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KI-generiertes Transkript
Mittagsjournal.
Willkommen zum Ö1-Mittagsschonal.
Es begrüßt Sie Udo Bachmeier.
Dominantes Auslandsthema ist weiterhin die explosive Lage in Albanien.
Ex-Kanzler Franitzski hat in Tirana eine Vermittlungsmission begonnen.
Wir hoffen im Laufe der Sendung mit ihm ein Gespräch führen zu können.
Ein Bericht der EU-Agrardirektion in Brüssel warnt vor groben Mängeln bei der Kontrolle des Rinderwahnsinns.
BSE-verseuchtes Rindfleisch sei laut Zeitungsberichten nicht auszuschließen.
Im Journal zu Gast ist heute ÖVP-Bundesobmann und Vizekanzler Wolfgang Schüssel.
Seine Position zur Regierungszusammenarbeit, zu den bevorstehenden Budgetverhandlungen sowie nicht zuletzt auch zu seiner Haltung zum Frauenvolksbegehren, das sind einige Kernpunkte des Gesprächs.
In Kärnten finden morgen Gemeinderatswahlen statt, ihnen wird auch bundespolitische Bedeutung beigemessen.
Die Tiroler stimmen morgen über die Frage ab, ob es im Jahr 2006 wieder olympische Spiele in Tirol geben soll.
Wir haben auch Näheres über die anderen Olympia-Bewerber in Erfahrung gebracht.
Geplant darüber hinaus im Mittagsjournal unter anderem Berichte über die Apothekertagung in Bad Hofgastein sowie über die Frühjahrsbuchmesse in München.
Erster Programmpunkt eine Nachrichtenübersicht präsentiert von Andreas Ilavski.
Albanien
Der frühere Bundeskanzler Franitzki ist im Auftrag der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa zu einer eintägigen Mission in Tirana eingetroffen.
Franitzki wird nach den jüngsten schweren Unruhen sowohl mit dem albanischen Präsidenten Salih Berisha als auch mit Politikern des Oppositionsbündnisses Forum für Demokratie Gespräche führen.
Es gelte, keine zweite Katastrophe wie im ehemaligen Jugoslawien entstehen zu lassen, sagte Franitzki zum Ziel seiner Mission.
Vereinte Nationen Die USA haben im Sicherheitsrat einen Beschluss gegen die israelische Siedlungspolitik in Ost-Jerusalem mit einem Veto zu Fall gebracht.
Die übrigen 14 Mitglieder des Sicherheitsrates stimmten für den Text, der von Großbritannien, Frankreich, Portugal und Schweden angebracht worden ist.
Die Gruppe der arabischen Staaten in der UNO hat in einer Reaktion eine Sondersitzung der Vollversammlung gefordert.
Hier gibt es kein Vetorecht, allerdings sind die Entscheidungen nicht bindend.
Russland Präsident Yeltsin hat den Chef der Präsidialverwaltung, Anatoly Chubais, zum ersten stellvertretenden Ministerpräsidenten ernannt.
Chubais wird vor allem für Wirtschaftsfragen zuständig sein.
Regierungschef Czernomyrdin dürfte im Amt bleiben.
NATO-Generalsekretär Solaner hält sich heute und morgen in Moskau auf.
Er wird in Gesprächen mit Außenminister Primakov vor allem versuchen, die russischen Vorbehalte gegen die NATO-Osterweiterung abzubauen.
Bundesrepublik Jugoslawien.
Das serbische Oppositionsbündnis Zajedno gemeinsam hat alle Anhänger für morgen zu einer neuen Massenkundgebung in Belgrad aufgerufen.
Unter anderem will man den sechsten Jahrestag der gewaltsamen Demonstration vom 9.
März 1991 begehen.
Damals haben hunderttausende Bürger und Studenten in Belgrad gegen das Medienmonopol der Sozialisten und das Lobodan Milošević demonstriert.
Beim anschließenden Polizeieinsatz sind zwei Menschen ums Leben gekommen und zahlreiche Personen verletzt worden.
Österreich Weltweit wird heute der Internationale Frauentag begangen.
Auch in Österreich finden zahlreiche Veranstaltungen statt.
Unter anderem diskutiert ein Frauenparlament über die Fragen Gleichbehandlung, Gewalt, Frauenarbeit und Frauenarmut.
Bundeskanzler Klima ist für eine Stärkung der Frauen in der Arbeitswelt eingetreten.
Er werde darauf achten, dass bei allen künftigen Beschäftigungsoffensiven in Österreich die Förderung von Frauen besondere Berücksichtigung finde, sagte Franicki.
An der oberösterreichisch-bayerischen Grenze bei Suben ist ein neuerlicher Fall von Menschenschmuggel aufgeflogen.
In einem Spezialfahrbau in einem kroatischen Lastwagen wurden 18 Kurden entdeckt.
Die niederösterreichische Sicherheitsdirektion berichtet heute, dass in Machegg elf rumänische Staatsbürger aufgegriffen worden seien.
Sie haben gestern versucht, über eine Eisenbahnbrücke illegal nach Österreich zu kommen.
Ein Mann wurde als Schlepper verhaftet, die zehn anderen Männer wurden in die Slowakei abgeschoben.
Deutschland.
In Düsseldorf haben tausende Bergleute gegen die geplante Kürzung der Steinkohlesubventionen protestiert.
Ziel des Demonstrationszuges ist der sogenannte Kohlegipfel, zu dem der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Johannes Rauf, von der SPD geladen hat.
Es geht um zehntausende Arbeitsplätze.
In Berlin beginnt heute die größte Tourismusmesse der Welt.
Mehr als 6500 Aussteller aus 178 Ländern präsentieren sowohl bekannte als auch wenige erschlossene Ferienregionen.
Diese Tourismusmesse gilt für die Reisebranche weltweit als wichtiges Konjunkturbarometer.
Belgien.
In der Moschee von Brüssel hat die Trauerfeier für die ermordete Ludna Benaissa begonnen.
Das Mädchen ist 1992 im Alter von neun Jahren einem Sexualverbrecher zum Opfer gefallen.
Die Leiche des Kindes ist am Mittwoch im Keller einer Tankstelle gefunden worden.
Der mutmaßliche Täter wurde verhaftet.
Russland.
In der Raumstation Mir gibt es wieder Probleme mit der Sauerstoffversorgung.
Eine Gefahr für die zwei russischen und den amerikanischen Astronauten besteht aber nicht.
Italien.
Eine spektakuläre Leihmutterschaft sorgt landesweit für Aufregung.
Eine Römerin trägt nach einem Eingriff in der Schweiz derzeit Zwillinge aus, die von zwei verschiedenen ihr fremden Elternpaar stammen.
Ab Mittwoch sollen im Parlament in Rom zwölf Gesetze verabschiedet werden, die ähnliche Fälle und weiters das Klonen von Menschen verbieten.
12 Uhr und 6 Minuten weise eben Thomas Wostal jetzt zum Wochenendwetter.
Hoher Luftdruck sorgt im Großteil Europas für einen klaren Himmel.
Und das freut auch viele Astronomen, wird doch jetzt der Komet Hale-Bopp wieder immer besser sichtbar.
Für Interessierte, vor Sonnenaufgang findet man ihn momentan am Nordosthimmel in etwa 20 Grad Höhe.
Und wer nicht zu früh aufstehen will, der Komet zeigt sich allmählich auch am Abend, momentan allerdings noch sehr tief am Nordwesthimmel.
Jetzt aber vom Weltraum wieder zurück auf die Erde und da gleich zum aktuellen Wetter in den Landeshauptstädten.
In Wien ist es jetzt wolkenlos bei 9°C, Eisenstadt wolkenlos 8°C, St.
Pölten wolkenlos 7°C, Linz wolkenlos 9°C, Salzburg heiter 5°C, Innsbruck wolkenlos 11°C, Bregenz noch Hochnebel bei 4°C, Graz wolkenlos 9°C und Klagenfurt heiter bei 9°C.
Auch die restlichen Nebelfelder sollten sich jetzt bald lichten und der Himmel zeigt sich heute Nachmittag in ganz Österreich strahlend blau.
Zudem ist auf den Bergen die Fernsicht ausgezeichnet.
