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Die Erstellung der Transkripte erfolgt mit der Transkriptionssoftware WhisperX. WhisperX basiert auf dem System Whisper der Firma OpenAI. Whisper ist ein Open Source Produkt und auf Github veröffentlicht. WhisperX ist eine optimierte Version von Whisper und wurde von der Visual Geometry Group an der Oxford University entwickelt und auf Github veröffentlicht.
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KI-generiertes Transkript
Österreich 1.
Dienstagmittag, Zeit für detaillierte Informationen und Hintergründe in einem Österreich 1-Mittagsjournal mit Manfred Kronsteiner und den folgenden Themen.
C.A.
Poker, die erste österreichische, rechnet sich zusammen mit der E.A.
Generali noch gute Chancen gegen Bank Austria und Vlasek aus.
Bildung und Berufschancen, Österreichs 25-29-Jährige haben die geringste Arbeitslosigkeitsquote dieser Altersgruppe in ganz Europa.
Arafat an der Donau, zweitägiger Arbeitsbesuch in Wien.
NATO-Herbst-Tagung.
Die S-IV-Truppe soll grünes Licht für den Bosnien-Einsatz bekommen.
Raumschiff Enterprise schwebt über Österreich.
Der erste Kontakt ab Freitag in den Kinos.
All das und mehr nach einem Überblick.
Georg Schubert wird die Meldungen von Edgar Heider lesen.
Österreich.
Palästinenser Präsident Arafat ist heute Vormittag zu einem zweitägigen Arbeitsbesuch in Wien eingetroffen.
Er erörtert mit führenden österreichischen Politikern den derzeitigen Stand des Nahostfriedensprozesses.
Seit dem Regierungswechsel in Israel ist der Friedensprozess ins Stocken geraten.
Die Israelis sind trotz vertraglicher Verpflichtung bis jetzt nicht aus der Stadt Hebron im Westjordanland abgezogen.
Verschärft haben sich die Spannungen zuletzt durch den Beschluss der israelischen Regierung, die jüdischen Siedlungen im Westjordanland auszubauen und diesem Ziel nationale Priorität einzuräumen.
Im Landesgericht Wiener Neustadt hat heute der Prozess um die Schändung des jüdischen Friedhofs in Eisenstadt im Oktober 1992 begonnen.
Angeklagt ist ein 25-jähriger Mann aus Rechnitz im Burgenland.
Er wird von der Staatsanwaltschaft der Mittäterschaft bei der Friedhofsschändung bezichtigt.
Zu Beginn des Prozesses bekannte sich der Angeklagte schuldig, in der Nacht zum 31.
Oktober 1992 zahlreiche Grabsteine mit Hakenkreuzen, Davidsternen und Parolen wie Sieg Heil oder Ausländer rausbesprüht zu haben.
Mit der Verbreitung des rechtsextremen Druckwerkes Albus will er aber nichts zu tun haben.
Der mutmaßliche Mittäter des Angeklagten ist flüchtig.
Die erste österreichische Sparkasse hat heuer ein um 10 Prozent höheres Betriebsergebnis als im Vorjahr.
Das gab der Vorstand der Bank heute in einer Pressekonferenz bekannt.
Das Betriebsergebnis beläuft sich auf mehr als 1,9 Milliarden Schilling, im Vorjahr waren es 1,7 Milliarden.
Für 1996 soll zumindest wieder eine Dividende von 16 Prozent ausgeschüttet werden.
Die Vöstalpine Transport- und Montagesysteme haben einen Großauftrag erhalten.
Die Adam-Opel AG in Rüsselsheim bestellte insgesamt fünf Karosserieschweißlinien für den Unterbau des Opel Astra Nachfolgers.
Der Auftragswert beträgt etwa 580 Millionen Schilling.
Vereinte Nationen.
Die UNO-Vollversammlung wählt heute den Generalsekretär der Vereinten Nationen für die nächsten vier Jahre.
Einziger Kandidat ist der Ghanese Kofi Annan.
Der 58-jährige Diplomat ist in der vergangenen Woche vom Sicherheitsrat für die Nachfolge des Ägypters Butros Ghali vorgeschlagen worden.
Der heutige Wahlgang gilt als Formsache.
Kofi Annan wird mit erstem Jena sein Amt antreten.
Belgien.
Die NATO-Verteidigungsminister erteilen heute der neuen Internationalen Friedenstruppe für Bosnien offiziell den Marschbefehl.
Die 31.000 Mann umfassende Truppe mit der Kurzbezeichnung SV übernimmt kommenden Freitag für die Dauer von 18 Monaten die Friedenssicherung in Bosnien-Herzegowina.
An diesem Tag läuft das Mandat für die seit dem Vorjahr tätige IVOR-Friedenstruppe aus.
USA.
Bei den Verhandlungen zwischen den USA und der Europäischen Union in Washington haben sich beide Seiten auf Handelserleichterungen geeinigt.
Wesentliche Fortschritte wurden bei der gegenseitigen Anerkennung von Technologiestandards erzielt.
Ein Vertrag wird voraussichtlich im Jänner unterzeichnet werden.
Beide Seiten erzielten außerdem Annäherung der Standpunkte im Konflikt um die Sanktionspolitik der USA gegenüber Kuba.
Die verschärften amerikanischen Sanktionen gegen das kommunistische Kuba haben besonders den Widerstand der Europäer hervorgerufen.
Die Landwirtschaftsminister der EU beraten heute in Brüssel abermals über Maßnahmen zur Bekämpfung der Rinderseuche BSE.
Zur Debatte steht ein Vorschlag der EU-Kommission, wonach die Verarbeitung von Rindern und Schafen mit besonderem BSE-Infektionsrisiko zu Lebensmitteln und Tierfutter verboten werden soll.
Sahire.
Präsident Mobutu kehrt nach viermonatiger Abwesenheit heute nach Kinshasa zurück.
Offiziell wurde dazu mitgeteilt, Mobutu unterbreche seine Genesungszeit in Südfrankreich, weil die Krise in Sahire seine Anwesenheit erfordere.
Der Präsident hatte sich im August in der Schweiz einer Krebsoperation unterzogen und erholte sich seitdem in Südfrankreich.
Während seiner Abwesenheit geriet der Osten Saires unter die Kontrolle von Tutsi-Rebellen.
Die Kämpfe verursachten eine neue Flüchtlingstragödie.
Hunderttausende Flüchtlinge sind unterdessen von Saire aus nach Ruanda zurückgekehrt.
Österreich, Ruanda.
Die Caritas hat mit dem Transport von Hilfsgütern für die Flüchtlinge in Ruanda begonnen.
Eine Maschine der Lauda Air brachte 30 Tonnen Hilfsgüter in die ruandische Hauptstadt Kigali.
Gesteuert wurde das Flugzeug von Nike Lauda.
Er hat eine der Maschinen seiner Fluggesellschaft in ein Transportflugzeug umfunktionieren lassen.
6 nach 12, die Wetteraussichten von Jörg Stibor.
Die nächsten Tage zeigen sich wechselhaft.
Die Luft wird feuchter, somit ziehen einige Wolkenstaffeln durch.
Nennenswerter Neuschnee ist aber nicht in Sicht.
Außerdem bleibt es auf den Bergen mild.
Recht frisch ist es hingegen zurzeit in den meisten Landeshauptstädten.
Hier die aktuellen Meldungen.
Heute Nachmittag scheint vor allem im Bergland noch zeitweise die Sonne.
Von Nordwesten her ziehen aber bereits vorerst dünne Wolken durch.
Der Hochnebel in Unterkernten der südlichen Steiermark und im Burgenland sowie im Donauraum und im Rheintal bleibt größtenteils beständig.
Die Temperaturen erreichen meist 0 bis 7 Grad, in einigen Alpentälern bleibt es frostig.
So hat es jetzt in Aigen im Enztal nur minus 7 Grad.
Am späten Abend bzw.
heute Nacht beginnt es dann zwischen Vorarlberg und Oberösterreich leicht zu regnen.
Stellenweise kann der Regen auch gefrieren.
Die Tiefstwerte liegen zwischen minus 7 und plus 3 Grad.
Morgen Mittwoch ist es in der Früh noch häufig stark bewölkt.
