreter der Wiener Gruppe.
Also ohne die Wiener Gruppe wäre vieles von dem, was heute als Dialektliteratur bekannt ist, nicht denkbar.
Es wurde zunächst die ästhetische Qualität des Dialekts von der Wiener Gruppe behauptet und auch durchgesetzt und dann kam auch die sozialkritische Dimension, die im Dialekt eignet, hinzu.
Ich glaube, dass ohne die Wiener Gruppe
Tramen, auch wie die von Peter Torini und einigen anderen, in dieser Weise nicht wirksam werden, mögen sie sich auch noch so weit von den Ursprüngen, von denen die Wiener Gruppe ausgegangen ist, entfernt haben.
Herr Rüm, Sie galten in den frühen 50er Jahren als der Theoretiker der Wiener Gruppe.
Wie stehen Sie heute zu den Ideen jener Zeit und was ist aus den Absichten und Vorstellungen in gesellschaftspolitischer Hinsicht geworden?
Ja, ich stehe dem nach wie vor positiv und teilweise auch natürlich bei gewissen Dingen etwas kritischer gegenüber, aber ich sehe also diese Dinge schon bis zu einem gewissen Grad historisch an.
Die Veränderung hat sich, glaube ich, einfach dadurch gegeben,
dass man sich an das, was damals unheimlich provokativ war, dass dadurch eine Art Gewöhnung inzwischen vor sich gegangen ist und dadurch also Zündkraft verloren gegangen ist und wir haben, das betrifft Artmann, auch Leitner und mich,
genau da aufgehört, diese Dinge zu machen, als wir bemerkt haben, dass es konsumiert wird.
Wobei man sagen muss, dass die Erfahrungen aus dieser Zeit absolut nachwirken.
Neue Dialektdichtung nenne ich das, was wir gemacht haben in den 50er Jahren.
Und was die jetzige Dialektdichtung betrifft, muss ich sagen, dass ich da also nicht so ganz am Laufenden mehr bin.
Aber für mich hat es sehr oft etwas allzu Gefälliges, muss ich sagen.
Als Resümee der gestrigen Veranstaltungen im Rahmen des Seminars fasst der Dialektdichter Hans Haidt, der auch als Veranstalter fungierte, zusammen.
Ich würde sagen, dass der Zusammenhang zwischen jener Gruppe und der neuen Dialektdichtung, präzisiert jetzt auf die 70er Jahre, eigentlich noch nicht rausgekommen ist.
Das heißt, es gibt zu unterschiedliche, selbstständige, regionale Entwicklung einer neuen Dialektichtung.
Im Elsass ganz andere Situation wie in Wien und in der Schweiz.
Also man müsste da eher sehr stark noch differenzieren.
Das Seminar Wiener Gruppe und neue Dialektdichtung wird heute mit Arbeitsgesprächen, Statements und Werkproben zu den Themen Es begann um 1955 Teil Österreich und was daraus in den 70er Jahren wurde Teil Ausland fortgesetzt.
Dialektsymposium in Wien.
Sie hörten einen Beitrag gestaltet von Helga Janisch.
Und jetzt, gegen Ende des Mittagsschornals, noch einmal zu Melitta Tschapka ins Nachrichtenstudio.
Österreich.
Vor allem im Zusammenhang mit den Großkonkursen von Eumig und Klimatechnik habe sich die Länderbank 1981 in einer schwierigen Phase befunden.
Dies räumte heute Länderbank-Generaldirektor Branitzki ein.
Es habe aber keinen Vertrauensschwund der Kunden gegeben, die Spareinlagen seien gestiegen und auch die Kreditentwicklung sei kontinuierlich gewesen, ergänzte Wranicki.
Zum Thema Vollbeschäftigung meinte er, sie sei nicht nur ein wirtschaftliches und soziales Gut, sondern auch ein politisches, ein wichtiger Stabilisierungsfaktor.
Industriell gesehen müsse der Arbeitsplatz des Einzelnen aber Wirtschaftlichkeit und Ertrag bringen.
Italien.
In Meran findet heute die Landesversammlung der Südtiroler Volkspartei statt.
Der italienische Ministerpräsident Spadolini sagte aus diesem Anlass unter anderem, er stehe nach wie vor zu seinem vor Monaten Landeshauptmann Magnago gegebenen Versprechen, auf die Verabschiedung der noch ausstehenden Durchführungsbestimmungen zum Südtirol-Paket zu drängen.
Bundesrepublik Deutschland.
Der prominente Friedens- und Konfliktforscher, der ehemalige deutsche Generaltruppeninspektor Baudissin, nannte als eine der Hauptschwierigkeiten bei den bevorstehenden sowjetisch-amerikanischen Abrüstungsverhandlungen die widersprüchliche Beurteilung des Kräfteverhältnisses.
Das allgemeine politische Klima helle sich aber auf, meinte Baudissin, vor allem weil jetzt Gesprächsbereitschaft bestehe.
Als Idealziel nannte Baudissin eine vorausschauende und präventive Rüstungssteuerung.
Polen.
Die Fronten zwischen Partei und Regierung und der Gewerkschaft Solidarität dürften sich wieder verhärtet haben.
Die Solidarität hat ihre Mitarbeit in der aus Regierungsvertretern und eigenen Repräsentanten gebildeten Preiskommission eingestellt.
Protestiert wird dagegen, dass die Solidarität bei den jüngsten Preiserhöhungen für Benzin, Alkohol und Kartoffelmehl nicht konsultiert wurde.
Gewerkschaftsführer Walinser hat seine Anhänger allerdings neuerlich zu Ruhe und Besonnenheit aufgerufen.
Partei- und Regierungschef Jaruzelski hat die Vorlage eines Anti-Streik-Gesetzes damit begründet, dass der gegenwärtige Streik-Terror eine Überwindung der Wirtschaftskrise verhindere.
Tschechoslowakei Für mehrere Konsumgüter sind nun Preissenkungen bekannt gegeben worden.
Billiger werden demnach unter anderem Kleider, Tonbandgeräte, Uhren, Staubsauger und Schwarz-Weiß-Fernsehgeräte.
Europäische Gemeinschaft
In London ging eine Konferenz der Staats- und Regierungschefs der zehn Mitgliedsländer des gemeinsamen Marktes zu Ende.
Erwartungsgemäß konnte in wesentlichen Fragen, wie etwa budgetären Problemen oder bei der Reform des Agrarmarktes, keine Einigung erzielt werden.
USA.
Die Sängerin und Schauspielerin Lotte Lenya, Witwe nach dem Komponisten Kurt Weil, starb 81-jährig in New York.
Die in Wien geborene Lotte Lenya hatte vor allem als Seeräuber Jenny in Brechts Dreigroschenoper auf Seene regt.
1933 emigrierte sie mit ihrem Mann Kurt Weil in die USA, wo sie am Broadway große Erfolge feierte.
Noch die Wetteraussichten bis zum Abend vielfach stark bewölkt und einige Niederschläge, Schneefallgrenze um 500 Meter, Nachmittagstemperaturen 2 bis 7 Grad.
Mit den Nachrichten und dem Wetterbericht ist jetzt kurz vor 13 Uhr das Samstag-Mittag-Journal beendet.
Die Journalredaktion meldet sich wieder morgen mit dem Sonntag-Journal, Beginn 17 Uhr, Ö1 und Ö3.
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