Allerdings weht hier zeitweise kräftiger Nordostwind, er macht sich zeitweise auch im Donauraum und im Burgenland bemerkbar.
Die Temperaturen erreichen noch 10 bis 16 Grad.
Leicht frostig wird es dann heute Nacht mit Tiefstwerten zwischen minus 8 und plus 2 Grad.
Stellenweise bildet sich auch Nebel, am ehesten wieder in den Alpentälern sowie im Süden.
Der Nebel macht aber morgen rasch der Sonne Platz.
Nur im Bodenseeraum und im Flachgau könnte es erneut etwas länger dauern.
Der Sonntag bringt also wieder viel Sonnenschein und es wird noch etwas milder.
Die Temperaturen reichen 12 bis 18 Grad.
Auf den Bergen hat es in 2000 Meter Höhe etwa 0 Grad.
Hier weht weiterhin lebhafter Wind.
Noch ein kurzer Blick auf die nächste Woche.
Auch in den kommenden Tagen dominiert hoher Luftdruck.
Wir erwarten daher recht sonnige Tage, wenn auch am Montag und Dienstag in der Osthälfte Österreichs einige Wolken durchziehen können.
Dominantes Auslandsthema, also weiterhin die Lage in Albanien.
Die schweren Unruhen, die weiterhin ziemlich unübersichtliche und explosive Situation, neue Drohungen der Aufständischen, die harte Haltung des Staatspräsidenten haben intensive internationale Bemühungen zur Beilegung des Konflikts notwendig gemacht.
Nach dem eher erfolglosen Versuch des niederländischen EU-Vermittlers Van Mierlo, Regierung und Opposition in Albanien an einen Tisch zu bringen, versucht heute in Tirana Österreichs Ex-Kanzler Franz Franicki die Wogen im Land der Skipetan zu glätten.
Franicki wird bei seiner Albanien-Mission von Vertretern der OSZE, der EU, der USA, Russlands, Italiens und Griechenlands begleitet.
Aus Tirana meldet sich jetzt Peter Fritz.
Vor kurzem ist die Unterredung zwischen Altbundeskanzler Franz von Nitzke und dem albanischen Staatspräsidenten Salih Berisha zu Ende gegangen.
Über den Verlauf des Gesprächs ist noch nichts bekannt, aber es ist äußerst unwahrscheinlich, dass ein rascher Durchbruch erzielt werden konnte.
Schon gestern hatte sich der niederländische Außenminister Van Mierlo hier vergeblich um einen politischen Kompromiss bemüht.
Franz von Nitzke wird heute Abend wieder nach Wien fliegen, aber die Bewachungsmannschaft bleibt hier.
Beamte des Gendarmerie-Einsatzkommandos Cobra, die mit getanzerten Fahrzeugen aus Wien nach Tirana gekommen sind.
Sie stellen sich darauf ein, dass Franitzki auf jeden Fall nächste Woche wiederkommen wird.
Eine Art Pendel-Mission zur Vermittlung dürfte so beginnen.
Wahrscheinlich muss Franz Franitzki zunächst einmal abwarten, ob sich bei den Rebellen im Süden Verhandlungspartner herauskristallisieren.
Bisher haben die Rebellen nur eine Forderung stets aufs Neue bekräftigt.
Sie verlangen den Rücktritt von Präsident Berischer.
Das lässt derzeit nur wenig Verhandlungsspielraum für internationale Vermittlung.
Der albanische Präsident Berisha lehnt übrigens die Oppositionsforderung nach Neuwahlen weiterhin ab.
Was Franitzki auch im Detail bei seinem Gespräch mit der Opposition erreichen hat können, das werden wir vielleicht dann in einem Interview mit Franitzki im weiteren Verlauf dieser Sendung in Erfahrung bringen.
Die BSE-Gefahr in Europa erscheint keineswegs gebannt.
Dieses alarmierende Ergebnis brachte eine Studie der EU-Kommission.
Laut Angaben der britischen Financial Times warnt diese Studie vor schweren Versäumnissen im Kampf gegen den Rinderwahnsinn.
Und zwar in mehreren Ländern der EU.
Es sei nicht auszuschließen, dass trotz aller Maßnahmen immer noch BSE-verseuchtes Rindfleisch in Verkehr gebracht werde, heißt es der Zeitung zu folgendem Bericht der EU-Agrardirektion.
In mehreren EU-Ländern gäbe es zu wenig ausgebildete Fachleute und Kontrollen, um die Symptome einer BSE-Erkrankung frühzeitig diagnostizieren zu können.
Zur neuen BSE-Diskussion aus brüsseler Sicht Günther Schmidt.
In Europa gibt es keine einheitlichen Untersuchungsmethoden zur Feststellung, ob ein Rindern BSE-erkrankt ist.
Es wäre möglich, dass mangelnd spezielle Ausbildung, Tierärzte und Labors bei einem Tier als Todesursache Tollwut statt Rinderwahnsinn angeben.
Diese Vorwürfe erhebt heute die Londoner Zeitung Financial Times unter Berufung auf Quellen in der Landwirtschaftsdirektion der EU-Kommission.
Ihr Schluss, der seit Verhängung des Exportverbots für britisches Rindfleisch immer wieder aus London kommt, der Rinderwahnsinn sei kein britisches, sondern ein europäisches Problem.
Der Artikel in der Financial Times endet mit dem Zitat eines Sprechers der britischen Regierung, die britischen Untersuchungsmethoden garantierten, dass britisches Rindfleisch sicher ist.
Faktum ist, aus Großbritannien wurden bisher 172.785 Fälle von Rinderwahnsinn gemeldet, aus Irland 204, aus Portugal 54, aus Frankreich 25.
Deutschland hatte ja kürzlich seinen ersten Fall.
Holländische Wissenschaftler haben erklärt, eigentlich müsste es nach der Wahrscheinlichkeitsrechnung außerhalb Großbritanniens schon 1.668 Fälle geben.
Das ist zwar auch kein Vergleich mit den über 172.000 Fällen in Großbritannien, aber Handlungsbedarf besteht dennoch.
Das war der Grund, warum die Kommission schon vor Monaten vorgeschlagen hat, EU-weit sicherheitshalber jene Gewebeteile aus der Nahrungsmittelkette zu entfernen, wo sich die PSE-Erreger aufhalten könnten.
Vor allem Hirne und Rückenmark von Rindern, Schafen und Ziegen.
Der Rat der europäischen Landwirtschaftsminister, der der Entscheidung fällen müsste, diskutierte das Problem.
Aber praktisch nur jene Staaten, in denen schon BSE-Fälle nachgewiesen wurden, waren für ein Verbot.
Die anderen hielten diese Vorsichtsmaßnahme für überflüssig.
Landwirtschaftskommissar Franz Fischler verlangte daraufhin von seinen Beamten zusätzliche Argumente für das Verbot.
Und die schauten sich in allen Mitgliedstaaten um und das Ergebnis ihrer Mühen scheint die Grundlage des heutigen Berichts in der Financial Times zu sein.
Die Warnungen sind also nicht neu, sie sind nur zusätzliche Argumente dafür, dass man sich europaweit ernsthafter mit BSE befassen sollte.
Sei es durch das Verbot gefährderter Tierteile, sei es durch eine verbesserte Ausbildung der Tierärzte, sei es durch eine koordinierte Überwachung in allen Mitgliedsländern.
Auch der BSE-Untersuchungsausschuss des Europäischen Parlaments ist ja zu dem Schluss gekommen, dass an dem Skandal in erster Linie die britische Regierung schuld sei.
In zweiter Linie aber bereits die anderen Mitgliedsländer, deren Minister zwischen 1990 und 1994 das Thema praktisch ignoriert haben.
In Großbritannien hat der Streit um PSE seit zwei Tagen eine neue Dimension erreicht.
Da wurden schottische Schlachthäuser von Wissenschaftlern überprüft.
Sie stellten schwere Hygienemängel fest.
Exkremente würden nicht sorgfältig vom Fleisch ferngehalten.
Das Ergebnis könnte die Ursache für etliche schwere Infektionserkrankungen und Todesfälle in Schottland sein.
Und BSE-gefährdetes Gewebe werde ebenfalls nicht sauber vom restlichen Fleisch getrennt.
Dieser Bericht liegt seit einem Jahr in London vor.
