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KI-generiertes Transkript
Sie hören das Mittagschanal in den ORF-Programmen Österreich 1 und Ö3, Ihr Moderator im Studio Herbert Dobrowolny.
Guten Tag meine Damen und Herren.
Die nächste knappe Stunde ist von Berichten aus Österreich geprägt.
Keine Besserung bei der Fleischmisere in den Supermärkten.
Wir fassen Aussagen des Wiener Stadtrates Johann Harzl zusammen,
45 Prozent der in Wien gezogenen Proben wurden jetzt beanstandet.
Diskussion um Verlängerung der Zivildienstzeit.
Wir bringen Politikerreaktionen zu dieser Forderung von Verteidigungsminister Werner Fasslabend und arbeiten Zahlen, Daten und Fakten zum Thema Zivildienst auf.
Wie erst heute bekannt wurde, ist Reinhard Kamitz vor einer Woche verstorben.
Wir bringen einen Nachruf auf den Finanzminister, Architekten des sogenannten Rab-Kamitz-Kurses und ehemaligen Nationalbankchef.
Jeder dritte Österreicher wurde schon einmal bestohlen.
Wir fassen eine dementsprechende Untersuchung zusammen.
Und schließlich berichten wir noch über den Platzmangel im Wiener Tierschutzhaus.
In der Ferienzeit macht offenbar auch die sprichwörtliche Tierliebe des Österreichers Urlaub.
Die Schlagzeilen für die Themen aus dem Ausland, Fortsetzung der Verhandlungen um einen Frieden in Bosnien, Armenier auf dem Vormarsch in Aserbaidschan und einer der letzten großen Zeitzeugen der nationalsozialistischen Periode, Robert Kempner, einer der Ankläger bei den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen, ist gestorben.
Die Kulturredaktion plaudert schließlich mit der Salzburger Buhlschaft mit Suni Meles und nun aber der Nachrichtenüberblick, zusammengestellt von Elisabeth Manners, gelesen von Herbert Slavik.
Österreich.
Reinhard Kamitz ist tot.
Kamitz verstarb bereits am 9.
August, es wurde erst heute bekannt.
Er war unter anderem Präsident der Österreichischen Nationalbank und Finanzminister.
Geboren wurde Kamitz 1907 bei Halbstadt in Böhmen.
Er galt als Vater des österreichischen Wirtschaftswunders und als Symbol des harten Schillings.
Ab 1952 war er Finanzminister im Kabinett Fiegl.
Dort gelang ihm in verhältnismäßig kurzer Zeit eine wirtschaftliche Stabilisierung.
1960 trat Kamitz als Finanzminister zurück und übernahm sein neues Amt als Präsident der Österreichischen Nationalbank.
Nach einer schweren Krankheit zog er sich aus der Politik zurück.
Verteidigungsminister Fasselabend hat einen aufsehenerregenden Vorstoß unternommen.
Fasselabend fordert die Verlängerung des Zivildienstes von 10 auf 12 Monate.
Darüber müsse noch heuer entschieden werden, sagte der Verteidigungsminister.
Seiner Ansicht nach soll dadurch die Sicherheit Österreichs gewährleistet werden.
Österreich brauche jährlich 34.000 Präsenzdiener, dies sei ohnehin maßvoll.
Ein Berufsheer hält Fasselabend derzeit für zu riskant.
Die politische Situation im Osten sei noch nicht abzusehen, meinte er.
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Maritzi ist gegen eine Verlängerung des Zivildienstes.
Er fordert dagegen Reformschritte im Bundesheer.
Vehement abgelehnt wird die von Fasslabend geplante Verlängerung des Zivildienstes auch von Peter Pilz, dem Bundessprecher der Grünen.
Pilz meinte wörtlich, die ÖVP verwechsele offenbar den Zivildienst mit einem Strafdienst.
Er forderte eine Verkürzung sowohl des Präsenz- als auch des Zivildienstes auf fünf Monate.
Schweiz, Bosnien-Herzegowina.
Die Friedensverhandlungen für Bosnien in Genf werden heute fortgesetzt.
In Sarajevo war es heute relativ ruhig, allerdings sollen bosnische Kroaten die Städte Konjic und Jablanica unter Beschuss genommen haben.
Auch Dörfer in der Umgebung von Vitez wurden angegriffen.
Die internationalen Vermittler AUN und Stoltenberg sollen heute in Genf mit dem bosnischen Präsidenten Izetbegovic und mit Serbenführer Karacic zusammentreffen.
Möglicherweise kommt es auch zu einer Aussprache zwischen Izetbegovic und Karacic.
Zur Diskussion steht die Frage, ob die ostbosnischen Moslem-Enklaven Goraste und Srebrenica über einen Korridor mit anderen moslemischen Gebieten verbunden werden.
Jordanien.
Auf König Hussein von Jordanien war wieder ein Attentat geplant.
Wie es jetzt bekannt wurde, hatten sechs Offiziersschüler und vier Mitglieder einer fundamentalistischen Gruppe den Mord für Juni geplant.
Das Komplott konnte schon lange vorher aufgedeckt werden.
USA.
Das oberste Gericht in Texas hat die geplante Hinrichtung eines 29-Jährigen gestoppt.
Der Mann hätte sechs Stunden nach dem Richterspruch wegen Mordes mit der sogenannten Todesspritze hingerichtet werden sollen.
Den Mord soll er als 17-Jähriger begangen haben.
Für den Delinquenten haben sich zahlreiche Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und auch Künstler eingesetzt.
Er war aufgrund der Aussage einer Zeugin verurteilt worden.
Andere Zeugen zugunsten des Angeklagten sollen vor Gericht nicht gehört worden sein.
Der Aufschub gilt so lange, bis alle noch offenen Fragen geklärt sind.
Stuart Granger ist tot.
Der Filmschauspieler ist im Alter von 80 Jahren in Santa Monica gestorben.
Stuart Granger stammte aus Großbritannien, er war seit 1956 amerikanischer Staatsbürger.
Zu seinen bekanntesten Filmen zählen König Salomons Diamanten, Scaramouche und Knotenpunkt Povani.
Der ORF ändert sein Programm in Memoriam Stuart Granger.
Morgen Abend ist der Schauspieler in der Fernsehserie »Immer wenn sie Krimis schrieb« ab 18.30 Uhr in ORF 1 zu sehen.
Am Sonntag, den 22.
August, wird um 13.35 Uhr der Streifen »Bo Brummel – Rebell und Verführer« gebracht.
Großbritannien.
Verwirrung gab es heute früh um einen Zwischenfall auf einen Flug von Houston nach London.
Ein Sprecher der Fluggesellschaft Continental Airlines dementierte Berichte, wonach an Bord der Boeing 747 ein bewaffneter Mann gewesen sein soll.
Dies sei eine Art Kommunikationsstörung gewesen, meinte er.
Nähere Einzelheiten wurden nicht bekannt.
Die Flughafenbehörden hatten allerdings die Sicherheitskräfte in Gatwick in Alarmbereitschaft versetzt.
Ob tatsächlich eine Entführung geplant war, erscheint unklar.
Heute wird es noch einmal recht heiß, in Österreich dreht die Strömung allmählich allerdings auf Nordwest, damit verbunden überquert heute Nachmittag eine schmale Gewitterzone den Norden und Osten.
Die Hitzewelle mit Spitzenwerten von mehr als 34 Grad gestern und vorgestern ist somit zumindest ab morgen vorübergehend beendet.
Warm wird es zwar auch in den nächsten Tagen sein, die Temperaturen bleiben aber doch meist deutlich unter 30 Grad.
Die aktuellen Meldungen.
Wien-Heiter 28°, Eisenstadt-Wolkig 29°, Nordwind 20kmh, St.
Pölten-Heiter 27°, Linz und Salzburg-Heiter 26°, Innsbruck-Heiter 24°, Pregens-Heiter 21°, Graz-Heiter 27° und Klagenfurt-Heiter 26°.
