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KI-generiertes Transkript
Die Zeit in 5 Sekunden ist es 12 Uhr.
12 Uhr.
Hier ist der österreichische Rundfunk.
Guten Tag, beim Mittagsjournal am heutigen Donnerstag, dem 11.
Juni begrüßt Sie Manfred Kronsteiner zu einer Stunde mit aktuellen Informationen.
Im Mittelpunkt unserer innenpolitischen Berichte steht der Abschluss der Arbeitstagung der Bundesregierung in Tirol.
Heute ging es um Fragen der Verkehrs- und der Forschungspolitik.
Am gestrigen ersten Klausurtag hat sich die Regierung für den Bau von Donaukraftwerken bei Wildungsmauer und Wolfsthal entschieden.
Wir informieren über diese Standorte und bringen eine Stellungnahme der Donaukraftwerke AG, berichten über eine Pressekonferenz der Parlamentsgrünen zu dieser Thematik und bringen auch ein Interview mit dem scheidenden ÖGB-Präsidenten Anton Benja.
Die Maschinenfabrik Andritz wird an eine deutsche Holding verkauft.
Das Statistische Zentralamt hat den Gesundheitszustand der Österreicher erhoben, so lauten weitere Arbeitstitel für Beiträge.
Und aus dem Ausland?
In Großbritannien wird heute ein neues Unterhaus gewählt, dazu eine Reportage aus London.
Spanien, bei den gestrigen Kommunal-, Regional- und Europaparlamentswahlen ist die Sozialistische Partei trotz einiger Verluste als stärkste Fraktion hervorgegangen.
Weiter schwere Unruhen in Südkorea.
Last not least berichten wir dann von der heutigen Pressekonferenz des Staatsoperndirektors Klaus-Helmut Drese.
Und als informativer Vorspann zu all diesen Beiträgen der folgende Nachrichtenblock, zusammengestellt von Helmut Koller, gelesen von Sprecher Wilfried Schirlbauer.
Österreich.
Der Bundesvorstand des österreichischen Gewerkschaftsbundes hat heute in einer Resolution zu verschiedenen wirtschaftlichen und sozialen Fragen Stellung genommen.
Unter anderem spricht sich der ÖGB dafür aus, die Möglichkeiten der Elektrizitätswirtschaft für den Kraftwerksbau zu nützen, die Bundesbahn zu modernisieren und den Umweltschutz zu forcieren, um dadurch zusätzliche Beschäftigungsimpulse zu erreichen.
Zum Stichwort Privatisierung bekräftigt der ÖGB, er lehne weiterhin eine Veräußerung der verstaatlichten Industrie in ihren Kernbereichen oder an ausländische Firmen ab.
In der Resolution wird allerdings hinzugefügt, beschäftigungswirksame Kooperationen mit in- und ausländischen Partnern sollten nicht ausgeschlossen werden.
Ein übereilter Verkauf von Anteilen der verstaatlichen Industrie, der E-Wirtschaft und anderer Bundesbeteiligungen wäre jedoch eine Verschleuderung von Volksvermögen, unterstreicht der Gewerkschaftsbund.
Der Grundsatzbeschluss der Bundesregierung zum Bau von Donaukraftwerken bei Wildungsmauer und Wolfstal östlich von Wien hat zahlreiche Stellungnahmen ausgelöst.
Für die Regierung verteidigte Umweltministerin Marie-Lise Flemming die Entscheidung mit dem Hinweis, Heimburg stehe nun endgültig nicht mehr zur Diskussion, die Schäden im Augebiet könnten gering gehalten werden.
Auch die Industriellenvereinigung hat die Projekte Wildungsmauer und Wolfstal sowie der Speicherkraftwerkes Dorfertal in Osttirol begrüßt.
Differenziert äußerte sich der freiheitliche Energiesprecher Gerolf Stix.
Er sagte, ein Kraftwerk, Wolfstal 2, werde von der FPÖ grundsätzlich positiv bewertet.
Für Wildungsmauer müssten erst wasser- und naturschutzrechtliche Verfahren eingeleitet werden.
Die frühere ÖVP-Umweltsprecherin und zweite Nationalratspräsidentin Marga Hubinek kritisierte, dass noch keine seriöse Bedarfsprüfung vorliege.
Der Umweltexperte Bernd Lötsch sprach im Zusammenhang mit den neuen Kraftwerksprojekten von einem Missbrauch des Begriffes Nationalpark.
Auch der Geschäftsführer des World Wildlife Fund Österreich, Winfried Walter, meinte, die Staustufen Wildungsmauer und Wolfstal seien mit einem Nationalpark nicht vereinbar.
Der Landesvorstand Niederösterreich, der Grünen, wirft der Regierung vor, mit einem Donaukraftwerk bei Wildungsmauer ihre Zusagen zu brechen.
Die Bundesregierung schließt heute ihre Klausurtagung in Pertisau am Achensee mit Beratungen über die Verkehrs- und die Forschungspolitik ab.
Hauptreferate zu diesen Problemkreisen halten Verkehrsminister Rudolf Streicher, Wirtschaftsminister Robert Graf und Wissenschaftsminister Hans Tupi.
Der Chef der FPÖ, Jörg Haider, hat heute in einer Aussendung den Beschluss, die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung zu erhöhen, wörtlich als einen weiteren milliardenschweren Anschlag auf die Einkommen der Arbeitnehmer und der Unternehmer bezeichnet.
Bundespräsident Waldheim hat heute bei der Eröffnung des 37.
Städtetages in Graz das Phänomen der Stadtflucht beklagt.
Waldheim sagte, dadurch wanderten nicht unbeträchtliche Mittel an Kaufkraft und Steuerleistung in die Umlandgemeinden der größeren Städte ab.
Außerdem komme es an den Stadträndern zu einer nicht immer wünschenswerten Zersiedelung des Erholungs- und Landschaftsraumes.
Waldheim trat für eine Revitalisierung der Stadtkerne ein, um vor allem junge Menschen zur Rückkehr in die Städte zu bewegen.
Die CA gibt ihre Mehrheit an der Maschinenfabrik Andritz an die Deutsche Holding für Industrie und Verkehr ab.
Zukünftig wird die Kreditanstalt an der Maschinenfabrik Andritz nur noch eine Minderheitsbeteiligung halten.
51 Prozent der Aktien gehen im Zuge einer Kapitalerhöhung auf die Frankfurter Holding über, die in der Bauwirtschaft, im Maschinenbau und im Verkehrswesen tätig ist.
Die deutsche Gruppe beschäftigt 25.000 Mitarbeiter und erzielte zuletzt einen Umsatz von rund 30 Milliarden Schilling.
Großbritannien.
Das Unterhaus in London wird heute neu gewählt.
Wahlberechtigt sind fast 44 Millionen Menschen.
Nach Meinungsumfragen kann die konservative Partei der Premierministerin Margaret Thatcher mit einem Sieg rechnen.
In diesem Fall würde Frau Thatcher für eine dritte Amtszeit Premierminister, ein Rekord, der nach dem Zweiten Weltkrieg noch nicht erreicht worden ist.
Außer den Konservativen bewerben sich auch die Labour Party, die sozialliberale Allianz und erstmals die Grünen um die insgesamt 650 Sitze im Unterhaus.
Spanien.
Trotz einiger Einbußen sind die regierenden Sozialisten als stärkste Kraft aus den jüngsten Wahlen hervorgegangen.
Die Sozialistische Partei errang 28 der 60 den Spaniern zustehenden Sitze im EG-Parlament in Straßburg.
Bei den Kommunalwahlen erreichten die Sozialisten 37 Prozent und mussten damit Verluste von fast 6 Prozent gegenüber den Wahlen von 1983 hinnehmen.
Bei den Regionalwahlen errang die Sozialistische Partei in 10 von 13 autonomen Provinzen die relative Mehrheit.
Zweitstärkste Kraft war bei allen Wahlgängern die konservative Volksallianz.
USA.
Die für heute vorgesehene Teilnahme des deutschen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker an der Jahresabschlussfeier der Harvard-Universität hat eine Kontroverse ausgelöst.
Zwei Professoren haben den Auftritt Weizsäckers als Festredner und die damit verbundene Verleihung der Ehrendoktorwürde kritisiert.
Sie werfen dem deutschen Bundespräsidenten vor, die Nazi-Vergangenheit seines 1951 gestorbenen Vaters wieder besseres Wissen beschönigt zu haben.