Er wurde geheim gehalten oder zumindest nicht veröffentlicht.
Und er wurde vor allem auch nicht, wie es hätte sein müssen, der EU-Kommission zugänglich gemacht.
Informationen waren das von Günther Schmitt.
Österreich-Informationen jetzt.
Mehr als 420.000 Kärntner wählen morgen Sonntag die Gemeinderäte und die Bürgermeister neu.
Wie schon im Jahr 1991 werden die Bürgermeister wieder in direkter Wahl ermittelt.
Neben SPÖ, ÖVP und FPÖ treten auch wieder slowenische Listen, die Grünen, verschiedene Namenslisten und erstmals das liberale Forum an.
Bei der letzten Wahl 1991 kam die SPÖ landesweit auf rund 45 Prozent, die ÖVP knapp 25 Prozent und die FPÖ auf 21 Prozent.
Bei allen Wahlgängen seither haben die SPÖ und die ÖVP verloren, die Freiheitlichen konnten dagegen zulegen.
Mehr über die Ausgangssituation und Hintergründe der morgigen Gemeinderatswahl in Kärnten nun von Martina Steiner aus dem Landesstudio Kärnten.
Was die Kärntner Gemeinderatswahl morgen so spannend macht, hat gleich mehrere Ursachen.
Zum einen hat sich die politische Landschaft in Kärnten seit der letzten Wahl stark geändert, so sind die Freiheitlichen bei der EU-Wahl im Herbst erstmals stärkste Partei im Süden Österreichs geworden.
Und wenn dieses Ergebnis auch nicht direkt auf die Gemeinderatswahl umlegbar ist, so rechnet die SPÖ doch mit starken Verlusten und würde 5% Minus schon als akzeptables Ergebnis hinnehmen.
Dabei ist aber nicht ausgeschlossen, dass die Verluste schlimmer ausfallen werden.
Zumal die Unterschriftenaffäre im Landtag noch gut in Erinnerung ist und sich da und dort, wo nicht starke Persönlichkeiten als Bürgermeisterkandidaten auftreten, sicher bemerkbar machen wird.
So wohl auch in Klagenfurt, wo mit Sigbert Medelko ein Mann für die SPÖ antritt, der für die Landespartei noch im vergangenen Sommer nicht der Wunschkandidat war.
Er ist den letzten Umfrang zufolge stark abgerutscht und muss gegen den freiheitlichen EU-Abgeordneten Klaus Lukas, der nach einem sehr schlechten Start gut aufgeholt hat, um das Erreichen der Stichwahl kämpfen.
Entsprechend akzentuiert, wenn nicht gar aggressiv, hat sich der Wahlkampf in der Landeshauptstadt in den letzten Tagen entwickelt.
Nach dem Motto, wenn zwei sich streiten, freut sich der dritte, hat da der ÖVP-Kandidat Harald Scheucher gut lachen.
Scheucher hat in Kärnten schon einmal eine bedeutendere politische Rolle gespielt, als Landesparteiobmann der Volkspartei.
Bei der Landtagswahl 1989 aber
verlor er die zweitstärkste Position im Lande an die Freiheitlichen, wovon sich die ÖVP bis heute übrigens nicht erholt hat.
Dieser Scheucher also hat jetzt die besten Karten um den Bürgermeistersessel in Klagenfurt.
Österreichweit aufgefallen ist Scheucher seither nur als Verteidiger des Ulrichsberg-Treffens.
In der Vergangenheit hat er ja immer wieder darauf verwiesen, dass sein Vater, Blasius Scheucher, ehemals Vizebürgermeister in Klagenfurt,
dieses Kriegsveteranentreffen, an dem auch ehemalige SS-Angehörige teilnehmen, gegründet hat.
Weit besser dran ist die SPÖ da noch in Villach.
Bürgermeister Manzenreiter hat den Sieg schon so gut wie in der Tasche, zittern muss er nur um die absolute Mehrheit im Gemeinderat.
Seit der letzten Wahl verfügt die SPÖ kerntenweit noch über 72 Bürgermeister, die ÖVP über 39 und die Freiheitlichen über 8.
Dazu kommen 13 Namenslisten.
Viele lang gediente Bürgermeister, manche von ihnen waren weit mehr als 30 Jahre lang im Amt, treten morgen nicht mehr an.
Das macht auch hier größere Verschiebungen möglich.
Erstmals tritt auch das liberale Forum bei einer Gemeinderatswahl in Kärnten an.
Allerdings nur in sechs von 132 Gemeinden, das zeigt auch schon den Stellenwert der Liberalen in Kärnten.
Nicht wesentlich besser sind die Grünen dran.
Auch sie sind nur in zehn Gemeinden so stark organisiert, dass sie bei der Wahl antreten können.
Schon Tradition dagegen hat die Kandidatur von slowenischen Listen bei Gemeinderatswahlen.
Immerhin sind 49 slowenische Gemeinderäte in 25 Südkärntner Gemeinden vertreten.
Abschließend noch die Wahlziele der Parteien.
Die SPÖ will nicht unter die 40-Prozent-Marke rutschen.
Bei der letzten Gemeinderatswahl hatte sie noch mehr als 45 Prozent.
Die ÖVP will nach dem Abgang des überaus populären Gutenberger in Klagenfurt wieder den Bürgermeister stellen und die Freiheitlichen schließlich wollen ihre Bürgermeisteranzahl von 8 auf 15 aufstocken und 5 Prozent dazugewinnen.
Wie auch immer das Ergebnis morgen ausfallen wird, eines ist jetzt schon klar.
Der Bürgermeister der Landeshauptstadt Klagenfurt und auch viele andere werden erst 14 Tage später, am 23.
März, bei der Stichwahl zwischen den zwei stärksten Kandidaten feststehen.
Martina Steiner zur Ausgangslage für die morgen in Kärnten stattfindenden Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen.
Soll sich Tirol für die olympischen Winterspiele im Jahr 2006 bewerben?
Diese Frage können die Tiroler Bürger morgen in einer landesweiten Volksbefragung beantworten.
Sagen die Tiroler Ja zu Olympia, dann wäre dies aber nur der erste Schritt für die dritten olympischen Winterspiele in Tirol nach 1964 und 1976.
Denn innerhalb Österreichs müsste sich Tirol gleich gegen zwei Konkurrenten Salzburg und Kärnten durchsetzen und dann erst international bestehen.
Robert Unterweger über die Tiroler Olympia-Vorentscheidung.
Genau 458.945 Tiroler können morgen Ja oder Nein zur Olympia-Bewerbung Tirols sagen.
Tatsächlich entscheiden wird sich diese Volksbefragung aber in der Landeshauptstadt Innsbruck.
Dort und nur dort, nicht im gesamten Bundesland Tirol, gab es schon im Herbst 1993 eine Olympia-Volksbefragung.
74 Prozent sprachen sich damals gegen eine Bewerbung Innsbrucks für dritte olympische Winterspiele aus.
Umso mehr stehen jetzt Innsbrucks Bürgermeister Van Staar und Tirols Landeshauptmann Weingärtner, die beide klar für Olympia sind, auf dem Prüfstand.
Trauen die Bürger den führenden Politikern heute zu, also einem möglichen Großereignis Olympia 2006 tatsächlich das Beste für die Stadt Innsbruck und das Land Tirol herauszuholen?
Landeshauptmann Weingartner sieht Olympia als positiven Impuls für Wirtschaft, Tourismus und Sport.
Er befürchtet bei einem Nein, insbesondere in Innsbruck, weltweit negative Schlagzeilen über ganz Tirol.
Vor diesen Negativmeldungen muss man also schon warnen, weil Innsbruck strategisch doch eine Sportstadt ist, eine Olympiastadt ist und mit einem machen wir den klaren, auch sportlichen sozusagen Nein, würde ich sagen, ist das eine Meldung, die unserer Stadt nicht gut tut.
Das zweite ist, es gibt natürlich eine Reihe von Vorhaben, die wesentlich leichter finanziert werden können mit so einem Ereignis.
An der Spitze der Gegner einer Olympia-Bewerbung Tirols und Innsbruck stehen die Tiroler Grünen, deren Obfrau, die Umweltlandesrätin Eva Lichtenberger, argumentiert.