Im Mühlviertel gibt es bereits die ersten Regenschauer und Gewitter.
Im Laufe des Nachmittags erreichen sie auch das übrige Oberösterreich sowie Niederösterreich, die Obersteiermark und Teile Salzburgs.
Im Westen und Süden bleibt es hingegen vorerst sonnig, erst gegen Abend bilden sich hier einzelne Gewitter.
Die Temperaturen erreichen 25 bis 31 Grad.
Morgen Mittwoch scheint von Oberösterreich bis ins Nordburgenland bei spürbarem Nordwestwind oft die Sonne, sonst ist es wechselnd bewölkt, besonders im Süden gibt es noch einzelne Regenschauer und Gewitzer.
Frühtemperaturen morgen 11 bis 17, Höchstwerte 23 bis 27 Grad.
Auch auf den Bergen kühlt es etwas ab, in 2000 Meter Höhe auf Werte zwischen 8 Grad im Osten und 12 im Westen.
Am Donnerstag wird es meist sonnig, allerdings ziehen noch einige Wolkenfelder durch.
Zwölf Uhr und acht Minuten war es soeben.
Fleischskandal und kein Ende.
Nach dem Auffliegen der zum Teil unappetitlichen Details in Tirol vor fast zwei Monaten vergeht kaum eine Woche, in der nicht in einem der Bundesländer Proben gezogen, untersucht und zu einem erheblichen Teil beanstandet werden.
Seitens der Behörden versucht man zum einen mit neu formulierten Verordnungen die Sache in den Griff zu bekommen,
und appelliert zum anderen an die Moral der Handelsbetriebe, doch nur ordentliche Waren dem Konsumenten anzubieten.
Seitens der Konsumenten ist man vor den Kopf gestoßen.
Der Schnitzel wird seinen üblen Beigeschmack schwer los.
Auch nicht durch eine nun in Wien unternommene Untersuchung.
Brigitte Handlos fasst die jüngsten Ergebnisse zusammen.
216 Proben wurden in den vergangenen Wochen in den Wiener Supermärkten genommen.
Trauriges Ergebnis der ersten Schwerpunktaktion nach dem Fleischskandal.
Weiterhin erwiesen sich 45 Prozent der Fleisch- und Geflügelproben als nicht einwandfrei.
Knapp 21 Prozent, also 45 Proben, mussten als verdorben eingestuft werden, 15 untersuchte Fleischpackungen gar als gesundheitsschädlich.
Immerhin, 55 Prozent der untersuchten Ware war in Ordnung.
Dennoch sieht Stadtrat Johann Hatzl wenig Grund zur Freude.
Zufrieden können wir überhaupt nicht sein.
Es hat eine gewisse Verbesserung gegeben, aber wenn rund ein Drittel der Proben, die wir ziehen, auf Verdacht, wir noch immer als gesundheitsschädlich oder als verdorben einstufen müssen, dann ist das nicht sehr erfreulich.
Aber nicht nur die Supermärkte wurden untersucht, sondern auch die fleischverarbeitenden Betriebe.
Und zwar wurde hier vom Veterinäramt geprüft.
Dabei wurden Proben sowohl von unverpacktem als auch von bereits verpacktem Fleisch gezogen.
Das Ergebnis dieser Aktion, von den insgesamt 180 Proben waren 145 nicht zu beanstanden.
80 Prozent des Fleisches waren also in Ordnung.
20 Proben wurden als verdorben und sieben als gesundheitsschädlich klassifiziert.
Damit liegen die Beanstandungen wegen Verdorbenheit zwar um die Hälfte niedriger als bei den Supermärkten, sind aber nach Einschätzung der Lebensmitteluntersuchungsanstalt auch als viel zu hoch zu beurteilen.
Lob gibt es hingegen für die Fleischer.
Hier kann der Konsument beruhigt einkaufen.
Was sind nun die Konsequenzen aus der Schwerpunktaktion?
Johann Hatzl dazu.
Wir werden weiterhin sehr unangenehm sein und für die Konsumenten eintreten, mit mehr Kontrollen und dann auch, wenn es rechtlich abgesichert ist, dann Snannern jener Filialen und Betriebe, wo die besondere Häufigkeit eintritt.
Das meint der Wiener Stadtrat Johann Harzl.
Brigitte Handlos hat diesen Beitrag gestaltet und wir versuchten auch zu diesem Thema Wirtschaftsminister Schüssel zu befragen, aber bis jetzt hat der Minister das Mittagsschornal noch nicht zurückgerufen.
12 Uhr und 12 Minuten, Themenwechsel.
ÖVP-Chef Vizekanzler Erhard Busseck machte den Vorstoß in einem Zeitungsinterview.
Verteidigungsminister Werner Fasslabend bekräftigte im heutigen Morgenjournal, es ist notwendig, die Dauer des Zivildienstes von 10 auf 12 Monate zu verlängern.
Es gehe schließlich um die Sicherheit Österreichs und darum, 34.000 Präsenzdiener jährlich stellen und damit die Grenzen schützen zu können, betonte Fasslabend.
Seit der für zwei Jahre befristeten probeweisen Abschaffung der Gewissensprüfung hat sich die Zahl der Zivildienstanträge verdreifacht.
Deshalb argumentieren Bussig und Fasslabend, Österreich würde riskieren, im Laufe des nächsten Jahres in einen Engpass zu geraten, der gravierende Auswirkungen auf die Sicherheit unseres Landes haben könnte.
Der Regierungspartner der ÖVP, die SPÖ, steht einer Verlängerung des Zivildienstes ablehnend gegenüber.
Gisela Hopfmüller hat nun SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Tschapp gefragt, ob die Argumente Bussex und Fasslabends nicht doch etwas für sich haben.
Die Argumentation ist deswegen nicht stichhältig, weil die Leute deswegen zum Zivildienst gehen, weil das sehr so unattraktiv ist.
Und Hussig bestätigt ja eigentlich das bisherige Scheitern der Reformarbeit des Ministers Fasslabend.
Das mag zwar skurril klingen, aber es ist so.
Und ich glaube, dass die Lösung nicht darin liegen kann, dass man die Zivildiener bestraft, sondern dass man versuchen muss, qualitative Reformen im Bundesheer durchzuführen.
Denn auch wenn man den Zivildienst verlängern würde und das Bundesheer bleibt unattraktiv,
würde es nicht zu einer Verbesserung im Bundesheer führen.
Minister Fasslabend begegnet der Argumentation, man muss einfach den Wehrdienst attraktiver gestalten, mit dem Hinweis, dass das allein nicht ausreicht.
Naja, man müsste einfach die Dienstvorschriften modernisieren, einfach das Bundesheer dem öffentlichen Leben, dem Berufsleben mehr anpassen.
Beispielveränderungen bei der Grußpflicht, beim Haarschnitt, beim Zapfenstreich, die Kasernierungsproblematik und, und, und.
Und der zweite Punkt ist, es gibt immer noch tausende Soldaten, die als Gehilfen arbeiten, die sogenannten Systemerhalter, und die dem Heer in Wirklichkeit fehlen.
Und ich denke, da gibt's also Reformbedarf und Reformmöglichkeiten, und im Übrigen, wenn das Bundesheer attraktiver ist,
Wenn das Prestige des Bundesheeres ein anderes ist, dann bin ich überzeugt, wird man wieder sich eher für das Bundesheer entscheiden.
Aber zu drohen, man will den Zivildienst verlängern oder gar die Zivildienstkommission, die Gewissensprüfung wieder einführen, das ist wirklich keine Lösung.
Das war ja keine Drohung, sondern Minister Fasslabend hat nur darauf hingewiesen, dass sollte die SPÖ bei ihrem Nein zu einer Zivildienstverlängerung bleiben, dann so quasi automatisch die alte Regelung, die ja die Gewissensprüfung enthalten hat, wieder in Kraft tritt.
