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KI-generiertes Transkript
Und ich wünsche Ihnen eine angenehme Mittagsstunde.
Ilse Oberhofer führt Sie heute durch die Sendung und das sind unsere wichtigsten Themen.
Was Österreichs Innenpolitik betrifft, da ist nicht schwer zu raten, zwei große Bereiche liegen da auf dem Tisch.
Wie soll es mit der CA-Privatisierung weitergehen und wie soll sie nun wirklich aussehen, die Reform der Politikerbezüge?
Seit gestern weiß man ja, was die Expertenkommission diesbezüglich an Vorschlägen hat.
Im Parlament beschäftigt sich am Vormittag eine Sitzung der Präsidiale mit diesen Themen.
Wiens ÖVP-Parteiobmann Görk und SP-Zentralsekretärin Ederer nehmen ebenfalls Stellung und wir wollten uns auch umhören bei Landespolitikern, was sie von den Vorschlägen zur Einkommensreform sagen.
Gesprochen hat mit uns Kärntens SP-Chef Außerwinkler.
Ebenfalls noch aus dem Inland der Riesenärger mit dem Mautpickerl.
Die Betreibergesellschaft gab am Vormittag eine Pressekonferenz, man kalmiert, es ist nicht ganz so schlimm.
Die Grünen wiederum halten von der Vignette sowieso nichts.
Sie haben ganz andere Vorschläge.
Mit neuen Fahrplänen wartet schon bald die Bahn auf.
Dort braucht man zwar kein Pickerl, aber das alte Kursbuch wird nun durch Regionalfahrpläne abgelöst, durch einzelne Hefte.
Und möchten Sie wissen, was den Kids, auch altertümlich übrigens Kinder genannt, das Wichtigste in ihrem Leben ist?
IMAS hat Fragen gelassen und uns kann es nachdenklich machen.
Reich sein, viel Geld haben, das ist der Spitzenwunsch ans Leben.
Wie sieht es mit Auslandsthemen aus?
In Israel noch immer warten auf das Hebron-Abkommen.
In Sarajevo ist das bosnische Bundesparlament zu seiner ersten Sitzung zusammengetreten.
Montenegro geht auf Distanz zur Regierung in Belgrad.
Die Türkei greift wieder Kurdenstellungen im Nordirak an.
Und in Deutschland stehen zwei Männer vor Gericht, die beschuldigt werden, den Kaufhauskonzern Aldi erpresst zu haben.
Ein Beitrag dann ganz wichtig für Menschen, die sich mit quälenden Gesichtsschmerzen herumschlagen müssen.
An der Uniklinik Innsbruck ist ein Verfahren entwickelt worden, das helfen kann.
Thema Kultur, da erfahren Sie heute von Günther Keindlstorfer mehr über Hollands Literatur und Schriftsteller, die momentan ja äußerst gefragt sind.
Was Sie aber zuallererst ganz ausführlich hören, das sind die Nachrichten, zusammengestellt von Andrea Maiwald und unser Sprecher heute Mittag ist Christian Neheber.
Österreich.
Das Parlamentspräsidium befasst sich heute mit dem Thema CA-Verkauf.
Konkret geht es um die von der ÖVP beantragte Sondersitzung am 14.
Jänner.
Vor der Sitzung der Präsidiale haben die Koalitionsparteien über die CA-Privatisierung beraten.
Die ÖVP sieht im jüngsten SPÖ-Vorschlag ein gewisses Einlenken.
ÖVP-Klubobmann Kohl meinte, man könne zwar noch nicht von Entspannung sprechen, der Koalitionspartner sei aber von sturen und starren Positionen abgerückt.
SPÖ-Finanzsprecher Nowotny hatte gestern als Kompromiss vorgeschlagen, den Verkauf der CA-Bundesanteile an den Bestbieter mit einer anschließenden Aktienstreuung über die Börse zu verknüpfen.
Weiteres Thema der Sitzung des Parlamentspräsidiums ist die Einkommenspyramide für Politiker.
SPÖ und ÖVP haben die Vorschläge der Expertenkommission begrüßt.
Nach der Einkommenspyramide würden der Bundeskanzler mehr verdienen, die Bezüge der Minister würden etwa gleich bleiben, die der Landes- und Kommunalpolitiker sinken.
Die Mehrheit der Kinder und Jugendlichen in Österreich hält Geld verdienen für das Wichtigste im Leben.
Das hat eine Umfrage des Linzer Meinungsforschungsinstitutes IMAS ergeben.
An zweiter Stelle kommen Freunde und Gesundheit.
Etwa die Hälfte der Befragten nannten Sport und eine saubere Umwelt als vorrangiges Ziel.
Vergleichsweise unwichtig ist den 7- bis 15-Jährigen soziales Engagement.
Die Kältewelle sorgt für Rekordwerte beim Energieverbrauch.
In den westlichen Bundesländern kommt noch die Auslastung in den Skigebieten dazu.
In Tirol liegt der Energieverbrauch um mehr als 5 Prozent über den Werten des Vorjahres.
In Salzburg gibt es sogar ein Plus von 14 Prozent.
Nur in Wien ging der Stromverbrauch über die Feiertage wegen der zahlreichen Zweitwohnsitze zurück.
Die OSZE befasst sich heute in Wien mit dem Bericht über den Wahlbetrug in Serbien.
Eine Delegation der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa hat der seit Wochen protestierenden Opposition Recht gegeben und sie zur Siegerin der Kommunalwahlen im November erklärt.
Belgrad hat bisher dazu noch nicht offiziell Stellung genommen.
Bundesrepublik Jugoslawien.
Tausende Bürger haben sich gestern in Belgrad mit den Studenten solidarisiert.
Während der Abendnachrichten wurde in zahlreichen Wohnungen mit Töpfen und Pfannen großer Lärm verursacht.
Der lautstarke Protest richtet sich gegen die Propaganda der staatlichen Medien.
Peru.
Die Regierung in Lima hat Konsequenzen aus der seit Wochen dauernden Geiselnahme gezogen.
Mehrere ranghohe Sicherheitsbeamte wurden entlassen.
Die Polizei wurde in den vergangenen Tagen mit dem Vorwurf konfrontiert, sie habe sich von dem Überfall auf die japanische Residenz überraschen lassen.
Ein Ende des Geiseldramas ist weiter nicht in Sicht.
Deutschland.
In Essen hat der Prozess gegen die mutmaßlichen Erpresser der Supermarktkette Aldi begonnen.
Den beiden Männern wird vorgeworfen, in mehreren Filialen Sprengsätze versteckt zu haben, um von der Geschäftsleitung umgerechnet 21 Millionen Schilling zu erpressen.
Verletzt wurde bei den Anschlägen niemand.
Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hat gegen den Immobilienunternehmer Jürgen Schneider Anklage erhoben.
Die Anklageschrift wird Anfang der kommenden Woche vorgelegt.
Die Ermittler werfen Schneider Bankrott und Betrug vor.
Der Unternehmer hatte sich gemeinsam mit seiner Frau nach dem Zusammenbruch seines Konzerns 1994 in die USA abgesetzt.
Er hatte einen Schuldenberg von ungerechnet 35 Milliarden Schilling hinterlassen.
Knapp zwei Jahre nach seiner spektakulären Flucht wurde Schneider festgenommen und an Deutschland ausgeliefert.
USA.
In den USA sind sieben als Weihnachtskarten getarnte Briefbomben aufgetaucht.
Sie konnten rechtzeitig entschärft werden.
Fünf der Sprengsätze mit tödlicher Wirkung waren an die Redaktion einer arabischen Zeitung in Washington adressiert.
Zwei Briefbomben wurden an ein Gefängnis in Kansas geschickt.
Alle Briefe wurden in der ägyptischen Stadt Alexandria aufgegeben.
Frankreich.
In Südfrankreich hat die Kältewelle den Zugsverkehr weitgehend lahmgelegt.
In Lyon blieben sieben TGW-Hochgeschwindigkeitszüge im Neuschnee stecken.
Tausende Franzosen saßen in Bahnhöfen fest.
In mehreren Städten wurden die Wartenden in Notquartieren untergebracht.
Ja, was das Wetter betrifft, ist mir am Vormittag eine Meldung untergekommen, die ich Ihnen kaum vorenthalten kann.
Den Schwarzfußpinguinen im Zoo in Amsterdam ist es nämlich derzeit so kalt, dass sie von ihren Pflegern in die sogenannte Kühlzelle gebracht werden müssen.
Das ist jener Raum, in den die Pinguine kommen, wenn es im Sommer zu heiß ist.
Jetzt wärmen sie sich dort auf.
Und was unser Wetter betrifft, scheint es vielleicht ähnlich zu sein.