Wir wollen nicht, dass sich Tirol an einen Strohhalm klammert, sondern wir wollen, dass Arbeitsplätze und Wohnungen jetzt geschaffen werden und dass ein Umweltprogramm jetzt gemacht wird und nicht erst mit Zielrichtung 2006.
Das ist keine Problemlösung für die Dauer.
Die Tiroler Olympia-Vorentscheidung fällt morgen.
Ein erstes Stimmungsbarometer wurde allerdings schon gestern veröffentlicht.
Bei einer von der SPÖ initiierten Befragung von über 11.000 Tiroler Schülern haben sich 76 Prozent der befragten Jugendlichen für Olympia ausgesprochen.
Ob dieses Ergebnis für die Erwachsenen Tiroler auch nur annähernd repräsentativ ist, das wird morgen spätestens um 17.30 Uhr feststehen.
Und bis dahin ist Spannung garantiert.
Morgen also Olympia-Volksbefragung in Tirol.
Sie hörten dazu Robert Unterweger.
Wie sieht es nun mit den anderen Olympia-Bewerbern innerhalb Österreichs aus?
Helma Poschner hat recherchiert.
Die erste fixe Bewerbung für Olympia 2006 kommt aus Kärnten, das gemeinsam mit den zwei Nachbarn Slowenien und Friaul-Julisch-Venezien antreten will unter Federführung Italiens.
Drei Wintersportregionen wollen sich die Organisation, die Einnahmen und die Kosten der olympischen Spiele teilen.
Es sind dies Arnoldstein in Kärnten, Gran Scagora in Slowenien und Tarvis in Italien.
Die Spiele sollen unter dem Motto Senza Confini, Spiele ohne Grenzen, laufen.
So könnte zum Beispiel ein Abfahrtslauf in Slowenien starten, das Ziel könnte jedoch in Kärnten liegen.
Die nordischen Bewerbe könnten in Tarvis abgehalten werden, für die Sprungbewerbe wäre Planica geeignet.
Soweit gediehen ist das Projekt Olympia 2006 für Salzburg noch nicht.
Dort hat man sich noch nicht fix auf eine Bewerbung festgelegt.
Salzburg will aber wenn sicher nicht allein als Bewerber antreten, sondern gemeinsam mit dem angrenzenden Bayern und mit dabei sein könnte zum Beispiel auch das obersteirische Schladming.
Dort seien die entsprechenden Sportstätten schon vorhanden, wird argumentiert.
Das ganze Projekt läuft anders als bei der Kärntner Olympia-Bewerbung unter österreichischer Flagge.
Als offizielle Austragungsorte werden Flachau, Altenmarkt oder Rathstadt genannt.
nachdem die Stadt Salzburg die Tür vorerst fest zugemacht hat und als Austragungsort aller Wahrscheinlichkeit nach ausfällt, wie Salzburgs Sportlandesrat Ottmar Raus meint.
Im Juni soll die endgültige Entscheidung über die Olympia-Bewerbung des Bundeslands Salzburg fallen.
Gibt es dazu ein Ja, sollen im Herbst auf jeden Fall noch die Bürger Salzburgs befragt werden.
Für eine solche Volksbefragung ist schon ein Termin fixiert, der 5.
Oktober.
Im Anschluss muss aber erst entschieden werden, wer letzten Endes von den österreichischen Bewerbern als Kandidat für Olympia 2006 ins Rennen geschickt wird.
Ein Bericht von Helma Poschner.
Und zurück jetzt im Mittagsjournal zur Albanien-Vermittlungsmission des früheren österreichischen Regierungschefs Franz Franitzki.
Franz Franitzki hat ja in Tirana mehrere Gespräche geführt, eins bereits mit Staatspräsident Berlischa, ein anderes mit Vertretern der Opposition.
Ich habe nun am Telefon Peter Fritz, unseren Korrespondenten in Tirana, haben diese Gespräche schon zu einem positiven Ergebnis
Es gibt kein wirklich positives Ergebnis.
Die Gesprächsrunde hat zunächst einmal in einem ersten Abtasten bestanden, in einigermaßen freundlicher Atmosphäre.
Staatspräsident Beriscia hat einen älteren Vorschlag von seiner Seite wieder aus der Tasche gezogen, nämlich innerhalb von 45 Tagen Wahlen abzuhalten.
Das klingt zunächst einmal recht gut.
Die Opposition ist aber dagegen, weil sie sagt, in 45 Tagen kann sie keinen Wahlkampf auf die Beine stellen.
Der Präsident hat die Medien in der Hand, besonders jetzt im Ausnahmezustand.
Der Präsident hat alle Machtmittel auf seiner Seite.
Daher wäre es für die Opposition nicht denkbar, in 45 Tagen auf dieses Neuwahlangebot einzusteigen.
Das andere, was Präsident Beriscia gesagt hat in dem Gespräch, war,
Es hat Priorität, dass die Rebellion im Süden gestoppt wird und zwar mit friedlichen Mitteln.
Allerdings sagt Herr Rischer, es müsste in erster Linie die politische Opposition dafür sorgen, dass die Rebellion gestoppt wird.
wie Kommunisten, die jetzt Sozialisten heißen, dafür verantwortlich gemacht, hinter der Rebellion zu stecken.
Das heißt, es gibt keinen Durchbruch, keinen Kompromiss.
Es war ein erstes Klären der Fronten.
Ich glaube, dass Alt-Bundeskanzler Wranitzki nicht zum letzten Mal hier war.
Ich glaube, dass er noch auf jeden Fall einige Male nach Tirana fahren muss.
Danke, Peter Fritz, für diese Informationen.
Ich habe sie bereits angekündigt.
Möglicherweise wird uns auch Franz Franitzki für ein Mittagsschonalinterview noch zur Verfügung stehen.
Danke, Peter Fritz.
Im Schonal zu Gast ist diesmal der Bundesobmann der österreichischen Volkspartei und Vizekanzler Außenminister Dr. Wolfgang Schüssel.
Schüssel ist seit dem 22.
April 1995, also seit knapp zwei Jahren, Chef der ÖVP.
Er beurteilt die Zusammenarbeit zwischen den Koalitionspartnern als besonders zufriedenstellend.
Seit dem Führungswechsel auf der Seite der Sozialdemokraten seien einige wichtige Gesetzesvorhaben und Initiativen der Bundesregierung in die Tat umgesetzt worden, zum Beispiel die Ladenöffnungszeitregelung, die Mediengesetzgebung sowie das Ausländergesetz.
Im Gespräch mit Michael Kerbler nimmt Schüssel aber nicht nur grundsätzlich zur Kooperation zwischen SPÖ und ÖVP Stellung, sondern auch zu den bevorstehenden schwierigen Budgetverhandlungen.
Weitere zentrale Fragen des Interviews beschäftigen sich mit der möglichen Wiederkandidatur von Bundespräsident Klestil sowie aus Anlass des heutigen Weltfrauentages auch mit Schüssels Position zum Frauenvolksbegehren.
Wolfgang Schüssel ist also heute bei Michael Kerbler im
im Journal zu Gast.
Herr Vizekanzler, die Bundesregierung gibt zurzeit ein Stück Harmonie am Ballhausplatz.
Der innenpolitische Beobachter hat den Eindruck, die Koalitionspartner lesen einander förmlich die Wünsche gegenseitig von den Lippen ab.
Ist das Klima wirklich so formidabel oder will die Koalition dem FPÖ-Obmann Jörg Haider nicht eine neuerliche Gelegenheit geben, da einen Keil in die Vernunft ehe zu treiben?
Ich glaube, Sie fallen ein wenig den eigenen Vorurteilen zum Opfer.
Vor einigen Wochen oder Monaten hieß es noch, die streiten ununterbrochen und bringen nichts weiter, was damals übrigens auch nicht gestimmt hat.
Aber es ist zugegeben manches liegen geblieben und jetzt wird vieles rascher und energischer weggearbeitet.
Aber deswegen spielen wir noch nicht Einheitspartei und deswegen wird noch nicht unter dem Balkon gefiedelt und gesungen und Ständchen dargebracht, sondern wir machen eigentlich das ganz normale und auch Erwünschte von den Wählern Erwünschte.
Wir arbeiten zusammen und hoffentlich im Interesse Österreichs.