Vom Tiroler Unterland über die Obersteiermark bis ins Burgenland sowie nördlich davon regnet es hin und wieder.
Dabei muss man zunächst immer noch vereinzelt mit Glatteis rechnen.
Schnee fällt nur oberhalb von 1100 bis 1500 Meter Höhe.
Auf den Bergen weht kräftiger Westwind.
Zum Nachmittag hin wird der Regen weniger und von Westen her lockern die Wolken schon etwas auf.
In Südösterreich bleibt es morgen weitgehend trocken, die Sonne wird sich aber auch hier nur selten zeigen, am ehesten noch in Osttirol sowie im Gail und Lesachtal.
Die Temperaturen erreichen meist 2 bis 9 Grad, in 2000 Meter Höhe hat es 0 Grad.
Und am Donnerstag gibt es über den Niederungen wieder teils beständigen Hochnebel.
Sonst ist es anfangs recht sonnig.
Am Nachmittag ziehen von Westen her erneut Wolken auf und in Vorarlberg und Tirol beginnt es zu regnen.
Es bleibt mild.
Soviel zum Wetter.
Es ist 8 Minuten nach 12.
Die drei Rivalen im Poker um die CA stehen also seit gestern früh fest.
Die Bank Austria will alle angebotenen knapp 20 Millionen Stück Aktien des Bundes an der CA übernehmen.
Auch der Ex-Billa-Chef Karl Vlaschek will das.
Der dritte Interessent, das Konsortium der ersten allgemeinen Generali und der ersten österreichischen, hat sein Angebot deutlich aufgebessert.
Es will 74% der Aktien auf Dauer, den Rest vorübergehend bis zu einer geplanten Börsenplatzierung übernehmen.
Die Zwischenfinanzierung soll ein Konsortium übernehmen,
dem als neuer Partner maßgeblich die Schweizerische Bankgesellschaft angehört.
Wie wird es also weitergehen?
Spannend ist es noch immer.
Finanzminister Klima hat heute dem Ministerrat Bericht erstattet und Kanzler Franitzki erklärte im Anschluss daran,
Grundsätzlich ist zu sagen, dass es einmal sehr positiv ist, dass es mehr als einen Anbieter gibt.
Es ist auch positiv, was daraus erfließt, dass der Finanzminister nun bei der Evaluierung dieser Offerte bestimmte Wahlmöglichkeiten hat und vor allem auch, wie er selber schon sagte, dass im Interesse der Staatsfinanzen
jetzt natürlich auch die Möglichkeit gegeben ist, unter nicht nur einem auszuwählen, was ja keine Wahl wäre, sondern für die Staatsfinanzen das bestmögliche Angebot auszuwählen.
Zu den politischen Diskussionen, die diesbezüglich in den letzten Tagen geführt wurden,
sage ich nur, in allererster Linie handelt der Finanzminister nach dem Gesetz.
Er hat einen gesetzlichen Auftrag, die Aktien der Kreditanstalt, auch die Aktien der Bank Austria, die der Republik gehören, bestmöglich zu veräußern, dabei die österreichischen Interessen zu vertreten.
und dabei natürlich auch die budgetären Aspekte zu berücksichtigen und auch bestimmte Auswirkungen auf den Kreditapparat miteinzuplanen bzw.
dabei zu bedenken.
Ich füge von meiner Seite als Regierungschef und auch als Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei hinzu,
Es ist hier eine sachliche, eine bankwirtschaftliche Lösung zu treffen.
Es besteht große Übereinstimmung darüber, dass es auch eine Lösung sein soll, bei der die Entscheidungsgewalt über das künftige Geldinstitut in Österreich liegen soll.
Und ich füge auch hinzu mit großer Deutlichkeit, es gibt keinerlei zusätzliche Absprachen, Nebenvereinbarungen.
Es kann gar keine Nebenvereinbarungen geben, weil es noch keine Hauptvereinbarung gibt.
Sollte aber irgendjemand auf die Idee kommen, hier
zu jungtimieren, etwa mit personalpolitischen Entscheidungen oder mit Parteibesetzungen oder mit Aufteilung von Posten oder Einflussbereichen zwischen der sozialdemokratischen und der österreichischen Volkspartei, so erkläre ich Ihnen in aller Öffentlichkeit und mit großer Deutlichkeit, solche Vereinbarungen gibt es nicht und solche wird es auch nicht geben.
Sollte irgendjemand auf die Idee kommen, solche Vereinbarungen in den Prozess einfließen zu lassen, so werde ich dafür sorgen, dass sie es nicht gesagt gelten.
Ist schon jemand auf die Idee gekommen?
Nein, aber ich lese es in Zeitungen.
Ich lese, der Herr Kohl, Klubobmann Kohl, hat von irgendjemand eine Mitteilung, dass die Vorstandsposten aufgeteilt werden sollen.
Dem ist nicht so.
Im Übrigen noch etwas, weil da ja auch in Fernsehdiskussionen und in anderen Diskussionen
hier irgendwelche diabolischen Entwicklungen diskutiert werden oder hervorgerufen werden.
Es geht hier wirklich um eine sachliche, bankwirtschaftliche, kreditwirtschaftliche Lösung.
Und es hat natürlich und macht natürlich Sinn, nicht nur die Aktien zu verkaufen und damit dem Budget einen Ertrag oder einen Erlös zu verschaffen, sondern auch in die Zukunft zu blicken und die künftige Kooperationsmöglichkeit, die das künftige Institut, wie ihm es aussehen wird, hat zu nutzen.
Die ÖVP hat in den letzten Tagen mehrfach deponiert.
Starke Einwände zu haben gegen die Möglichkeit, dass die Bank Austria die CA-Aktien übernimmt, ist aus ihrer Sicht eine ernste Gefahr für die Koalition.
Es ist sicherlich ein ernstes Thema, das schon, aber ich gehe auf der anderen Seite davon aus, wenn ein Finanzminister dem Buchstaben des Gesetzes folgt und wenn, und deshalb sind ja auch die Aktien der CA noch nicht verkauft worden, aus seiner Beurteilung bisher kein absolut befriedigendes Angebot erflossen ist,
Dann muss man das ja auch von der Seite sehen, dass der Finanzminister ja nicht sein privates Vermögen veräußert, sondern dass er hier Vermögen der Republik, also Vermögen des ganzen Volkes veräußert und sollte ja nicht dem gesetzlichen Auftrag nachkommen und bestmöglich verkaufen.
Dann können wir uns leicht ausrechnen, wann irgendwann einmal in gar nicht so ferner Zukunft der Rechnungshof auftritt und sagt, hier hast du nicht bestmöglich veräußert oder parlamentarische Stimmen laut werden, vollkommen zu Recht und sagen, wieso ist hier nicht der bestmögliche Weg gegangen worden.
Also der Finanzminister hat hier eine große Aufgabe und ich habe schon auch die Kollegen der Volkspartei ersucht, diese wirklich wichtige Aufgabe, die der Finanzminister hat, für den Staat, für das Gesamte nicht aus den Augen zu verlieren.
Das heißt, wenn der Finanzminister zu dem Eindruck kommt, dass es am besten wäre, die CA-Aktien an die Bank Austria zu verkaufen, soll er das tun, selbst wenn dadurch die Koalition in Brüche geht.
Ich bin seit mehreren Jahren immer wieder bemüht, diese Bundesregierung nicht in die Brüche gehen zu lassen.
Das ist mir mit einem Ausnahmefall im Jahr 1995 bisher auch immer gelungen.
Und zwar nicht deshalb, weil es hier um Sessel oder um Posten oder um Einfluss geht,
sondern weil ich der Auffassung bin, dass unter den gegebenen politischen Konstellationen in Österreich diese Regierung, wie sehr sie auch ihre Fehler haben mag und wie sehr sie kritisiert wird, diese Regierung in Wirklichkeit sehr, sehr gute Arbeit leistet und die Regierungsmitglieder sich immer wieder in die erste Reihe der Verantwortung stellen, wo sie auch hingehören.
Daher ist es mein Bestreben sehr wohl, diese Regierung zusammenzuhalten.
Nur kann das ja nicht mein Bestreben allein sein.
Es haben ja mehrere andere auch den Koalitionsvertrag unterschrieben.