Sein Vater, Ernst von Weizsäcker, war einer der ranghöchsten Diplomaten des Dritten Reichs und wurde beim Kriegsverbrecher-Tribunal in Nürnberg zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt.
Richard von Weizsäcker war einer seiner Verteidiger.
Polen.
Papst Johannes Paul hat heute seinen Besuch in Krakau beendet.
Auf den Straßen zum Flughafen hatten sich tausende Gläubige versammelt.
Johannes Paul war lange Jahre Erzbischof in der Stadt.
Nächste Stationen sind die Ostseehäfen Stettin und Danzig.
Am Abend wird der Papst mit Arbeiterführer Lech Walesa zusammentreffen.
Die Wetterlage?
Geringe Druckunterschiede und Warmluftzufuhr aus Südwest bestimmen weiterhin das Wettergeschehen im Alpenraum.
Die Aussichten bis morgen früh, heiter bis wolkig, gegen Abend Lokalgewitterbildungen, schwacher bis mäßiger Wind.
Nachmittagstemperaturen 20 bis 26, Frühwerte morgen 9 bis 17 Grad.
Die Prognose für morgen Freitag, sonnig und warm, während der zweiten Tageshälfte Lokalgewitterbildungen, besonders im Westen, schwacher bis mäßiger Wind.
Tageshöchsttemperaturen 22 bis 27 Grad.
Das Wetter am Wochenende, Durchzug einer Gewitterstörung, dabei leichter Temperaturrückgang.
Die Messwerte von 12 Uhr.
Wien-Heiter 23 Grad, Eisenstadt-Heiter 22, Sankt Pölten-Heiter 21, Linz-Heiter 21 Grad, Ostwind 15 Kilometer in der Stunde, Salzburg-Heiter 22 Grad, Innsbruck-Heiter 21, Bregenz-Heiter 19, Graz-Heiter 23 und Klagenfurt-Heiter 20 Grad.
Soweit Nachrichten und Wetter.
Es ist jetzt zwölf Uhr und neun Minuten.
Die Abschlusspressekonferenz von der Regierungsklausur in Tirol ist erst für halb eins anberaumt.
Wir erwarten einen Bericht aus Pertisau gegen Ende der Sendung.
Die energiepolitische Grundsatzentscheidung, die die Bundesregierung gestern am ersten Tag ihrer Klausurtagung in Pertisau am Achensee getroffen hat, hat nun jene Nachdenkpause beendet, die nach den Ereignissen rund um Hainburg vor etwa zweieinhalb Jahren vom damaligen Bundeskanzler Fred Sinowaz ausgerufen wurde.
Anders als damals hat die Regierung ihr Bekenntnis gegen die Einreich-Variante Heimburg sowie für die Projekte in Wolfstal an der österreichisch-tschechischen Grenze und in Wildungsmauer, das etwa in der Hälfte der Flussstrecke zwischen Wien und der Grenze liegt, mit einem Bekenntnis für einen Nationalpark verbunden.
Doch die Naturschützer haben ja bereits signalisiert, ein Kraftwerk wie Wildungsmauer, das mitten im naturschutzwürdigen Gebiet liegt, läuft dem Nationalparkgedanken aus ihrer Sicht zuwider.
Mit den zwei konkret genannten Projekten zusätzlich zur Staustufe Wien hat die Regierung aus einer Reihe von Möglichkeiten gewählt, die ja auch von der Ökologiekommission untersucht worden waren.
Doch der Empfehlung der Ökologiekommission, die freie Fließstrecke der Donau zwischen Wien und der Marchmündung zu erhalten, wurde nicht entsprochen.
Dies basiert auf dem Ergebnis der bis jetzt laufenden Untersuchungen des Regierungsbeauftragten Jörn Kaniak, wie der Regierungsklausur zu entnehmen war.
Im folgenden Beitrag versucht nun Gisela Hopfmüller zu analysieren, was die Grundsatzentscheidung der Regierung bedeutet.
70 Kilometer lang ist die bisher noch freie Fließstrecke der Donau zwischen Greifenstein und der österreichisch-tschechischen Grenze.
70 Kilometer, die in den vergangenen zwei Jahren zahlreiche Experten nicht nur in der Ökologiekommission beschäftigt haben.
Wobei sich ja sehr bald nach Arbeitsbeginn der Kommission abzuzeichnen begann.
Der ursprüngliche Standort bei Heimburg ist tot.
Die Alternative wäre das Vorziehen der Staustufe Wien und hernach ein Projekt weiter stromabwärts von Heimburg, nämlich in Wolfstal, kurz ehe die eine Weile lang an der österreichisch-tschechischen Grenze entlangfließende Donau österreichisches Gebiet verlässt.
Diese Donauausbau-Variante Wien und Wolfstal wurde auch im Schlussbericht der Ökologie-Kommission für diskussionswürdig befunden.
Die freie Fließstrecke der Donau zwischen Wien und Wolfstal sollte, so die in der Kommission arbeitenden Ökologen, erhalten bleiben.
Zumindest für 20 Jahre.
Denn die Selbsteintiefung der Donau hätte erst dann eine negative Auswirkung auf das Ökosystem der Aulandschaft.
Doch Jörn Kaniak, der ja sowohl Mitglied der Ökologiekommission als auch Regierungsbeauftragter für den Donauausbau östlich von Greifenstein ist, ließ bereits Anfang 1986 in einer Untersuchung anklingen, dass sich die Fließstrecke auf Dauer nicht erhalten lasse und folglich Kraftwerksprojekte für diesen Bereich zu prüfen wären.
Eine Meinung, die der Ökologe Professor Bernd Lötzsch nicht teilt.
haben wir in einem Forschungsauftrag, den unsere Nationalparkplanung an deutsche Flussbauexperten in Zusammenarbeit mit dem Strombauamt, mit unserer Wasserstraßendirektion durchgeführt hat, haben wir bereits eine Lösung in greifbare Sicht.
Wenn tatsächlich Wolfstall 2 gebaut würde, dann hätten wir sozusagen einen Geschiebefang in der Stauwurzel im Raume Heimburg und
Und bei Fahrtrinnen-Bagerungen, die ja ohnehin in der Flusssohle durchgeführt werden, ständig durchgeführt werden, schauen Sie sich die Kiesgebirge bei der Brücke von Hamburg an, könnte man dann das Geschiebe in Glattschuten, die paar Kilometer hoch führen unter Wien, und dort den Fluss wieder zum Abarbeiten zuführen.
Mit ähnlichen Methoden hat man im Oberrhein unter Staustufen eine geradezu dramatische Stromsohle-Eintiefung gestoppt.
In der Vergangenheit wurden für den Bereich zwischen Wien und Heimburg die Varianten Schönauer Feld, Petronell 1 und 2, das Einreichprojekt Heimburg, nach wie vor übrigens ein Wunsch der Donaukraftwerke, und auch Wildungsmauer in verschiedener Größe, verschiedener Kombination diskutiert, auch in der Öffentlichkeit.
Nun, am Ende von Kaniaks Untersuchungen, entschied sich die Regierung für Wildungsmauer als Ergänzung zu Wien und Wolfsthal 2.
Wildungsmauer würde im Au-Gebiet etwa 22 Kilometer stromabwärts von Wien liegen, Wolfsthal 2 noch einmal etwa 20 Kilometer stromabwärts, noch unterhalb von Hainburg und der Marchmündung, wie gesagt, ein Grenzkraftwerk.
Der Regierungsbeschluss enthält weder Konkreteres über die Projekte selbst, noch über einen Terminplan für den Donauausbau.
Kein Wunder, denn immerhin hatte ja schon die Ökologiekommission festgestellt, dass alle Projekte außer Wien nur mittelfristig realisierbar wären.
Wie sieht nun die Donaukraftwerks AG, also die ausführende Kraftwerksgesellschaft, die Entscheidung der Regierung?
DOKW-Direktor Erich Schmidt.
Wenn die Entscheidung so gefallen ist, dann bedeutet das,
eine Verzögerung von einigen Jahren und gleichzeitig Mehrkosten von etwa 6 bis 7 Milliarden auf der Preisbasis 1983.
Die Verzögerung, die Sie ansprechen, resultiert daraus, dass die Planungen für die zwei Projekte, von denen die Regierung gesprochen hat, nämlich Wolfstall 2 und Wildungsmauer, noch nicht so weit gediehen sind.