Sie bleiben aber bei diesem Begriff, dass die Bundesregierung oder die Koalition eine Firma ist.
Nein, das glaube ich nicht.
Sie haben das einmal in einem Interview gesagt.
Ich wehre mich eigentlich immer gegen Vergleiche, gegen zuvorschnelle Vergleiche, dass man eine Regierung mit einem Vorstand und ein Land mit einer Firma vergleicht, sondern ich sehe das eher so, dass wir eine Zusammenarbeit für eine volle Legislaturperiode auf der Basis eines sehr guten Vertrags abgeschlossen haben und uns darauf besinnen, dass eigentlich das Wesen der Zusammenarbeit ist, dass man etwas weiterbringt.
Und wenn in der Demokratie es wichtig ist, den Volkswillen zu erfüllen, dann gilt das natürlich für eine Regierung ganz besonders.
Sie soll regieren, das heißt nicht nur reagieren, sonst würde man ja Reagierung heißen, und sollen was weiterbringen.
Das erwarten meiner Einschätzung nach auch 90 Prozent der Österreicher.
Vonseiten der ÖVP ist zuletzt immer wieder Zufriedenheit mit dem Koalitionspartner vor allem deshalb geäußert worden, weil man gesagt hat, in den zentralen Punkten sei die SPÖ quasi dem Schüsselkohlkurs gefolgt.
Wie lange, glauben Sie, kann die ÖVP dem Bundeskanzler Klima noch ausrichten, dass die SPÖ auf Schüsselkohlkurs liegt?
Ich habe das ja nicht ausgerichtet und ich bin auch nicht jetzt mit dem Koalitionspartner zufrieden, sondern mit den Ergebnissen.
Wir schließen natürlich Kompromisse, das ist ganz klar, aber wir können mit diesen inhaltlichen Kompromissen sehr gut leben.
Sie tragen im Wesentlichen unsere Handschrift und jeder wird das nachvollziehen können.
Wenn wir heute eine Lösung hinsichtlich der flexibleren Arbeitszeiten haben,
die sicherlich einen Kompromiss von unterschiedlichen Standpunkten darstellt, aber ich glaube, sehr weitgehend unseren Vorstellungen entspricht, dann ist das gut.
Und zwar ist es nicht nur gut für die Volkspartei, sondern es ist für die Betriebe, für die Arbeitsplätze enorm wichtig, dass wir hier weitergekommen sind.
Und also ist es auch, glaube ich, für den Koalitionspartner nicht schlecht.
Im Medienrecht sind genau die Vorstellungen, die seinerzeit mit unseren Maßgaben in die Regierungsvorlage hinein verhandelt wurden, jetzt beschlossen worden.
Wir haben uns bei der Lehrlingsoffensive sehr darum bemüht,
Entlastung der Lehrlingsausbildendenbetriebe durchzusetzen, das ist gelungen.
Und damit sind die Anreize wieder da, dass man junge Leute ausbildet und letztlich mit praktischem Wissen versehen in die Wirtschaft entlässt.
Und das hat für mich jetzt nicht ein schwarzes Fanderl oder ein rotes Fanderl, sondern wirklich ein rot-weiß-rotes Marschall.
Und in dem Sinn ist es, glaube ich, sehr gescheit.
Und ich bin überhaupt nicht darauf aus, jetzt ununterbrochen zu sagen, das ist ÖVP-Idee, das wissen die Leute sowieso.
Ist Ihnen in den vergangenen Wochen irgendwann mal die Idee gekommen, dass die SPÖ in den Dingen, die Sie zum Beispiel jetzt erwähnt haben, auch Ausländergesetzgebung, deshalb entgegengekommen ist, um bei den schwierigen Verhandlungen über das Doppelbudget von der ÖVP Nachgiebigkeit zu verlangen?
Wir müssen beide genügend Flexibilität haben, um das Richtige vorantreiben zu können und ich meine das bei den Fahndungsmethoden, damit man etwa den Kampf gegen das organisierte Verbrechertum ernst nimmt und wirksam macht, dass da beide Parteien eigentlich das gleiche Interesse haben müssen, nämlich die Sicherheit der Bürger oben anzusetzen und nicht
ein fehlgeleitetes Interesse, dass wir irgendwelche Menschenrechte von organisierten Mafiosi hauptsächlich schützen sollten.
Das kann nicht das gemeinsame Interesse der Regierungsparteien sein.
Und Ähnliches sehe ich auch in der Frage des Integrationspakets.
Beide wissen ganz genau, dass wir als ein Land, das in der Vergangenheit und Gegenwart immer sehr offen gewesen ist gegenüber Flüchtlingen, zu Recht offen gewesen ist,
dass es Grenzen gibt.
Und diese Grenzen müssen beachtet werden, wenn man den Menschen, die hierher kommen, auch eine entsprechende menschenwürdige Wohnung, Arbeitsplätze und Lebensbedingungen anbieten will.
So gesehen ist das wiederum keine parteipolitische Frage, sondern eine Frage des Hausverstandes.
Und Demokratie heißt, hinzuhören, was die Bürger wollen, was sie bedrückt.
Und in diesen Fragen gab es sehr viele Besorgnisse.
Was die Doppelbudgets betrifft, das wären schwierige Verhandlungen, keine Frage.
Aber wenn wir diesen Sparkurs entschlossen weitergehen und dass wir ihn zurechtgegangen sind, auch wiederum auf unseren Druck, die vorgezogenen Nationalratswahlen 1995 waren essentiell geradezu für diesen Sparkurs, dann mache ich mir da keine Sorgen, dann wird das möglich sein.
Und es wird wiederum für das Land wichtig und gut sein, denn wir machen noch immer pro Stunde 10 Millionen Schilling Schulden.
Also wir sind bei weitem noch nicht dort, dass wir ein ausgeglichenes Budget haben.
Wir leben noch immer über unsere Verhältnisse und das muss zurückgedrängt werden.
Ich bleibe gleich bei diesem Doppelbudget.
Eine zentrale Frage bei diesen Verhandlungen wird sicherlich die Frage der steuerlichen Entlastung der Arbeitskraft sein, wird sicherlich das Thema Wertschöpfungsabgabe sein.
Können Sie sich
Voraussetzungen, Rahmenbedingungen vorstellen, unter denen die ÖVP bereit ist, einer solchen Wertschöpfungsabgabe zuzustimmen.
Zunächst ist da mal ein Vorschlag auf dem Tisch von Seiten der Arbeiterkammer, der einige interessante Elemente enthält.
Wir müssen, glaube ich, nur jetzt auch wirklich durchrechnen und sinnvollerweise sollte das ohne diese eingesetzten Steuerreformkommission geschehen.
Wenn, dann muss auf alle Fälle eine Entlastung der Lohnnebenkosten herauskommen, denn damit können wir den Standort und die Arbeitsplätze in Österreich am besten absichern.
Für uns von der Volkspartei hat allerdings besondere Priorität die Entlastung der Familien.
Ich meine, dass wir in diesem Bereich dringend die Priorität hinlegen müssen.
Das heißt, ein steuerfreies Existenzminimum pro Kind ist meiner Meinung nach ein Gebot der Stunde.
Ich bin der Letzte, der sagt, bei der Familienpolitik ist das Geld das Allerwichtigste, das wissen wir schon.
Das vor allem im Bereich der Gewalt in der Familie, Missbrauch von Kindern,
und viele andere Dinge, auch die immaterielle Stärkung der Familie unendlich viel wichtig und notwendig sein wird, aber auch ein materieller Anreiz, dass das Steuerrecht der Rolle des Kindes und auch den Kosten des Kindes mehr entgegenkommt und damit den kinderreicheren Familien mehr Geld für die Erfüllung der notwendigen Bedürfnisse der Kinder lässt.
Das ist für uns die Top-Priorität überhaupt.
Steht da ein Abtausch dahinter?
Sagt der Koalitionspartner ja zu dem, was Sie jetzt gerade im Bereich der Familie verlangen, dann nicken wir zur Wertschöpfungsabgabe?
Eine Jungtimierung?
Nein, es ist überhaupt keine Jungtimierung, das sind zwei völlig getrennte Paar Schuhe.
