Nationalratssitzung vom 12. Mai 1977

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Information

Inhalt

A-Seite: Präsident Anton Benya eröffnet die Sitzung um 9 Uhr mit der Fragestunde. Redner: Bundesministerium für Auswärtige Angelegenheiten Dr. Willibald Pahr; Dipl.-Kfm. Dr. Kurt Fiedler; Friedrich Peter; Dr. Edgar Schranz; Dr. Alois Mock; Finanzminister Dr. Hannes Androsch; Josef Pfeifer; Dipl.-Ing. Dr. Hermann Zittmayr; Othmar Meißl; Kurt Mühlbacher; Dipl.-Kfm. Dr. Otto Keimel; Dipl.-Vw. Helmuth Josseck; Gustav Zeillinger; Karl Sandmeier; Dipl.-Vw. Helmuth Josseck; Fritz Prechtl; Dipl.-Kfm. Dr. Otto Keimel; Dipl.-Vw. Dr. Gerulf Stix; Karl Troll; Dipl.-Kfm. DDr. Friedrich König; Dipl.-Ing. Dr. Alois Leitner; Werner Melter; Maria Metzker; Helga Wieser; Maria Metzker; Dipl.-Kfm. DDr. Friedrich König; Josef Hirscher; Dr. Albert Schmidt; Karl Sandmeier
B-Seite: gemeinsame Verhandlung von TOP 3. Redner: Dr. Albert Schmidt; Dipl.-Ing. Dr. Hermann Zittmayr; Dr. Gottfried Feurstein; Präsident Roland Minkowitsch führt die Abstimmung durch, weiter mit TOP 4; Redner: Berichterstatter Dr. Albert Leibenfrost; Hugo Westreicher; Präsident Roland Minkowitsch führt die Abstimmung durch, weiter mit gemeinsamer Beratung von TOP 5 und 6; Redner: Berichterstatter Josef Hirscher; Berichterstatter Stefan Schemer
Tagesordnung der 56. Sitzung
1. 1. Bundesfinanzgesetz-Novelle 1977
2. Änderung des Verfassungsgerichtshofgesetzes
3. Garantiegesetz 1977
4. Biersteuergesetz 1977
5. Finanzschuldenbericht 1975 der Österreichischen Postsparkasse
6. Finanzschuldenbericht 1976 der Österreichischen Postsparkasse
7. Präferenzzollgesetznovelle 1977
8. Abkommen mit den Vereinigten Staaten von Amerika über die gegenseitige Unterstützung ihrer Zollverwaltungen
9. Genehmigung der Kündigung des Zollabkommens vom 1. März 1956 über Carnets ECS für Warenmuster
10. Empfehlung des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens in Brüssel vom 18. Juni 1976 zur Änderung des Zolltarifschemas für die Einreihung der Waren in die Zolltarife
11. Abkommen mit Spanien über den Schutz von Herkunftsangaben, Ursprungsbezeichnungen und Benennungen landwirtschaftlicher und gewerblicher Erzeugnisse samt Zusatzprotokoll
12. Protokolle über die dritte Verlängerung des Übereinkommens betreffend Weizenhandel und des Übereinkommens betreffend Nahrungsmittelhilfe, die das Internationale Weizenübereinkommen 1971 bilden
13. Bericht des Mühlenfonds für 1976
14. Abkommen in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Anhangs A des Protokolls Nr. 1 des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Österreich
15. Abkommen in Form eines Briefwechsels zur Änderung der Tabellen I und II im Anhang zum Protokoll Nr. 2 des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Österreich
16. Empfehlung Nr. 1/77 des Gemischten Ausschusses EWG - Österreich
Neben den Mitschnitten der Nationalratssitzungen auf Tonband, die in der Österreichischen Phonothek über eine Standleitung ins Parlament aufgezeichnet wurden (Jänner 1978 bis Juni 1990) existieren auch von Austodok aufgenommenen Mitschnitte auf Kompaktkassette (November 1975 bis Juli 1987).
Von 1990 bis 2006 wurden die Nationalratssitzungen mit Videoaufnahmen des Parlaments auf VHS dokumentiert. Parallel dazu wurden in der Österreichischen Phonothek von Oktober 1993 bis Juli 1999 Audiomitschnitte auf DAT-Kassetten aufgezeichnet. Ab 2006 archiviert die Österreichische Mediathek die digitalen Files, die von der Parlamentsdirektion übergeben werden.