Ja, ich glaube, dass die Bezeichnung so weit gediehen eine
Untertreibung ist.
Es bestehen im Bereich Wildungsmauer überhaupt keine Bohrungen.
Man weiß nicht, wie man das Bauwerk dort gründen muss.
Man muss also erst Bohrungen machen und dann kann man erst an ein echtes Projekt denken.
Man muss die Hochwassermodellversuche wiederholen, weil ja jetzt andere Rücklaufbedingungen sind.
Und wie lange ein Verfahren sowohl wasserrechtlich als auch naturschutzrechtlich dauert, das wissen wir.
Wann können Sie sich vorstellen, dass es frühestens einen Baubeginn für Wiedlungsmauer geben könnte?
Ich würde sagen, in etwa dreieinhalb Jahren.
Und bei Wolfsthal 2?
Bei Wolfsthal 2 sind die Gespräche mit dem ausländischen Partner zu führen.
Und ich glaube, das dauert länger.
Und das Projekt Wien, das ja bis jetzt immer als das am kurzfristigsten zu realisierende bezeichnet wurde, das würde trotzdem vorher gehen oder dauert das nicht auch etwa drei Jahre?
Nein, das Projekt Wien dauert nicht etwa drei Jahre, weil da sind die Bohrungen schon erfolgt.
Es liegt die Planung für das Hauptbauwerk und es liegen auch Planungen für den Stauraum vor.
In Wien kommt es jetzt darauf an,
dass die Schiri, die am 27.
Oktober wieder zusammentritt, eine endgültige Entscheidung über die äußere Form trifft.
Und dann ist man in der Lage, vielleicht in einem ein bis eineinhalb Jahren die Behördenverfahren abzuschließen.
Man könnte also alles in allem sagen, Sie sind unglücklich über das, was die Regierung beschlossen hat?
Ich bin an sich als Österreicher, der volkswirtschaftlich und wirtschaftlich denkt, nicht glücklich.
Werden Sie irgendetwas unternehmen, um möglicherweise diesen Plan der Regierung noch zu verändern?
Wir werden uns zuerst einmal mit den entsprechenden Regierungsstellen zusammensetzen und hören, was wirklich ist.
Sie sind bis jetzt offiziell nicht informiert worden?
Nein, in keiner Weise.
Soviel also als Hintergrundinformation.
Und nun zur grünen Sicht der gestrigen Entscheidung bei der Regierungsklausur, den Bau von Donaukraftwerken bei Wildungsmauer und Wolfstal als Alternative zu Heimburg zu empfehlen.
Die Grün-Alternativen-Parlamentarier Fredermeister Blau, Dr. Walter Geier und Ökologie-Experten luden heute Vormittag zu einem Pressegespräch.
Manfred Steinhuber berichtet jetzt, wie die Grün-Alternativen in dieser Frage argumentieren.
Auch die Grünen sind nicht zufrieden mit der Entscheidung der Regierung, allerdings aus ganz anderen Gründen.
Für die Grünen bedeutet der Regierungsbeschluss den Verzicht auf eine eigenständige Energiepolitik Österreichs.
Der Kraftwerksbau komme einem Totalausbau der Donau gleich, der versprochene Kompromiss sei nicht zu sehen und die Entscheidung sei undemokratisch, weil die Ergebnisse der Ökologiekommission nicht berücksichtigt worden seien.
Der Abgeordnete Walter Geier sieht dabei auch einen grundsätzlichen Interessensgegensatz.
Auf der einen Seite das Interesse Österreichs, unter Bewohner mit möglichst wenig Energie und unter möglichster Schonung der Natur und der Umwelt den Energiebedarf zu befriedigen.
Das ist das eine Interesse.
Dem steht gegenüber das Interesse der Kraftwerksbauer, das Interesse der E-Wirtschaft, das Interesse der Banken, das Interesse der Bauwirtschaft, nämlich ihre Geschäfte zu betreiben.
Das muss man völlig klar sehen.
Die E-Wirtschaft hat Interesse, Kraftwerke zu bauen und möglichst viel Strom zu verkaufen.
Und Aufgabe der Regierung wäre es, durch eine eigenständige Politik diesen Interessenskonflikt auszugleichen.
Das tut sie nicht.
Sie betätigt sich als verlängerter Arm der
E-Wirtschaft und der Bauwirtschaft.
Sie trifft keine energiepolitischen Entscheidungen, sondern führt das durch, was die E-Wirtschaft haben will.
Und das ist für uns die Bankrotterklärung einer eigenständigen Energiepolitik.
Ebenso scharf gegen die Regierung argumentiert Klubobfrau Freda Meißner-Blau.
Für uns stellt sich das wirklich als schmieriger Kompromiss, nicht einmal als schmieriger Kompromiss zwischen einem Stückerl Natur und einem Stückerl Kraftwerk dar.
Es zeigt die Unsensibilität und die Unfähigkeit zu lernen der Regierung.
Wenn wir noch ein Beispiel gebraucht hätten, so wäre es das.
Es zeigt auch zur selben Zeit die Schwäche der Umweltministerin.
Wir waren alle sehr betroffen, wie wir sie gehört haben.
Ein Projekt verteidigen, gegen das sie sein muss.
wenn sie den Namen Umweltministerin verdienen soll.
Es kommt weiterhin jetzt sehr gravierend dazu, dass es schon aus recht gut informierten Kreisen aus Niederösterreich Hinweise darauf gibt, dass man das Niederösterreichische Naturschutzgesetz, das ja ein exzellentes Gesetz ist und das jedweden Kraftwerksbau an der Donau unmöglich macht,
zwischen Wien und Wolfsthal, dass dieses Gesetz geändert werden soll.
Bleibt die Frage an Frau Meißner-Blau, ob sie nun schon wieder damit rechne, wieder einmal in den Donauauen übernachten zu müssen.
Hätte mir gewünscht nicht.
Vier Wochen Dezember waren genug.
Wenn es notwendig ist, unser Land, unseren Kindern zu erhalten, werden wir noch einmal hinuntergehen.
Aber Sie könnten die Frage auch an die Frau Minister Fleming richten, die ja, soviel ich weiß, auch in der AU einmal gesessen ist, allerdings jetzt in der Regierung sitzt und andere Möglichkeiten hätte, ein Kraftwerk an der Donau zu verhindern.
Die letzte Frage an die Umweltministerin stellte der Abgeordnete Geier.
Soviel von den Grünen, ich gebe zurück ans Studio.
Es ist jetzt 21 Minuten nach 12 und wir bleiben noch beim Kraftwerksthema.
Heute fand eine Vorstandssitzung des österreichischen Gewerkschaftsbundes statt.
Und weil sich der ÖGB ja programmatisch und punktuell für Kraftwerksbauten eingesetzt hat, so auch wie erinnerlich damals in Hainburg, lag es nahe, den ÖGB-Präsidenten zur Grundsatzentscheidung über Wolfstal und Wildungsmauer zu befragen.
Erich Eichinger führte dieses Gespräch mit Anton Benja.
Nach Ende der Denkpause rund um einen Kraftwerksbau-Heinburg nach einem Kanzlerwechsel ist es jetzt offenbar soweit, es gibt statt des einen geplanten Kraftwerkes zwei.
Eigentlich müsste das für Sie ein schöner Tag sein, Herr Präsident.
Man kann eines nur feststellen.
Es ist erfreulich, dass man nun endlich überhaupt den Mut hat, sich an die Kraftwerksbauten heranzutrauen.
Aber trotzdem möchte ich sagen, wenn die im Bau, wenn sie einmal so weit sind, dann wird es vier bis fünf Jahre dauern, bis wir von dort ja Strom bekommen.
Außerdem sind die Kraftwerke um etwa sechs bis acht Milliarden Schilling teurer als Heimburg gewesen.
Heimburg könnte sofort begonnen werden.
Und außerdem wird etwa um sieben Prozent weniger Strom bezogen.
Und ich frage mich nur,
Warum?
Denn die Frage, dass man ein Kraftwerk baut,
und nicht auf die Ökologie Rücksicht nehmen könnte, und man hat ja genommen, nur bitte sehr, das ist ein Zeitverlust, das kostet mehr Geld und bringt weniger Strom.
Aber ich möchte sagen, sind wir froh, dass man trotzdem daran geht, auch wenn es schon wieder Unkenrufe gibt, die uns da erklären wollen, was alles dabei Schädliches herauskommt.