Und wir sind jetzt mit einer Aufgabe konfrontiert, in der es ja auch darum geht,
Was ja viele Menschen in Österreich sich wünschen und was bisher ja sehr wenig widersprochen wurde, nämlich hier auch eine österreichische Lösung zu finden, dann darf man dem Finanzminister nicht ehe alle Überprüfungen vorgenommen worden sind, das Recht absprechen, jeden und daher auch den Kandidaten Bank Austria in die Liste einzubeziehen.
Franz Framnitzki von Gisela Hopfmüller nach dem Ministerrat befragt.
Im Poker um die Kreditanstalt bietet das Konsortium um erste österreichische und EA Generali mit 14 Milliarden um drei Milliarden Schilling weniger als die Bank Austria.
Trotzdem glaubt der Vorstand der ersten österreichischen Sparkasse weiterhin gute Chancen zu haben.
Diesen Optimismus verbreiteten heute die erste Manager bei einer Pressekonferenz, die eigentlich dem Jahresrückblick gewidmet war, Josef Schweizer informiert.
Finanzminister Klima hat mehrmals betont, dass er beim Verkauf der CA-Anteile einen möglichst hohen Kaufpreis erzielen muss.
Kommt nicht der Höchstbieter zum Zug, muss er sich vor der EU rechtfertigen.
Trotzdem gibt die Erstösterreichische sich und dem Konsortium gute Chancen.
Erste Chef Konrad Fuchs sagt warum.
Diese Lösung stellt eine
Europa-Lösung von den Partnern da mit einem sehr starken und dauerhaft gesicherten österreichischen Kern.
Womit Fuchs die Mitwirkung ausländischer Konsortialpartner wie Commerzbank, Bacob und Comit relativieren will.
Die erste selbst bringt drei Milliarden Schilling auf und will sich außerdem zu 75% unter ein Holding-Dach gemeinsam mit der CA stellen.
Damit wäre die Holding die Nummer 1 in Österreich und als Resultat, so Fuchs, eine Lösung für die heimische Bankenstruktur.
In der Zusammenarbeit würden sich beide Banken ergänzen, etwa bei der Industriefinanzierung und im Auslandsgeschäft.
In Anspielung auf die Widerstände der CA gegen die Bank Austria meint Fuchs, die Holding wäre eine freundliche, weil partnerschaftliche Lösung.
Eine spätere Fusion sei nicht geplant, die Holding sei auf Dauer gedacht, wobei Fuchs Probleme mit der Definition dieses Begriffs hat.
Das Wort ewig möchte ich nicht verwenden, weil ich Sie und ich das in 50 Jahren nicht verifizieren können in diesem Saal hier.
Aber ich hoffe, der ein oder andere von Ihnen, ich möchte also niemand hier ein langes Leben, ein langes Leben, sagen wir mal 100 Jahre.
Dann sind wir in 100 Jahren.
Man könnte es leicht sagen, das ist ewig hier.
Es ist auf Dauer sichgestellt, nehmen Sie die erste 177 Jahre, das ist fast die Ewigkeit hier.
Sollte die Erste den Zuschlag nicht erhalten, dann werde das Institut auch weiterhin eine starke Bank bleiben.
Mit welcher Strategie, das wollte Fuchs noch nicht verraten.
Optimismus also bei der Ersten.
Heute Abend präsentiert das österreichische Volksgruppenzentrum den Volksgruppenbericht 1996.
Darin wird die Benachteiligung der österreichischen Minderheiten aufgelistet.
Benachteiligungen in der Schule, am Arbeitsplatz und bei Behörden wegen.
Durch den Druck von außen, dass sich die Minderheiten der Mehrheit angleichen, werden die Volksgruppen in Österreich langsam aber sicher zum Aussterben verurteilt, fürchten die Volksgruppenvertreter.
Sie werden der Regierung beim Thema Minderheit und Tätigkeit vor, berichtet Dieter Bornemann.
Es fängt schon in der Schule an.
Es gibt nur ein kleines Angebot an zweisprachigen Schulen, aber auch am Arbeitsmarkt ist es schwieriger, sich als Angehöriger einer österreichischen Minderheit zurechtzufinden.
Steine werden aber auch in anderen Bereichen in den Weg gelegt, im Bildungsbereich oder vor Gerichtern und Ämtern.
Der Volksgruppenreport ist eine Bestandsaufnahme über die Situation der österreichischen Volksgruppen und ihrer Rechte in Österreich.
Dabei geht es vor allem um das Schulwesen, gebrauchter Sprache vor Ämtern und Behörden, zweisprachige Ortstafeln in Kärnten und Burgenland, Kindergärten und auch Medien für die Volksgruppen.
Wie viele Österreicher sind davon eigentlich betroffen und gehören einer Minderheit an?
Der Präsident des österreichischen Volksgruppenzentrums, Marian Pipp, gibt eine Schätzung ab.
Nach einer Selbsteinschätzung glauben wir, dass ca.
130.000 Personen zu den österreichischen Volksgruppen zu zählen sind.
Das sind österreichische Roma, Kärntner Slowenen, steirische Slowenen, burgenländische Kroaten, burgenländische Ungarn, Wiener Tschechen und Slowaken.
Die Volkszählungsergebnisse, die offiziellen, zeigen natürlich niedrigere Zahlen.
Aber nicht nur im täglichen Leben gibt es krasse Benachteiligungen für die Volksgruppen.
Auch im politischen Leben ist es für die Minderheiten schwer, sich durchzusetzen, klagt Pip.
Wir sind in einer Situation, wo die Politik, die Regierung nicht bereit ist, offen auf diese Fragen einzugehen.
Wir haben vor einem Jahr ein gesamtheitliches Papier, den Entwurf für ein Volksgruppengrundgesetz der Regierung vorgelegt, aber es fehlt die Bereitschaft, darüber ernsthaft zu debattieren.
Vor allem das Verschwinden der eigenen Sprache wird zunehmend ein Problem.
Deutsch verdrängt bereits im Kindergarten die Sprache der Minderheiten.
Im Burgenland etwa sprechen in 80 Prozent der Gemeinden nur mehr die Alten kroatisch.
Langfristig führt das zum Aussterben einer Volksgruppe, fürchtet der Präsident des Volksgruppenzentrums.
Wenn diese Entwicklung anhält, die Assimilation so voranschreitet, dann könnte das nächste Jahrhundert ein Volksgruppenzentrum
Volksgruppen, die in Wien leben, werden als erstes aussterben, fürchten die Volksgruppenvertreter.
Denn in den größeren Städten ist der Druck, sich als Minderheit anzugleichen, besonders groß.
Soviel zum Volksgruppenbericht für das zu Ende gehende Jahr 1996.
Vier Jahre und zweieinhalb Wochen ist es her, dass auf zahlreiche Grabsteine des neuen jüdischen Friedhofs in Eisenstadt Hakenkreuze, Davidsterne und Nazi-Parolen gesprüht wurden.
Heute Vormittag hat im Wiener Neustädter Landesgericht
der Schwurprozess gegen den 25-jährigen Wolfgang Tomschitz begonnen.
Dem Burgenländer wird Mittäterschaft bei der Schändung des jüdischen Friedhofs vorgeworfen.
Über den Prozessverlauf berichtet Fritz Pesata aus dem Landesgericht Wiener Neustadt.
Einen kurzen Prozess macht Vorsitzender Richter Wolfgang Jedlitschka beim Prozess in Wiener Neustadt.
Der 25-jährige Burgenländer Wolfgang Tomschitz legt nicht nur ein volles, sondern auch das vom Gesetz als Milderungsgrund verlangte reuemütige Geständnis ab.
Ja, er habe gemeinsam mit seinem einzigen Freund, dem flüchtigen Juststudenten Christian A. am 30.
Oktober 1992 den jüdischen Friedhof in Eisenstadt verwüstet.
Rund 80 Grabsteine mit Hakenkreuzen, SS-Runen und Anti-Juden- und Anti-Ausländer-Parolen besprüht.
