Die beschädigte Demokratie - Orbans Politik und Europas Alarmrufe

[Senderinformation] Kann Ungarn Mitglied der Europäischen Union bleiben? Diese Frage stellen einige Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union mit aller Ernsthaftigkeit. Anlass ist ein ungarisches Gesetz, das Informationen über Homosexualität einschränkt und das EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen als „Schande“ bezeichnet hat. Während der ungarische Regierungschef Orban darin keine Diskriminierung sieht, ist es für seine Kritiker der nächste Schritt Ungarns in Richtung illiberale Demokratie.

Die Debatte erhielt europaweite Aufmerksamkeit, als bei der Fußball-Europameisterschaft mit Regenbogenfarben Solidarität mit Homosexuellen in Ungarn demonstriert werden sollte. Wie sollen Österreich und die anderen EU-Staaten auf die politischen Entwicklungen in Ungarn reagieren? Ist das jüngste Gesetz mit den europäischen Grundwerten überhaupt vereinbar?