Wie stark, glauben Sie, kann ein künftiger Protest der, sagen wir mal, Kraftwerksgegner, um es neutral zu formulieren, sein?
Kann es wieder zu solchen Aubesetzungen kommen?
Muss dann jene Seite, die den Kraftwerksbau will, allenfalls ganz stark aufstehen?
In meiner Meinung, wenn es gesetzliche Beschlüsse gibt,
wenn ein Gebiet zum Sperrgebiet erklärt wird, dann ist es Aufgabe der Verantwortlichen dafür zu sorgen, dass dort gebaut werden kann, denn ein Gesetz muss eingehalten werden.
Letztes Mal waren nicht jene, die für das Kraftwerk gewesen sind, Kraftwerksbauer, sondern jene, die gegen das Kraftwerksprojekt gewesen sind, waren eigentlich die Gesetzesbrecher, weil sie in einen gesperrten Raum hineingegangen sind.
Ja, das hat man damals wie heute gewusst, nur trotz aller Bescheide, trotz aller Einhaltung der Gesetze von Seiten der Betreiber ist es dann doch nicht zum Bau gekommen.
Wo besteht jetzt die Garantie, dass es jetzt zum Bau kommt?
Ich möchte sagen, die Verantwortlichen werden dafür zu sorgen haben, dass die Beschlüsse eingehalten werden.
Garantien gibt es nicht, aber zu denen sind sie da, dass sie ihren Willen durchsetzen.
Sie werden es ja sozusagen politisch nicht mehr erleben, Sie werden es nur mehr aus der Pension von Ferne verfolgen und zufrieden sein, wenn einmal dieses Kraftwerk steht.
Auf alle Fälle, denn es ist eine unbedingte Notwendigkeit auf Zeit, nur tut mir leid, dass wir so viele Jahre verloren haben.
Es hat doch genügend Stimmen gegeben, die gesagt haben, Österreich hat ein paar harte Winter hinter sich und eigentlich ist niemandem Strom abgegangen.
Warum braucht man jetzt wirklich einen weiteren Kraftwerksausbau?
Offensichtlich ja auch im Kraftwerk Osttirol und Staustufe Wien, wenn ich das richtig verstanden habe.
möchte sagen, dass wir den Winter 85 und 86 so überstanden haben.
Der 85er Winter war so, dass wir in Simring ein schon fast stillgelegtes Kraftwerk wieder haben in Betrieb genommen und dass wir aus Bayern Strom bezogen haben.
Und dass wir außerdem für
unsere Energiegewinnung, Öl und Kohle aus dem Ausland beziehen.
Das heißt, wir bezahlen Devisen für diese Grundstoffe.
Im Jahr 1986 ist so, dass ja das Kraftwerk Thürnrohr in Betrieb gegangen ist und zusätzlichen Strom geliefert hat.
Wäre Thürnrohr nicht in Betrieb gegangen, dann wäre es wahrscheinlich sehr hart gewesen.
Wir hätten müssen wieder von Ausland Strom kaufen.
Außerdem wird der Strombedarf den
Je besser der Lebensstandard, und den wollen wir ja verbessern, umso mehr wird man elektrische Energie benötigen.
Und wenn Sie sich vorstellen, dass wir pro Jahr eine gewisse Steigerung haben.
Ich erinnere mich noch daran, wie man in der Zeit zwischen 1966 und 1970 gemeint hat, der Bedarf an Strom wird nicht das Ausmaß erreichen, was man sich vorgestellt hat.
Daher wurde die Donau nicht ausgebaut.
Und dann hat sich sehr deutlich herausgestellt, dass wir nachher ab 70 fast alle zwei Jahre ein Kraftwerk gebaut haben.
Also so leicht kann man sich irren und meinen, der Strombedarf wird nicht steigen.
Der Strombedarf wird steigen und es wäre mit genügendem und billigem Strom wäre noch sehr viel umweltfreundliches zu machen.
Man könnte Haushalte, die heute noch
mit Kohle, Holz und sonstigem Material geheizt werden, könnte man umstellen auf die reinste Stromart, auf elektrische Energie.
Das bringt Arbeit, Umstellung in den Häusern, Kauf von Elektrogeräten.
All das ist eine Zeitentwicklung, die nur positiv sein kann.
Jetzt kann man auch anders argumentieren.
Der ÖGB hat große Bedenken, was die Linie der Regierung anlangt.
Privatisierung hat man
Ziemlich wörtlich sogar gesagt, es dürfe nicht zu einem überhasteten Verkauf etwa von Anteilen der E-Wirtschaft kommen.
Man hat auch den Eindruck, dass der ÖGB, wenn auch mit Bauchweh, aber doch mitträgt die Sparlinie der Regierung.
Ist das sozusagen jetzt die Gegenleistung für das Stillhalten des ÖGB?
Ihr bekommt zwei Kraftwerke, deren Bau ihr ja immer gefordert habt.
Ich möchte sagen, für uns gibt es keine Gegenleistung, wir lassen uns nichts abkaufen.
Die Kraftwerke sind eine Notwendigkeit und die Regierung hätte es so oder so einmal in Angriff nehmen müssen.
Die Frage bei uns, Sparprogramm der Regierung, wenn man wirtschaftlich denkt und sieht, die Probleme liegen halt so, dass wir im Budget eine Knappheit haben, dass wir Gelder für die Erhaltung von Arbeitsplätzen brauchen,
Dann stimmt man eben zu mit dem Vorbehalt, dass die Grundlinie der Verstaatlichten gehalten werden soll, sodass nur, das ist E-Wirtschaft und verstaatlichte Betriebe, nur bis zu 49 Prozent Beteiligung gegangen werden.
kann.
Das ist einmal das eine und in der weiteren Folge wollen wir feststellen, dass wir bei der Regierung ja auch sehr deutlich zum Ausdruck bringen werden, dass man nicht auf den Markt gehen kann, um Anteile zu verkaufen und sich beschleunigt dort anbietet.
Denn wenn der Käufer weiß, dass man rasch verkaufen muss, das weiß jedes Kind,
Wenn man rasch verkaufen muss, wenn man hausieren geht damit, dann wird man halt einen niedrigen Preis kriegen.
Wenn ich sage, ich warte ab und schaue, dass ich einen vernünftigen Preis bekomme, dann brauche ich nicht jetzt schon herumlaufen und sagen, das muss morgen oder übermorgen sein.
Daher sagen wir, ich überhaste der Verkauf, ich weilt der Verkauf.
Den würden wir warnen.
Danke vielmals für dieses Gespräch.
Soweit ein Gespräch mit Anton Benja.
Es ist jetzt 12 Uhr und 29 Minuten.
Der Industriekonzern der Kreditanstalt speckt weiter ab.
Die CA gibt ihre Mehrheitsbeteiligung an der Grazer Maschinenfabrik Andritz an die Frankfurter Aktiengesellschaft für Industrie und Verkehr ab.
Das entspricht der Politik der größten Bank des Landes, sich sukzessive aus dem Industriekonzern zurückzuziehen.
Hören Sie mehr darüber von Susanna Gassner.
Kaum saniert, schon verkauft.
Nach diesem Motto hat sich die Kreditanstalt bereits von einigen ihrer Mehrheitsbeteiligungen an Industrieunternehmen getrennt.
Nun gibt die Kreditanstalt auch die Mehrheit an der Maschinenfabrik Andritz an eine deutsche Holding ab und wird künftig nur eine Minderheitsbeteiligung halten.
Anfang der 80er Jahre noch hatte die Maschinenfabrik Andritz für negative Schlagzeilen gesorgt.
In den Jahren 82 bis 84 schrieben die Grazer Maschinenbauer insgesamt 3,5 Milliarden Schilling Verlust.
Vor dem Gang zum Konkursrichter hat das Unternehmen nur noch eine kräftige Subvention aus dem Steuertopf von knapp 4 Milliarden Schilling bewahrt.
Seit 1985 aber ist es mit dem Unternehmen wieder bergauf gegangen.
Im Vorjahr betrugen die Bilanzverluste nur noch etwas über 100 Millionen Schilling, heuer sollen sogar schwarze Zahlen geschrieben werden.
Allerdings, von den ehemals bei Andritz beschäftigten 2800 Mitarbeitern ist nur noch die Hälfte übrig geblieben.
Bisher hielt die CA 89 Prozent des Aktienkapitals von Andrez, mit 11 Prozent ist der Schweizer Maschinenkonzern Escher-Wies beteiligt.