Denn, soweit ich den Vorschlag auch der Arbeiterkammer verstanden habe, geht es ja dabei gar nicht um eine Entlastung der Wirtschaft insgesamt, sondern es geht bei Ihrem Vorschlag
sondern es geht eher um eine Umschichtung von den arbeitsbezogenen Kosten hin zu anderen Anknüpfungsmöglichkeiten.
Darüber kann man und soll man reden, nur muss man das wirklich dann im Detail durchrechnen, das sind sehr technische Punkte.
Kann man machen.
Ich werde dafür zu haben, nur muss man dann genau wissen, was heißt das jetzt, wenn ich auf energieintensivere Abgaben gehe, wenn ich etwa
den Maschinenbestand oder die Maschineninvestitionen zusätzlich besteuere, riskiere ich nicht unter Umständen, dass dann gerade die Betriebe, die am mobilsten sein können, ihre Investitionen nicht in Österreich tätigen, sondern möglicherweise dann in Slowenien oder in Rumänien oder gar in Asien.
Das ist ja eine sicher unerwünschte Nebenwirkung.
Das heißt, Offenheit für die Diskussion, aber das Ergebnis, glaube ich, sollte man sich noch anschauen, also kein vorschnelles Ja.
Herr Dr. Schüssel, dem Herrn Bundespräsidenten geht es wieder gut.
Meine Frage an Sie, wird die ÖVP Herrn Dr. Klestil ohne Wenn und Aber unterstützen, wenn er sich für eine Wiederkandidatur entscheidet?
Ja, selbstverständlich.
Nur, die Voraussetzung ist wirklich, dass sich der Herr Bundespräsident selber entscheidet.
Ich halte ja überhaupt nichts davon,
dass man hier vorauseilend irgendetwas ankündigt oder sagt.
Ich habe mich auch da sehr, sehr zurückgehalten, aus großem Respekt vor dem Staatsoberhaupt und auch, weil ich wirklich der Meinung bin, Thomas Glästil ist heute ein überparteilicher Bundespräsident.
und verdient es daher eigentlich auch als überparteilicher Kandidat gesehen zu werden.
Er würde es selbstverständlich, wenn er seine Bereitschaft erklärt und wenn die Gesundheit, wovon ich sehr ausgehe und womit ich sicher rechne, es gestattet, wenn er wieder kandidiert, dann hat er selbstverständlich unsere Unterstützung.
Aber ich werde mich hüten, ihn als Parteikandidaten hier darzustellen,
weil er einfach in den Jahren seiner Amtszeit bewiesen hat, dass er ein überparteilicher Kandidat ist.
Es wird selbstverständlich hier Bürgergruppen geben, die ihn unterstützen und da werden selbstverständlich auch Mitarbeiter und Funktionäre, Repräsentanten der Volkspartei dabei sein.
Wir werden stolz darauf sein, ihn bei seiner Wiederkandidatur zu unterstützen.
Aber am Zug ist jetzt der Bundespräsident und sonst überhaupt niemand.
Werden Sie ihm Mut machen, dass er wieder kandidieren soll?
Ich habe einige Gespräche mit ihm geführt, aber Sie werden verstehen, dass ich über solche Vier-Augen-Gespräche nichts berichte.
Der heutige Tag ist Weltfrauentag.
Da drängt sich aufhörmlich die Frage auf, wird Dr. Wolfgang Schüssel das Frauenvolksbegehren, das in einem Monat aufliegen wird, zur Unterstützungsunterschrift unterschreiben?
Ich habe großen Respekt vor den Initiatoren und habe auch großen Respekt vor denjenigen, die das Glauben unterschreiben sollen, nach reiflicher Überlegung.
Ich habe mir das Programm angesehen, ich werde es nicht unterschreiben, aber ich werde auch keine Empfehlung in diesem oder in einem anderen Sinn abgeben.
Ich halte einige Forderungen für nicht machbar.
Ich glaube nicht, dass man per Volksbegehren Löhne vorschreiben kann, ich glaube nicht,
dass man per Volksbegehren weitreichende Veränderungen im Sozialrecht, die natürlich alle auch kostenmäßig enorme Auswirkungen haben, vorgeben kann.
Das will behutsam diskutiert werden.
Und überdies bin ich der Meinung, als Mitglied der Bundesregierung und gewählter Parlamentarier, mein Mandat allerdings zurückgelegt habend,
Soll ich gar nicht ein Volksbegehren unterschreiben?
Das ist Sache der Bürger.
Das Volksbegehren wird sicherlich ernst genommen, ganz gleich, welche Zahl von Unterschriften es haben wird.
Und die Volkspartei wird so wie auch in der Vergangenheit die Anliegen der Frauen bestmöglich vertreten.
Und jeder soll überlegen, ob er mit diesem Programm hundertprozentig übereinstimmt oder nicht.
Sie haben jetzt ein, zwei Beispiele aus diesem Katalog, der insgesamt elf Punkte umfasst, erwähnt, wo Sie nicht zustimmen können.
Also Sie haben dieses Mindesteinkommen von 15.000 Schillingen angesprochen, das hier verlangt wird.
Gibt es einen Punkt, der Ihnen auf Anhieb einfällt von diesen elf, wo Sie sagen, das ist vernünftig?
Also die Bereitstellung von Betreuungseinrichtungen für Kinder,
Ja, das machen wir ja.
Bitte darf ich schon darauf hinweisen, dass etwa diese Bundesregierung und dieser Familienminister Martin Bartenstein erreicht hat, dass wir eine zusätzliche Milliarde Schilling für weitere Kinderbetreuungseinrichtungen den Ländern und Gemeinden zur Verfügung stellen.
Neu ist zum Beispiel jetzt der Ansatz, dass man auch Betriebskindergärten forcieren will, was, glaube ich, sehr, sehr wichtig und klug ist.
Also da rennen Sie eine weit, weit offene Tür ein.
Deswegen hätten wir ein Begehren nicht gebraucht.
Grundpension, die verdankt wird?
Das ist zum Beispiel ein Punkt, der absolut in die Milliardenauswirkungen hineingeht.
Und da bin ich schon sehr dafür, dass man sich die Gesamtsicherung unserer Pensionen anschaut.
Man kann nicht per Volksbegehren jetzt Milliarden auf Knopfdruck in Bewegung setzen.
Da scheint mir der Vorschlag von Liesl Gerer,
und unserem ÖAPR-Obmann Werner Fasslabend interessanter zu sein, dass man im Fall einer Scheidung, und das ist, glaube ich, ein sehr wichtiges Anliegen, zu einer faireren und gerechteren Aufteilung der Pensionsansprüche kommt.
Denn eines muss ich schon dazu sagen,
Wenn manche Herren der Schöpfung glauben, dass sie sich im fortgeschrittenen Alter eine jüngere Frau suchen können, dann mag das subjektiv vielleicht ein Argument für sich haben.
Ich persönlich bin hier wohl anderer Meinung als Obmann einer christdemokratischen Partei, dass man durchaus auch den Wert des Zusammenbleibens, der Treue
der Solidität einer Familienbeziehung sehr hoch ansetzen sollte.
Aber man darf, glaube ich, die Frauen, die ja oft keine eigenen Pensionsansprüche haben, nicht durch den Rost fallen lassen.
Und da scheint mir ein faireres Pensionsanspruchs-Aufteilungsmodell für sehr, sehr sinnvoll zu sein.
Das ist, glaube ich, gescheiter als jetzt jemanden, der überhaupt keine Pensionsanwartschaften erworben hat, etwas zu versprechen, was einfach nicht finanzierbar ist.
Danke Ihnen für das Gespräch.
ÖVP-Chef und Vizekanzler Wolfgang Schüssel war heute bei Michael Kerbler im Journal zu Gast.
Der 8.
März ist heute der Internationale Frauentag.
Auch in Österreich finden sich in zahlreichen Veranstaltungen die an diesem Tag erneut bekräftigten Forderungen nach Gleichberechtigung, stärkerer Vertretung von Frauen in Parlamenten und Landtagen und Unterstützung dort, wo es geschlechtsspezifische Benachteiligungen gibt.
Thomas Langpaul mit einem Veranstaltungsüberblick.
Ein eigenes Frauenparlament hält eine Plattform von verschiedenen Frauenvereinigungen und Verbänden in der Wiener Wirtschaftsuniversität ab.