80.000 Schilling waren notwendig, um diesen Vandalenakt wieder zu beseitigen.
Ein einziges Mal kommt Stimmung auf im Schwurgerichtssaal, als der Angeklagte bestätigt, von seinem damaligen Tourenlehrer an der Handelsakademie Oberwart, dem späteren FPÖ-Bundesgeschäftsführer Karl Schweitzer, für den Ring freiheitlicher Jugendlicher angeworben worden zu sein.
Der Schulabbrecher und oft arbeitslose Einzelgänger gibt als Motiv für seine Tat die Freundschaft zu Christian A. an und nennt die Tat im Übrigen heute als einen Blödsinn im jugendlichen Übermut begangen.
Er bereue sie jetzt zu tief.
Auch den Amtsmissbrauch, als Vertragsbediensteter der Wiener Polizei für den Neonazi Franz Radl Junior Autokennzeichen von möglichen Beschattern ausgeforscht zu haben, gibt Tomschitz unumwunden zu.
Lediglich die Herstellung der rechtsradikalen Zeitschrift Albus bestreitet der Angeklagte, der im Übrigen bemüht ist, vor den Geschworenen einen recht simplen Eindruck zu erwecken.
Dafür spricht auch der von ihm auf dem Eisenstädter Friedhof hinterlassene Bekennerbrief mit der eigenwilligen Schreibweise des Wortes Widerstand, nämlich mit I.E.
Allgemein geht man von einem raschen Urteil in den frühen Nachmittagsstunden aus.
Gerichtsreporter war Fritz Pesata.
Nächster Themenbereich im heutigen Österreich 1-Mittag-Journal Bildung und Beruf.
Österreich hat im internationalen Vergleich die geringste Arbeitslosenquote bei unter 30-Jährigen.
Das zeigt der jüngste Bericht der OECD.
Er vergleicht auf 400 Seiten Bildungswesen und Arbeitsmarkt in Europa und den USA und stellt Österreich insgesamt ein mittelmäßiges, also befriedigendes Zeugnis aus, abgesehen von ein paar Spitzenwerten.
Martin Heidinger fasst zusammen.
Österreichs 25- bis 29-jährige Arbeitnehmer sind in einer Beziehung spitze.
Nur 3,4 Prozent von ihnen sind arbeitslos.
Arthur Schneeberger vom Institut für Bildungsforschung der Wirtschaft verweist mit Stolz auf dieses Ergebnis.
Da zeigt sich, dass Österreich die geringste Arbeitslosigkeit bei den unter 30-Jährigen hat und dass diese
nicht höher ist als die Gesamtarbeitslosigkeit, während in vielen Ländern gerade die Jugendarbeitslosigkeit und die Arbeitslosigkeit der jungen Erwachsenen, also der unter 30-Jährigen, sehr hoch ist, bisweilen das Doppelte der Arbeitslosigkeit der älteren Personengruppen aufweist.
Zum Vergleich, Spitzenreiter ist Spanien, dort sind 31,4 Prozent der unter 30-Jährigen ohne Beschäftigung.
Der von der OECD errechnete Gesamtmittelwert liegt bei 12,5 Prozent.
Österreichs Erfolgsquote liegt laut Arthur Schneeberger am hiesigen Berufsbildungssystem, das früher einsetzt als in anderen Ländern.
In Österreich erreichen fast sieben von zehn unter 20-Jährigen eine anerkannte Berufsausbildung, sei es in der Lehre, in der Fachschule oder in der berufsbildenden höheren Schule.
Vergleichbare Werte werden nur noch in Deutschland, der Schweiz, in Belgien und in Norwegen erreicht.
Weniger rosig sieht es für Österreich in anderen Bereichen aus.
Die verhältnismäßig niedrige Akademikerquote zum Beispiel führen die Wirtschaftsfachleute aber auf ein Missverständnis zurück.
Denn in anderen Ländern gelten Ausbildungswege als akademisch, die in Österreich eben schon an den höheren Schulen geboten werden.
Wenn man schon auf eine solche Vergleichszahl Wert legt, werden höchstens noch die relativ jungen Fachhochschulen Österreich in die vorderen Ränge der Akademikerquote bringen.
Oder, und das relativiert den Bericht der OECD ein wenig, man steigt aus gewissen Tabellen überhaupt aus und liefert einfach keine Daten mehr, wie das zum Beispiel Japan getan hat.
Fünf vor halb eins ist es geworden und vor weiteren Mittagsberichten ein Radio-Tipp für den heutigen Abend.
Du bist in einer sehr machtvollen Position und hast auch wirklich das Potenzial, Probleme zu lösen.
Wobei, ich weiß nicht, wie viel Geld habt ihr zum Beispiel?
Wir haben 700 Billionen... Oder ihr seid's, habt's ich erwähnt?
Wir haben 25.
Was?
Ja, das ist das Problem.
Wir sind das Land, wir haben eigentlich nur Probleme.
Das Einzige ist, wir haben ein paar Naturressourcen und Geld hast du auch keins.
Ganz klar, der eine ist ein Reicher, er steht für Nordamerika.
Der andere ist Afrikaner und entsprechend arm.
Kommen Sie zu gemeinsamen Lösungen?
In der Vorwoche war es ein Spiel an der Wirtschaftsuniversität, das World Game.
Seit 50 Jahren versucht die Weltbank in der ganz realen Welt Ähnliches.
Mit dem Ergebnis, dass sich insbesondere die armen Nationen dennoch wie Figuren auf einem Brett vorkommen, mit denen andere spielen.
Die Welt, ein Spielplatz, ein Journalpanorama von Klaus Faber, 1820, Österreich 1.
Weiter in den Mittagsberichten.
Vor knapp einer Stunde ist Yassir Arafat zu einem zweitägigen Arbeitsbesuch in Wien eingetroffen.
Arafat, Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde, wird mit Österreichs Bundeskanzler Franz Franitzki und dem ersten Nationalratspräsidenten Heinz Fischer konferieren.
Morgen dann mit dem Vizekanzler und Außenminister Wolfgang Schüssel.
Hauptthema ist das stagnierende Friedensprozess im Nahen Osten.
Doch auch die palästinensisch-österreichischen Beziehungen sollen da besprochen werden.
Was Arafat mit seinem Österreich-Besuch genau erreichen will, schildert den Folgenden Elisa Wasch.
Palästinenser-Präsident Yasser Arafat ist nicht zum ersten Mal in Wien.
In den 70er Jahren war er des Öfteren beim damaligen Bundeskanzler Bruno Kreisky zu Gast.
Der hatte schon damals erkannt, dass ein dauerhafter Frieden im Nahen Osten nur mit Einbeziehung der Palästinenser möglich ist.
Seither haben zahlreiche Treffen mit hochrangigen österreichischen Politikern stattgefunden.
Heute ist Yassir Arafat nicht mehr der rebellische PLO-Chef, sondern höchster Vertreter der palästinensischen Autonomiegebiete.
Seine Probleme sind andere, aber es sind nicht unbedingt weniger geworden und heute wie damals ist er in Wien, um die Unterstützung für die Sache der Palästinenser zu festigen.
Der Friedensprozess ist seit der Machtübernahme des rechten Likud-Blocks vergangenen Mai in eine tiefe Krise geraten.
Österreich unterstützt die Forderungen der Palästinenser, die da lauten Rückzug der israelischen Armee aus Hebron, Aufhebung der Sperren des Westjordanlands und des Gazastreifens und keine neue Unterstützung der Siedlungstätigkeit.
Schließlich sind diese Dinge vertraglich geregelt und von der vorhergehenden israelischen Regierung ausdrücklich gebilligt worden.
Österreich steht aber auch auf dem Standpunkt, man werde erst dann vermittelnd eingreifen, wenn man von beiden Seiten darum gebeten werde.
Das wichtigste Anliegen des Palästinenser Präsidenten ist aber die Wirtschaftshilfe.
Österreich hat über 300 Millionen Schilling für Projekte in Palästina zugesagt.
Konkret geht es um den Bau von Wohnungen in Gaza und Nablus, um ein Basisgesundheitsprogramm, eine Wasseraufbereitungsanlage zur Entsalzung von Meerwasser, um die Errichtung von Erwachsenenbildungsinstituten und um ein Landwirtschaftsprojekt.
In Jericho sollen Landwirte eine Marketingausbildung von Österreichern erhalten.
