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Inhalt
A-Seite: 51. Sitzung, Gemeinsame Beratung über TOP 2 bis TOP 6, Redner: Dr. Reimar Gradischnik; Dr. Norbert Gugerbauer; Staatssekretär Dr. Franz Löschnak; Dr. Felix Ermacora; Präsident Mag. Roland Minkowitsch führt die Abstimmungen durch; weiter mit TOP 7, Redner: Berichterstatter Alois Reicht; Präsident Mag. Roland Minkowitsch führt die Abstimmung durch, weiter mit TOP 8, Redner: Berichterstatter Hermann Eigruber; Präsident Mag. Roland Minkowitsch führt die Abstimmung durch, weiter mit TOP 9, Redner: Berichterstatter Günter Dietrich; Präsident Mag. Roland Minkowitsch führt die Abstimmung durch und schließt die 51. Sitzung um 20:36 Uhr
52. Sitzung, Fragestunde, Redner: Staatssekretär Dkfm. Ferdinand Lacina; Präsident Anton Benya beendet die Fragestunde und schließt die 52. Sitzung um 10:09 Uhr
Präsident Anton Benya eröffnet die 53. Sitzung um 10:10 Uhr mit der Fragestunde, Redner: Staatssekretär Dr. Franz Löschnak; Bundeskanzler Dr. Fred Sinowatz
B-Seite: 53. Sitzung, Debattte über Fristsetzungsantrag, Redner: Kurt Mühlbacher; Dr. Norbert Gugerbauer; Dr. Heinrich Neisser, Präsident Mag. Roland Minkowitsch beendet die Debatte, weiter mit gemeinsamer Beratung über TOP 1 bis TOP 12, Redner: Berichterstatter Heinz Gärtner (TOP 1 bis TOP 4), Berichterstatter Johann Höll (TOP 5 bis TOP 10), Berichterstatter Heinz Gärtner (TOP 11 bis TOP 12), Ing. Alois Derfler
Tagesordnung der 51. Sitzung
1. Erklärungen des Bundeskanzlers und des Bundesministers für Finanzen zur wirtschaftlichen Lage
2. Bericht des Bundeskanzlers über die Möglichkeiten einer weiteren Entlastung der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts
3. Bericht und Antrag des Verfassungsausschusses über den Entwurf einer Novelle zum Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929
4. Bericht und Antrag des Verfassungsausschusses über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Verfassungsgerichtshofgesetz 1953 geändert wird
5. Bericht und Antrag des Verfassungsausschusses über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Verwaltungsgerichtshofgesetz 1965 geändert wird
6. Bericht und Antrag des Verfassungsausschusses über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Verwaltungsstrafgesetz - VStG 1950 geändert wird
7. Vertrag zur Änderung des Vertrags vom 31. Mai 1967 zwischen der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland über zoll- und paßrechtliche Fragen, die sich an der österreichisch-deutschen Grenze bei Staustufen und Grenzbrücken ergeben
8. Erweiterung des Anhanges (Annex I) zum Übereinkommen über den Handel mit Zivilluftfahrzeugen sowie Änderungen und Ergänzungen der GATT-Liste XXXII - Österreich (Annex II)
9. Empfehlung des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens in Brüssel vom 14. Juni 1983 betreffend eine spezielle Derogation des Artikels XVI lit. d der Konvention über das Zolltarifschema für die Einreihung der Waren in die Zolltarife
Tagesordung der 52. Sitzung
Fragestunde
Tagesordnung der 53. Sitzung
1. Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über die Regierungsvorlage: Marktordnungsgesetz-Novelle 1984, und über den Antrag (41/A) der Abgeordneten Dipl.-lng. Riegler und Genossen betreffend 2. Marktordnungsgesetz-Novelle 1983
2. Viehwirtschaftsgesetz-Novelle 1984
3. Bundesgesetz, mit dem das Lebensmittelbewirtschaftungsgesetz 1952 geändert wird
4. Bundesgesetz, mit dem das Landwirtschaftsgesetz 1976 geändert wird
5. Bundesgesetz, mit dem das Versorgungssicherungsgesetz geändert wird
6. Mühlengesetz-Novelle 1984
7. Bundesgesetz, mit dem das Schrottlenkungsgesetz geändert wird
8. Preisgesetznovelle 1984
9. Bundesgesetz, mit dem das Erdöl-Bevorratungs- und Meldegesetz 1982 geändert wird
10. Bundesgesetz, mit dem das Energielenkungsgesetz 1982 geändert wird
11. Bericht über den Antrag (86/A) der Abgeordneten lng. Derfler und Genossen betreffend Agrar- und Ernährungswirtschaftsordnung 1984
12. Bericht über den Antrag (34/A) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Riegler und Genossen betreffend Vorlage eines Absatz- und Verwertungsförderungsgesetzes für landwirtschaftliche Sonderkulturen - Wein, Obst, Gemüse und Gartenbauerzeugnisse sowie Verarbeitungsprodukte daraus
13. Zweite Lesung des Antrages (84/A) der Abgeordneten Dr. Nowotny, Eigruber und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Pensionsgesetz 1965 und die Bundesforste-Dienstordnung geändert werden (Wiederaufnahme der am 9. Mai 1984 vertagten Verhandlungen)
14. Bericht über den Antrag (85/A) der Abgeordneten Dr. Schwimmer und Genossen betreffend ein Bundesgesetz über die weitgehende Abschaffung der Ruhensbestimmungen
15. Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz - LDG 1984
16. Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Ausbildungsbeiträge für Probelehrer geändert wird
Neben den Mitschnitten der Nationalratssitzungen auf Tonband, die in der Österreichischen Phonothek über eine Standleitung ins Parlament aufgezeichnet wurden (Jänner 1978 bis Juni 1990) existieren auch von Austodok aufgenommenen Mitschnitte auf Kompaktkassette (November 1975 bis Juli 1987).
Von 1990 bis 2006 wurden die Nationalratssitzungen mit Videoaufnahmen des Parlaments auf VHS dokumentiert. Parallel dazu wurden in der Österreichischen Phonothek von Oktober 1993 bis Juli 1999 Audiomitschnitte auf DAT-Kassetten aufgezeichnet. Ab 2006 archiviert die Österreichische Mediathek die digitalen Files, die von der Parlamentsdirektion übergeben werden.
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