Momentan sind wir vielleicht gerade noch in einer beschaulichen Zwischenkühlzelle, eigentlich relativ mild.
Aber bald, glaube ich, Herr Gstieber, könnte es damit auch schon wieder vorbei sein, wird es wieder eisig kalt.
Richtig, ja auch wir befinden uns in einer Art Kühlzelle, die relativ mild ist.
Die Binguine würden sich heute und morgen bei uns im Freien recht wohl fühlen.
Vom Mittelmeer kommt feuchte und etwas mildere Luft zu uns.
Allerdings ist das Wort mild bei meist minus 4 Grad nur relativ zum strengen Frost, der uns nächste Woche erwartet zu nehmen.
Wirklich mild ist es nur in Höhen um 1000 bis 1700 Meter geworden.
So wie in Lagen, wo der Föhn kurzzeitig durchgegriffen hat, wie etwa in Windischgasten.
Hier hat er die Temperatur heute Nacht innerhalb von einer Stunde um 14 Grad steigen lassen.
Nach ein paar Stunden hat der Föhn aber wieder aufgehört und es hat sofort von plus 8 auf minus 6 Grad abgekühlt.
Damit sind wir auch schon bei den frostigen Meldungen der Landeshauptstädte.
In Wien gibt es Schneegrieseln bei minus 4 Grad, Eisenstadt bedeckt minus 5 Grad, Ostwind 20 Kilometer pro Stunde, St.
Pölten bedeckt minus 4, Linz stark bewölkt minus 4, Salzburg stark bewölkt minus 5, Innsbruck-Heiter plus 2, Bregenz-Hochnebel minus 4, Graz bedeckt minus 5 und Klagenfurt stark bewölkt minus 3 Grad.
Heute Nachmittag bleibt es vor allem im Osten und Süden trüb.
Sonnig ist es hingegen in Tirol und auf den Bergen vor Adlbergs.
Auch in Salzburg, Oberösterreich und in Teilen der Obersteiermark lockern die Wolken noch etwas auf.
Der kräftige, föhnige Südwind auf den Bergen lässt weiter nach, im Flachland muss man aber immer noch mit kleineren Schneeverwehungen rechnen.
Die Temperaturen liegen am Nachmittag meist zwischen minus 6 und minus 1 Grad, in Föhnlagen wie in Mariazell sind noch bis zu plus 6 Grad möglich.
Heute Nacht werden die Wolken vom Südwesten her wieder dichter in Vorarlberg am Tiroler Alpenhauptkamm, in Osttirol und Kärnten beginnt es allmählich zu schneien.
Morgen Samstag breitet sich der Schneefall nach und nach auf ganz Österreich aus.
Bis zum Vormittag ist stellenweise auch noch teils gefrierender Regen möglich.
Die Temperaturen liegen morgen tagsüber zwischen minus 4 und plus 2 Grad.
Auf den Bergen kühlt es allmählich ab, in 2000 Meter Höhe hat es zum Mittag minus 4 Grad.
Am Sonntag kann es vor allem am Vormittag an der Alpennachtseite noch schneien, sonst aber lockern die Wolken allmählich auf und zeitweise kommt auch die Sonne hervor.
In Niederösterreich, Wien, dem Burgenland und der Steiermark weht kräftiger, kalter Nachtwind.
Die Höchstwerte liegen übermorgen nur noch zwischen minus 8 und minus 3 Grad im Süden ein bisschen höher, in 2000 Meter Höhe hat es minus 10 Grad.
Und der Montag wird dann oft sonnig, aber kalt, immerhin lässt der Wind langsam nach.
Und jetzt ist es zehn Minuten nach zwölf.
Gestern hat Rechnungshofpräsident Fiedler den Vorschlag einer Gehaltspyramide für Politiker dem Parlament zur weiteren Diskussion und Beschlussfassung letztendlich ja auch übergeben.
Die Diskussion um die Politikergehälter wurde im vergangenen Jahr losgetreten, als bekannt wurde, dass der ÖAB-Obmann und ÖVP-Parlamentarier Josef Höchtl noch zusätzlich ein arbeitsloses Einkommen von rund neun Millionen Schilling im Jahr als Universitätsangestellter kassiert.
Dass Gerechtigkeit bei Politikergehältern aber nicht ganz so leicht zu erreichen ist, zeigt ein Beispiel deutlich.
Ein Minister geht in die Landespolitik und verdient dann plötzlich mehr als in der Bundespolitik.
Konkret geht es in diesem Fall um den ehemaligen Gesundheitsminister Michael Außerwinkler, der als stellvertretender Landeshauptmann nach Kärnten zurückgegangen ist.
Dieter Bornemann hat mit dem SPÖ-Politiker heute Vormittag gesprochen.
Herr Dr. Außerwinkler, Sie verdienen als stellvertretender Landeshauptmann in Kärnten fast drei Millionen Schilling im Jahr.
Ist das ein gerechtes Gehalt?
Ich habe bereits vor zwei Jahren gesagt, dass ich bereit bin, unter den Bedingungen einer österreichweiten Gehaltspyramide hier auf zwei, dreihunderttausend Schilling auf jeden Fall zu verzichten.
Ist das nicht eine skurrile Situation?
Sie haben als Gesundheitsminister weniger verdient als als stellvertretender Landeshauptmann in Kärnten.
Ich habe praktisch gleich viel verdient.
Weil eben in Kärnten schon eine Gehaltsreform vor einigen Jahren stattgefunden hat.
Aber Sie verdienen jetzt mehr als zum Beispiel Finanzminister Klima.
Ich verdiene jetzt genau gleich viel wie Finanzminister Klima und ich finde aber, das gehört abgestuft und meine, dass der Finanzminister gegenüber einem Landeshauptmann Stellvertreter deutlich mehr Verantwortung hat.
Und die Rechnung lautet, nicht die Landespolitiker verdienen zu viel, sondern die Bundesminister und der Bundeskanzler verdienen zu wenig.
Nein, ich bin ja bereit herunterzugehen unter das Einkommen eines Ministers und dazu bekenne ich mich und finde es auch richtig, dass man vom Minister ausgegangen ist.
Hat man als stellvertretender Landeshauptmann in Kärnten nicht ein schlechtes Gewissen?
In Kärnten geht es wirtschaftlich nicht besonders gut, wenn Sie da zum Beispiel durchs Lavantal fahren und mit den Arbeitslosen reden und sie verdienen relativ viel.
Wie geht man damit um?
Ich habe bereits jetzt von meinem Gehalt
zu Sonderprojekten, auch an Sonderparteisteuern, aber auch im Bereich, wo ich persönlich Dinge unterstützt habe, einen sehr großen Beitrag abgeliefert, habe das aber nie für eine sinnvolle Regelung gehalten, dass das jedem Einzelnen überlassen wird, sondern habe vehement als Landesparteivorsitzender auf die Umsetzung einer Gehaltspyramide gebracht.
Was wird in Ihrer Meinung nach ein gerechtes Gehalt für einen stellvertretenden Landeshauptmann?
Die endgültige Gerechtigkeit ist in dem Bereich auch nicht herzustellen, weil ich beispielsweise mit meinen Funktionen über 60 Prozent des Landesbudgets verfüge und es mein Regierungskollege nur einen sehr kleinen Anteil hat.
Bekenne mich aber dazu, dass das pauschaliert gehört und dass ein Landeshauptmann-Stellvertreter in etwa bei 2,2 Millionen brutto Jahreseinkommen liegen sollte.
Das heißt, 2,2 Millionen Schilling ist Ihre Arbeit wert?
Nun, ich bewerte meine Arbeit nicht im Sinne eines Aufrechnens von Schilling und Groschen.
Wenn ich aber die Managementfunktionen parallel sehe, ich verfüge über ein Budgetvolumen, das ich umzusetzen habe, von über 10 Milliarden Schillingen, dann kann ich auf jeden Fall mit einem Jahreseinkommen von 2,2 Millionen sagen, das ist ein gerechtes
sagt der ehemalige Gesundheitsminister und jetzige stellvertretende Landeshauptmann von Kärnten Michael Ausserwinkler.
Er findet ein Gehalt von 2,2 Millionen Schilling pro Jahr durchaus angemessen für das, was er an Arbeit leistet.
Ja, mit der Gehaltspyramide der Politiker beschäftigt sich ja seit dem Vormittag auch die sogenannte Präsidiale im Parlament.
Wir werden darüber berichten, sobald sich mein Kollege meldet, sobald man also von den Politikern dort ein paar Einzelheiten erfahren hat.
Lieber Gott, mach mich fromm, dass ich in den Himmel komme.
Ich weiß nicht, wie viele Generationen von Kindern mit Sprüchlein wie diesem zum Leben erzogen worden sind, heute schwer belächelt und für ziemlich bescheuert angesehen.