Über den Fortschritt und die Details dieser Projekte wird heute gesprochen werden.
Bundeskanzler Wranicki sagte kurz vor dem Treffen mit Palästinenserchef Arafat,
In allererster Linie geht es um die Erörterung des Nahostfriedensprozesses und insbesondere auch unter dem Eindruck dessen, dass ich ja vor drei Tagen an der Sitzung des Europäischen Rates in Dublin teilnahm und dort eine Resolution gefasst wurde zum Nahostfriedensprozess und daher ist das so druckfeucht heute möglich mit ihm noch zu diskutieren und auch auszuloten seitens der Europäischen Union, welche Schritte allen Fallen von uns Europäern weitergesetzt werden.
Yassir Arafat wird in Wien aber auch das Kulturangebot nützen.
Am Abend wird er in der Staatsoper der Oper I Puritani von Vincenzo Bellini lauschen.
Morgen Nachmittag fliegt der palästinensische Präsident dann nach Rom weiter, denn sein nächster Besuch führt ihn zu Papst Johannes Paul II.
Soviel über Arafats Besuch in Wien mit Ausblicken auf sein weiteres Besuchsprogramm.
Die UNO-Vollversammlung wird heute den 58-jährigen Kofi Annan aus Ghana als neuen Generalsekretär bestätigen.
nachdem sich am Wochenende das Sicherheitsrat auf ihn als Nachfolger für Boutros-Boutros-Ghali geeinigt hatte.
Kofi Annan gilt als Kandidat der USA, die sich gegen eine Verlängerung des Mandates von Boutros-Ghali quergelegt hatten.
Und zuletzt konnte auch Frankreich überzeugt werden, dass er einen Frankophonen an der Spitze der UNO haben wollte.
Ein Porträt des neuen UNO-Generalsekretärs, jetzt von Herbert Hutha.
Kofi Annan werden bereits vor seinem Amtsantritt Lorberg-Grenze gewunden.
Er gilt als exzellenter Diplomat mit ebenso exzellenten Manieren, der geduldig zuhört, aber mit leiser, kultivierter Sprache die Menschen dazu zwingt, ihm zuzuhören.
Mit weicher Schale, aber hartem Kern gilt Annan als ehrlicher Makler.
In Sarajevo sagte er einem serbischen Bürgermeister, der den Frieden von Dayton nicht akzeptieren wollte.
Ich muss Ihnen offen sagen, das Abkommen von Dayton ist ein Kompromiss.
Aber es wurde von den Spitzen des Staates unterzeichnet und ist nicht mehr verhandelbar.
versuchen sie nicht, es zu bekämpfen, sondern auf faire Weise umzusetzen.
Schon zuvor hat Kofi Annan den unrühmlichen Abzug der UNO-Truppen aus Somalia überwacht und damit das Wohlwollen der USA erworben.
Der begabte Sohn eines Stammes Fürsten verließ bald seine Heimat Ghana und studierte im Ausland.
Wirtschaft in Genf zum Beispiel.
Dort hat er fließend Französisch gelernt und jetzt sagte den Franzosen auf ihre Spracheinwände, ich spreche eben Englisch mit französischem Akzent.
In den USA studierte er ebenfalls Wirtschaft und am angesehenen Massachusetts Institute of Technology Management.
Vor mehr als 30 Jahren kam er zur UNO als kleiner Beamter der Weltgesundheitsorganisation WHO.
Später heiratete er eine Schwedin aus der berühmten Familie Wallenberg.
Mit ihr hatte er drei Kinder.
Kofi Annan ist der erste Generalsekretär, der aus der Organisation selbst kommt.
Er weiß, wie die Kantine von innen aussieht und erkennt die Beamten genauer, als ihnen lieb sein kann.
Mit der ihm eigenen sanften Bestimmtheit sagt er zur Reform, sie muss unsere gemeinsame Reform werden, sonst wehren sich die Leute dagegen und das würde den Erfolg in Frage stellen.
Herbert Huter über Kofi Annan, den künftigen UNO-Generalsekretär.
In Brüssel sind heute die Verteidigungsminister der 16 NATO-Staaten zusammengetroffen, um bei ihrer Herbsttagung grünes Licht für den Bosnien-Einsatz der Wiederaufbautruppe S-IV zu geben.
Das Kürzel S-IV steht für Stabilization Force.
Die 31.000 Mann dieser Truppe sollen ab Freitag nach Ablauf des IV-Mandates tätig werden und anderthalb Jahre lang für die Friedenssicherung in Bosnien-Herzegowina sorgen.
Aus Brüssel berichtet Günter Schmidt von der NATO-Herbsttagung.
Die Verteidigungsminister der NATO werden heute eher routinemäßig den Einsatzbefehl für die S-IV geben, die neue Friedenstruppe für Bosnien, die dort in den nächsten 18 Monaten die Aufgabe haben wird, den Frieden zu stabilisieren.
In ihrer langen Geschichte ist es erst das zweite Mal, dass die NATO Truppen einsetzt.
Der erste Einsatzbefehl wurde vor einem Jahr gegeben für I-IV, die am Freitag um 11 Uhr ihre Friedensaufgaben in Bosnien formell an S-IV übergeben wird.
SV wird mit 25.000 bis 30.000 Mann nur halb so groß sein wie Ivor, muss sich daher bei seinen Aufgaben auf das Wesentliche konzentrieren.
Nur in einem Punkt unterscheiden sich die Einsatzregeln für die Truppe von denen der IFOR.
Unter dem Eindruck der Details, die in diesem Jahr über die Massaker von Srebrenica bekannt geworden sind, ist es den Soldaten jetzt gestattet einzugreifen, wenn sie Zeugen von Gräueltaten an Zivilisten werden.
In Srebrenica hatten ja holländische UNO-Blauhelm-Soldaten hilflos zuschauen müssen.
Und auch die IFOR-Soldaten hätten sich nicht wirklich einmischen dürfen.
Auch an der neuen Truppe werden wieder Nicht-NATO-Einheiten, darunter auch eine österreichische, teilnehmen.
Die größte Nicht-NATO-Einheit stammt wie schon bisher aus Russland.
Das erklärt vordergründig, warum auch der russische Verteidigungsminister Igor Rodionov für zwei Tage nach Brüssel gekommen ist.
Abgesehen davon wollen die NATO-Minister versuchen, ihrem Kollegen aus Moskau die westliche Sicht der europäischen Sicherheitsarchitektur nahezubringen.
Auf eine einfache Formel gebracht lautet die Umstrukturierung der NATO, um sie besser für Friedenseinsätze verwenden zu können, eine Ausweitung ihrer Sicherheitszone nach Osten durch die Aufnahme neuer Mitglieder und drittens Einbeziehung Russlands durch Abschluss einer Sicherheitscharta zwischen der NATO und Moskau.
In der vergangenen Woche haben die Russen vermellt Verhandlungen über die Charta zugestimmt.
Obwohl sie nach wie vor betonen, dass sie eine NATO-Osterweiterung ablehnen, scheinen sie sich aus NATO-Sicht damit abgefunden zu haben, dass Staaten wie Polen, Tschechien und Ungarn wohl eher früher als später der NATO beitreten werden.
Dass Moskau dennoch bereit ist, mit der NATO über ein besonderes Sicherheitsverhältnis zu verhandeln, belegt auch ein hier kolportierter Ausspruch eines hohen Moskauer Beamten, nachdem im Kern ja völlig klar ist, dass die Sicherheit in Europa letztlich vom Verhältnis zwischen Russland und der NATO abhängt.
Günther Schmidt aus Brüssel über die Herbsttagung des Nordatlantik-Paktes.
Schafft Italien den Eintritt in die Währungsunion von Anfang an oder nicht?
Und welcher Preis muss dafür gezahlt werden?
Das sind die Fragen, die die italienische Innenpolitik in den letzten Monaten am meisten beschäftigt haben.
Seit Anfang Herbst der Ministerpräsident Romano Prodi sein politisches Schicksal direkt mit dem sofortigen Eintritt in die Einheitswährung verknüpft hat.
Gestern ist er auf diesem Weg ein Stück weiter gekommen, denn gestern hat das Parlament im Wesentlichen das Budget für das nächste Jahr beschlossen.