Künftig wird die Deutsche Aktiengesellschaft für Industrie und Verkehr mit Sitz in Frankfurt 51 Prozent besitzen.
Die CA und Escher-Wies nur noch Minderheitsbeteiligungen, wobei diese genauen Beteiligungsverhältnisse noch nicht geklärt sind.
Die neue Besitzerin von Andritz ist eine Holding mit Beteiligungen in der Bauwirtschaft, im Maschinenbau, im Transportwesen und in der Elektrizitätswirtschaft.
Die Gruppe beschäftigt rund 25.000 Mitarbeiter, notiert an der Frankfurter Börse und erzielte zuletzt einen Umsatz von 30 Milliarden Schilling.
Die Übernahme von Andritz erfolgt im Zuge einer Kapitalerhöhung um 190 Millionen Schilling, die die Holding finanziert.
Seit Anfang der 80er Jahre hat sich die Kreditanstalt von 25 Beteiligungen und Betrieben ihres Industriekonzerns getrennt.
Dazu gehören zum Beispiel der Verkauf der Reifenfabrik Semperit an die Deutsche Conti, der Verkauf von Betrieben der Stölzl-Oberglas an die Schweizer Vetropack und an das Zwarowski, der Rückzug aus der Aufzugfabrik Wertheim, wo jetzt die Schindler-Gruppe die Mehrheit hat und einiges andere.
Vor zehn Jahren waren im Industriekonzern der CA noch 60.000 Mitarbeiter beschäftigt, heute sind es nur noch 36.000.
Der größere Teil des Abbaus ist auf Verkäufe zurückzuführen.
Noch zum Industriekonzern der CA gehören die Maschinenfabrik Haidt, die Papierfabrik Leikam, aber auch die schwer defizitäre Steuer Daimler-Puch AG, das derzeit größte Sorgenkind im Industriekonzern.
Von der Wirtschaft jetzt zur Volksgesundheit, die ja, wie es so schön heißt, jeden angeht.
Das Statistische Zentralamt hat im Dezember 1985 eine Mikrozensus-Erhebung über den Gesundheitszustand der Österreicher durchgeführt.
Insgesamt wurden 63.000 Haushalte von Interviewern aufgesucht, aber nur 54.000 Österreicher gaben dann tatsächlich Auskunft.
Gegenüber ähnlichen Erhebungen in früheren Jahren ist dies eine deutliche Zunahme der Verweigerungen.
Die Fragen richteten sich nach Art und Dauer von Krankheiten, nach Spitalsaufenthalten oder nach der persönlichen Einschätzung des eigenen Gesundheitszustandes.
Die Ergebnisse dieser umfassenden Untersuchung über die Gesundheit der Österreicher wurden heute vorgestellt, mehr von Franz Simbürger.
Mehr als die Hälfte der Österreicher klagt über Gesundheitsbeschwerden.
44% waren 1983 zumindest einmal ernsthaft krank.
Jeder zehnte Österreicher musste sogar ins Spital.
Das sind, kurz gefasst, die Hauptergebnisse der Mikrozensuserhebung über den Gesundheitszustand der Österreicher durchgeführt im Dezember 1983.
Die Selbsteinschätzung des Gesundheitszustandes fällt allerdings weit optimistischer aus.
Denn fast 70 Prozent aller Befragten gab an, es gehe ihnen gut oder sogar sehr gut und nur 6 Prozent fühlten sich schlecht oder sehr schlecht.
Offensichtlich betrachten viele Österreicher kleinere Beschwerden, etwa Kreislaufprobleme, nicht als wirkliche Beeinträchtigung der Gesundheit.
Nun zu den Einzelergebnissen.
Die am häufigsten genannten Beschwerden sind Kreislaufstörungen, Gelenks- oder Kreuzschmerzen, Wetterempfindlichkeit und Kopfweh, wobei Frauen deutlich öfter über derartige Beschwerden klagen als Männer.
Ernsthaft krank sind Männer und Frauen etwa gleich oft und es dauert auch gleich lang bis zur Genesung.
Durchschnittlich entfielen 1983 auf jeden Österreicher 14 Krankenstandstage.
Die meisten hatten in dieser Zeit Grippe oder Bronchitis.
Nicht überraschend, wenn man sich an die Grippewelle zu Jahresbeginn 1983 erinnert, wo insgesamt fast zwei Millionen Menschen krank wurden.
Zweithäufigste Ursache für einen Krankenstand sind Herz- und Kreislaufleiden und Verletzungen.
Ins Spital musste, wie gesagt, 1983 etwa jeder zehnte.
Und zwar Männer häufiger als Frauen.
Die wichtigsten Gründe für die Einlieferung ins Spital, Verletzungen und neuerlich Herz-Kreislauf-Erkrankungen sowie sogenannte sonstige Krankheiten.
Das sind all jene Leiden, wo die Befragten die Auskunft über den Grund für die Einlieferung ins Spital verweigerten, etwa Krebs.
Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer im Krankenhaus betrug etwas mehr als 18 Tage.
Untersucht wurde auch das Gesundheitsbewusstsein der Österreicher.
77 von 100 Österreichern waren 1983 zumindest einmal beim Arzt, zumeist bei einem praktischen Arzt.
Allerdings, nur 18% suchten den Arzt zur Kontrolle auf, die anderen gingen erst hin, wenn sie schon Beschwerden hatten.
Medikamente werden regelmäßig von knapp 30% der Österreicher geschluckt, zumeist gegen Herzbeschwerden oder hohen Blutdruck.
Wie sieht es nun nach einzelnen Bevölkerungsmerkmalen aus?
Zunächst nach dem Alter.
Hier ergibt sich das zu erwartende Bild.
Je älter die Befragten waren, desto mehr klagten sie über Beschwerden, desto häufiger und desto länger waren sie krank oder im Spital.
Unterschiede nach der Bildung.
Hier lässt sich generell sagen, je höher der Bildungsstand, desto besser auch der gesamte Gesundheitszustand und desto höher das Gesundheitsbewusstsein.
Unterschiede nach Bundesländern?
Insgesamt zeigt sich ein deutliches West-Ost-Gefälle im Gesundheitsbild der Österreicher.
Am günstigsten ist die Situation in Vorarlberg.
Dort dauert etwa ein durchschnittlicher Krankenstand nur 9 Tage gegenüber 18 Tagen in Wien.
Ähnlich ist die Situation bei Krankenhausaufenthalten und bei der Häufigkeit gesundheitlicher Beschwerden.
Abschließend noch ein Ergebnis zu den Gesundheitsrisiken.
Nach der Mikrozensus-Erhebung sind etwa 2,4 Millionen Österreicher übergewichtig.
Das sind 44 Prozent der Bevölkerung.
So also steht's um die Gesundheit im Lande.
Und jetzt ein Programmhinweis auf unser heutiges Abendjournal Panorama.
Fiji and the world.
Fiji und die Welt, die allabendliche große Nachrichtensendung von Radio Fiji.
An diesem Abend des 14.
Mai 1987 hatte sich die Welt für Fiji entscheidend verändert.
Guten Abend.
Die Regierung wurde heute Morgen in einem Militärkrieg übernommen, von den Feji-Militärkräften unter dem Befehl des Leutnanten Colonel Sitiveni Rambhoka.
Meine Damen und Herren, ich glaube, dass Sie sich jetzt alle bewusst sind,
Um 10 Uhr heute morgen habe das Militär die Macht in Fiji übernommen erklärt Lieutenant Colonel Sitiveni Rambuka das Parlament sei aufgelöst die Regierung festgesetzt und die Verfassung aufgehoben.
Seit dem 14.
Mai, dem Tag des Putsches, ist es vorbei mit der politischen Ruhe im südlichen Teil des stillen Ozeans.
Die werbeprospekträchtige Idylle vom Inselparadies aus Palmen, schönen Mädchen und raubeinigen Seefahrern ist wie eine Seifenblase zerplatzt.
Zerstört ist auch die Harmonie, in der die Mehrheit der Eingeborenen Melanesier und Polynesier mit der Minderheit von Indern und Weißen lebten.
Es klafft eine unüberbrückbare Kluft zwischen den Volksgruppen und auch der britischen Krone.
Als Schutzmacht ist es bisher nicht gelungen, die beiden Parteien, hi die landbesitzenden Ureinwohner, da die einflussreiche indische Minderheit miteinander zu versöhnern.
Fiji, der Traum der politischen Harmonie, ist zerplatzt.