Aber angesichts dessen, was sich die Kids heute vom Leben erwarten, war das vielleicht noch die menschenfreundlichere Variante.
Das Marktforschungsinstitut IMAS hat in diesen Tagen diesbezüglich nämlich nachgefragt und das durchaus nicht uneigennützig.
Kinder, die zählen heute ja schon zu Konsumenten, mit denen zu rechnen ist, im wahrsten Sinn des Wortes.
3,7 Milliarden Schilling sind es, die innerhalb eines Jahres durch Kinderhände gehen.
Kein Wunder, wenn sich die lieben Kleinen dann nicht mehr den Himmel im Jenseits, sondern das Kaufparadies hineden wünschen.
Reich sein, viel Geld haben, das ist es, was derzeit zählt für die Kinder, meint Josef Schweinzer beim Ansehen der Immersumfrage.
Marktforscher haben eigene Bezeichnungen für ihre Studienobjekte, da gibt es die mittlerweile schon bekannten Yuppies oder Yuppies, die in Städten lebenden jungen Bestverdiener.
Etabliert sind auch schon die Doppelverdiener ohne Kinder, abgekürzt DINKS für Double Income No Kids.
Und jetzt kommen die Skippies, das sind School Kids with Income and Purchase Power, also Schulkinder mit Einkommen und Kaufkraft.
850.000 solcher Skippys, Kinder zwischen 7 und 15 Jahren, gibt es in Österreich.
Vier Fünftel dieser Kinder bekommen Taschengeld.
In der Summe sind das 3,7 Milliarden Schilling, die mehr oder weniger direkt in den Konsum fließen.
Für die Marktforscher war es unter anderem interessant, welche Lebensziele diese jungen Konsumenten haben.
Und dabei erweisen sie sich als treue Anhänger der Wohlstands- und Konsumgesellschaft.
Denn das Lebensziel Nummer eins der österreichischen Skippies lautet viel Geld verdienen.
70 Prozent der befragten Kinder wünschen sich für ein späteres Leben ein möglichst hohes Einkommen.
Die weiteren Spitzenreiter der Kinderideale sind ein harmonischer Freundeskreis, Gesundheit und ein interessanter Beruf.
Dann kommen schon die Wünsche nach einem eigenen Haus und einem schönen Auto.
Weniger materialistische Ziele sind weit weniger beliebt.
Nur ein Fünftel bis ein Viertel der befragten Buben und Mädchen kann sich für Wünsche erwärmen, wie etwas Außergewöhnliches leisten, von anderen geachtet werden, einen Beruf, wo man Menschen helfen kann oder etwas für den Umweltschutz tun.
Der Wunsch nach Kindern und Familie ist bei Mädchen deutlich ausgeprägt als bei Buben.
Insgesamt erweist sich Österreichs Nachwuchs als ausgeprägtes Produkt der Konsumgesellschaft.
Selbst die IMAS-Forscher zeigen sich in ihrem Kommentar erstaunt darüber, wie eindeutig die Kinder die Wohlstandsgesellschaft bejahten und wie unverkennbar diese Generation sich nach bürgerlicher Behaglichkeit und heiler Welt sehne.
Der generelle Eindruck der Meinungsforscher, der österreichische Nachwuchs sei von einem nützlichkeits- und sachorientierten Denken beseelt, das sich weit lieber mit dem eigenen Individuum als mit gesellschaftlichen Aspekten beschäftige.
Übrigens, was die Lebensziele von Kindern betrifft, da erwarten sie sich von den Kirchen auch absolut nichts oder nicht viel, sagen wir so.
Die Jugendlichen pfeifen auf das Christentum.
In ihrem Verhältnis zur Kirche sei es bereits fünf Minuten nach zwölf.
Zu dieser düsteren Diagnose ist der deutsche Theologe Norbert Koprei in seinem Referat heute bei der österreichischen Pastoraltagung in Wien gekommen.
Der von Sozialforschern behauptete Megatrendreligion lasse sich empirisch nicht nachweisen, sagt er.
Aus jüngsten Umfragen gehe vielmehr hervor, dass nur mehr 10 Prozent der Jugendlichen einem christlichen Gottesbild folgen.
Das sind Größenordnungen, Insektenformat, sagte der deutsche Theologe laut einer Cutpress-Meldung heute.
Seit 1.1. sollte man es haben, wenn man auf Österreichs Autobahnen unterwegs ist, das Autobahnpickerl, aber was tun, wenn weit und breit keines zu kaufen ist?
Vor allem in den fremden Verkehrsgebieten in Westösterreich ist es ja bei den Wochenvignetten zu einem regelrechten Debakel gekommen.
Ausweg aus der Misere.
Die Exekutive drückt beide Augen zu bis Mitte Jänner, wird offensichtlich gar nicht kontrolliert.
Übrigens zum Ärger vieler, die brav mit Vignette unterwegs sind und sich jetzt eigentlich auch irgendwie verschaukelt vorkommen.
Sehr verärgert ist man übrigens beim ÖAMTC.
Dort überlegt man sogar, heißt es in einer Aussendung am Vormittag, grenznahe Stützpunkte zu schließen.
Touristen, die dort Pickeln kaufen wollten und keins bekommen haben, die sind nämlich derartig raviat geworden, dass sich ÖAMTC-Mitarbeiter
regelrecht fürchten.
Nun, heute Vormittag gab die seit gestern viel geschmähte Betreibergesellschaft eine Pressekonferenz und auch die Grünen haben sich einmal mehr mit der Maut-Vignette auseinandergesetzt, die sie grundsätzlich ja ohnehin nicht wollen, sondern eine ganz andere Form.
Aber hören Sie mehr von Fritz Besata.
Zur Schadensbegrenzung nach Wien geeilt ist heute Vormittag das Management der Mauterrichtungsgesellschaft.
Die überraschende Feststellung vom Geschäftsführer Hubert Innerebner, der große Verkaufserfolg, bereits mehr als 3,5 Millionen Pickern sind verkauft worden, habe zu den Versorgungsengpässen geführt.
Innerebner dann zum jetzigen Stand der Dinge.
Es wird eine weitreichende Besserstellung bereits in den nächsten Tagen im Laufe der nächsten Woche ergeben, womit aus unserer Sicht allfällige Engpässe, die noch theoretisch auftauchen könnten in nächster Zeit, erst gar nicht auftauchen können und somit das Problem
beseitigt ist.
Es wird in den nächsten Tagen, in der kommenden Kalenderwoche, eine Lieferung größeren Ausmaßes für die PKW-Wochen-Vignette geben und damit müssten eigentlich die gröbsten Schwierigkeiten beseitigt sein.
Und ich möchte in diesem Zusammenhang noch darauf hinweisen, dass derzeit die Versorgung mit der PKW-Wochen-Vignette nach den Informationen, die mir zur Verfügung stehen, funktioniert.
Wie weit stimmen Pressemitteilungen an, dass die Firma, die das in Chicago erzeugt, derzeit Weihnachtsurlaub hat und nicht liefert?
Unser Produzent, die ARG Svako Futurit American Decal Buyer, hat im Laufe des Monats Dezember einen Folgeauftrag für die Produktion von Vignetten erhalten, um die hohe Nachfrage, die durch die anfänglichen Verkaufszahlen entstanden ist,
zu decken.
Es wurde bereits im Dezember daran gegangen, die Produktion weiterzuführen.
Es wurden bereits mit 20.
Dezember Teillieferungen vorgenommen.
Es wird mit 6.
Jänner die nächste Teillieferung vorgenommen.
Richtig ist, dass aus angeblich zwingenden arbeitsrechtlichen Gründen in Amerika einige Tage der Betrieb stillstand.
Aber im Grunde genommen müssten die Probleme, wie schon eingangs gesagt, in den Griff zu bekommen sein.
Ob man durch das Pickelheuer tatsächlich die erhofften zwei Milliarden Schilling für den weiteren Straßenbau hereinbekommen wird, kann Innerebner derzeit noch nicht sagen.
Auch soll derzeit zwischen den Ministern von Leitner, Einem und Klima eine Kulanzregelung für pickerlose Autofahrer erarbeitet werden.
Und für jene Autofahrer, die bereits bestraft wurden, will die Mautgesellschaft Schadenersatz leisten, wenn man nachweisen kann, dass man keine Vignette mehr erhalten konnte.
Fundamentale Kritik am Autobahn-Pickel, heute Vormittag vom grünen Verkehrssprecher Rudi Anschober.
Die Vignette in der jetzigen Form ist ein Mega-Flop, weil sie den Verkehr in die Innenstädte verdrängt, dort die Lebensqualität massiv verschlechtern wird und nichts als eine reine Geldbeschaffungsaktion des Wirtschaftsministers ist.