Also ich glaube, viele junge Menschen werden das als Drohung empfinden.
denn einer Beamtenkommission zu überlassen, das Gewissen zu prüfen, war an sich schon vorher absurd und ich kann mir nicht vorstellen, dass man hier ein Zurück zu dieser Lösung wieder finden könnte.
Aber noch einmal, ich glaube, dass der Minister Fassler amt gefordert ist, die Reformschritte zu setzen und bedauerlich genug, dass sein Parteikollege Bussek
der zugleich Vizekanzler ist, das jetzt in aller Öffentlichkeit eingesteht, das Fassland mit der Reform bis jetzt kaum etwas zusammengebracht hat.
Verstehe ich Sie richtig, die SPÖ bleibt bei ihrem absoluten Nein zu einer Zivildienstverlängerung?
Die SPÖ bleibt bei ihrem Nein zu einer Zivildienstverlängerung, das entspricht im Übrigen auch der Beschlusslage des letzten Parteitages.
Nachdem für Verteidigungsminister Fasslaben und für Vizekanzler Pusek aber diese Verlängerung ein Muss scheint und man sich im Herbst, ehe nämlich mit Jahresende die derzeitige Proberegelung ausläuft, auf irgendetwas einigen wird müssen, wo kann denn da eine Lösung liegen?
Also was mir überhaupt ein Rätsel ist, ist die Tatsache, warum jetzt der Herr Vizekanzler überhaupt diese Diskussion begonnen hat.
Denn es war ja fix geplant, dass es zwischen den Experten und Verantwortlichen über die Heeresfrage Gesprächsrunden geben wird.
Und ich halte das im Übrigen auch für eine sehr kontraproduktive Initiative, die nur dazu führt, dass natürlich die Motivation im Heer, die Reformbereitschaft im Heer damit sicherlich nicht gesteigert wird.
Im Übrigen ist es auch nicht ein sehr intelligenter Vorstoß, in die Welt hinaus zu saunen.
Das Bundesheer wäre gar nicht wirklich verteidigungsfähig.
Aber das nur am Rande.
Ich hoffe, dass die Gespräche im Herbst zu Ergebnissen führen und würde wirklich anregen, dass der Minister Fassler sich eher darauf konzentriert, das Heer attraktiver zu machen.
Das meint Josef Zschapp, der Bundesgeschäftsführer der SPÖ, der Verteidigungsminister Werner Fasslamd unter anderem vorwirft, dies sei kein sehr intelligenter Vorstoß gewesen für eine Verlängerung des Zivildienstes einzutreten.
Noch einige weitere politische Reaktionen.
Der Bundessprecher der Grünen, Peter Pilz, lehnt eine Verlängerung des Zivildienstes entschieden ab und wirft der Volkspartei vor, sie verwechsle offenbar den Zivildienst mit einem Strafdienst.
Eine Menge Ablehnung kommt auch von verschiedenen Jugendorganisationen.
Die junge Generation der SPÖ verlangt eine Verlängerung des Beobachtungszeitraumes für das jetzige Zivildienstgesetz auf fünf Jahre.
Die junge ÖVP Wien bezeichnet Bussex und Fasslerabendsvorschlag als jugendfeindlich.
Die Jugend der Gewerkschaft für Privatangestellte spricht von Fantasielosigkeit der ÖVP.
Gegen eine Verlängerung des Zivildienstes ist natürlich auch der Bundesjugendring, der sich seinerzeit auch für die Abschaffung der Gewissensprüfung und der Gewissensprüfungskommission stark gemacht hatte.
Der Generalsekretär des Bundesjugendringes, Gerald Netzl, bezweifelt auch, dass mit einer Verlängerung des Zivildienstes dem Heer geholfen werden könnte.
Der Bundesminister Faßlaben soll die Kirche im Dorf lassen.
Er soll sich um sein Bundesheer kümmern, soll schauen, dass die Situation für die jungen Präsenzdiener, das heißt die Wehrbügel, möglichst verbessert wird und nicht schon wieder auf die Zivildiener losgehen und deren Los verschlechtern.
Der einzige Effekt eines zwölfmonatigen Zivildienstes wäre unserer Meinung nach konstante Zahl von Antragstellern, das heißt auch relative Ausdünnung des Bundesheeres.
Verschlechterung der Situation für die Zivildiener.
Da hat niemand was Positives davon.
Wir glauben nicht, dass eine Verlängerung des Zivildienstes auf eineinhalb Jahre, auf zwei Jahre, wer weiß, wirklich graduell die Situation irgendwie verbessern würde.
Wo ist die Schmerzgrenze bei der Länge des Zivildienstes oder die Schwelle bei der Kürze des Heeresdienstes, wo sich die Zahl der Zivildiener wieder verringern würde, Ihrer Meinung nach?
Ja, das Einfachste wäre, wenn dem Bundesheer die Leute ausgehen, den Zivildienst des solchen wirklich abzuschaffen bzw.
auf zwei Jahre zu verlängern, dann würde ich mir keine Sorgen machen um den Bestand der Mannschaftszahl beim Bundesheer.
Aber es gibt unserer Ansicht nach keine Schmerzgrenze, die anzustreben ist und wo es dann sozusagen Gerechtigkeit gibt, nämlich hier Zivildiener und dort Präsenzdiener, beides in ausreichendem Maße.
Unsere Forderung kann nur die sein,
Zivildienst und Präsenzdienst sind gleichwertig, deswegen sollte auch ihre Dauer nicht unterschiedlich lang sein.
Und dass bei dieser Konstellation dem Bundesheer die Leute fehlen, um seine Aufgaben zu erfüllen, das stört Sie nicht dabei?
Das glauben wir einfach nicht.
Wir glauben, dass die Diskussion von Fasslabend, Schaffer und Konsorten sehr gut geführt wird.
Sie sind medial sehr präsent, aber ob sie wirklich die Wahrheit sagen, das ist eine zweite Frage.
Franz Simböger sprach mit Gerald Netzel, dem Generalsekretär des Bundesjugendringes.
Wir haben uns in Wien auch unter potenziellen Präsenzdienern und ehemaligen Wehrmännern umgehört, wie sie zur Diskussion über die Verlängerung des Zivildienstes stehen.
Unsere kleine Umfrage ist natürlich nicht repräsentativ.
Gabriele Juhen hat die jungen Männer unter anderem auch gefragt, wie eine Verlängerung ihre Entscheidung für oder gegen den Präsenzdienst ohne Waffe beeinflussen würde.
Aber es wird dann ein Problem, weil schauen Sie, wenn er jetzt vier Monate länger dauert, sind das, ich stehe nachher dann gleich im Beruf, sind das dann schon zwischen 30.000 und 50.000 Schilling Verdienstentgang.
Und die muss man ja auch in diese Debatte einfließen lassen, die der Herr Fassler Abend gesagt hat, wo er gesagt hat,
Gleichstellung, Punkto, Bezahlung.
Aber so wie es momentan ausschaut, gibt es für mich noch kein Ansatz, dass ich sage, wegen den vier Monaten, oder zwei Monate jetzt und vier Monate werden kommen, oder auch nicht, das ist noch kein Problem.
Ja, ich finde das eigentlich, so wie es jetzt ist, ziemlich in Ordnung, wenn sie nicht so anstrengende Jobs haben, zehn Monate machen müssen, zwölf Monate finde ich allerdings zu lange.
Es ist einfach
eine fehlerhafte Einschätzung, dass man die Leute zum Präsenzdienst locken will, indem man den Zivildienst verlängert, sondern einfach der Militärdienst muss attraktiver gestaltet werden.
Solange man sich nicht durchringen kann, ein Berufsherz zu machen, wird wahrscheinlich eine Verlängerung vom Zivildienst die einzige Chance sein, wieder genug Soldaten zu bekommen.
Was ich von meinen Freunden weiß, ist, die Anforderungen an den Zivildienst sind sicherlich psychisch und physisch
zum Großteil sicherlich höher als an einem Präsenzdiener, weil der Präsenzdiener macht seine sechs Wochen Grundausbildung und dann macht er die restlichen sieben Monate nichts mehr, außer viel trinken.