Es soll das entscheidende Sparbudget sein, das die Voraussetzungen für die Teilnahme am Euro schafft.
Dass dieses Ziel nahe ist, hat gestern auch der Internationale Währungsfonds bestätigt.
Überwiegend skeptisch hingegen bleibt man in Italien selbst, vor allem die Wirtschaft, die das Sparbudget für viel zu wenig rigoros hält.
Aus Rom dazu Reinhard Frauscher.
Das Signifikante am gestern beschlossenen Budget der Regierung Prodi ist die sogenannte Euro-Steuer.
Nach monatelangen Verhandlungen soll sie nun 400 Milliarden Schilling in die Staatskasse bringen.
Ein einmaliger Zuschlag, der Familien mittleren Einkommens mit etwa 2000 Schilling im Monat belastet.
Vor allem damit soll das Budgetdefizit im nächsten Jahr auf 3,3 Prozent des Inlandsproduktes reduziert werden.
Damit wäre Italien von den magischen 3%, die in Maastricht als wichtigstes Kriterium zur Teilnahme am Euro festgeschrieben wurden, nur mehr marginal entfernt.
Der Rest bliebe politische Überzeugungsarbeit bei den Partnern.
Dass diese Sicht nicht ganz unrealistisch ist, bestätigte gestern der internationale Währungsfonds in seinem Jahresbericht.
Danach sei für Italien der Euro zum Greifen nah, so die Währungsfachleute aus Washington.
Bedingung sei aber ein weiteres Sparpaket im nächsten Jahr, wobei vor allem bei den Pensionen endlich gespart werden müsste.
In diesem schönen Zeugnis scheint es Staatsminister Carlo Acelio Ciampi gelungen zu sein, sein persönliches seriöses Image auf das seines Landes zu übertragen.
Schon bei dem vor kurzem erstellten Bericht der OECD, der Genfer Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit, bekam er ähnliche Vorschusslorbeeren.
Denn um solche handelt es sich ohne Zweifel, wenn es nach italienischer Beurteilung geht.
Die Opposition von Silvio Berlusconi, die die Abstimmungen im Parlament boykottiert hat, klappt sowieso nicht an brodes Optimismus.
Die Gewerkschaften sind skeptisch und die Wirtschaft noch mehr.
Laut Berechnung der Industrie ist mit einem Defizit nicht von 3,3, sondern von 5 Prozent zu rechnen.
Denn diese Regierung habe bewusst, wie ihre Vorgänger, die Konjunktur viel zu rosig eingeschätzt.
Gleichzeitig verheimliche sie, dass schon im laufenden Jahr das Defizit explodiert sei und bei über 7 Prozent liege, astronomisch weit weg vom Euro-Kriterium.
Nicht neue Steuern für den Mittelstand, sondern Sparen fordern die Unternehmerverbände.
Doch dagegen kämpfen die Gewerkschaften mit dem Rücken gegen eine Wand aus Basis- und Altkommunisten, die ihre Rolle als echte Arbeiterpartei jetzt unter der Mitte-Links-Regierung voll ausspielen.
Da die Stimmen der Altkommunisten bei der Verabschiedung des Budgets für die Regierung unentbehrlich waren, bleibt ihr nichts mehr als die Kosmetik zu verbessern.
Seit gestern tut sie das auch mit einem Notruftelefon gegen Steuerhinterzieher.
Wie für Polizei und Feuerwehr können unter Nummer 117 nun echte oder vermeintliche Steuerhinterzieher anonym denunziert werden.
Ob so die Rettung für die Staatsfinanzen kommt, ist allerdings umstritten.
Reinhard Frauscher aus Rom über Währungsunion, Euro, Lira und Italiens Wirtschaft.
Auf ein mediterranes Eiland jetzt.
Seit zwei Jahrzehnten kämpfen auf Corsica Separatisten mit Gewaltakten für die Unabhängigkeit vom französischen Staat.
Doch in jüngster Zeit scheint es ganz so, als wären die politischen Ziele ganz anderen Motiven gewichen.
Drei Viertel der heuer bereits mehr als 350 auf Korsika verübten Anschläge seien nichts anderes als private oder familiäre Abrechnungen oder bloße Aktionen zur Geldbeschaffung großen Stils, heißt es aus Justizkreisen.
Eine Einschätzung, die durch die jüngsten Aussagen eines Terroropfers erhärtet wird.
Er hat von Erpressungsversuchen und Schutzgeldforderungen berichtet.
Hans Woller über korsischen Separatismus auf dem Wege zu organisierter Kriminalität, mafiösen Zuschnitts.
Die Verhaftung von Marie-Hélène Mathé, der Anwältin der radikalsten korsischen Nationalistenfraktion Aconculta, und die Tatsache, dass ihr Lebensgefährte François-Antoni, der Chef von Aconculta, sich selbst der Polizei gestellt hat, sind zwei Ereignisse, die mittelfristig eine Wende bedeuten könnten für die Eskalation der blinden und immer seltener politisch motivierten Gewalt, unter der Korsika in den letzten drei Jahren ganz besonders zu leiden hat.
Auch wenn die beiden führenden Köpfe von Aconculta in nächster Zeit mangels Beweisen wieder freikommen sollten, die Umstände, die zu ihrer Festnahme führten, sind von grundlegender Bedeutung für das Verhältnis zwischen der korsischen Bevölkerung und dem Staat auf der einen und den bombenlegenden Nationalisten auf der anderen Seite.
Vergangene Woche hatte sich der Direktor einer großen Golfanlage im südkorsischen Sperone bei Bonifacio geweigert, vier Millionen Franc zu zahlen, die die Nationalisten von ihm erpressen wollten.
Der Mittelsmann, ein in Korsika bekannter Restaurantbesitzer, hatte zu verstehen gegeben, die, die ihn schickten, säßen am längeren Hebel.
Wenige Stunden nach der Weigerung zu zahlen, flog das Portierhaus der Golfanlage in die Luft.
Am Tag darauf aber erstattete der Direktor namentlich Anzeige gegen den Erpresser.
Damit war in Corsica seit Jahren erstmals das Gesetz des Schweigens gebrochen.
48 Stunden später bereits acht Personen verhaftet, alle aus dem Umfeld von Aconculta.
Beobachter in Corsica meinen, die Nationalisten von Aconculta, im vergangenen Jahr noch halboffizielle Gesprächspartner der französischen Regierung, hätten erstmals erkennen müssen, dass ihre Macht durch Terror nicht grenzenlos sei und dass ihnen die Mittel und Unterstützung fehlen, um ihre Geldeintreiber wie bisher auch zu schützen.
Gleichzeitig ist der korsischen Bevölkerung nun zum wiederholten Male, diesmal aber sozusagen am helllichten Tag, demonstriert worden, dass die Nationalisten in den letzten Jahren wenig anderes geworden sind als gemeine Erpresser.
Es mag verfrüht sein, wenn sich Premierminister Juppé gestern Abend darüber erfreut zeigte, dass man in Korsika nun endlich aus einer zweideutigen Situation herausgefunden habe.
Auch bedeuten die Ereignisse nicht, dass die Bombenanschläge sofort aufhören werden,
Erst heute Morgen wurde eine Polizeistation wieder aus einem Raketenwerfer beschossen.
Ein Anfang für das Ende der Nationalistenfraktion Aconculta und ihre Untergrundorganisation FLNC, Historischer Kanal, könnte aber gemacht sein.
Hans Woller hat berichtet.
In Österreich gibt es drei Möglichkeiten zur Altersvorsorge.
Die gesetzliche Pension, die individuelle private Pensionsversicherung und das Pensionskassensystem als betriebliche Zusatzpension.
Sechs Jahre nach ihrer Gründung verwalten die Pensionskassen 28 Milliarden Schilling für 112.000 Einzahler und Einzahlerinnen
und mehr als 11.000 Bezugsberechtigte.
Pardon, 1.110.
Ich korrigiere mich.
Ab Jänner 1997 gelten einige gesetzliche Neuerungen, von denen sich die Pensionskassen kräftige Wachstumsimpulse erhoffen, Karin Guldenschuh informiert.
Grundsätzlich gibt es zwei Spielarten von Pensionskassen.