Hubert Innerebner glaubt das allerdings nicht.
Diese Angst ist weitestgehend unbegründet.
Ich glaube gerade das System, das in Österreich gewählt wurde, nämlich für mehrere Fahrzeugkategorien verschiedene Tarife zu schaffen, für Zeitabschnitte Tarife zu schaffen, also Wochen-Vignette, Zwei-Monats-Vignette, Ganzjahres-Vignette,
kommt dem Benutzer sehr entgegen.
Gerade derjenige, der sehr selten die Autobahn frequentiert, erhält also die Möglichkeit, zu sehr günstigen Konditionen die Autobahn zu benutzen.
Soviel über das Mautpickerl am dritten Tag seiner Einführung und damit zurück zum Studio.
Von allem Anfang an innenpolitisch recht umtriebig gibt sich dieses neue Jahr.
Den Krach um die CA-Privatisierung haben wir aus dem alten Jahr noch mitgenommen.
Gleich gestern ist dann ein altes, neues Thema virulent geworden, die Politikerbezüge.
Vorschläge, was sich da ändern soll, um mehr Gerechtigkeit und Transparenz walten zu lassen, die liegen ja seit gestern auf dem Tisch.
Gleich auch auf dem Tisch der sogenannten Präsidiale im Nationalrat.
Das ist eine hochkarätige Politikerrunde bestehend aus den drei Nationalratspräsidenten, heute ist übrigens nur Heinz Fischer SPÖ anwesend, und aus den Klubobleuten der Parteien.
Besprochen wird, was an heißen Themen ansteht und das heißt eben in diesen Tagen weitere Vorgehensweise in Sachen Gehaltspyramide, aber auch was machen wir mit der CA-Privatisierung.
Thomas Langbaul berichtet aus dem Parlament.
Die Sitzung der Präsidiale ist noch immer in Gange.
In der Frage der Gehaltspyramide wird man sich wohl darauf einigen, den Vorschlag der Expertenkommission, der jetzt auf dem Tisch liegt, erst einmal genau zu prüfen.
SPÖ und ÖVP hoffen ja darauf, auch die Zustimmung zumindest der kleinen Oppositionsparteien zu dem neuen Gehaltsschema zu erhalten.
Die FPÖ lehnt ja den Vorschlag der Kommission ab und droht mit einem eigenen Volksbegehren, nachdem kein Politiker mehr als 60.000 Schilling im Monat netto verdienen soll.
In der Frage der CA-Privatisierung ist die Koalition jetzt bemüht, den Konflikt herunterzuspielen.
Schon vor Beginn der Präsidiale hatte es ein Gespräch zwischen SPÖ-Klubobmann Peter Kostelka und seinem Gegenüber von der ÖVP Andreas Kohl gegeben.
Beide Seiten versuchen offenbar aus dem Dilemma, in das sich die Koalition hineinmanövriert hat, wieder herauszukommen.
Vom Gelingen dieser Bemühungen wird auch der Verlauf der am 14.
Jänner einberufenen Sondersitzung des Parlaments abhängen.
Bei dem Antrag, den die ÖVP dort zur Privatisierung einbringen will, gibt es nämlich noch einigen Spielraum.
Er könnte einerseits konkret auf die Bundesanteile der CA bezogen sein
oder aber auch eher allgemein formuliert sein, mit dem Ziel, alle künftigen Privatisierungen verstärkt über die Börse abzuwickeln und dabei kleine Sparer zu begünstigen.
Entscheidend wird die kommende Woche sein, in der ja beide Regierungsparteien eigene Klausuren abhalten werden, um den jeweiligen Standpunkt zu präzisieren.
Ist die CA-Privatisierung Sprengstoff für die Koalition?
Das musste man sich wohl bei der Heftigkeit der Wortmeldungen der letzten Tage fragen.
Seit gestern liegt ja durch einen Kompromissvorschlag der SPÖ ein bisschen Entspannung in der Luft.
Gespannt wartete man heute auf eine Pressekonferenz von SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Brigitte Ederer.
Helma Poschner berichtet.
Die Bundesgeschäftsführerin der SPÖ, Brigitte Ederer, appelliert an die Parteien, insbesondere an den Koalitionspartner ÖVP, in Sachen CA-Verkauf weniger aufgeregt zu sein.
Von Anlassgesetzgebung im Rahmen einer Sondersitzung halte sie nichts, betont Ederer.
Jetzt schnell eine gesetzliche Regelung zu finden, beispielsweise für die Haftung von Sparkassen, halte ich für falsch.
Das zweite ist, es gibt ja auch die Frage der Haftung bei Genossenschaften.
Auch da würde ich einen Schnellschuss, also bei Banken im Genossenschaftsbereich, auch da würde ich einen Schnellschuss für sehr, sehr bedenklich halten.
Da glaube ich, dass wir das, wenn überhaupt zur Diskussion stellen, sehr genau, sehr detailliert, sehr verantwortungsvoll hier darüber diskutieren und überlegen, welche Lösungen könnten da stattfinden und nicht von heute auf morgen am 14.
Jänner ein Gesetz beschließen.
Sagt Ederer.
Ein vernünftiger Kompromiss bei der CA-Privatisierung ist für Ederer der Vorschlag von SPÖ-Finanzsprecher Ewald Nowotny.
Er schlägt ja vor, die CA an den Best-Beater zu verkaufen und in einer zweiten Stufe soll mit dem Best-Beater vereinbart werden, Aktien über die Börse anzubieten.
Mit dieser Idee kann sich Ederer anfreunden.
Das könnte Sinn machen, weil damit eine gewisse Belebung des Aktienmarktes vorhanden sind.
sagte SB-Bundesgeschäftsführerin Brigitte Ederer.
Seitens der ÖVP schaut es aber derzeit gar nicht nach Entspannung aus.
Vizekanzler Wolfgang Schüßl hat heute seine Warnung an Finanzminister Viktor Klima wiederholt.
Dieser solle keine CA-Entscheidung vor der Nationalratssondersitzung am 14.
Jänner treffen.
Sonst, so Schüßl, würde Klima, wörtlich sagt Schüßl, möglicherweise im Parlament Schwierigkeiten bekommen.
Und der Vorschlag von SPÖ-Finanzsprecher Novotny, im Nachhinein die CA an der Börse zu privatisieren, das sei keine Alternative.
So Schüssel heute.
Ja, und mit meiner Regie habe ich mich nicht ganz abgesprochen, was der nächste Beitrag sein sollte.
Ich würde vorschlagen, wir gehen jetzt ins Ausland, nach Israel.
Es hätte ja die gute Nachricht für das neue Jahr im Nahen Osten werden sollen.
Das Hebron-Abkommen nun endlich unter Dach und Fach, ein Signal für einen neuen Aufschwung im Friedensprozess.
Aber die politische Realität ist stärker als jeder Wunsch.
Nach wie vor wird mühsamst gefeilscht um etwas, was eigentlich schon seit zehn Monaten unter Dach und Fach sein sollte.
Der Abzug der Israelis aus Hebron.
Die Grundproblematik ist gerade durch den verheerenden Amoklauf eines israelischen Soldaten vor zwei Tagen aber wieder ganz deutlich geworden.
Ein kleiner Kern radikaler jüdischer Siedler, der ist der riesige Stolperstein auf dem Weg zu einem Ausgleich.
Und gerade für die konservative Regierung Netanyahu sind die Siedler als Problem nicht einfach zu negieren.
Was nun ein ganz aktueller Fall einmal mehr deutlich macht.
In Ramallah haben sich fünf jüdische Siedlerfamilien illegal niedergelassen.
Eine Provokation für die Palästinenser, eine schwere Herausforderung für die Regierung, hören wir Ben Segenreich.
Die Hebron-Verhandlungen sind schwierig genug und ziehen sich ohnehin wie Kaugummi.
Nun wird die Atmosphäre zusätzlich durch einen wilden Siedlungsversuch vergiftet.
Man kann aber davon ausgehen, dass diese Episode rasch beendet wird.
Bewohner der jüdischen Siedlung Beth El, unweit der palästinensischen Stadt Ramallah, haben in der Nacht auf einem nahegelegenen Hügel sieben kleine Fertighäuser aufgestellt.
Fünf Familien haben sich dort eingerichtet und die Siedler sagen, dass die Häuser der Kern eines neuen Viertels sein sollen, das sie nach der Familie Zur benennen wollen.
Die Familie ist in Beth El zu Hause, die Mutter der Familie und der zwölfjährige Sohn sind vor drei Wochen von palästinensischen Terroristen erschossen worden.