Meinungen von potenziellen Präsenzdienern und ehemaligen Wehrmännern eingeholt von Gabriele Juhan.
Der ungebrochene Rann auf den Zivildienst macht den Verantwortlichen im Bundesheer schon seit längerem Kopf zerbrechen.
Im Herbst wollte sich die Koalition dieses Themas annehmen, doch durch das Vorpreschen der ÖVP ist diese Diskussion nun schon mitten im August in eine heiße Phase getreten.
Der Verteidigungsminister malt bereits ein düsteres Szenario für den Fall, dass der Zivildienst nicht verlängert würde.
Dann nämlich, so argumentiert er, könnte das Heer seine Sicherheitsaufgaben nicht mehr wahrnehmen.
Wie ist es nun tatsächlich um die Erfüllung der Heeresvorgaben bestellt?
Wie kann der Ansturm auf den Zivildienst gestoppt werden?
Und warum laufen dem Heer die Soldaten davon?
Fragen, mit denen sich im folgenden Robert Stoppacher auseinandersetzt.
Es war ein bevorzugtes Wortspiel des früheren Verteidigungsministers Robert Lichal.
Nicht Gewissensgründe würden viele junge Männer vom Dienst mit der Waffe abhalten, sondern gewisse Gründe.
Was darunter zu verstehen war, ist klar.
Der Zivildienst sei eben in vielen Bereichen bequemer als der Wehrdienst.
Eine Argumentation, die sich auch Lichals Nachfolger Werner Fasslabend zu eigen macht, wenn er, wie heute im Morgenjournal meint, man müsse dafür sorgen, dass es sich beim Zivildienst nicht um eine Bequemlichkeitsentscheidung handelt.
Der Einwand, dass der Einsatz etwa in der Alten- und Krankenbetreuung möglicherweise weniger bequem ist als in der Schreibstube einer Kaserne, mag zwar berechtigt sein, ist aber müßig, denn die Koalition hat sich schon vor zwei Jahren durch die Verlängerung des Zivildienstes von damals acht auf zehn Monate ja offen zu einem sogenannten Lastenausgleich bekannt.
Was den Zivildienst allerdings, wie sich herausstellen sollte, auch nicht weniger attraktiv machte.
Denn die Hürde der sogenannten Gewissensprüfung vor der Zivildienstkommission ist gleichzeitig weggefallen.
Und die Zahl der Zivildienstanträge verdreifachte sich innerhalb kurzer Zeit.
von etwa 4.000 im Jahr 1991 auf mittlerweile über 12.000.
Zu viel, um das Heer am Leben erhalten zu können, argumentiert das Verteidigungsministerium.
Die Zahlen.
Pro Jahr werden derzeit 40.000 taugliche junge Männer ausgemustert.
Auch wenn man davon ausgeht, dass sich die 12.000 Zivildienstanträge über mehrere Geburtsjahrgänge verteilen, kann die sogenannte Nährrate von jährlich 34.000 Mann nicht erreicht werden, sagt das Verteidigungsministerium.
Und die Erfüllung des Auftrages des Bundesheeres wäre gefährdet.
Denn im Augenblick gilt als Vorgabe noch immer ein Mobilmachungsrahmen von 240.000 Mann für den Ernstfall.
Aber auch wenn es im Zuge der Heeresreform nur mehr 120.000 Mann sein werden, ist ein Abgehen von den 34.000 Soldaten jährlich nach allen Berechnungen nicht möglich.
Wie also treibt man die jungen Österreicher wieder in die Arme der Armee?
Der Vorschlag der ÖVP liegt auf dem Tisch.
Noch einmal zwei Monate mehr Zivildienst.
Aber was, wenn auch das nicht reicht?
Skepsis ist angebracht.
Dem Verteidigungsministerium jedenfalls liegen Studien vor, wonach jeder fünfte Wehrpflichtige auch bei zwölf Monaten Zivildienst dem Heer den Rücken kehrt.
Unumwunden wird zugegeben, dass ein harter Kern von weniger als 10 Prozent unter allen Umständen dem Zivildienst den Vorzug geben würde, unabhängig von der Dauer.
Bleibt der von der SPÖ vorgeschlagene Weg.
Warum nicht den Wehrdienst attraktiver machen, wie das ja immerhin im Koalitionsabkommen von 1990 festgelegt ist?
Von einem längeren Zivildienst steht dort übrigens kein Wort, sehr wohl aber von der Möglichkeit, den Wehrdienst zu verkürzen.
Ob dieser seinerzeit auch von der SPÖ eingeschlagene Kurs zum Erfolg führen würde, muss allerdings auch dahingestellt bleiben.
Untersuchungen darüber, ob ein kürzerer Wehrdienst mehr junge Österreicher zur Waffe greifen ließe, liegen nämlich nicht vor.
Im Verteidigungsministerium warnt man allerdings vor Illusionen.
Es sei unmöglich, das Heer so attraktiv zu machen, dass der Zustrom zum Zivildienst gestoppt würde.
Ein Argument dafür, ein allfälliger Ernstfall würde den Soldaten zum Einsatz des eigenen Lebens verpflichten, nicht aber den Zivildiener.
wie auch immer die für den Herbst anberaumten Koalitionsgespräche über die Zukunft des Zivildienstes ausgehen werden.
Eine langfristige Lösung über das Wahljahr 1994 hinaus ist wohl kaum zu erwarten.
Sehr wohl erwartet werden darf aber ein Wiederauflackern einer Debatte, die niemand in der Regierung wollte, zumindest nicht zum jetzigen Zeitpunkt.
Nämlich um die Frage, sollen wir allgemeine Wehrpflicht samt Zivildienst überhaupt abschaffen und ein Berufsheer aufstellen?
Aber das ist eine andere Geschichte.
Informationen von Robert Stoppacher standen am Ende dieser Informationsstrecke zum Thema Verlängerung des Zivildienstes, ja oder nein.
Die politischen Auseinandersetzungen über das vor kurzem beschlossene neue Ausländeraufenthaltsgesetz gehen weiter.
Innenminister Löschner hat in diesem Zusammenhang ja gestern unter anderem den ÖVP-Justizsprecher Michael Graf scharf attackiert.
Es sei ein Skandal, so Löschnack, dass Graf jetzt eine sofortige Korrektur des Aufenthaltsgesetzes verlange, obwohl er es vor Beschlussfassung nicht einmal genau gelesen habe.
Graf, der laut eigenen Angaben jetzt ein schlechtes Gewissen hat, bekräftigt heute seine Forderung nach Abänderung des Aufenthaltsgesetzes im Sinn von mehr Humanität, Robert Unterweger berichtet.
Der Jurist Michael Graf hat das Aufenthaltsgesetz, wenn auch mit einiger Verspätung, mittlerweile ganz genau gelesen.
Trotzdem oder vielmehr gerade deshalb ist er für eine Gesetzeskorrektur.
Auch wenn ÖVP-Generalsekretärin Korosek dieses Ansinnen für eine überzogene Reaktion hält.
Graf sieht einen gesetzgeberischen Notstand.
Es sei unerträglich, wie Zehntausende schon länger in Österreich lebende Ausländer verunsichert würden.
Graf zitiert aus dem Paragrafen 6 des Aufenthaltsgesetzes und er ist hell empört.
Wird über den Verlängerungsantrag nicht rechtzeitig vor Ablauf der Geltungsdauer der Bewilligung entschieden, so verlängert sich die Geltungsdauer bis zum Zeitpunkt der Entscheidung.
Längstens aber um sechs Wochen.
Was heißt denn das?
Das heißt, wenn die Behörde nicht innerhalb dieser sechs Wochen entscheidet, ist er rechtlos.
Dann ist die Bewilligung weg.
Da kann er nicht einmal zum Verfassungsgerichtshof oder zum Verwaltungsgerichtshof gehen.