Ein politisches Tagebuch des Umsturzes und seiner Folgen, heute Abend um 18.30 Uhr, Programm Österreich 1 im...
So weit ein Programm-Tipp für heute Abend.
Seit heute früh, 8 Uhr mitteleuropäischer Zeit, sind in Großbritannien die Wahlen zum Unterhaus im Gange.
43 Millionen Wahlberechtigte sind dazu aufgerufen, zu den Urnen zu gehen, to go to the polls, wie der Wahlvorgang auf Englisch umschrieben wird.
650 Sitze sind nach dem Mehrheitswahlrecht zu vergeben, in 523 englischen, 72 schottischen und 38 walisischen sowie 17 nordirischen Wahlbezirken.
Die Demoskopen, deren Meinungsumfragen innerhalb der letzten zwei Wochen andauernd revidiert wurden, sodass täglich drei oder mehr neue Trendanalysen in den britischen Zeitungen aufschienen, erwarten einen dritten Wahlsieg für die konservative Premierministerin Margaret Thatcher nach den Tory-Siegen von 1979 und 1983.
Und die Chancen für einen dritten Tore-Sieg sind deshalb günstig, weil nachdem für die konservativen guten Resultaten der Gemeinderatswahlen im Mai die ursprünglich für 1988 geplanten Unterhauswahlen vorgezogen worden sind.
Zwar geben die Demoskopen dem rothaarigen Walliser Neil Kinnock, dem Chef der Labour-Party, Chancen, den Tores 100 Sitze im Parlament abzujagen.
Doch mit einer Veränderung des politischen Bildes in Großbritannien wird nicht wirklich gerechnet, berichtet Roland Machatschke aus London.
Die magische Zahl heißt 326.
Das ist die absolute Mehrheit in einem Parlament mit 650 Sitzen.
Irgendwann zwischen 3 Uhr und 4 Uhr in der Nacht auf morgen wird wahrscheinlich eine Partei diese Grenze erreichen.
Und die Wetten stehen, dass es die Konservativen sein werden.
Es sieht aber nicht so aus, als ob sie den Wahltriumph des Jahres 1983 wiederholen könnten, als sie um 188 Sitze mehr als die demoralisierte Labour-Party gewannen.
Der Wahlkampf ging gestern Abend mit den letzten Auftritten der Parteiführer zu Ende.
Margaret Thatcher reiste per Hubschrauber zu einigen Veranstaltungen im tiefkonservativen Südengland.
Ihre Kampagne war diesmal nicht so perfekt, so strahlend wie vor vier Jahren.
Oft wirkte die 61-jährige Regierungschefin, die jetzt seit acht Jahren das Land führt, abgespannt und müde.
Hauptthema des konservativen Wahlkampfes war die Verbesserung der Lebensumstände für die große Mehrheit der Briten dank niedriger Inflation und wirtschaftlichen Aufschwungs.
Wollen wir eine uneinige, von inneren Auseinandersetzungen zerrissene Gesellschaft, so die rhetorische Frage der Premierministerin gestern bei ihrer letzten Wahlversammlung, oder ein geeintes Land auf der Grundlage eines Wohlstands, den wir uns nie träumen ließen und den die Zukunft für uns bereithält?
Do we want a strife-torn, strife-ridden, divided society?
Or have we the determination to create a united country, based on the undreamed-of prosperity that the future promises for all our people?
Drei Millionen Arbeitslose als Symbol einer Ideologie, die sich nicht um die Menschen kümmert.
Das war die Grundlinie der Labour-Wahlkampagne.
Sollte die Arbeiterpartei die Wahl gewinnen, will sie sofort mehrere Milliarden Pfund für mehr Arbeitsplätze, bessere Spitäle und bessere Schulen ausgeben.
Das Geld soll zum Teil aufgebracht werden, indem die Steuersenkung der Konservativen rückgängig gemacht wird.
Die Labour-Party hat einen dynamischen, perfekt organisierten Wahlkampf geführt, der allgemein bewundert wird.
Und der 45-jährige Neil Kinnock, der die Partei nach der Katastrophe von 1983 übernommen hat, konnte sich bei seinem letzten Wahlkampfauftritt im heimatlichen Wales nicht versagen, darauf besonders hinzuweisen.
Der 11.
Juni 1987, so rief er den jubelnden Anhängern zu, ist der letzte Tag des Thatcherismus.
Schluss damit, denn die, die so vielen die Zukunft zerstört haben, verdienen selbst keine Zukunft.
And we should end it partly because they who have ruined so many other futures don't deserve a future themselves.
Wenig Chancen werden der dritten Kraft im Lande, der Allianz aus Liberalen und Sozialdemokraten gegeben, ihren Erfolg von 1983 und einige Erfolge bei Nachwahlen zu wiederholen.
Die Allianz leidet natürlich am meisten unter dem Mehrheitswahlrecht, bei dem nur zählt, wer im Wahlkreis gewinnt, während alle anderen Stimmen unter den Tisch fallen.
So gewann 1983 die Labour-Party nur um zwei Prozent mehr Stimmen als die Allianz, konnte aber neunmal so viele Abgeordnete ins Unterhaus entsenden.
Der liberale Parteichef David Steele appellierte gestern Abend im heimatlichen Schottland noch einmal an die Wähler.
Die Labour Party könne diese Wahl nicht gewinnen und die Konservativen dürfen sie nicht gewinnen.
Die anderen Parteien, einschließlich einer neuen grünen Partei, spielen keine Rolle.
Außer in Schottland und Wales, wo es nationale Parteien gibt, die immer ein paar Sitze gewinnen, und in Nordirland, wo eine völlig eigene Parteienlandschaft existiert.
Die den Konservativen vorhergesagte Mehrheit von 40 bis 80 Sitzen würde Margaret Thatcher weitere vier bis fünf Jahre in der Downing Street Nummer 10 sichern.
Und sie wäre der erste Premierminister in der Geschichte des Landes, dem das gelungen wäre.
Gestern verabschiedete sie sich von ihren Anhängern, jedenfalls in guter Laune.
Die Wahllokale in Großbritannien schließen nach mitteleuropäischer Sommerzeit um 23 Uhr.
Über den Ausgang der Unterhauswahlen werden wir im Morgenjournal ausführlicher berichten können.
Gewählt wurde bereits gestern in Spanien.
Die Wähler hatten über die Zusammensetzung von Gemeinde- und Regionalparlamenten zu entscheiden und darüber hinaus auch erstmals ihre 60 Vertreter ins Europaparlament zu wählen.
Das Ergebnis, die Sozialistische Partei Spaniens ist trotz einiger Einbußen sowohl aus den Kommunal- und Regionalwahlen als auch aus den Wahlen zum Europaparlament als stärkste Kraft hervorgegangen.
Zweitstärkste Partei nach den Sozialisten unter Ministerpräsident Felipe González ist die Volksallianz.
Hören Sie zu den spanischen Wahlergebnissen die folgende Analyse von Siegfried Buschlüter.
Ein Denkzettel für die Sozialistische Partei von Ministerpräsident Felipe González.
Das ist der Tenor der Kommentare der spanischen Medien heute, nachdem die PSOE in allen spanischen Großstädten ihre absolute Mehrheit verloren hat.
Was die Meinungsumfragen prognostiziert hatten, ist damit eingetreten.
Die Sozialisten haben ihre bisherige Vormachtstellung verloren.
Die sozialen Konflikte, Streiks und Unruhen haben deutliche Spuren hinterlassen.
Am stärksten in den Ballungsgebieten, den politisch und sozial besonders sensiblen Zonen, wo die Wirtschaftspolitik der Regierung am meisten auf Kritik gestoßen ist.
Von den 27 Provinzhauptstädten, in denen die PSOE 1983 die absolute Mehrheit errang, hat sie in 21 diese Position verloren.
Unter anderem in Madrid, Sevilla, Valencia, Zaragoza, Valladolid, Alicante, Granada und Palma de Mallorca.
In all diesen Städten muss die Parteien und Bündnisse mit anderen politischen Kräften eingehen.
Entweder mit den Kommunisten, die als Vereinigte Linke antraten und ihre Stellung zum Teil verbessern konnten, oder mit der Zentrumspartei des ehemaligen Ministerpräsidenten Adolfo Suárez.
Seine Partei hat im Vergleich zu 1983 zugelegt, ist in vielen Städten wie Madrid das Zünglein an der Waage, obwohl ihr Zuwachs nicht so spektakulär war, wie in einigen Meinungsumfragen angekündigt.