Als Reaktion darauf haben damals Bewohner von Beth El symbolisch den Grundstein zu einer Erweiterung der Siedlung gelegt, aber seither hatte man nichts mehr davon gehört.
In der letzten Nacht sind die Siedler nun plötzlich in Aktion getreten, obwohl sie natürlich keine Genehmigung zum Ausbau haben.
Moralische Unterstützung erhalten sie auch von nationalgesinnten israelischen Politikern.
So ist Vize-Erziehungsminister Moshe Pelet von der weit rechts stehenden Somet-Partei auf den Hügel gekommen.
Er appelliert an den Premierminister, das neue Viertel zu genehmigen.
Die israelischen Behörden nehmen die Entwicklung offenbar ernst.
Die Umgebung wurde zum militärischen Sperrgebiet erklärt.
Ein hoher Polizeioffizier hat den Menschen in den Fertighäusern mitgeteilt, dass sie sich zum Abzug bereit machen sollen.
Waffen der Siedler sind beschlagnahmt worden.
Der Armeechef hat die Regierung davon unterrichtet, dass Sicherheitskräfte auf dem Hügel eingetroffen seien, um die Siedler zu evakuieren, die sich dort illegal niedergelassen hätten.
Zunächst versuchte man, das Problem ohne Gewalt auf dem Verhandlungsweg zu lösen.
In den nächsten Stunden wird Premier Netanyahu entscheiden müssen, wie hart er vorgehen will, falls die Siedler nicht weichen.
Die palästinensische Behörde hat die israelische Regierung aufgefordert, sofort zu agieren und die Siedler zu entfernen.
Es handele sich um eine Provokation, sagte Arafat-Berater Ahmed Tibi.
Wenn der Plan zur Errichtung einer neuen Siedlung durchgeführt würde, wäre eine Konfrontation unvermeidlich.
Auch die israelische Linksopposition ruft die Regierung dazu auf, die Siedler von dem Hügel wegzubringen.
Die Affäre verdeckt jetzt kurzfristig die Hebron-Verhandlungen, in denen man auf der Stelle tritt.
Der amerikanische Nahostbeauftragte Dennis Ross hatte in der Nacht eine offenbar nicht sehr erfolgreiche Aussprache mit Palästinenser-Chef Arafat.
Jetzt zum Mittag sollte er davon wieder Netanyahu berichten.
Ross hat angedeutet, dass er abreisen werde, wenn man nicht bald unterschreibe.
Der massive und friedliche Protest der Opposition in Serbien gehört wohl zu den beeindruckendsten Ereignissen dieser letzten Wochen.
Täglich gehen an die zehntausende Menschen allein im Belgrad auf die Straßen, ungeachtet aller Gefahren, die jederzeit die Protestkundgebungen stören könnten, wie etwa am 24.
Dezember, wo ein junger Mann ums Leben gekommen ist.
Gestern hat sich nun sogar die serbisch-orthodoxe Kirche den Forderungen der Opposition angeschlossen.
Der Wahlbetrug wird schwer verurteilt.
Die Regierung aufgefordert, dem Recht zum Durchbruch zu verhelfen.
Erstmals hat damit die Kirche in Serbien in so massiver Form gegen Milosevic Stellung bezogen.
Ein Protest, der innenpolitisch vielleicht noch stärkeres Gewicht hat als alle Proteste von außen, die als Einmischung in innere Angelegenheiten abgetan werden können.
Was die Forderung der OSZE betrifft, der Opposition den Wahlsieg zurückzugeben, da hat sich Milosevic übrigens noch ein bisschen mehr Nachdenkzeit erbeten.
Aber die Zeit könnte ihm langsam davonlaufen.
Denn nun wird auch beim politischen Bundespartner Montenegro klar, dass man dort immer mehr auf Distanz zu Belgrad gehen will.
Nicht zuletzt, vermutlich aus Angst, nochmals durch westliche Wirtschaftssanktionen mit betroffen zu werden, Veronika Seyer berichtet.
Podgorica gegen Belgrad.
Dieser Show-Ringkampf wurde schon öfters auf der politischen Bühne aufgeführt.
In den letzten Tagen kamen immer ernstere Warnungen aus dem Süden.
Der kleine Föderationspartner schüttelt den Zeigefinger und mahnt Demokratie ein.
Der Wählerwille müsse respektiert, die Stimme des Volkes gehört werden und so weiter.
Ansonsten, stand zwischen den Zeilen von Parlamentsresolutionen zu lesen, werde Montenegro seiner eigenen Wege gehen.
Präsident, Ministerpräsident und Parlamentspräsident, Sie schicken Telegramme an die Belgrader Führung.
Stoßt Jugoslawien nicht wieder in die totale Isolation, neue Sanktionen würden Sie nicht mittragen.
Der Polizeieinsatz gegen Demonstranten wird verurteilt.
Die eigenen Sicherheitskräfte stünden für derartiges nicht zur Verfügung.
Bei rund 150.000 Mann serbischer Polizei sind die Montenegrinischen gar nicht gefragt.
Mit den Studenten solidarisiert man sich, die Opposition existiert für sie nicht, ein Schauspiel der Scheinheiligkeit.
Montenegro wolle eigene Pässe und sein Geld den Pärta einführen, es habe seine Wirtschaft zur Freihandels- und Offshorezone erklärt.
Ein Paradies für Investoren und Tourismushaie, die grüne Lunge der Adria und andere Slogans sollen Montenegro von Serbien deutlich abheben.
Der montenegrinische Präsident Momir Bulatović wurde vor acht Jahren von Milošević als Marionette eingesetzt.
Seine sogenannte Partei des demokratischen Sozialismus ist die Gewende der Republiksorganisation des Bundes der Kommunisten.
Es waren montenegrinische Freiwillige und Reservisten der jugoslawischen Volksarmee, die 1991 in Südalmatien einfielen, das Hinterland von Dubrovnik verwüsteten und die Perle der Adria beschossen,
massiv mobilisiert von Bulatovichs Partei.
Bei den letzten Wahlen gewann sie in 20 von 21 Gemeinden.
Die eigene Opposition wird nicht viel besser behandelt als die in Belgrad.
Dem einzigen unabhängigen Sender Antena M wurde gerade erst vor drei Tagen die Lizenz entzogen.
Montenegro ist von der jugoslawischen Armee besetzt.
Seine Wirtschaft kann ohne Serbien keinen Tag überleben.
Die politischen Verbindungen sind eng wie eh und je.
Bulatovic war es, der vor zwei Wochen das erste Entlastungsgefecht für Milosevic anstimmte.
In einem Interview für den französischen Figaro enthüllte er, Milosevic hätte den Wahlsieg der Opposition ursprünglich anerkennen wollen, aber seine bösen Parteikranken hätten ihn betrogen.
Das Märchen vom guten Väterchen Zar im weit entfernten St.
Petersburg oder, wenn das der Führer wüsste, sollte in die Welt gesetzt werden.
Ganz in diesem Sinne war die Parlamentsresolution vor zwei Tagen gefasst.
Die viel schärfere Konsequente der montenegrinischen Opposition wurde mit absoluter sozialistischer Mehrheit überstimmt.
Wenn ihr Montenegro es ernst meint mit dem demokratischen Wandel, unterstützt uns doch und boykottiert mit uns gemeinsam die Bundeseinrichtungen, ließ Vuk Draskovic nach Podgorica ausrichten.
Der montenegrinische Parlamentsvorsitzende Marovic schüttelte das Fäustchen hinauf nach Belgrad.
Wer eine OSZE-Kommission zur Prüfung einlade, müsse auch deren Ergebnisse akzeptieren.
Und das will und kann Milosevic offenbar nicht.
Einen Zipfel der Macht aufzugeben, erscheint ihm und nicht nur ihm der Anfang vom Ende.
Dreieinhalb Monate nach den ersten Wahlen in Bosnien nach dem Krieg ist heute das Gesamtbosnische Parlament zum ersten Mal zusammengetreten.
Bei dieser ersten Parlamentssitzung sollen die Abgeordneten auch die neue Regierung Bosniens bestätigen, über die sich die früheren Kriegsparteien bereits letzte Woche informell geeinigt haben.
Falls all das tatsächlich planmäßig über die Bühne gehen sollte, dann hätte Bosnien erstmals seit dem Ausbruch des Krieges, das war 1992, wieder politische Institutionen für den Gesamtstaat.
Ein wichtiger Schritt zur Umsetzung des Dayton-Friedensabkommens wäre also erfüllt, Christian Lieninger berichtet.
Dreieinhalb Monate hat es nach den Wahlen gedauert, bis zu diesem für Bosnien entscheidenden Tag.
Dreieinhalb Monate zäher Verhandlungen.