Da wird ihm der Rechtsschutz entzogen.
Meine Damen und Herren, das ist verfassungswidrig sowieso, aber in höchstem Maße inhuman.
Weil da sich die Behörde nicht einmal mehr die Mühe machen muss, dem einen negativen Bescheid zu geben.
Und wenn sich heute eine politische Autorität entschließt und sagt, in einem Bundesland oder im Bundesgebiet, so jetzt lassen wir alle Anträge liegen, nach ein paar Monaten sind alle Ausländer weg, weil alle Bewilligungen abgelaufen sind, ist das eine menschenwürdige Regelung?
Nein, das ist es nicht!
sagt ÖVP-Justizsprecher Graf, er will sich bei seinen ÖVP-Kollegen im Parlament für eine Änderung des Gesetzes stark machen.
Auf die Frage, ob ihm sein Standpunkt in dieser Frage innerhalb seiner Partei schaden werde, sagt Graf, wenn ich noch einmal ins Parlament komme, dann durch die Bürger, nicht durch meine Partei, die ÖVP.
Das waren Informationen von Robert Unterweger.
Reinhard Kamitz, österreichischer Finanzminister der 50er Jahre und später Nationalbankpräsident, ist, wie erst heute bekannt wurde, am 9.
August im Alter von 86 Jahren an Herzversagen gestorben.
Reinhard Kamitz amtierte unter den Bundeskanzlern Fiegl und Raab.
Der Raab-Kamitz-Kurs begründete das österreichische Wirtschaftswunder.
Dabei vertrat Kamitz die Idee der Marktwirtschaft und der Liberalisierung der staatlich gelenkten Wirtschaft des damaligen Österreich.
Zu seinen bedeutendsten Augenblicken zählt wohl der erste Budgetauftritt und seine erste Budgetrede des im unabhängigen Österreich vor dem Parlamentsplenum am 26.
Oktober 1955.
Hohes Haus, heute obliegt mir die ehrenvolle Aufgabe, dem Hohen Haus die Regierungsvorlage des Bundesfinanzgesetzes 1956 zu unterbreiten.
des ersten Bundesfinanzgesetzes nach Wiederherstellung der vollen Souveränität und Freiheit unseres Vaterlandes.
Der Voranschlag für 1956 gilt für das erste Jahr, in dem wir allein wieder völlig Herr im eigenen Hause sind.
Er gilt somit für den Beginn einer neuen wirtschaftlichen Epoche, die große Chancen für uns birgt, zu deren Nutzung wir uns nicht nur im eigenen Interesse, sondern auch im Interesse Europas verpflichtet fühlen.
Wir können zufrieden sein, dass wir in diese neue Periode mit einem Staatshaushalt eintreten, der trotz der erhöhten Erfordernisse, die die Bedeckung der mit dem Staatsvertrag verbundenen zusätzlichen Ausgaben erfordern, der Bevölkerung keine neuen Lasten auferlegt.
Keine neuen Lasten, keine Steuererhöhungen, das war einer der eisernen Grundsätze von Reinhard Kamitz als Finanzminister.
In Steuersenkungen sah Kamitz das beste Mittel, Arbeit durch Private und nicht nur durch den Staat zu beschaffen.
Er hielt die Staatsschulden in Zaum, obwohl Kraftwerksbauten und Autobahnen finanziert werden mussten.
Dazu wurden Staatsanleihen herausgegeben, wie die Energieanleihe, die Wiederaufbauanleihe oder die Opernanleihe.
In seiner Amtszeit fiel die internationale Festigung des Schillings als frei wechselbare Währung und die Begründung der heute noch immer gültigen Hartwährungspolitik.
Mit seiner Forderung nach Entstaatlichung drang Kamitz beim Koalitionspartner jedoch nicht durch.
Lediglich die Staatsbanken, Kreditanstalt und Länderbank wurden per Aktie unters Volk gebracht, und das nur, um die Erhöhung der Beamtenbezüge abzudecken.
Kamitz am 25.
Jänner 1957 in einem Interview des österreichischen Rundfunks.
Die Idee der Volksaktie besteht darin, dass man den Menschen ein Mieteigentum, ein echtes Mieteigentum an den Gütern ihres Landes einräumt.
Man ist der Auffassung, und das ist in der Regierungserklärung vom 4.
Juli schon verankert, dass große Konzentrationen und Zusammenballungen von Kapital für die Gesellschaftsordnung, das heißt also für die Freiheit jedes Einzelnen, gefährlich werden können.
Und man hat daher den Entschluss gefasst, allmöglich dafür zu sorgen, dass dieses Eigentum sich auf eine breitere Schicht von Menschen verteilt.
Nachdem die Idee vom staatlichen Funktionären propagiert worden ist, ist es natürlich naheliegend, dass der Staat derjenige ist, der selbst mit dieser Aktion beginnt und nicht nur das, derjenige, der andere zu einer solchen Aktion auffordert.
Er hat sich also entschlossen, und zwar im Zusammenhang mit der ebenfalls bekannten Aktion im Herbst in der Frage der Budgetbedeckung anlässlich der Forderung der öffentlichen Bediensteten, den Anfang mit dem Verkauf von 40% von Anteilen der Kreditanstalt Bankverein und der Länderbank zu machen.
Allerdings kamen höchstens 10% in private Hände, auch das war also keine durchgreifende Privatisierung.
Nach acht Jahren als Finanzminister wechselte Kamitz im Jahr 1960 in die Nationalbank und amtierte dort bis 1968 als Präsident.
Aus Gesundheitsgründen, Kamitz erlitt eine Gehirnblutung, musste er sein Amt niederlegen.
Er zog sich auf wissenschaftliche Tätigkeiten zurück.
Auch wenn Reinhard Kamitz seither kaum öffentlich in Erscheinung getreten ist, bleibt er als jener Mann in Erinnerung, dem der Aufstieg Österreichs aus den Trümmern des Krieges zu einer der reichsten Nationen der Welt mit zu verdanken ist.
Josef Schweinzer gestaltete diesen Nachruf auf Reinhard Karmetz.
Die Person und das Wirken des ehemaligen Finanzministers und Notenbankchefs steht heute auch im Mittelpunkt des Journal Panorama ab 18.20 Uhr im Programm Österreich 1.
Es ist jetzt 12 Uhr und 33 Minuten, Sie hören das Mittagsjournal des aktuellen Dienstes.
Im ersten Teil der Sendung informierten wir Sie über den Fleischskandal ohne Ende.
Bei nun in Wien gezogenen Proben stellten sich 45 Prozent als beanstandungswürdig heraus.
Der Vorstoß von Vizekanzler Bussig und Verteidigungsminister Fasslabend, den Zivildienst von 10 auf 12 Monate zu verlängern, hat heftige Reaktionen ausgelöst.
Für die SPÖ bekräftigte Bundesgeschäftsführer Josef Ciab die Ablehnung seiner Partei mit dem Hinweis, es gehe vielmehr um echte Reformschritte innerhalb des Heeres.
Vorschläge, die darauf hinwiesen, dass das Heer nicht verteidigungsfähig sei, nannte Ciab unintelligent.
Kritik kommt auch vom grünen Bundessprecher Peter Pilz und von verschiedenen Jugendorganisationen.
Michael Graf konterte heute Innenminister Franz Löschnag in Sachen Ausländeraufenthaltsgesetz und trat weiterhin für eine sofortige Änderung im Sinne der Humanität ein.
Bis zum Ende des Journals informieren wir Sie noch unter anderem über die Genfer-Bosnien-Friedensverhandlungen, über die Krise in der Enklave Nagorny-Karabach, über einen der Ankläge in den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen, der nun verstorben ist, über Platzmangel im Wiener Tierschutzhaus und wir sprechen mit Suni Meles, der Budelschaft im Salzburger Jedermann.
Seit gestern sitzen sie wieder zusammen, die Delegationen der Moslems, Kroaten und Serben, nachdem sich die Genfer Friedensverhandlungen zwei Wochen lang ausgesetzt waren.