Große Betriebe schaffen sich ihre eigene Pensionskasse, für kleinere Unternehmen bieten Banken und Versicherungen überbetrieblich Leistungen zur Alters- und Invaliditätsvorsorge sowie zur hinterbliebenen Absicherung an.
Dietmar Neier vom Fachverband der Pensionskassen zur wichtigsten Veränderung ab 1997.
Die Novellierung des Pensionskassengesetzes bringt nun auch die Möglichkeit, den Arbeitgeber, der Beiträge für seine Mitarbeiter leistet, ebenfalls in die Pensionskassenlösung mit einzubeziehen.
Für viele Arbeitnehmer, vor allem Kleinere und Mittlere Unternehmen, war es nicht verständlich, ich muss sagen, für uns in Pensionskassen auch nicht.
dass der Arbeitgeber, der grundsätzlich eine betriebliche Pensionszusage hatte für sein Unternehmen, nicht selbst auch in diesem Rahmen für sich vorsorgen konnte.
Ich glaube, dass damit ein sehr emotionales Hindernis in der Ausbreitung des Pensionskassenwesens aus dem Weg geräumt werden konnte.
Außerdem können ab sofort alle und nicht wie bisher nur bestimmte Vertragsbedienstete des öffentlichen Sektors in eine Pensionskassenlösung einbezogen werden.
Weiters ist es jetzt möglich, eine Pensionskassenzusage mittels Kollektivvertrag zu regeln.
Zusätzlich zu den Arbeitgebern können die Arbeitnehmer eigene Beiträge in die betriebliche Pensionskasse einzahlen.
Steuerliche Anreize für Arbeitnehmer sind aber bisher nur ein frommer Wunsch der Pensionskassen.
Dietmar Neier?
Die derzeitige gesetzliche Bestimmung sieht ja vor, dass die Beiträge des Arbeitnehmers zur Pensionskasse sich höchstens als Sonderausgaben qualifizieren.
Ich glaube, dass die Zukunft in die Richtung gehen muss, auch Pensionskassen, dass Arbeitnehmerbeiträge zur Pensionskassen ähnlich behandelt werden wie Beiträge des Arbeitnehmers zur gesetzlichen Sozialversicherung.
Das heißt, dass die Beiträge zum Zeitpunkt, wo sie geleistet werden, von der Steuer reduzieren wirken.
Auf der anderen Seite aber, wenn die Pensions zur Auszahlung kommen, sie genauso wie die Sozialversicherungspension voll der Besteuerung unterlegt.
Neben der Risikominimierung ist die Maximierung der Rondite das zweite Verkaufsargument der betrieblichen Pensionskassen.
Ab 1997 dürfen die Pensionskassen 40 statt wie bisher nur 30 Prozent des Vermögens in Aktien investieren, die Hälfte davon im Ausland.
Davon erhoffen sie sicher eine Steigerung der Erträge.
Allerdings haben schon nach den bestehenden Vorschriften nur einzelne Pensionskassen die Möglichkeiten der Aktienveranlagung voll ausgeschöpft.
Karin Guldenschuh über die Pensionskassen.
Nochmals zum Poker um die CA.
Wirtschaftsminister Fahnenleitner sieht, so wie die gesamte ÖVP, in einem allfälligen Kauf der CA durch die Bank Austria keine Privatisierung, wie er im Gespräch mit Christian Hunger nach dem Ministerrat betont hat.
Ich habe meine Präferenzen deutlich gemacht und meine Grundposition, dass ich unter Privatisierung nicht Kommunalisierung verstehe.
Daran hat sich nichts geändert.
Nun scheinen ja alle drei Offerte nicht allen Bedingungen zur Gänze zu entsprechen, was jetzt die Strukturbereinigung im Bankensektor betrifft oder die österreichischen Interessen.
Wo sollte man denn Ihrer Meinung nach
bei einer Entscheidungsfindung die Schwerpunkte setzen.
Wir haben uns vereinbart, dass wir über Details so lange nicht reden, solange wir im Reden sind.
Das ist der eine Punkt.
Und der zweite Punkt, die Vorgaben, die der Minister Klima vom Gesetz her hat und die Vorgaben, die ich mir als Wirtschaftsminister stelle, sind soweit klar, dass es natürlich auch Visionen für den österreichischen Bankensektor geben sollte, für die Struktur des Bankensektors und dass auch da die Einnahmen halbwegs stimmen müssen.
Jedenfalls stimmen müssen wir den
Eindruck einer bestmöglichen Verwertung jedenfalls erreichen.
Wie wichtig ist denn dabei für Sie der Begriff Privatisierung, echte Privatisierung?
Die SPÖ argumentiert ja dabei damit, dass im Ermächtigungsgesetz das Wort Privatisierung nicht steht.
Ich halte mich an das Regierungsübereinkommen.
Dort findet der ganze Verkauf von Anteilen unter dem Titel Privatisierung statt.
Unter Privatisierung verstehe ich dann Verkauf an Private.
Können Sie sich vorstellen, dass in dieser Angelegenheit von Ihnen ein Veto kommt?
Ich habe meine Positionen so klargelegt, dass ich nicht darüber nachdenke, ob sie das in ein Veto entwickelt, sondern das ist meine Position und wir werden sehen, ob das der Finanzminister akzeptiert.
Nun ist die Angelegenheit doch sehr in die Nähe der Koalitionsfrage gerückt worden.
Ist das auch für Sie eine Koalitionsfrage?
100 große Aufgaben noch gemeinsam zu bewältigen, Koalitionsfrage hin oder her.
Jetzt geht es um eine Entscheidung, was man unter einer Privatisierung versteht, welche Strukturauswirkungen man davon erwarten kann und drittens, was dann auch der finanzielle Ertrag dieser Transaktion ist.
sagt der Wirtschaftsminister-Fahrenleitner zur CA-Privatisierung und zum Klima innerhalb der Koalition.
Die Aussöhnungen zwischen dem Direktorium der Salzburger Festspiele und den Wiener Philharmonikern stand heute Vormittag in Salzburg im Mittelpunkt einer Pressekonferenz des Festspieldirektoriums.
Intendant Gérard Mortier war heute Vormittag bemüht, alle Wogen nochmals zu glätten und erstreute dem Orchester sogar Rosen.
Die Wiener Philharmoniker war das Orchester, für das ich zwei Jahre gekämpft habe, um das Geld zusammenzubringen, um sie nach Flandern zu holen.
Also es ist nicht so, dass ich nach Saasburg gekommen bin gegen die Wiener Philharmoniker, sondern ich bin nach Saasburg gekommen unter anderem, weil ich die Möglichkeit hatte, mit den Wiener Philharmonikern Oper zu machen.
Und die älteren Mitglieder, sagen wir mal, jetzt von der Wiener Philharmoniker der damalige Vorstand, kann ich Ihnen das erzählen.
Ich habe vier Jahre lang die Wiener Philharmoniker betreut.
Bei den Flandern-Festspielen, die haben uns wunderbare Aufführungen gebracht.
Erst mit Karl Böhm, nachher mit Claudio Abbado, damals auch mit Christoph von Tachnani in größter Freundschaft, wie das alles so ging.
Und es muss endlich mal, ich muss das sagen an alle Kritiker, die daran zweifeln, es stimmt nicht, dass die Wiener Philharmoniker mein Feind sind.
Über weitere Früchte dieser Zusammenarbeit informiert sie Österreich 1 ab 15.40 Uhr im Kulturjournal.
Das Raumschiff Enterprise macht wieder in Kino Station.
Kommenden Freitag läuft in Österreich der mittlerweile achte Film der Star Trek-Serie an.
Star Trek – Der erste Kontakt ist gleichzeitig der erste Streifen, in dem ausschließlich die Crew um den neuen Captain Jean-Luc Picard auftritt.
In Amerika hat der von Seriendarsteller Jonathan Frakes inszenierte Film schon am ersten Wochenende nach der Premiere Rekordeinnahmen eingespielt.
Hans Langsteiner über den neuen Star Trek Film.
Das waren noch Zeiten, damals im 23.
Jahrhundert.
So lässig wie Captain Kirk und seine Mannen tritt die Enterprise der nächsten Generation Außerirdischen nicht mehr gegenüber.