Botschafter Michael Steiner, der als Stellvertreter des internationalen Wiederaufbau-Koordinators BILD ständig zwischen den früheren Kriegsparteien vermittelt hat, ist dennoch zufrieden.
Ich finde es schon signifikant, dass sich heute hier in Sarajevo die Parlamentarier aus beiden Entitäten, die Präsidentschaft und die zukünftigen Ministerratsmitglieder
zusammensetzen, um über das zukünftige Implementierungsprogramm zu beraten.
Das geht alles sehr langsam, alles sehr schrittweise, aber das kennen wir auch von anderen Friedensprozessen.
Man kann die Dinge hier nicht von einem Tag auf den anderen ändern.
Das für die neue Regierung gefundene Modell ist ein Kompromiss.
Ein Moslem und ein Serbe werden gleichberechtigte Co-Vorsitzende des Ministerrats.
Sie werden einander wöchentlich in der Position des Ministerpräsidenten abwechseln.
Ein Kroate wird Stellvertreter der beiden.
Wird ein solches Modell mit rotierenden Ministerpräsidenten nicht zur Blockade jeglicher politischer Entscheidungen führen, Michael Steiner?
Sowieso kann die Regierung nur funktionieren,
wenn ein Konsens herrscht.
Es nützt uns gar nichts, wenn wir einen Vorsitzenden haben und die anderen Regierungsmitglieder ziehen nicht mit.
Hier funktioniert alles im Konsens.
Das heißt, wenn eine Blockadeabsicht besteht, dann ist es ganz gleichgültig, was Sie für ein Modell haben, dann wird die Regierung nicht funktionieren.
Für Steiner ist es schon ein Erfolg, dass es überhaupt zu einer Einigung auf eine gemeinsame, gesamtbosnische Regierung gekommen ist.
In den letzten Monaten, so Steiner, hatten vor allem die Serben einen Kompromiss immer wieder verhindert.
Lange gestritten wurde er etwa über den Tagungsort der neuen Regierung.
Die hier nun gefundene Lösung?
Die Regierung wird abwechselnd in der Republika Srpska und in der muslimisch-kroatischen Föderation tagen.
Zustande gekommen wäre die Einigung sicher auch nicht ohne massiven internationalen Druck.
Bei der letzten internationalen Bosnien-Konferenz in London wurde ja beschlossen, dass die früheren Kriegsparteien nur dann wieder auf Bauhilfe erhalten würden, wenn es Fortschritte bei der Umsetzung des Dayton-Friedensabkommens gäbe.
Steiner?
Dieses Argument haben wir natürlich benutzt und es hat natürlich auch die Parteien beeindruckt, denn die wirtschaftliche Lage in beiden Entitäten ist äußerst schwierig.
Zuständig wird die neue Regierung nicht nur für die Verhandlungen über die internationale Hilfe sein, sondern auch für die Einführung einer gemeinsamen Währung, den Außenhandel und die Außenpolitik.
Dennoch, die weitaus bedeutenderen politischen Inkompetenzen bleiben Aufgabe der beiden Teilstaaten.
Das war im Friedensabkommen von Dayton so festgelegt worden.
Zwei politisch starke Teilstaaten und ein eher schwacher Gesamtstaat mit eingeschränkten Kompetenzen.
Wer die beiden Koministerpräsidenten werden, ist übrigens auch schon fixiert.
Den muslimischen Posten wird Haris Sileicic übernehmen, der ja schon während des Krieges bosnischer Regierungschef war.
Seine Nominierung ist dennoch eine Überraschung, war er doch letztes Jahr aus der Muslimpartei SDA ausgetreten und mit einer eigenen Liste bei der Wahl angetreten.
Dass er nun trotzdem den muslimischen Posten in der neuen Regierung erhält, wird in Sarajevo darauf zurückgeführt, dass er zwar mit der SDA, nie aber mit deren Chef Alija Izetbegovic persönlich gebrochen hat und dass er wohl der international bekannteste und daher bei Verhandlungen über die Wiederaufbauhilfe am besten geeignete Mann ist.
Weniger bekannt ist der serbische Koministerpräsident.
Er heißt Boro Bosic, ist Direktor eines Kraftwerkes und war während des Krieges auch Energieminister.
Botschafter Steiner ist optimistisch, dass die Zusammenarbeit zwischen den beiden funktionieren könnte.
Das sind Persönlichkeiten, die durchaus auch pragmatische Züge haben und die wissen, dass die Regierung sich vor allem
auf die wirtschaftlichen und sozialen Fragen des Wiederaufbaus konzentrieren muss, die waren sich eigentlich einig, dass sie hier unter einem großen Erwartungsdruck der Bevölkerung stehen und dass sie etwas tun müssen, dann vergessen Sie nicht, Sie haben zwei Jahre Zeit und dann gibt es erneut Wahlen und natürlich wird Ihre Arbeit gemessen werden an dem, was Sie geleistet haben.
Dennoch, dass die Zusammenarbeit problemlos wird, damit rechnet auch Steiner nicht.
Ohne internationalen Druck, sagt er, wird es auch in Zukunft kaum Fortschritte im Bosnien-Friedensprozess geben.
Die Arbeit muss jetzt anfangen.
Meine Erfahrung ist natürlich, dass das immer wieder ins Stocken kommt und da muss man dann hilfreich sein, dass die Dinge schrittweise weitergehen.
In Sarajevo tagt also heute zum ersten Mal seit dem Krieg das Gesamtbosnische Parlament.
Der erbitterte Kampf zwischen der türkischen Armee und der kurdischen Arbeiterpartei PKK dauert auch im neuen Jahr unvermindert an.
Derzeit führt die Armee wieder einmal einen Angriff auf Stellungen der PKK im benachbarten Nordirak durch.
Seit Montag dauert die Offensive an.
Über 100 PKK-Kämpfer sind nach türkischen Angaben dabei getötet worden.
Elisa Wasch mit Einzelheiten.
Mehrere tausend türkische Soldaten sind in den vergangenen Tagen bis zu zehn Kilometer auf irakisches Gebiet vorgedrungen, um Stellungen der PKK zu zerstören.
Kampfhubschrauber und Kampfflugzeuge des Typs F4 haben mit Luftangriffen in der nordwestirakischen Region Sinat begonnen, nun sind Bodentruppen nachgestossen, um die Stellungen gänzlich zu vernichten.
Mehr als 100 Mitglieder der kurdischen Arbeiterpartei PKK, von Ankara werden sie separatistische Terroristen genannt, wurden dabei nach offiziellen türkischen Angaben getötet.
Auf türkischer Seite sollen drei Soldaten gefallen sein.
Die Begründung für die Neujahrsoffensive, PKK-Kämpfer hätten vom Irak aus türkische Armeestellungen mit schweren Artilleriegeschützen unter Dauerbeschuss genommen, das sei nun die Reaktion.
Die Türkei führt seit Jahren in regelmäßigen Abständen Angriffe auf Lager der kurdischen PKK durch, auf eigenem Gebiet ebenso wie im Nordirak.
Die kurdische Arbeiterpartei will mehr Unabhängigkeit für die 10 Millionen Kurden in der Osttürkei, ein für die türkische Zentralmacht völlig inakzeptables Bestreben.
Seit 1984 kämpft die PKK mit Guerillamethoden gegen die Armee.
Insgesamt sind bei bewaffneten Auseinandersetzungen seitdem mehr als 23.000 Menschen getötet worden.
Erst vor kurzem hat PKK-Führer Abdullah Öcalan versöhnliche Töne angeschlagen.
Der bisherige Kampf müsse auf dem Weg des Dialogs beigelegt werden, sagte er in einem ihm nahestehenden Fernsehsender.
Er verfolge nicht das Ziel, die Grenzen der Türkei zu verändern, sondern setze sich für eine föderale Lösung ein.
Die Antwort des türkischen Generalstabs, das seien nur Täuschungsmanöver.
Dass Ankara zu einer politischen Lösung des Konflikts nicht bereit ist, beweist der jüngste Angriff.
Der wurde von den irakischen Kurden scharf verurteilt.
Anders als sonst seien sie nicht über die bevorstehende Offensive unterrichtet worden und hätten daher nichts zum Schutz der Zivilisten unternehmen können.
Heftige Kritik kommt auch von der irakischen Führung und die richtet sich vor allem gegen die USA.
Die angeblichen Sorgen Amerikas um die Sicherheit der irakischen Kurden seien nicht aufrichtig gewesen, stand in der Zeitung der regierenden Baad-Partei.
Und jetzt, zwei Minuten vor dreiviertel eins, bitte ich um Ihre Aufmerksamkeit für einen Programmhinweis.
Peking am Vortag der großen Feierlichkeiten.
Seine Mauern sind bedeckt mit beschriebenen und bedruckten Papieren.