In für Männer nicht zugänglichen Arbeitskreisen sollen Themen wie Frauen und Armut, Frauen und Flexibilisierung oder die Auswirkungen der familienzentrierten Sozialpolitik abgehandelt werden.
Für Frauenministerin Barbara Pramer stellt sich die Frage der Notwendigkeit eines eigenen Frauentages nicht.
Solange wir an einem Tag, an einem Wochenende vielleicht maximal in den Mittelpunkt des Interesses kommen, solange brauchen wir zumindest diesen einen Tag.
Und wenn wir uns darauf besinnen, dass die Einkommensschere zwischen Männern und Frauen nicht kleiner wird, sondern größer wird, dann weiß ich auch, wie viel es noch zu tun ist.
Ein eigener Forderungskatalog zur besseren Vereinbarkeit von Arbeit und Familie wurde heute bei einer Frauenkonferenz des ÖAAB vorgestellt.
Nach flexibleren Arbeitszeiten müsse es jetzt auch flexiblere Kinderbetreuungseinrichtungen geben, sagte dort ÖAAB-Obmann Werner Fasslabend.
Und auch Bundeskanzler Viktor Klima will bei künftigen Beschäftigungsoffensiven Frauen besonders berücksichtigen.
Im Vorjahr wurde die Rezeptgebühr drastisch erhöht, nämlich von 35 auf 42 Schilling, also um 20 Prozent.
Im Zuge der damaligen Verhandlungen wurde vom Hauptverband der Sozialversicherungsträger eine gestaffelte Rezeptgebühr zur Diskussion gestellt.
Jetzt wird dieser Plan wieder diskutiert und zwar bei der Apothekertagung in Bad Hofgastein.
Karl Jarkowski berichtet.
Die Diskussion um eine Neuregelung der Rezeptgebühr reißt nicht ab.
Nach der drastischen Erhöhung von 20 Prozent auf 42 Schilling ist eine generelle Erhöhung derzeit nicht vorstellbar und so wird die gestaffelte Rezeptgebühr wieder diskutiert.
Der Vertreter der Apotheke in der Bundeswirtschaftskammer, Dr. Zeidler,
Ich sehe in mittlerer bis weiterer Zukunft durchaus die Situation kommen, dass man sich diese geteilte Rezeptgebühr, diese gesplittete Rezeptgebühr, aufgeteilt in lebensnotwendige, sehr wichtige und
wichtige aber Selbstmedikationsprodukte in einem gewissen Verhältnis zueinander stehend, dass man diese Art der Rezeptgebühr durchaus einführen kann.
Zeidler nannte erstmals auch konkrete Zahlen.
Nur 21 Schilling sollte für jene Medikamente eingehoben werden, die lebensnotwendig sind.
Für die üblichen Arzneimittel sollte man 42 Schillingen bezahlen.
Und für jene Medikamente, die man sich eigentlich zur Selbstmedikation leisten könnte, sollte die Gebühr auf 63 Schillingen erhöht werden.
Vor einem Jahr ist das Splitting der Rezeptgebühr vom Hauptverband der Sozialversicherungsträger bereits angestrebt worden.
Grünes Licht für die geteilte Rezeptgebühr gibt auch der Präsident der Apothekerkammer, Dr. Cabana.
Die Apothekerkammer ist gerne bereit, wenn zum Beispiel die Regierung oder das Gesundheitsministerium eine entsprechende Änderung bei den Selbstbehalten vorsieht, diese auch zu administrieren.
Es war einmal im Gespräch auch eine gesplittete Rezeptgebühr, die auch den sozialen Bedürfnissen der Bevölkerung Rechnung trägt.
Diese Administration kann ich mir vorstellen, dass die Apothekerschaft übernehmen kann.
Der Apothekerkammerpräsident kann sich zur Sicherung der sozialen Gesundheitsvorsorge einen weiteren Selbstbehalt bei Medikamenten vorstellen.
Mittel für den einmal jährlich auftretenden Schnupfen zum Beispiel könnte sich jeder selbst bezahlen.
Ein- bis zweimal jährlich würden dies 100 Schilling sein und dies ist dem Patienten zumutbar, so der Apothekerkammerpräsident.
Viele Apotheker stehen vor allem der in Diskussion stehenden, geteilten Rezeptgebühr skeptisch bis ablehnend gegenüber.
Sie müssen sie administrieren und sie sind es, die dem kranken Patienten erklären müssen, warum er für sein Medikament zum Beispiel die höchste Rezeptgebühr bezahlen muss.
Wann die neue gestaffelte Rezeptgebühr kommt, steht noch nicht fest.
Fachleute rechnen aber, dass die geteilte Rezeptgebühr im Zuge einer Diskussion über eine weitere Erhöhung der derzeitigen Rezeptgebühr von 42 Schilling realisiert werden dürfte.
Der nächste Beitrag führt uns nach Tulln, wo morgen die Bootsmesse 1997 zu Ende geht.
270 Firmen präsentieren ihre Neuheiten auf Österreichs größter Fachmesse zum Thema Wassersport.
Karin Guldenschuh hat sich auf dem Tullner Messegelände umgeschaut.
Vom bauchigen Familienboot für den Badeurlaub bis zur schnittigen Segel.
Die meisten Freizeitkapitäne, die man auf der Boot in Tulln antrifft, frönen ihrer Leidenschaft seit Jahrzehnten und studieren stundenlang die neuesten Ausstattungsdetails, die der Markt für ihre Boote zu bieten hat.
Ich habe vor 20 Jahren mein Schiff gekauft und ich finde, das war meine beste Investition im Leben.
Und jetzt schaut man natürlich, was machen die anderen besser oder warum sollte man wechseln ins Schiff.
Und so wegen der Literatur, das ein bisschen nachschauen, schmökern, was es gibt.
Ich suche etwas Bestimmtes, das ist es nicht.
Darum schaue ich gar nicht so das ganze an, sondern ich suche gezielt die Sachen, die ich mir aufgeschrieben habe.
Neben den traditionellen Booten in jeder Größe und Preisklasse finden sich auf der Boot die verrücktesten Vehikel zur Fortbewegung auf dem Wasser.
Zum Beispiel das dem Snowboard nach empfundene Wakeboard oder der Jet Ski, eine Art Wassermotorrad.
Eine der boomenden Entwicklungen der letzten Zeit für alle, die sich kein eigenes Boot leisten können oder wollen, ist der Charterurlaub.
Zu den beliebtesten Zielen zählt die Adria, insbesondere die kroatische Küste.
Stark im Kommen sind Malta, Zypern und die Karibik, sowie für besonders sportliche die Ostsee und die norwegische Nordseeküste.
Voll auf ihre Rechnung kommen auf der Boot auch die Taucher, selbst wenn die Suche nach der passenden Maske gar nicht immer so einfach ist.
Unter Wasser beklagen sich dann sehr viele, dass die Masken undicht sind.
Wenn man sie aber beobachtet, liegt es hauptsächlich an den Grimassen, die die Leute unter Wasser ziehen.
Lächeln oder sich verkrampfen oder ähnliches.
Wenn man sie mal darauf aufmerksam macht, dass sie ein bisschen kontrollieren sollten, wie ihre Gesichtsausdrücke sind, dann sind meistens alle Masken wieder dicht.
Ansonsten ist nur noch ein großer Unterschied bei den Bartträgern.
Die müssen darauf achten, dass also der untere Steg unter der Nase möglichst klein ist und dann haben auch die keine Probleme, wenn sie zusätzlich vielleicht noch ein bisschen Vaseline sich unter die Nase schmieren, dann ist auch bei denen die Maske dicht.
Die Bot Tulln 97 ist übrigens noch heute und morgen geöffnet bis jeweils 18 Uhr.
Ein Beitrag der Kulturredaktion jetzt.
Der nordischen Literatur gilt in München die noch bis 16.
März dauernde internationale Frühjahrsbuchwoche, bei der sich 35 meist junge Autoren aus Schweden, Finnland, Norwegen, Dänemark und Island präsentieren.
Mehr über die insgesamt etwa 4 Millionen Schilling teure Veranstaltungsreihe jetzt von Wolfgang Seibl.
düster, schwermütig und ein bisschen anachronistisch.