Aber nachdem die Serben von zwei strategisch wichtigen Bergen um Sarajevo sich so gut wie zurückgezogen haben, hatte auch der bosnische Präsident Alija Izetbegovic keinen Grund mehr, dem Verhandlungstisch fern zu bleiben.
Seine Forderungen wurden ja erfüllt.
Gestern setzte man sich also erstmals nach längerer Zeit wieder zusammen und konnte naturgemäß nicht alle strittigen Punkte klären.
Seit heute Vormittag werden die Verhandlungen fortgesetzt.
Michael Kerbler berichtet.
Es geht nicht um ein endgültiges Verhandlungsergebnis.
Mit diesen Worten versuchte der UNO-Pressesprecher in Genf, John Mills, jeden Ansatz von Euphorie, die Bosnien-Friedensgespräche könnten vor einem entscheidenden Durchbruch stehen, im Keim zu ersticken.
Tatsächlich hatten gestern Abend Delegierte aller drei Verhandlungsseiten von Fortschritten in den Unterredungen gesprochen.
Sarajevo, darauf konnten sich Moslems, Kroaten und Serben verständigen, wird unter UNO-Administration gestellt und entmilitarisiert.
Nur noch die Blauhelme dürfen bewaffnet in der bosnischen Hauptstadt patrouillieren.
Diese Regelung schließt auch ein großes Gebiet rund um die Hauptstadt ein, also auch strategisch wichtige Stellungen auf den Bergen rund um Sarajevo.
Auf dem Tisch liegt auch ein Vorschlag, wonach Sarajevo in zehn Distrikte aufgeteilt wird.
Die ethnische Zusammensetzung neun dieser Bezirke muss erst verhandelt werden.
Der zehnte Bezirk steht bereits fest, das von Serben bewohnte Pale.
Eine Streitfrage, deren Klärung noch lange Zeit in Anspruch nehmen wird, betrifft die künftige Grenzziehung zwischen den Territorien, die Serben, Kroaten und Moslems hinkünftig für sich beanspruchen sollen.
Serben und Kroaten kontrollieren zurzeit fast 90 Prozent des Gebietes von Bosnien-Herzegowina.
Bosniens Präsident Alija Izetbegovic verlangt 40 Prozent des Gebietes einschließlich einiger Moslem-Städte wie etwa Gorazde und Srebrenica in Ost-Bosnien, die durch einen Korridor mit den moslemischen Kerngebieten verbunden sein sollen.
Dagegen hat der sogenannte Parlamentspräsident der einseitig ausgerufenen Serbischen Republik in Bosnien, Kreisnik, wütend protestiert.
Keine ostbosnische Stadt an die Moslems, nicht mehr als 30 Prozent Territorium an Izetbegovic, so lautet sein politisches Credo.
Kompliziert werden die Grenzverhandlungen dadurch, dass Präsident Izetbegovic eine Dreiteilung des Landes nur als temporäre Lösung akzeptiert.
Wohl auch deshalb konzentrieren sich die heutigen Verhandlungen auf die Zukunft Ostbosniens und die zu UNO-Schutzzonen erklärten Städte Gorazdeh und Srebrenica.
Die Verhandlungen in Genf geben dem geschundenen Sarajevo eine Atempause, um Verwundete auszufliegen und humanitäre Hilfe, Lebensmittel und Treibstoff, in die Stadt zu transportieren.
17 Staaten haben knapp 1.300 Betten in Spezialkliniken angeboten.
In der Stadt ist relative Ruhe eingekehrt, was der Sprecher der UNO-Schutztruppe, Barry Fruer, als Indiz für die Beendigung der serbischen Belagerung Sarajevos wertete.
Eine Äußerung, die in Sarajevo mit Kopfschütteln aufgenommen wurde.
Barry Fruer.
Sie bezeichnen die Situation als Belagerung.
Wir sehen die Lage so.
Die Serben befinden sich in taktisch vorteilhaften Positionen.
Während also unbevor eine substanzielle Verbesserung der Situation in Sarajevo ortet und sich dabei ähnliche Argumente wie die bosnischen Serben bedient,
Stellen die USA eine solche eindeutige Änderung in Abrede.
Der Abzug serbischer Einheiten von den Bergen um Sarajevo sei ein erster wichtiger Schritt gewesen.
Damit sei aber die Gefahr einer Strangulierung Sarajevos nicht gebannt.
Erst wenn die Einwohner wieder über Wasser, Lebensmittel, Medizin, Elektrizität und andere Hilfsleistungen verfügen, werde Washington die Warnung an die bosnischen Serben, notfalls zu militärischen Mitteln zu greifen, aufrechterhalten.
Und auch eine junge Frau, die durch die zerschossenen Straßen von Sarajevo eilt, um das Lebensnotwendigste zu besorgen, sieht keine Anzeichen eines Endes der serbischen Einkesselung.
Natürlich ist das eine Belagerung, sagt sie.
Wir sind doch Gefangene hier.
Es ist doch unmöglich, diese Stadt zu verlassen.
Michael Kerbler gestaltete diesen Beitrag über die Fortsetzung der Bosnien-Verhandlungen in Genf.
Der Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Enklave Nagorni Karabach droht nun auch auf das benachbarte Territorium überzugreifen.
Die Armenier stoßen immer mehr auf aserbaidschanisches Territorium südlich der Enklave vor.
Wenn sie ihre Eroberungen fortsetzen, könnte schon bald der gesamte Südwesten Aserbaidschans vom Mutterland abgeschnitten sein.
200.000 Aseris überlegen, in den benachbarten Iran zu fliehen.
Und Teheran muss überlegen, ob der Iran in den nun schon fünf Jahre dauernden Krieg zwischen den muslimischen Aseris und den christlichen Armeniern eingreifen soll oder nicht.
Christian Schüller mit ausführlicheren Informationen.
Auch ernste Drohungen aus Teheran konnten die armenischen Truppen bisher nicht zurückhalten.
Die Armenier sind dabei, von Karabach aus zur iranischen Grenze einen Keil durch Aserbaidschan zu treiben.
Damit werden die zwei südwestlichen Provinzen Aserbaidschans vom Rest des Landes abgeschnitten.
Etwa 200.000 Menschen sind drauf und dran, nach Süden in den Iran zu flüchten.
Diese Ausweitung des Karabach-Konflikts auf die Nachbarländer geht weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit vor sich.
Die Kriege in Georgien und Tajikistan haben den Kampf um Karabach und seine Folgen in den Schatten gestellt.
Außerdem wird über Karabach in Rom unter internationaler Schirmherrschaft verhandelt, sodass man den Eindruck haben könnte, der Brandherzer eingegrenzt.
Doch die bisherige Zurückhaltung der beiden großen Nachbarn, Iran und Türkei, wird seit einigen Tagen hart auf die Probe gestellt.
Eine Invasion aserischer Flüchtlinge in den Norden des Iran
könnte das labile Gleichgewicht zum Kippen bringen.
Die Führung in Teheran hat im Karabakh-Konflikt zwischen ideologisch-religiösen Interessen einerseits und geopolitischen Überlegungen andererseits abzuwägen.
Wenn die Azeris auch der Religion nach Schiiten sind, so tendieren sie ihrer türkischen Herkunft und Sprache wegen eher zur türkischen Einflusszone.
Der armenische Druck auf Baku war daher für Teheran bisher ein willkommenes Gegengewicht zu einer pan-türkischen Gefahr.
Sollten die Offensiven der Armenier aber jetzt die ganze Grenzregion in Bewegung bringen, muss der Iran reagieren.
Das armenische Oberkommando bestreitet allerdings, dass es in Aserbaidschan eine Eroberungspolitik betreibe.
Vielmehr geht es darum, jene Stellungen auszuschalten, von denen aus die Dörfer Karabachs beschossen wird.