Die Partei von Suárez hat sich eindeutig als dritte Kraft etabliert.
Von der Alternative zur Macht der Sozialisten ist sie jedoch noch ein gut Stück entfernt.
Ihr Stimmenanteil liegt bei allen drei Wahlen, kommunal, regional und Europawahlen, bei rund 10%.
Auch in den Regionalparlamenten hat die PSOE zum Teil erhebliche Einbußen hinnehmen müssen.
Die absolute Mehrheit konnte sie lediglich in einem der 13 Parlamente verteidigen, verglichen mit sechs Parlamenten, in denen sie vor vier Jahren die absolute Mehrheit errang.
Am wenigsten Federn lassen mussten die Sozialisten bei den Wahlen zum Europaparlament, den ersten europäischen Direktwahlen seit dem EG-Beitritt Spaniens.
Mit 39 Prozent der Stimmen stellten sie 28 der 60 spanischen Europarlamentarier, sechs weniger als bisher.
Das Ergebnis dieser Wahl, so erklärte der Regierungssprecher am Morgen auf einer Pressekonferenz, sei das wahre Urteil der Wähler über die Arbeit der Regierung.
Hier habe die PSOE die Mehrheit erhalten.
Der Innenminister stellte auf der gleichen Pressekonferenz fest, dass keine der anderen Parteien erheblich zugelegt habe.
Die konservative Volksallianz AP habe sogar Stimmen verloren.
Grund zur Zufriedenheit kann die AP kaum haben, hat sich doch erneut gezeigt, dass diese Partei auch unter ihrem neuen Vorsitzenden, dem Nachwuchspolitiker Hernández Mancha, genauso wenig über ihre Schallgrenze von 25% der Stimmen hinauskommt wie unter Manuel Fraga.
Die politische Landschaft Spaniens ist nach diesen Wahlen in Bewegung geraten.
Der Pluralismus kommt mehr zum Zug.
Felipe González wird von den Höhen des Olymp heruntersteigen müssen.
Der internationale Staatsmann wird von seinen Landsleuten wieder stärker als Regierungschef in Anspruch genommen.
12.47 Uhr und nach dem Wahlvorbericht aus London und der Wahlanalyse aus Madrid zurück nach Österreich zur Hochkultur.
Ausblick auf die nächste Saison und Rückblick auf sein erstes Jahr als Direktor der Wiener Staatsoper wollte Dr. Klaus-Helmut Drese heute Vormittag bei einer Pressekonferenz im Teesalon der Staatsoper geben.
Zusammen mit Claudio Abbado, dem musikalischen Direktor des Hauses, präsentierte Dreses seine umfangreichen Vorhaben für die nächste Spielzeit und nahm zu aktuellen Fragen Stellung.
Volkmar Parschalk informiert.
Sieben Opern, zwei Ballettpremieren, eine Festwochenproduktion, ein reichhaltiges Programm für das Künstlerhaus, präsentierte der Staatsoperndirektor als seine und Apatows Vorhaben für die Spielzeit 87-88.
Im Einzelnen sind das Rosinis Italienerin in Algier und Reise nach Reims, Lux Iphigenien Aulis, Zerhas der Rattenfänger, Tchaikovskis Eugen und Jegin, Mozarts Zauberflöte, Debussy's Pelleas und Mélisande, sowie als Neueinstudierung Puccinis Mädchen aus dem Goldenen Westen mit Marat Sampieri, Placido Domingo und Silvano Carolla.
Vier der premiären Dekorationen werden in den eigenen Ateliers erarbeitet.
Drei sind Koproduktionen mit der Scala beziehungsweise der Grazer Oper, mit der man gemeinsam für den steirischen Herbst die neue Zerrha-Oper produziert.
Für die Festwochen wird im Theater an der Wien Schubert's Fiera Brass herauskommen.
Diese Oper in der Inszenierung von Ruth Berghaus soll dann im Theater de la Monet in Brüssel und 1990 in der Staatsoper gezeigt werden.
Als Wiederaufnahmen sind Boris Godunov unter Voldemar Nelson, Figaro unter Leinsdorf und Meistersinger unter Peter Schneider vorgesehen.
Im Künstlerhaus will man Lenz von Wolfgang Riem sowie Ligetis Aventure Nouvelles Aventure präsentieren, sowie eine Wiederaufnahme der Weißen Rose und ein neues Bernd-Bienert-Ballett nach Dostoyevskys Roman Der Idiot zur Musik von Henze.
Drese, der sich an Finanzminister Lazinas gestrige Äußerung, dass am Kulturbudget 1988 nichts eingespart werde, hält, will jedoch weiter Sponsoren suchen und zwar sowohl Großsponsoren, wie zuletzt bei Othello, aber auch Kleinsponsoren.
Das ist eine Bemühung, Förderer der Wiener Staatsoper zu gewinnen.
Diesen Förderern der Wiener Staatsoper wird die Möglichkeit geboten,
für zehn Veranstaltungen des Jahres im Vorverkauf, vor dem eigentlichen Verkauf, durch Einladungen dazu motiviert, jeweils zwei Karten zu erwerben zum normalen Preis.
Hunderttausend Schilling müssten diese Förderer der Wiener Staatsoper zahlen, um in eine Ehrenliste aufgenommen und Vorkaufsrechte für Premieren und Galaabende erhalten zu können.
Die Regieliste sieht Ponell für die Italienerin Vorhollmann für den Rattenfänger, Ronconi für die Viaggio, Asagaro für den Eugen Onyegin, Schenk für die Zauberflöte, Antoine Vitesse für Pelleas und Treser selbst für die Gluckoper vor.
Zur Dirigentenfrage
Claudio Arbado wird nächste Spielzeit drei Premieren in Wien haben.
Drei Premieren und 32 Abende dirigieren.
Seiji Osawa ist für Onyegin, Arnoncourt für die Zauberflöte, Leinsdorf für den Figaro, Nelson für Boris Godunov vorgesehen.
Im übrigen meint Trese zur Behebung der Dirigentenmisere.
Wir kommen zu einer Art Konzentration auf verschiedene Dirigenten, auf weniger Dirigenten.
Am Pult aber auch auf einige Persönlichkeiten, die als ständige Gastdirigenten bezeichnet werden sollten und die wir in allen Planungen bevorzugen bei der Wahl der Abende, der Stücke und der Besetzungen.
Drese nannte dabei als wichtigsten Namen Horst Stein, Peter Schneider, Navarro und Adam Fischer.
Planungen über die Saison hinaus gelten Hoffmanns Erzählungen in der Regie von Ponell sowie Tannhäuser und der Sinopoli mit Jesse Norman als Elisabeth.
Carlos Kleiber wird den Rosenkavalier dirigieren auf der Japan-Tournee und vorher in Wien.
Ein Verdi-Zyklus mit 15 Opern ist für Juni 1991 vorgesehen, ein Mozart-Zyklus für Oktober und November 1991, auch einen Zyklus Oper des 20.
Jahrhunderts möchte Drese vorführen.
Die Bilanz des ersten Jahres sieht Drese positiv, sowohl was den Besuch und die Einnahmen anlangt, wie auch künstlerisch.
Alle Premieren seien große Publikumserfolge geworden.
Der Besuch im Mai war ganz hervorragend.
Wir haben sieben Millionen Mehreinnahmen gehabt im Mai.
Und es war eine Starparade, wie Sie sie selten in diesem Hause erleben konnten.
Und ich muss Ihnen nur sagen, das kann kein Dauerzustand sein.
Besonders stolz sind Dresier und sein Ballettdirektor Brunner über den Abschluss eines neuen Kollektivvertrages für das Ballett, der allerdings erst 1988 zum Tragen kommen wird und Beispielcharakter für andere Kollektive haben sollte.
12 Uhr 52 und weil die Abschlusspressekonferenz zur Regierungsklausur in Tirol noch in vollem Gange ist, ziehen wir den Nachrichtenblock jetzt vor.
Österreich.
Der Beschluss der Bundesregierung bei Wildungsmauer und Wolfsthal-Donau-Kraftwerke zu bauen, hat zu zahlreichen Reaktionen geführt.
Seitens der DOKW wurde heute argumentiert, dass dies eine Verzögerung von einigen Jahren und eine Verteuerung um 6 bis 7 Milliarden Schilling bedeute.