So wurde lange Zeit die skandinavische Literatur eingeschätzt.
Eine Literatur, die von nebelverhangenen Seen, melancholischen Menschen und ewig singenden Wäldern erzählt.
Daran änderte sich lange Zeit wenig, bis Jostein Garda mit »Sophies Welt« und Peter Höck mit »Fräuleins Millers Gespür für Schnee« Sensationserfolge feierten.
Nun sind die Nordländer mit einem Mal in.
Dieser Wikingerboom ist auch das Thema der diesjährigen Münchner Frühjahrsbuchwoche, die eine Bestandsaufnahme der aktuellen skandinavischen Literaturszene liefern und nicht nur prominente Autoren präsentieren möchte.
Eva Schuster, Organisatorin der Frühjahrsbuchwoche,
Wir haben natürlich mit der Frühjahrsbuchwoche die Chance einer sehr breiten und groß angelegten Präsentation.
Das heißt, wir haben einen Aufmerksamkeitswert in der Presse und beim Publikum.
Und damit auch die Chance für unbekannte oder jüngere Autoren, diese Aufmerksamkeit zu gewinnen.
Wir machen das eigentlich immer so bei der Frühjahrsbuchwoche, dass wir eine Mischung von Autoren präsentieren, Bekannte und Unbekannte.
Diesmal sind sogar welche dabei, die überhaupt noch nicht ins Deutsche übersetzt sind.
Der Erfolg eines Hög oder Garder hat auch die deutschen Verleger mutiger gemacht.
Allein in diesem Frühjahr werden gut ein Dutzend Bücher skandinavischer Autoren in deutscher Übersetzung erscheinen.
Von Karin Fossum über Toni Lindgren bis zu Monika Forgerholm und Daniel Katz.
Der Luchterhand-Literaturverlag, der bislang Werke von norwegischen, dänischen, schwedischen und finnischen Autoren herausbrachte, hat mittlerweile mehr skandinavische Schriftsteller im Programm als beispielsweise italienische, französische oder osteuropäische.
Christoph Buchwald, Verlagsleiter von Luchterhand.
Ich wäre vorsichtig mit solchen Worten wie Boom.
Tatsache ist aber, dass in Skandinavien in den letzten Jahren Autoren als wirklich tolle Erzähler bekannt geworden sind und dass wir da auch sicherlich einiges nachzuholen haben.
Was aber ist der Grund für das plötzliche Interesse am Norden?
Der schwedische Romancier und Theaterautor Per Olof Enqvist, bekannt geworden mit Büchern wie Auszug der Musikanten und Kapitän Nemos Bibliothek, kann darüber nur spekulieren.
Wenn man lebt in Skandinavien, man kann nicht beurteilen, gibt es einen skandinavischen oder nordischen Ton.
Schwer zu sagen für einen Skandinaven oder einen Schweden.
Das ist eine Form von vielleicht ein bisschen hypnotischem Realismus oder eine Mischung von Kühle und Sachlichkeit und Fantasterie, die für uns ganz natürlich sind, aber für Leser in anderen Ländern
vielleicht so eigentüblich, dass die interessiert sind.
Die Münchner Frühjahrsbuchwoche will nicht nur Romane, sondern alle literarischen Genres präsentieren.
Morden im Norden heißt eine Reihe zum skandinavischen Krimi, Kneck, Pop und Poetry eine zur jungen Poesie.
Daneben gibt es Veranstaltungen zur Kinderliteratur sowie Filme, Diskussionen und Stadtführungen.
Bleibt also zu hoffen, dass die Begeisterung für Peter Hög und Co.
nicht nur ein kurzes Strohfeuer ist.
Frühjahrsbuchmesse in München.
Sie hörten dazu einen Bericht von Wolfgang Seibel.
Das angekündigte Gespräch mit Albanien-Vermittler Ex-Kanzler Franicki, der sich zurzeit in Tirana aufhält, ist leider nicht zustande gekommen.
Die neuesten Informationen zum Thema aber gleich in der folgenden Nachrichtenübersicht.
Albanien.
Altbundeskanzler Franitzki versucht im Auftrag der OSZE im Albanien-Konflikt zu vermitteln.
Während seiner eintägigen Mission in Tirana traf Franitzki heute mit dem albanischen Präsidenten Berisha und Mitvertretern der Opposition zusammen.
Ein Durchbruch zeichnet sich nicht ab.
Präsident Berischer wiederholte seinen Vorschlag, innerhalb von 45 Tagen neue Wahlen abzuhalten.
Die Opposition lehnt dies mit dem Hinweis ab, sie hätte damit nicht genügend Zeit, wirksam für ihre Argumente zu werben.
Berischer übe außerdem die alleinige Macht über die Medien aus.
Bezüglich einer Lösung in Südalbanien forderte Berischer eine Initiative der Opposition.
Die Aufständischen haben allerdings einen am Donnerstag zwischen Berischa und der Opposition ausgehandelten Kompromiss als inakzeptabel zurückgewiesen.
Sie beharren auf der Bildung einer Konzentrationsregierung und auf Neuwahlen.
Morgen früh endet die von der Regierung den Aufständischen gestellte Frist, die Waffen abzugeben.
Gestern scheiterte ein Vermittlungsversuch des niederländischen Außenministers Van Mierloo.
Vranitzky meinte grundsätzlich zu seiner Mission, es gelte, eine Katastrophe wie im ehemaligen Jugoslawien zu verhindern.
Österreich.
Vizekanzler Schüssel hat Bundespräsident Klestil volle Unterstützung der ÖVP zugesagt, sollte sich dieser zu einer Wiederkandidatur entschließen.
In der Radioreihe im Journal zu Gast erläuterte Schüssel, in diesem Fall würde Klestil aber kein Parteienkandidat sein.
Der Bundespräsident habe im Laufe seiner bisherigen Amtszeit bewiesen, dass er überparteilich sei, deshalb würde auch eine allfällige Wiederkandidatur unter diesem Aspekt stehen, sagte Schüssel.
Zu den bevorstehenden Verhandlungen über die Budgets 1998 und 1999 meinte Schüssel, es müsse zu einer Entlastung der Wirtschaftstreibenden bei den Lohnnebenkosten kommen.
Priorität habe aus der Sicht der ÖVP die Familie.
Ein steuerfreies Existenzminimum für Familien wäre ein Gebot der Stunde.
Anlässlich des Internationalen Frauentages finden in Österreich zahlreiche Veranstaltungen statt.
Ein Frauenparlament erörtert die Fragen Gleichbehandlung, Gewalt, Frauenarbeit und Frauenarmut.
An dieser Veranstaltung nehmen Vertreterinnen der Gewerkschaften und der Grünen teil.
Auch der ÖAAB hält eine eigene Frauenkonferenz ab.
Bundeskanzler Klima will sich dafür einsetzen, dass bei allen künftigen Beschäftigungsinitiativen Frauen besonders berücksichtigt werden.
Und jetzt noch zum Wetter an diesem Wochenende.
Strahlender Sonnenschein bei oft wolkenlosem Himmel, im Flachland Ostösterreichs zeitweise windig, die Höchsttemperaturen heute 10 bis 16 Grad, am Sonntag dann 12 bis 18 Grad.
Das Mittagsjournal vom 8.
März ist damit beendet.
Tonmeister war Wolfgang Nader, verantwortlich für Regie und Sendungsablauf war Ilse Oberhofer und als Moderator verabschiedet sich Udo Bachmeier.
Kärnten hat sich mit Italien und Slowenien im Sinne von "senza confini-Ohne Grenzen" zusammengeschlossen.
Mitwirkende:
Poschner, Helma [Gestaltung]
Datum:
1997.03.08 [Sendedatum]
Schlagworte:
Sport
;
Tourismus
;
Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Einblendung: Eva Schuster, Organisatorin, Christoph Buchwald, Verlagsleiter, Peer Olov Enquist, Autor. Skandinavien ist das große Thema der Buchwoche
Mitwirkende:
Seibel, Wolfgang [Gestaltung]
, Schuster, Eva [Interviewte/r]
, Buchwald, Christoph [Interviewte/r]
, Enquist, Peer Olov [Interviewte/r]
Datum:
1997.03.08 [Sendedatum]
Schlagworte:
Literatur
;
Messe
;
Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
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