Moskauer Kommentatoren vermuten, dass die armenischen Streitkräfte Direktverhandlungen zwischen Aserbaidschan und Karabach erzwingen wollen.
was einer de facto Anerkennung der Unabhängigkeit der Bergprovinz gleichkäme.
Ein solcher Schritt ist von Baku zur Zeit allerdings nicht zu erwarten.
Die Außenpolitik Aserbaidschans ist teilweise gelähmt von einer bürgerkriegsähnlichen Situation im Innern.
Rebellierende Armeekommandanten, zwei de facto Präsidenten im gleichen Land und weitgehend unübersichtliche Kräfteverhältnisse lassen Aserbaidschan als leichte Beute seiner Nachbarn erscheinen.
Berichterstatter war Christian Schüller.
Einer der letzten großen Zeitzeugen der nationalsozialistischen Periode ist gestern gestorben.
Robert Kempner, Jurist und Politologe, hatte unter dem preußischen Innenminister Hermann Göring im Polizeidienst gearbeitet, war 1935 aus Deutschland geflohen und 1945 als einer der Ankläger bei den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen zurückgekehrt.
1951 eröffnete Kempner eine Anwaltskanzlei in Frankfurt und arbeitete noch im hohen Alter von 93 Jahren.
In vielen NS-Prozessen vertrat er Opfer und Hinterbliebene als Nebenkläger.
Mit aller Schärfe warnte er sich immer wieder gegen die Verharmlosung der Naziverbrechen.
Ein Nachruf auf Robert Kempner von Roland Machatschke.
Er war so etwas wie Gewissen seines Landes.
Der preußische Jude Robert Kempner, Jahrgang 1899 geboren in Freiburg im Breisgau, als Sohn eines Wissenschaftler-Ehepaars.
Kempner studierte nach der Heimkehr aus dem Ersten Weltkrieg, in dem er mit dem Eisernen Kreuz ausgezeichnet worden war, Rechtswissenschaften in Deutschland und den USA.
Er arbeitete am preußischen Polizeiverwaltungsgesetz mit, das in Teilen noch heute gültiges Recht ist.
1931 verlangte er, den NSDAP-Führer Hitler wegen Vorbereitung zum Hochverrat und Main-Eids unter Anklage zu stellen, die Nazipartei aufzulösen und den Österreicher Hitler als unerwünschten Ausländer abzuschieben.
Nur wenige Tage nach der Machtergreifung 1933 schlugen die Nazis zurück.
Innenminister Göring suspendierte Kämpner vom Dienst.
1935 flüchtete er vor der Gestapo nach Italien, übrigens in einem Flugzeug, in dem auch der Vater von Führerstellvertreter Rudolf Hess reiste.
Über Nizza emigrierte der preußische Rechtsgelehrte in die USA.
Nach dem Krieg war Kempner Nürnberg stellvertretender Hauptankläger der USA.
Unter anderem ermittelte er gegen seinen früheren Chef Göring.
Der wollte mit ihm zunächst nicht reden, weil er glaubte, Kempner würde ihm den Rausschmiss aus dem preußischen Innenministerium nachtragen.
Die typische Antwort Robert Kempners?
Im Gegenteil, er sei dankbar.
Andernfalls wäre er schon tot, durch irgendeinen Kamin in die Luft gegangen.
Seinen Standpunkt zum nationalsozialistischen Deutschland definierte er einmal so.
Ende der 30er Jahre.
Schulde ich diesem Staat, dem neuen Staat, noch irgendeine Loyalität?
Für mich war das doch überhaupt nur ein Standortwechsel im Kampf gegen Hitler.
1947 war Kempner einer der Ersten, die das bisher einzige Dokument über die geplante Massenvernichtung der Juden in seiner Tragweite erkannte, das sogenannte Wannsee-Protokoll über die Endlösung.
Dass so viele NS-Verbrecher ungeschoren davon kamen, schmerzte Kempner zutiefst.
In vielen Büchern schrieb er gegen die, wie er wörtlich sagte, Gnadenorgie an.
Das Dritte Reich im Kreuzverhör, Eichmann und Komplizen und seine 1983 erschienenen Lebenserinnerungen mit dem Titel Ankläger einer Epoche sind einige Hauptwerke.
Bis zuletzt war Robert Kempner juristisch und publizistisch tätig.
Bereits 1985 warnte er vor der Verharmlosung des Rechtsextremismus.
Ich finde die Einstellung, die heute herrscht gegenüber den Leuten, nicht scharf genug und die Verdrängung
im Allgemeinen der damaligen Zeit führt dazu, dass man denkt, was können die schon?
Richtigen Führer haben sie noch nicht.
Aber ich muss sagen, es kann außenpolitische und innenpolitische Situationen geben, wo die Leute noch größer werden und noch frecher.
Also da müsste sich der Staat schon etwas stärker schützen.
Man sollte da
doch aufmerksamer sein, um nicht plötzlich eine Überraschung zu erleben.
Robert Kempner, einer der Ankläger bei den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen, ist gestorben.
Roland Machatschke gestaltete diesen Nachruf.
12.46 Uhr, nun wieder nach Österreich.
In der Tiroler ÖVP gärt es weiter.
Gestern hat sich zwar ÖVP-Obmann Wendelin Weingartner mit seinem Vorschlag für eine kleine Regierungsumbildung durchgesetzt, trotzdem schmollt der Bauernbund.
Die Tiroler Bauern werden ab September zum ersten Mal nicht den Landeshauptmann stellen und verlieren einen Mann in der Landesregierung.
Verständlich, dass Obmann Anton Steixner jetzt sogar laut über einen Rücktritt nachdenkt.
Neeres von Markus Sommersacher.
Der Obmann des Tiroler Bauernbundes, Anton Steixner, fühlt sich und seine Bauern übergangen.
Steixner hat sich große Hoffnungen gemacht, unter dem neuen Landeshauptmann Weingartner einen Sitz in der Regierung zu erhalten.
Diese Hoffnungen musste er gestern begraben.
Nicht er, sondern der FOMPA-Bürgermeister Konrad Streiter kommt in die Regierungsmannschaft.
So gesehen verständlich, dass Steichsner noch gestern Abend erklärte, unter diesen Umständen überlege er sich, seine Funktion als Bauernbund-Chef zur Verfügung zu stellen.
Heute haben die Bezirksobleute des Bauernbundes Steichsner den Rücken gestärkt und ihn gebeten, von diesen Rücktrittsabsichten Abstand zu nehmen.
Der jetzt einzige Bauernvertreter in der Landesregierung, Ferdinand Eberle.
Ich bin zu tiefster Überzeugung, dass die Bauern Tirols, die Steichsner als Bundesobmann brauchen.
und dass also insbesondere die Bezirksobleute des Tiroler Bauernbundes, die ja die Bezirksorganisationen vertreten, übereinstimmend und einhellig so denken.
Wie gesagt, Steixners Verärgerung ist aus seiner Sicht verständlich.
Aus der Sicht der Gesamtpartei und des ganzen Landes heraus aber auch wieder nicht.
Schließlich machen die Bauern in Tirol nur mehr sieben Prozent der Bevölkerung aus und so gesehen ist die Forderung nach stärkerer Vertretung in der Landesregierung eigentlich sogar vermessen.
Aber gerade in Tirol gingen die Uhren eben anders.
Seit dem Krieg waren alle Landeshauptleute Männern des Bauernbundes, auch der noch amtierende Alois Partl.
Und abgesehen davon war in Tirol der Bauernbund immer so etwas wie eine Vordenkergruppe und Kaderschmiede für das ganze Land.
Dieser Rolle droht der Bauernbund nun verlustig zu gehen, auch wenn Ferdinand Eberle davon nichts wissen will.
Der Bauernbund war also immer schon mehr als eine reine Interessensvertretung der Tiroler Bauern.
Wenn ich nur daran denke, dass in den 50er Jahren damals auch sozusagen als Vertreter des Bauernbundes ein Universitätsprofessor Schnitzer in den Nationalrat nominiert wurde und dann gewählt wurde, so ist das ja ein Hinweis, dass also im Bauernbund
hier immer Leute Platz hatten, also aus allen Bevölkerungsschichten.