Aufrufe, Plakate, Flugblätter und Zeitungen der großen Hieroglyphen.
Vor 30 Jahren begann in China die wahrscheinlich größte politische Massenbewegung der Geschichte.
Die Kulturrevolution.
Sie war ein anarchistischer Aufstand gegen verkrustete Strukturen.
Zugleich ein Machtkampf in der Parteiführung.
Politischer Terror, dem Millionen Menschen zum Opfer fehlen.
Und ein quasi-religiöser Kult.
Damals war die Mauer für ganz China wie ein Gott.
Man musste jeden Tag aufstehen und von seinen Bildern Beugen machen.
Vor dem Essen muss auch Beugen machen, vor dem Schlafen muss auch Beugen machen.
Und viel, viel bedanken, dass die Leute alle glücklich leben.
Die röteste Sonne in unseren Herzen.
30 Jahre Kulturrevolution.
Ein Rückblick von Helmut Opletal.
Journal Panorama, 18.20 Uhr, Österreich 1.
Alle Leute, die müssen nur auswendig lernen.
Und Mauerbübel, jeder hat eine.
Ja und zurück jetzt nach Österreich.
Das jahrzehntelang bewährte Kursbuch der ÖBB hat ausgedient.
Ab dem heurigen Sommerfahrplan wird es statt der gewohnten Gesamtausgabe nur mehr Einzelhefte für österreichische Regionen geben.
Ob das für die Kunden dienlicher ist, wird sich wohl erst weisen.
Am Preis soll sich wenig ändern, näheres von Stefan May.
Die ÖBB begründen die Umstellung mit Kosten und Bedarf.
Einer Kundenerhebung im vorigen Sommer zufolge würden sich viele Fahrgäste darüber freuen, nicht mit einem Buch, sondern nur mehr mit einem auf ihre Reisebedürfnisse zugeschnittenen schmalen Heft unterwegs zu sein.
Die Einzelhefte seien zudem billiger, sagen die Bundesbahnen.
Begonnen hat der Niedergang des österreichischen Kursbuchs als Nachschlagewerk des öffentlichen Verkehrs schon im Vorjahr, als die Verkehrszeiten von Seilbahnen und städtischen Verkehrsbetrieben draußen gelassen wurden.
Wer drinnen bleiben will, soll Zahlen, argumentierten die verlustminimierenden Eisenbahner, ein neues mögliches Geldquellchen vermuten.
Doch wie jede Sparmaßnahme in Dienstleistungsunternehmen geht auch diese zu Lasten des Kundenkomforts.
Begonnen hat es ja schon vor ein paar Länzen mit der Umstellung der Telefonbücher der Post.
Da mussten die Österreicher erstmals mit dem häuslichen Geografiestudium beginnen.
Wo beginnt Oberösterreich Süd, wo endet Niederösterreich Nord?
Tippfehler werden seither mit umständlichem Buchwechsel bestraft.
Zurück an den Start.
Zu diesen fröhlichen Denksportübungen rufen nun auch die Bundesbahnen auf.
Sieben Einzelhefte zum Stückpreis von 15 Schilling werden angeboten.
Für Wien und Niederösterreich Nord, für Wien, Niederösterreich Süd und das Burgenland, für Salzburg, Tirol und Vorarlberg, für Steiermark und Kärnten, für den Fernverkehr sowie für allgemeine Informationen und den Schiffsverkehr.
Alle Hefte, außer dem Fernverkehr, wird man aber auch gemeinsam erhalten können, eingeschleift, wie es fachdeutsch heißt, in einer Plastikmappe.
Noch nicht geklärt ist das Format, zumindest werden die Fahrplanhefte größer sein als das gewohnte 18 x 11,5 cm große Kursbuch.
Noch ungewiss ist, ob der Fahrplan auf Diskette weiterhin existieren soll.
Im BTX der Post wird es wohl weiterhin Informationen der Bahn geben.
An der Präsenz im Internet, wie schon seit längerem durch Fluglinien praktiziert, wird noch gearbeitet.
Vom Inhalt her soll sich im neuen Fahrplan nicht viel ändern.
Nach den scharfen Schnitten mit dem letzten Fahrplanwechsel, die laut ÖBB-Auskunft Millionen eingespart haben, wird es lediglich Adaptionen geben.
Fußend auf einer Fahrgastbefragung im vorigen Jahr, die bis Mitte Jänner ausgewertet sein soll.
Hervorstechendste Neuerung, die Fahrzeit zwischen Wien und Budapest wird um bis zu einer halben Stunde verkürzt, sodass man zwischen den beiden Städten nicht einmal mehr zweieinhalb Stunden unterwegs ist.
Möglich wird dies durch umfangreiche Verbesserungen der Strecke in Ungarn.
Sich übers Bahnfahren informieren, das wird ab Sommer mit den neuen Fahrplanheften, die es dann gibt, zum Österreich Quiz, aber man lernt sicherlich dazu.
In Österreich erkranken pro Jahr etwa 300 Menschen an einer besonderen Nervenerkrankung, dem sogenannten Gesichtsschmerz.
Weil die Ursache dieser Erkrankung in vielen Fällen unbekannt ist, war eine Behandlung bis jetzt äußerst schwierig.
Innsbrucker Wissenschaftler haben jetzt eine neue Methode entwickelt, um die Patienten von ihren oft sehr starken und fast unerträglichen Schmerzen zu befreien, Christoph Guggenberger informiert.
Viele Operationen im Gesicht hinterlassen nicht nur Narben, sondern beschädigen auch den Gesichtsnerv.
Auch Zahnprobleme, Verkühlungen und Entzündungen können sich auf den Nerv auswirken.
Und das führt zu den Schmerzen, die sich ganz verschieden äußern, erklärt der Leiter der Anästhesiologischen Schmerzambulanz der Innsbrucker Universitätsklinik Eugen Ladner.
Dann ist es so, dass es beim Gesichtsschmerz, wenn es sich um Schmerzen handelt, die wirklich im Gesicht selber, das heißt zum Beispiel in der Stirn, in der Wange oder beispielsweise im Unterkiefer sich befinden.
Und jetzt ist es so, dass diese Schmerzen unterschiedlich auftreten können.
Zum Teil attackenartig, zum Teil aber
permanent, also ständig vorhanden sein können.
Und diese Gesichtsschmerzen können jetzt von der Dauer wiederum sehr, sehr unterschiedlich sein.
Es gibt Patienten, die über Monate, über Jahre diese Schmerzen haben.
Es gibt Patienten, die über Monate nur eine solche Schmerzattacke haben, die für Sekunden maximal Minuten dauern.
Also das ist ein sehr, sehr buntes Bild, wie sich der Gesichtsschmerz selbst zeigen kann.
Wenn Medikamente nicht mehr helfen, ist die einzige Möglichkeit die Zerstörung der schmerzleitenden Fasern des Gesichtsnervs.
Weil der Nerv aber an einer unübersichtlichen Stelle des Schädels entspringt, ist er für den Operateur nur schwer zu finden und die Gefahr groß, wichtige Gehirnteile zu verletzen.
Bei ihrer neuen Methode machen die Innsbrucker Forscher deswegen ein Computertomogramm und errechnen mit Hilfe des Computers einen sicheren Weg, die schmerzleitenden Teile zu punktieren, also auszuschalten.
Eugen Ladner?
Wir fertigen dann aus den CT-Daten des Patienten ein dreidimensionales Modell des Schädels an.
Und aus diesem dreidimensionalen Modell des Schädels planen wir uns den Funktionsweg.
Das heißt, wir simulieren die Funktion.
Und zwar suchen wir uns den Einsatzpunkt an der Haut des Patienten und den Zielpunkt, diese Öffnung an der Schädelbasis an.
auf und können dann über eine Zielvorrichtung die Nadel entlang dieses vorgeplanten Weges vorschieben.
Weil die Operation vorausgeplant werden kann, ist sie für den Patienten kaum belastend.
Auch kann der Patient ambulant behandelt werden.
Eugen Ladner über die Erfolgsquote.
Der Erfolg bis jetzt ist so, dass wir bei allen Patienten, bei denen wir die Punktion durchgeführt haben,
Bei der ersten Punktion, also bei einer einmaligen Punktion, die entsprechende Nervenstruktur getroffen haben.
Die behandelten Patienten sind schmerzfrei.
Weil die Methode so genau ist, bleiben das Gefühl und die Bewegungsfähigkeit des Gesichts erhalten.
Hilfe für Menschen mit Gesichtsschmerz gibt es also an der Universitätsklinik in Innsbruck.
Seit dem Hollandschwerpunkt auf der Frankfurter Buchmesse 1993 erlebt die niederländische Literatur einen beispiellosen Aufschwung.
