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Inhalt
A-Seite: 120. Sitzung, Gemeinsame Beratung über TOP 6 bis TOP 12, Redner: Gabrielle Traxler; Georg Schwarzenberger; Anton Wimmersberger; Präsident Mag. Roland Minkowitsch führt die Abstimmungen durch, weiter mit Gemeinsamer Beratung über TOP 13 und TOP 14, Redner: Berichterstatter Walter Renner; Dr. Gottfried Feurstein; Mag. Walter Guggenberger; Josef Hintermayer
B-Seite: 120. Sitzung, TOP 17, Redner: Mag. Hilmar Kabas; Dr. Herbert Kohlmaier; Präsident Dr. Gerulf Stix führt die Abstimmung durch, weiter mit TOP 18, Redner: Berichterstatter Fritz Hochmair; Präsident Dr. Gerulf Stix führt die Abstimmung durch, weiter mit TOP 19, Redner: Berichterstatter Dr. Andreas Khol; Präsident Dr. Gerulf Stix führt die Abstimmung durch und schließt die 120. Sitzung um 20:17 Uhr
Präsident Anton Benya eröffnet die 121. Sitzung um 9 Uhr mit der Erklärung des Bundesministers für Auswärtige Angelegenheiten aus Anlaß des 30. Jahrestages des Beitritts Österreichs zu den Vereinten Nationen, Redner: Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten Mag. Leopold Gratz; Dr. Alois Mock; Dr. Peter Jankowitsch
Tagesordnung der 120. Sitzung
1. Bericht über den Antrag 165/A der Abgeordneten Dr. Schwimmer und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem § 43 des Mietrechtsgesetzes, BGBL Nr. 520/1981, authentisch interpretiert wird, über den Antrag 169/A der Abgeordneten Mag. Kabas, Dr. Gradischnik und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Mietrechtsgesetz geändert wird, und über den Antrag 170/A der Abgeordneten Mag. Kabas, Dr. Gradischnik und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Mietrechtsgesetz, das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz und das Wohnhaussanierungsgesetz geändert werden
2. Rechtspflegergesetz 1985 - RpflG 1985
3. Bundesgesetz, mit dem die Realschätzungsordnung geändert wird
4. Einspruch des Bundesrates betreffend Rechtsanwaltsprüfungsgesetz - RAPG
5. Bericht über den Antrag 174/A der Abgeordneten Wille, Grabher-Meyer und Genossen betreffend Prüfungsauftrag an den Rechnungshof gemäß § 99 Abs. 1 GOG hinsichtlich Vorgänge bei der Geschäftsführung der VOEST-ALPINE AG
6. 41. Novelle zum Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz
7. 10. Novelle zum Gewerblichen Sozialversicherungsgesetz
8. 9. Novelle zum Bauern-Sozialversicherungsgesetz
9. 5. Novelle zum Freiberuflichen Sozialversicherungsgesetz - FSVG
10. 15. Novelle zum Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz
11. 5. Novelle zum Notarversicherungsgesetz 1972
12. Bundesgesetz, mit dem das Sonderunterstützungsgesetz geändert wird
13. Bericht und Antrag betreffend den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Invalideneinstellungsgesetz 1969 geändert wird
14. Bericht und Antrag über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Kriegsopferversorgungsgesetz 1957 geändert wird
15. Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Norwegen über Soziale Sicherheit samt Schlußprotokoll
16. Bericht und Antrag über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Krankenanstaltengesetz geändert wird (Krankenanstaltengesetz-Novelle 1985)
17. Bericht über den Antrag 171/A der Abgeordneten Schieder, Mag. Kabas und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Rundfunkgesetz geändert wird
18. Bericht über den Antrag 167/A der Abgeordneten Marsch, Dkfm. DDr. König, Mag. Kabas und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Förderung politischer Bildungsarbeit und Publizistik 1984 geändert wird
19. Bundesgesetz, mit dem das Verwaltungsgerichtshofgesetz 1985 geändert wird
Tagesordnung der 121. Sitzung
Erklärung des Bundesministers für Auswärtige Angelegenheiten aus Anlaß des 30. Jahrestages des Beitritts Österreichs zu den Vereinten Nationen
Neben den Mitschnitten der Nationalratssitzungen auf Tonband, die in der Österreichischen Phonothek über eine Standleitung ins Parlament aufgezeichnet wurden (Jänner 1978 bis Juni 1990) existieren auch von Austodok aufgenommenen Mitschnitte auf Kompaktkassette (November 1975 bis Juli 1987).
Von 1990 bis 2006 wurden die Nationalratssitzungen mit Videoaufnahmen des Parlaments auf VHS dokumentiert. Parallel dazu wurden in der Österreichischen Phonothek von Oktober 1993 bis Juli 1999 Audiomitschnitte auf DAT-Kassetten aufgezeichnet. Ab 2006 archiviert die Österreichische Mediathek die digitalen Files, die von der Parlamentsdirektion übergeben werden.
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