Kunststück haben es Jean-Luc Piccard und seine Mannschaft doch unter anderem mit den Borg zu tun, einem monströsen Kollektivwesen, das Piccard in der Fernsehserie schon einmal entführt hat und das jetzt nur allzu vertrautes Terrain bedroht.
Die Atmosphäre enthält hohe Konzentrationen von Methan, Kohlenmonoxid und Fluor.
Lebenszeichen?
Bevölkerungsdichte ungefähr 9 Milliarden.
Alles Borg.
Jonathan Frakes, der auf der neuen Enterprise nicht nur den jungen Vize-Captain Riker spielt, sondern den achten Star Trek-Kinofilm auch inszeniert hat?
Das Neu-Design der Borg war ein optischer Trip.
Die Borg stehen für alle, die andere Meinungen unterdrücken und jede Individualität ersticken wollen.
Und das macht sie zu idealen Hassobjekten.
Die geschickte Variation des immergleichen im festgesetzten Rahmen starrer Regeln, das hat die Abenteuer des Raumschiffs Enterprise zum mittlerweile milliardenschweren massenkulturellen Phänomen gemacht.
Hier im achten Kinofilm darf der von früheren Borg-Begegnungen traumatisierte Captain Picard nicht nur zum Unsicherheitsfaktor werden.
Die Raumflotte glaubt, dass ein Mann, der einmal von den Borg gefangen genommen und assimiliert wurde, nicht in eine Situation geraten sollte, in der ihn ein Widergegner übersteht.
Auch der menschenähnliche Android Delta agiert verunsichert, wenn ihn die dämonische Königin der Borg erotisch herauszufordern sucht.
Dramaturgisch bedient sich der Film Star Trek der erste Kontakt bei den bisherigen Höhepunkten der Enterprise-Kinofilmserie.
Aus dem zweiten Streifen, der Zorn des Kahn, stammt der starke Gegner.
Aus dem vierten die Idee einer Zeitreise in die relative Vergangenheit.
Hier führt sie ins 21.
Jahrhundert zum gar nicht heldischen Erfinder des serienintern-legendären Warp-Raumschiff-Antriebs.
den die Enterprise-Besatzung lange Zeit vergeblich von seiner historischen Mission zu überzeugen sucht.
Das ist einer der wichtigsten Augenblicke der Menschheitsgeschichte, Doktor.
Sie haben den ersten Kontakt mit einer außerirdischen Rasse.
Und wenn das geschehen ist...
In der Tat zählt der ironisch distanzierte Grundton zu den überzeugendsten Stärken dieses Weltraumabenteuers.
Noch einmal Jonathan Frakes.
Was mir bei den früheren Filmen etwas abgegangen ist, war der Humor.
Der sarkastische Umgangston zwischen Kirk, Spock und Bille gehörte ja zu den Qualitäten der klassischen Star Trek Serie und darauf bin ich auch hier ein bisschen stolz.
Frau X darf zu Recht zufrieden sein.
Bis die Konkurrenten den Witz, die Originalität und den Einfallsreichtum dieses Star Trek Films erreicht, da werden noch viele Independence Days ins Land ziehen.
Unendlich viele.
Star Trek, die achte, der erste Kontakt.
Doch zurück jetzt auf den Boden der Realität mit Nachrichten.
Österreich.
Palästinenser Präsident Arafat ist am Vormittag zu einem zweitägigen Arbeitsbesuch in Wien eingetroffen.
Er will mit österreichischen Politikern die derzeit stockenden Friedensbemühungen im Nahen Osten erörtern.
Die Israelis sind trotz vertraglicher Verpflichtung bis jetzt nicht aus der Stadt Hebron im Westjordanland abgezogen.
Verschärft haben sich die Spannungen zuletzt durch den Beschluss der israelischen Regierung, die jüdischen Siedlungen im Westjordanland auszubauen.
Im Mittelpunkt der heutigen Ministerratssitzung stand die Entwicklung rund um die CA-Bundesanleihe.
um die CA-Bundesanteile.
Finanzminister Klima informierte den Ministerrat über die drei vorliegenden Offerte.
Bundeskanzler Franitzki bewertete es als positiv, dass der Finanzminister mehrere Wahlmöglichkeiten habe.
Es sei im Interesse der Staatsfinanzen, das Bestmögliche auszuwählen, sagte Franitzki.
Klima müsse eine sachliche und bankwirtschaftliche Entscheidung treffen.
Der Bundeskanzler betonte, dass im Zuge der Ausschreibung der CA-Privatisierung niemand und damit auch nicht die ÖVP ausgetrickst worden sei.
Die Vöstalpine Transport- und Montagesysteme haben einen Großauftrag erhalten.
Die Adam-Opel AG in Rüsselsheim bestellte insgesamt fünf Karosserieschweißlinien für den Unterbau des Opel Astra Nachfolgers.
Der Auftragswert beträgt etwa 580 Millionen Schilling.
In Wiener Neustadt hat ein Prozess um die Schändung des jüdischen Friedhofs in Eisenstadt im Oktober 1992 begonnen.
Ein 25-jähriger Mann aus Rechnitz im Südburgenland muss sich wegen NS-Wiederbetätigung vor Gericht verantworten.
Er bekannte sich für schuldig, bezeichnete seine Tat aber als sehr große Dummheit.
Mit der Verbreitung des rechtsextremen Druckwerkes Albus will er aber nichts zu tun haben.
Sein mutmaßlicher Mittäter ist flüchtig.
Die beiden jungen Männer waren Mitglieder des Ringes Freiheitlicher Jugendlicher.
Dafür soll sie der ehemalige freiheitliche Bundesgeschäftsführer Schweizer angeworben haben.
Vereinte Nationen.
Die UNO-Vollversammlung wählt heute den Generalsekretär der Vereinten Nationen für die nächsten vier Jahre.
Einziger Kandidat ist der Ghanese Kofi Annan.
Der 58-jährige Diplomat ist in der vergangenen Woche vom Sicherheitsrat für die Nachfolge des Ägypters Butros Ghali vorgeschlagen worden.
Der heutige Wahlgang gilt als Formsache.
Europäische Union.
EU-Wissenschaftler halten den genetisch veränderten Mais des Schweizer Chemiekonzerns Zibergeige für gesundheitlich unbedenklich.
Dies wurde von EU-Agrarminister Franz Fischler in Brüssel bestätigt.
Soweit die Meldungen, das Wetter heute Nachmittag.
Zwischen Unterkernten und dem Südburgenland sowie im Rheintal meist trüb, auch im Flachland teils zäher Nebel und Hochnebel.
Sonst noch zeitweise sonnig, Temperaturen meist 2 bis 7 Grad, stellenweise aber frostig.
Das war's.
Das Team bestand aus Franz Trinker, Technik, Ilse Oberhofer, Sendungsverantwortung und Regie und Manfred Kornsteiner war ihr Begleiter durch das Dienstag-Mittag-Journal.
Die italienische Innenpolitik beschäftigt sich intensiv damit, ob Italien die Kriterien des Stabilitätspaktes einer europäischen Einheitswährung erfüllen kann. Ministerpräsident Prodi hat sein politisches Schicksal direkt mit dieser Frage verknüpft. Das Parlament hat nun das Sparbudget für 1997 beschlossen.
Mitwirkende:
Frauscher, Reinhard [Gestaltung]
Datum:
1996.12.17 [Sendedatum]
Ort:
Rom
Schlagworte:
Politik
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EU
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Finanzwesen und Kreditwesen
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Finanzpolitik
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Wirtschaftspolitik
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Regierung
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
;
Italien
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
In der kommenden Woche läuft in Österreich der achte Film der "Star Trek"-Serie an. "Star Trek - der erste Kontakt" ist der erste Film mit der Crew um Captain Picard. Einblendung: Serienausschnitt "Raumschiff Enterprise", Einblendung: "Star Trek", Interview: Regisseur Jonathan Frakes
Mitwirkende:
Langsteiner, Hans [Gestaltung]
, Frakes, Jonathan [Interviewte/r]
Datum:
1996.12.17 [Sendedatum]
Schlagworte:
Kultur
;
Fernsehen
;
Vorschau
;
Interview
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Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
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