Namen wie Harry Mulish, Zees Nottebohm, Marit de Moor, Conny Palmen oder Leon de Winter haben auch international einen guten Klang und bürgen in vielen Ländern für Bestsellerauflagen.
Warum das so ist, dem geht Günter Keindlsdorfer im folgenden Beitrag nach.
Der 69-jährige Harry Mulish war einer der ersten, die auch jenseits der holländischen Grenzen Furore gemacht haben.
Mit seinem Roman »Das Attentat« etwa, vor allem aber mit seinem Opus magnum »Die Entdeckung des Himmels«, in dem Fabulierlust und Fantastik, Realismus und erzählende Ironie eine glückliche Messallianz eingegangen sind.
Frage an Harry Mulish, woher kommt eigentlich der anhaltende Erfolg der neuen niederländischen Erzähler?
Ja, das ist völlig irrational.
Das weiß man nicht.
Warum waren die Holländer im 17.
Jahrhundert solche hervorragende Maler?
Und warum war das Schluss im 18.
Jahrhundert?
Weiß man nicht.
Warum ist in Deutschland jetzt so still?
Im Literarischen.
Und in Frankreich auch.
Das hat natürlich auch damit zu tun.
Das weiß man nicht.
Das sind ja irgendwie Glücksfälle.
Wieso hatte man noch einmal Goethe und Schiller und all die anderen Hölderlin?
Weiß ich nicht mehr alles noch.
Man sagt Harimulisch einen gewissen Hang zum Narzissmus nach.
Mit einigem Recht wahrscheinlich.
Denn es ist wohl typisch, dass er sich selbst mit Goethe, Schiller und Hölderlin vergleicht.
Leon de Winter ist da bescheidener.
Was meint der 42-jährige Verfasser von Erfolgsromanen wie Supertex oder Hoffmannshunger?
Woher kommt der Erfolg der neuen niederländischen Prosa?
Das ist der Schwerpunkt Frankfurt.
Das hat viel geändert für die Lage von vielen Schriftstellern in der Niederlande.
Dieser glückliche Zusammenlauf mit Frankfurt und die Qualität der Literatur
Das erklärt diesen Erfolg.
Aber vor 20 Jahren war es unmöglich, denke ich, weil es gab noch nicht so viele Schriftsteller in den Niederlanden, die auf diese Weise ein großes Publikum ansprechen könnten.
Das scheint der entscheidende Punkt.
So gut wie alle Vertreter des neuen niederländischen Literaturwunders stehen für literarischen Mainstream.
so unterschiedlich Harry Mulish und Conny Palmen, Cees Noteboom und Margrit de Moor im Einzelnen auch schreiben mögen.
Sie produzieren allesamt eine eher leicht verständliche, eine flüssig erzählte Literatur, ohne oberflächlich, verdummend oder gar kitschig zu sein.
Avantgardismen und Formexperimenten sind die meisten dieser Autoren abholt.
Leon de Winter bringt die Programmatik der holländischen Erzähler auf den Punkt.
Ich glaube, dass das Experimentieren in der Literatur zusammenhängt natürlich mit Ereignissen der Zeit.
Und im Moment hat für mich jedenfalls die Literatur die Funktion, klare Geschichten mit Anfang und Mitte und Ende, das hat eine Funktion in einer zersplitterten Zeit.
Leon de Winter hegt keine Befürchtung, dass er mit seinen Büchern zu nahe an die Colportage herankommt.
De Winters Credo klingt erfrischend naiv.
Ich kann mich keine Literatur vorstellen, die nicht unterhaltsam ist und unterhält und amüsant ist.
Nur unterhaltend, nur amüsant zu sein, wäre allerdings auch ein bisschen dürftig.
Ein Mindestmaß an Komplexität muss wohl sein.
Das weiss auch Marguerite de Moore.
Allzu einfach darf es sich eine Literatin, ein Romancier aber auch wieder nicht machen.
Es ist eine Irrung zu denken, dass die Literatur einfacher sein soll wie das Leben.
Aber das behauptet ohne dies niemand.
Weder in Holland noch anderswo.
Soviel zur holländischen Literatur.
Am Ende des Mittagsschonals nochmals wichtige Meldungen.
Österreich.
Das Parlamentspräsidium befasst sich heute mit dem Thema CA-Verkauf.
Konkret mit der von der ÖVP beantragten Sondersitzung am 14.
Jänner.
ÖVP und SPÖ bemühen sich um eine Entspannung.
ÖVP-Obmann Schüssel hat sich aber gegen den Vorschlag des SPÖ-Finanzsprechers Nowotny ausgesprochen, wonach der Käufer der Aktien einen Teil an der Börse verkaufen soll.
Die Bundesgeschäftsführerin der SPÖ, Brigitte Ederer, hat den Vorschlag dagegen begrüßt.
Die Mauterrichtungsgesellschaft erwartet für die nächste Woche eine Entspannung bei der Versorgung mit Autobahn-Vignetten.
Geschäftsführer Inna Ebner betonte, in erster Linie gebe es nur noch bei Pickern für Autobusse Versorgungsschwierigkeiten.
Der ÖAMTC hat die Aktion dagegen heftig kritisiert.
Mitarbeiter an den Grenzstationen seien von erbosten Touristen sogar körperlich bedroht worden, weil keine Vignetten mehr vorhanden waren.
Die Kältewelle sorgt für Rekordwerte beim Energieverbrauch.
In den westlichen Bundesländern kommt dazu noch die Auslastung in den Skigebieten.
In Salzburg liegt der Energieverbrauch um 14 Prozent über den Werten des Vorjahres, in Tirol um 5 Prozent.
Lediglich in Wien ging der Stromverbrauch wegen der zahlreichen Zweitwohnsitze zurück.
Die Mehrheit der Kinder und Jugendlichen in Österreich hält Geld verdienen für das Wichtigste im Leben.
Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes IMAS kommen erst an zweiter Stelle Freunde und Gesundheit.
Relativ unwichtig ist den 7- bis 15-Jährigen soziales Engagement.
Das Wetter heute Nachmittag.
Im Großteil Österreichs ist es bewölkt, nur im Westen scheint zeitweise die Sonne.
Vor allem auf den Bergen weht lebhafter Südwind.
Die höchsten Temperaturen liegen heute meist zwischen minus 6 und minus 1 Grad.
Und das war auch schon wieder dieses Mittag-Journal.
Heute Freitag am 3.
Jänner.
Ilse Oberhofer hat sie durch die Sendung geführt.
Für den Ablauf verantwortlich, das war Hubert Armin Elissen, unser Tonmeister Anton Reininger.
Im Namen aller Kollegen bedanken wir uns fürs Zuhören.
Obwohl Isreal sich aus Hebron eigentlich zurückgezogen hat, bestehen radikale jüdische Siedler auf ihr vermeintliches Recht, dort zu leben und bauen illegal Häuser, was den Friedensprozess weiter gefährdet.
Mitwirkende:
Segenreich, Ben [Gestaltung]
Datum:
1995.01.03 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik
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Krisen und Konflikte
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Verhandlung
;
Bauen
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Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Montenegro geht immer mehr auf Distanz zu Belgrad, vor allem aus Angst als Föderationspartner, womöglich wieder wirtschaftlichen Sanktionen mittragen zu müssen. Das kleine Land möchte künftig auf Tourismus setzen und sich wirtschafltich unabhängiger machen.
Mitwirkende:
Seyr, Veronika [Gestaltung]
Datum:
1995.01.03 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik
;
Außenpolitik
;
Demonstration
;
Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Die türkische Regierung argumentiert den Angriff, bei dem ihren Angaben zufolge tausend PKK-Kämpfer getötet wurden, damit, dass die PKK von ihren Stellungen im Nordirak türkische Ziele angegriffen hätte.
Mitwirkende:
Vass, Elisa [Gestaltung]
Datum:
1995.01.03 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik
;
Militär
;
Minderheiten
;
Terror
;
Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Statt des Kursbuches werden nun Fahrplanhefte mit einzelnen Verbindungen gedruckt, die ÖBB argumentieren mit Kostengründen und Kundenfreundlichkeit.
Mitwirkende:
May, Stefan [Gestaltung]
Datum:
1995.01.03 [Sendedatum]
Schlagworte:
Gesellschaft
;
Konsum
;
Eisenbahn
;
Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Einblendung: Harry Mulisch, Leon de Winter, Margriet de Moor
Mitwirkende:
Kaindlsdorfer, Günter [Gestaltung]
, Mulisch, Harry [Interviewte/r]
, Winter, Leon de [Interviewte/r]
, De Moor, Margriet [Interviewte/r]
Datum:
1995.01.03 [Sendedatum]
Schlagworte:
Literatur
;
Prosa
;
Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
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