In Wildungsmauer seien überhaupt noch keine Bohrungen durchgeführt worden.
Ein Baubeginn sei frühestens in dreieinhalb Jahren möglich, wurde erklärt.
Kritisch äußerten sich die Grünen.
Sie stehen auf dem Standpunkt, die Regierung betätige sich als verlängerter Arm der Bau- und der Elektrizitätswirtschaft.
Der Totalausbau der Donau sei unter anderem undemokratisch.
Klubobfrau Freda Meisner-Blau kritisierte Umweltministerin Flemming und schloss die Möglichkeit neuerlicher Protestaktionen wie bei Heimburg nicht aus.
ÖGB-Präsident Peña sagte, es sei erfreulich, dass endlich der Mut zu Kraftwerksbauten gefunden worden sei.
Er kritisierte, dass die jetzigen Pläne 6 bis 8 Milliarden Schilling teurer seien als Heimburg und dass außerdem Zeit verloren worden sei.
Kritisch äußerten sich heute auch der Umweltexperte Bernd Lötsch und ein Sprecher des Worldwide Life Fund.
Positiv nahm unter anderem die Industriellenvereinigungsstellung.
FPÖ-Bundesparteiobmann Haider hat heute seine Kritik an der derzeitigen Regierungsklausur in Pertesau erneuert.
Haider sprach wörtlich von einer Räuberklausur und von einem weiteren Anschlag auf die Einkommen und die Arbeitsplätze der Österreicher.
Der Bundesvorstand des ÖGB hat in einer Grundsatzresolution zur Frage der Privatisierung gewisse Bedenken geäußert.
Neuerlich betonte der Gewerkschaftsbund seine Bereitschaft an einer Verbesserung der Budgetlage mitzuwirken.
Ferner tritt er für einen Generalkollektivvertrag zur Arbeitszeitverkürzung ein.
Die Kreditanstalt gibt ihre Mehrheit an der Maschinenfabrik Andritz an die Deutsche Holding für Industrie und Verkehr ab.
Künftig wird die Kreditanstalt nur noch eine Minderheitsbeteiligung halten.
Andritz beschäftigt derzeit etwa 1500 Mitarbeiter bei einem Umsatz von etwa 2,7 Milliarden Schilling.
Nach größeren Schwierigkeiten vor einigen Jahren schritt die Sanierung schneller voran als ursprünglich erwartet.
Für heuer wird bereits wieder ein kleiner Gewinn erhofft.
Großbritannien.
Bei den heutigen vorgezogenen Wahlen zum Unterhaus sind fast 44 Millionen Menschen wahlberechtigt.
Meinungsumfragen deuten auf einen Sieg der konservativen Partei.
Premierministerin Thatcher würde in diesem Fall eine dritte Amtszeit absolvieren.
Außer den Konservativen bewerben sich auch die Labour Party, die sozialliberale Allianz, erstmals auch die Grünen.
Die Wetteraussichten bis heute Abend sonnig und warm gegen Abend lokal Gewitterbildungen.
Soweit die vorgezogenen Schlussnachrichten.
Es ist jetzt 12 Uhr und 55 Minuten.
Verkehrs- und Forschungspolitik, so lauteten die Problemkreise, mit der sich die Bundesregierung am zweiten Tag ihrer Klausur in Pertisau an den Gestaden des Eisigen Achensees in Tirol befasst hat.
Jetzt ist es soweit.
Fritz Pesata kann mit einem zusammenfassenden Bericht aus Pertisau aufwarten.
Der 800 Seelen zählende Tiroler Ort Perthesau zeigte sich heute von seiner schönsten Seite.
Strahlender Sonnenschein lockte zahlreiche ausländische Touristen aus ihren Hotelzimmern und der noch am Dienstag bei der Ankunft der Regierung und ihres Trosses zu beobachtende Trend Gemmeyer-Franitzki und Mokschauen ist heute bereits deutlich schwächer geworden.
Auch in der Regierung selbst herrscht Aufbruchstimmen.
Einige Minister sind nämlich bereits abgereist.
So etwa die Familien- und Umweltministerin, die Unterrichtsministerin und auch der Landwirtschaftsminister.
Andere Minister, wie etwa der Wirtschaftsminister Robert Graf oder der Verteidigungsminister Lichal, suchen mehr das Einzelgespräch mit den Journalisten als die Teamarbeit in der Regierungsklausur.
Möglicherweise auch deshalb, weil sie die doch eher trockene und theoretische Materie von Forschungsminister Hans Tuppi aus dem Sitzungszimmer fernhält.
Toupier erläuterte im Wesentlichen heute seine Anliegen zur Forschungspolitik, wie sie auch in der Regierungsvereinbarung festgeschrieben sind.
Nämlich die Ausweitung des Anteils von Forschung und Entwicklung am Bruttoinlandsprodukt bis zum Jahr 1990 auf 1,5 Prozent, sowie den Ausbau der internationalen Zusammenarbeit auf diesen Gebieten.
Interessantes versprach am Vormittag noch ein Referat vom Verkehrsminister Rudolf Streicher über seine Anliegen, wobei der Minister sowohl das Konzept der neuen Bahn erläuterte, wie auch die vor allem Tirol betreffenden Transitprobleme und den in diesem Zusammenhang öfters genannten Brenner Basistunnel.
Eine kurzfristige Maßnahme, die heute beschlossen wurde,
die den Autoverkehr betrifft, auf der Inntal-Autobahn soll ab August dieses Jahres versuchsweise für Lkw eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 60 Stundenkilometer eingeführt werden.
An diesem Vormittag wurde hier in Pertiser auch endgültig der Plan von Wirtschaftsminister Robert Graf zur Grabe getragen, nämlich eine General- oder eine sogenannte Mischmaut auf Österreichs Autobahnen einzuführen.
Nach der von Graf selbst bestellten und vorgelegten Studie hat sich nämlich ergeben, dass keine der in dieser Studie angestellten Varianten so viel mehr an Geld hereingebracht hätte, dass es die mit einer Mautregelung verbundenen Nachteile überwogen hätte.
In der Abschlusspressekonferenz schloss Graf jedenfalls neue Mautpläne oder ähnliches aus.
Wir haben eine Aushaftung von circa 60 Milliarden mit einer beginnenden Rückzahlung von 1990.
Das kann es nicht sein.
Ich werde versuchen, die Mittel klarzustellen, in welchem Zeitablauf kann man aus dem Budget heraus.
Aber steuerliche Belastungen als Finanzierung der Autobahn sind nicht gedacht.
Es könnte zu einem sich-nach-der-Decke-Strecken kommen mit einer
etwas verlängerten Bauzeit, weil das Prinzip bleibt, ungesicherte Finanzierung, kein Bau.
Generellpolitisch gesehen, die Chefs der beiden Koalitionsparteien, Franz Vernitzky und Alice Mock, sehen die Zusammenarbeit der beiden Großparteien durch und nach dieser Klausur durchaus gefestigt.
Das zeigen die Arbeitsergebnisse, war eine gute Regierungsklausur und die Zusammenarbeit ist weiterhin gut und ist gestärkt auch durch diese Klausur.
Immer wenn man ein Stück weiter kommt, glaube ich, kann man die Zusammenarbeit als gut oder sich besser bezeichnen.
Ich möchte eigentlich über die Zusammenarbeit, die aus meiner Sicht ja eine selbstverständliche ist, sonst wäre ja die beidseitige Verpflichtung seinerzeit gar nicht eingegangen worden, darüber hinausgehend sagen, dass es vor allem vom Inhalt her eine aus meiner Sicht sehr positiv zu beurteilende Arbeitstagung war.
Weil, um nur das Allerwichtigste aufzuzählen, wir haben viel mehr politische Klarheit erzielt über die vor uns liegende Steuerreform.
Wir haben uns trotz so mancher auftretender Schwierigkeiten, wie Sie wissen, nicht davon abbringen lassen, den Kurs fortzusetzen, die Staatsfinanzen in Ordnung zu halten oder zu bringen.
Und wir haben alle Möglichkeiten ausgeschöpft,
expansive, konjunkturunterstützende Maßnahmen trotz dieses Sparkurses mit einzubringen.
Soviel von der Pressekonferenz hier aus Pertisau und damit zurück nach Wien.
Die Regierungsklausur ist zu Ende gegangen, das Mittagsjournal ebenfalls.
Redaktion, Technik und Manfred Kronsteiner verabschieden sich.
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