Und es eben darum gegangen ist, also hier diese Zielvorstellungen, die die Bevölkerung im ländlichen Raum insbesondere hat, also in die Realität umzusetzen.
Und hier sehe ich keine großen Probleme.
Sicher ist, dass Wendelin Weingartner, wenn er im September zum neuen Landeshauptmann gewählt werden will, auch die Stimmen der Bauern im Landtag braucht.
Und natürlich hat Weingartner noch gestern den Bauern versichert, dass ihre Anliegen auch in Zukunft Anliegen der Gesamtpartei sein werden.
Aber die Räder der Zeit werden sich auch in Tirol nicht ewig anhalten lassen.
Suni Meles spielt heuer schon zum vierten Mal die Buhlschaft im Jedermann und begeistert die Zuschauer am Domplatz oder wie im heurigen Jahr schon zweimal im großen Festspielhaus mit ihrer Intensität, ihrem blassen Teint und ihrem malvenfarbigen Prunkkleid.
Im folgenden Beitrag versucht Volkmar Parshalk dem Rätsel Suni Meles nachzuspüren.
Sie war eine große Stummfilmschauspielerin.
und dann kam der Krieg und dann war es für sie dann sehr schwer im Nationaltheater in Ungarn wieder zu spielen und meine Mutter ist dann auch dorthin gekommen und sie wurde dann auch also sozusagen rausgeschmissen und dann ist sie emigriert und
Für mich war das immer wichtig zu sehen, wie meine Mutter ihren Beruf gemacht hat oder meine Großmutter oder jeder Elternteil, der berufstätig ist und das machen will, kriegt man großen Respekt.
Suni Mellesch gehört nicht zu denjenigen, die sich über den Jedermann-Text markieren und seine Erneuerung verlangen.
Sie empfindet es als Ehre, berühmten Schauspielerinnen als Botschaft nachzufolgen.
Ich mache es seit vier Jahren und jeder hat es anders gemacht.
Verändern ist immer wichtig, aber dazu dürfte man nicht die Tradition zerstören.
Vor vier Jahren hat Suni Mellesch zum ersten Mal die Buhlschaft gespielt und sie wird sie auch im nächsten Jahr verkörpern.
Man hat vor vier Jahren von der erotischesten Buhlschaft aller Zeiten gesprochen.
Also der Kuss von mit dem, mit dem, mit dem.
Helmut Lohner, ich meine es ist so wie Gone with the Wind, also vom Winde verweht, darüber redet man ja nicht, wie man sich küsst, ob man sich richtig küsst oder nicht, aber es wurde mir oft gefragt.
Es ist eine Illusion, dass ich versuche in meinem Beruf so weit wie möglich
Das zu spielen, mit meinen Mitteln, ohne zu viel zu spielen, was ich gar nicht imstande bin, oder zu wenig, das ist immer sehr schwierig.
Und das ist mein Wunsch, genau den richtigen Punkt zu treffen, wo ich auch noch dahinter stehe und das glauben kann, dass ich den jetzt liebe.
Und wenn ich das schaffe, dann bin ich sehr froh.
Sonny Mellers hat in Wien die Desdemona gespielt, in München unter anderem die Cressida, das Gretchen und die Delia im Schlusschor.
Entscheidend war für sie die Begegnung und Zusammenarbeit mit dem Regisseur Dieter Dorn.
Als ich nach Deutschland zum ersten Mal kam, hat man mir gesagt, also geh auf irgendeine Schauspielschule.
Es gibt nur eine, die ist eben die Falkenberg, da habe ich auch versucht, also die Aufnahmeprüfung.
Habe nicht gedacht, dass ich es schaffe und war sehr glücklich.
Und dann hat der Dieter Dorn, weil die ja ganz nah an den Kammerspielen sind, gehören zusammen, hat er mich gesehen und hat mich zusammen mit Ernst Wendt aufgebaut.
In Fuschl wird Suni Mellesch den Prinzen Sein Wittgenstein heiraten und die Öffentlichkeit erwartet mit Spannung die Traumhochzeit.
Salzburg war ein Schicksalsort, dass ich natürlich den Prinz Peter Rittgenstein getroffen habe, das stimmt.
Ich bin da immer sehr glücklich.
Ist es jetzt Salzburg, dass ich da jetzt gespielt habe, dass ich meinen Mann gefunden habe, dass ich auch heirate.
Aber ich finde es auch toll, eben in der Konstellation von Fuschel und von
Salzburg und dem Dom.
Also ich habe ja eine innige Beziehung auch zum Dom.
Und auch wenn ich jetzt nicht im Dom heirate, ist es in Fuschl, ist ja egal.
Aber es gibt mir viel Kraft.
Mein Sohn Imele Stipul schafft im Salzburger Jedermann und wir schließen jetzt mit einer Zusammenfassung der wichtigsten Meldungen.
Österreich.
Der ehemalige Finanzminister Reinhard Kamitz ist am 9.
August gestorben.
Sein Tod ist erst heute bekannt geworden.
Kamitz galt gemeinsam mit Bundeskanzler Raab als Vater des österreichischen Wirtschaftswunders nach dem Krieg und als Symbol des harten Schillings.
1960 trat er als Finanzminister zurück und wurde Präsident der österreichischen Nationalbank.
Die SPÖ bleibt beim Nein zur Verlängerung des Zivildienstes.
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Zschapp sagte, ÖVP-Obmann Bussek habe mit seinem Vorstoß bestätigt, dass die Reformarbeit von Verteidigungsminister Fasselabend gescheitert sei.
Wichtig sei es, das Heer zu reformieren.
Dann würden sich wieder mehr Leute für den Präsenzdienst entscheiden.
Strikt warnte sich Zschapp gegen die neuerliche Einführung einer Gewissensprüfung durch die Zivildienstkommission.
FPÖ-Generalsekretär Scheibner begrüßte eine Verlängerung des Zivildienstes.
Er meinte aber, man müsse sowohl den Zivildienst als auch den Grundwehrdienst einer Gesamtreform unterziehen.
Der Zivildienst dürfe nicht zu einem reinen Alternativdienst werden.
Der Bundessprecher der Grünen, Pilz, meinte, die ÖVP verwechsele offenbar den Zivildienst mit einem Strafdienst.
Pilz forderte die Verkürzung sowohl des Präsenzdienstes als auch des Zivildienstes.
Der Generalsekretär des Bundesjugendringes, Metzl, betonte, man müsse die Situation der Präsenzdiener verbessern und nicht die Situation der Zivildiener verschlechtern.
Gegen eine Verlängerung des Zivildienstes haben sich auch die junge Generation der SPÖ, die junge ÖVP Wien und die Jugendorganisation der Gewerkschaft für Privatangestellte ausgesprochen.
Jetzt noch das Wetter.
In Ober- und Niederösterreich, in Salzburg und der Obersteiermark bilden sich am Nachmittag einige Regenschauer und Gewitter.
Im Westen und Süden bleibt es noch oft sonnig.
Höchsttemperaturen heute Nachmittag 25 bis 31 Grad.
Und damit sind wir am Ende des heutigen Mittagsschanals.
Für das Team, für Redaktion und Technik verabschiedet sich Herbert Dobrowolny.
Einblendung: Frewer. Sarajewo soll zur entmilitarisierten Zone werden, strittig ist die künftige Grenzziehung zwischen den serbischen, kroatischen und bosnischen Gebieten. Izetbegovic akzeptiert die Dreiteilung Bosniens nur als vorübergehende Lösung und will 40 Prozent des Territoriums.
Mitwirkende:
Kerbler, Michael [Gestaltung]
, Frewer, Barry [Interviewte/r]
Datum:
1993.08.17 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik
;
Krieg
;
Krisen und Konflikte
;
Verhandlung
;
Friede
;
Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
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