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Inhalt
A-Seite: 122. Sitzung; TOP 8; Redner: Dr. Jörg Haider; Dipl.-Ing. Maria Elisabeth Möst; Präsident Anton Benya führt die Abstimmung durch, weiter mit TOP 9, Redner: Berichterstatter Josef Hesoun; Präsident Anton Benya führt die Abstimmung durch, weiter mit TOP 10, Redner: Berichterstatter Leonhard Treichl; Präsident Anton Benya führt die Abstimmung durch und schließt die 122. Sitzung um 22:40 Uhr
Präsident Anton Benya eröffnet die 123. Sitzung um 9 Uhr mit der Fragestunde, Redner: Bundesminister für Justiz Dr. Christian Broda; Bundesminister für Landesverteidigung Otto Rösch
B-Seite: 123. Sitzung, TOP 1, Redner: Kurt Mühlbacher; Dr. Gerulf Stix; Ingrid Tichy-Schreder
Tagesordnung der 122. Sitzung
1. Antrag (1/A) der Abgeordneten Dr. Mock und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird;
Antrag (35/A) der Abgeordneten Dr. Mock und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird (6. Schulorganisationsgesetz-Novelle);
Antrag (71/A) der Abgeordneten Dr. Schnell und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz 1962 geändert wird (7. Schulorganisationsgesetz-Novelle)
sowie
Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird (7. Schulorganisationsgesetz-Novelle)
2. Änderung des Schulpflichtgesetzes
3. 3. Schulunterrichtsgesetz-Novelle
4. Änderung des Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetzes
5. Änderung des Schulzeitgesetzes
6. Bericht des Bundesministers für Unterricht und Kunst betreffend Schulversuche
7. Antrag (46/A) der Abgeordneten Maria Stangl und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem der Mutterschutz für die in der Land- und Forstwirtschaft und in der gewerblichen Wirtschaft selbständig erwerbstätigen Frauen (mittätige Ehegattinnen) verbessert wird
und
Antrag (69/A) der Abgeordneten Dr. Johann Haider und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die 2. Novelle zum Bauern-Sozialversicherungsgesetz geändert wird (3. Novelle zum Bauern-Sozialversicherungsgesetz)
und
Antrag (87/A) der Abgeordneten Dr. Jörg Haider und Genossen betreffend ein Bundesgesetz über ein Mutterschaftsgeld für Mütter, die in der gewerblichen Wirtschaft oder in der Land- und Forstwirtschaft selbständig erwerbstätig sind (Mutterschaftsgeld-Gesetz)
sowie
Antrag (140/A) der Abgeordneten Egg und Genossen betreffend ein Bundesgesetz über die Gewährung der Leistung der Betriebshilfe (des Wochengeldes) an Mütter, die in der gewerblichen Wirtschaft oder in der Land- und Forstwirtschaft selbständig erwerbstätig sind
8. Antrag (153/A) der Abgeordneten Josef Schlager und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz, mit dem der Nationalfonds zur besonderen Hilfe für Behinderte errichtet wird, geändert wird
und
Antrag (154/A) der Abgeordneten Dr. Jörg Haider und Genossen betreffend Abschaffung der Luxussteuer für Körperbehinderte
sowie
Antrag (155/A) der Abgeordneten Dr. Feurstein, Dr. Jörg Haider und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Umsatzsteuergesetz 1972, BGBL Nr. 223, in der Fassung der Bundesgesetze BGBl. Nr.27/1974, 636/1975, 143/1976, 666/1976, 645/1977, 101/1979, 550/1979, 563/1980 und 620/1981 geändert wird
9. Änderung des Invalideneinstellungsgesetzes 1969
10. Abkommen zwischen Österreich und Italien über Soziale Sicherheit samt Schlußprotokoll
Tagesordnung der 123. Sitzung
1. Antrag (36/ A) der Abgeordneten Graf und Genossen betreffend ein Bundesgesetz über die Stärkung der mittelständischen gewerblichen Wirtschaft und der freien Berufe (Mittelstandsgesetz)
2. Insolvenzrechtsänderungsgesetz 1979
3. Gesellschaftsrechtsänderungsgesetz 1982
4. Antrag (177/A) der Abgeordneten Dr. Fischer und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Ein-, Aus- und Durchfuhr von Kriegsmaterial geändert wird
5. Antrag (183/A) der Abgeordneten Dr. Fischer, Dr. Mock, Peter und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Parteiengesetz und das Bundesgesetz, mit dem die Tätigkeit der Klubs der wahlwerbenden Parteien im Nationalrat erleichtert wird, geändert wird
6. Antrag (156/A) der Abgeordneten Blecha, Steinbauer, Dkfm. Bauer und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Förderung politischer Bildungsarbeit und Publizistik geändert wird
7. Berggesetznovelle 1982
8. Antrag (185/A) der Abgeordneten Dr. Heindl, Dkfm. DDr. König, Dipl.-Vw. Dr. Stix und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Energieförderungsgesetz 1979 geändert wird
9. Antrag (8/A) der Abgeordneten Dkfm. Dr. Keimel und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gesetz über das Berufsrecht der Wirtschaftstreuhänder (WirtschaftstreuhänderBerufsordnung) geändert wird
10. 6. Kraftfahrgesetz-Novelle
11. Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über den Schutz der Opfer internationaler bewaffneter Konflikte (Protokoll I) samt Anhängen und Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über den Schutz der Opfer nicht internationaler bewaffneter Konflikte (Protokoll II) samt Erklärungen und Vorbehalten
Neben den Mitschnitten der Nationalratssitzungen auf Tonband, die in der Österreichischen Phonothek über eine Standleitung ins Parlament aufgezeichnet wurden (Jänner 1978 bis Juni 1990) existieren auch von Austodok aufgenommenen Mitschnitte auf Kompaktkassette (November 1975 bis Juli 1987).
Von 1990 bis 2006 wurden die Nationalratssitzungen mit Videoaufnahmen des Parlaments auf VHS dokumentiert. Parallel dazu wurden in der Österreichischen Phonothek von Oktober 1993 bis Juli 1999 Audiomitschnitte auf DAT-Kassetten aufgezeichnet. Ab 2006 archiviert die Österreichische Mediathek die digitalen Files, die von der Parlamentsdirektion übergeben werden.
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